Kickl fordert Volksabstimmung über Öl-Embargo gegen Russland
Blauer Vorstoß: Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat angekündigt, dass Österreich das Öl-Embargo gegen Russland auf EU-Ebene unterstützen wird. Dieses Vorgehen stößt der FPÖ sauer auf. Der blaue Parteiobmann Herbert Kickl will deswegen nun das Volk zu seiner Meinung befragen.
Herbert Kickl fordert eine Volksabstimmung zum Öl-Embargo gegen RusslandAPA
Als Grund gibt Kickl an, dass es zu weiteren massiven Teuerungen in diesem Bereich kommen würde. “Die Regierung ist mit den Embargo-Maßnahmen gegen Russland, bei denen sie mitmacht, ohne an die eigene Bevölkerung zu denken, auf einem Zerstörungskurs gegen die eigene Wirtschaft.“, sagt Kickl.
Massive Teuerungen befürchtet
Angesichts der erwarteten Auswirkungen wie weitere massive Teuerungen und ein weiteres Ansteigen der Inflation forderte Kickl die verpflichtende Befassung des Parlaments und eine umgehende Volksbefragung. Außerdem kritisierte der blaue Frontmann die Sanktionen gegenüber Russland generell. Diese seien gegen die eigene Bevölkerung. Diese zahle den Preis für die Sanktionspolitik und habe deswegen das Recht darüber zu entscheiden, ob sie das mittragen wolle – oder nicht, so Kickl.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch angekündigt, dass mit einer Übergangsfrist von sechs Monaten Importe von russischem Rohöl gestoppt werden sollen. Die 27 Mitgliedstaaten müssen dem Vorschlag noch zustimmen. Ungarn und die Slowakei sollen durch eine Ausnahmeregelung bis Ende 2023 russisches Öl beziehen können.
Kommentare
Ich habe kein Problem Hr. Autochtoni, vielmehr habe ich Sorgen um unsere neutrale demokratische Republik.
Für ein Recht auf Forderungen brauche ich kein politisches Mandat, das erlaube ich mir als Staatsbürger und Steuerzahler. Sie unterliegen auch einem Irrtum, wenn sie denken wir leben in einer funktionierenden Demokratie. Ich erinnere an den Diebstahl der Grund – und Freiheitsrechte bei der Impfpflicht wo über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden wurde, wo sich Neos und SPÖ – durch ein Lotterie versprechen – korrumpiert wurden. Sie irren auch mit der Behauptung es gibt freie, geheime Wahlen div. Institutionen – überall stinkt es nach politischer Manipulation und Korruption – Beispiel ORF Wahl. Das Van da Bellen kein Präsident für Staat und Volk war können Sie nicht leugnen. Mehrfach wäre er verpflichtet gewesen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen die B – Regierung einzuleiten, was er leider unterlassen hatte. Van da Bellen als Präsidenten kann man nicht akzeptieren und schon gar nicht respektieren. Er ist ein Grüner der zur Klimalüge und zu Flüchtlingen steht, aber zu den bestialischen Frauenmorden – welche von Flüchtlinge begangen wurden – findet er keine Worte. Meine Stimme gebe ich nur für Österreich ab und das bedeutet auf keinen Fall Van da Bellen wählen. Wünsche Ihnen alles Gute Mfg.
ich bin dafür Volksabstimmung aber das verbindlich ist wie in der SCHWEIZ ist.
Sehr löblich endlich das richtige Wort “Volksabstimmung” zu lesen, alles andere ist Humbug und wird ignoriert. Leider wird es nicht stattfinden, denn wir sind eine Wahldemokratie und keine direkte Demokratie und diese Frage kann man nicht so schönreden wie die seinerzeitige Abstimmung zum EU-Beitritt und nach dem Debakel mit der zweiten Volksabstimmung über die Atomenergie wird uns diese Regierung nicht mehr befragen, der Ausgang wäre vorhersehbar und eine Mitbestimmung des Volkes ist in dieser Regierung nicht gewünscht, sonst hätte man sich schon längst Neuwahlen gestellt.
endlich einer der das anspricht was die meisten ( glaube ich ) österreicher denken und sich wünschen. der post von mag. ist so was von richtig, bravo
Wo – wo geahts hin – würde es hingehen, wenn tatsächlich eine Volksabstimmung durchgeführt werden würde?
Ich bin überzeugt dass, ohne viel nachzudenken würden die Österreicher gegen ein Öl-Embargo stimmen, wie gesagt ohne viel nachzudenken. Was, wenn die Österreicher genau informiert werden, zum Beispiel über die genauen Hintergründe eines Öl-Embargo, ob es dann noch viele Befürworter geben würde?
Kickl rechnet bewußt mit der NICHT und UNinformiertheit des Volkes. Kickl ist berechnend und kalkuliert damit, wie bei vielen anderen Beispielen von ihm und seinen Vorgängern, es wird vieles versprochen wenn man aber kurz überlegt, nicht so einfach möglich ist es umzusetzen. ALSO VORSICHT !!!
Wie heißt es so schön “WEHRET den ANFÄNGEN” hat meine Mutter immer gesagt und sie hat bis heute recht. Ein ehemaliger Haider Fan.
Toni Polster??
Und auch befragung zur aufloesung der Regierung wegen unfaehigkeit.
Es müssen in der Republik Österreich sofort Volksbefragungen in die Wege geleitet werden!
1. Preissenkungen mit sofortiger Wirkung für Energie, Treibstoff, Lebensmittel, Mieten
2. Neuwahlen, Amtsenthebungsverfahren gegen Van da Bellen und gegen die Bundesregierung.
3. Austritt aus der Europäischen Union
4. Gegen die Impfpflicht
5. Staatlicher Rundfunk ohne politischen Einfluss
Appell an alle Staatsbürger Österreichs: es kann nicht mehr gewartet werden, die EU -Elite, die Ö-Regierung und dieser Van da Bellen sind am besten Wege uns zu vernichten. Die spenden nicht nur unerlaubt unsere Steuerzahlungen, die spenden sogar Geld das Österreich überhaupt nicht besitzt, die spenden Geld aus Krediten, welche wir mit unseren Steuern zurückzahlen. Hier ist ganz deutlich Gefahr im Verzug. Unglaublich, aber es macht den Eindruck dass die mit dem korrupten Selenskji einen Dienstvertrag unterzeichnet haben. Der bittet nicht um Hilfe, der bestellt Milliarden € von Allen Ländern dieser Erde und will sogar einen 3. Weltkrieg. Erschreckend auch der Grüne ORF der verpflichtet wäre diese Korruptionen aufzuzeigen. Die deutsche Politik ist um nichts besser, die ist auch mit Vorsicht zu sehen, die haben uns schon einmal einen Weltkrieg beschert.
Sie haben da ein Problem Herr Mag. Sie erheben hier Forderungen ohne ein politisches Mandat zu haben. Wir leben in einer Demokratie und die Institutionen die Sie kritisieren, wurden alle per freier und geheimer Wahl gewählt. Heuer steht ohnehin die Bundespräsidentenwahl an. Entgegen Ihrer Forderung wird es wie die Umfragen vermuten lassen, wieder VdB werden. Und er wird den obligatorischen Rücktritt der Regierung nach seiner Wahl nicht annehmen. Ich glaube Sie wollen tendenziell lieber in einer Autokratie oder Diktatur mit Scheinwahlen leben, in welcher der Autokrat die Rahmenbedingungen jederzeit nach Belieben ändern kann. Russland würde sich da vielleicht empfehlen. Die Russen erleben gerade einen Exodus von Eliten, Herr Mag.
Ich habe kein Problem Hr. Autochtoni, vielmehr habe ich Sorgen um unsere neutrale demokratische Republik.
Für ein Recht auf Forderungen brauche ich kein politisches Mandat, das erlaube ich mir als Staatsbürger und Steuerzahler. Sie unterliegen auch einem Irrtum, wenn sie denken wir leben in einer funktionierenden Demokratie. Ich erinnere an den Diebstahl der Grund – und Freiheitsrechte bei der Impfpflicht wo über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden wurde, wo sich Neos und SPÖ – durch ein Lotterie versprechen – korrumpiert wurden. Sie irren auch mit der Behauptung es gibt freie, geheime Wahlen div. Institutionen – überall stinkt es nach politischer Manipulation und Korruption – Beispiel ORF Wahl. Das Van da Bellen kein Präsident für Staat und Volk war können Sie nicht leugnen. Mehrfach wäre er verpflichtet gewesen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen die B – Regierung einzuleiten, was er leider unterlassen hatte. Van da Bellen als Präsidenten kann man nicht akzeptieren und schon gar nicht respektieren. Er ist ein Grüner der zur Klimalüge und zu Flüchtlingen steht, aber zu den bestialischen Frauenmorden – welche von Flüchtlinge begangen wurden – findet er keine Worte. Meine Stimme gebe ich nur für Österreich ab und das bedeutet auf keinen Fall Van da Bellen wählen. Wünsche Ihnen alles Gute Mfg.
Ja Volksabstimmung
Gegen Öl und Gasembargo.
Gegen die Grünen (raus aus der Politik).
Für Neuwahlen.
Keine Steuergelder mehr für Ukraine.
Und zum Schluss EU Austritt
Bin sicher da Unterschreiben 80%der Bevölkerung
Ja Volksabstimmung
Gegen Öl und Gasembargo.
Gegen die Grünen (raus aus der Politik).
Für Neuwahlen
Keine Steuergelder mehr für Ukraine.
Und zum Schluss EU Austritt
Bin sicher da Unterschreiben 80%der Bevölkerung
Beim Gas hat Österreich keinem Embargo zugestimmt und seit März ist in Österreich kein russisches Öl mehr verarbeitet worden, daher erübrigt sich diese Volksabstimmung.
Ich schließe mich an. 100%
EU HAT UNS KAPUTT GEMACHT:
ICH SEHE GENAU SO
Bald werden wir einen Marshall Plan brauchen, wenn wir von dieser EU weiter so ruiniert werden!
SIE HABEN 100% RECHT WIR MUSSTEN UNS ALLE AN UNSREN PRASIDENT VAN BELLEN WENDEN DAMIT WIR KEIN ENSCHEIDUNG VON URSULA VON DER LEYEN MITTRAGEN SIE IST DIE EU IN DER KATASTROFE FÜHRT LEIDER NEHAMMER ;SCHALLENBERG MACHEN WAS SIE WILL HAUPTSACHE GEGEN PUTIN WEIL DIE USA SO WILL UND WIR TROTTEL
MUSSEN HINNEHMEN DA UNSRE REGIERUNG KEIN MUT HAT
Es ist erfreulich zu wissen, dass es doch noch Politiker gibt,
welche das geschenkte Vertrauen des eigenen Wahlvolkes nicht verraten.
Mögen wahrhaftige „Diener des Volkes“ die kommenden Wahlen für sich entscheiden, um unser Land aus diesem bedauerlichen Chaos zu befreien.
Geltungsbedürftige Knechte diverser Machtpositionen haben ausgedient,
in einer hoffentlich frohgestimmten Zukunft.
Herr Kickl hat in vielem Recht! Die von ihm angesprochenen Themen sind heiß genug, daher wäre ein weniger “hitziges” Auftreten sehr angenehm.
Das hat ja mit “Demokratie” etwas zu tun, da werden unsere Regierungsversager nicht erfreut sein!
Lieber Herr Ing. Kickl ! Initiieren’s eine Volksabstimmung zum Austritt aus der Genfer Flüchtlingskonvention und das bitte rasch, denn die Rendi-Wagner will jedem der hier 3 Jahre lebt, die Staatsbürgerschaft feierlich überreichen. So was Ähnliches hatte der Häupl vorgehabt, er wollte auf kommunaler Ebene alle die in Wien hier leben, das Wahlrecht einräumen. Spritzwein-Michi wußte es genau, da hätte die SPÖ schlagartig mindestens 65 % bei der Bürgermeisterwahl. Klar, hätte sich das für die SPÖ dann gelohnt, könnte man diese Idee auf die Nationalratswahl anwenden. Das Volk hätte wieder einmal im Sinne der SPÖ gesprochen. Ein hinterlistiger Akt, aber was wundert mich schon von dieser Fraktion. Wenn es die Heimat Österreich betrifft, wird die SPÖ niemals müde, diesem Land zu schaden. Mit der Wohnungsabgabe werden selbstverständlich die Gemeinde- und die Genossenschaftswohnungen von der SPÖ ausgenommen werden. Ja wo kommen wir dahin, dass die SPÖ von Grauslichkeiten betroffen ist. Da hofft man auf eine Ausnahmebestimmung im Verfassungsrang, womit jeder Bürger:in sieht, die Sozis missbrauchen das Gesetz nach ihrem Sinne. Gleichheit vor dem Gesetz !!! Wer das glaubt, glaubt auch an den Nordkoreaner, dass der den Weltfrieden liebt.
Nein, ist er nicht. Den Vorschlag finde ich vernünftig! Kann ja nicht sein, dass das Land ohne Zustimmung der Bürger bei jeder Gelegenheit an die Wand gefahren wird.
@Gabriele H. – Bereits seit März ist in Österreich kein russisches Öl mehr verarbeitet worden, daher erübrigt sich diese Volksabstimmung, welche Kickl nun lautstark fordert.
Bestens !!!
Wir müssen dringend raus aus dieser EU! Dei Deutschen sollen ihr Land ruinieren, wenn sie keinen Arsch in der Hose haben. Aber von den anderen Ländern sollen sie bitte ihre Pfoten lassen! Ich habe diese Laiendarstellerin bei einem Vortrag erlebt und erschüttert feststellen müssen, daß sie nichts als eine Marionette ist.
Diese Frau ist eine einzige Farce und mit ihr diese ganzen Konsorten! Unfassbar, dass sich sowas über so viele Jahre halten kann!
Ich wollte natürlich schreiben “öff. Diskussion” und nicht Hearing. Sorry.
Prinzipiell immer gut, das Volk zu fragen. Aber hier mein preisgünstigerer Vorschlag: jede Parlamentspartei nominiert 1 Wirtschaftsexperten, der bei keiner Partei Mitglied sein darf. Dann öff. Hearing, live übertragen aus d. Parlament. Dann Abstimmung unter diesen 5 Experten. Was die Mehrheit sagt – Ja Boykott oder Nein -, wird dann gemacht
Bei jeder Parlamentspartei eine Stimme, ohne die Fraktionsstärke zu berücksichtigen, wäre der Volkswille nicht repräsentiert. Die 3 Oppositionskandidaten könnten die Regierungsparteien überstimmen.
Der Kickl ist ein ein intelligenter Politiker und kein Diktator.
Daumen rauf für Herrn Kickl, wenn die Bürger es so wollen, dann soll es so sein! Aber nicht auf Zuruf einer von keinem EU Bürger gewählten Frau von der Leyen.
Aber bitte die Volksabstimmung nicht zu kurzfristig ansetzen, sonst gehen sich davor die “solidarischen” Inserate im ORF nicht aus!
Weder hier, noch in der Ukraine, noch in Russland wird das Volk befragt. Einige wenige, meist korrupte und in die eigene Tasche arbeitende Typen zerstören Länder, lassen morden und sehen aus sicherer Entfernung und gut genährt zu, wie das Volk zermürbt, ausgebeutet und drangsaliert wird. Die Hölle ist hier auf Erden, Waffenindustrie, Pharmariesen etc werden gesponsert, um Völker zu zerstören.
Darauf wird sich diese Regierung Niemals einlassen, weil alles beabsichtigt! Es soll uns das Heizen, Autofahren, Reisen etc. und überhaupt alles vergällt werden, indem alles gezielt so teuer gemacht wird, dass sich keiner mehr trotz Arbeit was leisten kann und die jetzt schon Armen, dann Bitter arm werden! Man sieht eh, dass diese Regierung nichts dagegen tut, außer Sitzgruppen und Diskussionsrunden abhalten, die nichts bringen und dazu noch eine 20 Köpfige Teuerungskommission aus Steuergeldern finanzieren! Die Hauptschuld an allem trägt diese abscheuliche Vasallin in Brüssel, mit dem Green Deal!
Es wären noch einige Themen mehr für Volksabstimmungen.
Das ist eine gute Idee, würde auch für eine stärkere direkte Demokratie sprechen.
Ich würde dieses politische Instrument auch für so wichtige Themen wie Staatsreform/Demokratiereform, Neutralität, etc. anregen.
Der Kickl ist ein Dora Emil Paula Paula.
Der kann halt nix dafür.
Die Deutschen sind ja eine Kolonie der USA. Die müssen alles mitmachen, was ihnen die vorschreiben.
Aber man darf es nicht zulassen, dass die Interessen der Deutschen die ganze EU steuern.
Es gibt ein Anschlussverbot für Österrreich an Deutschland und ein solches wäre in einem EU-Großdeutschland zu erkennen. Kein Viertes Reich durch die EU-Hintertür.
Ja, Volksabstimmung über Öl-Embargo aber auch generell ob Österreich als neutrales Land überhaupt diese nur für uns schädlichen Sanktionen mittragen darf.
Die Russen waren uns gegenüber – jedenfalls seit 1955 – immer anständig und verlässlich. Es gibt also für Österreich überhaupt keine Veranlassung da mitzumachen. Abgesehen davon, dass sich das mit der Neutralität spießt.
Ich bin zwar kein Kickl Fan aber in dieser Frage hat er absolut recht. In meinen Augen ist es eine Frechheit, dass ohne Rücksicht auf Verluste über uns hinweg Entscheidungen getroffen werden. Die Zeche bezahlen nicht die Politiker sondern wir alle. Sehenden Auges in den wirtschaftlichen Abgrund zu laufen, grenzt an Dummheit. Irgendwann hat auch das Gutmenschentum seine Grenzen, zumal es irgendwann nicht mehr leistbar ist.
Die linken Politiker in der EU und auch in Österreich betreiben – nicht nur die Grüne Partei – eine sehr dreckige fadenscheinige Politik bei der sie die Bevölkerung für primitiv, wenn nicht sogar als grenzdebil betrachten. In den div. Medien werden Diskussionen über Möglichkeiten für Preissenkungen geführt, was alles nur reine Showpolitik ist. Sie spielen dem Wähler die Rolle des besorgten Politikers vor, die Alles tun zum Wohle des Volkes. Tatsächlich aber wollen sie keine Preissenkungen bei Energie, Treibstoff und Lebensmitteln, die wollen weiter das Volk ausrauben. Ungeniert sprechen diese Linken bereits offen in den div. Medien von der neuen Europaordnung – Diktatur? – und dafür muss das Volk in Angst und Panik versetzt werden. Ob Reparaturbonus, Pendlerpauschale oder 150 € Energiegutscheine sollen erst 2023 ausbezahlt werden. Soviel Dummheit kann kein Politiker besitzen, um zu denken die Bürger durchschauen das nicht, oder doch? Wir betrachten diese Handlungen als gewollte Gaunerei in betrügerischer Absicht an den Bürgern der Republik.
Die Geberkonverenz in Anwesenheit der EU – Elite die sich heute in Warschau einfindet verschenkt unser Geld, Geld das den Bürgern aller 27 Mitgliedsstaaten gehört. Wir Bürger Europas lehnen diese Hilfen vollkommen ab, wir wollen keinen Krieg – mit tausenden Toten – finanzieren. Das Volk ist dagegen, dass aus Mitgliedsbeiträgen dubiose hochkriminelle Politik der USA, der EU – Elite und Selenskji finanziert wird.
Leider ist die FPÖ nun mehr die einzige Partei, der das wohl der Österreichischen Bevölkerung am Herzen liegt!
Diese Regierung wird von eine 15% Partei geführt, es ist eine Schande!
Ich bin kein Fan von Herrn Kickl, aber diesmal hat er recht. Da es ja kaum die Herrn und Damen der Politik trifft ( siehe Dienstwagen, tolle Gehälter usw.) sondern vor allem die ärmeren Mitbürger, sollte man diese befragen, wie weit sie die perversen “Sanktionen” der EU zu ihren Lasten unterstützen wollen.
Es ist durchaus verständlich wenn man gegen ein Gas-und Ölembargo ohne lange Übergangszeit ist. Mir unverständlich ist aber warum die FPÖ gegen Fracking und Atomkraftwerke ist, wenn ihr die Wirtschaft und der Wohlstand in Österreich angeblich so am Herzen liegt..es kann doch nicht das Ziel sein auf ewige Zeiten von Russland abhängig zu sein! Wie es ausschaut ist die KicklFPÖ einfach gegen alles.