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Klimabonus-Pfusch enthüllt: 300.000 Migranten leben als U-Boote bei uns!
Einmal mehr nahm der Rechnungshof den Klimabonus-Pfusch von Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) unter die Lupe. Probleme fanden die Prüfer vor allem bei der lückenhaften Erfassung von Personen nicht-österreichischer Staatsbürgerschaft. Brisant: 300.000 Zuwanderer sind nicht im Fremdenregister erfasst, über ihren Aufenthaltsstatus gibt es keine Informationen.
Die Anspruchsvoraussetzungen für den Klimabonus sind die österreichische Staatsbürgerschaft oder ein rechtmäßiger Aufenthalt in Österreich. Ausbezahlt werden sollte der Klimabonus per Überweisung oder in Form von Gutscheinen per Postzustellung. Bei rund 295.000 Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft und Hauptwohnsitzmeldung in Österreich konnte das Innenministerium im Juli 2022 allerdings keine Auskunft über den Aufenthaltsstatus geben, so der Rechnungshof. Sie waren demnach nicht im Zentralen Fremdenregister erfasst. Für die Annahme eines rechtmäßigen Aufenthalts dieser Personen fehlte die Grundlage.
Innenministerium wusste über eine solche Lücke nicht Bescheid
Brisant: Das Innenministerium hatte nach eigenen Aussagen bis zum Datenabgleich für den Klimabonus keine Kenntnis über eine Lücke dieses Ausmaßes im Zentralen Fremdenregister. Es verwies auf die Zuständigkeit der Bezirksverwaltungsbehörden für die Verleihung und Dokumentation von Niederlassungs– und Aufenthalts-Titeln sowie darauf, dass eine vollständige Erfassung aller Aufenthaltstitel bei Einführung des Zentralen Fremdenregisters rechtlich nicht vorgesehen war. Der Rechnungshof kritisiert in seinem Bericht, dass das Innenministerium im überprüften Zeitraum “keine systematischen Schritte setzte, um diese Lücke zu schließen” und verweist darauf, dass derartige Lücken im Datenbestand nicht nur im Kontext des Klimabonus zu “gravierenden Problemen” führen könnten.
Klimabonus mangels Information über Aufenthaltsstatus nicht ausbezahlt
Auch seien die Akten von Personen aus Ex–Jugoslawien, die seit mehr als 30 Jahren in Österreich ihren Aufenthalt hatten, seit langem vernichtet und nicht digital erfasst, heißt es aus dem Innenministerium laut Bericht weiter. Die Betroffenen könnten ihre Aufenthaltstitel bei Bedarf nur selbst nachweisen. Doch die Prüfer halten fest, dass auch bei Einbeziehung dieser Personengruppe eine Fehlmenge verblieb, die nicht erklärbar war. Mangels Information über deren Aufenthaltsstatus zahlte das Klimaschutzministerium diesen Personen den Klimabonus im Herbst 2022 nicht aus. Zahlreiche Personen übermittelten Nachweise über ihren Aufenthaltsstatus in Österreich und urgierten seither die Auszahlung. Das Beschwerdeaufkommen ist enorm – der eXXpress berichtete.
Rechnungshof: Klimabonus an hohe Anzahl an Personen, die nicht berechtigt sind
Der Rechnungshof bemängelt, dass das Ministerium von Leonore Gewessler in Vorbereitung auf die zweite Auszahlungsrunde des Klimabonus im Februar/März 2023 nun all jene Personen als anspruchsberechtigt erachtet, bei denen das Innenministerium nach Abgleich mit dem Zentralen Fremdenregister eine Leermeldung übermittelt hatte. Die Prüfer weisen kritisch darauf hin, dass damit in Kauf genommen wurde, den Klimabonus einer hohen Anzahl an Personen zuzuerkennen, ohne deren Anspruchsvoraussetzungen abschließend geklärt zu haben.
Kommentare
Was bitte ist den mit dieser Regierung los? 2024 X FPÖ 💙🇦🇹💙
Irgendwie stellt man fest, überall wo diese Grünen Irren ihre Hand im Spiel haben, herrscht Chaos und Mißwirtschaft und das alles für eine Ideologie, die diese Komiker frei erfunden und Angst und Schrecken unter die Bevölkerung verbreitet haben.Natürlich hat man auch Experten zu Lande gezogen, die von diesen Grünen finanziell und medial gestützt sind. Nach meinen Recherchen ist der Klimawandel nicht hausgemacht, aber ich bin kein Wissenschaftler und verweise jeden sich selbst zu informieren. Auf alle Fälle ist 2014 Schluß mit diesen grünen Geisterfahrern.
früher haben wir über dritte welt länder gelacht heute lachen dritte welt länder über uns
Aus der Blasensicht militanter Faktenleugner und ewig Unzufriedener die selbst nichts sinnvolles auf die Reihe bringen kann man natuerlich alles schlecht reden. In den sozialen Medien kommen auch die Doofen zu Wort.
Gfrei mi fuer si 😊
Nau daunn ….. 🙂
Das stört aber niemand.
Und die Rechnung für die Auszahlung an Unbekannt geht von der Finanzprokuratur hoffentlich direkt an den grünen Parteivorsitz zur Begleichung.
Haben sie den Artikel überhaupt gelesen?
Ansonsten hätten sie mitbekommen, dass nicht ausbezahlt wurde.
3.Welt” Zustände…überall im Land
Und leider wollen das sehr viele von unseren Leuten.
Aus Österreich wird Österarm, wie bestellt, so geliefert
Wann baut diese Person keinen Mist ?????
Ich möchte sie nach der nächsten Wahl nicht mehr in der Regierung sehen !!!!
Den Mist hat das Innenministerium verursacht und nicht das Umweltministerium.
Den überbezahlten Betrag von den Grünen persönlich zurück holen von den Konto. Die Grünen sollen mehr Hirn essen das und hoffen das es wirkt im Hohlraum wo es nicht rein regnet in den Hals. Raus aus der Regierung sofort.
Was uns mit den Grünen eingebrockt wurde, ist ungeheuerlich. Wir müssen jetzt deren non-Performance in den Bereichen, wo sie regieren, mit Schaudern mitansehen.
Ihre Richtschnur ist Chaos. Die müssen raus aus Parlament und Regierung, sonst geht alles den Bach hinunter.
Die Grünen sind nur der Juniorpartner der ÖVP. Die ÖVP kann jederzeit dafür sorgen, das Österreich ohne Grüne regiert wird !!
Grüße aus Vorarlberg
Hier sieht man es wieder die Regierung hat alles im Griff, 🤦 aber hauptsächlich nur Pseudokontrollen an den Grenzen und jeder, der es nach Österreich schafft, darf da bleiben egal wie sein Verfahren ausgeht und wird mit Steuergeld überhäuft um es Mal drastisch auszudrücken
Das Innenministerium hatte keine Ahnung…. wovon haben die überhaupt eine Ahnung? Islamisten in der Polizeischule….ohne weitere Worte! Was da wohl noch so alles an Steuergeld an Leute ausbezahlt wird, die keinen Aufenthaltstitel haben. Btw wer ist nochmal für das Innenministerium zuständig? Die Grünen, Pinken, Roten? Ach ja genau, die ÖVP!! Aber der Kickl ist lt. Karner ein Sicherheitsrisiko für Österreich. Ich lach mir einen Holzfuß. Im übrigen hoffe ich, dass unter Kickl mit einem Stahlbesen unteranderem im Innenministerium aufgeräumt wird und diesmal solange bis es blizzeblank ist.
kurze Frage: wovon leben diese 300.000 U-Boote?
Die Politiker wissen genau was kommt sie sind in den glauben das sie sich rechtzeitig absetzen können wen es losgeht
So isses ! Daher würde ich eine Sofortmaßnahme nach den Neuwahlen propagieren : befrist. Ausreiseverbot für Mitglieder der Letzten Regierung vor den Wahlen !!! Oder aber Beauftragung des Israel. Geheimdienstes mit der “Spurensuche” . Das ist ernst gemeint…
Unglaublich, das die mit abstand Dümmsten Menschen in Österreich soviel Macht haben! Wenn nächstes Jahr die Wahlen keine änderung bringen, sieht es sehr traurig aus.
Dumm, dümmer, Grüne Pest, Geh(scheissen)wessler. Diese Steuergeldvernichtende und Österreichhassende Person gehört endlich zur Verantwortung gezogen und spätestens dann wenn sie ihren Ministerposten und somit auch die Diplomatische Immunität verloren hat vor einen Richter gestellt.
Ein Saustall vom feinsten!
Ich hätte echt Lust meinen Job hinzuschmeissen, nur damit ich dieser verschwenderischen und fehlgeleiteten Regierung nichts mehr abliefern zu müssen
Weihnachtsmarkt in Linz besucht, den Afrikaurlaub habe ich mir
gespart.
Wird Zeit das die Armee das Kommando in Österreich übernimmt bevor es zu spät ist.
Diese Frau ist unfähig.
Es gibt nur mehr eine Antwort: X FPÖ.
Dieser Wahnsinn findet hoffentlich bald sein Ende
das sind keine irrtümmmmmmer das ist alles absicht von den linken ausländer freunden bei denen ist ein ausländer der auch schon staffelig war und noch nie steuern gezahlt hat mehr wert als ein unbescholtener steuerzahlender österreicher darum müssen wir das ändern
Beziehen diese 300.000 Verlorenen Sozialleistungen vom Staat? Wenn ja, dann ist der Fall schnell aufgeklärt. Ukrainer, Osteuropäer, Türken und Yogos, die zu Hause Leben und nur zum Kassieren nach Österreich kommen. Dazu noch unzählige Goldstücke mit mehreren Identitäten, die dadurch mehrmals kassieren. So sind schon 250.000 gefunden. 25.000 sind weitergereist und der Rest lebt als U-Boot und verdient Geld mit Drogenhandel oder anderen Verbrechen.
Wenn die illegal in Österreich und nicht gemeldet sind, erübrigt sich die Frage.
Es ist ein Wahnsinn, wie unsere Steurgelder verschenkt werden.
Im Zweifel wird einfach ausbezahlt.
Das kann doch alles nicht mehr wahr sein!
Oder Vorsatz (Migrantenmagnet um Wähler zu lukrieren, bezahlt vom Feind Auto)
Diese kriminellen Machenschaften zu Lasten des Östereichischen Staates gehören vor Gericht!
@Antibello: Vor welches Gericht? Was erwarten Sie von einer Justiz unter einer Grünen? WiR müssen die Politik in diesem Land ändern. Je eher, desto besser. Uns hilft nur mehr eine starke FPÖ
Höchste Zeit, dass man endlich vom System Gewessler und von der grünen Familie spricht. Sarkasmus.
pfeif auf den klimabonus! aber 300.000 x mindestsicherung, das wir nicht zahlen müssen, ist echte kohle!!!
Oder Vorsatz (Migrantenmagnet um Wähler zu lukrieren, bezahlt vom Feind Auto)
Linksgrüne miese Kommunisten.
Da klauen sie dir monatlich das Geld, noch bevor es auf dem Konto ist und dann soll man sie loben, wenn sie dir einen Bruchteil davon wieder “schenken”.
Ich hab diese, hier kann jeder sein Schimpfwort einsetzen, so satt – das sind nur mehr Demokratiezerstörer.
Die scheißt auf uns
Würde ich meinen Betrieb so führen wie diese Regierung den Betrieb “Österreich” führt, wäre ich schon lange insolvent und Wirtschaftsprüfer würden alles auf den Kopf stellen um den Schaden so gering wie möglich zu halten.
Etwas stinkt gewaltig im “Staate Österreich!”
Diese Leute werden schon lange nicht mehr hier leben. Sie sind vermutlich weitergezogen, ansonsten hätten sie Sozialleistungen beansprucht. Derzeit befinden sich etwa 90000 in der Grundversorgung. Durch unsere strengen Grenzkontrollen werden viele Menschen gezwunden um Asyl anzusuchen, obwohl sie eigentlich durchreisen wollten. Wir machen damit genau das Gegenteil was Orban macht, sie einfach unregistriert durchzuschleusen.
Durch unsere strengen Grenzkontrollen? Was sind Sie für ein Komiker?
@ Anna S. : das ist der lustige @Toni – er lebt tatsächlich in einer anderen Welt ! Im richtigen Leben könnte er z.B. “Freilandeier” verkaufen . Das wäre wenigstens was Produktives… ! 🙂 🙂
@ Anna : Frohe Weihnacht und Guten Rutsch ! Brav sein…. 🙂
@Anna Schneider. . .Sie sind sehr schlecht informiert. Allein 2022 wurden allein in Österreich über 700 Schlepper festgenommen. Die werden sich wohl nicht freiwillig bei der Polizei gemeldet haben. Jeder dieser Schlepper hat definitionsgemäß vermutlich ein paar Asylanten mitgehabt.
Pfuschen diese grünen? Ich wähle FPÖ.
Da haben sich einige ihre Gesetze nicht genau durchgelesen: §1 Zi 5a MeldeG 1991 sagt ausdrücklich über die zur ordentlichen Meldung erforderlichen Meldedaten “bei Fremden überdies Art, Nummer, Ausstellungsbehörde und Ausstellungsdatum sowie der Staat der Ausstellung ihres Reisedokumentes.”
Eine Verfahrenskarte (abgesehen vom Mangel der Ausstellung trotz §4 AsylG) ist kein Reisedokument und Asyl nur ein vorübergehender Aufenthalt.
Und so fehlen jene 300.000, bei denen die Meldebehörden korrekt gehandelt haben und es sind die 1.200.000 zu einem Umweltbonus gekommen, bei denen die Meldebehörden geschlampt haben.
Von was leben diese illegal eingereisten und nicht registrierten 300.000 Migranten (99% davon sind Moslems)??
Zum Vergleich: Klagenfurt hat aktuell 104.332 Einwohner …
Bekommen diese 300.000 U-Bote (Migranten) auch Stimmzettel für die nächste WAHL???
Wahlkarten.
One way Ticket für die sofortige Heimreise!!
Herr VdB könnte sich auf den Weg machen um den 300 000 den Klimabonus zu überreichen? Problem gelöst!
Das ist einer der vielen gründe warum man Euch einfach nicht wählen kann!
Österreich wird zugrunde gerichtet, der Einsatz von KI in der Regierung wäre zehntausendmal besser und millionenfach billiger als die aktuelle Version.
Alles 🤡🤡🤡, mehr kann man dazu nicht mehr sagen.
bemerkenswerte Flotte
Da hat die KI versagt…?
Normal wird man für sowas gefeuert und auf Schadensersatz geklagt.
Rücktritt jetzt und sofort Fr.Gewessler und am besten alle Regierenden, Herr Karner Österreich hat 300 000 Leute die nicht gemeldet sind ? Durch den Klimabonus aufgedeckt, da nicht zustellbar? Wahnsinn nicht normal !
Wie lange werden wir von diesen Politversagern noch gequält.
Danke an Grün&Schwarze.Regierung…!!!!!
Statista Austria, Stand 2021:
4,1 Mio österreichische Österreicher
2,14 Mio. Migrationsösterreicher
1,7 Mio Ausländer
Da Karner ja vor kurzem über 9 Mio. Einwohner in Österreich gejubelt hat, und sich bedankt hat bei den vielen Ukrainern und Syrern, die das ermöglicht haben, dürfte die fehlende Million aus Asylwerbern und illegalen Migranten bestehen.
300.000 verschwundene, gefährliche Antisemiten mit Klimabonus versorgen zu wollen, das zeigt diesen blanken Irrsinn der schwarzgrünen Regierung.
Sie müssten alle sofort zurücktreten zum Schutz Österreichs !
Und nachdem Rücktritt für mindestens 20 Jahre jede Politische Tätigkeiten untersagen
Wenn wir als Binnenland so viele U-Boote haben,warum haben wir dann keine Marine,auf den Trockendocks rosten doch so teure Gerätschaften einfach nur dahin,da wäre es doch besser sie an das Ausland zu verschenken,weil uns die Wartung doch einige Mühe bereitet,und bei Nichtbenutzung entstehen doch auch Störungserscheinungen,die bei über 300 Tausend überhaupt nicht mehr zu beheben sind.
Bei der Pensionsversicherung ist es umgekehrt. Da sollen Leute noch Pensionen zehn Jahre nach dem Tod erhalten haben, manche sogar steuerfrei ins Ausland überwiesen. Oder Witwen- und Waisenpensionen wo einer noch kurz vor seinem Tod eine 50 Jahre Jüngere ehelichte.
Typisch das der Nancy Karner wieder einmal nichts weiß. Der Zuständigkeitsbereich vom schlechtesten IM gehört überprüft bei Versagen aus dem Amt werfen.
Gibts in Österreich keine Meldepflicht ?
Bei uns in DE schon, aber wir haben garantiert das dreifache an Personen im Land, die bei keiner Behörde gemeldet sind und der himmlische Vater ernährt sie doch. Dafür haben wir abertausende hochbezahlte Beamte, denen das komplett am Dings vorbeigeht und auch die werden immer mehr. Jetzt müssen wir nur noch zusehen, dass die künftigen KI-Systeme den gerechten Bürokratenschlaf programmiert bekommen, dann bleibt alles wie es ist.
Ich lese nur die Headline..und mehr braucht man eh net
“Erhalten, aber NICHT aufs Konto”. Da kam mir ein Gedanke: Diese Sodexo- Gutscheine, die sehen schon cool aus. Sicher nicht billig. Na ja, verdient hat da ja sicher wer. Und bezahlen .. Saubande !
Mindestens 200.000 davon leben in Wien. Hurra, somit hat Wien genauso viele Einwohner wie das Vorbild Gaza!
Läuft alles nach Plan für die Globalisten und deren abhängige Handlanger.
Die Grunen, spez. die Ministerin des Klimas, werfen offensichtlich mit dem Geld, welches sie vorher uns Steuerzahlern abgepresst haben, herum, als gäbe es kein Morgen. Die von den Gruenen geführten Ministerien, Aemter, Vereine, oder was immer, gehoeren durch den RH genauestens untersucht und ueberprueft. Vor allem der Umgang mit unserem Steuergeld sollte durchleuchtet werden. Die Gruenen sind eine ideologisch verblendete kleine Sekte, welche hier in Oesterreich einen immensen Schaden angerichtet haben.
Mit anderen Worten: 300.000 Migranten leben Österreich ohne angemeldeten Wohnsitz und Eintragung im Fremdenregister. Das sind ja feine Zustände.
Naja, das sind ja nur die, die halt doch irgendwie irgendwann mal in Erscheinung getreten sind. Die tatsächlichen Schwarzfahrer sind da noch nich bei.
Hmmm, Frau Gewessler ist sich hoffentlich im Klaren, dass damit 300.000 potentielle Kriminelle, Schwerverbrecher, Terroristen, IS-Söldner oder einfach nur Diebe, Mörder, Vergewaltiger ins Land gekommen sind !! Potentielle heißt ja nicht, sie wären ALLE welche – aber die Möglichkeit ist doch wohl sehr groß !!??!
Sie weiß hoffentlich auch, dass sie mit ihrer Partei sehr wohl an dieser miserablen Bevölkerungsentwicklung maßgeblich beteiligt ist.
Eine Konsequenz, die dem Bürger mehr Sicherheit gäbe, wäre der Rücktritt aller Grünen aus allen Polit.Funktionen !
obwohl es dort auch eine CO2 Bepreisung gibt.
In meinem Haushalt leben 8 Personen, da kann man schon was gescheites kaufen.
…. u.zw. Hirn für alle 8 Personen im Haushalt- das wäre eine äußerst lohnende Investition . Nur Mut….
Solche Schwachköpfe denken doch echt das Geld wächst auf den Bäumen! Alle 8 Sozialhilfeempfänger? Anders nicht erklärbar warum man sich freut!
1x Angestellter,
1x Angestellte,
1x Hausfrau
1x Dipl Ing,
1x Lehrerin,
1x Master Computer Science,
2x Kinder
Danke für die Offenheit – damit ist der akute Zustand der Republik ausreichend erklärt, u.zw. Bildungsnotstand, Energiekrise, Wirtschaftsdaten im Sinkflug, Gesellschaftsspaltung, Wahlergebnisse bisher… ! Vielen Dank für die Bestätigung vielfacher Vermutungen.
Ich sag´s noch ein mal, ich schicke die Typen zu all den Leuten, ehemaligen
Freunden, Bekannten als Großmäuler, die uns als Faschisten beschimpft
haben, nur weil ihre Eltern selber Nazis waren, und diese Häme müssen
sie ja weiter geben. Ja, sie sind jetzt alle hier, und es kann nur bergab gehen.
Da kommt Freude auf.
Unfassbar, aber wer hätte das nicht schon längst vermutet? Hier sind Rücktritte fällig, noch vor den Wahlen!
Aber ganz schnell weg mit den Grünen !!!
Ist Fr. Gewessler mit dem “Joker” aus Batman verwandt? Sozusagen der Joker der Grünen? Physiognomische und leicht zerstörerische Elemente wären – zumindest aus meiner Sicht- nicht ganz von der Hand zu weisen.
War doch zu erwarten. Wo Gewessssler draufsteht, da kann es nicht gut für uns gehen. Wann wird diese Person endlich suspendiert?
300.000 ” U-Boote ” ? — Kein Problem. das Gewessler wird auch diese mit dem Klimabonus bedacht haben.