Milliarden für "korrupte Ukraine": EU verdrängt jetzt eigenen Rechnungshof-Bericht
Kann man sich alles schönreden? Noch im September 2021 hat der europäische Rechnungshof die Ukraine scharf kritisiert: 7,8 Milliarden Euro an EU-Geldern seien nach Kiew geflossen, an der “omnipräsenten Korruption” hätte sich nichts geändert. 240 Tage später kürt die EU diese Woche die Ukraine zum Beitrittskandidaten.
Präsident Wolodymyr Selenskyi (r.) und EU-Präsidentin Ursula von der Leyen (l.) bei einer Pressekonferenz in Kiew am 8. April 2022.Stringer / UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE / AFP
Frankreichs Premier Emmanuel Macron herzte in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, und Charles Michel, dem Präsidenten des Europäischen Rates, kann’s gar nicht schnell genug gehen: Die Ukraine soll rasch den Status des EU-Beitrittskandidaten erhalten – und damit noch mehr EU-Geld (und noch mehr Waffen).
Dazu will EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen einen mehrere hundert Milliarden Euro umfassenden Fonds für die Ukraine auflegen: „Wir werden die Ukraine wieder aufbauen.“ Ihr Optimismus überrascht.
Gerade von der Leyen müsste wissen: Vetternwirtschaft ist in der Ukraine allgegenwärtig. Eine korrupte Elite bereichert sich zulasten der Bürger. Daran haben Gelder der EU und die Bedingungen, an die ihre Vergabe geknüpft war, noch nie etwas geändert.
Nach wie vor dominieren Oligarchen und Interessengruppen das Land
Seit mehr als 20 Jahren pumpt die EU-Kommission Milliarden in das Land. So sollen dort etwa Anti-Korruptionseinrichtungen entstehen. Die grassierende Vetternwirtschaft galt ja auch als Haupthindernis für eine Annäherung an die EU. Das wurde offen gesagt. Nur haben schon die bisherigen Gelder nie die erwünschte Wirkung erzielt. Das kritisierte offen der europäische Rechnungshof am 23. September 2021: Es profitierten primär Oligarchen und staatsnahe Lobbys.
Ab 2014 stellte die EU-Kommission 7,8 Milliarden Euro (für Makrofinanzhilfe und Hilfsprogramme) bereit. Der Erfolg: „Korruptionsbekämpfungseinrichtungen sind gefährdet und das Vertrauen in derartige Stellen ist nach wie vor gering“, erklärt der Rechnungshof-Bericht.
Sehr verbreitet sei Machtmissbrauch auf höchster Ebene, „durch den sich einige wenige Personen auf Kosten der Allgemeinheit einen Vorteil verschaffen“ und dadurch „der Gesellschaft schweren und weitreichenden Schaden zufügen. Diese Art von Korruption rührt hauptsächlich von Oligarchen und Interessengruppen her.“
Schon in den vergangenen Jahren war die Kommission viel zu nachsichtig gegenüber der Ukraine
Offensichtlich hat die Kommission bereits damals beide Augen fest zugedrückt: „Dutzende Milliarden Euro gehen jedes Jahr infolge von Korruption verloren“, heißt es im Bericht. Dabei „sind der EU die Verbindungen zwischen Oligarchen, hochrangigen Beamten, Politikern, der Justiz und staatseigenen Unternehmen seit langem bekannt.“
Dennoch wurde „keine echte Strategie zur Bekämpfung von Korruption auf höchster Ebene entwickelt. Beispielsweise werden illegale Kapitalströme, einschließlich Geldwäsche, nur am Rande thematisiert”, kritisieren die Prüfer.
Wunschdenken blendete die Kommission schon damals: Sie gelangte „zu übertrieben positiven Einschätzungen“. Als Beispiel wird der visafreie Reiseverkehr erwähnt. Dessen Umsetzung sei nie infrage gestellt worden, obwohl zwei der drei Voraussetzungen für EU-Hilfe nicht erfüllt wurden.
Fazit: „Obwohl die Ukraine Unterstützung unterschiedlichster Art von der EU erhält, untergraben Oligarchen und Interessengruppen nach wie vor die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine und gefährden die Entwicklung des Landes“, erklärte Juhan Parts, das für den Bericht zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs.
Von der Leyen glaubt an die Reformen, denn: „Die Ukrainer sind hochmotiviert“
Scheinbar unbeeindruckt von all dem versicherte Ursula von der Leyen der „Wiener Zeitung“: „Die Ukrainer wollen die nötigen Reformen mit Hochdruck umsetzen.“ Von der Leyens Eindruck: „Sie sind hochmotiviert.“
Wie der Einfluss von Oligarchen und Interessensgruppen diesmal zurückgedrängt werden soll, verriet die EU-Kommissionspräsidentin nicht.
PS: Bereits vor Wochen warnte der Finanzwissenschaftler Prof. Markus C. Kerber (TU Berlin) im Gespräch mit dem eXXpress: Was die EU hier vorhat ist rechtswidrig, undemokratisch und gigantische Geldverschwendung zulasten der Steuerzahler: „Die Europäische Kommission hat scheinbar vollständig den rechtlichen Rahmen, in dem sie tätig werden darf, aus den Augen verloren.“
Kommentare
Merkwürdig, wie hier manchmal auf der
schrecklichen Korruption in der Ukraine
herumgeritten wird. Bitte aufwachen:
Korruption ist schlimm aber nichts im Vergleich zu einem Angriffskrieg, der Tausende von Menschenleben kostet ! (Scherz Start:) Hat Putin etwa die Ukraine überfallen um die Korruption zu bekämpfen ??? (Scherz Ende)
Überraschung .. Tranparency sagte in einem Bericht: UA ist nach RUS der 2 korrupteste Staat am Europäischen Kontinent.
Warum sollte das anders sein. Also einfach das Wahlverhalten anpassen und dafür gäbe es im Herbst schon eine Gelegenheit!
Next Exit -> BP Wahl.
Dumme waehler begreift ihr gar nichts
Die schmusen doch ist ja erlaubt
EU ZAHLUNGEN STOPEN …… SOFORT !!!!!
Leider sind das Titelfoto (Macron/Selenskij) und das von Juncker und Poroschenko zu früh aufgenommen. Augenblicke später hätte man einen herzhaften Zungenkuss gesehen 🏳️🌈
Korrupt zu korrupt !
Ach Erwin, Äpfel & Birnen sind verschieden! Der Versuch aus dem großen Verbrecher ein Unschuldslamm, und aus dem anderen einen Schwerstverbrecher zu machen ist an Lächerlichkeit und Dummheit nicht zu überbieten! Trotzdem gute Besserung deines geistigen Zustandes!
Selenskij ist ein Blender und die EU Spitzen gehen ihm auf den Leim. Kapieren die das nicht?
nö die sind so blöd , und schön einen auf handlanger der usa machen
Hier dürfte Vollgas Geld gewaschen und in dubiose Kanäle umgeleitet werden. Das Geld des Volkes für die sog. Eliten.
Cap, westenthaler bringen es auf den punkt.
Man WILL ukraine mit allen mitteln unterstuetzen, eskalierend u riskiert welt krieg.
Es gab gute gesetze in der EU, die die fuehrung nicht einhielt. Man schaue wer in der EU das sagen hat. Eine van der leyen, die konnte schon nicht verteidigungsminister. Merkel erschaffene. vorher war auch kein besserer.
Diese eu hatte das gesetz zb
Aufnahme nur finanz. gleichwertiger Staaten, arbeit f EU buerger nur, wenn eigene nicht arbeitslos,
Dublin abkommen,
Euro umrechnung 1 zu 1
Nur wirtschaftsgemeinschaft
Hielt sich niemand daran, im gegenteil, auswuechse der besonderen art. Die Geschichte zeigt, dass ein haufen versch laender zusammen gewuerfelt nie gut geht.
Europa hatte kultur, gute wirtschaft und gewisse sicherheit.
Stabilitaet.
Dann kam der gedanke der EU, das volk war skeptisch u jetzt auswuechse pur.
Das ganze zeigt sich in der eskalation des ukr krieges. Sind da unfaehige, unintelligente oder machtgierige in der fuehrung. Das ist alles wahnsinn.
Und nehammer schrie als erster los…..sanktionen….weiss der gute mann ueberhaupt was da los war in der ukraine, weiss er wer selensky ist. Denn alles was er sah war selensky….. das war schon merkwuerdig. Die biowaffen u asow kennt er wohl nicht.
Bis jetzt weiss man nicht was soros bei ihm wollte.
Diese Regierung tut, als ob oesterreich ihr privateigentum waere, …..s nationalratsitzung, alles ablehnen was andere vorbringen.
Raus aus der EU, das war von Anfang an nichts. Man schaue auch wer da vertritt u wie die agieren, wohin das geld fliesst zb 20 millionen nach new york fuer 11 zimmer.
Die finanzfuehrende war verurteilt worden, wusste nicht wo milliarden od billionen sind u ist wieder chefin. Wie geht das.
Ein bankangestellter kommt ins gefaengnis, wenn er das macht. Oder stimmt das nicht, was man las.
Die Ukrainer sind meist arme Zwangsrekrutierte. Sie MÜSSEN gewinnen. So wurde zB dem Oberbefehlshaber der ukr. Armee von Kiew verboten, sich rechtzeitig aus einem Kessel zurückzuziehen. Es gab einen Vorfall, wo sich ukr. Soldaten ergeben wollten und die Russen anfunkten und als sie mit weißen Fahnen losgingen, kam die ukrainische Sperrtruppe mit 2 Fahrzeugen herangerast und schoß 32 Soldaten in den Rücken, tot. Man DARF sich nicht ergeben. DAS ist die Freiwilligkeit und der “ERFOLG” des Selenskij.
Da bleiben einem einfach die Worte im Hals stecken.
Einfach eine Sauerei! Die Frau in Brüssel, die Uschi, ist das größte Problem. Nein zur Ukraine als EU Mitglied.
Glücklicherweise schwindet die Unterstützung von Selenskyj durch die westliche Gesellschaft mehr und mehr!
Hans H. Sie sind ein blinder, sehen den Wald vor lauter Bäume nicht. Von der Leyen, Selenskji das sind die kriminellsten dieses Krieges gemeinsam mit Joe Biden. Erkennen Sie doch endlich die Wahrheit und dass wir so schnell wie möglich weg von dieser Geldverbrennungsunion müssen noch bevor die EU aufhört zu existieren.
“Wenn ein Land oder eine Gruppe von Ländern nicht in der Lage ist, souveräne Entscheidungen zu treffen, ist es in gewissem Maße bereits eine Kolonie, und eine Kolonie hat keine historische Perspektive und keine Chance, in einem so heftigen geopolitischen Kampf zu überleben.”
Wie souverän die Kommission entscheidet hat ja bereits vor längerer Zeit Junker erklärt!
„Nichts sollte in der Öffentlichkeit geschehen. Wir sollten in der Euro-Gruppe im Geheimen diskutieren. Die Dinge müssen geheim und im Dunkeln getan werden. Wenn es ernst wird, müssen wir lügen.“
„Wir beschließen etwas, stellen es dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein zurück mehr gibt.“
Schon vergessen?
gut daran zu erinnern….
kann man dies zumindest teilweise auf unseren Gesundheitsminister und “SEINE” ExpertInnen übertragen?
Betreffend:
Wirkung und Nebenwirkungen der Corona Maßnahmen + Impfungen. Eignung der PCR-Methode für Massentests, Ct-Wert 40… Gottseidank liest man nichts mehr über Tote durch multiresistente Keime oder gar Ärztepfusch.
Bin Opfer von Ärztenpfusch
überall wo diese hinnige van der leyen mit drinnen steckt ist komplette korruption angesagt…
Bei den engen maskenlosen Umschlingungen überträgt man nicht nur Corona, sondern auch die Affenpocken.
Das ist kein Krieg mehr,das ist der größte Welt Kriminalfall!
Wahrscheinlich passt die Ukraine deswegen so gut zur EU 😉
Die Russlandjubler hier in den Kommentaren sollten allerdings einmal einen Blick auf den Korruptionsindex werfen. Denn das einzige europäische Land, das noch korrupter als die Ukraine ist, ist Russland.
Hast vollkommen recht! Deshalb Ukraine bitte zu Russland!
Eine gelungen Zusammenstellung der Bilder!
Ich sehe nur korrupte Gestalten – eine Schande für Europa!
Da gibts nur eins – raus aus dem Verein!
Mit diesem Hintergrund lässt sich scheinbar die EU-Eigene “Geld-Verschwendung” besser verstecken. Event. ist ein gewisses min. Maß an Korruption einer der Haupt- Aufnahmekriterien in die EU.
Solche Staaten dürften niemals Mitglieder werden. Jeder normal denkende weiss wie es um Alle Betrittskandidaten auf dem Balkan bestellt ist und genauso verhält es sich mit der UA. Ausnahme ist die EU von oben runter ist genauso korrupt. Was ich annehme. Danke für eure Berichterstattung das Land braucht solche Medien denn die anderen Ar…..Warzen schweigen behaglich zu all diesen und anderen Vorgängen
EU Mafia ausmerzen.
Pride month?
Bitte Demo für den Öxit organisieren! Ziel, verpflichtendes Referendum für den Austritt aus der EU!
Den Teufel den man rief —–
die Bilder sagen alles. Solche innigen Umarmungen sind in gewissen Kreisen ja fast verpflichtend. Wer ist der “Pate” ?
Ach so ist das….man hat schon über Jahre Milliarden in die Ukraine gepumpt und nun schnappt sich Russland die halbe Ukraine. All diese illegal verschenkten Steuergeldmilliarden sind weg. Die Verantwortlichen gehören lebenslang hinter Gitter bei gleichzeitiger und vollständiger Enteignung.
Die EU hat alle betrogen, außer die USA.
Nicht auszudenken, was uns im Falle eines Ukraine EU Beitrittes allein an Kosten für den Unglücksreaktorsarkopharg in Tschernobyl entstehen werden. Dort werden, zumindest auf dem Papier, Milliarden an EU Geldern verschwinden! Und das für Jahrhunderte. Denn das dort freigesetzte radioaktive Material strahlt noch Jahrtausende!
Seit Jahren skandalöse Korruption, jeder weiss es! Unfassbar so ein Land in die EU aufzunehmen.
Ukraine in eu,aber sofort,aber gegen Polen und Ungarn eine Sanktionen nach den anderen. In Ungarn sind gut 80% für austritt von der Eu,was natürlich versucht wird von liberalen Medien zu vertuschen. Orbán versucht alle zu beruhigen,bin mal gespannt wenn es so weitergeht,wann die erste riesen demo für austritt kommt.
Zuerst: Die Medien, die jetzt objektiv, Sachlich und die Wahrheit schreiben werden in absehbarer Zukunft die Sieger sein und sich von anderen klar ab und durchsetzen beim Leser! Danke dafür! Zu dem ganzen kann ich noch folgendes sagen: Warum hat Makron wohl die Mehrheit nicht mehr geschafft? Die Antwort darauf ist dieser Artikel! Danke
Die EU ist das korrupteste, weil größte, Konstrukt weltweit ! Es hat sich seit dem Santer-Skandal 1997 NIX geändert, bloß die Schranken des Anstands u. der Ehre sind nun gänzlich gefallen !!!
Diese EU verhindert sogar langfristig, dass sich die einzelnen Nationen nach dem Zerfall (bald !!) wieder in einer moderaten Form zusammenschließen !! VdL ist das bei weitem, was diesem Verbrecherverein passieren konnte…. denn Verbrecher sind alle, die an der Korruption u.an der Kooperation mit einer noch korrupteren Ukraine mitarbeiten !! ÖXIT !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Anstand und Ehre hat es seit der Gründung der EU nie gegeben diese Worte kennen die doch überhaupt nicht.. sonst wären wir nie von diesen Pfeifen Sanktionierte worden nur weil ihnen die Wahlen nicht passen von Einhaltung ihrer selbst erlassenen Gesetze und Vereinbarung und Abkommen ganz zu schweigen
die EU-Elite ein Konglomerat von Lug und Trug.
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Hoffentlich machen die Russen in der Ukraine bald den Sack zu. Mit unseren Prachtstücken in Brüssel müssen wir Europäer selbst fertig werden, aber der Tag kommt.
Der Schmieren Komödiant und die EU, dieser koruppte Verein bescheren uns diese jetzige Situation! Mit Lügen bereiten sie uns darauf vor, im Winter weniger zu Heizen und schieben die Schuld auf Putin! Die Impfpflicht war auch eine Empfehlung von VdL! Hoffe Russland gewinnt bald diesen Krieg!
Was soll’s? Unsere EU-Treuen haben diesem korrupten Verein 20 Jahre lang die Stange gehalten, weil sie sich 1.) damit begnügten beim Grenzübertritt keinen Pass herzeigen und 2.) am Urlaubsort kein Geld mehr wechseln zu müssen – was für den schnitzelbrotgemästeten Schotterteich-Strandläufer der 70/80er mit 144 Tagen Resturlaub zugegeben eine Zumutung war. Die Wappler sollen die Sache jetzt gefälligst auch ausbaden…
Chesterfield, Genauso ist es!!! 100% Zustimmung!
Van der Leeyen gehört auf der Stelle weg. Um nicht beleidigend zu werden, ahnungslos, inkompetent und wahrscheinlich mindestens genauso korrupt wie die Oligarchen der Ukraine.
Deshalb wollen die EU Granden ja unbedingt die Ukraine haben, da sie selbst hochkorrupt sind. Gleich und gleich gesellt sich gern.
Hoffentlich gewinnen die Russen bald diesen Krieg
Ja und zwar durch Kapitulation dieser Ukraine.
Dieser elende Sack wird nicht kapitulieren. Vorher schlachtet er noch tausende unschuldige Opfer für seine Zwecke!
Stimmt
Genau. So sehe ich das auch. Nicht der Krieg in der Ukraine treibt bei uns die Inflation hoch, sondern die EU-Idioten, die Milliarden in der Ukraine versenken. Schlussendlich wird nicht die arme Bevölkerung der Ukraine auf europäischen Standard gehoben, sondern die Bevölkerung der europäischen Staaten soll auf das ukrainische Level gedrückt werden. In Bezug auf Korruption steht die EU der Ukraine um nichts nach – daher auch die plötzliche “Europareife”. Die EU verfault gerade von innen heraus.
Warum sollte das die EU Politiker abschrecken? Wenn man sich den Rechnungshof Bericht über die Verschwendung in den eigenen Reihen ansieht, sind das doch alles sehr gute Vorraussetzungen, um in die EU zu kommen!
Die US-Nato-EU braucht diesen Krieg gegen Russland denke ich. Die Plünderung Europas durch die EU mit ihren organisiert kriminellen Strukturen wurde und wird mit System betrieben und die EU ist schon länger nicht mehr zu retten, denke ich. Mit dem provozierten Krieg gegen Russland soll dann am Ende alles diesen in die Schuhe geschoben werden denke ich. Am Ende werden die EU-Kriminellen ihre Schäfchen im trockenen haben und durch eine neue Generation ersetzt werden und die europäischen Bevölkerungen werden ausgeblutet sein und den Dreck wegarbeiten müssen, denke ich.
Ich denke genauso!