Nach ELGA-Stellungnahme: Impfpflicht so gut wie abgesagt
Kommt die Impfpflicht, oder kommt sie nicht? Eine Stellungnahme der ELGA-Betreiber zum Entwurf des Impfpflicht-Gesetzes, verspricht für das Vorhaben wenig Gutes. Klar scheint: Mit 1. Februar hält die zentrale Gesundheits-Datenstelle des Landes das Gesetz wohl nicht für umsetzbar.
Derzeit läuft noch die Begutachtungsfrist zum in Österreich viel diskutierten Impfpflicht-Gesetz. Eigentlich sollte der Stich gegen das Covid-Virus im Februar zur Pflicht werden. das ist schon alleine deshalb knapp, weil es realistisch erst Anfang Februar überhaupt beschlossen werden kann.
Noch schwieriger wird die Kontrolle. Mit deren technischer Umsetzung wurde die ELGA GmbH betraut. Vorab konsultiert hat man die dortigen Experten aber nicht.
Wir haben als #ELGA GmbH zur #Impfpflicht Stellung genommen https://t.co/YEFJlYibse. Wichtig: Unsere Technik wird erst mit 1. April 2022 fertig. Bis dahin #Anreizsystem möglich. Strafgelder (§9) gezielt in Prävention, Primärversorgung und #Digitalisierung investieren.
— Franz Leisch (@FranzLeisch) January 7, 2022
15. März scheint vom Tisch zu sein
Die ELGA GmbH warnt in der Stellungnahme weiter: Vor April sei eine Umsetzung der technischen Schnittstelle für den automatischen Strafversand nicht möglich. Damit dürfte der geplante “Impfstichtag” am 15. März endgültig vom Tisch sein. Die tatsächliche Umsetzung der von der Regierung angekündigten Impfpflicht dürfte sich um einige Wochen oder sogar Monate verzögern. Denn die Betreiber der elektronischen Gesundheitsakte ELGA, die auch das Zentrale Impfregister verwalten, stellen in ihrer Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz fest, dass sie mindestens bis 1. April brauchen werden, um die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen.
Die komplette Stellungnahme gibt es hier
Kommentare
Von einer Verzögerung halte ich gar nichts. Die sollen die Lemminge niederspritzen und diejenigen, die sich aufgrund ihrer freien persönlichen Entscheidung nicht impfen lassen wollen strafen, einsperren, enteignen, foltern … egal. Ohne Eskalation kommen wir aus dieser Zuckerbrot-Peitsche Pandemie, die auf Unterdrückung, Freiheitsberaubung, Zerstörung der Wirtschaft ausgerichtet ist und darauf abzielt gesunde Menschen unter Zwang einem schwerwiegenden medizinischen Eingriff zu unterziehen, sonst niemals raus.
Liest du dir deine Texte auch laut selber vor. Was geht ab mit dir, dich sollte man strafen, einsperren, enteignen, foltern du Lemming.
Egal ob geimpft oder nicht so kann es nicht weiter gehen.
Irgendein kleiner Mitarbeiter des BM, der mit am Entwurf der Antragsstellung zur Impfpflicht mit gearbeitet hat, wird sicher als Bauernopfer herhalten müssen. Der unterschreibende BM und BK sind zwar die Verantwortlichen für den Inhalt und den Prozess, aber das wird sie nicht kümmern. Wofür man hoch bezahlte, übergeordnete Fachkräfte, Juristen und Berater hat, ist mir ein Rätsel. Solche technischen Fehler dürfen an diesen hochdotierten Stellen schlichtweg nicht passieren. Allerdings bin ich persönlich schon froh, dass die Impfpflicht wackelt. Denn diese fortgeschrittene Entmündigung des Volkes darf in einer Demokratie einfach nicht vorkommen!
Und die Kronenzeitung schwurbelt immer noch was von “Imunisierung” durch die Impfung. LOL. Wer abonniert dieses Käseblatt eigentlich noch? Masochisten?
Das einzige immune in dieser Pandemie sind Moderna, Biontech, Pfizer und Co.
Warum regt ihr euch eigentlich alle so auf? – diese Regierung habt ihr doch selbst gewählt bzw. deren Wahl nicht verhindert! (leider auch ich) – daher: nicht gleich wieder vergessen und künftig vernünftig wählen!
So einfach stellt es sich der kleine Maxi vor. Es bringt nun mal nichts irgendetwas auf Verdacht zu programmieren, solange der Gesetzesentwurf nicht bekannt ist. Es benötigt genau definierte Prozesse die dann auch genau technisch abgebildet werden müssen. Aber unser “Dr. Mückenstich” hat davon noch weniger Ahnung als von der Medizin..
ja das beste an EDV projekten ist ja das man nach monaten draufkommt das alles so gar nicht geht und es mittlerweile wieder bessere lösungen gibt.
der früheste termin april denke mal im juni wirds nach den ersten echttest das ganze wieder eingestampft.
Kommt bitte alle zur Großdemo!
Der ELGA Geschäftsführer sollte besser seinen Posten zur Verfügung stellen. Seit Monaten wird über die Impfpflicht debattiert und der HOCHBEZAHLTE Herr uns ein Team sind NICHT in der Lage, die Bedingungen dafür zu schaffen ? Ja, haben wir denn nur noch hoch bezahlte Dilettanten über all in den Staatsbetrieben? Es geht nicht generell um Corona, sondern dass überall vollkommen überforderte und ungeeignete “Typen” an Schlüsselstellen sitzen, die NIX können und nicht einmal ein schlechtes Gewissen haben?
So einfach stellt es sich der kleine Maxi vor. Es bringt nun mal nichts irgendetwas auf Verdacht zu programmieren, solange der Gesetzesentwurf nicht bekannt ist. Es benötigt genau definierte Prozesse die dann auch genau technisch abgebildet werden müssen. Aber unser “Dr. Mückenstich” hat davon noch weniger Ahnung als von der Medizin..
Das war doch zu erwarten, die Impfpflicht wird nie kommen!
Blödsinn, das Gesetz wird und muß kommen. Das hat mit der Panne beim ELGA nichts zu tun, aber schon gar nichts. Dann werden sie Strafen später ausgesprochen.
Weltweit schafft man es OHNE Impfpflicht nur unser Dilettantenstadl schafft es nicht!
Nicht nur, dass man unnötige Gesetze beschließen möchte. Man hat auch keine Ahnung wie man diese überhaupt umsetzen kann.
Die Impfpflicht verkommt damit endgültig zum Aorilscherz.
Wenn man seinen Job nicht kann, sollte man es sein lassen. Mückstein soll gehen. Ist für alle besser. Ist ja nicht mehr auszuhalten.
Eines ist klar, nach diesem Regierungs-Impf-Luegendesaster sollte sofort ein Untersuchungsausschuss (ein parteiloser)mit unabhängigen Richtern, Staatsanwälten, Rechteanwälten,med.Experten…..eigesetzt werden,die diese Kausa rest und schonungslos aufklären!Nur so ist es möglich ,dass die ganze Wahrheit auf den Tisch kommt , ansonsten besteht die Gefahr daß unangenehme Dinge nie angesprochen werden……diese Pfuscher (Experten) müssen zur Verantwortung gezogen werden!😎
All das ist nur noch lächerlich! Will man uns jetzt ernsthaft erzählen das vorher nie jemand mit den Verantwortlichen bei der ELGA geredet hat? Das ist ein Abgekartetes Spiel! Man will uns nur nervlich dazu treiben Impfen zu gehen. Dieses Vorhaben ist gescheitert!
Das darf doch nicht wahr sein! Die Impfpflicht muss unbedingt mit 01. Februar kommen. Ich habe mir erst unlängst die Pusterimpfung geholt und warte schon sehnsüchtig auf die dreiteilige Impfung gegen die Omnibus-Variante, um endlich sicher geschützt zu sein.
Ich trau den lieben Oberen zu, jetzt vor den Großdemonstrationen am Wochenende so zu tun als ob man die Impfpflicht im Frage stellen würde und ab Montag das Gegenteil zu machen und das Gesetz zu beschließen, im Verfassungsrang, damit es nicht vom VfGH aufgehoben werden kann.
Ich glaube überhaupt keinen einzigen Satz mehr, den unsere lieben Oberen samt Unterstützern von sich geben und nehme das Schlechteste an, was es nur gibt. Man lernt dazu.
So ist es, diesen Kasperln ist NICHT zu trauen, sie werden alles machen um uns weiter zu tyrannisieren!
im verfassungsrang können die gar nix beschliessen ohne volksabstimmung
Dann kommt halt die Impfpflicht per 1. April. Ist sowieso ein passenderer Termin. Von “abgesagt” kann dadurch leider keine Rede sein.
Ein ‘passenderer’ Termin – wenn es überhaupt nötig ist, was ich eher bezweifle – wäre aber dann eher Spätsommer 2022, weil dann ja, wenn der Herbst beginnt, auch die Zahl der Ansteckungen ansteigt, so wie bisher. Eine Impfpflicht am 1.April wäre eher noch größerer Unfug, als eine Impfpflicht ab 1.Februar, da die Impfung ja nur 6 Monate hält, damit müsste man im Sommer geimpft sein, was wenig bringt und dann im September schon wieder impfen gehen.
Also wenn schon Impfpflicht, dann hoffentlich doch so, dass man in der ‘gefährlichen’ Ansteckungszeit in den Wintermonaten geimpft ist. Die Impfung bringt in den den Sommermonaten – zumindest nach jetzigen Erfahrungen – wenig, da in den Sommermonaten sowieso kaum jemand erkrankt.
Da kommt nix mehr. Die EU-Kommission sieht das in ihren FAQ zu den Impfstoffen “Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in der EU” sehr entspannt und gibt zu, dass die Anpassung, damit sie zumindest pro forma gegen Varianten wirken, dauert. Da gibt’s dann schon zig neue Varianten – die Wirksamkeit wird nie zeitnah bewiesen, die Impfpflicht sinnlos. Zitat: “Unserer Ansicht nach ist es durchaus möglich, angepasste Impfstoffe rasch zu entwickeln und zuzulassen. Je nach verwendeter Technologieplattform variiert der Zeitrahmen für solche Anpassungen zwischen 3 bis 4 Monaten und 6 bis 9 Monaten.”
Der 1. April sagt Ihnen nichts? Ich hatte nicht die Jahreszeit gemeint.
Die Stellungnahme deckt einen weiteren Pfusch zu: die Verkürzung der Gültigkeit des Grünen Passes auf 6 Monate. Das hat man erst gestern erklärt, damit man was zum Umprogrammieren hat.
Es ist jetzt hoch an der Zeit, eine penible Auflistung der Namen,Adressen der Verantwortlichen für diese unsägliche Gesetzlosigkeit zu starten.
Diese soll nach Platzen dieses “Bösen Traumes” der Staatsanwaltschaft, den Gerichten u.den vielen Privatgeschädigten dazu dienen, dem Recht in Österreich wieder zu Geltung zu verhelfen.
Dazu ist es erforderlich, diese Personen ALLESAMT vorerst dingfest zu machen. Und so weiter…. 🙁 🙁
Die werden den Ungeimpften das Leben immer schwerer machen. So sind sie die Schwarzgrünen. Aber solange solche Parteien gewählt werden, geht´s mit diesem Land bergab!
sie können sich sicher sein das ich den schwarz grün rot pinken das leben auch schwer mache die nächsten jahre das garantiere ich. hab heuer noch keinen euro ausgegeben . ausser für die sternsinger – kein einkauf kein tanken geh jetzt lieber zu fuss is eh gesünder – das konto ist auch schon bald leergeräumt – sollten alle machen die es können.
### EILMELDUNG ### AB DEM 01. FEBRUAR 2022 (00:00) WIRD ZURÜCKGESTOCHEN ### EILMELDUNG ###
😉
Kein Versuch darf durchgeführt werden,wenn vornherein mit Fug angenommen werden kann ,das es zum Tod oder einen dauernden Schaden führen wird ,höchstens jene versuch ausgenommen, bei welchen der Versuchsleiter gleichzeitig als Versuchskaninchen dient…Und das ist …nicht der Fall..Die Menschen Wurden getäuscht und Belogen…Auf der Ganzen Welt…Das ist Betrug an der Welt….
Das ist der Nürburgring Kodex….Und ich hoffe sie halten sich danach…Oder Machen wieder einen Betrug an der Menschheit…Wieviel Böses wollen sie uns noch antun,damit sie die Komplette Kontrolle über uns Erlangen…EINE GANZ,GANZ,GANZ BÖSE REGIERUNG IST DAS…
100% einverstanden 👍
Auch das werden diese Hohlraum-Akrobaten nicht kapieren. Für die ist der Text nicht verständlich.
Diese Regierung kann nicht einmal mit Würde absagen.
Die ELGA , die die schwachsinnige Impfpflicht umsetzen soll , wurde von der Truppe der Inkompetenzler vor dem Gesetzesentwurf nicht einmal kontaktiert !!
Wir werden von Idioten regiert 🤦♂️🤦♀️
1. April würde gut passen – als offensichtlicher Impf-Aprilscherz. Mein Vorschlag wäre, das Gesetz bereits jetzt zu nehmen, es zusammen zu knüllen und danach die Toilette hinunter zu spülen. Und nach getaner Entsorgungsarbeit könnten sich die Damen und Herren Politiker ein Schnapserl zur Belohnung gönnen und zusammen anstossen – auf viele weitere Schnapsideen im endlosen Corona-Amok.
Das könnte schon sein, dass es eine Antwort war durch die Blume sozusagen.
Man soll sich nicht zu früh freuen. Falls die Impfpflicht tatsächlich fallen sollte, nicht nur verschoben wird, dann warten noch einige weitere Grundrechtswidrigkeiten, die in einem Rechtsstaat nichts verloren haben und dringend verschwinden müssen, wie der Lockdown für Ungeimpfte, die 3G-Regel, Masken- und Testzwang.
Wir haben viel Zeit gewonnen. PS: Diesen Gesetzes- und Verfassungsbruch kriegen sie auch im April nicht durch.
Die haben bislang noch jeden Verfassungsbruch durchbekommen. Warum ausgerechnet dabei nicht?
So, wie schon vor von mir Tagen gepostet,ist auch die Stellungnahme der ELGA an jene der ARGE Daten angelehnt: jetzt kann der Kasperl im Kampfanzug Cancan tanzen gehen… oder welche andere Waffe kann er noch wählen?
Interessant auch die Darstellung der Wirkweise bei Boostern auf tkp., danach hat auch Heinz Mayer das Zurückrudern aufgenommen. Spätestens im April ist Nehammer weg – das Gerücht wird immer dichter.
Nicht nur Nehammer – die gesamte Regierung. Neuwahlen sind angesagt.
Die Landtagswahlen in mehreren Bundesländern und die Wahl des BP für dieses Jahr würden dazupassen.
Alles in einem “Aufwasch”.
Hab riesig Angst gehabt wegen dem super guten Impfstoff
Danke Herbert
Das wird den BK aber nicht freuen. Ich bin geimpft, jedoch absolut gegen eine Impfpflicht. Den Machtspielchen dieser unsympathischen Regierung muss Einhalt geboten werden. Auch die Herabsetzung der Gültigkeit des grünen Pass von 9 auf 6 Monate ist eine österreichische Willkür.
Man könnte vermuten, dass dies einen Zusammenhang mit den zigtausend Dosen Impfstoff hat, die bald ablaufen und dann im Müll landen. Man kann nur hoffen, dass die Verantwortlichen für diesen ganzen Irrsinn zur Rechenschaft gezogen werden.
Sie können davon ausgehen, dass ein Deal mit Big Pharma für ein Dauerabo besteht. Dieser Skandal muss juristisch aufgearbeitet werden.
Die ganze Büroarbeit macht der Mückstein doch mit Links. Zur Not borgt er sich Personal von seiner Containerfirma.
Typisch für diese Versagerregierung. Da helfen auch noch so viele Experten, Mathematiker und Generäle nichts.
Die tolle Leistung haben wir “Graf Bobby”und “Baron Mucki” zu verdanken. Hochnotpeinlich, dürftest dir in der Privatwirtschaft nicht erlauben…