"Krisen konnte uns nicht brechen": Nehammer zieht Fazit über drei Jahre Regierung
Ein großer Teil der Migranten, die nach Österreich kommen, reisen über Rumänien und Bulgarien ein. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat vor diesem Hintergrund das Veto seiner Regierung gegen die Schengen-Erweiterung erneut verteidigt. Dies sei keine Frage der “politischen Agitation”. Emotionalisierung in solchen Fragen sei ein Fehler.
Mit Bulgarien sieht sich der Kanzler in gutem Austausch. Er werde das Land auch besuchen und Sofia entsprechende Unterstützung zusagen. Dass eigentlich Ungarn Zielscheibe der österreichischen Kritik sein sollte, weil es die Flüchtlinge durchwinkt, kommentierte Nehammer nicht direkt. Allerdings betonte er, “keine Sekunde naiv” gegenüber dem Land zu sein. Doch sei Ungarn gleichzeitig Österreichs Nachbar und es brauche eine sicherheitspolitische Kooperation.
Dass die Grünen vom Schengen-Veto denkbar wenig halten, focht Nehammer nicht an. Auch wo man nicht einer Meinung sei, versuche man es so hinzubekommen, dass kein Stillstand, keine Blockade entstehe.
Verstimmung aus Rumänien
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) betonte dann auch, dass man an den Voraussetzungen arbeite, unter denen die Beitritte erfolgen können. “Idealerweise” strebt er diese für die schwedische Ratspräsidentschaft, also das erste Halbjahr 2023 an.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hatte beim EU-Innenministertreffen am 8. Dezember der Schengen-Erweiterung um Kroatien zugestimmt, zugleich aber ein Veto gegen Rumänien und Bulgarien eingelegt. Dies führte zu massiver Kritik und diplomatischer Verstimmung insbesondere mit Rumänien, das sich zu Unrecht um seine verdiente Schengen-Mitgliedschaft gebracht sieht.
Drei Jahre Krise konnten uns nicht brechen
Nehammer ließ beim Pressefoyer dies Ministerrats auch das “mehr als schwere Jahr” seit seiner Angelobung Revue passieren. Schließlich ist, angefangen von der Corona-Pandemie bis zum Krieg in der Ukraine viel passiert.
Drei Anti-Teuerungs-Pakete wurden unter Dach und Fach gebracht. Dazu kommt die ökosozialen Steuerreform und die Abschaffung der Kalten Progression. Nehammers Fazit: “Drei Jahre Krise konnten uns nicht brechen”.
Kommentare
Drei Jahre von der Regierung geförderte Krisen konnten uns nicht brechen. Das ist allerdings nicht das Verdienst der Regierung.
Aktueller Stand:
Inflation > 10% (verfehlte Zentralbankpolitik)
Übersterblichkeit ca 15% (verfehlte Gesundheits/Coronapolitik)
Geburtenrückgang (vorsichtig geschätzt aus Vergleich mit UK, weil keine Ö-Statistiken vorhanden)> 10% (verfehlte Gesundheits/Coronapolitik)
Staatsquote(2021) irgendwo bei 55,9% (Erklärende Anmerkung für Regierungsmitglieder hohe Werte sind nicht so gut)
Zusatz für 2023:
Gesundheitskrise: Herdenimmunsystem in schlechtem Zustand(verfehlte Gesundheits/Coronapolitik) -> Infektionen nehmen überhand Bei möglichem Antibiotika und andern Medikamentenmangel.
Lebensmitteversorgung: Stickstoffverordnung und weitere Regulatorien werden die Lebensmittelproduktion Euweit um 20% sinken lassen.
Was davon wird bis Ende 2023 behoben sein ???
Abgehoben und bar jeder Realität die Regierung und die ÖVP Politik, die bekommen nichts aber auch nichts mit und sind Meister im Wegschauen, man braucht nur bei Parlaments Reden der Regierungsparteien zu hören im Fernsehen
Er hat recht! Sie wurden nicht gebrochen, da sie das ganze Volk für ihre Gier und ihren Machterhalt in Geiselhaft nehmen können und sie zur Zahlung zwingen dürfen.
Er kapierts einfach nicht.
Von welchem Land hat der genau gesprochen?
Ein Appell an alle Wähler Österreichs: kontrolliert alle Aussagen auf Korrektheit eines jeden Politikers. Schnell werden Sie erkennen welcher Politiker ein Lügner ist – gleichgültig aus welcher Partei – dieser sollte nicht gewählt werden. Die Lügenpolitiker sind schuld dass wir unseren Frieden & Wohlstand verloren haben. Nur aus Gier nach Macht und Geld belügen sie schamlos die Bevölkerung im Interesse ihrer Partei die wiedergewählt werden soll. Politisch herrscht zur Zeit der blanke Horror in Österreich. Die Republik steckt bis über beide Ohren im Dreck, nichts funktioniert, überall breitet sich das katastrophale Chaos aus.
Wer gestern die Aussagen von Nehammer und Kogler – natürlich im politischen ORF TV – gesehen hat, kann bestätigen wie erschreckend schamlos und zugleich abstoßend solche Politiker sein können.
Beide sprachen über 3 erfolgreiche Jahre in welchen sie Österreich gut durch die schweren Krisen von Corona, illegaler Einwanderung, Ukrainekrieg, Energiekrise und Inflation geführt haben. Sie sprachen von ihrer harmonischen Zusammenarbeit und dass die düsteren Prognosen alle nicht eingetreten sind .
Dieser Schwachsinn den Nehammer und Kogler von sich gegeben haben, beleidigt die Intelligenz eines jeden Bürger Österreichs. Durch solche Politiker steht die Republik vor einer noch nie dagewesenen Zerstörung, was mit seriösen und fachlich versierten Politikern niemals passiert wäre.Jeder halbwegs anständige Politiker würde im Interesse für Volk & Vaterland zurücktreten um weiteres Chaos wegen Unfähigkeit zu vermeiden.
Durch den Schaden den diese Politiker verursacht haben, werden Generationen nach uns noch immer die Leidtragenden sein.
Solange der Staat nicht mit Getöse auseinanderbricht, nicht pleite geht, die Bevölkerung nicht erfriert und auch nicht von Migranten überrannt wird, ist für die Regierung alles in bester Ordnung und der Regierungschef teilt uns mit Freude mit:
Hurra, “Krisen konnte uns nicht brechen!”
Und jetzt alle zusammen:
HURRA,
HURRA, wir leben noch!!
“Krisen konnte uns nicht brechen”
hätten die Umweltterroristen den selben Kleber mit dem sich türkis/grün an ihre Amerl kleben, es wären alle Strassen auf Jahre unpassierbar…
Marmor, Stein und Eisen bricht – diese Regierung nicht?
Diese Regierung die durch Kurz entstanden ist hat bis jetzt noch nicht viel erreicht.
Die machtgailheit von Kurz hat hat uns Schwarz-grün eingebrockt.
Strache ist damals mit vorbildlichem Verhalten für eine Weiterführung der Regierung zurück getreten. Kurz hat trotzdem ein Rückzieher gemacht.
Wie sich im nachhinein heraus stellte, hat der Saubermann Kurz den meisten Schmutz an seinen Stiefeln gehabt.
Mit Umfragebetrug usw. hat die ÖVP viele Stimmen erschwindelt.
Diese Regierung würde es ohne Betrug nicht geben, als zurück treten !!
Aber diese Sesselfurtzer kleben wie die Kletten an ihren Jobs.
Meine Stimme werden die nie mehr bekommen, ich wähle nun FPÖ
Ihr da “oben” habt die letzten 3 Jahre ganz offensichtlich so viel unseres hart erarbeiteten Geldes in den Sand gesetzt und so viele Fehlentscheidungen getroffen, dass es fast nicht schlimmer geht.
Eines haben diese Jahre mehr als deutlich aufgezeigt: “Dieses System stinkt zum Himmel und eine andere/neue Lösung muß her”. So kann und darf es nicht weitergehen. Ihr Leute da draußen – geht in die Selbstverantwortung.
Und Clausi S. – nein nicht die Hände reiben – die Lösung des WEF ist nicht die unsere!
Jeder sieht die Dinge, wie er sie sehen will und braucht. Die österreichische Regierung ist schon seit S. Kurz gebrochen. Die Politiker glauben offenbar, wenn sie immer noch mit Lug und Trug arbeiten, dass sie als ungebrochen bezeichnet werden können. Sie fallen im Liegen vor der EU um und handeln nicht für die Bevölkerung sondern massiv dagegen. Wahltag ist Zahltag.
Krisen vielleicht nicht, aber Wahlen!
Brechen werden sie uns nicht. Sie werden uns wirtschaftlich und sozialpolitisch zugrunde richten.
Wenn ich zensiert werden will, kommentiere ich woanders. Langsam treibt ihr es aber hier auch zu bunt!
richtig, als “Selberdenker” wird man hier fast schon so oft zensiert wie in der Krone! Nicht gut, Exxpress, gar nicht gut!!
Es wird zeit das diese abgehobenen politiker
bald abtreten . Ich kann diese Wahrheitsverdrehungen schon nicht mehr hören
…in Summe 30% Wählerlegitimation…..und es geht weiter nach Süden. Meine liebe Omi würde erzürnt nach dem Aufreibfetzen , dem stinkerten, schnappen….“Wos??? De kriagn a Gööd???
So schaut’s aus zur Zeit. Traurig für unsre Kinder…
Vermisse meinen Kommentar!
Dieser beinhaltete in keiner Weise einen Verstoß Ihrer Regeln!
“Krisen konnten uns nicht brechen”. Aber ich und viele andere kommen aus dem “brechen” nicht mehr hinaus. Kann gar nicht soviel fressen…. Die mieseste, schlechteste Regierung ever. Sofort abdanken und die Profis ran lassen. Oder soll besser der Pöbel übernehmen?
Also solch ein Selbstvertrauen müsste man habe.
In welcher Welt …
Einer Wahl hat sich Hr. Nehammer NIE gestellt, sondern sich einfach auf den Kanzlersessel gesetzt. Diese Vorgangsweise hat sich in Österreich leider schon etabliert. Zu Corona-Zeiten hat er sich wie ein Diktator verhalten. Diese Altparteien haben unser schönes Österreich ruiniert. Was so ein Mensch von sich gibt ist mir ziemlich egal. Eine seiner “Mitarbeiterinnen” hat unserem Land den Stinkefinger gezeigt und sitzt heute in der Regierung, unterstützt auch von Neos und SPÖ. Das ist das heutige Bild unserer Politlandschaft. Ehrlich gesagt-mir ist die Lust am Wählen vergangen, ist sowieso sinnlos. Leider
Die einzige Lösung wäre wohl 50+ für die letzte Oppositionspartei!
@Mike66
Wer nicht wählen geht stimmt zu. Beklag dich daher nicht!
Ich gehe auch nicht wählen, beklage mich auch nicht, aber ehrlich gesagt, es ist momentan einfach nichts wählbares dabei. Wieso sollte man wählen, wenn die Politik dann sowieso wieder ihr eigenes Programm fährt, weitab vom Wählerwille.
„Krisen konnten uns nicht brechen“… Aha.
Passender wäre:
„Zwei Ertrinkende sind wir, sich hilflos aneinanderklammernd.“
Auch wenn nur Negatives von diversen Anhängern der Oppositionsparteien zu hören und lesen ist, so hätten deren Politiker die vielen Krisen der letzten Jahre auch nicht besser bewältigen können, dafür haben aber alle Oppositionsparteien, besonders die SPÖ, aber auch die NEOS und die FPÖ seit Jahren nur noch durch Destruktion und Hetze geglänzt!
jemand der vier Todesopfer (Terrorakt Wien) zu verschulden hat sollte eigentlich überhaupt nichts mehr zu sagen haben…
Die Frage “Psychpharmaka oder Alkohol?” ist mit dem Statement auch beantwortet.
Eh nicht. Es hat sie nichts davon abgehalten, die Krise immer stärker werden zu lassen.
Die Regierung erinnert mich an meinen ehemaligen Vizeleutnant. Der fragte mich was ich mache wenn ein Krieg kommt. Ich entgegnete als erstes knalle ich dich ab, dann sind die zu erwartenden Schäden geringer. Die Anderen fanden es witzig, ich durfte wieder mal ein Wochenende in der Kaserne verbringen. Heute bin ich weniger martialisch, aber frei nach Entenstadler sucht euch ein anderes Wirtsland.
Diese unfähige Regierung ist schon längst intern zerbrochen! Das Einzige, was sie neben dem Geld noch zusammen hält ist die Angst, in einer neuen Regierung nicht mehr vorhanden zu sein, weswegen anzunehmen ist, dass sie das bis zum Ende der Legislaturperiode durchsitzen.
Lieber Herr Nehammer, so einfach lasse ich sie nicht davonkommen. Auch wenn sie selbst bzw. die ÖVP-geführte (ist das tatsächlich so?) Regierung von den Krisen nicht gebrochen werden konnte, so sind es doch nicht wenige Österreicher, die gerade durch Ihre Politik (und jene ihres Kollegen Schallenberg!) gebrochen worden sind und die aus Angst vor Repressalien und der unseligen Impfpflicht sich wider ihren Willen eine mRNA-Spritze haben verabreichen lassen – und dies nun bitter bereuen, da sie davon einen gesundheitlichen Schaden davongetragen haben, der u. U. nicht mehr reparabel ist. Sie haben mit ihren völlig überzogenen Maßnahmen unseren Schuldenberg massiv vermehrt – wer soll das je bezahlen? Kommt jetzt die Erbschaftssteuer? Kommen Zwangshypotheken zur Sanierung des Staatshaushalts? Ihr Koalitionspartner und Frau Pamela R.-W. würde es sehr freuen – uns aber nicht! Sie haben selbst dann noch auf den Impfzwang gesetzt, als schon längst klar war (bereits Anfang 2020, wenn man es denn wissen wollte), dass diese “Impfungen” nur einen kurzzeitigen und marginalen Schutz vermitteln, die Transmission des Virus nicht stoppen, dafür aber sehr gefährlich sein können! Sie haben darüberhinaus auch unsere immerwährende Neutralität für EU-und amerikanische Interessen geopfert und damit unser Ansehen und auch unsere Sicherheit verkauft. Ich bin ziemlich sicher, dass diese und andere Fehlentscheidungen zumindest bei Ihnen nicht aus Bosheit geschehen sind (bei Hr. Schallenberg bin ich mir da nicht sicher), aber aus einer Art Überforderung und Naivität. Warum haben Sie sich nicht besser beraten lassen? Warum wurde kein offener, wissenschaftlicher Diskurs zugelassen? Warum auch jetzt noch nicht? Nun haben wir jede Menge Impfgeschädigte und auch Tote zu beklagen, sitzen auf einem Berg an ablaufenden “Impfdosen” (und Schulden) und sind dennoch nicht “besser” aus der “Pandemie” herausgekommen, als andere Länder, die nicht so restriktiv gegen die eigene Bevölkerung vorgegangen sind.
Grandioser Beitrag, super, danke.
@fridolin: 100% Zustimmung + eine Ergänzung: diese grauslige EU-Hörigkeit kreide ich der ÖVP massivst an. Von den grünen Globalisten ist nichts anderes zu erwarten, aber die ÖVP sollte sich dringenst mal fragen, ob Österreich ein suveräner Staat ist oder ein nur Marionette der EU.
Danke für die klaren Worte, nach der aktuellen PK von Nehammer und Kogler besteht nun für mich kein Zweifel mehr, ausnahmslos alle in dieser derzeitigen Regierung sind offenbar völlig verrückt geworden. In so einer Traumwelt können die doch allen Ernstes nicht leben. Ich befinde mich und lebe in der Realität, und dieselbe ist völlig konträr zur Nehammer-Koglerischen vorgegaukelten Realität. Ich meine dem Kogler kann man das ja ob seiner Vorliebe für reichlich gekelterten Rebensaft noch nachsehen, Nehammer hat mich aber auch erheblich enttäuscht, um es höflich auszudrücken. Ein Vergessen oder Verzeihen in vielerlei Hinsicht, besonders aber wegen dem menschenverachtenden Impfzwang, ist auch meinerseits völlig ausgeschlossen in diesem meinem Leben.
Dafür haben sie 3 Jahre lang das Volk gebrochen, gespalten und gedemütigt. Geplante Impfpflicht, Leonie und Schattendorf. Das ist die “Leistung” dieser Regierung
On point. Chapeau.
Selbstbeweihräucherung der schlechtesten Regierung die Österreich jemals hatte. Aber es ist leider noch zu früh für Neuwahlen. Das Leid muss noch viel größer werden, damit es die dümmsten Wähler auch kapieren.
Na euch sicher nicht, aber fragt einmal eure Brötchengeber, nämlich UNS ! Es sind ausschließlich WIR, die unter all diesem Irrsinn, den ihr gegen uns einsetzt leiden. Diese unbegründete Selbstgefälligkeit kann ich nicht mehr nachvollziehen.
Alles ist in Ordnung! Es verarmt ja nur das arbeitende Volk.
Was soll man dazu noch sagen!
Es zeigt welchen Charakter dieser Typ hat, wenn er nach diesen 3 Jahren immer noch in den Spiegel schauen kann und solche Aussagen tätigen kann!
Erbärmlich!
Jaja, die vor dem Trog sitzen ist schon klar 🙄🙄🙄…. Dafür habt ihr die ÖSTERREICHER gebrochen… 😡😡😡😡😡😡😡😡😡😡😡😡😡😡😡😡😡😡😡
Daß die derzeitige oesterr Regierung den Boden der Realität längst verlassen hat, wird mit dieser, sich selbstueberschaetzenden, Aussage bestätigt. Nicht vergessen werden die Maßnahmen, mit welchen unter dem Titel Corona, den Bürgern jegliche Freiheit und Rechte abgesprochen wurden, nicht vergessen, dass diese Regierung uns in die Armut treibt, nur weil einige geistig Umnachtete Krieg spielen wollen. Also, Ihr seid Versager auf allen Linien.
Spricht Hr. Nehammer vom gleichen Österreich in dem ich wohne ? Glaube der gute Mann leidet an selektiver Wahrnehmung.
Auf welchem Stern lebt der denn? Scheitern der Impfpolitik, Spaltung in der Gesellschaft zwischen Geimpften und Ungeimpften, massive Diskriminierung der letzteren, Zwangsimpfungsgesetz, das einzige in Europa, Verletzung der Neutralität ohne Mandat des Volkes, auf ukrainische Seite geschlagen, dadurch die höchsten Energiepreise der Geschichte verursacht, willenloses Niederknien vor der EU, Asylwerberverwöhnprogramme, Österreicher zu sein wird bestraft, all das zeigt, dass die Regierung mit dem Volk gebrochen hat, und uns 2023/24 den Rest geben wird.
“Drei Jahre Krise konnten uns nicht brechen” – und sie glauben anscheinend tatsächlich, dass sie keine schwerwiegenden Fehler gemacht haben bzw. fortgesetzt machen: bei Corona, bei den Sanktionen, beim gerade stattfindenen Invasions-Dschihad, um drei wichtige themen zu nennen.