"Kann noch notwendig werden": Impfpflicht bleibt ausgesetzt – aber in der Schublade
Die Expertenkommission zum Monitoring der Impfpflicht hat ihren neuen Bericht vorgelegt. Ergebnis: Die Pflicht bleibt ausgesetzt, aber in der Schublade – zumindest für die kommenden drei Monate. Denn schon im Herbst könnte sie “notwendig” werden.
Noch nicht verhältnismäßig
Laut Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bleibt die Impfpflicht noch die “ultima ratio”. Auf Basis des Berichts der Expertenkommission könne sie ausgesetzt bleiben. Noch (!) sei die nötige Verhältnismäßigkeit eines solchen Grundrechtseingriffs nicht gegeben.
Schutz der Bevölkerung
“Mein persönlicher Wunsch wäre, dass wir dieses Gesetz niemals brauchen”, erklärte die Verfassungsminsiterin. Zum Schutz der Bevölkerung könne die Impfpflicht aber im Herbst notwendig werden. Dann etwa, wenn eine neue Mutation auftauchen würde.
Kommentare
Bin bis jetzt ganz gut ohne dieses Zeug ausgekommen.. aber die beiden können sich gern das Zeug rein hauen… aber mich zwingt sich niemanden da zu.. können sie aber gern versuchen…
Schutz der Bevölkerung??? Seids wo angrend!!! Seit Jahrzehnten schaffe ich das ohne euch Vögel! Ihr könnt uns vor euch schützen und verschwinden! Schutz der Bevölkerung vor den politischen Preistreibereien, da fällt euch nur Blödsinn ein!
Interessant. Eine Impfpflicht kann im Herbst notwenig werden.
Es gibt zwar keine Impfung, sondern nur eine Gentherapie (=medizinischer Eingriff). Dafür hilft das Zeug schon jetzt nicht gegen die derzeitigen Varianten und wird dies in Zukunft auch nicht können. Im Gegenteil. Das Immunsystem wird damit geschädigt und nebst den Nebenwirkungen erwischt es hauptsächlich die Gentherapierten. Eine Ansteckung oder eine Weitergabe wurde und wird auch nicht damit verhindert. Aber das haben ja sogar die Hersteller von Anfang an gesagt. Gegenteiliges wurde und wird bis heute nur von Politikern und Medien behauptet. Und zu sowas sollen wir uns zwingen lassen? Sicher nicht!
Bei der Bundespräsidentenwahl hat jetzt endlich jeder wahlberechtigte Bürger die Möglichkeit dieser Regierung und dem BP zu zeigen, dass sie die rote Linie mit unrechtmäßigen Verordnungen und dem Schweigen dazu, eindeutig überschritten haben. Es ist nicht mehr weit zur totalen Unterdrückung der Bürger.
Die Impfpflicht ist nicht in der Schublade sondern in Kraft.
Ausgesetzt sind nur die Bestrafungen.
Also ist z.Zt. jeder un(vollständig-)geimpfte ein Rechtsbrecher.
Das was wirklich Tatsache ist, daß sie es nicht zugeben wollen, können, dürfen, daß sie damit Scheiss gebaut haben, der Schaden, den sie verursacht haben ist immens größer als der Nutzen und ich rede nicht von der Bereicherung der Unterstützer ………
Zum Schutz der Bevölkerung sollte diese Regierung schnellstmöglich zurücktreten.
Nein,vielleicht brauchen wir sie noch
@Bemitleidenswert wie ihr Codewort schon aussagt, hoffe das ist ironisch gemeint, ansonsten sind sie auf der falschen Seite eingelocht
Haben immer noch nicht begriffen,dass wir darauf pfeifen. Egal ob scharfgestellt oder in Schublade. Es gibt sich keiner mehr das Gift. Nur ein paar Wahnsinnige noch.
Wenn die zwei zusammen auftreten weiß man schon da kommt nichts gutes..Madame..Eiskalt und der Herr Minister..der sich die Wunder..Impfung nicht schlecht reden lässt.Meine Familie und ich sind keine Versuchskaninchen für dieses mRNA..Genexperiment.Wir lassen uns niemals spritzen..da könnens strafen wie sie wollen..werden wir mit allen rechtlichen Mitteln bekämpfen.Das werden viele machen sollte diese unsägliche Impfpflicht im Herbst scharfgestellt werden..wie es so nett heißt.Unerträglich diese Regierung ! Mein Körper..meine Entscheidung ! Das ist meine Meinung dazu.
Russland arbeitet gerade daran, uns von diesem Wahnsinn zu befreien.
Dieser Verschnitt von Woody Allen und die verfassungsfeindlich agierende “Verfassungsministerin” alias Pharmadiener schaffen den Imfpzwang nicht ab – daher gehören sie selber “abgeschafft, aber schleunigst!
Wer sich von Juristinnen wie Edtstadler helfen (“schützen”) lässt, dem ist nicht zu helfen. Mein persönlicher Wunsch wäre, dass diese allzu rechtsoffensive Beschützerin niemals vor den Beschützten beschützt werden muss. Und dass der Rechtsstaat seiner Schutzfunktion nachkommt, indem er diese juristische Obszönitäterin letztlich zur Verantwortung ziehen wird.
Die Impfpflicht noch in der Schublade? Ja welchen Psychoterror macht ihr denn? Wir gehen nicht impfen, ihr könnt noch so oft sagen die Impfpflicht wird geschaltet und wenn sie wirklich einmal da sein würde( glaub ich nicht) dann gehen wir auch nicht impfen und wenn die Strafe zum zahlen kommt werden wir auch nicht einen Cent bezahlen 😊 ihr habt uns überhaupt keine Vorschrift mit diesem Impfstoff zu machen, ihr glaubt es nur…
Hildegard, genauso ist es!!! 👍
Die Impfpflicht muss sofort weg. Schluss damit.
Das ist doch die. die gesagt hat, Ungeimpfte leben rechtswidrig in Österreich und sowas ist Europa und Verfassungsministerin! Danke, bestes Beispiel die EU strikt abzulehnen.
bullshit es kommt keine maskenplficht mehr und auch sonst nix! und dafür müssen die Ö bürger jetzt sorgen jeder einzelne!
sobald die irgendwas verord… sofort widerstand! es reicht mit der sch..
Das Abstimmungsergebnis zeigt in erfreulicher Weise, dass es noch selbstständig denkende Leser in diesem Onlinemedium gibt.
Bald kommt die neue Expertenkommission: 12 Monkeys. Ist mir aber auch völlig Banane…
Wenn der Impfzwang wieder kommt, werdet ihr in Demos ersticken!
@antr..Volle Zustimmung !!
Bin 3 × mit mRNA BIONTECH geimpft…aber jetzt ist Schluss mit Lustig ..!
Warum sollen Wir uns mit einem Impfstoff impfen lassen , der noch gar nicht die Nebenwirkungen aufzeigt , die vielleicht nach Jahren auftreten koennen , und sogar jetzt schon auftreten. ?
Seit ihr noch ganz DICHT , ?
Haur Euch den Dreck selbst in Eure Venen !
Ich nicht , mit mir Nicht !
Freut Euch dann schon auf eure Zukunft , wenn ihr Nicht mehr Politisch taetig seit…( siehe Bubi Maurer ),ihr seit bwi sen Menschen im Land SEHR BELIEBT !(🤔🙄)
Drei mal ist aber schon viel.
Warum haben Sie das getan?
Die Ansage: Kann noch notwendig werden, 😡 ist an unverfrorenheit und Verlogenheit nicht zu überbieten. Jeder in diesem Land weiss das diese Politversager bereits um x Mio neuen Impfstoff bestellt haben. Rücktritt und Neuwahlen.
Kommt sicher wieder, wenn VdB als BP gewählt ist. Dann geht der Zirkus auch mit der Impfpflicht und den Ungeimpften von vorne los, denn bei diesem BP gilt für diese Parteien Narren Freiheit!
Österreich zeigt mit diesen Zweien seine hässlichste Fratze!
Die Impfstofflieferanten haben Anspruch auf Milliardenzahlungen, ganz egal was sie liefern. Ist ja nur Probe und wir sind Versuchskaninchen.
Und fürs Nebenwirkungsüberwachen sind unsere Oberen auch nicht zuständig. Und daher gibts keine Kontrollen, weil sonst findet man gar was und gibts Haftungen des Staates und das will man vermeiden.
Also so wie das Volk derzeit mißbraucht wird, sowas hat es noch nie gegeben.
Fallen diese Bestellungen nicht unter Veruntreuung von Steuergeld?
Doch fallen sie.
Nur Dank des unsäglichen BP, der EU und der parteinahen Gerichte hat die Stimme des Volkes schon lange ausgedient. Die werden alle, die sich gegen diese Gentherapie entscheiden mit Geldstrafen belegen. Sie ruinieren uns sukzessive und hoffen auf die völlige Unterwerfung .