
"Keine Impfpflicht": Volksbegehren gegen Corona-Maßnahmen gestartet
Die Corona-Pandemie ist in der Sommerpause – doch die heiß umstrittene Impfpflicht wartet noch immer in einer Schublade auf ihren großen Auftritt. Ein Volksbegehren soll die Maßnahme nun endgültig absagen. Am Montag startete die Eintragungswoche für das Begehr “Keine Impfpflicht”.
Getragen wird die Hoffnung auf das endgültige Ende der verpflichtenden Impfung gegen Corona von den Wiener Rechtsanwälten Florian Höllwarth und Alexander Scheer.
"Ungeimpfte dürfen nicht mehr diskriminiert werden"
Das Volksbegehren richtet sich einerseits gegen den staatlichen Zwang sich der Impfung unterziehen zu müssen, auch wenn die Anwälte sich nicht gegen die Impfung aussprechen. Weiters ist wesentlicher Punkt des Volksbegehrens, dass ungeimpfte Personen nicht weiter diskriminiert werden dürfen, sei es durch Mobbing am Arbeitsplatz, in der Freizeit oder auch durch Belästigungen durch Vorgesetzte und Arbeitskollegen oder bei der Stellenbewerbung. Die Anwälte haben dazu ein Antidsikriminierungsgesetz verfasst das die Diskriminierung ungeimpfter Personen unter Strafe stellt und welches sämtlichen Abgeordneten zum Nationalrat übermittelt wird. Das Volksbegehren kann auf jeder Gemeinde/Magistrat oder mittels Handysignatur unterstützt werden.
Weitere Volksbegehren in den Startlöchern
Wem das alleine noch nicht reicht, der kann im September noch weitere Maßnahmen-kritische Begehren unterzeichnen: “COVID-Maßnahmen abschaffen” (Bevollmächtigter Robert Marschall) und “Wiedergutmachung der COVID 19-Maßnahmen”, eine Initiative des impfskeptischen Gynäkologen Christian Fiala.
Zwischen 19. und 26. September können sich die Stimmberechtigten aber auch für ein anderes Thema engagieren – nämlich den Kampf gegen Rassismus. Noomi Anyanwu tritt dafür mit ihrem Begehren “Black Voices” ein.
Hier geht es zu den Volksbegehren
Folgende Volksbegehren können im Eintragungszeitraum vom 20. bis 27. Juni 2022 unterschrieben werden:
Zu den Volksbegehren
wurden ebenfalls Einleitungsanträge gestellt. Diese Volksbegehren können im Eintragungszeitraum, 19. bis 26. September 2022, unterschrieben werden.
Zum Volksbegehren RECHT AUF WOHNEN wurde ein Einleitungsantrag gestellt. Ein Eintragungszeitraum für dieses Volksbegehren wurde noch nicht festgesetzt.
Kommentare
Mein Körper..meine Entscheidung..NIEMALS dieses Genexperiment..keine Impfpflicht!! Morgen wird beides unterschrieben..denn auch diese furchtbare Regierung muss weg..Gemeindeamt morgen früh! Ich hoffe es unterschreiben viele.
Es soll niemand gegen seinen Willen zu einem körperlichen und/oder seelischen Eingriff gezwungen werden!!
25 Jahre nicht einen grippalen Infekt oder andere Infektionskrankheiten, eine Impfung von Biotec und ich war todkrank und habe heute noch nach 8 Monaten Nebenwirkungen. Niemals wieder.
Die Impfung stoppt kein Virus und schützt nicht vor Ansteckung – die Nebenwirkungen sind immens lt. Beipackzettel
Jeder soll das Recht und die Freiheit auf eigene Entscheidungen haben !
Die Impfschadenleugner in der Regierung gehören sofort ausgewechselt!
Die Impfung ist Nutzlos und schadet der Gesundheit!
Dieser Wahnsinn muss endlich ein Ende haben!
Meine persönliche Gesundheit ist kein allgemeines Solidargut, ich lehne damit die Impfpflicht/ Zwang kategorisch ab. Die Diskriminierenden Vorgänge die damit einhergehen kann ich mit nichts rechtfertigen
Danke für die Info, werde unterschreiben gehen obwohl ich nicht glaube, dass es was bringt.
Vielen Dank, beide unterzeichnet!
Danke, danke…habe bereits unterschrieben!!!
Jeder soll das selbst entscheiden können.
Leider werden nicht mehr sehr viele Leute unterschreiben. Besonders wenn sie mitverfolgt haben, wie verächtlich und zynisch die letzten einschlägigen VB im Parlament weggewischt wurden.
Dieses Instrument ist eine der perfidesten Verhöhnungen der Bürger, welche glauben, in einer Demokratie zu leben.
I vote for no mandatory vaccination. We have the right to be in charge of our own health.
danke für den link, gibt es bei anderen medien leider nicht.
es ist trotzdem schwierig es abzuschliesen!
man muß im menue unter gesellschaft & recht auf volksbegehren gehen, dann kommt man erst über bürgerkarte oder handysignatur zur unterzeichnung.
bewusst so schwierig gestaltet, dass ja nicht zu viele unterzeichnen.
Wenn die Politik für Österreich tatsächlich 60 Millionen Impfeinheiten gekauft hat, noch dazu sollen jährlich Millionen bestellt und geliefert werden, liegt der bestialische Gestank des Betruges im Raum. Wer für den kleinen Staat Österreich – 9 Mio. Einwohner wovon 6 Mio. geimpft werden – 80 Millionen und mehr Impfeinheiten mit Steuergeld gekauft hat, dürfte der dubiosen Pharmaindustrie etwas wert gewesen sein.
Freie Bürger einer ehemaligen demokratischen Republik Österreichs wurden von ÖVP, SPÖ, GRÜNEN, NEOs und VAN DA BELLEN brutal ihrer Grund -und Freiheitsrechte durch eine ominöse Impfpflicht bestohlen. Das muss man sich einmal vorstellen: das Volk bezahlt diese Politiker und die zwingen uns in einen Impfzwang mit einen Impfstoff der weder vor Ansteckung noch vor Weitergabe schützt. Die Zeit ist für das Volk, wählen wir KEINEN dieser linken Truppe. Beginnen wir bei der Präsidentenwahl,wählen Sie – egal wen – nur um Van da Bellen zu verhindern.
Keine Impfpflicht
Keine Maskenpflicht
Rücktritt Bundesregierung
Mag. und Margot :VOLLSTE ZUSTIMMUNG !!!
Mag@ von mir auch vollste Zustimmung!!!!!!!…..die Impfpflicht wird nicht svharfgestellt meine ich…was glaubst was da los ist in Österreich wenn sie es machen…die Leute lassen sich das nicht gefallen…
Nicht täuschen. Solange der ORF, Standard, Krone, der Wendl Karl und die Daniel vom Fellner, subtile und manchmal sogar aggressive Propaganda für die Spritzerei machen, wird die spezielle Gruppe scharf auf den 4, 5, 6…Schuss sein. Man kennt das auch aus einem anderen Milieu. Weil diese Leute wissen, dass die Covidioten wieder eingesperrt werden.
Weg mit dieser Impfpflicht! Bitte unterschreiben, entweder via Handysignatur oder geht auf ein Gemeindeamt in Österreich. Man kann auf jedem Gemeindeamt unterschreiben, es muß nicht die Heimatgemeinde sein!
Wer gegen die Impfpflicht (ZWANG) ist, Volksbegehren bitte unterschreiben. Jammern ist zu wenig, bringt gar nichts.Ob sich die Nationalratsabgeordneten ernsthaft damit auseinandersetzen, ist eine andere Frage.Da wird man wieder die erbärmlichen Debattenbeiträge von Rendi Wagner,Edtstadler (Zitat: Mit der Einführung der Impfpflicht ist es eigentlich rechtswidrig, in Österreich zu wohnen und nicht geimpft zu sein),Rauch bis Meinl-Reinger pro Impfzwang hören. Danke eXXpress für ihren Artikel.
Die Impfpflicht gehört weg
Entscheidungsfreiheit!
Danke RA Scheer und RA Höllwarth….ich bin dabei…auch via exxpress Danke für Ihren Einsatz im Zeichen der Grund und Freiheitsrechte des Menschen…..
Beim lobautunnel kann man auch Korrupt sein
Eine impfpflicht widerspricht der Freiheit der Wahl und ist somit ein diktatorisches Mittel zur Unterdrückung anders denkender.
Ausserdem ist dieser Eingriff in das Immunsystem erwiesenermaßen äußerst bedrohlich bis tödlich.
Danke liebes exxpress.at Team für diese Unterstützung, bitte an alle UNTERSCHREIBEN !!!! Und TEILEN , DANKE 👍🇦🇹🇦🇹🇦🇹
wieder mal ….und es wird wieder in der Versenkung landen.
Nun denn, wenigstens die Damen im Rathaus sind sehr freundlich und machen auf etwaige weitere Volksbegehren aufmerksam. 🙂
“…..aber auch für ein anderes Thema engagieren – nämlich den Kampf gegen Rassismus. Noomi Anyanwu tritt dafür mit ihrem Begehren “Black Voices” ein.
Ist ja wirklich ein fürchterliches und großes Problem der Rassismus in Österreich! Gut, dass es in Südafrika, Nordafrika und im Nahen Osten so friedlich und menschlich zugeht…ohne Rassismus.
Eine Impfpflicht mit einem Impfstoff, der weder vor Ansteckung noch vor Weitergabe schützt, ist für mich NICHT durchführbar! Es sind auch die vielen Nebenwirkungen zu beachten!
Vor allem verstößt eine Impfpflicht gegen das in der Verfassung verankerte Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit.
Das Epidemidgesetz erlaubt dem GM,
die Verfassung ausser Acht zu lassen…
Der Nutzen dieser Impfungen ist in Frage zu stellen! Die Nötigung zu den Impfungen ist zutiefst unmoralisch!
Dem stimme ich zu 100% zu
Dieser “Pflicht” werde ich so oder so, niemals nachkommen, da ich mir von NIEMANDEN. Diktieren lasse, was in meinen Körper kommt! Rücktritt dieser BR ist dringend gefordert!
Ich will über meinen Körper selbst bestimmen !
Mein Körper meine Entschuldigung, keine impfpflicht
Mein Körper !!!!!!