
Jetzt rumort's auch bei den Pinken: NEOS-Klubchef gegen Impfpflicht
“Zwang verursacht immer nur eine Gegenreaktion”: Nicht nur bei den Grünen ist man sich innerparteilich uneins, was die Impfpflicht angeht (der eXXpress berichtete). Nun spricht sich auch der steirischer NEOS-Chef Swatek gegen die Impfpflicht aus.

Der Jahreswechsel naht mit großen Schritten, und damit kommt auch die Einführung der Impfpflicht in Österreich immer näher. Das führt nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Politik zu Unruhen und Uneinigkeit: Bei dieser heiklen Frage spalten sich auch die Geister innerhalb von Parteien, die sonst als Einheit auftreten – so gibt es nämlich einige Grüne, die entgegen der Haltung der Partei und des ihr angehörigen Gesundheitsministers Wolfgang Mückstein herzlich wenig von einem gesetzlich verankerten Impfzwang halten. Nun sprach sich auch der erste NEOS-Vertreter offen gegen die Impfpflicht aus.
Swatek gegen Impfpflicht, aber für die Impfung
In einem Interview im ORF-Radio Steiermark sprach sich der steirische NEOS-Klubchef Niko Swatek am Montag entgegen der Linie der Bundespartei gegen die Impfpflicht aus. “Ich bin der Meinung, dass Zwang immer nur eine Gegenreaktion verursacht.” Für die Corona-Impfung ist er trotzdem: “In einer Pandemie nicht geimpft zu sein, ist ein bisserl wie Elfmeterschießen ohne Torwart. Man kann nicht drauf hoffen, dass das Virus vorbeischießt.” Er plädierte für steuerliche Anreize für Geimpfte.
Mückstein hält an Impfpflicht fest
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) ließ unterdessen ausrichten, dass er jedenfalls an der Impfpflicht ab Februar festhalten will. “Das Gesetz wird wie geplant im kommenden Jahr in Kraft treten”, hieß es aus seinem Büro zu den “Oberösterreichischen Nachrichten”. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hatte im APA-Interview in den Raum gestellt, dass man das Vorhaben überdenken müsste, sollten die Impfstoffe nicht greifen. Nach gegenwärtigem Wissensstand sei das freilich auch bei der Omikron-Variante der Fall. (red/APA)
Kommentare
nein doch nicht, sorry
Die Haltung der Neos zur Impfpflicht ist bezeichnend für die Partei und allen voran für Meinl Reisinger. Sie hat die große Chance nach dem Crash von Kurz (an dem die Neos maßgeblich beteiligt waren) gesehen für eine links librale Allianz. Jetzt schwimmt diese Chance – ÖVP mit neuem Kanzler und durch die MFG – immer mehr den Bach hinunter und deshalb kann sie jetzt als liberale Partei einer Impfpflicht nicht mehr zustimmen.
Meinl Reisinger und M. Strolz kommen aus der ÖVP. Beiden war in der ÖVP keine Karriere möglich, liegt darin der Ursprung der ÖVP insb. gegen S. Kurz Attacke. Die Neos wurden von Tal Silberstein gemanagt und werden seit jeher von H.P. Haselsteiner gesponsert. Haselsteiner der Mitbegründer der “weil`s um was geht Kampagne” und Sponsor von BP Van der Bellen weil er einen BP Hofer nicht haben möchte. Das alles fällt unter “saubere Politik” der Neos!!!!!
NEOS Vorarlberg: Parteivorsitzender Alexander Moosbrugger und Ludwig Weh hatten einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie sich entgegen der Parteilinie gegen eine Impfpflicht aussprachen. Sie wurden aus der Partei ausgeschlossen. Offenbar müssen NEOS Parteivorsitzende mediale “Alleingänge” initiieren, um Gehör zu finden. Noch Fragen zum Demokratie- und Diskussionensverständnis der NEOS Spitze?
Herbert Scholler, das glauben sie doch selber nicht oder? Die Grünen sind für ALLE negativen Beiträge in dieser Regierung verantwortlich! Wir werden von der Grünen Aktivisten Politikerin Gewessler mit HOHEN Steuern und Gebühren bestraft wenn wir keine E-Autos wollen, angel. nicht richtig recyceln und mit dem Flugzeug fliegen wollen! Was aus der Justiz unter Grün geworden ist kann man gar nicht mehr aufzählen soviel läuft schief. Ein Herr Kogler, Kunst und Sport? Außer das er Geld ausschüttet ohne Maß und Ziel gibt es nichts positives zu berichten. Der Grüne Gesundheitsminsiter schickt eine “Gecko” Frau Reich vor, die KEINE Ahnung von den Verordnungen hat (war live bei der ersten Pressekonferenz zu hören/sehen), ABER UNS ALLES, was ihr gerade spontan einfällt, verbieten will und er selber? Er wirkt stets etwas überfordert und deplatziert.
Also dann auch keine Steuerpflicht, keine Gurtpflicht, keine Pflicht sich an die STVO zu halten, etc. etc.
Die Sinnhaftigkeit von Pflichten/Gesetzen hat nichts damit zu tun, ob sie Widerstand hervorrufen oder auch nicht.
Na dann, dann sind Sie sicher auch für :
Abnehmpflicht für Übergewichte, Entwöhnungs-Pflicht für Raucher, Pflicht zum Zuckerverbot, Pflicht zum Fleischverbot, Pflicht zum Autoverbot und sogar Schlafensgeh – Pflicht um 22 Uhr.
All diese Maßnahmen retten sicher 10.000e Menschenleben in Österreich.
Keines Ihrer genannten Kriterien stellt einen Eingriff in das Innere des Körpers dar! Sie haben rein gar nichts verstanden!
@ Heinrich Unger: Der gerne zitierte Vergleich mit Steuerpflicht, Gurtpflicht, STVO usw. hinkt. Diese Pflichten betreffen ja nicht das Innere meines Körpers. Was für das Innere meines Körpers sinnhaft ist, entscheide ich und sonst niemand.
Werter ÖVP-Fan: Widerstand ruft die Tatsache hervor, dass bei diesem Zeug die Nebenwirkungen erst nach und nach zum Vorschein kommen und, dass es keine Wirkung gegen die eigentliche Krankheit zeigt.
Immer diese schwachsinnigen Vergleiche. Wo greift eine Gurtpflicht in meine körperliche Unversehrtheit ein? Komme ich jetzt ohne Gurt und Sturzhelm nicht mehr in Geschäfte, oder wie? und sitze im Lockdown?
Die STVO sind Regeln, ohne die wir bei den Massenverkehr im Verkehrschaos mit einer Vielzahl an Unfällen landen würden.
Ohne Impfung landen auch nur ein Bruchteil im Spital und ein Bruchteil davon wiederum sterben. Etliche haben nicht mal was gespürt.
Ich möchte nicht wissen, wieviele sich bei der Diagnose psychisch reingesteigert haben. Die Politik hat doch mit diesen vollimmunisiert Quatsch durch Impfung, dieses Chaos erst angerichtet.
Weiters sind einige der Risikofaktoren sind Bluthochdruck, Übergewicht, Diabetes.
Dann kann man genauso gut eine Diätpflicht einführen! Weniger Fleischkonsum für den Klimawandel.
Langsam kommen immer mehr Politiker zur Vernunft. Was Mückstein sagt spielt aber sowieso keine Rolle, entschieden hat die Impfpflicht ja sowieso die ÖVP unter dem Segen der SPÖ und die Grünen hatten zum Spuren.
Alle Tyrannen sind am Ende ihres
Dasein’s paranoid geworden, sie
beraubten sich selbst ihrer Freiheit.
Die ziehen das durch, als gäbe es kein Morgen.
Gibt es eines?
Nicht mit dieser Regierung!
Wie sich eine Partei als “liberal” bezeichnen kann und mitmachen will bei der wohl illiberalsten Aktion der 2.Republik war mir ohnehin schleierhaft.