Kanzler: Nur 50 % Sozialgeld für alle, die noch nicht 5 Jahre hier leben!
In seiner emotionalen Rede zur Zukunft der Nation sprach Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) auch die wichtigen Themen Arbeit und Migration an. Volle Sozialleistungen soll nur noch erhalten, wer seit mindestens fünf Jahren im Land ist.
Den vollen Satz solle man nur dann erhalten, wenn man bereits fünf Jahre in Österreich sei: “Für alle anderen gilt: nur die Hälfte”, so der Kanzler. Freilich soll das auch dabei helfen, die irreguläre Migration nach Österreich einzudämmen. “Wir wollen entscheiden, wer zu uns kommt – und nicht die Asyl-Mafia”, so der Kanzler bei seiner Rede in der Wienerberg City im 10. Wiener Bezirk.
Dürfen kein Magnet für Wirtschaftsflüchtlinge sein
Für Alleinlebende und Alleinerziehende beträgt die Höhe der Sozialhilfe in Österreich im Jahr 2023 maximal 1054 Euro. Die Beträge werden 12-mal jährlich gewährt. Allen, die noch nicht mindestens fünf Jahre in den Sozialtopf einbezahlt haben, will der Bundeskanzler 50 Prozent davon streichen. Migranten sollen zudem in Zukunft mehr Sachleistungen statt Geldleistungen erhalten. “Österreich darf kein Magnet für Wirtschaftsflüchtlinge sein”, ist für Nehammer klar.
Wiener SPÖ will Mindestsicherung erhöhen
Nicht gut ankommen werden die Worte des Kanzlers in Wien. Bürgermeister Michael Ludwig und sein Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (beide SPÖ) wollten die Mindestsicherung in Wien zuletzt sogar weiter erhöhen. eXXpress berichtete.
Beachtlich ist in dieser Debatte auch der Umstand, dass die hohe Mindestsicherung in der Hauptstadt auch als Magnet für weiteren Zuzug nach Wien wirkt. So waren im Sommer nur noch 41,8 % der Mindestsicherungsbezieher (53.730) österreichische Staatsbürger. Der eXXpress berichtete.
Asyldruck muss weiter reduziert werden
Es brauche zudem weiterhin eine Asylbremse. “Ein kaputtes System kann nicht erweitert werden”, analysiert der Bundeskanzler. Die EU
startet auf österreichische Initiative ein Projekt in Bulgarien, um Asylverfahren bereits an der EU-Außengrenze zu behandeln. Der Asyldruck an Österreichs Grenzen soll sich dadurch weiter reduzieren.
"Wer gesunde Hände hat, soll arbeiten"
Die neumoderne Erscheinung der Work-Life-Balance könne nicht dazu führen, dass die einen mehr Work und die anderen mehr Life haben. Und so brauche es auch neues Arbeitslosengeld. “Zuerst müsse das Arbeitslosengeld höher sein – dann soll es aber rasch sinken, damit es einen Anreiz gibt, wieder arbeiten zu gehen. “Wer 35 ist und zwei gesunde Hände hat soll arbeiten gehen.”
Kommentare
Wieder mal viel Blabla …. Passieren wird nix! Bin dafür dass es nur Sachleistungen gibt und die Ukrainer die hier sind sollen ihre SUVs abgeben müssen, leben ja auf unsere Kosten.
Auf die Österreicher wird gar nicht geschaut, die gehen den Oberen am Hintern vorbei.
diese unappetitliche asylpolitik ist die größte frechheit. es kommen 95% isalmische männer und saugen das sozialsystem unter großer unterstützung von den linkslinken u. islamgrünen. wir sind für diese bagage die ungläubigen. in moscheen wird gepredigt alles hier gehört den moslemischen brüdern und die ungläubigen müßen für uns dienen. daher kennen die keine gastfreundschaft da sie meinen es gehört alles den islamischen gemeinschaft. denen ist es egal wer hier alles aufgebaut hat, sie haben die rechte und nicht die ungläubigen. das was wir hier erleben ist erst der anfang. die syrischen u. afghanischen flüchtlinge fliegen in ihre heimat auf urlaub das wurde bei bei der sendung ” lanz ” bestätigt. frage , fliegen unsere armen flüchtlinge die in syrien u. afghanistan verfolgt werden und mit dem tod bedroht werden auch auf urlaub.? finanziert mit unseren hart erarbeiteten steuergeld. der wahnsinn nimmt kein ende.
Das ist für die Muslime mir haben sie vor zwei Jahren den Strom abgedreht ich lebe ohne Warmwasser ohne Kühlschrank ohne Mindestsicherung ich bin
osterreicher das schert sie nicht machen wir’schlus mit der roten schwarzen und grünen bade
Diesen Absatz kennen wir jetzt schon zur Genüge. Beantragen Sie Mindestsicherung/Sozialhilfe, oder noch besser: gehen Sie arbeiten.
Wie gschickt, dass dann alle 2015er dabei sind….
Wenn ich ihn seh, muss ich immer an die cobra denken…
Ein Beispiel wie das heute mit Grundsicherung für Kriegsmigranten aus der Ukraine funktioniert. In Österreich und Deutschland gibt es große Geldbeihilfen für sie, nicht aber in Polen, wo es eher Sachleistungen für sie gibt. Das hat dazu geführt, dass sehr viele Ukrainer einen Arbeitsplatz gesucht und auch gefunden haben, laut Statistik sind es zirka 1,4 Millionen Menschen, die der Arbeitsmarkt in Polen Problems absorbiert hat, übrigens zum Wohle von beiden Seiten. Andere Ukrainer sind aber nur so lange in Polen geblieben, bis sie von den Finanzhilfen in Deutschland vor allem gehört haben. Jetzt sind sie also dort, manche sollten sogar zwischen Deutschland und Ukraine pendeln, um sich diese Geldleistungen abzuholen. Viele betreiben sogar Asylhopping, wo sie testen, was und wo sie etwas umsonst im Westen erhalten können. Bei anderen Migranten aus wirtschaftlichen Gründen aus dem Orient und Afrika wird das nicht viel anders sein. Hilfe für Menschen in Not ist immer sinnvoll, aber ganz sicher nicht so, wie das jetzt praktiziert wird. In der Dritten Welt gibt es sogar regelrechte zu bezahlende Kurse für potentielle Migranten, wo man ihnen erklärt, wo und was im Westen in diesem Business mit der Dummheit der Menschen dort zu holen ist und vor allem was man bei der Zieldestination an Geschichten rotzfrech erzählen sollte. Daher werden solche Länder wie Dänemark, Frankreich, Spanien oder Ungarn, Polen usw tunlichst gemieden und vor allem Deutschland, Österreich, Schweden und GB angesteuert. Warum das so ist, das übersteigt scheinbar die Intelligenz der Regierenden in den freigibigen Ländern, oder sie verfolgen dabei ganz andere Ziele, die sie der eigenen Öffentlichkeit vor allem ganz verschweigen.
MUR NOCH E I N JAHR BIS ZUR WAHL.
Karli, schönster Mann von Scheibbs bis Palermo ❤️😘
Lieber Herr Nehammer, während sich der Schmiedle mit 50 % begnügt, stellt sich der Schmied möglicherweise 0 % vor! Und, zum Magnet für Wirtschaftsflüchtlinge haben sie Österreich gemacht! Nun haben wir hunderttausende im Land, die sie großzügig auf unsere Kosten Alimentieren!
Es ist halt schon ein Offenbarungseid, wenn der Nehammer auf einmal das fordert, was die FPÖ seit langem verlangt, sehr durchsichtig werter Herr BK.
Ist ja nichts neues dass die ÖVP bei der FPÖ abschreibt.
Kein Problem, Hauptsache es funktioniert letztendlich.
Die Einwohnerzahl 🇦🇹 wird bis 2030 auf 9,5 Mio. ansteigen. Was sagt uns das?
ÖVP muss abgewählt werden, klarer Wählerauftrag.
Sollen mal endlich was tun und nicht nur reden oder Absichtserklärung bekannt geben. Die Grünen sind eh wieder dagegen also ändert sich nix an der Abzocke an den Österreichern, siehe ORF Gebühren. Ist wieder bloß Wahlgepkänkel und passieren tut nix. Die ÖVP soll sich schämen an dem Verrat den sie jeden Tag an ihren (ehemaligen) Wählern begehen.
Die Wiener Roten, Hacker und Ludwig inkl. Neos und Grüne in Bundesregierung sind diejenigen, die den nicht enden wollenden Zustrom von Sozialtouristen nach Österreich, besonderen nach Wien, zu verantworten haben! Sie gewähren immer höhere Sozialleistungen für hauptsächlich illegal! EINGEWANDERTE, die unter dem “DECKMANTEL ASYL” Sozialleistungen in Österreich abcashen! Warum beschließen die Schwarzen nicht endlich ein Gesetz, dass es ermöglicht, Zugereisten ausschließlich Sachleistungen zu gewähren! Es gibt außerdem kein einziges Gesetz, das besagt, dass man Geldleistungen an Asylanten vergeben muss, demnach kann man auch Sachgutscheine geben, die ihren Zweck zum Leben erfüllen! Viele angeblich Geflüchtete reisen per Flieger in ihre Heimat zum Urlaub machen! Ganze Familien… Das kann man doch überhaupt keinem Steuerzahler mehr logisch erklären, warum man das nicht mit Aberkennung des Asylrechts bestraft und diese Leute wieder sofort ausweist! Es muss doch möglich sein am G
Flughafen due Daten von Asylanten zu hinterlegen, die ausschließlich Sozialleistungen kassieren, sodass man diese sofort rausfiltern kann, um danach ein sofortiges Aberkennungsverfahren einzuleiten, danach ein sofortiges Aberkennungsverfahren einleiten und Abschiebung! Das ist doch eindeutig Sozialleistungsbetrug!! Die Schwarzen lassen sich zu sehr von den Grünen am Nasenring durch ihre linksgerichtete Arena führen, angetrieben von mächtigen NGOs! Das muss aufhören, oder glaubt nur irgendjemand, dass dieser Sozialleistungsbetrug durch Illegale EINGEWANDERTE immer so weiter geht? Wer wird das in Zukunft überhaupt noch finanzieren können?!
“Wer 35 ist und zwei gesunde Hände hat soll arbeiten gehen.” Diese Worte ausgerechnet von einen der in seinen ganzen Leben noch nie wirklich gearbeitet hat, genauso wie 99% der Politiker. Was nutzen mir zei gesunde Hände wenn der Rücken und die Knie nicht mehr mitspielen. Keine Ahnung von irgendwas aber deppert daherreden. Freue mich auf den Tag wo ich den seine Visage nicht mehr sehen muss.
und wo bleibt die glaubwürdigkeit wenn er mit den österreichfeindlichen islamgrünen nach wie vor die koalition weiter führt. das ist doch wieder alles gelogen damit er wähler gewinnt. die coronalügen, orf gebühren lügen, das verteilen von 500 euro an häftlinge, flüchtlinge, millionäre und luxuspensionisten das hast du ohne wenn und aber mitgetragen ja du warst hauptverantwortlicher. -10% in tirolu. niederösterreich. in kärnten haben die sozis fast 10% verloren und die övp nur 1.5% dazugewonnen und sind weit unter 20% und liegen noch immer 22% hinter der spö da gibts nichts zu feiern, das ist eine einzige schande. du bist mit den islamgrünen ein realitätsverweigerer
nehammer !!! ich vergesse deine coronalügen mit deiner övp nicht. ich vergesse auch nicht deinen eisatz für einen kommunisten zum bp zu wählen. was ist mit dieser övp passiert die sich durch die unbeliebteste partei den islamgrünen am nasenring umherführen lässt. so lange du eine edtstadler die die gesunden ungeimpften aus dem land verweisen und hart bis zu 3600 euro für nicht impfen bestrafen wollte bist du unglaubwürdig. die impfung ist von haus aus eine der größten lügen. diese ungeschützter dreck ist in wahrheit ein bedingt zugelassenes experimentelle medikament sonst nichts. alles ander ist eine lüge und das 3 jahre lang. danke das genügt mir für eine christlich demokratische partei. meine stimme geht an die ” bösen ” fpö
Worüber der sich Sorgen macht, was wann und in welcher Höhe wer zu bekommen hat sagt ihm e Brüssel….
meine familie, meine freunde und ich wissen was wir gesunden ungeimpften in salzburg wählen. solange es eine edtstadler die aus salzburg kommt noch in der regierung sitz und geld von den ungehorsamen gesunden ungeimpften kassiert kann man nur schreiben. ” wir vergessen nichts” das wird nichts mehr auch nicht mit so einer hilflosen schwammigen entschuldigung.
Und wenn sie nach den 5 Jahren noch immer keine Arbeit haben und darum geht es ja in Wirklichkeit, dann gibts nur mehr 25% oder, wenn das zu wenig ist – Heimreise!
Da hat der Karl Nehammer hat ja echt gute Ideen. Nur schade, dass er nicht in der Regierung sitzt, odrr ihr gar vorsteht. Dann könnte er das auch gleich umsetzen, aber so bleibt es wohl bei den schönen Worten
Es geht Nehammer um den Abbau von Sozialleistungen. Dabei wird immer auf die gleiche Weise vorgegangen. Es werden bestimmte Gruppen herausgegriffen und diffamiert. Langzeitarbeitslose sind nicht unbedingt Asoziale, die man zum arbeiten zwingen muss, sondern haben vielleicht einfach keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Und wenn mal erwiesen ist, dass man von 50% der Sozialhilfe auch “menschenwürdig” leben kann, werden Schritt für Schritt immer mehr Leute unter diesen Satz fallen, z. B. erst mal solche, die noch keine 10 Jahre im Land leben. Aber Abbau von Sozialleistungen rettet den Staat nicht vor Bankrott. Da dürfte noch einiges kommen. Besserverdienende müssten höher besteuert werden, wobei manch einer wenig geschmeichelt erfährt, dass er zu diesen gehört. Das Rentenalter wird erhöht, weil die Leute älter werden usw.. Raucher (ich bin keiner) müssen höhere Krankenkassenbeiträge bezahlen, was man beliebig ausbauen kann. Es wird ohne Ende mehr kassiert und mehr abgebaut werden.
Als “Besserverdienender” finanziert man heute schon den Staat quasi allein. Das Drittel der Besserverdiener zahlt drei Viertel der Einkommensteuer! Das führt dazu, dass Reihenweise Leute weniger arbeiten, weil sie das wegen der hohen Abgaben im Geldbörserl kaum merken. Und Sie wollen noch höhere Steuern?
Wenn 50% jeder Mehrleistung an den Staat gehen ist es einfach unattraktiv. Wenn deshalb alle nicht mehr arbeiten wollen verliert dadurch die ganze Gesellschaft massiv an Wohlstand. Im Gegensatz zu dem was Grüne und Sozialisten glauben muss Geld erst einmal durch echte Arbeit erwirtschaftet werden und nicht einfach gedruckt werden.
Österreich hat eine Staatsquote von über 50%! Das kann nicht gut gehen, bekanntlich ist der Staat kein guter Unternehmer.
Steuern und Abgaben müssen runter, mehr Eigenverantwortung, Sozialleistungen dürfen nicht so hoch sein dass sich Arbeit nicht lohnt. Sozialismus hat auf Dauer noch jedes Land ruiniert, ohne Ausnahme. Leider wird Geschichte bei uns sehr einseitig gelehrt.
Das ist auch schon egal, wenn sie bis ans Lebensende dann 100% bekommen.
Tretet einfach zurück, das ihr noch regiert ist eine Schande für Österreich!!
Der Flüchtlingsexperte Professor Colier von der Universität Oxford fasste hier die wesentlichen Punkte verfehlter europäischer Flüchtlingspolitik zusammen.
“Faz – Es ist tragisch, junge Afrikaner zur Migration zu verlocken”
An ihren Taten sollst du sie messen. Oder wieder mal rechts blinken und links abbiegen.
Noch immer um 50% zu viel.
Jetzt werden sich die Raubüberfälle viel mehr häufen wegen weniger Geldleistung
Merkwürdig. Ich dachte immer, dass sich Fremde, die sich nicht selber versorgen können, sowieso nicht in Österreich aufhalten dürfen. So steht´s jedenfalls im Fremdenpolizeigesetz. Warum also wird Leuten überhaupt Sozialhilfe ausbezahlt, wenn sie doch gar nicht hier sein dürften?
Ich glaube denen gar nix mehr
Worauf warten sie noch mit der Umsetzung der 50 % ? Zustimmung im Parlament? der EU? Erst wenn sie diesen Punkt umsetzen und nicht das Geld so unkontrolliert verteilt wird, glaube ich Ihnen wieder.
Ich kann nicht verstehen dass sie dem noch irgendwas glauben einfach unverständlich
Wie Orban soll er endlich auch Mut gegenüber den Kriegstreibern in Brüssel zeigen und aus den wahnsinnigen Russlandsanktionen aussteigen!
Klingt alles zu schön, um wahr zu sein.
Mir gefälllt die Idee sehr, aber das sollte man ausdehnen auf mindestens 10 Jahre, damit sie weiterziehen.
P.S.: Ist es ein Fehler, schnell schreiben zu können?
Der Salzburg-Wahlkampf ist eröffnet……
Wahlen kommen, daher dieses viele nur heiße Luft blablabla, er weiß selber, dass eine Umsetzung wegen der EU Richtlinien nicht möglich ist.
😄😄….. da kann man nur genüsslich lachen… Es bekommt wohl jeder mit das es nur darum geht die letzten Wähler von der Flucht abzuhalten! ( SALZBURG)
Nix, aber auch garnix davon wir umgesetzt, DENN DIE EU SAGT ETWAS ANDERES…. Ja, unseren Leuten die jahrelang eingezahlt haben das Arbeitslosengeld kürzen, das schaffen sie bestimmt… mehr aber auch nicht. Wenn all das Geld welches in aller Herren Länder sinnlos und vor allem ohne Legitimation ausgeteilt wird, im Eigenen Land bleiben würde… ja dann, dann hätten wir keine Sorgen, kein 4 Klassen Medizin, keine Obdachlosen auf der Straße, kein Problem einige Arbeitslose zu finanzieren, Familien könnten sich Kinder leisten, Teilzeit wäre kein Problem, jeder könnte auf eine ausreichende Pension hoffen, die jetzigen Pensionen wären hoch genug… ect… ect… Aber NEIN, zuerst die Politiker selbst, dann der Rest der Welt und irgendwann kommt das das eigene Volk dran… meistens aber auch im selben Satz wenns um nochmehr Steuern geht….
DANKE HABE FERIG!!
Und den Grünen, die uns die ÖVP eingebrockt hat!
Ich hoffe der Kanzler macht nicht nur Ansagen!
So viele Staatsschmarotzer dürfen nicht auf unsere Kosten durchgefüttert werden.
Wäre Wünschenswert wenn sich die bürgerlichen endlich von den Grünstalinisten trennen u sich wieder rechts der Mitte zu orientieren.
Wenn der Unternehmer die Futterkosten für Nutztiere von der Steuer absetzen kann und der Tierhaltungsbetrieb Förderungen kassiert, dann müsste nach linker Logik der Unselbstständige für Haustiere ebenfalls steuerliche Vorteile lukrieren können – beispielsweise ein “Kindergeld neu” für im gemeinsamen Haushalt lebende Hunde und Katzen gestaffelt nach Körpergewicht. Mit den 50 Prozent muß man da schon auch nachschärfen. Zu klären wäre auch, ob es nicht eine “Staatsbürgerschaft light” für Mitgeschöpfe geben sollte .
Eine – auch vor der EU standhaltende Neuregelung der Sozialgelder für alle in Österreich Lebende wäre ganz einfach umsetzbar: abhängig davon, wie lange jemand zuvor gearbeitet hat, bekommt er länger, kürzer oder gar keine staatlichen Geldleistungen! Sonst nur Sachleistungen für’s Notwendigste (Essen, ein Bett und medizinische Notversorgung). Auch alle Förderungen streichen. Im Gegenzug 15% Flattax auf Arbeitseinkünfte, dann macht Arbeit in diesem Land wieder Spaß! Und wir sind im Handumdrehen wieder ein prosperierendes Land!
Bravo! So einfach könnte es sein, wenn man will! Kann aber sein, dass Nehammer, wie so oft, nur rechts blinkt. Die nächsten Wahlen stehen bevor!
Man kann jetzt schon davon ausgehen, dass alle Initiativen und Absichten in diese Richtung, vom grünen Koalitionspartner mit Hilfe der SPÖ verhindert werden.
Es würde mich sehr freuen wenn das umgesetzt wird, nur wie bitte , die Grünen regieren das Land , die zerstören die Demokratie, der Rechtsstaat wackelt und mit den Grünen zieht der Faschismus ein. Oder setzt sich der Nehammer doch noch durch ?
klingt ja ganz lieb! aber das hätte schon alles gemacht werden können! daher leider unglaubwürdig!
Kein Geld, keine Unterkunft, keine Einwanderung und niemand kommt mehr….es ist ganz einfach…..
Die einzige Antwort muss lauten: Remigration. Alles andere ist nur heiße Luft. Die ÖVP schafft es ja nicht einmal die Grundversorgung auf Sachleistungen (Essen, Wohnen) zu beschränken. Ein Taschengeld iHv 500 Euro bei Vollversorgung brauchen unsere angehenden Fachkräfte natürlich
50% für alle, welche unter 5 Jahren im Land sind. Schön-und nachher ? ich wäre für Arbeiten gehen dann hierbleiben, und NICHT Arbeiten gehen-zurück nach Hause. Wir haben schon genug Sozialgünstlinge im Land. Außerdem wissen wir dass gerade die ÖVP auch die Flüchtlinge eingeladen und mit ALLEM ausgestattet hat. Und unser Innenminister gehört zur selben Partei-Man hätte schon lange etwas tun können. Alles unglaubwürdig, Herr Nehammer. Es ist wohl eher die Angst vor den Wahlen weshalb sie plötzlich so einsichtig sind. Sie wollen die Gräben zuschütten, nachdem SIE zu Corona-Zeiten die Polizei auf unbescholtene Bürger losgelassen haben ? Na dann viel Spaß, denn viele Leute werden sich ihre Vorgangsweisen ihr ganzes Leben lang merken. Machen sie einen Anfang und befreien sie Österreich von den Grünen. Dann kann man vielleicht über Glaubwürdigkeit sprechen.
Um Umstellung auf hauptsächlich nur noch Sachleistungen für Asylanten und Asylwerber sollte möglichst rasch umgesetzt werden. Mit Linken Regierungsbeteilungen – welcher Art auch immer – auch nicht mit Blau-Rot – wird dies jedoch niemals umsetzbar sein. Deshalb wäre es an der Zeit, dass alle bürgerlich-rechten Kräfte an einem Strang ziehen und Hass bzw. Hetze hinter sich lassen.
Alle ab 35 sollen arbeiten gehen ?? Und was ist mit den von 18 bis 35 ?? Die Urlaub machen oder was ?? Das mit 50 % des Sozial Geldes wäre ja mal ein Schritt in die richtige Richtung nur das soll es erst mal umsetzen. Mal davon abgesehen das er auf Brüssel vergisst die werden ihnen das nicht umsetzen lass Wegen gleich Berechtigung usw. Im Grunde hätte er sich das ganze bla bla bla sparen können ist ja nichts neues nur wie immer eine Wiederholung mit neuen Namen.
Ab morgen nur noch Sachleistungen, kein Geld mehr, und sofort sind die Asylwerber weg, ohne Rückführungskosten.
Neo, Brüssel ist doch nur eine willkommene Ausrede ! Was geht nicht alles in anderen Eu-Ländern – zB. Dänemark, oder während Coronazeiten in Schweden usw. Was in Österreich abgeht ist der Wille der Politiker.