Kommt es zum Eklat im ORF-Stiftungsrat? Westenthaler will ORF-Steuer kippen

Höchst turbulent könnte die Sitzung des ORF-Stiftungsrats am Donnerstag verlaufen. Es wird mit hitzigen Debatten gerechnet. Erstmals wird der von der FPÖ nominierte Peter Westenthaler teilnehmen, und er macht aus seinem Vorhaben kein Geheimnis: die Abschaffung der ORF-Steuer, ORF-Haushaltsabgabe genannt. Zwar kann sie vom Stiftungsrat nicht aufgehoben werden, allerdings will der ehemalige BZÖ-Politiker die neue Zwangssteuer dort zumindest hinterfragen und ORF-Generaldirektor Roland Weißmann zu Neuverhandlungen mit der Regierung auffordern: “Das ist das Mindeste.”

Westenthaler kritisiert überdies die ineffiziente Einhebung der Gebühr, die seiner Rechnung zufolge erstmals 700.000 Haushalte belastet, also “eine Million Menschen”, wie er gegenüber oe24 sagt. Überdies will er auch die vielen Pannen bei der Einhebung thematisieren. “Die Einhebung funktioniert überhaupt nicht: Menschen hängen zwei bis drei Stunden beim ORF-Beitrags Service in der Warteschleife, Rechnungen werden an Tote verschickt.”

Nicht nur wegen der Teilnahme Westenthalers könnte es im Stiftungsrat turbulent zugehen. Auch die Tagesordnung birgt Zündstoff. Themen wie die Gehaltstransparenz der ORF-Mitarbeiter und die Regulierung ihrer Aktivitäten auf Social Media stehen im Fokus. Vor allem der aggressive Tonfall von Armin Wolf auf X sorgte in der Vergangenheit mehrfach für Kritik. Mehrmals griff der TV-Moderater andere Social-Media-Nutzer an, weil er ihre Meinung nicht teilte.

Eine von Roland Weißmann vor einem Jahr eingesetzte Ethikkommission wird einen Bericht vorlegen, der mögliche Beschränkungen für Nebeneinkünfte und Online-Verhalten der Redakteure vorschlägt. SPÖ-Vertreter Heinz Lederer fordert eine “massive Begrenzung” der Nebeneinkünfte, etwa bei Moderationen von privaten Veranstaltungen.

Kurz: Die Sitzung verspricht “dank” der kontroversen Themen und Westenthalers Forderung nach Abschaffung der ORF-Gebühr besonders spannungsreich zu werden.