Majestätsbeleidigung: Van der Bellen ließ sieben Mal gegen Kritiker ermitteln
Bereits sieben Mal hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen sein Okay für die Strafverfolgung von Kritikern wegen “Ehrverletzung” gegeben. In vier Fällen wurden die Personen sogar verurteilt. Für die FPÖ haben Strafen wegen “Majestätsbeleidigung” im 21. Jahrhundert aber nichts verloren.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen (79)
Der Vorgänger von Alexander Van der Bellen (79), Heinz Fischer (84; 2004 bis 2016), hatte niemals eine Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen “Ehrverletzung” erteilt. Van der Bellen dagegen umso öfter. Zwar verzichtete er in 52 Fällen auf eine Strafverfolgung, sieben Mal gab er jedoch grünes Licht für Ermittlungen.
In vier Fällen wurden die Personen sogar rechtskräftig verurteilt – bei zwei von ihnen kamen auch andere Straftaten wie eine gefährliche Drohung, Verhetzung oder Verbrechen nach dem Verbotsgesetz hinzu. Zur Erklärung: Liegt der Tatbestand einer “Ehrverletzung” gegen den Bundespräsidenten vor, muss dieser sein Einverständnis für Ermittlungen geben – tut er das nicht, gibt es keine Strafverfolgung.
Aus der Präsidentschaftskanzlei hieß es kürzlich als Antwort auf eine entsprechende Anfrage der FPÖ: Van der Bellen mache von seinem Recht nur dann Gebrauch, wenn Dritte mitbetroffen und daher zu schützen seien, oder wenn ihm ein Rechtsbruch unterstellt werde.
Zur Erinnerung: Van der Bellen schlitterte Ende Mai in eine peinliche Prozessniederlage. Die Kritik, dass er “die Verfassung mit Füßen tritt”, war laut Gericht zulässig, der eXXpress berichtete.
FPÖ fordert Überarbeitung des einschlägigen Paragrafen
Van der Bellen ist aber kein Einzelfall, wenn es bei Verletzungen der Ehre um das Okay für Strafverfolgungen geht: Auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erteilten bereits eine entsprechende Ermächtigung.
Die FPÖ preschte jüngst wieder mit der Forderung vor, dass der einschlägige Paragraf überarbeitet werden müsse. „Strafen wegen ‘Majestätsbeleidigung‘ haben im 21. Jahrhundert nichts mehr verloren“, wurde Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Aussendung zitiert.
Und Hafenecker weiter: „Bundespräsident Van der Bellen sollte aufhören, sein ‚Sonderverfolgungsrecht‘ willkürlich einzusetzen, zumal sich zeigt, dass in vielen Fällen keine strafrechtlich relevanten Aussagen vorhanden sind, die Betroffenen aber auf den Gerichts- und Anwaltskosten sitzen bleiben.”
Gemäß Paragraf 117 des Strafgesetzbuchs werden „strafbare Handlungen gegen die Ehre“, also üble Nachrede und Beleidigung, verfolgt, wenn sie gegen den Bundespräsidenten, gegen den Nationalrat, den Bundesrat, die Bundesversammlung oder einen Landtag, gegen das Bundesheer oder eine Behörde gerichtet sind.
Kommentare
herr bundeskanzler der erste weltkrieg ist vorbei der zweite auch wir haben eine demokratie ohne kaiser und könig wissen sie das nicht es gibt keine maiästet der kanzler und sie beleidigen das kommt nicht in frage für mich da könnte ich einen wurm auch beleidigen das er ein wurm ist
was will man von dem er ist ein grüner wie die grünen sind wissen wir eine kranke ansammlung so wie corona
Der Fischer auch roter Heinzi gerufen war so wichtig wie ein Kropf. Der letzte richtig gute BP war der Rudolf Kirchschläger, alle nach ihm nur mehr schlechte Karikaturen
Laut Wikipedia: Majestät Anrede für Kaiser oder König.
Ist VdB schon Kaiser oder König?
Nein sondern ein Bello.
Welchen “Majestetstitel” hat er den? Er ist zwar eine Amtsperson, aber beleibe keine Majestät!
Das hat wohl noch kein BP erreicht. Das zeigt das wahre gesicht vom wahlkartenpräsident.
Wir erleben ein „Mundtotklagen von Kritikern“. Passt ganz klar in das Bild der derzeitigen Regierung wo Medien vom Kanzleramt bezahlt werden, damit nur noch das Narrativ der Regierung gezeigt wird.
Darum kann man auch klar von „Systemparteien“ sprechen, die das Narrativ erhalten möchten. Hat man ja bei Corona ganz klar gesehen, wer diese Systemparteien sind. Der Präsident gehört auch dazu.
Jetzt nehme ich ausnahmsweise den Sascha mal in Schutz. Denn ich finde solche Beleidigungen sind gemein und gehen am Leben vorbei. Man beschimpft ja auch keine 19 jährige Katze.
wer selber eine wandelnde Realsatire ist, darf sich wohl kaum darüber echauffieren, wenn andere diese Parodie noch ein ganz bissl weiter treiben.
Aber so ist das meistens bei den moralinsauren, selbsternannten Gut- und Bessermenschen:
austeilen immer; einstecken nimma.
Freundschaft….
Was haben alle hier? VdB ist da ja in guter Gesellschaft. ZB Erdogan lässt auch alle einsperren, die ihn kritisieren viele andere Regenten gibt es auch, die das tun. Und alles wähnen sich selber als vorbildlich liberale Demokraten… 😉
Bin mir sicher dass uns dieser österreichfeindliche Nixleister noch lange in Erinnerung bleibt – God save the Herbert …..
Austeilen will er, beim Einstecken eine Mimose. Jämmerlich.
Komisch, wenn die FPÖ Anzeige erstattet, wird diese immer ins lächerliche gezogen, abgelehnt oder es kommt nie zu einer Verurteilung. Es gibt keine Meinungsfreiheit mehr. Dieses Land kann man vergessen. Die einen können beleidigen, drohen und hetzen wie sie wollen und niemanden von denen geschieht je etwas , aber die “Anderen” die darf man ständig als Nazis, rechtsextreme bezeichnen und vors Gericht gezerrt. Was ist bloß mit diesen Menschen geschehen, die keine andere Meinung mehr akzeptieren?
Ich finde, man sollte bei dem alten Herren ruhig mal 2 Augen zudrücken. Wer weiß wie lange wir diesen Russen noch haben.
VdB stimmt der amtswegigen Strafverfolgung zu:
FPÖ:
„Unbeliebtester Bundespräsident? Nur Van der Bellen ließ Kritiker strafrechtlich verfolgen. Hafenecker ortet darin einen Skandal und den Versuch, kritische Stimmen in der Bevölkerung einzuschüchtern.“
FPÖ-Fans: “Eh, klar, dünnhäutig, auf uns, “die Kleinen”, da traut er sich”.
VdB stimmt der amtswegigen Strafverfolgung nicht zu (Kickl: “Mumie in der Hofburg ist ein Staatsgefährder”):
FPÖ:
„Vermutet werden darf jedenfalls, dass eine andere Entscheidung dem FPÖ-Chef wesentlich genutzt und nicht geschadet hätte. Aufgrund der Strafverfolgung wäre Kickl eine mediale Bühne geboten worden und viele Österreicher hätten das Vorgehen des Bundespräsidenten als Überreaktion verstanden.“
FPÖ-Fans: “Zieht den Schwanz ein, weil vor Gericht wären die von Kickl getöätigten Äußerungen unabhängig bestätigt worden.”
Van der Bellen selber ist durch seine Art und Umgangsweise die Beleidigung für den Begriff Majestät, jeder Sandler verdient mehr Achtung ….
Was bildet sich der denn ein?
Der glaubt echt er ist ein Kaiser weil er fälschlicherweise in der Hofburg sitzt!
Ein alter Mann ohne Bezug zur Realität und ohne irgendein Charisma.Meine Hoffnung liegt am Zahn der Zeit,und das der endlich zubeisst damit dieses Elend ein Ende hat.
VdB stimmt der amtswegigen Strafverfolgung zu:
FPÖ:
„Unbeliebtester Bundespräsident? Nur Van der Bellen ließ Kritiker strafrechtlich verfolgen. Hafenecker ortet darin einen Skandal und den Versuch, kritische Stimmen in der Bevölkerung einzuschüchtern.“
VdB stimmt der amtswegigen Strafverfolgung nicht zu (z.B.: Kickl: “Mumie in der Hofburg ist ein Staatsgefährder”):
FPÖ:
„Vermutet werden darf jedenfalls, dass eine andere Entscheidung dem FPÖ-Chef wesentlich genutzt und nicht geschadet hätte. Aufgrund der Strafverfolgung wäre Kickl eine mediale Bühne geboten worden und viele Österreicher hätten das Vorgehen des Bundespräsidenten als Überreaktion verstanden.“
lang dauert es nicht mehr, und er kommuniziert nur noch im Pluralis Majestatis! Und seine Verlautbarungen beginnen mit “An meine Völker”! Wie gesagt, lang dauert es nicht mehr 😉
Man müsste klären,ob man jemand der die Hälfte der Österreicher als Kollaborateure beschimpfte überhaupt beleidigen kann?
Man müsste klären,ob man jemand der die Hälfte der Österreicher als Kollaborateure beschimpfte überhaupt beleidigen kann?
Es gibt ja die Meinung,daß man manche Leute gar nicht beleidigen kann!
Die letzte staatstragende Majestät war Kaiser Franz Josef. Van der Bellen ist im internationalen Ansehen ein Niemand, der von einer unbedeutenden Meute ver(w)irrter Geringübelwähler in ein Amt gehoben wurde, das es ihm erlaubt Österreich zum Gespött zu machen.
welche majestät wurde beleidigt wann ist man majestät oder bin ich auch eine majestät kann das jeder werden?
Wie sieht es aus mit dem gespendeten Steuergeld zig Millionen für Klimawandel? Der nächste Winter kommt bestimmt und mit ihm die Heiz und Stromkosten. Geld dafür hat wer? Weg sind die vielen Millionen, einfach weg……und wir werden ärmer und ärmer Herr VdB.
Majestät ist das nicht eine Person aus dem Adel mit einen Adelstitel?
Wurde das nicht in Österreich verboten, wegen der Nachkommen der Habsburger als sich Europa änderte nach dem 1. Weltkrieg von Monarchien in junge Republiken? Das war ja das Werk der Sozis.
Seit wann werden demokratisch gewählte Präsidenten gekrönt????
Mir passt dieser BP für Österreich überhaupt nicht. Seine Ansprachen, seine Wortmeldungen sind wenig passen FÜR Österreich finde ich. Mit Zuwanderung und den daraus folgenden Problemen vernehme ich gar nichts von diesem Herrn?
Wie kann man so etwas Beleidigen? Rauchen, Saufen,Freunderlwirtschaft ( GRÜNE ) ,……. noch fragen?
Somit rundet dies das Bild dieses BP ab; wenn er 52% der Österreicher als “russische Kollaborateure”, also als Verräter bezeichnet, dann ist das wie wir alle sehen und hören konnten kein Problem. Zieht jedoch jemand aus dem Fußvolk über ihn her, ohne ihn auch nur Ansatzweise z.b. als Verräter zu bezeichnen, zerrt dieser BP die Bürger welche er zu vertreten vorgibt, sofort vor Gericht. Pfff …”Majestätsbeleidigung”..was für ein Schmarrn; dazu müssten sie erst mal irgendetwas Majestätisches an sich haben 🙁
@Leroy J. Gibbs
Das förmlichere “Sie” ist für gewöhnlich ein Zeichen des Respekts. Da du mir keinen entgegenbrachtest fühlte ich mich auch nicht dazu verpflichtet.
Übrigens: Wenn du in einem sehr einfach strukturierten Satz keinen Sinn erkennen kannst und deswegen glaubst er hätte keinen ist deine Fähigkeit sinnerfassend zu lesen vielleicht einfach nicht so ausgeprägt wie du glaubst. Nicht dass mich das jetzt überrascht.
Mir ist diese Person absolut zuwider –
ich kann mir nicht vorstellen, dass die BP Wahlen korrekt abgelaufen sind. Niemand in meinem Umfeld – Bekannten Verwandten etc. hat VdB gewählt.
Das ist ein interessanter Zweifel, den ich in letzter Zeit öfters las/hörte. Ich hoffe, bei der nächsten Wahl haben wir unabhängige Beobachter. Weil des Öfteren scheint was nicht mit rechten Dingen zuzugehen. Übrigens: Ich verachte diesen alten Mann zutiefst.
Ich kann diesem Herrn auch nichts abgewinnen.
Trutziges grünes neutralitätsfeindliches Kindergartenkind
Einfach einmal Darüberstehen im Angesicht der Lebenssituation im eigenen Land mit Bürgern die es schwer verkraften können in diese Ausnahmesituation gekommen zu sein ? Die letzten Jahre, bis heute und die Zukunftsperspektiven nichts bis gar nichts an Besserung bringen werden. ES WIRD NIE WIEDER WIE ES WAR, diesen Satz hab auch ich mir gemerkt von ihnen. ( es sei denn, sie wurden so so so schwer beleidigt und ein Darüberstehen nicht und nicht zufriedenstellend gewesen ?) keine Ahnung
Für dieses Denken, Lob von mir!
der islamgrüne stalinist vdb u. edelsozialist u. luxuspensionist fred feuerstein verschnitt fischer haben uns gezeigt wie unnotig dieses amt ist. diese arbeit könnten auch die 3 nationalratspräsidenten erledigen. die 2 unnötigen österreich verräter braucht niemand und zocken die österreicher durch ihren unverschämten luxus heute noch ab.
Wuascht wer nach dem kommt wenns kein Grüner ist wird es besser ….
und wenn kogler sagt ” in der FPÖ sind lauter kellernazis “! dann ist für den islamgrünen stalinistenführer alles in ordnung. diese unappetitliche abartige sekte richtet sich wie sies brauchendaher bei den nächsten wahlen sind sie weg. die kommunisten werden so stark das die neos und islamgrünen nicht mehr ins parlament kommen. dann wird er endlich merken was die österreicher von seiner islamgrünen stalinistische verbotspartei halten.
Bitteschön, wer braucht die Kommunisten?
Wir brauchen eine starke FPÖ!
niemand braucht die kommunisten aber siehe graz u. in salburg stadt kamen die kommunisten auf 22%.
respekt muss man sich verdienen und ich habe nur vor leuten respekt die in sich verdienen
Kein Wunder, der Mann scheint mir voll Hass gegen alle, die nicht in seiner linkslinken Zauberwelt leben, zu sein. Er selbst hat einst Strache als den “politischen Feind” bezeichnet. Einen Mitbewerber versucht man zu übertrumpfen, einen Feind bekämpft man.
Wieso Ehrverletzung oder Majestätsbeleidigung? Er ist doch nur ein bemitleidenwerter Mensch, festklebend an seinem Posten, der nix anderes kann.
Es kann durchaus so gewesen sein, dass trotz des Kopftuchsagers er die Wahl wieder gewonnen hat, weil ihm ohnehin keiner zuhören oder sehen möchte!
Es entscheidet immer öfter die Briefwahl die Wahlen, auch sehr oft in Deutschland. Kurios daran ist? Immer zu Gunsten der Grünen und Linken. Auch haben die Abgabestimmen der Briefwahl zugenommen. Da wieder ist überraschend das Menschen von Ihrer Briefwahlabgabe nichts wussten. Manche schon Tod waren.
wichtig ist nicht wie gewählt wird sondern wie gezählt wird (lenin)
Das das eigene Volk seit drei Jahren in Angst versetzt wird….Pandemie…heute ist unser Untergang laut GRETA….KLIMAHYSTERIE regnet es ist es das Wetter ist es heiß haben wir sofort extremen Klimawandel…psychischen Druck auf uns Menschen auszuüben ist auch ein Verbrechen …
Ohne Beweise ohne etwas ordentlich zu Belegen werden wir ständig verängstigt….
Ein einfältiger Kotzbrockn eben…Ohne Skript bekommt er nix hin…Deshalb im Wahlkampf keine TV Diskussionen…gegen die anderen hätte er null Chance gehabt.
Ich kann mich noch sehr gut an den Kopftuch-Sager erinnern. Wurde trotzdem wiedergewählt.
Einfach: Ohne Worte.
Nicht Mal Wert für eine Meldung.
…na zum Glück hat er die anderen vierundsiebzigkomma sieben Millionen Beleidigungen übersehen (kein Wunder bei den Dioptrien… )
Abtreten, wie im Theater, VDB!
I hoid absolut nix von VdB
Man muß es schon verstehen, er ist in einem schwierigen Alter, besser wird da nichts, abgesehen von der strukturell biologischen Veränderung, es tut sich keiner leicht wenn man spürt, dass der Weg immer kürzer wird.
Ich tu mir echt schwer hier das richtige Wortkabular zu finden.
VDB ist für mich kein Präsident, er verkörpert alles was wir nicht brauchen und wenn er mal aus dem Winterschlaf erwacht kommt zu 100% eine kranke Wortmeldung die gegen Ö gerichtet ist.
Hoffe der tritt bald ab, egal auf welchem Weg!!!
Somit, haben wir wieder eine Monarchie. Wenn er sich als Majestät sieht mit der Beleidigung. Irgend was stimmt da nicht, aber d in Österreich läuft so wie so einiges nicht ganz richtig.
Ich kann vor diesem Menschen (Der grüne Van der Bellen) weder Achtung, noch Ehre und schon gar nicht Neutralität haben. Für mich ist er der schlechteste Politiker den Österreich je hatte!
Normal sollte ihm die Staatsbürgerschaft entzogen werden.
Der kommt zu seinen Beleidigungen auch wie die Jungfrau zm Kind …..
es is bald soweit…..
Irgendwie ist bei machen Dinge ein Höchstalter oder wie beim Führerschein eine laufende Tauglichkeitsuntersuchung
doch nicht verkehrt.
Dieser Präsident ist eine Beleidigung für jeden anständigen Österreicher.Ich hoffe das wir nie mehr so einen schlechten Bundespräsidenten bekommen.Seine Vorgänger waren um Lichtjahre besser auch wenn man nicht immer der selben Meinung suchten sie zumindest den mittleren Weg aber dieser grüne ist der schlimmste aller Zeiten man kann auch sagen Asylantenpräsident den nur dann hat man was vom ihm gehört wenn jemand das Land hat verlassen müssen.Man könnte noch unendlich schreiben aber Sinnlos betten wir das die Zeit so schnell es geht vorübergeht und wir wieder frische Luft Atmen können.
Er beleidigt mit seinen aussagen alle paar wochen regelmäßig
80 Prozent der Österreicher.
Immer wieder zu beobachten, dass diejenigen, die gerne verbal austeilen, selbst so wehleidig sind!
Würde die FPÖ nieeeeeeeeemals tun. Läuft da nicht gerade eine Klage gegen eine Satirezeitung wegen ein paar Briefchen? Also nein, nieeeeeeeeemals würde die FPÖ das machen….
Spiel dich mit deiner Playstation
@bernd: Mein Beileid für Deine gelungene Indoktrination. Somit kannst Du jubelnd für Deine Linken Idole in den Untergang reiten, während diese so wie Wahlkarten-Bello weiter ungeniert abkassieren können, weil es so viele hörige und verblendete Lemminge gibt. Die 30er und 40er Jahre lassen wieder grüßen.
Ach wie empfindlich die Querulanten im Alter werden! Seine Gattin hat uns vor 25 Jahren den Opernball demoliert und jetzt sitzt sie grinsend auf Staatskosten am Ball.
Von der einstigen Firstdemonstrantin in die Opernloge. Das Unterste zu Oben …..
Tja, soweit also die weiterhin gepflegte, blaue Meme von der linkslinken Operballdemonstrantin – fussend lediglich auf einem 2016 der Zeitung “News” gegebenen Interview::
“Freuen Sie sich zum Beispiel auf den Opernball?
Schmidauer: Ich glaube, ich habe als ganz Junge in den späten Achtzigern einmal dagegen demonstriert. Aber da würde ich dich sicher nicht alleine hingehen lassen.
Van der Bellen: Es gibt Sachen, auf die man sich freut, und es gibt halt Sachen, die man auch machen muss.”
Sein Hund sieht geistig frischer aus als ..
Die Lefzen sind aber durchaus vergleichbar! 🙂
Ich rufe euch auf, für Herrn VdB zu spenden damit er seine Prozesskosten selbst bezahlen kann um nicht uns Steuerzahler auf der Tasche zu liegen. Danke!
Ist das Bidens Bruder ? haha
Beleidigen darf nur die Politik – der Bürger darf sich nur nicht wehren
… eigentlich eine Schande… immer gerne im Mittelpunkt stehen, selber gern austeilen und sich an keine Regeln halten (Biergarten trotz Pandemie usw) 🤢nicht der Präsident von Österreich ~aber er ist ja auch kein Österreicher 🧟
Ich denke dass ein guter und fairer Präsident keinen einzigen Anlass zur Verfolgung gehabt hätte.
Wer ein ganzes Volk ungestraft als Kollaborateure bezeichnet, sollte ganz den Mund halten. Solche Politikerdarsteller sind für mich das reinste Brechmittel.
der grüne mann in der hofburg, hat die allüren der monarchen übernommen. wirkt ansteckend, die hofburg! mehr ist dazu nicht zu sagen!
Uns durfte dieser Bundespräsident in der Pandemiezeit schon Beleidigen….
Uns durfte er schon zum Narren halten als er mit dem Zug fuhr und sein Gefolge mit dem Auto nebenher …im Namen des Klimas….
Mich als Frau durfte er schon beleidigen als er 2017 forderte wir Frauen sollten Kopftücher tragen….
Unfassbare Zustände in Österreich …
Ein Präsident mit Anstand macht so etwas nicht.
Die Schäden was der mit seinen Islamgrünen stalininisten Österreich zugefügt hat , damit ist jede Beleidigung gerechtfertigt. Die gesunden ungeimpften würden zu Hause eingesperrt und diese hassliche Elite hatten nach der Sendung ” Licht ins Dunkel” im ORF eine tolle Corona Party ohne ihre eigenen Vorschriften zu beachten. Boris Johnson mußte wegen einer Party zurücktreten. Ihr seid schäbige, verlogene, unappetitliche Moralisten
Macht ja nichts, zahlt eh der Steuerzahler.🙈🤢╰(*°▽°*)╯
Das Beruhigende:
Offensichtlich kommt trotz rigoroser Zeitungszensur Kritik bei ihm an.
Das Beunruhigende:
In Oesterreich gibt es auch schon wie in Thailand ein Laisez Majeste?
Das passt zu den Österreich feindlichen Islagruenen stalininisten. Er verlangte auch dass unsere Frauen Kopftuch tragen sollen aus Solidarität zum Islam. Sowas wie den braucht man wie eine Wurzelbehandlung. Er hat mit seinen Islamgrünen stalininisten schon genug Schäden angerichtet. Er sollte schnellstens verschwinden
Es gibt Leute, zu denen auch ich mich zähle, die sich ein neutrales Österreich wünschen, das sich selbstbewusst von Brüssel abgrenzt oder loslöst, also ein Österreich als Friedensinsel. Diese Gruppe kommt mit UHBP nicht klar und selbstverständlich kommt es da zu Unmutsäußerungen. Ich denke, dass Strafverfolgungen wegen Kritik am Staatsoberhaupt nur in autokratischen Systemen vorkommen und ich wünsche mir unsere Demokratie zurück.
Bello, der Wadelbeisser ….
Dieser Mann hat wahrlich einen sonderbaren Charakter…
Soooo ??? Hat er einen ??? Muß ich versäumt haben zu erkennen…..
Charakter, dass ich nicht lache. Der weiß gar nicht was das ist!
Frank Zappa hat einmal gesagt:
Für mich ist jeder ein A-Loch, bis er mir das Gegenteil beweist. Und so ist es für mich auch.
Kein gegenteiliger Beweis, ein A-Loch.
Gott sei Dank lässt VdB sich nicht alles gefallen.
Wir müssen uns auch (noch) alles von dieser grünen Sekte gefallen lassen.
Gleiches Recht für alle oder?
Contra@ die Schäden was er mit seinen Islamgrünen stalininisten in Österreich angerichtet hat ist jede Beleidigung gerechtfertigt.
Wer keine Argumente hat, der versucht mit Beleidigungen seinen Standpunkt zu vertreten.
Der austeiler, aber dann der dünnhäutige. Haha!!!
Sie sprechen von Kickl?
Herr Kickl hat in seinem kleinen Finger mehr Charakter, als die gesamte Bundesregierung und VdB.
Herr Kickl hat in seinem kleinen Finger mehr Charakter als die gesamte Bundesregierung und VdB! Das ist nun mal Tatsache!
Bravo Gibbs, genau so ist es!!!
Man kann nurmehr den Kopf schütteln und Speiben gehen! 😝
Das Selbstwertgefühl dieses Herrn muss weiter unter 0 liegen
Ob der noch irgendwas genau weiß das bezweifle ich stark .Er ist die österreichische ausgebe von Biden
Wer da eine Beleidigung ist ….
Ich würde warten statt beleidigen 👍
Unrasiert, verfaulte Zähne – und nur mit Hilfe manipulierter Briefwahl-Karten ins Amt gekommen…
Ich finde den bellen abartig und unfähig!
Ich frage mich noch immer, warum habt ihr ihre Grüne Majestät wieder gewählt?
Ich muss davon ausgehen,daß sich dessen nicht bewusst sind,wie “Wahlen” überall im Westen ablaufen.
Was nicht passt,wird passend gemacht.Stalin hat´s auf den Punkt gebracht:
“Die Leute,die die Stimme abgeben entscheiden überhaupt nichts,die Leute,die die Stimmen weiter leiten und auszählen entscheiden alles.
ad Sags:
es haben den “Still not my and never will be President” Oberbello NICHT 50% der Österreicher gewählt, sondern nur 25,55% (EIN VIERTEL!!!) der Österreicher bzw 36,14% (EIN DRITTEL+!) DER WAHL-BERECHTIGTEN!!!! (was vor allem von den Grünen geflissentlich bis heute verschwiegen, schön geredet wird…
seine Klagsflut genauso peinlich und unnötig wie die der PR freudigen Frau BK…
@Sags: Es waren die Mainstream-Medien, an der Spitze Krone und ORF, die ihm kostenlose Propaganda schenkten und somit nicht denkende Wähler in der Wahlkabine das Kreuz falsch platzierten. Fest steht, dass er der unbeliebteste BP seit 1945 ist und es höchste Zeit wäre, dass er ins Kaunertal in die Verbannung geschickt wird. Allerdings mögen ihn dort auch nicht alle und viele wären sauer, wenn er dort auftaucht.
Das Schlüsselwort in ihrem Post ist “nicht denkende Wähler”. Von der Sorte gibt es in Österreich leider noch viel zu viele.Und aus diesem Grund wird sich in diesem Land absolut NICHTS ändern.Ist zwar traurig aber leider Realität.
Ganz kurz,Herr VdB wird niemals mein Österreichischer Präsident sein, ich fühle mich absolut nicht vertreten, im Gegenteil die Zuwanderung mit all den Gefahren lässt ihn für mich unbedeutend stehen, ich HABE Angst uns überrennt die Horde?
Eine Person, wie der BP, der seine Abneigung gegenüber Österreich und dem Volk von Österreich dermaßen offen zur Schau trägt, hat nicht das Recht in der Hofburg zu residieren. Die Hofburg ist ein Kulturgut und gehört dem Volk von Österreich. Daher, der jetzige BP hat sich diese Ehre nicht verdient! Er gehört seines Amtes enthoben!
Sachen gibts. Es soll in einem Land Europas sogar einen Vizekanzler geben, der beim Abspielen der Nationalhymne als einziger sitzen bleibt und dann behauptet, er habe nur den Text vergessen.
Zum hiesigen Aufguss des FPÖ-Unzensuriert-Artikels sei aus dem Antwortschreiben der Präsidentschaftskanzlei zitiert:
“Anfragen um Ermächtigung zur Strafverfolgung an den Bundespräsidenten erfolgen ausnahmslos schriftlich durch Strafverfolgungsbehörden (Staatsanwaltschaft oder Kriminalpolizei). Sie erreichen die Präsidentschaftskanzlei per Brief-Post oder per E-Mail.
Sie sind immer an den Bundespräsidenten gerichtet. Die Präsidentschaftskanzlei unterstützt den Bundespräsidenten bei der Besorgung seiner Amtsgeschäfte. Sie ist Empfangsstelle für an den Bundespräsidenten gerichtete Post.
Es ist für den Bundespräsidenten selbstverständlich, dass er sich als amtsträger und Person der Öffentlichkeit mehr Ehrverletzungen gefallen lassen muss als eine Privatperson. Er macht aber dann von seinem Recht zur Ermächtigung zur Strafverfolgung Gebrauch, wenn Dritte von der Ehrverletzung mitbetroffen und daher zu schützen sind oder wenn ihm
Rechtsbruch unterstellt wird. Eine solche Unterstellung wiegt besonders schwer, wenn sie im Zusammenhang mit der Amtsführung des Bundespräsidenten erhoben wird.”
Wenn er so weitermacht wird es wahrscheinlich der kürzeste Trauerzug in der Republik …..
Der Trauerzug wird sehr kurz sein, aber die “Freudenfeuer” ausgiebig.
Schade ist, dass man nicht schreiben darf was man beim Anblick dieses unfähigen “BP” empfindet – und der weiß genau wie unbeliebt er beim Volk ist! Warum es immer noch Menschen gibt die diesen ……… wählen, kann mit Hirn und Verstand nicht erklärt werden!
Und so wie die Wahlen in der SPÖ gelaufen sind, ist nicht auszuschließen, dass hier ebenfalls bei der Bundespräsidentenwahl mit bellen ein “Fehler” passiert ist.
Ob der noch irgendwas genau weiß das bezweifle ich stark .Er ist die österreichische ausgebe von Biden
Majestätsbeleidigung, welche Majestät denn, Respekt hat man verdient oder eben nicht ……
Die Prozesskosten trägt immer der Beklage, auch wenn er den Prozess gewinnt. So kann man auch das Volk einschüchtern.
Ich dachte immer die Prozesskosten bezahlt die verlierende Partei.
Leider nicht in Österreich. Ist nur bei Zivilprozessen so. Wenn Väterchen Staat einem vor das Gericht zerrt, darf man seine Verteidigung selber pecken… 😡
In Anbetracht dessen, welche Injurien der grüne (nicht österreichische) Präsident bereits gegen große Teile der Bevölkerung losgelassen hat (“Verräter”, wer nicht bedingungslos hinter den Sanktionen gegen Rußland steht z.B.), ist diese Schneeflockenhaltung lächerlich, gar peinlich. Not my president!!! Überhaupt sind die aus dieser Herrscherkaste leicht beleidigt und angerührt, aber uns schikanieren. Die Österreicher wehren sich einfach nicht dagegen!
Im Gegenteil eine Vielzahl von geistig Minderbemittelten wählen diesen Typen gleich zweimal.
“Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.”
Ich dachte das war Erdogan der das gesagt hat. War es doch der Bundespräsident?
“…oder wenn ihm ein Rechtsbruch unterstellt werde.”
Das nenne ich mal dreist. Bei Gesetzen wo die Gesetzgeber selbst keinen durchblick mehr haben, muss es dem Bürger “erlaubt” sein seine freie Meinung zu äußern. Wenn man dem Bello dann unwissentlich Rechtsbruch unterstellt findet er es also okay diese zu verklagen.
Gelebte Demokratie, gell herr VdB
Na dann wollen wir doch mal freundlich sein zu dem Ehrenwerten Zausel : Eure Ehrenwerte Majestät, Sie können mich mal Kreuzweise und das mehrmals falls sie auf Rimming stehen und am liebsten dann wenn ich Durchfall habe. Ist das jetzt besser formuliert?
Sogar die Krone/Postler merkt allmählich, dass sich der Wind dreht-vorzeitiges Anbiedern entspricht der “seriösen!!!!!!) Blattlinie /Krone-Postler“ Jeannée: „Warnung vor freiheitlicher Diktatur einfach nur saublöd“. Ist es die ideologische Verbohrtheit des Präsidenten oder gar das Vorbild Biden die ihm ein Handeln gemäß der erforderlichen Amtswürde unmöglich machen? Sei’s drum- einem Bundespräsidenten mit diesem geringen Anspruch an dieses Amt kann ich nichts abgewinnen. Doch wer hat ihn in diese Position gehievt- Rot/Schwarz/Grün sowieso und natürlich Tante Beate…!
Servus @kamamur : klar, dass jetzt alle rattösen Gestalten aus ihren Verstecken kommen , aber wie sagte schon mein selige Großmutter : “Jetzat können’s sche.ssen geh’n !”
Salve, @kamamur und @ A.B. Es ist sehr schön zu lesen, wenn einer ein Gespräch beginnt und der andere es beendet!
Lieber A.B. – Wir Alten sind sowieso nicht stillzukriegen – solange uns die Betreuungsperson Aufputschmittel einflößt solange werden wir den Rattenfängern da oben auf den Geist gehen. Ich schätzte, wir machen dort weiter, wo andere schon verzweifelt haben. Gruß aus dem Skgut
Ich bin alles außer ein Fan des 80-jährigen Alt-Achtundsechszigers. Aber ich glaube mich nicht zu täuschen, dass ihm zu diesen Reaktionen jemand aus seinem engsten Umfeld geraten hat. Dünnhäutig sind sie geworden, die woken “Staatslenker”, ihre Angehörigen und die schreibenden und funkenden Adoranten – und natürlich auch Adorantinnen.
Leider kann man seine Meinung nicht öffentlich machen, sonst bist unterm Tisch ohne Licht, die Haben so viel Macht , da ist es besser still zu sein. Nur eines ist sicher, die ganze Macht und Immunität die Sie jetzt haben, hat beim Sensenmann keinen Wert, und das letzte Hemd hat keinen Sack.
Wenn VdB die Befugnis dazu hätte
würde er exxpress.at abdrehen lassen.
VdB, Nehammer, Gewessler, Kogler sind also die Publikumslieblinge.
Sollte nicht denen das zu denken geben?
Ich meine, die sollten im Namen und im Auftrag des Volkes handeln.
Das Schlimmste ist ja, dass sie diesen Auftrag öfter dadurch verfehlen, weil sie sich die Vorgaben von Vereinsorganen des Diskutierclubs EU (kein Staat, kein völkerrechtliches Subjekt, auch nicht von Gott geschaffen) eher befolgen, als den Wunsch des Volkes dem sie in Wirklichkeit verpflichtet sind. Und diese Verfehlungen im demokratischen Sinn führen dann wohl zu – wahrscheinlich nicht einmal ganz unverständlichen – Gemütserregungen.
Ja, es ist wohl ein Zeichen der Konstruktionsschwäche der “EU-Demokratie” und deren öfter einmal fehlgeleiteten Amtswaltern.
Die Wehleidigkeit von Politikern sollte bitte erst dann einsetzen, wenn die Leidensfähigkeit des Volkes nicht mehr beansprucht wurde und keine objektiven Beschwerdegründe mehr vorliegen können. Und wenn eine Mehrheit aus 183 das will, könnte man das Gesetz entsprechend verändern.
Und über das Nehammer’sche Impfpflichtgesetz ist das letzte Wort auch noch nicht gesprochen. Etc.
…der is ja ärger als die SPD-Intellektuelle Sawsan Chebli in DEU – jetzt müssat er noch a Rolex tragen, und 12 Geschwister haben – dann passat’s !!!
Wie kann eigentlich jemand ohne Ehre auf Ehrenbeleidigung klagen?
Frage ganz allgemein ohne Bezug zu vdB, sonst werde ich noch verklagt…
Ja, es mag besonders schwere Fälle von Ehrenbeleidigung geben, aber dann gilt das für alle Staatsbürger und Institutionen – also keine bevorzugten Personen oder so.
Das Amtsverständnis vom Grünen ist meines Erachtens weder majestätisch noch staatstragend!
Langsam geschrieben. Diktatorisch
Eine nicht vorhandene Ehre kann man nicht verletzen. Aber passt schon. Was erwartet man sich von dieser Person?
Heißt das die FPÖ hört auch auf Leute zu klagen die etwas sagen das ihr nicht in den Kram passt? Wegen der Doppelmoral warats.
Nomen est omen 🤦🏾
Den Satz von „Unbildung“ verstehe ich nicht! Die Anordnung der Wörter ist wirr und ergeben auch keinen Sinn.
Du Armer! Das ist nicht schlimm. Der Großteil der Kommentatorenschaft kann nicht sinnerfassend lesen. Du bist hier also bestens aufgehoben.
Ich kann mich nicht erinnern, Ihnen das „DU“ angeboten zu haben. Bitte immer schön höflich bleiben! Übrigens, sinnerfassend Lesen kann man erst, wenn das Geschriebene auch Sinn macht. Ich nehme an, Sie sind ein Grüner!
Einer der schlechtesten Bundespräsidenten der zweiten Republik.
Nicht einer sondern der…..
Nein! Der Schlechteste!
Nicht einer der schlechtesten, sondern der Schlechteste! Es gab noch keinen anderen, der öffentlich verkündet hat, eine FPÖ mit Kickl Regierung nicht angeloben zu wollen… Das ist ein eindeutiger Bruch von demokratischer Regeln, Ablehnung einer Partei, die demokratisch gewählt wurde! Das ist eindeutig Gesetzesbruch der demokratischen Gesetze! Man muss sich wundern, dass die Staatsanwaltschaft, eine angeblich unabhängige Justiz, nicht sofort einschreitet und den Bundespräsidenten ankkagt, wegen Verhetzung der FPÖ! Dieser Mann verletzt eindeutig die Demokratie und das Volk, das FPÖ wählt! Ein Präsident wird vom gesamten Volk bezahlt, deshalb hat er auch für das ganze Volk da zu sein und nicht nur für seine Linksgrünen! Deshalb sofortige Entlassung!
Heinz Fischer war ein grossartiger Bundespräsident mit Klasse, der ein Ohr für alle Mitmenschen hatte und das Amt mit Würde und Respekt handhabte. Wie man in den Wald hineinrauft, so schallt es auch wieder heraus.
VdB ist allerdings nur ein ehrenloses Würstel, weshalb Paragraf 117 gar nicht zur Anwendung kommen dürfte. Aber da er ja fest genug mit dem Fuß aufstampft und wie ein Kleinkind reagiert, muss ich mich wohl irren..
Alles geht zu Ende “auch dieser BP”
Erstens solche Leute leben lange und zweitens, was kommt nach?
Jo … in 6 jahren …. Dank über 50% der Wähler…. nicht mein Präsident
Majestätsbeleidigung???? “Wir sind Kaiser” :-), ein 33% Kaiser
Ich kann nicht beschreiben, wie sehr ich unsere Regierung insgesamt verabscheue. Allen voran dieser (NICHT meiner) BP, wobei ich an einen Zählfehler glaube. Nächstes Jahr sieht alles anders aus.
Wenn der VdB sieben Mal ermitteln hat lassen, wer war die Majestät? 🙂
Bei den meisten Vorgängern von VdB hat es meines Erachtens keinen Grund gegeben, deren Kritiker zu verfolgen. Bei ihm scheint das wohl etwas anders zu sein. Er hat kein Ohr für das Volk und alles, was nicht seinem linken Geist entspricht, widert ihn regelrecht an. Und das, obwohl sehr viele Menschen, welche ihn jetzt auf einmal anwidern, an ihn geglaubt und ihn gewählt haben. Und wenn ein Journalist nicht das macht, was die Grünen wollen, dann wird er eben verfolgt. DDR 2.0 in Österreich wäre meine Definition für solche Vorgänge.
Und uns “Ungeimpfte” hat er als Volksverräter u.a. beschimpft. Müssen WIR uns das gefallen lassen.?
nein, aber wir haben uns es auch gefallen lassen, dass er im schanigaren die ausgangssperre missachtet hat. da hätte es schon einen aufschrei geben müssen.
Ein Grüner will keine andere Meinung akzeptieren
So ist er halt
Der grüne alte Mann
Die österreichische Bevölkerung sollte VdB wegen Betrug (Steuergelder, EU-Hörigkeit, Missachtung der Demokratie und Bundesverfassung etc.) anklagen. Was dann, alter Mann?
Er darf die Menschen nennen wie er will, wenn die nicht seiner Meinung sind, aber selbst dann den Beleidigten spielen und nach Papa Staat ( Justiz) schreien
Wie sieht es anders herum aus? Wenn Politiker die Bürger beleidigen?
Da fällt mir nämlich so einiges ein. Zb. während Corona.
Wie ist es unter den Politiken untereinander. Wenn ich so daran denke, was VdB schon so alles über die FPÖ gesagt hat.
Dem kann ich nur vollinhaltlich zustimmen! VdB gehört wegen ganz vieler Delikte angezeigt und verurteilt!
Hat VdB seinen Wehrdienst nachgeholt oder hat man das Gesetz still und leise geändert? Falls nicht ist der Mann ein Betrüger!
Hier spielt gerade die FPÖ den Moralapostel!
Wie widerlich!
Für euch Linke ist alles, was euch nicht in den Kram passt unmoralisch.
Jede andere Meinung, jedes andere Verhalten wird mit der Nazikeule niedergebügelt.
Und ihr kapiert dabei nicht mal, dass ihr es seid, die antidemokratisch, autoritär und diskriminierend handelt – mit einem Wort: tiefbraun!
Aber der Nazischmäh von euch und euren Gesinnungspolitikern wie vdB, Kogler und Gewessler funktioniert nicht mehr. Und das wisst ihr auch und deshalb habt ihr auch die Hose voll
widerlich ist es nur wie BP und Regierung reagieren, welche die Bürger durch die Bank beschimpft hat.
sogar den Staatsbürgern mit Ausweisung bedroht, was komischerweise bei dahergelaufenen nicht möglich ist.
im übrigen die FPÖ weiß wovon sie redet, wenn die jeden Verklagen würden der sie beschimpft müsste man die Gerichte verdoppeln
Ich fühle mich von den vorgenannten Politikern, allen voran des BP, täglich beleidigt. Denn, ich bin der Ansicht, sie vertreten weder Österreich noch die Bevölkerung von Österreich. Daher gehören sie allesamt ihrer Ämter enthoben!! Bürger von Österreich, bei den kommenden Wahlen daran denken, die dürfen alles, wir nichts!!
Dieser “Bundespräsident” ist eine Beleidigung für Österreich, dieses schöne Land hat etwas anderes als den und seine Grünen verdient …..
Hätten wir Bürger nicht den Hrn Hafenecker der Links Versifften Sumpf würde den konservativ denkenden Menschen das Leben zu Hölle machen. Erinnert mich aus den Geschichtsbüchern irgendwie an 1938-1945 was diese Grünen hier aufrühren. 🤬
Alter Mann halt…eh bald vorbei (Politisch)…hoffentlich 😞
VDB hat mir das Gefühl vermittelt die größte Verfehlung als BP in der 2.Republik zu sein. Nicht einmal bei der totalen Verfehlung des GM Rauch hat er sich eingeschaltet.
Wegen Kritik? Oder wegen Beleidigung?
Das hängt von der Sympathie ab, also wer etwa gesagt hat! Entsprechend wird der jew. Begriff sozusagen “wandelbar”. Wenn ein Linker was sagt ist es eine Kritik, wenn ein vermeintlich Rechter das Gleiche sagt, ist es definitiv eine Beleidigung!!
Ich würde ihm einige “akademische Migranten ” wünschen wo er die Zähne nicht zusammen beißen muß sonder sich die Zähne ausbeißen muß. In der Hüpfburg sitzen , mit der Staatskarosse plus Chauffeur umher fahren und dann erklären wie gut er die Österreicher kennt. Er sollte doch mit den restlichen Islamgrünen stalininisten Kogler, Gewessler U. Zadic eine Woche in Favoriten verbringen und am Abend mit seinem Bello spazieren gehen. Mal sehen auf die Reaktionen von diesen edlen Islamgrünen stalininisten.