Medwedew droht: „Sanktionen können als Kriegsgrund gewertet werden!“
Es wird wieder gepoltert: Der Putin-Vertraute Dmitri Medwedew droht dem Westen wieder einmal offen mit einem Krieg. Wenn die Staaten Russland weiterhin mit Sanktionen belegen, könnte es dazu kommen, sagte der ehemalige russische Präsident am Donnerstag in Moskau.
Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, droht den Staaten des Westens, dass Sanktionen unter bestimmten Umständen als ein Akt der Aggression und eine Berechtigung für einen Krieg angesehen werden könnten.
Medwedew pocht auf Recht auf Selbstverteidigung
„Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass solche feindseligen Maßnahmen unter bestimmten Umständen auch als ein Akt internationaler Aggression gewertet werden können. Und sogar als Casus Belli“, sagt Medwedew (56) am Montag in Moskau. Russland habe das Recht, sich zu verteidigen.
Auch Putin kritisierte Sanktionen scharf
Auch Kreml-Präsident Wladimir Putin (69) kritisierte die westlichen Sanktionen wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine. „Die Vorherrschaft eines Landes oder einer Gruppe von Ländern auf der Weltbühne ist nicht nur kontraproduktiv, sondern auch gefährlich und führt unweigerlich zu großen Systemrisiken“, sagte er am Donnerstag bei einem Video-Auftritt auf einem Forum in St. Petersburg.
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die USA und die EU weitreichende Sanktionen gegen Russland verhängt. Die Enteignung russischer Oligarchen, die versuchen EU-Bestrafungsaktionen zu unterlaufen, rücken immer näher.
Mindeststrafen können festgelegt werden
Die ständigen Vertreter der EU-Staaten in Brüssel stimmten dem Vorschlag zu, derlei Versuche EU-weit als Straftat zu definieren, berichtet die „Welt“. Dies würde es ermöglichen, Verstöße in allen EU-Staaten gleichermaßen zu verfolgen und Mindeststrafen festzulegen.
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hatte erst Ende Mai die Ausweitung der Liste der EU-Verbrechen vorgeschlagen, weil es mit Sanktionen belegten Oligarchen ihrer Ansicht nach noch zu oft gelingt, davonzukommen. Sie bringen ihre Jachten etwa in internationale Gewässer oder übertragen Vermögen auf andere Eigentümer. Das liegt auch daran, dass das Umgehen von Sanktionen gar nicht in allen EU-Staaten strafbar ist. Grundsätzlich eine Straftat ist es nach damaligen Angaben von EU-Justizkommissar Didier Reynders in zwölf Ländern.
Kommentare
Jetzt auf einmal Kriegsgrund. Zuvor wurde die ganze Zeit behauptet, dass die Sanktionen völlig egal sind, und wie viele neue Handelspartner für Öl und Gas man nun hat und blablabla. Der russischen Propaganda sollte man eine bessere Absprache empfehlen.
Der polnische Außenminister hat trocken und zutreffend gesagt: Der Tag, an dem Putin einen Atomangriff startet, wird sein Letzter gewesen sein. Das weiß auch Putin ganz genau.
Die Frage ist Was mit all diesen gegenseitigen Spielchen erreicht werden soll.
Die packen sicher Alle miteinander…mehrere Reiche werden noch reicher…..
Zur Erinnerung: Der Wirtschaftskrieg der USA gegen Japan war der Hauptgrund für Pearl Harbor. Nun hatte Japan damals keine Atombomben, Russland heute hingegen schon …
So gesehen ja das stimmt rein Ursache und Wirkung betrachtet. Nur der Grund für die damaligen Sanktionen gegen Japan war ein brutaler Eroberungs- und Vernichtungskrieg den Japan in der Mandschurei geführt hat. Für fast ein ganzes Jahrzehnt. Mit Millionen von Toten durch die Kämpfe an sich und wahrschinlich mindestens nochmal sovielen oder mehr Zivilisten in Arbeitslagern oder einfach zum Spaß massakriert oder an Menschenversuchen zu Tode gefoltert.
So gesehen ist Pearl Harbor natürlich eine Folge der Sanktionen. Aber dem damaligen Japanischen Reich eine Opferrolle zu geben ist mehr als nur eine zynische Halbwahrheit.
der feige verlogene krigsverbrecher, massenmörder und schlächter soll sich aus der ukraine zurückziehen. er bombadiert aus russland in die steinzeit.
Statt hier mit Schaum vor dem Mund Hasstiraden abzusondern, könnten Sie sich ja als Freiwilliger in der Armee von Selentskyj betätigen? Na, wie wärs? Wollen sie nicht einmal selber böse russische Soldaten abknallen? Ich habe so den Eindruck, es juckt Sie richtig in den Fingern. Oder reicht dafür der Mut dann doch nicht aus?
Ach jetzt jammern die Russen plötzlich wegen der Sanktionen, letzte Woche noch haben diese Lügen Russen behauptet dass diese wirkungslos sind.
“Erbsünde” ? gilt für alle Staaten. Wir als junge Generation müssen die Geschichte so hin nehmen, andere Länder aber auch.
Schuld ? . . .haben wir in keiner Weise.
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Als Frankreichs Armeen Deutschland verwüsteten. Seit 1688 zogen Jahr für Jahr französische Heere durch den Westen Deutschlands. Städte wurden niedergebrannt, Landstriche entvölkert, -1697. System schreibt was von Erbfeindschaft, so ein Quatsch.
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1792-1815 Napoleonische Kriege
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1870 Frankreich greift Deutschland ohne Kriegserklärung an. 1871 verlor F.
da steht “Deutsch-Französischer Krieg”
schon falsch, immer der Angreifende muss als erster genannt werden. Es muss heißen: Französisch-Deutscher Krieg.
Details, wie sie Menschen umbrachten möchte ich ersparen. Ihr seht, andere Länder waren in der Geschichte nicht besser. Von der USA ganz zu schweigen. Die haben auch Millionen . . . .
Für den Angriff auf den Irak passt Angriffskrieg besser. Da gab es keine amerikanische oder englische Minderheit im Land
Ja, ich habe mir das immer schon gedacht, bei derartigen Sanktionen – also nicht nur jetzt gegen Russland. Aber in den allermeisten Fällen waren davon ja Länder betroffen, die sich nicht wirksam wehren können.
Man sollte das Hirn einschalten und sich vor Augen halten, daß derzeit die Russen atomtechnisch den Amis überlegen sind und zwar ordentlich überlegen, und daß es besser wäre, sie nicht wie eine Hundemeute in die Ecke zu treiben, sonst springt die Ratte los.
Na so was, die Russen haben soviel Atomwaffen das sie die Welt 10 mal zerstören können die Amis können das nur 5 mal. Armselig.
Ach @WJ – E.Sackbauer hat klar und deutlich geschrieben “Hirn einschalten” !!! Für diejenigen, bei denen dies mangels Absenz nicht möglich ist , gilt Lesebefreiung . Also bitte…. 🙂
Abgesehen davon : haben Sie schon mal in Erwägung gezogen, Ihre Aussage ” …10 mal zerstört ….. 5 mal zerstört…” in Bezug auf die Welt mathematisch u. physikalisch zu erörtern ?? Is sie nicht schon nach 1 x zerstört ??? Ich frage für einen Freund….. 🙂
D.h. die Supermärkte, vor allem die Russen, haben für atomare Aufrüstung eindeutig zuviel ausgegeben, da sie das meiste ihres Arsenals mangels Überlebenszeit, im Falle eines Atomkrieges gar nicht mehr einsetzen können.
@antib Muss man bei Ihnen jedesmal Ironie dazuschreiben, dass sie Posts richtig deuten können?
Naja. Die Russen könnten die Amis vielleicht 10fach zerstören und die Amis die Russen vielleicht 8fach.
Ich glaub, es ist wurscht ob man 10fach ausgelöscht wird oder “nur” 1fach. Diese “Überlegenheit” bringt praktisch 0
Die Russen drohen weiteren Ländern mit Krieg!? Von wie vielen Nationen wollen sie sich denn noch erschießen lassen?
Der überwiegende Großteil der Menschheit steht an sich entweder hinter den Russen oder ist ihnen gegenüber neutral.
Probleme haben die Russen derzeit nur mit den am schwersten verschuldeten Staaten der Welt, bei denen das BSP in der Hauptsache aus Finanzprodukten besteht und daher substanzlos ist.
Wir sind nicht der Nabel der Welt. Leider. Die Russen können auch ohne den Wertewesten gut leben.
@Peter, würden Sie ein bisschen informiert sein, was die Russen an Militärtechnik draufhaben, würden Sie staunen. topwar ru, russtrat ru. Sie können derzeit den US Norad Abwehrschirm durchbrechen ohne daß die Amis das verhindern können und können zu jeder Zeit in jeder Stadt der USA und weltweit eine oder zeitgleich mehrere Atombomben platzieren. Roskosmos Chef hat vorgerechnet, es dauert eine halbe Stunde bis die komplette NATO, alle 30 Staaten, platt sind. Sie haben nicht abfangbare Hyperschallwaffen. Oder warum denken Sie, daß das Pentagon so darauf bedacht ist, immer zu sagen. KEIN US Stiefel auf Ukraineboden. Das ist, damit die Russen nicht sagen können, die Amis haben sie angegriffen. Immer sinds nur “Pensionisten” und “Private” oder “Söldner”.
Deshalb müssen die Ukrainer für die NATO sterben.
Die sind der maximal dumme Proxy und gehen jetzt dabei drauf.
Die Russen haben in ihrer Militärdoktrin ein Erstschlagsverbot, sie dürfen Atomwaffen nur anwenden in Verteidigung in einer Notstandssituation, das ist es worüber Medwedew redet. Sanktionen könnten so eine rechtfertigende Notlage sein, warnt er.
Sie wissen als Russe sicher das die USA zu Boden, zu Land und zu Wasser Atomwaffen auf der ganzen Welt stationiert hat.
Ein Erstschlag Russlands hätte eine Antwort zur Folge die Russland genauso vernichten würde.
Das ist Realität, auch wenn Sie zu verbreiten versuchen Russland könnte einen Erstschlag führen und es hätte keine katastrophalen Auswirkungen auf Ihr Land, bis hin zur ebenso Auslöschung für Russland.
Die russische Militärdoktrin ist für Medwedew ein Fetzen Papier, wer so beliebig wie er einen Erstschlag täglich anders begründet hat sich von seriöser Außen- und Sicherheitspolitik längst verabschiedet.
Putin und Medwedew sind Desparados, die beiden haben sich in eine Ecke manövriert und das macht sie sicherlich gefährlich, ändert aber nichts daran das man den zweien nur mit Entschlossenheit begegnen darf. Schwächen zu zeigen würde sofort die Eskalation russischer Gewalt weiter in die Höhe treiben.
Die Deutschen mögen jedwede Kritik bzw. Sanktion bezüglich Russland tunlichst unterlassen. Deutschland hat im 2.Weltkrieg Rußland angegriffen und ungeheure ca. 10 Mio russischer Soldaten getötet (und 14 Mio Zivilisten) .Es hat deshalb als Land/ Volk eine ewige Schuld gegenüber Russland auf sich geladen. Also schweigt und schämt euch für alle Zeiten über diese ungeheuerliche Phase eurer Geschichte.Von mir aus nennt es “Erbsünde”.
@Toby .. Ihre Scheinheiligkeit ist wirklich bemerkenswert! Sie wundern sich ständig warum Putin militärisch so unlogisch handelt und nicht längst weite Teile der Ukraine mittels Atombombe in Schutt und Asche gelegt hat und jetzt wollen Sie hier den Moralapostel spielen. Wer soll Sie noch ernst nehmen?
@Toby:
Erbsünde… das ist nicht auszuhalten.
In der Geschichte der Menschheit wurden zahlreiche Völker vernichtet, völlig ausgelöscht. Das haben die Deutschen nicht hinbekommen.
Es ist nur ein relativ großes Verbrechen vor relativ kurzer Zeit geschehen, deshalb ist es noch so präsent in unseren Köpfen.
Wie die “Türkengefahr” wohl um 1700 a. D. in Österreichs Köpfen präsent war?
Und heute? Heute haben wir derer Hunderttausende in unserem Land und lassen ihnen freie Hand.
der feige verlogene kriegstreiber, massenmörder . schlächter putin braucht sich nur aus der ukraine zurückziehen. die sanktionen wirken sonst würden die kremel schlächter nicht so drohen. der feige putin schiesst auch russland in die steinzeit. seit 24. feb. bombadieren die russen die ukraine. der feige massenmörder putin dachte die laufen alle auf die straße und schreien hurra wenn der schlächter kommt. mit diesen wiederstand hat der feige verlogene kriegsverbrecher nicht gerechnet. wenn die ukraine kapituliert maschiert der feige massenmörder in das nächste land ein.
WOW . .Medwedew wird schon ganz kleinlaut. Vor ein paar Monaten wollte er doch noch sein “Eurasiatisches Großreich von Lissabon bis Wladiwostok” errichten und uns westliche “Bastarde und Abschaum” verschwinden lassen.
ach ja? nicht alles glauben was von der Insel kommt.
@Edith E. .. Meine Informationen kommen nicht von der Insel. Es gab hier einen Exxpress Artikel demnach Medwedew das so auf Telegram formuliert hat. Und der Exxpress ist vertrauenswürdig. Der Artikel ist immer noch zu googeln. Medwedew / Lissabon / Exxpress
Ah geh, wo die doch laut Putin eh so lächerlich wirkungslos sind? Russland hat die doch schon vorab super präzise einkalkuliert… oder doch nicht?
Es geht darum, dass es sie überhaupt gibt – also um die Bemühung, großen Schaden zu verursachen. Dass es danebengeht ist ja in dem Zusammenhang nicht relevant.
@Kriegstreiberei: Der einzige Kriegstreiber ist im Moment Russland u. der Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die Kriegsdrohungen gegen diverse westliche Länder seit Anbeginn dieses brutalen Angriffskrieges kann man sehr wohl als “Casus Belli” für das restliche Europa gesehen werden.
Ein Land wie die Ukraine, welches sich gegen einen brutalen Agressor verteidigt, verdient jegliche Unterstützung um diese Agressor zu stoppen, ansonsten haben wir auf jeden diesen brutalen Agressor im restlichen Europa!!
schön manipuliert…..
Wenn die Sanktionen der EU wenigstens durchdacht und effektiv wären!
Zum Grübeln bringt mich allerdings: Warum hält sich Russland doch die Option eines Krieg gegen das westliche Bündnis (der Dummen und Dümmsten) offen, wo sich dieses doch durch die Sanktionen selbst am meisten schadet? Zeigen die Sanktionen etwa doch auch starke (dauerhafte) Wirkung in Russland?
Die in unseren Medien inflationäre Verwendung des Begriffs “Angriffskrieg” statt “Krieg” (wie es bei den US-Kriegen/Angriffskriegen üblich ist) ist doch sehr beredt. Stichwort “mere exposure effect”.
Nur zu. Es war auch der Mehrfrontenkrieg, der Hitler den Garaus gemacht hat.
Mit wem auch immer an der Spitze waren die Deutschen aggressiv und haben am Ende verloren. Die Russen eher nicht. Auch egal, wer dort an der Spitze steht. Ein Blick auf die Landkarte bringt Gewissheit.
Der Hitler hatte nicht diese ATOMübermacht wie die Russen sie heute haben.
Es ist unfaßbar, daß man die Russen für schwach hält, dieser Leichtsinn wird uns allen noch das Leben kosten. Die Russen reden NIE überflüssiges Zeug. Und sie MEINEN jedes WORT genau so wie sie es sagen. Lawrow sagt: “Die hören NICHT zu” und lacht zynisch. “Die hören uns nicht zu. Wir sagen schon seit 15 Jahren: TUT DAS nicht, das ist unsere rote Linie und die hören uns noch immer nicht zu.” Der PräventivAngriff in der Ukraine war logisch und zwingend vorhersehbar. Putin wird wieder präventiv angreifen, aber nicht die Proxies, sondern direkt die Entscheidungszentren, das haben sie gesagt, sie greifen die Entscheidungszentren und nicht Kiew an, was nix zu reden hat. Rogosin hat die Zieldaten bereits getwittert. voltairenet org
Regierungssitz Berlin, Elysee Palast Paris, Pentagon USA, Washington USA, London Downing street.
@ganz andere Lage : hervorragender Beitrag, danke !!! Aber Sie werden sehen, die Leute hören nicht zu , sie lesen zwar, wollen es aber nicht kapieren – eine Anteilnahmslosigkeit der Sonderklasse , entstanden aus Nichtwissen, Halbbildung und letztlich digitaler Vetrottelung !! Die Leute sind einfach doof geworden… 🙁 🙁
Das checken unsere Politiker nicht bzw. tun so als würden sie es nicht checken, dass das ein Kriegsgrund sein kann. Weil sie in Wirklichkeit Kriegstreiber sind!