Klartext von Stelzer: Erster ÖVP-Landeshauptmann kritisch zu EU-Sanktionen
Was die Mehrheit der Österreicher ohnehin schon länger empfindet, spricht nun auch der erste ÖVP-Landeschef offen aus: “Die EU-Sanktionen sind nicht in Stein gemeißelt”, sagt Thomas Stelzer. Auch in Deutschland wächst der Widerstand: Tausende Handwerker schickten Kanzler Scholz einen Protestbrief.
Der oberösterreichische Landeshauptmann dürfte die Stimmung in unserer Heimat bereits deutlich spüren: Immerhin sind schon 52 % der Österreicher (aktuelle INSA-Umfrage für eXXpress) klar gegen eine Fortsetzung der EU-Sanktionen gegen Russland, weil sie uns selbst gewaltig schaden. Jetzt sagte Thomas Stelzer (ÖVP) in einem Talk mit der “Kleinen Zeitung”: “Wenn heute ein Staatenlenker wie der Präsident von Russland, einen Krieg vom Zaun bricht, Städte bombardiert, Menschen abschlachten und in Massengräben verscharren lässt, kann Europa nicht zuschauen. Wir sind auch aufgrund von Werten zu einem gemeinsamen Europa geworden und darum braucht es Sanktionen, um den Frieden zu erzwingen. Allerdings ist nicht in Stein gemeißelt und das ist die zweite Seite der Medaille. Die Sanktionen müssen immer auf eine Frage hin überprüft werden: Dienen sie hauptsächlich der Friedenserreichung oder schaden sie uns in der Mehrheit schon selber?”
"Bevor sozialer Ausgleich ins Wanken kommt über Sanktionen nachdenken"
Und der oberösterreichische ÖVP-Chef meint auch: “Sanktionen, um den Frieden zu sichern, heißt auch, dass wir einen Preis zahlen. Das ist nichts klinisch Sauberes, es wirkt auf uns zurück, auf die Industrie, die Arbeitsplätze und die Energiekosten. Wir haben jetzt Sommer, niemand muss heizen. Das Thema Energie wird viel spürbarer werden, wenn dann wieder geheizt werden muss. Momentan glaube ich, dass es noch in einer guten Balance ist, aber es sollten bald einmal Fortschritte in Richtung Friedenserreichung gemacht werden.”
Für den kommenden Winter warnt Thomas Stelzer dann: “Bevor es zu einer Situation kommt, dass wir uns selber unser Leben massiv beschädigen, dass der soziale Ausgleich ins Wanken kommt, müssen wir natürlich darüber nachdenken, ob diese oder jene derzeit wirksame Sanktion weiterbetrieben wird oder ob die Treffsicherheit noch verbessert werden muss.”
Auch Protestbrief an deutschen Kanzler: "Wollen sie ihr Land für die Ukraine opfern?"
Nicht nur in Österreich, sondern auch in breiten Bevölkerungsschichten Deutschlands wächst der Widerstand gegen die in Brüssel beschlossenen EU-Sanktionen gegen Russland: So hat etwa die starke Kreishandwerkerschaft Halle-Saalekreis in Sachsen-Anhalt Bundeskanzler Olaf Scholz einen offenen Brief geschrieben. Darin fordern sie, alle Sanktionen gegen Russland zu stoppen und Verhandlungen zur Beendigung des Krieges gegen die Ukraine aufzunehmen, berichtet focus.de.
In diesem Protestbrief schreiben die besorgten Handwerker: “Wir als Handwerker wissen aus vielen Gesprächen mit unseren Kunden, dass die breite Mehrheit nicht gewillt ist, für die Ukraine ihren schwer erarbeiteten Lebensstandard zu opfern. Es ist auch nicht unser Krieg!“
Und: “Im Land rumort es. Die Preise steigen in einem Tempo, dass viele ihren Lebensunterhalt bald nicht mehr bezahlen können. Dann werden auch ganz normale, notwendige Handwerksleistungen unerschwinglich, was zu Entlassungen und Schließungen von Betrieben führen wird. Wollen Sie der Kanzler sein, der Deutschland in den Ruin getrieben hat? Wollen Sie wirklich für die Ukraine Ihr Land opfern?“
Ihr Beitrag hilft, unsere Berichterstattung noch weiter auszubauen und diese weiterhin kostenlos und top-aktuell zu Verfügung zu stellen.
Kommentare
Die Preiserhöhungen sind ein Effekt aus Klimapolitik, Pandemie, Ukraniekrieg, Sanktionen, Geldpolitik, Hitzewelle, Arbeitskräftemangel und Unternehmensübergewinnen. Einen der Faktoren zu eliminieren löst das Problem nicht. Die Teuerung ist vor allem der massiven Geldpolitik und den globalen Logistikproblemen geschuldet. Die Gasproblematik wird sich entschärfen und beruhigen. Das Gas alleine ist nur ein kleiner Faktor.
Was fehlt ist ein Brückenschluss zwischen Großunternehmen und Regierung die Teuerungswelle nicht für übermäßige Profit-und Preisanstiege zu nutzen. Das fehlt vor allem.
Die Regierung muss dem Volk erklären warum wir so hohe Preise haben und nicht alles dem Faktor Krieg zuordnen.
Die Teuerung wird auf Jahre bleiben, auch wenn der Krieg vorbei ist. Weil die Klima- und Gesundheitdkrise viel Geld verschlingen. Das müssen wir alle auf Jahrzehnte bezahlen.
Genau so ist es!!!
Österreich ist für die russische Politik völlig unbedeutend, sodass es auch ziemlich egal ist, ob sich Österreich den Sanktionen der EU anschließt oder nicht, aber als EU-Mitgliedsstaat hat das schon eine wirtschaftliche und politische Bedeutung für unser Land. Solange wir Mitglied der EU sind, steht uns diese Gemeinschaft – ob wir es wollen oder nicht – nämlich viel näher als Russland. Die völlige Neutralität Österreichs wurde mit dem EU-Beitritt ziemlich ausgehöhlt und ist das Papier kaum noch wert auf dem sie geschrieben steht.
Die Politiker der ÖVP tragen maßgeblich zur Klimaerwärmung bei! Die erzeugen so viel heiße Luft!
zählt er jetzt als “Verräter”/ Kollaborateur laut vdB und Beate MR?
@Klaner62….ja, damit haben sie eine sehr gute und überauswichtige Frage gestellt, ich hätte auch gerne eine Antwort von VdB und Beate MR darauf….
Ich höre mir das Gewinsel und Gejammere eines Thoas Stelzer sicher nicht an, das ist doch genauso dieselbe Tour wie bei der Impfung. Kaum hat es der schwarze Wiffzack überrissen, daß sich der Wind gedreht hat, hat er sofort mit Gegenkurs angefangen. Die Schwarzen sind etwas derart Verlogenes, daß man es kaum finden würde, wenn man es suchen sollte. Seine nächste Aussage wird sein, daß Karner nix dafür kann, wenn die Asylschmarotzer neben der Sperre vorbeilaufen …….
Gerade auch was diese Sanktionen anbelangt, wäre es interessant zu erfahren, inwieweit die USA die EU-Spitze zu diesen “berät, drängt oder allenfalls zwingt”, wie immer das genannt werden soll.
Was hinter den Kulissen des Hohen Polittheaters abläuft, können wir “einfachen” Bürger (m/w/d) leider überhaupt nicht beurteilen.
Dies ist natürlich von denen ganz oben so gewollt, widerspricht aber komplett dem Gedanken der Demokratie !
In einer Demokratie müsste volle Transparenz gegeben sein, damit sich der Souverän, nämlich das Volk, selbst ein Bild machen und an die Politikfunktionäre die richtigen Vorgaben richten kann.
Genau das ist aber eben leider überhaupt nicht gewünscht …
Na, darf er das ? 🤣🤣🤣🤣🤣🤣
Es gibt doch einzig eine Partei, welche die Sanktionen vom Anfang an in Frage stellte. Ach ja, das waren doch die >Nützlichen Idioten Putins<.
Ich bin da nicht so böse auf den Kanzler, das ist ein Höllenjob, das war ein UNFASSBARER DRUCK seitens der Ultra-Westelite auf jede einzelne Regierung dieser Erde, powerplay Propagandisten sprachen nahezu täglich vor und machten Druck und drohten mit Nachteilen. Österreich ist klein, es ist schwer Bedrohungen auszuweichen. Andere Leute in der Regierung hätten es wahrscheinlich auch nicht besser geschafft. Sie hätten einen Sturen vielleicht umgebracht. Warum hatte das Boot vom Orban ein technisches Problem?
Aber jetzt dreht sich die Stimmung, man muß aufwachen und Druck in der EU machen um alle Sanktionen Stück für Stück aufzubrechen.
ja Sanktionen wirken, erst später doch sie wirken, ob das für den Krieg in der Ukraine nützt ist fraglich, ja denke ich sehr wohl indirekt sicher. Was wirklich hilft gegen diesen bösen Angriffskrieg ist schwere Waffen zur Verteidigung schicken, der Ukraine im Krieg helfen sich gut zu verteidigen, hier wird nicht genug getan, und die Ukrainer können selbst nichts für diesen Angriffskrieg Russland Putins Krieg. Es wäre fatal sich jetzt gegen die Ukrainer zu versündigen. Die Hilfe muss weiter gehen, auch sozial, militärisch und wirtschaftlich.
Offenbar gehören sie zu den Privilegierten, sodass sie diese Hyperinflation nicht spüren. Ich fordere, dass alle Sanktionsbefürworter für die Preiserhöhung ALLER aufkommen sollten!
@ Anette, dieser Meinung bin ich nicht, ich bin Mutter, Tochter, Oma und wünsche mir endlich Friedensverhandlungen!!!!
Ukraine ist nicht EU Land, nicht in der NATO, nicht unser Krieg!!! Solidarität ist ok, aber ich werde niemals meine Familie opfern, und wieder gibt es „Viele“ die daran verdienen 😞
EU FRIEDENSNOBELPREISTRÄGER!!
unglaublich, wie sie uns alle versklaven😞
Fähnlein im Winde, plötzlich flattern sie und drehen um. Stelzer als Kollaborateur ist eine Überraschung. Sanktionen gibt es seit 2014, haben bei Putin überraschenderweise nix bewirkt. Die pazifistische Gutmenschen Diktatur liefert lieber schwere Waffen, die nur eins erreichen, dass noch mehr Menschen sterben, Ukrainer, zivil und militär, und Russen, bei denen ist’s aber o.k., weil sie mörderische Schlächter sind. Was tun unsere feige hinter der Ukraine versteckten Landesführer, wenn China Taiwan angreift? Sanktionen? Dann sind wir endgültig im Eimer, China ist die Nr. 1 für deutsche Exporte. Die lächerlich kleine Moralapostel EU hat sich jetzt schon als machtlos erwiesen, während Putin mehr Verträge macht mit China, und zum besten Freund Chinas ernannt wurde. Gemeinsame Manöver, Alarmglocken an. Aber Taiwan ist weit weg, da muss man nicht so genau hinsehen! Da kann man sich sanktionsfrei empören!
Sind sie der gleichen Meinung wenn Amerika wieder ein Land überfällt? Sind sie dann auch für Sanktionen? Wollen sie dem angegriffenen Land dann auch Waffen zur Verfügung stellen? Sollte es nicht so sein dann sind sie nur ein weiterer Pharisäer.
Man muß die Kriegsschuldfrage distanzierter betrachten, denn vor dem Einmarsch der Russen ist schließlich die NATO 30 Jahre lang nach Osten vorgerückt bis sie an der russischen Grenze war. Die Ukraine wird von der NATO mit Waffen bis oben hin vollgepumpt und mit Aufklärungsinfos versorgt. Selenskijs Beschuß des Atomkraftwerks soll den Vormarsch der Russen stoppen und UN Truppen in einer dann demilitarisierten verstrahlten Zone stationieren. Das ist der Zweck hinter diesem unfaßbaren Beschuß des AKW mit Artillerie. Es sind schon backup Systeme ausgefallen. Das Kühlsystem ist in größter Gefahr. Unglaublich, daß die NATO das deckt bzw vielleicht sogar veranlasst, damit sie diesen Krieg nicht verliert.
Wie oft hat die NATO und USA Länder ruiniert im Namen der Demokratie auf Kosten anderer Mitmenschen, wurde nie wirklich besprochen oder angeklagt. POLITIK ist furchtbar scheinheilig und heuchlerisch und Kriege dienen nur Einigen wenigen, und wieder hat der Mensch nicht aus der Vergangenheit gelernt😞
diese Doppelmoral der Politiker, bei den Kriegsverbrechen der Amis im Irak, was gabs da für Sanktionen und Wortmeldungen?
Österreich sollte schleunigst die EU verlassen, als neutrales Land sollen wir uns nicht von den Kriegstreibern USA missbrauchen lassen und eine Politik machen können, die fürs Volk nützlich und dienlich ist.
Wie sind keine Vasallen der USA und der EU
Immer, wenn man denkt, viel dümmer und peinlicher als Nehammer geht nicht mehr, kommt ein weiterer Türkiser daher – und toppt alles. Erst erklärt man, wie abgrundtief man Putin verachtet – Karl blickt ihm tief in die Augen – und dann soll Putin bitte, bitte wieder Gas und Öl zum Freundschaftspreis liefern… da kannst nur die Personenschützer auf Alkohol und Psychopharmaka einladen.
Es wird immer nur von “den Sanktionen” gesprochen.
Man sollte differenzieren: Während Energiesanktionen Europa mehr schaden als Russland, können Sanktionen bei Elektronik, im Finanzsektor und bei technischen Ersatzteilen sehr wohl wirksam sein.
Ich denke das hat LH Stelzer mit “überdenken” gemeint.
Russland hat zB seltene Erden und Saphire, ohne dem steht eine bestimmte Art der westlichen chipproduktion. Der Finanzsektor machte sich ein eigenes Überweisungssystem, die BRICS arbeiten sogar an einer neuen Ersatz-Währung. Die technischen Ersatzteile sind allerdings ein Problem, aber es gibt schwarze Kanäle nach hierhin und nach dorthin, kostet halt nur mehr. Die Energie Preissteigerungen machen krasse Inflation. Inflation hier deutlich schlimmer als dort. Russland wird durch die Sanktionen eine Schrumpfung des BIP 2022 von geschätzt 4-5% haben, das ist lächerlich. Im Westen kanns schlimmer schrumpfen. Russland ist als Staat kaum verschuldet, der Westen ist bis obenhin überschuldet. Das Wirtschaftskriegs Eigentor könnte nicht dümmer und nicht größer sein. SOFORT Sanktionen aufheben!!
Mir ist es nicht verständlich, wie man diesen Politikern den ständigen Verfassungsbruch durchgehen lässt.
Artikel I.
(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.
…da steht doch verteidigen – wir Trittbrettfahrer wollen uns verteidigen? Wie bitte – ersuche um Aufklärung.
Es ist von vorne herein völlig desaströs, dass man wegen einem geostrategisch militärischen Problem zwischen USA und Russland am Territorium einer geschichtlich russisch orientierten und völlig korrupten Ukraine die wirtschaftliche und soziale Stabilität Europas endgültig zerstört, nur weil die NATO die Sicherheitbedenken Russlands ignoriert und sich bis an die russische Grenze erweitern will!
Was an der Wortbedeutung von “immerwährende Neutralität” ist für sie nicht verständlich?
Ersuche um Aufklärung.
Die Sanktionen sind einem kranken Gehirn entsprungen . Zudem hat die EU ausschließlich kriegserhaltende Maßnahmen wie , Waffenlieferung, Finanzhilfen für Waffen sogar militärische Ausbildung der Ukrainer getroffen.
Eine gute Lösung wäre die EU aufzulösen und den EWG Raum wieder zu gründen, zumal in Brüssel nur politisches Gesamtversagen beheimatet ist.
Sanktionen richtig-Sanktionen falsch hätten mehr Überlegungen gebraucht! Wie auch die Aussage von unserem BP an die Österreicher, die er damit sehr erniedrigt hat! Zu einer Entschuldigung wird man wann? bereit sein! Wird nicht sein, so wie bei den ganzen Erniedrigungen der Bevölkerung die nicht impfen ging!
Es ist wie mit Corona. Erst beschließt man Hals über Kopf komplett sinnlose und schädigende Maßnahmen, fällt damit schwer auf die Schnauze und rudert dann langsam zurück, wenn der Schaden schon angerichtet ist. Die Zeche zahlt die Bevölkerung und die unfähige Politik hält sich schadlos. Europas Regierungen zerstören uns alle!
An ihren Taten sollt ihr sie messen und nicht an ihren Worten! Wer einmal lügt(e) dem glaubt man nicht!
Die Kollaborateure werden immer mehr, zumindest trauen sie sich aus ihren Löchern in die sie sich die letzten Jahre verkrochen haben.
Hr. Stelzer dreht sich wie eine Fahne im Wind. Diese Sanktionen waren von Anfang an absoluter Schwachsinn. die entscheidende Frage ist doch vielmehr wie man die Kriegsparteien an einen Tisch bekommt und eine sofortige Feuerpause hinkriegt. Leute die in der Privatwirtschaft keinen Erfolg haben sind generell für politische “Arbeit” ungeeignet.
Tja, typisch ÖVP halt…..nein eigentlich VP (ohne Ö und bald auch ohne V)….immer vor anstehenden Wahlen das sagen was die Leute hören wollen, um dann nach den Wahlen exakt das Gegenteil zu machen!
in dem Handwerkernrief wird genau der Punkt angesprochen:”…. es ist nicht unser Krieg….” –> genau darum geht es nämlich! Am berliner Reichstag steht “Dem deutschen Volke” – und sinngemäß ist es genauso in Österreich. Die Regierungen wurden nicht angelobt und eingeschworen auf die Ukraine, Europa, Flüchtlinge, usw usf sondern dem Volk ihres Landes zu dienen! Nun gibt es natürlich eine Außenpolitik und jedes Land hat seine Schnittstellen und Rückwirkungen. Da wir nicht alleine auf der Welt sind, ist Außenpolitik selbstverständlich ein Faktor – aber immer vor dem Hintergrund sich selbst zumindest dabei nicht mehr zu schaden, als dem anderen damit zu nützen. Ideologie und Moralismus dürfen in der Politik keinen Platz haben!
Daher: Regierungen, hört auf die Welt zu retten und tut endlich, wofür ihr angelobt wurdet! Und wenn nicht, sollten wir einen Bundespräsidenten haben, der in so einem Fall als Korrektiv eingreift!
👍👏👏👏👏👏👏👏👏👍
Bravo, endlich einer mit Mut es zu sagen. Oevpler steht auf u traut euch, nur so kann man absturz verhindern.
Da muss ich Ihnen Recht geben. Gegen einen IQ von 120 haben wir Frau Van der Leyen? Ausserdem hätte man Verhandlungen versuchen sollen, BEVOR man die Sanktionen verhängt… Und die Presse hat ja über Putin schon lange vor dem Angriff negativ geschrieben.
Satire?
Ich finde es nervig, dass immer erst Umfragewerte schlecht sein müssen um ein Umdenken herbeizuführen, als ewiges “wie weit kann ich gehen” Spielchen. Ihr sollt von Beginn an selbst denkend eigenständige Entscheidungen treffen und nicht nachplappern was der Vorbeter in Brüssel von sich gibt. Das ist keine Gemeinschaft starker Staaten mehr, das ist ein kopfloser Haufen willfähriger Erfüllungsgehilfen und wir als neutrales Land machen bei jedem Blödsinn mit und sogar wenn es darum geht eine Kriegspartei als besser auszuloben anstatt einen neutralen Verhandlungstisch zu bieten. Ein absolut unwürdiges Trauerspiel vor unseren Augen, zum Gaudium der einen und zum zigfachen Tod der anderen. Nehammer, nimm deine ganze “wir sind eh dort und da ein bisserl neutral” entourage und machts den Weg frei. Wenn wir ein wertvolles Mitglied irgendeiner Gemeinschaft sein wollen, müssen wir stark und selbstbestimmt sein, nichts anderes braucht eine Gemeinschaft. Oder sind wir feige Knechte hinterm Rockzipfel einer sogenannten “Schutzmacht” ?
Äh, welche EU-Werte meint Hr. Stelzer????
Klassische EU Werte: Islamische Masseneinwanderung, Klimahysterie, Coronahysterie, Töten von ungeborenen Babys (Abtreibung)….
“.. ob diese oder jene derzeit wirksame Sanktion weiterbetrieben wird”. Welche Sanktion ist denn bitte “wirksam”? Was sollte denn bewirkt werden? Mir scheint die gesamte EU lebt in der Illusion mächtig zu sein und durch Sanktionen wirkliche Mächte zu beeinflussen. Wir sehen was passiert und das ist gegen das Interesse der Bürger, gegen das Interesse des Staates gerichtet und vernichtet Wohlstand im Eiltempo.
Das alles ist nützlich, um uns die Tausenden Fehler der Politik zu offenbaren; macht nur leider ziemlich desperat: zu sehen, wie viel falsch läuft und dass es keine Hoffnung auf Besserung gibt in diesem Sumpf der Dummheit!
Jetzt vor der Wahl das geht nur wenn der schaden den ihr gemacht habt zur ganze gut gemacht wird auch vor der wahl
Endlich eine politische Stimme, die das sagt, was ca. 60 – 70 % der Österreicher denken.
Alle die hier im Lande hart arbeiten müssen und nicht wie viele Linke Geldempfänger sind, können klar denken
Ach gehts….Schon Langsam kommt ihr drauf, was ihr Angerichtet habt..mit EUREN HAUSGEMACHTEN, IN KEINER WEISE NÜTZLICHEN SANKTIONEN..
Ihr habt über das GANZE LAND NUR UNHEIL UND LEID FÜR DIE ÖSTERREICHISCHE BEVÖLKERUNG GEBRACHT.
JETZT TUT IHR SO , ALS WIE WENN PUTIN AN ALLEN SCHULD IST…..
GEISTESMÄSSIG KÖNNT IHR EUCH NICHT MIT IHM MESSEN….ER IST EUCH WEITAUS ÜBERLEGEN…
ICH FREUE MICH AUF DIE NIEDERLAGE UNSERES KOLLABORATEURS , DER IN DER HOFBURG, DENN DANN WEHT EIN ANDERER WIND FÜR EUCH…🤗😉..
Wenn ich an Euch denke könnt ich mich 🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮
Ach gehts….Schon Langsam kommt ihr drauf, was ihr Angerichtet habt..mit EUREN HAUSGEMACHTEN, IN KEINER WEISE NÜTZLICHEN SANKTIONEN..
Ihr habt über das GANZE LAND NUR UNHEIL UND LEID FÜR DIE ÖSTERREICHISCHE BEVÖLKERUNG GEBRACHT.
JETZT TUT IHR SO , ALS WIE WENN PUTIN AN ALLEN SCHULD IST…..
GEISTESMÄSSIG KÖNNT IHR EUCH NICHT MIT IHM MESSEN….ER IST EUCH WEITAUS ÜBERLEGEN…
ICH FREUE MICH AUF DIE NIEDERLAGE UNSERES KOLLABORATEURS , DER IN DER HOFBURG, UND DANN WEHT EIN ANDERER WIND FÜR EUCH…🤗😉
Nau geh, so eine späte Einsicht. Nur die Kugel nach dem Schuss ins Knie, steckt bereits im Knie …
Ja, ich weiss….Man muss sowas aber immer in Erinnerung rufen , damits ja keiner vergisst.
Viele Österreicher haben Leider ein Kurzzeitgedächniss….Darum…😃😉
Putin ist ein [Duden: der Anus; Genitiv: des Anus, Ani; lateinisch anus]. Aber Europa sitzt leider am kürzeren Ast und ist gerade dabei, diesen abzusägen. Soviel Einsicht muss sein.