Kein Ratsvorsitz: EU-Spitze mobbt Ungarns Viktor Orban
Brüssel attackiert Viktor Orban frontal: Mitte 2024 soll Ungarn den EU-Ratsvorsitz übernehmen. Doch daraus soll nun nichts werden, gemäß dem Wunsch des EU-Parlaments. Eine mit großer Mehrheit unterstützte Resolution hält Ungarn für ungeeignet. Scharfe Kritik an dem Votum übt EU-Abgeordneter Harald Vilimsky (FPÖ).
Kurz nach seinem 60. Geburtstag muss Orban neuerlich schwere Kritik von der EU-Spitze einstecken.APA/AFP/Ludovic MARIN
Das Europäische Parlament fordert eine Aussetzung der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. 442 von 619 Abgeordnete stimmten am Donnerstag einer Resolution zu, der zufolge Ungarn nicht geeignet ist, Mitte 2024 den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen.
Die EU-Verträge sehen nicht vor, einem Land die turnusmäßige Ratspräsidentschaft abzuerkennen. Die Resolution hat auch keine rechtlichen Auswirkungen. Das Parlament will primär ein Zeichen setzen. Nur 144 Abgeordnete stimmten dagegen, 33 enthielten sich. Österreichs EU-Parlamentarier votierten mit Ausnahme der FPÖ-Abgeordneten dafür.
Kritik an Rechtsstaatlichkeit und Korruption in Ungarn
Die EU-Mandatare bezweifeln, dass Ungarn der richtige Ratsvorsitz ist. Sie sehen keine ausreichenden Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und fordern daher die konsequente Fortführung des laufenden Artikel-7-Verfahrens wegen Verletzungen der Grundrechte. Zudem wurden wegen Korruptionsvorwürfen EU-Gelder eingefroren.
Vilimsky (FPÖ): Parlament hat demokratiepolitischen Tiefpunkt erreicht
Scharfe Kritik an dem Votum übt der freiheitliche Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky. Während die EU und ihre Institutionen von „Katargate“ bis hin zu fragwürdigen Impfdeals erschüttert wird, verabschiede das EU-Parlament eine ideologisch motivierte Entschließung: „Für mich steht fest, dass das Europaparlament mit der heutigen Annahme dieser Resolution, einen weiteren demokratiepolitischen Tiefpunkt erreicht hat“, meinte Vilimsky.
„Dass sich eine Mehrheit dieses Hauses anmaßt, eine legitimierte demokratische Regierung derart zu brüskieren, zeigt wie verbissen die Brüssel-Zentralisten einen Regierungswechsel in Ungarn herbeisehnen. Hier geht es um die Durchsetzung eines eurozentristischen Wertebilds, das die Aufgabe jeder nationalen Souveränität verlangt.“
Zudem seien ausgerechnet jene zwei großen Fraktionen, die diese Entschließung maßgeblich mitgestaltet haben – Sozialisten und Europäische Volkspartei – selbst in Korruptionsskandale verwickelt. Sie wären „gut beraten, vor ihrer eigenen Türe zu kehren“, kritisierte Vilimsy unter Verweist auf das sozialistische „Katargate“ und die Impfstoffdeals der EVP-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Kommentare
Der ungarische Nazi ist eigentlich für nichts gut. Einzig das Ungarn Null Asylanten hat ist toll – aber der Arsch schickt sie uns – daher aus der EU werfen. Kostet nur – bringt Null. Detto AKW Bau plus weiteres Gas der Russen.
@der Arsch sind wohl Sie!
Na da sieht man wieder was die Verträge der Brüsseler Clowns wert sind…
Man kann ja zu Ungarn stehen wie man will aber sie sind laut Abkommen und diversen Verträge mit dem Vorsitz dran.. Tja man Schießt sich halt wieder mal selbst unverständlicher weise wieder selbst ins Knie.. Das können die Clowns am besten..
Wen eine Demokratie so etwas nicht aushält kann man sie ja gleich in die Tonnen treten..
der korrupte Haufen in Brüsel mit seiner Elendsky küssenden VDL ist schon lange kapput.Ein Hoch auf die BRIGS Staaten und wer da hinten an ist wird Wirtschaftlich Untergehen und das passt zu den D..
Bin schwer enttäuscht von unseren MEPs.
Aber linke Verbrecher werden hofiert.
Sowas kann ins Auge” gehen….typisch EU…wer nicht spurt bekommt den Macht Apparat zu spüren….🤔🤔 von wo her kommt mir das so bekannt vor…🤔 ach ja…genau…👎👎
“Kein Ratsvorsitz: EU-Spitze mobbt Ungarns Viktor Orban”
Ob zu recht oder zu unrecht will ich nicht beurteilen aber es ist ein gefährliches Vorgehen, wenn man ein Mitgliedsland ausgrenzt. Das könnte ein Flächenbrand werden und zu EU-Austritten führen?
Wie haben denn unsere leeren Flaschen der vier Einheitsparteien in Brüssel abgestimmt? 🙂
An diesem Prozedere erkennt man eindeutig, wie weit diese EU schon in die Diktatur abgeglitten ist. Wer sich dem Einheitsdiktat nicht beugt, wird drangsaliert. Besonders geschmacklos: Die Anmassung dieser Bande, einen Staat herabzuwürdigen und sich selbst als was Besseres darzustellen. Den Ungarn werfen sie Korruption vor und stecken gleichzeitig selbst bis zum Hals in selbiger.
Wir wurden seinerzeit in die EU hineingelogen, den EU Tausender von Ederer hat es nie gegeben, billiger ist auch nichts geworden und Sicherheit ist mittlerweile ein Fremdwort. Dafür gibt es den
-Teuro,
-Schuldenpolitik,
-Missachtung der aufgestellten Regeln, die die ersten beiden Punkte verhindern sollte,
-Osterweiterung, die aus den Punkten 1 bis 3 hervorgegangen ist,
-Insekten als Nahrung (Haiders Schildläuse im Joghurt waren da gar nichts dagegen)
-Angedachte Enteignungen durch die Hintertür
-Korruption
-Kriegstreiberei
-Lügen, Lügen, Lügen…
Demnächst ist unsere Freiheit futsch und wir finden uns in einer Wokeness- und Klima-DDR wieder, in der fleißig am Krieg gegen Rußland und China gebastelt wird.
Die EU in der Form ist die Diktatur der Unfähigsten, die den USA untertänigst ergeben sind.
Diese EU gehört aufgelöst und in Form einer Wirtschaftsunion, wie sie es früher war, wieder hergestellt. Und gegen einige Akteure und Hintermänner von einer objektiven Strafverfolgungsbehörde ermittelt.
v. d. L. ist auch nicht gewählt worden, Merkel hat sie dorthin gesetzt.
Ungarn ist wie ein Priester im Puff. Ich würde an Orbans Stelle einen glatten Schußstrich ziehen. Auch wenn das bedeutet, dass man die bequeme Kabine der Titanic verlassen muss.
Wir sollten da mitgehen und die IRREN Sanktionen gegen China, Russland, Syrien, Iran, Venezuela et al aufheben!
von diesem brüsseler koruptionssumpf sollen wir uns weiter gängeln lassen. die lt. sonneborn krminelle von der leyen fährt xmal zu ihrem wolodomir in den nationalfarben gelb-blau , einem der koruptesten länder der welt, um ihn in die eu zu bringen. diese situation zeigt uns dass eine ausgrenzung von brüssel ein gebot der stunde ist. wenigstens die freiheitlichen zeigen
dass in österreich nicht nur weicheier sind, schande über die arschkriecher in der EU
In einem totalitären System kein Problem.
“Sie sehen keine Fortschritte in der Rechtsstaatlichkeit…”? Was ist an diesem Korruptionssumpf, allen voran das blonde Selensky-Groupie, rechtsstaatlich? Kriegstreiber, elendes Pack ihr wollt über andere richten?
Tolles und richtiges Statement 👍👍👍
Verbrecher!!!
Nur weiter so! Schön wie die EU so zeigt wie urdemokratisch sie ist und wie sie demokratischer Werte “lebt”!
Der grösste Korruptionsverein weit und breit verbietet einem Mitgliedsland den rechtmässigen Vorsitz. Das ist wirklich an Heuchelei nicht zu überbieten!
Die sogenannte “Werte”union ist nichts anderes als Ramsch, welcher durch das Diktat zugedeckt werden soll.
Im Juni 2024 sind EU-Wahlen. Und die Machthaber:innen bestimmen – äh diktieren – schon über die Legislaturperiode hinaus? Zustände, EU-demokratische Zustände nennt sich das.
Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter. Die wissen vermutlich schon ganz genau, wie diese Wahl ausgehen und wer da alles was zu sagen haben wird. Man weiß doch, wie so Wahlen abgehen, in einer Diktatur!
Die EU wird unter der verhaltensauffälligen Deutschen VdL immer mehr zu einer Diktatur. Was werden die 2024 aufführen, falls bei uns ein Volkskanzler regiert? Die EU ist anscheinend nach der Ukraine in Sachen Korruption Europameister, dagegen ist die öffentliche Korruption in Ungarn bedeutungslos. Der ÖXIT rückt immer näher, ich will in keiner EU Diktatur leben!
…was dem EU Parlament oder wer auch noch dahinter steht, nicht im Konzept passt kommt am Pranger, wird diffamiert oder Gelder zurück gehalten, die anderen Mitglieder stimmen nur zu, weil sonst die gleichen Konsequenzen blühen…
Das korrupte EU-Parlament hát schön wieder geniest!
Marc Tarabella hát heute deb Geruch des Gefängnisses eingeatmet, jetzt kommt auch Éva Kaili zurück…..
Und stimmen gegen Ungarn! Deshalb schnappen und stehen sie zusammen mit den anderen das “Geld” !
Und das ist gut so, findet das EU-Parlament!
Ich glaube nicht, dass Ungarn einen Anspruch auf Korruption-und Vasallenbeschlüsse hát, da dies sowie so gegen EU-Recht verstösst, da és auch nachdenklich ist, dass österreichischen EU-Parlamentsabgeordneten, mit Ausnahme der FPÖ, ebenfalls auf JA-Knopf gedrückt haben!
Scham und Schande!
Die EU spricht von Menschenrechten ( Corona) ein besonderer Witz oder ? Und von Korruption 😂 hat die Vorsitzende schon die Chat Nachrichten mit dem Impfstoffhersteller hergegeben. Heuchler und Autokraten sitzen in den Führenden Positionen dieses EU Moloch.
Ungarn darf den EU Vorsitz nicht übernehmen, aber die Ukraine als hochkorruptes und kriegsführendes Land soll in dir EU kommen? 2024 sind EU-WAHLEN. Bitte wählen gehen und sich entsprechend bedanken.
2024 sind EU-WAHLEN! Bitte wählen gehen und sich entsprechend bedanken!
Das ändert was?
Nicht hingehen bedeutet die EU gar nicht mehr zu akzeptieren und das auch offen zu zeigen.
Hingehen ist ein Untertänigkeitsbeweis!
Es gibt immer noch welche, die meinen X machen sei Demokratie.
Keine EU-Abgeordnete wählen – ist die Macht der Demokratie !!
EUSSR!!!!!!!!!!!!!!!
Austreten aus der EU Diktatur die rauben uns nur aus
Das wird Österreich auch blühen, wenn die FPÖ in der nächsten Regierung wieder sitzt, siehe Kabinett Schüssel I.
Plagiat:…. dann bin auch ich als Wirtschaftsinformatiker schön langsam gegen die EU……dann muss man sich ein Ausstiegszenario zurechtlegen…..wirtschaftlich als Nettozahler überwiegen schön langsam die negativen Auswüchse und werden nicht mehr aufhören…..lieber ein Schrecken mit Ende, als ein Schrecken ohne Ende…..
Ungarn raus aus der EU. Wir brauchen die nicht.
Und wir brauchen diese EUdSSR nicht.
Und ich brauche diese diktatoirsche, heuchlerische und korrupte EU nicht
Europa braucht diese korrupte Obanpartei nicht. Kein Euro mehr in diese illiberale zerstörte Demokratie. Ich hoffe, dass das Einstimmungskeitprinzip bald fällt und Ausschlussverfahren geschaffen werden.
@ ich glaube sie verwechseln die EU mit Ungarn.
Wenn sie Korruption meinen steht doch unangefochten van der Leien an der Spitze, und was Demokratie betrifft kann die EU von Ungarn lernen
Raus aus der korrupten EU. Brennerpaß sperren , dann Verhandlungen über Mauterhöhung um 10 000%. Wir hätten genau das Rezept für diese korrupte , verlogene , kriegsgeile , heuchlerische EU Bande.
Das korrupte EU-Parlament hát schön wieder geniest!
Marc Tarabella hát heute deb Geruch des Gefängnisses eingeatmet, jetzt kommt auch Éva Kaili zurück…..
Und stimmen gegen Ungarn! Deshalb schnappen und stehen sie zusammen mit den anderen das “Geld” !
Und das ist gut so, findet das EU-Parlament!
Ich glaube nicht, dass Ungarn einen Anspruch auf Korruption-und Vasallenbeschlüsse hát, da dies sowie so gegen EU-Recht verstösst, da és auch nachdenklich ist, dass österreichischen EU-Parlamentsabgeordneten, mit Ausnahme der FPÖ, ebenfalls auf JA-Knopf gedrückt haben!
Scham und Schande!
Darf Demokratie jemals angezweifelt werden, egal an welchem politischen Thema auch immer? Ich bin so demokratisch hier in Österreich aufgewachsen es ist einem sozusagen in die österreichische Wiege gelegt worden. Es schmerzt mich so einiges von EU Vorgaben Gesetzen zu lesen.
Was haben wir für dumme Politiker in diesem EU Parlament sitzen. Diese EU verkommt immer mehr zu einem diktatorischen Verein, der jeden, der nicht nach ihrer Pfeife tanzt sanktionier, aber die korrupte UA aufnehmen wollen. Unsere EU Abgeordneten, mit Ausnahme der FPÖ setzen die Nachbarschaftsbeziehungen aufs Spiel. Ich will hier nicht schreiben was ich von diesen abgehobenen, intriganten und präpotenten Herrschaften halte. Aber es zeigt sich immer mehr, dass wir aus diesem Verein raus müssen. Ach, wie bewundere ich die Schweiz.
Vernichtet Brüssel sowie Den Haag,und setzt Kopfgeld gegen alle EU-Bürokraten aus.Die EU gehört komplett zerstört und neu Aufgebaut mit verantwortlichen Mewnschen und keine solche Drecksäue wie sie jetzt da drinnen sitzen.
Die Freiheit die ich meine
..aber die Ukraine erfüllt alle rechtsstaatlichen Voraussetzungen und soll raschest in NATO und EU aufgenommen werden.. 🙂 🙂 🙂
Waren die EU-Parlamentarier auf Studienreise in Nordkorea ?
Wer hätte von der Österreichischen Verräter Partei anderes erwartet?
Ich hoffe für das Jahr 2024 (falls es die EU noch gibt), dass die Wähler Links abwählen. Ich war selbst Jahrzehnte Sozialdemokrat, es gibt nur mehr eine normale Partei in Österreich und das ist die FPÖ unter Herbert Kickl. Die Grünen, Roten, NEOS und die ÖVP werden schon auf der Suche nach Liederbüchern oder ähnlichen sein.
Das ist mir ein netter Verein. Die eigenen Mitglieder werden gemobbt. Die selbst gemachten Spielregeln werden nicht eingehalten. Aber Mrd. werden in der UA versenkt und am liebsten würde man das kriegsführende Land lieber gestern als heute dazu holen.
So rächt es sich, wenn man nur ausrangierte Politiker zu Versorgungsposten nach Brüssel schickt.
Die LINKS unterwanderte antidemokratische EU arbeitet auf ein Diktatur zu! Die Gründerväter rotieren im Grab!
Raus aus dieser eu. Eine absolute diktatur dieser haufen, was bilden sich diese leute ein ungarn so zu behandeln. Orban ist der einzige pokitiker der noch richtig tickt.
Das Dogma der EU lautet:
WER NICHT UNSERER MEINUNG IST, IST UNSER FEIND !
Soll doch Österreich übernehmen, unsere linke Regierung ist ganz geil darauf.
Ungarn sollte ein Aufnahmegesuch an die BRICS stellen. Auf längere Sicht ist das wesentlich erfolgversprechender.
und bei der Gelegenheit Österreich auch .
Mit diesen EU-hörigen und EU kriechenden Politikern wird das leider nichts werden. Deshalb fürchten sie auch Kickl, denn der spielt da auch nicht mit.
So sehen die ” westlichen Werte”, die ” Demokratie” nach Vorstellung der “Brüsseler “Eliten” aus. Die EU wurde nur zu dem Zweck gegründet, um die europäischen Völker nach dem Willen der US-Konzerne auszubeuten, zu unterdrücken und zu knechten. Die meisten Politiker, durch und durch korrupt, verraten und verkaufen die Menschen, für deren Interessen sie sich einsetzen sollten. Orban gehört nicht dazu, er tut, was ein aufrichtiger Staatsmann zu tun hat (hätte) und steht zur ungarischen Bevölkerung. Deshalb wird er von den “Guten” gemobbt.
Im August wird dann auch noch die Medienfreiheit total abgeschafft und ein Wahrheitsministerium installiert. Damit ist die Diktatur dann komplett.
Nun, schön langsam….! Also wer nicht pariert, dem werden die Flügel gestutzt, zumindest symbolisch. Orban ist gut beraten diese Resolution zu ignorieren und seinen, oder besser Ungarns Rechstsanspruch auf den Ratsvorsitz zu bestehen und anzutreten, unbenommen dessen was andere sagen oder denken. Die Begründung mit der Korruption kann ja bloß als Farce angesehen werden, bedenkt man dass man mit den Häuptern von Ländern, die nachweislich die Maximalanzahl an zu vergebenden Punkten in sachen Korruption erhalten müssten, Hand in hand geht und Milliarden von “Hilfsgeldern” und Waffen liefert. Die unter den Teppich gekehrten Skandale im eigenen Hause gar nicht zu erwähnen. Ein Öxit im Alleingang wäre der Untergang unserer Republik, das geht so nicht. Aber Neuwahlen und somit die Suche nach innereuropäischen Partnern mit gleichen Anliegen könnten das ändern…
Ein Öxit ist durchaus denkbar und auch umsetzbar denn wir liegen im Zentrum der Hamdelswege und als Nettozahler in einer guten Position. Illegale Einwanderung können wir eigenständig kontrollieren und wir auch die Schweiz können Handelspartner und Grenzkontrollen geregelt werden.
Das ist etwas zu einfach gedacht. Mit einem Öxit würden von einem Tag auf den Anderen nicht nur alle Handelsbeziehungen massiv erschwert werden, sondern auch die Grenzpendler vom Aus- zum Innland und umgekehrt ausgegliedert werden. Man denke nur an die Kollonnen von Ungarischen Arbeitnehmern die bei uns in der Gastro- und Hotelbranche arbeiten oder den Polnischen, Rumänischen Altenpflegern und sonstige Hilfsdienstleistern. Ohne diese Leute würde AT in dieser Kategorien zusammenbrechen, denn dafür sind keine Österreicher aufzutreiben. Aber das wäre ja ohnehin bloß die Spitze des Eisberges. Weitere Ausführungen über Folgen eines alleinigen “Öxits” würden aber den Rahmen dieser Kommentarmöglichkeit sprengen…
Und wieder eine absolut demokratiefeindliche Entscheidung, Die EU führt uns in den Faschismus, nur ein ÖXIT kann helfen
Die EU lebt Demokratie…..unfassbar dieser Verein 🤮
Zukünftig…alles blockieren wo nur geht…der Mega Skandal…
Mach ich schon lange.
Dieses undemokratische Verhalten ist unerträglich. Ich hoffe, dass die Abgeordneten nächstes Jahr die Antwort darauf bekommen werden. Ich jedenfalls vergesse dieses Abstimmungsverhalten nicht. Vilimsky ist noch wählbar. Alle anderen Vertreter sind zu vergessen!!!
Die EU ist unser Untergang. ÖXIT.
Ich bezweifle, dass vdL nach ihren übermäßigen und überteuerten mRNA Impfstoffabkommendie Richtige Vorsitzende der EU Kommission ist! Da ist mir der Orban 1000 x lieber!!!
2024 gibt es keine eu mehr
SOFORTIGER ÖXIT und eine rasche Auflösung dieser pervertierten EU!!
Ich hoffe Orban geht in Fundamentalopposition und blockiert diesen unsäglichen Verein.
Alle dringlichen Probleme werden von Brüssel ignoriert und von Migrationsproblematik bis zur Aufhebung der Meritorder wird nichts gelöst, aber die Wünsche der 40.000 Lobbyisten werden erfüllt.
SOFORTIGER ÖXIT und eine rasche Auflösung dieser pervertierten EU!!
An diesem demokratiefeindlichen und EU-vertragsbrüchigen Votum sieht man wie links radikalisiert unsere „Vertreter“ im EU-Parlament bereits sind! Diese linksradikale korrupte EU-Blase, die gegen die Interessen der EU-Völker einen totalitären EU-Zentralstaat anstreben, gehört politisch entmachtet und die EU wieder Ihrer ursprünglichen Bestimmung einer rein wirtschaftlichen Zusammenarbeit zugeführt – oder abgeschafft, wenn der linke Widerstand dagegen zu groß ist…
Soll die EU doch statt Orban den Selenskyj nehmen. Der kennt sich noch besser mit Korruption aus und wäre in der EU-Riege passend 🤯🤦🏻
Der Karas und Konsorten war da sicher wieder federführend.
Die EU wirft Ungarn Korruption vor, bevor sie andere an den Pranger stellt, sollte sie vor der eigenen Tür kehren …..
Der Selenskyj hat sich schon 700 Millionen zusammengespart………….PRIVAT wohlgesagt.
Die Handaufhalter und Abkassieren aus Brüssel haben sich wieder einmal auf ein linkes Packerl geschmissen und denken, sie sind die Gutmenschen. Mit denen möchte ich nicht einmal im selben Raum sein, geschweige denn irgendwelche Wertvorstellungen übernehmen.
So ein unnötiges Diktaturgebäude wo wir in den 90ern hineinGELOGEN wurden,
da kann sich China ein Stück abschneiden!
Ein Öxit würde uns von all dieser Korruption in der EU befreien.
Orban sollte endlich anfangen die gesammten geheimen Sauereien der EU offenzulegen. Angefangen mit den geheimen Verträgen zu Corona incl. dem Wiederaufbaufonds.
Brüssel wird ihn eh nicht mehr in ruhe lassen.
Am besten fängt er gleich bei sich selbst an !
Wie erbärmlich! Kindisch. Der Orban spielt nicht mit, dann darf er nicht zum Geburtstag kommen. Ich fürchte ich muss Vilimsky korrigieren, das Parlament hat den vorläufig tiefsten Punkt erreicht. Öxit!!!!
Gibt es einen Unterschied zu Nordkorea? Ich sehe keinen. Die EU hat sich nun auf die gleiche Stufe wie Nordkorea gestellt. Die EU ist eine Diktatur, wo Menschen die nicht in das Korrupte System der EU passen denunziert werden.
Jo, Viktor – wirst EU-Mitglied, kannst mitbestimmen, ham’s g’sogt…
Nix da, gemobbt wirst, wennst ned noch eahnera Pfeifen tanzt. Des ham’s dir ned g’sogt…
– sleepy – “Fast Ironie”?? Es ist zum Kotzen ! Wer hat sich alles millionenschwer an Corona bereichert ! Viktor Orban, austreten aus diesem Sch…verein, der doch eh das Ungarn zustehende Geld nicht rausrückt!
Nutzt nix. Den Wokismus kann niemand mehr auf demokratische Weise aufhalten. Der geht seinen Weg weiter bis zum bitteren Ende.
Huxit wird’s wohl keinen geben, weil Ungarn auf die EU-Überweisungen angewiesen ist. Leider.
Das Wort “Korrupt” ist doch für Brüssel erfunden worden.
Es ist nicht zu fassen was dieser koruppte USA hörige Mopp mit einer Antidemokratin an der Spitze sich anmaßt.
Orban ist ein Präsident der gegen Waffenlieferungen und für Friedensverhandlungen sowie für Aufhebung der Sanktionen.
Ein no go für die Kriegsgeile EU!
Diese EU-Hansln sind frustriert, weil Orban ständig in freien und demokratischen Wahlen Zweidrittelmerheiten gewinnt. Er ist der Regierungschef mit der stärksten Legitimation in ganz Europa.
Das haut dem Faß den boden raus, die EU spricht von ,,Rechtsstaatlichkeit und
Korruption,, / Hier fehlt noch die Erwähnung, – MEINUNGSFREIHEIT –
– DEMOKRATIE – SELBSTBESTIMMUNGSRECHT – etc.
Sieht so die Friedensunion aus? So haben uns unsere Politiker hineingelogen in diese EU und dann weiter bis jetzt belogen. Und wer wars die roten und braunen Sozialisten und die christlichen Sozialisten.
Brüssel ist linkswoke. Von Demokratie halten die nix.
die Lupen reinen Demokraten dödeln nun mal im europäischen Parlament herum und wehe es sagt mal diesen Typen einer die Wahrheit schon nehmen sie die Grünen idiologsche Eigenschaften an so sind sie mal
Korruption in Ungarn? Weil sie kein Geld in Koffern nach Hause bringen, keine Milliarden Euro per SMS bestellen, keine Häuser mit UNIOs-Geld renovieren, keinen Krieg wollen und sich gegen Soros wehren?
Raus aus dieser Diktatur von Dummköpfen, rein in die Föderation von Russland.
Ich bin sicher kein Babler Fan und schon gar nicht rot aber da bekommt Bablers Videoaussage schon Sinn. Obendrein ist es für mich nun Beweis genug dass diese EU Regierung eine Diktatur ist, wo auch wunderschön der Karas mit eingereiht werden kann.
“Die Resolution hat keine rechtlichen Auswirkungen. Sie soll laut Parlament aber ein Signal setzen.”
Und ich setze ein Zeichen und erkläre hiermit, daß mir die EU den Buckel runterrutschen kann, uswusf. Ich erkläre hiermit, daß mir auch die Schwarz-Grüne Regierung sonst wo vorbei geht! Diese Vorgehensweise hat nichts mehr mit Demokratie, sondern ausschließlich mit Diktatur zu tun! Ich lehne die Diktatur ab, ich lehne die linke Diktatur ab! Daher, FPÖ!!!
Da sieht man ja sehr schön, was dieser abgehobene Polit-Adel tatsächlich von Demokratie hält: Nämlich genau nichts, wenn es nicht ihren Interessen entspricht.
Die nächste Wahl kommt bestimmt und es wird Zeit das dieser unsägliche Karas von der politischen Bühne verschwindet. Wie der Kasperl von den Roten heißt, weiß ich jetzt nicht mal. Einer dieser Abgeschobenen, die sogar für die eigene Partei zu peinlich im Inland sind.
Raus aus dem Kasperltheater. Ich zahle lieber wieder Zoll muss aber meine Söhne an keine Selensky Front schicken.
“Rechtsstaatlichkeit und Korruption …”? Ja dann kommt wohl kaum noch ein von Brüssel dirigiertes Land in Frage.
Das ist das Ende der EU.
wenn jemand unbequem wird, bringt man Ihn um, oder er wird vom Ratsvorsitz ausgeschlossen oder übergangen. Das ist sich nicht demokratisch. aber einem Staat der mehr als Korrupt ist, Geld in Mrd Höhe in den A…h schieben, das geht allemal. Schande.
Wir erinnern uns, vor einigen Tagen hat die Frau Ministerin der Verfassung erklärt, daß sie gegen so eine Vorgehensweise eintritt, daß eine solche gar nicht in den Richtlinien vorgesehenen ist ! Nun ja, offenbar hat sie ihre Meinung geändert. Die ÖVP hat auch mitgetan, die Grünen und NEOS sowieso! Daher, es gibt nur eine Partei, welche im Sinne unseres Landes, der Bevölkerung handelt, das ist die FPÖ und nur die FPÖ! Natürlich war diese heutige Abstimmung auch ein Vorgeschmack dessen, was auf Österreich zukommt, wenn wir mehrheitlich die FPÖ wählen. Aber, dass schaffen wir, wir die Bevölkerung von Österreich!!
Jetzt erst recht.
Orban zu bestrafen dient nur zur Warnung, um die anderen Mitgliedstaaten im Osten der EU von Europa zu disziplinieren. Wenn diese Länder dann eine eigene Achse gegen die Übergriffe aus Brüssel bilden, geht dieser Schuss vor dem Bug sicher nach hinten los.
Hier zeigt sich noch die harmlose Seite
der EU , der nächste Schritte wären
Kommisare. Haben wir schon gehabt.
So eine EU wollen zwar viele Abge –
ordnete, aber hoffentlich immer
weniger Bürger.
Hat mit demokratie nichts mehr zu tun. Nur noch zum kotzen. Ein heuchlerischer, verlogener, betrügender, korupter sumpf.
Diktatur pur
Die EU zeigt ihr Gesicht.
So fängt es immer an.
Schade
…wegen Korruptionsvorwürfen wurden die Gelder Ungarns eingefroren. Dieses EU Konstrukt ins ewige Eis zu legen wäre sinnvoller.
Und hat man uns nicht erzählt vor der Beitrittsabstimmung, es mache nichts, daß wir ein kleines Land sind, jede Stimme zähle gleich und außerdem gebe es das Einstimmigkeitsprinzip und daher könnten wir Österreicher nicht einfach überfahren werden? Jetzt mobbt man Ungarn, weil es sich erlaubt, eine eigene Auffassung von den Dingen zu haben. Ich wette, jetzt kommt in Ungarn die Magyarxit-Diskussion.
Sicher nicht grundlos ! Die haben schon ihre Leute in Ungarn wo die Ohren spitzen. Orban ist auch höchst umstritten in Ungarn selbst. Das und vieles mehr weiss man vorallem wenn man dort wohnt. Die rechten Medien haben den Orban bis jetzt eben immer in den Himmel gehoben. Ob er dort wirklich hingehört glaube ich nicht. Er hat ja beliebte Radiostationen einfach dicht gemacht, diverse Zeitungen erscheinen auch nicht mehr etc!. In meinen Augen hat das gar nichts mit Demokratie zu tun. Aber Ihr hier siehts ja natürlich wieder anders ! Ich würde mal schauen wenn das Gleiche in Oesterreich gemacht würde. Das gäbe wieder ein Aufschrei ! Mir ist das als Ausländer ja alles egal. Die Politik in Ungarn geht uns Ausländern am Hut vorbei. Es hat gar keinen Sinn sich darüber aufzuregen ! Da sind noch viele andere Sachen die nicht stimmen. Geht doch mal schauen, sind ja Eure Nachbarn und geschichtliche Verwandten. Die alten Ungaren sagen immer die Oesterreicher sind unsere “Sogor”, auf deutsch Schwager ! Also besucht sie und bringt Geschenke mit. Das wäre eigentlich Freundschaft, und nicht immer nur motzen !
Es dürfte bei ihnen nicht angekommen sein, dass es in Ungarn ein Gesetz gegen fake news gibt. Gäbe es das auch in Österreich gäbe es keine Medien mehr! Wäre auch besser so!
Danke, habe ich nicht mitbekommen. Ich lese eigentlich gar nicht mehr ungarische Zeitungen. Sind jetzt alle nur noch Fidesz-lastig. Die Ungaren hatten nicht wie wir Westeuropäer immer eine Demokratie. Da waren die Kommunisten, dann Sozialisten, jetzt die Neo-liberalen…und eines Tages wirds wieder anders!…..Garantiert !
Noch ein Grund mehr diesen undemokratischen Verein namens EU zu verlassen. ÖXIT jetzt, ich will nicht in der EU Diktatur leben!
2024 sind EU-WAHLEN. Bitte wählen gehen und sich entsprechend bedanken.
Das liegt ja überhaupt nicht in der Kompetenz des EU-Parlaments zu entscheiden, wer den Ratsvorsitz übernimmt bzw. ob das Parlament ihm den zubilligt!
Es gibt Verträge und auch das Parlament kann nicht darüber befinden ob jemand “geeignet” oder gewollt ist.
Das ist eine Heißluftnummer.
Die schummeln!
Dazu gibt es nichts mehr zu sagen. Erdogan und orban standhaft bleiben.
Gott sei dank gibt’s noch Staats cefs
Mit Eier…und nicht lauter EU Marionetten.
der arme orban. er wird gemobbt 🙁 dabei hat er sich als einziger quergestellt und das nächste eu sanktionspaket gegen seinen hawara und hilfen für die ukraine blockiert. echt unfair, dass man mit solchen aktionen die aufmerksamkeit auf sich zieht.
Wer da noch EU verliebt ist selber schuld.
Es ist genau so gekommen wie man annehmen hätte können “Machtgeil,
Bevormundung, Krieg und Schulden.
Das Regelwerk der EU, das schlimmste die bemerken es nicht mehr. Wenn Lügen vorrangig sind
gehörtder Verein aufgelöst.
Sie sind ein Scherzkeks @silver , gell ?? Oder simma tatsächlich so dermaßen schmerzverzerrt hasserfüllt ?? No geh …. , tut’s weh ??
@deb Irrenarzt konsultieren
Er hat doch recht. Das Geld wäre in der EU besser aufgehoben wie in der Ukraine.
Orban hat von allen EU Staatschefs das beste Wahlergebnis und im Gegensatz zu Makron, Scholz, Rutte,…. hat er auch tagaktuell die Mehrheit in Umfragen hinter sich. Finde den Fehler.
und warum treten die Ungarn dann nicht endlich aus der EUdssr aus?
Antwort an Herta: Weil die EU jedes Jahr Milliarden verteilt. Ohne diese Milliarden wäre Orban garantiert weg ! Gäbe vielleicht sogar noch einen Bürgerkrieg !
Was ist von dieser EU geblieben, die uns, geringere Lebenshaltungskosten, Friede und Demokratie versprochen hat?
Die meinten doch: Geringerer Lebensstandard, Krieg und Diktatur. Korruption wird ebenfalls gerne gesehen.
Volksabstimmung und raus aus dieser EU.
Nun ja, Typisch für die totalitäre EU.
Hoffen wir mal die ist bald am Ende.
RAUS aus der EU!
RAUS aus dem Verein der sich WHO nennt!
Alles Schwerverbrecher !
Ihr Kommentar stimmt zu 100%
die EU kritisiert Ungarn wegen Korruption – kann man sich nicht ausdenken
Ja, ist fast eine Ironie!