Kanzler Nehammer überrascht: "Impfpflicht-Gesetz kann bald Geschichte sein"
War das Impfpflicht-Gesetz nur eine irritierende Periode in Österreichs Innenpolitik? In einem Interview überrascht jetzt Kanzler Karl Nehammer (ÖVP): Auf die Frage, ob das Impfpflicht-Gesetz bald Geschichte sein kann, kommt kein klares Nein.
Nach klar geäußerten Bedenken von Landeshauptleuten der ÖVP und auch der SPÖ zum Thema Impfpflicht-Gesetz, kommt nun auch vom Bundeskanzler selbst eine überraschende Aussage zu diesem vieldiskutierten Thema: In einem Auto-Skype-Interview mit der “Krone”-Journalistin Conny Bischofberger kommt kein klares “Nein” von Nehammer auf die Frage, ob das Impfpflicht-Gesetz bald Geschichte sei.
Der Bundeskanzler wörtlich: “Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden.”
Und Nehammer sagt auch: “Dieses Gesetz wird ohnehin ständig evaluiert, und genau das fordern jetzt die Landeshauptleute. Solange also die Expertinnen und Experten der Kommission sagen: „Ja, das Impfen ist das probate Mittel“, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht.”
Nur noch Grüne klammern am Impfpflicht-Gesetz
Wie eXXpress-Leser aber wissen, rücken immer mehr “Expertinnen und Experten” von der Forderung nach einer gesetzlich erzwungenen und mit harten Sanktionen (600 € Strafe) durchgesetzten Impfpflicht ab – die Aussetzung des Gesetzes könnte somit nur noch eine Frage von Tagen sein.
Einzig die Grünen sollen in der Koalition noch massiven Widerstand gegen das Ende des Impfpflicht-Gesetzes leisten, hörte der eXXpress aus Regierungkreisen: Fällt das Gesetz, wäre auch der zweite grüne Gesundheitsminister nach all den Pannen, Niederlagen und falschen Prognosen kaum noch zu halten – es geht also beim Festhalten der Grünen am Impfpflicht-Gesetz um einen Rettungsversuch für Wolfgang Mückstein.
Realität überholt bereits das Impfpflicht-Szenario
Die Realität hat die seltsame Konstruktion Impfpflicht-Gesetz, die in nur ganz wenige Ländern weltweit existiert, aber ohnehin schon überholt: Die Zahlen werden sinken, Corona hat seinen Schrecken verloren, die überlang praktizierte Angst-Politik wird mittlerweile von den Österreichern abgelehnt.
Dazu kommt noch, dass eine Abstrafung nach dem Impfpflicht-Gesetz ab 15. März bizarre Situationen erzwingen würde: So dürfen zwar die 12.800 Pfleger der Wiener Spitäler und Pflegeheime ungeimpft arbeiten, aber nicht ungeimpft zu ihrem Arbeitspaltz fahren – werden sie am Weg zum Job erwischt, dann wäre jedesmal eine Strafzahlung von 600 € fällig.
Außerdem endet am kommenden Freitag die Frist für Gesudnheitsminister Wolfgang Mückstein, die Fragen des Verfassungsgerichtshofs zur Impfpflicht zu beantworten …
Impfpflicht-Gesetz und Strafen ab 15. März - sind Sie für ein Aussetzen dieses Gesetzes?
"Expertinnen und Experten": TikTok nimmt Regierung auf die Schaufel
Dieses etwa zwei Minuten lange Video muss jeder gesehen haben: Immer wieder nennen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) bei ihren Pressestatements “Expertinnen und Experten”, die ihnen angeblich zu der einen oder anderen Entscheidung bei ihrer Anti-Corona-Politik geraten hätten.
Wer sind die Expertinnen und Experten?
— 🇦🇹 Mui Viertler 🍺 (@MuiViertler) February 6, 2022
Die Antwort wird einige überraschen 🤣
Quelle des Videos: tiktok pic.twitter.com/AievVt8kxl
Kommentare
Es fällt auf, dass der Herr Bundeskanzler seit er dieses Amt inne hat, im Gegensatz zu früher, immer milde lächelnd dargestellt wird. Ist der Gehaltssprung doch so groß?
Weg mit der Impfpflicht und ebenso weg mit dieser Regierung.Auch darf man nicht vergessen,wer für diese Impfpflicht war.ÖVP,GRÜNE,SPÖ UND NEOS diese Parteien sind Unwählbar.
Unter Ex Kanzler Kurz wäre diese Impfpflicht nie gekommen! Schuld an dem Ganzen Wahnsinn ist der Grüne Kogler, denn der wollte mit Kurz nicht mehr zusammenarbeiten, Kogler brauchte dafür jemand Untadeligen und somit kam Schallenberg! Dieser hat die Impfpflicht losgetreten, indem er die Zügel und Daumenschrauben für die Österreicher anziehen wollte!
Jetzt noch weg mit dieser Regierung! Vor allem mit den Schwarzen!
Endlich eine positive Nachricht. Dann möchte ich vorschlagen unverzüglich die nächste “Krise” in Angriff zu nehmen, damit den gelangweilten Wohlstandskrüppeln nicht fad wird, wobei ich dabei natürlich vorrangig an den Klimaschutz denke. Bis die Russen angreifen, kann man zwischenzeitlich jedenfalls harte Sanktionen gegen Klimawandelleugner verhängen. Als Erstmaßnahme würde ich eine zweimonatige Schließung aller Gastronomie-, Hotelerie- und Kleinhandelsbetriebe vorschlagen, deren Eigentümer, Pächter, Gäste oder Kunden nach wie vor rücksichtlos auf umweltschädliche Verbrennungsmotoren setzen oder unsolidarisch Öl-, Gas-, Holz- oder Kohleheizungen in Betrieb nehmen. Man muss diesen Gefährdern unbedingt die Rute ins Fenster stellen.
Auf den Punkt gebracht! 👏
Sollte man noch ein paar fiese Inputs brauchen, Ludwig und Hacker scheinen damit aufwarten zu können.
Jetzt brennt ein bissl der Hut! Tirol wählt in Kürze!
Und jetzt versucht man uns wieder zu manipulieren mit Freedomday, Impfung „ aussetzen“ anstatt „außer Kraft setzen“!!!, eine neue Expertenkommission soll über Impfpflicht entscheiden. Die Experten sind wieder Abgesandte der Pharma und im Herbst sind wir durchgeimpft, dass wir nicht einmal mehr aufrecht gehen werden können …
Und alle Wahlen sind richtungsweisend für die NÖ-Wahl 2023, für die heimliche Bundeskanzlerin und deren Absolute!!!
Mit allen Mitteln versucht man Bonuspunkte zu sammeln, aber es wird nix nützen, U-Ausschuss, Sobotka und Co. ….. Widerwärtigste Steuergeldverschwender und ein schweigender BP mit seiner heiligen Verfassung, die aber nur ganz selten zum Einsatz kommt … weil man nicht oft tagt …
Werden wir von einem Haufen unbekannter Experten regiert, deren Namen dieser GM nicht einmal kennt? Diese Impfpflicht ist nicht auszusetzen, sondern gänzlich abzuschaffen! BR sofortiger Rücktritt!
Lauter Irre, gehören alle weg,samt der Regierung.🦂
Wenn man seine Felle davonschwimmen sieht, versucht man das Beste daraus zu machen. Zu spät für diese Regierung
Wenn die Realität zeigt, dass diese “Impfung” nicht “VOLLIMMUNISIERT”, dann kann man sie auch nicht verpflichtend verordnen, noch dazu, wo es weit und breit keine wirkliche Pandemie gibt!
einzige möglichkeit ist nur mehr generalstreik – jetzt werden es die gspritztn wohl auch kapiert habn
Sie sagen es , Querulanten und Spinner können sie ruhig auf sich selbst beziehen,ihr Kommentar spricht Bände!!
Ja jetzt rudern Sie zurück und im Herbst kommt dann die Impfpflicht wer dieser Regierung noch vertraut hatt selber nic im Hirn weg mit derer Bagage unf Neuwahlen ansteben und.MFG.FPÖ wählen schlechter als ÖVP u.die Grünen könnens auch nicht sein.!!✌🏼🤣✌
Die ÖVP versucht verzweifelt, mit dem Ausrufen eines Freedom Days ein paar weniger Wähler zu verlieren. Das Manöver “Neuwahl 2022” hat bereits begonnen.
Die Blauen reiben sich schon die Hände ob der neuen alten Koalitionsmöglichkeit.
Diese Muppets. Die größte Grundrechtsverletzung der zweiten Republik und die machen nonchalant hin und her. Die haben immer noch nicht begriffen, welche Hemmschwelle sie niedergerissen haben. Der Staat der die Bürger zu medizinischen Eingriffen zwing, und die Polizei ausdtattet nach Gutdünken Gegner zu jagen und Demos zu verbieten. Grün-Schwarz + SPö + Präsident haben die Demokratie ausgehöhlt wie es unvorstellbar war.
Ja darum sollte Sie auch nicht gewählt werden habe mir heute auf rumble.com ein Video von Suchardi Bhakdi u. Roland Weikl angeschaut ist sehr interessant über die Impfung zu erfahren.✌🏼✌🤣🤣😢
Kostenplichtigt bedeutet Direkt bezahlt ,bis jetzt zahlt Regierung aus Deinen Steuer oder ?
Österreich befindet sich an einer historischen Wegkreuzung. Das kleine Land mit ca. 9 Millionen Einwohner wurde von den Globalisten ausgewählt um zu testen, wie weit autoritätshörige Bürger gelenkt werden können. Wenn jetzt die Impfpflicht nicht zur Gänze am Widerstand der Bevölkerung fällt, wird die Impfpflicht mit grünem Pass Schlag auf Schlag im noch freien Westen eingeführt.
Und wann ist endlich dieser Politversager Geschichte? Wie lange noch, darf der Kanzler spielen? Hat uns dieser Mensch nicht schon genug eingebrockt?
nein Karl nehammer kann nix dafür Schild ist Sebastian kurz i natürlich die grünen immer genau zuhören dann weiß Mann warum 👍
Nein diese gesamte Regierung muss weg und Neuwahlen her dann sind diese miese Regierung weg im Internet unter Bundesgesetz 2124/A kann man das Parlament auflösen.!!Aber wenn wir nicht handel kommt das Impfgesetz 99 % im Herbst weg mit dieser Bagage.!Aber✌🏼🤣✌
Basti hat dieses Chaos der Regierung vorausgesehen und hat sich deshalb früh genug vertschüsst.Der kann sich jetzt zurücklehnen und sagen das dies alles nicht er zu verantworten hat.
Was die Angst vor der MFG so alles bewirken kann. Und die Grünen werden der Buhmann sein.
Zurecht würde ich sagen.
Liebe Redaktion, wollt ihr nicht die heiße Story von Fr. Thalhammer, Presse, aufgreifen. Das ist eine heiße Sache!!!
Jetzt kommt der kostenpflichtige Test ???
Wenn ihr das macht, gehört uns jeden Samstag die Straße.
Wir werden nicht weichen, NIE !!!!
Wir zahlen doch nicht dafür das wir arbeiten gehen dürfen !
Das Impfflichtgesetz gehört ersatzlos gestrichen. Sonst wird es im Herbst wieder reaktiviert.
Hat eigentlich irgendjemand begriffen, dass das Aussetzen des Impfpflichtgesetzes kein Aufheben ist? Aussetzen bedeutet lediglich, dass das Gesetz über eine bestimmte Zeitspanne deaktiviert ist. Auf Knopfdruck kann es jederzeit aktiviert werden. Das wollt Ihr wirklich? Es würde nichts ändern zum geplanten Kontrollmechanismus der Regierung. Wenn, dann muss das Gesetz komplett negiert werden.
N…hammer will nur seine 4 Monate für den entsprechenden Pensionsanspruch durchstehen.
Hmmm , das könnte ja gegengerechnet werden gegen die geltendgemachten Ansprüche aus dem Vorwurf der “Fahrlässigen Tötung, der Mithilfe zur Schweren Körperverletzung” und ähnliches !!
Denn eines ist wohl klar : jetzt noch zu glauben, dass er nicht strafverfolgt wird , zeugt ja von der Unwissenheit dieses Polit-Körpers ohne Herz !! Er wird angezeigt werden, und er wird dafür büßen !!! 🙁
dieser meinung bin auch
Es ist ein gravierender Verstoß gegen die Menschrechte, wenn Menschen wie Mastschweine in der Massentierhaltung zwangsgeimpft werden sollen, mit dem Unterschied allerdings, dass die Impfungen für Schweine wirksam und gut verträglich sind.
Hintergrund zu Dänemark etc Serienöffnungen: in the lancet studie, beweise für schwerste Schädlichkeit der mRNA Impfung, wer jetzt noch impft und nicht umkehrt, wird vorm Strafrichter landen. yt teaser Bhakdi und Weikl gute Nachrichten, wegen zensur langvideo auf rumble
Alle Maßnahmen absetzen und sowohl den grünen Pass als auch das Impfpflichtfesetz streichen – nicht nur pausieren.
Das Drehbuch für die Neuwahlen im Juni ist bereits geschrieben. Als nächstes fällt Mückstein, dann die Koalition, so entgeht die ÖVP den Untersuchungsausschüssen und kann sich als jene Partei verkaufen, die den Impfzwang doch noch verhindert hat.
Lieber Rudi du bist genau der Geistige
Tiefstapler für den wir die Impfpflicht
baruchen um uns vor dir zu schützen!
Würde es nicht Leute wie dich geben
Wozu dann eine Impfpflicht 🤔😉😊
Ihre Antwort ist hässlich!
gratulation an die MFG u. FPÖ. was machen diese totalversager mit kickl? grenzen die drei versager parteien kickl mit seiner fpö noch immer aus
die gesamte Regierung incl. der Landeshauptleute ( ausgenommen Doski Burgenland) sind mehr als rücktrittsreif!
Er sagt: “… Solange also die Expertinnen und Experten der Kommission sagen: „Ja, das Impfen ist das probate Mittel“, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht.””
Wir befinden uns hier nun eindeutig im strafrechtlich relevanten Bereich des “§258 StGB Landesverrat zu Gunsten einer fremden Macht”. Danke, Herr Nehammer für Ihre Offenheit.
Es kann keine Regierung in einer Demokratie geben, die einer Hand voll Pharma-Nutten das Recht einräumt, völlig evidenzfrei über die Menschenrechte der Bevölkerung zu verfügen. Das geht nicht.
Weder wurde die Wirksamkeit der Spritzen, noch die Sicherheit evaluiert. Bezüglich Wirksamkeit wurden nicht einmal die Daten erhoben, die dafür notwendig wären.
Dafür wurde aber betrogen. Als sich mehr und mehr herausstellte, dass die Geimpften in die Spitäler kommen, wurden sie einfach zu “Ungeimpten” gemacht, indem man plötzlich nur noch mit dem 3. Stich als “Vollständig immungisiert” galt. Tolle Leistung der Experten und der Lügologen.
Bezüglich Sicherheit liegen unfassbare Zahlen an vermuteten schweren bis tödlichen Nebenwirkungen beim BASG vor, wobei die Klärung offensichtlich in krimineller Weise unterdrückt wird.
Ärzte wurden und werden öffentlich bedroht, sollten sie ihrer Pflicht zur Risiko-Nutzen-Bewertung für den individuellen Patienten nachkommen.
Es wurde ein Wahrheitsministerium errichtet, in dem man die willfährigen Schmierblättchen und den ORF aus Steuermillionen angefüttert hat. Auf Zuruf fallen sie wie die Hyänen über jeden her, der öffentlich Zweifel an den Evidenzen äußert. Mit Faktencheckern sch.issen sie der ahnungslosen Bevölkerung ins Hirn und treiben sie in Duschen. Sie betreiben Volksverhetzung, Desinformation und Diffamierung.
Es wurden vorab installierte, idiologieverseuchte Spitzen der Universitäten veranlasst, evidenzbasiert arbeitetende Wissenschafter, die ihre Ergebnisse öffentlich kundtun, zu feuern. “Die Wissenschaft” wurde zu einem Dogma erklärt, welches der Deutungshoheit der Regierungsmarionetten und den Experten-Darstellern unterworfen ist.
Die Handlungen passieren in Lockstep-Manier weltweit.
Fazit: Das Gesetz muss nicht ausgesetzt werden, es muss weg. Die Regierung mit ihren Pharma-Schranzen muss nicht weg, die müssen in den Häfn. Ein Nürnberg 2.0 muss her. Österreich muss das Programm “Entschwabifizierung” starten.
Dein Kommentar geht runter wie ÖL!
Hoffe auch, dass die Richtigen einer Bestrafung zugeführt werden können, habe da aber schon meine Zweifel.
Zu entfremdet vom normalen Hausverstand sind Politik, Gesellschaft und Gesetzgebung. Sogar in der Justiz gibt es Strömungen, welche sehr bedenklich sind. Fazit: wenig Hoffnung auf Gerechtigkeit, aber die stirbt bekanntlich zuletzt!
Ana,ihrem Kommentar ist nichts mehr hinzuzufügen, absolut top!!!
alle politiker und alle polittreuen experten die sich für diese sinnlose impfpflicht eingesetzt haben dürfen ihren job nicht mehr ausüben. gleiches recht für alle. jetzt müßen köpfe rollen. die österreicher haben zu den politikern und ihren experten kein vertrauen mehr. weg mit diesen unfähigen totalversagern.
Es geht nur mehr darum, wie Nehammer seinen Kopf aus der Schlinge zieht und alles an Mückstein hängen bleibt. Die LHs wurden vorgeschickt. Gesundheit hat schon lange keinen Stellenwert mehr.
Unbezahlte Experten? Alles Lobbyisten und Lohnempfänger der Pharmaindustrie.
So lange sie die Infrastruktur für ZWANGSimpfungen programmieren lassen, haben sie vor, künftig Zwangsbehandlungen mit Gesetzesgewalt durchzusetzen. So einfach ist das.
Impfpflicht aufschieben ist ein TRICK. Sie haben zuviel eingekauft und das muß rein.
Experten und Expertinnen bestimmen in unserem Land noch immer nicht was Gesetz ist. Dazu ist nur unsere Verfassung tonangebend.
Nicht nur aussetzen! Impfpflicht und Grünen Pass abschaffen! Der Spuk muss ein für allemal beendet werden.
Gebe dir vollkommen Recht -nur das die Grünen aus der Regierung verschwinden sollen-hast vergessen
Sehr richtig! Abschaffen, nicht aussetzen, sonst können sie es jederzeit nach Belieben wieder scharfstellen!
Möglicherweise sind es nicht nur leere Worte, sondern der Kanzler schwenkt tatsächlich auf den Weg der Vernunft in der Coronapolitik ein. Die nächsten Tage werden zeigen, ob er nur Druck aus den Demonstrationen und Zeit gewinnen will, oder ob ihm tatsächlich Ernst ist mit seiner Ankündigung. Ein Sprichwort sagt: “die ersten Verluste sind die kleinsten Verluste”, je früher er das Unterfangen stoppt, umso geringer der Gesichtsverlust der Regierung. Regierung und Ärzte sind in der “Impf-Falle” (Virologe Streck). Es wird nicht untersucht, welche Personen aufgrund ihres individuellen Immunstatus die Impfung brauchen, für die also ein schwerer Verlauf durch Impfung verhindert werden kann. Die Ärzte müssten zu derartigen Untersuchungen über einfache Bluttests verpflichtet werden, die Hauptarbeit liegt dann bei den Laboren: T-Zell-Diagnostik, genetische Diagnostik und zusätzlich Antikörperdiagnostik inkl. der neutralisierenden und FC-mediierten Antikörper. Im Durchschnitt hat ein Geimpfter zwar einen etwas höheren Ct-Wert der PCR, aber eben nur im Durchschnitt, keinesfalls jeder. Also die Übertragungsgeschwindigkeit wird im Durchschnitt durch Massenimpfung – wegen der Mutationen nur vorübergehend – zwar verlangsamt, aber 1) wegen der häufigen Virusmutationen, 2) wegen des tierischen Reservoir, 3) weil die Impfung keine sterile Immunität gibt und 4) weil bei vielen die Impfung nicht oder kaum wirkt, führt eine allgemeine Impfpflicht ins Leere. Herdenimmunität kann niemals erreicht werden, weil es tierisches Reservoire gibt. Das Virus mutiert in den verschiedenen Spezien. Man kann nicht alle Tiere impfen, die das Virus neben dem Menschen als Wirt benutzen und dann wieder auf den Menschen übergehen. Zwar gibt es in der Veterinärmedizin schon seit längerem eine Coronaimpfung (nasal verabreicht), die aber auch schlecht wirkt. Noch ein wichtiger Aspekt: die überwiegende Anzahl der Menschen hat bezüglich Corona eine Immunität (genetische Disposition, T-und B-Gedächtniszellen). Diese Menschen können nicht schwer an Corona erkranken, eine Impfung ist für sie unbrauchbar und aufgrund der Nebenwirkungen unzumutbar. Regierung und Ärzte sollten dann nicht überrascht sein, wenn keine Impf-Adhärenz besteht. Die Ärztekammer will Adhärenz erzwingen, obwohl die meisten Menschen keinen Benefiz haben. Eine allgemeine Impfpflicht ist für die Verbesserung der Volksgesundheit absolut chancenlos. Je früher die Regierung diese Erkenntnis gewinnt, umso besser.
Das Impfpflicht-Gesetz bloß auszusetzen entspricht einer Nebengranate. Tatsache ist, dass diese Impfpflicht eine Reihe von Gesetzesverstößen zu “geltendem Recht” machen möchte. Die entscheidungsbefugten Politiker wissen das, oder sie sind zu dumm, dies zu erkennen. In beiden Fällen müssen sie zurücktreten, denn sie stehen für das Unrecht. Die einzige probate Lösung sind sofortige Neuwahlen.
Das die Impfpflicht der letzte Ausweg ist
war doch immer klar!! Wenn die Situation
sich entschärft hat legt sicher keiner drauf Wert!! Das ganze Geschwafel
der selbst berufenen Kritiker, und
Experten und Regierungs Kritiker, Spinner und Esoteriker war für nichts!
Außer zu erkennen das ein gar nicht so kleine Menge an Österreichern gibt die
blödsinn lieber Glauben!! Als die Realität!!
Und nicht bereit sind sich selbst und
andere zu schützen!! Leider!!!!
Ich werde mir alles merken 😉
Und während man Covid in einem flachen Grab beerdigt, bereiten sie bereits die nächste Pandemie vor.
HIV in USA mit Biden im Dezember und UK haben bereits wortidente Aussagen getroffen bis 2030 HIV besiegen zu wollen.
Dutzende mRNA Impfstoffe werden bereits entwickelt, während die Covid Impfstoffe immer deutlicher zeigen, dass sie nicht helfen. Schmerzen, Leid, Tote.
Keiner der Regierenden kommt nach Haus und hilft bei der Pflege, beim Verdienstausfall, … die Menschen werden sich allein überlassen mit ihren durch die Impfung ausgelösten und reaktivierten Krankheiten.
Paul Craig Roberts USam. Publizist
zur Truckerbewegung in Canada:
Die Abwahl von Trudeau wird nichts bewirken, da sein Nachfolger derselbe Diener der herrschenden Elite sein wird, die geheimen Agenden dient.
Bis zum Ende dieses Jahres sollten wir wissen, ob eine RECHENSCHAFTSPFLICHTIGE Regierung im “freien Westen” überhaupt noch möglich ist.
Die 8 Mio. $ Spenden an die Truckerbewegung wurden “eingefroren”.
Die Namen der Demonstrierenden sind der Regierung nun bekannt.
Und da sie friedlich sind, ist es einfach sie auszuschalten.
Was nützt es wenn eine Demonstration friedlich ist und sie von der Regierung und den Medien als gewalttätig und gefährlich dargestellt wird?
Interview mit Mückstein: Nennen Sie uns die Namen der Experten/innen….peinliches Schweigen und abschweifen mit anderen Dingen….Das ist unsere Regierung
Wenn die ganzen Steuergeld Milliarden statt für Lockdowns , Tests und Impfstoffbeschaffung in die Erforschung der Krankheit und Behandlung der Erkrankten gesteckt worden wäre, wäre Österreich schon lange Corona frei.
S. G. Herr Nehammer! Sie sind ein symphatischer Kanzler, bitte nehmen Sie diesen Druck von der Bevölkerung! Es gibt auch falsche Berater, das war schon immer so, auch bei Königen und wie sagt man so schön”Viele Köche verderben den Brei! Bitte bedenken Sie es!
Das Impfpflichtgesetz “kann” nicht bald Geschichte sein, es “wird” bald Geschichte sein. So wie bei den aktuellen Massnahmen die jetzt im Februar nacheinander fallen, stellt sich nur die Frage: Wird es die Regierung aufheben oder der VfGH. In der Pressekonferenz der FPÖ Oberösterreich, die ich hier im Exxpress gesehen habe, hat der Rechtsanwalt klar gesagt: in einigen Punkt ist es strittig, ob diese verfassungswidrig sind, andere sind hingegen klar verfassungswidrig (der Rechtsschutz insbesondere). Ich war wirklich froh das zu hören und gehe jetzt fix von der Aufhebung des Gesetzes spätestens im Sommer aus.
Das Gesetz muss weg und Ende der Debatte. Fangen Sie endlich an für Ö zu arbeiten. Es gibt so viele Themen die seit 2,5 Jahren nicht angefasst werden. Wofür gibt es diese Regierung?
Genau! Es gibt so viel zu tun!!!
Vielleicht ist es auch Absicht!, weil diese Regierung den Anforderungen nicht gewachsen ist. Nur, aufgeschoben ist nicht aufgehoben! Es sammelt sich immer mehr an!
Und dass die Medien die Politiker vor sich hertreiben, selbst verschuldet, wenn man sich mit dem Teufel ins Bett legt!
weg mit diesem Gesetz
Richtig , weg damit !
Schuld für das Chaos sind i.mer Die anderen. Jetzt lagert man die Verantwortung auf die sogenannten Experten aus. Begonnen hat es bei unserer so kompetenten Regierung und den Startschuss dafür gab der – ach so sympathische – Zwischenkurzzeitkanzler Schallenberg. Net böse sein, Hr Nehammer, aus der Verantwortung kommt die ÖVP nicht mehr raus. Neuwahlen werden die Arbeit dann beurteilen.
Ich kann bei der Umfrage leider nicht voten, es fehlt die dritte Möglichkeit zum Anklicken:
“Das Impfpflichtgesetz soll gekippt werden, Impfpflicht ist nie und nimmer erforderlich”
Das sehe ich auch so. Ein Aussetzen ist doch nur Augenauswischerei. Ob die uns im Frühjahr, oder erst im Herbst “Unterwerfen” ist eigentlich egal.
Man hofft auf den VfGH…..
Es ist die falsche Frage. Das Gesetz MUSS weg und nicht nur ausgesetzt. Fragen sie so einmal.
So ist es! 👍 Alles andere ist Augenauswischerei!
Das Impfpflichtgesetz muss sofort zurückgenommen werden, da nicht Verhältnismäßig!
Zudem muss eine Aufarbeitung der gemeldeten Spitalszahlen der letzten 2 Jahre erfolgen damit 100% klar wird wieviele Menschen wirklich w e g e n und nicht nur m i t Covid auf Spital Normal und Spital Intensiv lagen. Es ist ja mittlerweile erwiesen dass die Spitalszahlen nicht korrekt gemeldet wurden. Ebenso muss eine Aufarbeitung der Covid Todesfälle erfolgen. Wieviele Personen wirklich a n und nicht “nur” m i t Covid gestorben sind. Eine Analyse vor Monaten in Portugal ergab dass von den gemeldeten Zahlen n u r 0,9 % wirlich an Covid verstorben sind!!!
Die Bundesregierung ist auch immer noch nicht bereit korrekte und tagesaktuelle Zahlen und Fakten zu Impfstatus und Altersstruktur Spital normal und Spital intensiv und Impfstatus zu den Covid Todesfällen zu melden!!!
Sobald die wirklich korrekten Zahlen an die Öffentlichkeit gelangen ist diese “Plandemie” sofort vorbei.
Zudem muss dieser Testwahnsinn mit den nicht geeigneten und nicht genormten Tests endlich aufhören. Es macht überhaupt keinen Sinn hundertausende gesunde Menschen andauern zu testen. Ohne Tests gibt es auch keine “Plandemie” mehr, sondern eine Erkältungs-/Grippewelle wie wir diese schon zig Male in den letzten Jahrzehnten hatten.
.. Nehammer fast wortgleich mit Rendi-Wagner im Zib2 Interview. . Die Experten entscheiden! Ist auch richtig so.
Wozu gibt es Wahlen? Leben wir in einer Demokratie oder einer Expertokratie?
Die Expertinnen und Experten…so etwas wie die imaginären Freunde von Mückstein und Nehammer?
Schuld für das Chaos sind immer die anderen. Jetzt lagert man die Verantwortung auf die sogenannten Experten aus. Begonnen hat es ja bei unserer so kompetenten Regierung und den Startschuss dafür gab der – ach so sympathische – Zwischenkurzzeitkanzler Schallenberg. Net böse sein, Hr Nehammer, aus der Verantwortung kommt die ÖVP nicht mehr raus. Neuwahlen werden die Arbeit dann beurteilen.
Hier könnte sich unsere Gewerkschaft zum ersten Mal nützlich machen. Waren immer bereit für ein paar 10tel-Prozent die gesamte Infrastruktur lahmzulegen. Jetzt leider im jahrelangen Winterschlaf. Austritt jetzt!!
Es ist scheinbar verpönt über die Nähe unserer Politiker zur Pharma in einem Kommentar zu schreiben, und ebenso, dass Mikl-Leitner die Politik leitet, wie damals Pröll. Somit sind sie alle am Gängelband.
Nochmals….Jetzt wisst ihr nicht mehr ein und aus , Richtig ? 🤔..
Nicht nur , was die Impfpflicht betrifft , habt versagt….
Wie schauts mit den GRENZSCHUTZ AUS..🤔….
Kriminelle ILLEGALE ELEMENTE , OHNE BERECHTIGUNG , UND OHNE IMPFUNG
REINZULASSEN , DAS IST IN EUREN AUGEN OK…??🙄🤔
20% Koalition hat nix zu versprechen.
Gesetz der Corona Impfpflicht im Nationalrat abschaffen, dass wir uns endlich wieder auf unsere Arbeit konzentrieren können um wieder ein normales freies selbstbestimmtes Leben führen zu können, ebenso für die Potentialentwicklung unserer Kinder
zu sorgen und zu planen. Sich auf das Wesentliche im Leben zu konzentrieren, mit Realität u. Hausverstand Entscheidungen zu treffen zum Wohle der Bevölkerung und deren Gesundheit und Gesundheitsförderung zu dienen. Menschen die großteils ihre eigene Vorstellung zum Gesundheitsbewusstsein haben, sich selbstbestimmt um die eigene Gesundheit kümmern, sorgen u. pflegen. Jeder Mensch ist selbstverantwortlich um die Gesunderhaltung seines Körpers!
MCh Sinzinger
👌
Das Gesetz muss vollständig abgeschafft werden – nicht bloß „auf Eis gelegt“ werden. Es ist absolut unverhältnismäßig. Es ist Zeit diese Spaltung (die auch dieses Gesetz bloß verstärkt!) und viel Leid zu beenden. Liebe Politiker: Nein, ihr braucht keine Angst haben das Gesicht zu verlieren. Dieser Schritt würde im Gegenteil wieder ein guter Schritt in Richtung Vertrauen, Menschlichkeit und Frieden sein. Es ist nicht „Schwäche“ Fehler einzugestehen – sondern Größe! Vergebung ist größer! Leider vergisst man das in heutiger Zeit oft. Da meinen wir immer das ist „Schwäche“… dabei ist es anders rum. Nur Mut! Vergebung brauchen wir alle – dann werden die Spalten/Gräben verringert. Das Prinzip „Spalten & Herrschen“ hat nämlich in Wahrheit, wenn man die Geschichte genau studiert, noch nie funktioniert! Sonder große Herzen der Großzugigkeit und Ehrlichkeit. Geht‘s den Kleinen gut, geht‘s auch den Großen gut. Das ist eigentlich der wahre Schlüssel zum echten (und nachhaltigen!) Erfolg! Seinen wir in Österreich ein weltweites Vorbild für diesen neuen Kurs! Es wird florieren auf allen Ebenen! In Liebe, Friedensstifter
Sehr schöner Kommentar, der verbindet und nicht spaltet.
Perfekt, ich könnte es nicht besser ausdrücken!
Warum abschaffen es hat sich gezeigt
das in einer schwierigen Situation,
die wie es scheint vorbei ist!! Leider
zu viele Querulanten 😉 Querdenker
und Spinner gibt! Die Impfpflicht müsste für gesamt Europa verpflichtend werden, natürlich nur
als Katastrophen Verordnung!! Mit
sofortigen Reise Stopp!! FÜR WAS IST
KATASTROPHEN SCHUTZ SONST
NÜTZLICH!!
Sie sagen es , Querulanten und Spinner können sie ruhig auf sich selbst beziehen,ihr Kommentar spricht Bände!!
Wer wählt die Expertenkommission aus? Auch ein Lotteriespiel der Regierung!
Neben unseren windigen Politikern ist der Mainstream ein Megaproblem, wenn nicht sogar das größere!
bis jetzt hat gerald markel in allem recht. muckstein ist das bauernopfer
Zu spät.
Das Zurückrudern nimmt Nehammer niemand mehr ab. Zu sehr hat er sich für die Impfpflicht positioniert und mit seiner Regierung durchgedrückt. Von der ÖVP hab ALLE Mandatare im Nationalrat oder Bundesrat für die Impfpflicht gestimmt und damit alle kritischen Stellungnahmen (200.000!) und Warnungen mit Machtarroganz beiseite gewischt.
“Aussetzen” ist außerdem nur eine Mogelpackung. Das Gesetz gehört ABGESCHAFFT. Diese Regierung hat jegliches Vertrauen verloren und man kann nur hoffen, dass der VfGH nächste Woche das Corona-Maßnahmengesetz, das seit mittlerweile 2 Jahren Notstandsverordnungen ohne Notstand erlaubt dem Gesundheitsminister um die Ohren drischt.
Es haben nicht alle VP-Abgeordneten zugestimmt. Einige wenige haben sich krankgemeldet, was leider auch nicht von großem Mut zeugt.
Interessant ist, dass beim Treffen am Aachensee, wo die Impfpflicht inoffiziell mit den Landeshauptleuten beschlossen wurde, Mückstein gar nicht dabei war….
1. Chance am 19.02.2022, wenn Mückstein dem VfGH keine sinnvollen Antworten geliefert hat.
2. Chance bis zum 02.03.2022, wenn Sobotka im U-Ausschuss ÖVP-Korruption aufklären soll – und ein Neuwahlbeschluss die Peinlichkeit abwenden würde.
3. Chance bis 15.03.2022, weil niemand kontrollieren kann und will.
4. Chance bis 22.04.2022, so ELGA es schafft, ein Datenschutzproblem der Sonderklasse zu kreieren.
5. Chance, sobald jemand den Mut hat, beim Termin zur Spritze die vorgelegte Einverständniserklärung nicht oder nur mit c.s. zu unterschreiben, alles auf Video zu dokumentieren und den Arzt anzuzeigen.
…. sie sprechen mir aus der Seele!
Ich möchte keine Neuwahlen! Ich möchte, dass alle, die Konsequenz bis zum Schluss tragen müssen. Dass sich niemand aus der Verantwortung stehlen darf, von diesen Politikern-und -Innen!
Und ich will keine Roten, die uns mit PRW an der Spitze und mit Ludwig und Hacker im Schlepptau, dann durchimpfen! Auf keinen Fall! Sonst hätten wir den Zustand: Pest oder Cholera!
Keine Neuwahlen, sondern dass die für ihre Vergehen gerade stehen müssen! Bis zum Schluss!
Aussetzten wäre die nächste Mogelpackung. Ein Aufheben dieses Schandgesetztes ist ohne wenn und aber notwendig.
Genau, so ist es. Jetzt beugt man sich dem Druck. Im Oktober geht das ganze dann wieder von vorne los. Dieses Gesetz ist Verfassungsund menschenrechtswidrig. SMS tickt den so genannten Gesundheitsminister jederzeit per Verordnung Zwangsimpfungen zu verfügen. Das ist absolut in akzeptabel.
Ganz genau!
Wahlen vor der tuer u der gelernte oesterreicher, waehlt sie wieder
Das gedaechtnis ist da ein vogerl.
Ich traue denen nicht.
Die experten wie gecko soldat, journalistin etc
Weg mit dem Gesetz. Weg mit der Regierung. Weg frei für ein neues System. Wurscht was die Experten (ich gendere generell nicht) dazu sagen.
Wenn er nur auf die Experten und Expertinnen ( ;-)) der Kommissionen hört, wird das Impfpflichtgesetz nie fallen. Da muss man nur auf die Liste der Mitglieder gucken….
Das Gesetz jetzt ( vor diversen Wahlen) still zu legen, heißt, es kann nach den Wahlen jederzeit wieder gültig gemacht werden.
Verarsche könnte man dazu auch sagen…
Das Unrechtgesetz muss ganz aufgehoben werden. Vorher kann kein sozialer Friede hergestellt werden. Jedoch vergessen und verzeihen werden wir euch NIEMALS !!
Bitte keine Mogelpackung namens “Aussetzen” liefern, sondern das Gesetz komplett abschaffen. Ebenso alle anderen Maßnahmen! Keine Tests, keine Maskenpflicht, keine Quarantäne für Symptomlose, kein 2G, kein 3G! Keine coronabedingten Grenzkontrollen! Volle Wiederherstellung der alten Normalität!
Dann eine große Bitte um Vergebung und Rücktritt. Danach kann die Staatsanwaltschaft ihr notwendiges Werk beginnen.
Stimme voll und ganz zu.
Aufheben des Gesetzes und Aufarbeitung aller Missstände. In Wahrheit ist die gesamte Regierung nicht mehr tragbar, auch SPÖ und Teile der NEOS.
Das AUSSETZEN des Vollzuges reicht nicht. Man muß das GESETZ AUFHEBEN im Nationalrat.
Das Vertrauen ist weg. Im Herbst nach den Wahlen aktivieren sie es überfallsartig und es gibt Impfterror, sie haben unglaubliche Mengen eingekauft, die werden sie mit Gewalt verspritzen.
Wir dürfen jetzt kein einziges Wort glauben, die legen uns rein. Impfschäden kennen sie nicht. Die Tragödien wegen ihrer Erpressungen begreifen sie nicht. Das Volk und die wahre Volksgesundheit verstehen die NICHT. Volksschulkindern die Luft abdrehen mit Masken und mit Spritzendrohung. Wer sowas tut, der tut alles.
IM ZWEIFEL gegen den ANGEKLAGTEN: Zu viele Lügen und zu viele Brutalitäten führen jetzt zur Beweislastumkehr.
Bin auch der Meinung ………………. es gibt nur eines ” Neuwahl ” !
Nehammer und Mückstein werden auf ewig das Gesicht der Impfpflicht sein. Selbst wenn die Fahne sich jetzt im Wind dreht.
Wir lesen wieder: ÖVP sind die Guten, die Grünen die Bösen. Ist schon hilfreich, wenn man das Geld in der Hand hat…
Wann waren “Grüne” je “die Guten”?
Was für eine Heuchelei! Jetzt fängt er an, zurück zu rudern!
Und das schmerzt sie jetzt ?
Besser zurück rudern, als das Volk knechten und zwingen.
Verstehe sie nicht ??
“Lieber” Hr. Nehammer,
dein Zug, EUER Zug ist ohne Haltestelle, Richtung gerechte Strafe abgefahren.
3 Monate wegsperren, 3 Monate Freiheitsentzug, verpflichtende Gentherapie, Spaltung der Gesellschaft, Freundschaften und Familie kann nicht ohne Konsequenzen sein…
wir lieben unser demokratisches Österreich und das lassen wir uns nicht nehmen…
Daher, WIDERSTAND bis zum Ende