8 Uhr: Das 5-Milliarden-Anti-Teuerungs-Geschenk, das wir uns selbst bezahlen
Hochspannung vor der Präsentation um 8 Uhr: Die schwarz-grüne Koalition stellt ein gewaltiges Anti-Teuerungs-Paket im Gesamtwert von 5 Milliarden Euro vor – bezahlt wird dieses Geschenk natürlich von uns selbst. exxpressTV ist dabei und berichtet live.
“Das ist wirklich gewaltig, was da jetzt ausverhandelt worden ist. Das hilft wirklich”, hörte der eXXpress in der Nacht auf Montag aus Regierungskreisen. Jetzt sei die Koalition im Finale der Verhandlungen über das Mega-Entlastungspaket im Gesamtwert von fünf Milliarden Euro, die letzten strittigen Punkte wurden am Montag besprochen.
Am heutigen Dienstag wird die “Anti-Teuerungs-Bombe” nun von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) präsentiert – die Zeit drängt, die Österreicher sollen noch im Sommer erste Erleichterungen spüren.
Kommt die 3000-€-Einmalzahlung?
Und das sind die wichtigsten Punkte des Entlastungspakets:
Existenzsichernde Sozialleistungen wie Mindestsicherung und Sozialhilfe sollen entweder an die Inflation angepasst werden oder über einen einmaligen Gutschein angehoben werden.
Wie bereits berichtet, soll der Energiebonus und der Klima-Bonus von 150 auf 250 angehoben werden.
Nicht nur die steuerfreie Tarifgruppe sowie die erste Steuergruppe soll entlastet werden, sondern nun auch die zweite.
Für energieintensive Unternehmen soll es konkrete Förderungen geben.
Bereits nach dem Sommer soll die kalte Progression zu zwei Dritteln abgeschafft werden.
Zwei wesentliche Punkte des Entlastungspakets seien noch strittig:
Erstens wollte die Wirtschaftskammer eine 3000-€-Einmalzahlung für alle Arbeitnehmer (der eXXpress berichtete), damit die Gehaltsforderungen bei den Lohnverhandlungen im Herbst in einem für die Unternehmen verträglichen Ausmaß bleiben. Das wird spannend, ob sich hier die ÖVP gegen die Grünen durchsetzen kann.
Zweitens möchte die Kanzler-Partei die Lohnnebenkosten deutlich senken, auch dazu wäre noch keine Einigung erzielt.
Kommentare
Ich schlage vor den Ausgangsbetrag des Arbeitsentgeltes eines Nationalratsabgeordneten auf den eines Durchschnittsverdieners zu begrenzen und ein Maximum von 150% bei höheren Funktionen zu erlauben. Das sind derzeit jährlich mehrere Millionen, die nachhaltig in Schulen und Medizineinrichtungen fliessen könnten. Zusätzlich hätten Politiker dann auch einen gewissen Anreiz die Verdienstmöglichkeiten der Bürger zu verbessern, sobald ihr Gehalt mit dem des Bürgers gekoppelt ist.
+ maximalst die größte verarsche ever…. geld aus dem nichts drucken.. damit wieder die inflation anheizen.. sich einen teil wie bekannt wieder selber einstecken… und zu glauben die bevölkerung damit be laune zu halten. damit man im herbst ganz im sinne des wef wieder deppert zur österreichischen bevölkerung sein kann!
Und wo kommen die 5 Milliarden frische “Inflations-Hilfe” her? Direkt aus der Banknotenpresse. Geld entsteht durch Nachfrage, in Form von Krediten. Zu viel Geld am Markt heißt: Inflation. Noch mehr frisch gedrucktes Geld heißt: Noch mehr Inflation. Und das macht nicht nur Österreich so, sondern nahezu sämtliche bis über beide Ohren verschuldeten EU-Staaten. Leute, es brennt. Und wir löschen mit Benzin. Von den Sanktionen gegen Russland, die einem Schuß ins eigene Knie gleichen, will ich gar nicht erst anfangen. Wir werden von Idioten regiert, die nicht wissen, was zu tun ist. Gute Nacht, Abendland!
Energiekonzerne machen Milliardengewinne um sich ruckzuck für künftige Gesetzesänderungen und dadurch notwendige Neuorientierungen wegen des “Klimawandels” finanziell zu rüsten. Der Staat verdient sich durch Umsatz- und Verbrauchssteuern eine goldene Nase dabei.
Diese “Inflation” ist nicht durch Putin verursacht, sie ist geplant und durchorganisiert. Dass sich Europa dabei in die Vierte Welt katapultiert, interessiert niemanden.
Um die beschränkten Bürger aber ruhig zu halten und für kommende Wahlen einzulullen, werden zeitweise gnädig ein paar Almosen verteilt.
Was jetzt stattfindet ist die Ökosozialistische Umverteilung des grünbraunen Great Resets.
Zuerst stiehlt der Dieb das Silber. Am nächsten Teg kommt er wieder und schenkt mir einen Löffel.
Das brauche ich nicht sowenig wie mitttlerweile die ÖVP.
Für´n A.. wie alles von dieser “Regierung” der Wahnsinnigen…
Schöne neue Welt, in der jenen finanziell unter die Arme gegriffen wird, die arbeitslos daheim sitzen, während Hotellerie und Gastronomie händeringend nach Arbeitskräften suchen. Wann wird Arbeitern und Angestellten unter die Arme gegriffen? 2023? Ernsthaft? Wer heute noch für sein Geld arbeiten geht ist schön deppert! Am besten bleiben wir doch gleich alle daheim!
wer sich auf diese Regierung verlässt, der ist verlassen!
deine Tage sind gezählt Kali wie man liest 😉
Das mit den 2 Heimtests ging aber nur, wenn man nicht jeden Tag zur Arbeit ging.
Ich habe mehr als 50 Tests machen müssen, wovon 95% unnütz waren, denn wenn ich eh nur zur Arbeit darf und meine getesteten Kollegen treffen, wo hätte ich mich anstecken sollen?
Bei meinen xfach getesteten Kindern, die mit der FFP2-Maske in der Schule sitzen mussten?!
Van da Bellen, Nehammer, Kogler, Brunner, Gewessler, Edtstadler, Zadic, Wagner oder diese Reisinger usw. lösen keine Probleme, sie sind das Problem. Sie haben vor uns zu entmündigen – es wird ihnen mit Sicherheit nicht gelingen. Natürlich werden der Eine oder die Anderen dafür bestraft, weil sie unser Geld nehmen – Steuereinahnen die ihnen nicht gehören – zweckentfremden für die Partei oder für sich benützten. Das Volk zu belügen kostet enorm große Summen, zirka 25 bis 30% die noch für diese Politiker sind, werden mit Steuereinnahmen schweigsam gemacht. Ob es Lemminge oder Medien sind die sich über Scheinwerbungen mit Millionen füttern gelassen haben bleibt gleich, auch sie werden zur Verantwortung gezogen. Die FPÖ mit Hr. Kickl drücken wir die Daumen damit diese Gesellschaft – so viele wie möglich – hinter Schloss und Riegel kommen und dann sollte in Österreich ein Staatsfeiertag eingeführt werden. Das Selbe sollte mit den Kriegstreiber Von da Leyen, Selenskji passieren
“Koste es, was es wolle” haben wir schon einmal gehabt — wozu uns dieser Schmarrn geführt hat, sehen wir jetzt. Und gerade die selbsternannte Wirtschaftspartei ist im Begriff, denselben Fehler zweimal zu machen.
Das wird spannend, ob sich hier die ÖVP gegen die Grünen durchsetzen kann? Also die Chefs sind die Grünen? Also die ÖVP wird immer überzeugender.
Unfassbar!
Dieses aufgesetzte falsche blöde grinsen sagt schon alles.
Unter dem Bild fehlt nur noch ein Schmalztigel !
Und wo bleiben die Pensionisten? Die können ihr Essen aus den Mülltonnen sich holen,einfach eine Schande was hie in Österreich abläuft.
Verarschen kann ich mich auch selber………..
Ablenkung vom dilettantismus und selensky rede.
Wer das gut finden soll.
kleine Selbständige, kleine Gewerbetreibende und Ein Personen Unternehmen – die mittlerweile eine grosse Bevölkerungsgruppe ausmachen – werden wieder einmal ganz leer ausgehen . Solche Idioten haben keine Vertreter bei der WKÖ – besser gehts hackeln bei den Multinationalen Grosskonzernen für den Mindestlohn und dankt auf den Politikern auf Knien für paar Almosen …
Geht wieder einmal an der Realität vorbei. Sark belastet sind alle, besonders aber die Pensionisten, die NICHT in die Mindestsicherung fallen und gerade einmal darüber liegen, die Alleinlebenden mehr, denn bei den meustenFamilien gibt es zwei Einkommen, die kleinen Selbständigen,die zwar auf alles Steuern zahlen, sonst aber durch den Rost fallen…Das Meiste von den 5 Milliarden werden sicher ausgewählte Unternehmen bekommen. Es gehört ein umfassendes Konzept mit wirksamen Kostensenkungen und vor allem sollte die Regierung endlich die Steuerbelastungen deutlichst senken
Die hohe Inflation ist nicht nur durch den Krieg in der Ukraine, sondern vor allem durch die grob fahrlässige Schuldenpolitik der EZB verursacht und die Regierung arbeitet da leider gegen Windmühlen, da sich die Inflationsrate durch diese EU-Schuldenpolitik weiter drehen wird und den Wohlstand in der gesamten EU wahrscheinlich merklich nach unten drücken könnte. Der Migrationsdruck verstärkt diesen Effekt zusätzlich!
@lobau: Sie haben es auf den Punkt gebracht.👍
Diese ganzen Maßnahmen sind ein Tropfen auf dem heißen Stein. In Anbetracht der Tatsache, dass die ÖVP immer mehr Wähler verliert sollte sich Nehammer(oder ein fähiger Nachfolger) endlich auf die Beine stellen dem grünen Ballast Paroli bieten und endlich Kante zeigen. Diese ganzen Sanktionen sind für Hugo, denn diese schwächen nur unser Land, und der Russe wird nicht aufhören. Abgesehen davon müssen wir bezahlen, egal ob wir Gas/Öl beziehen oder boykottieren. In der Schweiz werden die Gaspreise gesenkt!!!!! Vielleicht nimmt man sich daran ein Beispiel. Frau Gewessler fordert und hat sich selbst erst auf Steuerzahlerkosten eine Klimaanlage um 143.000 Euro in ihrem Büro installieren lassen und auch sonst lässt sie nichts aus um klimaschädlich unterwegs zu sein.(Privatjet Katar) schön langsam muss man wirklich in Betracht ziehen, ob Österreich mit einer direkten Demokratie nicht besser bedient wäre. Dann hätte das Volk die Entscheidung und müsste sich nicht so manchen Wahnwitzigkeiten unterwerfen.
Alleine das heute ein Politiker aus der Ukraine im Parlament sprechen darf ist ja schon ein Schlag ins Gesicht…. Was sind das für Kreaturen die an der Spitze unseres Landes stehen…. Ich habe eine große Bitte an den Herren aus der Ukraine…. Bitte nehmen Sie diese Damen und Herren mit in Ihr Land…. Denn hier in Österreich sind diese total fehl am Platz….
Nur Geld unter die Leute zu bringen, wird die Inflation noch weiter anheizen und ist eigentlich kontraproduktiv.
Besser, etwas gegen die Ursachen der Teuerung zu tun.
Alternative Energiequellen hätte man schon längst erschließen und nutzbar machen können. Wäre einmal an der Zeit, die Karten auf den Tisch zu legen und zu zeigen, wer da immer gebremst hat.
Und gleich vorweg. Die grünen Phantasieprojekte waren bis jetzt aber auch nicht sonderlich hilfreich oder wirtschaftlich umsetzbar. Davon verstehen sie nichts.
Und es müssen in Zukunft echte Experten ran, die nicht mitschneiden und keine Lobbyisten, wie beim Eurofighter. Sonst kommt wieder dasselbe raus. Teuer und unbrauchbar. Reich wurden nur die Berater dabei.
@Pfeifenstierer – die echten österreichischen (bürgerlichen) Experten meiden es mittlerweile tunlichst, in der Öffentlichkeit aufzutreten bzw. sich zu engagieren, da sie dann sofort von einer hauptsächlich Linken medialen Jagdgesellschaft quasi vernichtet würden und diesen Experten nur eine Profilierungssucht mit Gewinnabsichten vorgeworfen würde. Auch Sie erwarten ja quasi Heilige, welche selbstlos ihr Wissen und ihre Expertise der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen – sich dabei aber niemals irren dürften – und tunlichst vermeiden, auch nur einen Cent dabei zu verdienen, um ja nicht in den Ruf eines “Abkassierers” zu geraten. Aber vielleicht irre ich mich ja und Sie sind so ein selbstloser Experte, dann bitte treten Sie vor den Vorhang und retten Sie unsere Wirtschaft…..
Zitat: Alternative Energiequellen hätte man schon längst erschließen und nutzbar machen können
So wie bei der Energie AG Linz, die ihren Strom zu nahezu 100% aus heimischer Wasserkraft anbieten und jetzt die Preise trotzdem ungefähr verdoppelt?
Eine reine Augenauswischerei.
Rüchtritt jetzt!!!
Wo bleibt die von W. Kogler lautstark angekündigte Spritpreis-Kommission? Wieder nur grünes blablabla?
DE nicht besser – “wir müssen, wir müssen, wir sind gut vorbereitet, wir schaffen das,” (Scholz/Merkel)
Wenn man Politikversagen liest, stehen einen die Haare zu Berge.
Willkommen in Kalkutta Deutschland.
+++++++++++++++++++++++++ und es kommen immer mehr.
Diese Politiker, diese EU, hat keine Zukunft.
Gibt‘s nicht ausreichend Beamte in den Ministerien ???
Wozu wieder eine (oder mehrere) Kommission???
Dieser Staat mit laufenden U-Ausschüssen ohne Konsequenzen und zahlreichen Kommissionen verplatschelt nur sinnlos viel Steuergeld!
Wozu zahlen wir unsere „Angestellten“, Politiker ??? Für zahlreichste Auslandsreisen, ohne Rückgrat und ohne Fürsorge für das eigene Volk und unsere willkommenen Gäste.
Die sollen nicht eine Milliarde nach der anderen gießkannenartig verpulvern, die sollen ihre “sprudelnden” Steuereinnamhmen reduzieren!
Energiepreis- und Benzinpreisdeckel wären auch hilfreich!
@Beatrix D. – falls Ihnen wirtschaftliche Zusammenhänge ein Begriff sein sollte, dann wüssten Sie, dass mit einem sog. “Preisdeckel” ein starke Marktbeeinflussung stattfände, was die Inflationsspirale noch weiter antreiben würde, da sich das Angebot bei den Energien abrupt vermindern würde, sodass der Effekt genau ins Gegenteil von dem, was Sie sich wünschen, gekehrt würde. In der Geschichte z. B. der DDR, wo gerne mit Festpreisen” bzw. Preisdeckeln gearbeitet wurde, gibt es dazu zahlreiche Beispiele, welche Sie im Internet nur nachzulesen bräuchten.
Und ich als Nettozahler bleibe mal wieder übrig. Steuern runter, Hartz IV o.ä. einführen darüber sollte man diskutieren.
Stimmt, 120,- € mehr im Monat, das bräuchten österreichische Pensionisten am dringendsten, aber die haben ja leider für ihre Pension gearbeitet. Vielleicht hat der Pensionistenbund deshalb 2 Mio Coronahilfe kassiert, dass er ruhig bleibt!
Ist ja eh UNSER GELD…
ICH WUERDEN ES GERNE GAR NICHT ERST ABGEBEN…
OTTO 1
Potemkjinsche Entlastungen, bis dahin hat jeder 12.000 Euro weniger, und dann gibt’s einen 250,- € Bonus. Es hätte aber Sofortmassnahmen gegeben, s. Orban.
Orban hat aber auch leicht reden. Er bekommt, wie alle Nettoempfängerländer das Geld von der EU nachgeworfen. Wir dürfen alles selber bezahlen.
Auch Orbans Maßnahmen.
wo bleiben unsere Pensionisten? Bei den Flüchtlingen die noch nie einen Finger für Österreich krumm gemacht haben gings recht schnell…
Und wer bezahlt das wieder ? Sicher nicht diese noch Regierung
Marina : natürlich zahlen das WIR selber…
Kein Regime der Welt hat Geld, lebt nur von
UNSEREN Steuern, UNSERER Arbeit……..
Ein Onkel von mir war in Italien Schüler an der Goethe-Schule und hatte als solcher im Krieg aus Deutschland die Propagandazeitung “Signal” bekommen.
In einer Ausgabe waren auf einer Seite herzallerliebste Fotos vom Führer, wie er lieb lächelt mit dem Untertitel, dass so jemand doch nicht böse sein könne, so wie viele Feinde behaupten.
An das erinnern mich die Fotos von den beiden Grinsern unserer Regierung. Ich denke, die lachen uns aus.
So werden den Spekulanten die Wucherpreise finanziert. Aus Steuergeldern. Anstatt die Wucherpreise zu verbieten.
In Österreich wird Strom überwiegend aus Wasserkraft gewonnen. Was soll daran teurer geworden sein?
Wie wir erfahren haben, hat Österreich einen Liefervertrag mit Russland zu einem sehr günstigen Fixpreis, der bis 2040 fixiert ist. Russland liefert weiterhin Gas. Was ist daran teurer geworden?
Man darf nicht vergessen, dass im Namen von Corona ungeheure Summen verschoben wurden. Jetzt muss der Staat dieses Geld wieder irgendwo herholen. Die Energielieferanten sind weitgehend in öffentlichem Eigentum. Die zusätzlichen USt-Einnahmen sollen auch nicht unterstützt werden. Ohne Recht wird der Staat zu einer Räuberbande (frei nach Augustinus).
Es werden da wie immer Milliarden angekündigt! Ankommen tun bei jedem einzelnen nur ein paar läppische Netsch! Einmalzahlungen!!! Erhöhung der Misi, davon haben höchstens Zugereiste, die zu erhalten sind wieder etwas! Was ist mit den Pensionen? Eine Erhöhung von mindestens 8 prozent, wäre sofort fällig und nicht eine Einmalzahlung, von 100 Euro, die kann sich diese BR an den Hut stecken. Falls kein Geld dafür da ist, dann bitte dieses Geld aus Brüssel holen, denn von dort geht alles aus und es fließen ja auch von dort, die Milliarden für den Ukrainekrieg!
Ich weiß nicht wie man auf die Idee kommen kann, nachträglich ausbezahlte Almosen als Entlastung zu verkaufen. Eine Entlastung ist per definition die Reduktion der Belastung, davor scheut man aber zurück, das hätte man nicht als Werkzeug in der Hand. Alles was sie nun ausverhandeln ist also nichts weiter als die übliche Mogelpackung mit widerhaken.
Steuersenkung, Senkung der Lohnnebenkosten und Zinserhöhung hätte schon viel früher passieren müssen.
Ich fürchte, dass jetzt die Zeit der Abrechnung gekommen ist. Wir haben alle über unsere Verhältnisse zu Lasten von anderen gelebt.
“Auf sieben fette Jahre folgen sieben magere Jahre” – aber sparen und einschränken will niemand und deshalb greift die Politik dieses heiße Thema nicht an.
Arbeitsminister M. Kocher hat als einziger gesagt: “wir werden ärmer werden” – Umfragewerte zeigen, dass die Menschen ihm vertrauen.
Martin Kocher wäre jetzt der bessere Kanzler und F. Fischler der bessere Präsident!!!
Ich weiß nichts davon, dass ich jemals über meine Verhältnisse gelebt habe! Wahrscheinlich trifft es auf Sie zu, weil Sie es so genau wissen!
Runter mit den Energiepreisen durch staatliche Deckelung und weg mir der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel! Damit entlastet man die gesamte Bevölkerung. Warum geht das nicht?
@Irene Hochreiter – falls Ihnen wirtschaftliche Zusammenhänge ein Begriff sein sollten, dann wüssten Sie, dass mit einem sog. “Preisdeckel” ein starke Marktbeeinflussung stattfände, was die Inflationsspirale noch weiter antreiben würde, da sich das Angebot bei den Energien abrupt vermindern würde, sodass der Effekt genau ins Gegenteil von dem, was Sie sich wünschen, gekehrt würde. In der Geschichte z. B. der DDR, wo gerne mit Festpreisen” bzw. Preisdeckeln gearbeitet wurde, gibt es dazu zahlreiche Beispiele, welche Sie im Internet nur nachzulesen bräuchten.
Jede Krise ist eine Chance. So könnte man diese auch nutzen um die Mehrwertsteuer zu senken die kalte Progression und jede Steuerprogression um 5 % zu senken.
Das Ziel von 40 % Staatsquote wäre dann erreichbar.
Keiner soll jetzt sagen das geht nicht.
Wieso können es die Schweizer? Sind die intelligenter oder entschlossener?
Diese Maßnahmen sind reine Kosmetik und heizen die Inflation weiter an. Es müssen die Ursachen (Sanktionen, Arbeitsverweigerung) bekämpft werden. Nur dafür hat diese Regierung keinen Plan.
Na hoffentlich lassen sich nicht allzu viele von diesem Blödsinn blenden. Nachhaltig bringen die für den Steuerzahler ja leider nichts zusammen!
Wieviel wurde durch all die Coronamaßnahmen und alles was damit zusammenhängt an Geld verbrannt?
50 Milliarden? 80 Milliarden?
Und all das wird jetzt durch die Inflation bezahlt.
Damit meine ich dass all jene, die das alles mitgemacht haben, wie andauernde kostspielige Tests, sinnlose Tupfungen usw. das auch bezahlen sollen.
Ich habe in der gesamten Coronazeit lediglich zwei Heimtests in Anspruch genommen und bin auch gerne bereit dafür zu zahlen. Aber das war es dann auch schon.