Nach Impf-Pflicht die ORF-Pflicht: Armin Wolf verteidigt jetzt die 302-Euro-Steuer
Ein Tsunami an Kritik für die neue ORF-Steuer: Die Einführung der Pflicht-Abgabe von bis zu 302 Euro für ALLE Österreicher so kurz nach der emotionalen Debatte über das Impfpflicht-Gesetz regt auf. Auch der umstrittene ORF-Moderator Armin Wolf mischt jetzt in der Debatte mit.
“Wie unsensibel kann man regieren? Wir Österreicher können uns noch gut an die totalitären Tendenzen der Bundesregierung mit der versuchten Einführrung des Impfpflicht-Gesetzes für alle erinnern. Und jetzt wollen die das mit dem ORF durchziehen – eine ORF-Bezahlpflicht für alle”, meint ein eXXpress-Stammleser zur aktuellen ORF-Finanzdebatte.
Wie er kritisieren tausende Österreicher aktuell die von oe24 und dem eXXpress am Freitag aufgedeckten Pläne der schwarz-grünen Koalition, dem ORF noch mehr Geld zuzuschanzen: Zwar wird die neue ORF-Steuer in den Mainstream-Medien unterwürfigst als “Haushaltsabgabe” verkleidet und noch damit angepriesen, dass “für die bisherigen ORF-Kunden der TV-Sender günstiger” werde. Allerdings: Es sind nur 1,59 Euro, die sich bisherige ORF-Kunden monatlich ersparen – und dazu auch noch die Umsatzsteuer, die dem ORF künftig auch erlassen wird.
Im Jahr wird der ORF also für einen Alt-Kunden um 19,08 Euro billiger – doch der ORF bekommt durch das neue Steuergesetz schlagartig mit dem neuen Inkasso über Gehalt, Pension oder Pflicht-Zahlschein 500.000 Neukunden mehr, die bisher gar nicht für den Gebührensender zahlten: In nur 5 Jahren sind das zusätzliche Einnahmen von bis zu 755 Millionen Euro für den ORF.
ZiB2-Moderator ätzt: "Gebührendebatte bekommt seltsame Dynamik"
Es wäre nicht der österreichische Rundfunk, wenn jetzt die aktuelle Krisenkommunikation jenen überlassen wird, die dafür zuständig sind – nämlich dem Generaldirektor und seiner Kommunikationsabteilung. So meldete sich der wegen seiner Interviewführung und seines Twitter-Auftritts umstrittene ZiB2-Moderator Armin Wolf zur Finanzierungs-Debatte: “Die Gebührendebatte bekommt in manchen Kommentaren eine seltsame Dynamik.”
Und Wolf schreibt auch: “Fakt ist: Für alle Haushalte, die derzeit GIS zahlen, wird es billiger. Und dass die, die bisher nicht zahlen, beteiligt werden müssen, ist eine Vorgabe des Verfassungsgerichtshofs.”
Was der ZiB-Moderator nicht schreibt: Der Bundesregierung wäre es auch frei gestanden, den gesamten ORF in eine private Aktiengesellschaft umzuwandeln, die nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen handeln müsste, um zu überleben. Was in Frankreich bereits passiert – und auch viele Österreicher längst fordern, die nicht mehr für ORF-Luxuspensionen, linkslastig gefärbte Berichterstattung, Impfpflicht-Propaganda, Gender-Wahnsinn, Klima-Beschulmeisterung und provokantes Auster-Schlürfen am Opernball viel Geld bezahlen wollen.
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Kommentare
Dijenigen, die diesen ORF Müll gerne ansehen, sollen daführ zahlen (Pay TV). Nach 2, 3 Jahren hätten wir einen ORF, der seiner tatsächlichen Beliebtheit in der Bevölkerung entspricht und das wäre ein Bruchteil seiner aktuellen Größe. Geht aber nicht, wer sonst soll all die Gehirnwäsche Aktionen von “alles, was nicht links ist, gehört verboten”, Klima, Corona, Kriegstreiberei, Zuwanderungsfanatismus, und Opfer Täter Umkehr betreiben?
Das ist die ganzen ORF Beschäftigten kündigen und neue Leute einstellen,und Löhne halbieren, da können die neuen Leute ach noch wie die Könige lebe . FÜR die kleinen Leute wie ein Schlag ins Gesicht. Man könnte den auch mit Werbung oder Privatinvestoren finanzieren. Wo bleibt die Politik in der Sache , zum schämen.
der orf ist jetzt schon ein pay-tv, zuerst eine orf karte kaufen und alle 5 jahre gebührenpflichtig erneuern und zusätzlich die haushaltsabgabe, ist einmalig auf der welt. daher nur mehr FPÖ !
Wenn man den Wolf einspart ist schon viel erreicht! Weniger Ausgaben für den Sender,weniger Ärgerniss fur die Zuseher!
Einige Kommentare haben den Nagel auf den Kopf getroffen:
Um das VfGH-Urteil zu erfüllen würde es genügen, dass der ORF sein Streaming-Angebot kostenpflichtig macht
Herr Wolf, Sie könnten ja zum ersten Mal in Ihrem Leben versuchen, mit einer leistungsabhängigen Tätigkeit Ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, so wie die Menschen, die bisher für Ihren Lebensunterhalt aufkamen. Wenn Sie so gut sind wie Sie glauben, dürfte das ja kein Problem für Sie darstellen!
Der Herr Wolf soll mir erklären welche Leistung er bringt, bei seiner Monatsgage von 8000,–. Vielleicht sollten solche Verdiener das 10fache bei Allem zahlen. Das wäre gerecht. Alle Gehälter über 4000,– netto gehören abgeschafft! Diese Volksabzocke ist die größte Schande in diesem Land. Gott sei Dank wurde es vor der Wahl bekannt gemacht!
Armin Wolf versteht den Verfassungsgerichtshof nicht. Dort heißt es nicht, dass auch Menschen, die gar keine Möglichkeit haben fernzusehen, weil sie kein entsprechendes Gerät besitzen, zahlen müssen. Nur zahlen, weil ich einen Stromanschluss habe geht gar nicht. Der ORF kann doch Streaming einstellen! Geht nicht, weil da kann man nicht so einfach alle abzocken.
Ich hoffe, dass Anwälte schon in den Starlöchern stehen um wieder den Verfassungsgerichtshof anzurufen.
Seit dem Verfassungsurteil, das der Impfzwang verfassungskonform wäre, würde ich nicht auf den Verfassungsgerichthof hoffen.
Welche Institution in Österreicher kann man noch Glauben schenken, Der Rechtsstaat, den gibt es nicht mehr.
VFGH sicher nicht Lügen über Lügen, genauso Korrupt, wie Justiz Staatsanwaltschaft diese Grünen Links Liberalen Kommunisten, werden noch in der Hölle schmoren.
Vielleicht wäre eine Trennung von Armin Wolf die beste Einsparungsmöglichkeit. Und vielleicht gleich Kappacher hinterherwerfen.
Schon klar das der Wolf die Zwangs-Steuer verteidigt. Geht ja um sein Gehalt. Aber für das was er liefert, ist jeder Cent zu viel.
No na, dass der Armin für Beibehaltung der Zwangsabgabe votiert. Während Klein- und Mittelbetriebe nicht wissen, ob der Gang zum Konkursrichter nächste Woche fällig wird, wenn Kleinstverdiener knapp über der Befreiungsgrenze liegen, Firmen, die in Konkurs oder dicht gemacht haben und die Leute freisetzen mussten, – sind befreit von der Gebühr -, so zeigt sich stets, das Hemd ist einem näher als der Rock. Um Armin Wolf mache ich mir keine Sorgen. Schreibt Bücher und gründet eine Medienfirma, und bekommt ein sorgenfreies Einkommen vom überparteilichen linken SPÖ-nahen ORF, wie wir als Kinder schon von unseren Eltern haben erfahren. Schlagt nicht nach bei Shakespear, sondern seht auch die Jahre der letzten ORF-Generalintendanten an. Nach Gerd Bacher waren meisten oder sogar 100%ige SPÖ-nahen Generalintendanten am Werk. No na, die SPÖ hätte einen Freiheitlichen zum Generalintendanten gewählt. Ha, ha, ha.
Was mich wirklich entsetzt , das Urteil des Verfassungsgericht wurde doch komplett auf den Kopf gestellt und der Verfassungsgerichtshof schaut untätig dabei zu wie er missbraucht wird.
Alle die ORF im Internet konsumieren sollen eine Gebühr bezahlen , natürlich aber das alle bezahlen sollen davon war im Urteil keine Rede .
Eine Freigabe im Internet mit der GIS Gebühr wäre technisch ohne größeren Aufwand möglich gewesen.
Das sich der Verfassungsgerichtshof so missbrauchen lässt und still hält ist auch ein Zeichen der Ohnmacht.
Wolf lügt. Das ist keineswegs eine Vorgabe des VfGH. Der hat nur vorgegeben, dass der gebührenpflichtige Inhalt nicht gratis über das Internet angeboten werden darf. Die einfachste Lösung wäre einfach eine Internet-Paywall einzuführen. Aber diese Lösung verschweigen der ORF und die Politiker, die im ORF ihre Parteifreunderl versorgen.
Und dazu die handverlesene Sklavenarmee der sog. “Staatskünstler”, die regimetreu habt 8 stehen und sich bei jeder Hasskampagnie des ORF nützlich machen dürfen….
@Refresh: Da hat man die zukünftige GIS-Teuerung wahrscheinlich schon mitgerechnet. 😉 Oder auch der exxpress hat nicht gut recherchiert. Aber lt. gis.at sollte ich derzeit auch nur 57 EUR zahlen und in Rechnung werden 61 EUR gestellt. Für mich, wie vieles andere auch, gesetzlich gedeckte Abzocke…man könnte auch Mafia dazu sagen. Und um ihre Frage zu beantworten, nein, es wird nicht billiger, sondern teurer…und wahrscheinlich noch viel teurer wenn diese “Steuer” zu Gunsten des ORF auch bald mal angepasst werden wird.
Der Wolf sollte den Mund halten. Er ist ohnehin schon eine Reizfigur für alle Nicht-Grün-Linken.
PS: Ich schau mir seit fast einem Jahr kategorisch keine ORF-Nachrichten oder Diskussionsrunden mehr an.
Die Nachrichten bei SERVUS TV sind ausgewogen, die Diskussionsrunden (Links Rechts Mitte und Talk im Hangar 7) interessant. Kein Vergleich mit dem Links-MultiKulti-Gender-und LGBTI-ORF. Auch das sonstige Programm von SERVUS TV ist besser, obwohl dieser Sender weder staatliche Förderungen erhält noch Gebühren verlangt. Selbst die Werbeeinschaltungen dort sind kürzer als beim ORF.
Der ORF ist nur ein riesiger Futtertrog für linke Journalisten, linke “Experten” und linke “Künstler”, die ohne diesen Futtertrog – sozusagen auf dem freien Markt – verhungern würden. Und er ist eine linke (linksgrüne) Propagandamaschine. Frei nach dem Kommunistischen Manifest: Kontrolliere die Medien und kontrolliere die Justiz (Korruptionsstaatsanwaltschaft) und du kannst jeden Gegner aus dem Weg räumen.
Ich habe bemerkt, daß ein Leben ohne ORF und Gratisfetzen ein weitaus ruhigeres, ausgeglicheneres und entspannter ist.
Ich kann ohne den Dreck viel besser atmen!
NEIN ZUM ORF-ZWANG ! !
Ihr PRIVILEGIEN- RITTER GEHÖRT SAMT EURER ABGEHOBENHEIT INS NIRWANA.
Dieser ORF hat den sog. Bildungsauftrag in eine LINKE PR Agentur mit FAKE NEWS und KLIMASEKTIERER Medienhuren Niveau gewandelt! Die Berichterstattung zu Covid und den Klimawandel Fakten waren und sind wissenschaftlich nicht fundiert und teils schon wiederlegt! Die ORF Berichte sind LINIENTREU auf SCHWAB JÜNGER und WHO GATESMAFIA verarsche! Diese DRECKSREGIERUNG und das LINKE PACK fördert diese SYSTEMSCHMAROTZER, da sie ihnen ausgeliefert sind! Privatisiert den LINKEN SAUSTALL! Wer den Schrott sehen will soll zahlen und den REST verschont ihr! Diese Tyrannei der Steuerzahler Ausraubung nimmt kein Ende! Was kommt ais nächstes? Eine Kriegssteuer für die UKRAINE, eine Steuer für die Betreuung der Covid Impf FOLGESCHÄDEN??
Damit der Rot-Funk erhalten bleibt halten die Schwarzen ihren Kopf hin. Genial !!!
Mit der Wahl in Kärnten habe ein Teil der Österreicher die Chance, dem Grün/Schwarzen Zustand die erste symbolische Warnwatschen zu geben, um gleich kurz darauf in Salzburg zum zweiten Schlag auszuholen. Das Finale könnte 2024 vollzogen werden, um Nehammer, Kogler, Gewessler, der plagiatsgeprüften Zadic, Maurer und nicht zu vergessen der Edtstadler und all den Anderenen im Bunde die wohlverdiente politische Abreibung zu verpassen. Bedenkt, nichts ist in Stein gemeißelt, denn jedes Gesetz kann bei guten Willen von der entsprechenden Regierungspartei rückgängig gemacht werden. So auch die ORF-Zwangsgebühr. Jene, welche dies nicht wollen müssen daher abgewählt werden.
ich hasse zwangsgebühren zu zahlen für einen linkslinken u. islamgrünen sender wie der ORF. drei jahre corona lügen und wir brauchen einen kommunisten als bp und wenn wer was anderes sagt wird sofort ins rechte eck gestellt. ich möchte einen unabhängigen ORF und keinen parteisender. die fpö wurde immer beschimpft als coronaleugner, impfgegner usw. alles gelogen. dieser dreck schützt nicht und ist auch keine impfung. das ist ein bedingt zugelassenes experimentelle medikament und sonst nichts. dann noch der zwang für diese unappetitlichen gipftfetzen. weg mit dem zwang die DDR gibts schon seit 1989 nicht mehr. aber in vielenj köpfen der linkslinken u. islamgrünen politiker . und dann noch diese bevormundung mit dem gendern. der pure wahnsinn
Der Staat braucht den ORF zur Verbreitung seiner Lügen Propaganda, zur Erziehung und der Gehirnwäsche. Würde er nicht auf einer Zwangsgebühr bestehen könnte er zusperren, weil nur wenige indoktrinierte, bezahlen und konsumieren würden.
Und so sozial ausgewogen, für alle Haushalte 302 Euro, egal wie arm oder Millionärshaushalt und ob die Betroffenen überhaupt an der ORF-Beglückung interessiert sind.
Man muss diese Zumutung weiter politisch bekämpfen!
Hat der Wolf etwa Angst davor das wenn der ORF privatisiert wird er etwa am Bau als Hilfsarbeiter die Scheibtruhe schieben muß und das für 60 Stunden die Woche und bei jedem Wetter und er keine 6000 Euronen mehr verdient fürs blöde reden? Ich würde es ihm von ganzen Herzen gönnen.
natürlich sind es die Korruptesten die solche Ideen am vehementesten verteidigen
Andreas Unterberger traf in ORF-Watch den Nagel auf den Kopf:
Wenn sich der Verfassungsgerichtshof als Begründung darüber aufregt, dass der ORF derzeit über Internet gratis gesehen werden kann, dann gibt es einen logischen Schluss daraus: Dann soll der ORF halt raus aus dem Internet gehen. Davon würden übrigens die existenzielle Not leidenden Zeitungen am meisten profitieren. Denn durch seine werbefreie Nachrichtenseite auf orf.at ruiniert der ORF die Zeitungen, die bei ihren Internet-Auftritten mit den gleichen Inhalten immer auch viel – die Konsumenten naturgemäß störende – Werbung schalten müssen, um sich zu finanzieren.
Hier der ganze Beitrag https://www.orf-watch.at/Debatte/2023/02/orf-haushaltsabgabe-als-selbstvernichtung-der-vp?fbclid=IwAR29pP4vBuz6A3FSC0KodQO7U5rJfeknt-O3_0WpmlaZ86aLJGp0yjB3zbo
Kein Land, dass eine funktionierende Demokratie bewahren möchte, kann sich eine für alle Zeiten zwangsverpflichtete Finanzierung durch den Steuerzahler einen Staatssender leisten, der noch zu allem Überdruss durch einen politisch besetzten Stiftungsrat das Programm beeinflussen kann. Dieses Dinosaurier-TV kann man so einfach nicht weiter dulden. Ein ORF der sich weiter wegen der schlechten Einschaltquoten gegenüber Privaten-TV Anbietern keine Sorgen machen muss, wird auch in Zukunft keine Bewusstseinsbildung zulassen.
legt diesen SUMPF trocken! Jeder soll selber entscheiden ob er den Müll finanzieren und sehen will !!!
Bravo exxpress für die von Tag zu Tag bessere Berichterstattung❗❗❗Alle anderen (bis auf wenige Ausnahmen) sind zu reinen Politpropagandamedien und Hetzmedien verkommen. Wenn man z.B. die Krone oder gar den Standard liest, kommt einem nur noch das Kotzen. Von den Hetz- und Hasskommentaren, die dort verbreitet werden, will ich erst gar nicht reden.
Könnte mir der Verfassungsgerichtshof bitte auch mit einem einfachen Urteilsspruch eine Gehaltserhöhung aussprechen.
Auch die illegale Migration harrt sehnsüchtig auf einen Urteilspruch.
Auch jene Österreicher (wenn im bedauerlichen Fall durch Totschlag vom Leben zum Tod gebracht, deren Angehörige) welche Opfer von Ausänderkriminalität wurden, würden sich dringend wünschen den Tätern nicht schon nach wenige Tagen wieder auf freien Fuß begegnen zu müssen.
Aber klar doch der ORF geht vor, da muß alles andere zurückstellen.
Zeitplan: ab 2024? Da sind doch auch Nationalratswahlen, oder? Die müssen das noch davor hinkriegen, für den Fall, dass doch die Blauen irgendwie dann an die Macht kommen. Aber keine Angst, auch die brauchen dann den Orf für ihre Aussendungen. Keiner will den Orf abschaffen, keiner will den Orf privatisieren. Alle brauchen ihn für ihre Möglichkeit der Einflussnahme, wenn es soweit ist.
Wie kommen Sie darauf dass “die Blauen” den ORF brauchen würden? Der ORF bekämpft seit Jahr und Tag die FPÖ, das wird nun noch schlimmer werden. ÖVP/Grüne sichern sich nun mittels noch mehr Schutzgeld den ORF als FPÖ-Verhinderungs-Kampfmedium, mit dem Schwarzen Weißmann an der Spitze. Auch die SPÖ macht willfährig mit, samt den linken Neos. Es ist eine Kopie des Impfzwangs, die vier Parteien ÖVP/Grüne/SPÖ/Neos haben sich erneut zusammengehängt, alle gegen die FPÖ……
RICHTIG
Es verlangt kein Österreicher vom ORF ein Streaming!
oder – ORF Sperre und wer zahlt empfängt!
Dieser ORF ist ein Faß ohne Boden.
Seit ewig höre ich – wir brauchen mehr Geld.
Das ist aber wenige Jahre später auch nicht mehr genug und sie brauchen wieder mehr!
Man schau nur nach D und die Skandale bei den ÖRR!
Bei uns sicher nichts anderes – nur spricht (noch) keiner darüber.
Worüber man aber sprechen kann – und wir wußten das auch schon bei der letzten Erhöhung:
Der ORF verrechnet hinter der Schweiz die höchsten Gebühren!!!
Und wofür?
Für eine abgehobene, selbstzufriedene, sich nicht reflektierende Truppe, die glaubt sich über alle Österreicher stellen zu dürfen/können/müssen!
Sie sind ja soooo gut und die andern sooo deppert!
Darum muss man sie aufgeklären, bilden und erziehen!
Ah ja, mit dem offenem Online-Angebot des ORF rechtfertigt man jetzt die Zwangsabgabe für jeden österr. Haushalt! Was für eine Ver…! Man hätte das Online-Angebot aber auch versperren und eben nur für GIS-Zahler zugänglich machen können! Jeder im Ausland kann die Online-Inhalte des ORF konsumieren, zahlen müssen aber nur diejenigen, die in Österreich wohnhaft sind! So sieht also die Gerechtigkeit des ORF-Management und der Bundesregierung aus!
Der Griff in die Taschen der Bürger geht weiter. Der Corona-Schwindel war mal ein Probelauf und hat funktioniert. Die Gier ist unersättlich und wird befriedigt. Erst wird mit Verbilligung argumentiert, dann wenn der Zugriff gestattet ist, wird es munter weiter nach oben gehen und in 5 Jahren sind wir wahrscheinlich beim doppelten Betrag von heute, wetten…..
Die neue ORF Abgabe ist eine Sauerei . Da hat man doch den EisenbahnernIn mit viel Aufwand den Beamtenstatus gestrichen und jetzt wird der ORF sozusagen in den Beamtenstaus erhoben und kann weiterhin das besch…. Programm ausstrahlen und so manchen unbrauchbar gewordenen dort versorgen. Das ist ja lieb wenn die Regierung zum ORF sozial ist, aber es gibt zu viele Menschen in Österreich die beim Essen sparen müssen, zu denen sollte man sozial sein .
ORF Abschaffen samt den Landesstudios und GUT is.
Dass der ORF nicht privatisiert wird, zeigt doch deutlich wohin der Weg geht. Als erfolgreiches Medium für beliebige Lügen braucht die Regierung diesen Kommunikationskanal unbedingt. Die immerwährende Berieselung mit den immer selben Lügen hält die breite Masse davon ab, selbst nachzudenken. Man stelle sich vor, alle würden sich vom betreuten Denken abwenden. Die Regierung hätte ein unbewältigbares Problem…
War wird das nicht privatisiert wer brauch den heute noch den ORF.
Eine Lügen Pesse hoch drei.
Journalisten die schon lange keine mehr sind weil sie die Beiträge nicht mehr hinterfragen.
Und jetz mal ganz abgesehen was die Menschen beim ORF verdienen, da könnte man schon sehr viel einsparen.
Es ist eine bodenlose Frechheit was hier gemacht wird die Menschen in Österreich tun sich alle schon schwer ihre Rechnungen zu bezahlen und weil das nicht genug ist werden sie hier nochmal zur Kassa gebeten.
Fangt doch bei den Gehältern beim ORF an.
Österreich entwickelt immer mehr zum Kommunismus.
Erst eine Impfpflicht jetz Zwangsgebühren.
Wer braucht den ORF wenn er nicht hier wäre keiner würde es vermissen.
Ja und wieder kommt in mir die Frage auf wer hat Die , die die Steuer beschlossen haben gewählt? Gut der Gewählt wurde ist ja nicht mehr im Amt. Ich kann mich noch an Kreisky’s Aussage erinnern ” Nie die Schwarzen ans Ruder lassen sonst sind die Österreicher arm dran ” .
Wolfs schlagseitige Interviewführung hat längst schon eine seltsame Dynamik.
Er soll sich mal für die Zwangsbeglückten stark machen, dass sie in das paradiesische Gehaltsschema des ORF
Einblick bekommen.
die Meinung von Armin Wolf ist in dem Zusammenhang wohl irrelevant, weil befangen. Denn wenn mein Gehalt a) sehr stattlich und b) zwangsabgabenfinanziert wäre, würde ich natürlich auch für diese Abgabe eintreten.
Sich selbst zwangsweise allabendlich allen Haushalten zu verordnen und das richtig zu finden, setzt aber schon ein ganz besonderes Maß an – nennen wir es vorsichtig ” starkem Sendungsbewusstsein” – voraus. Andere würden dies als Hybris bezeichnen. Wolf ist in seiner gesamten linksverbrämten Arroganz ein perfektes Aushängeschild und Träger dieser Attitüde.
Alle ORF Angestellten und die Politiker müssen in Zukunft wenn sie ein Gasthaus betreten auch fürs Essen zahlen auch dann wenn sie nur etwas trinken.Sie hätten ja die Möglichkeit gehabt da es ja angeboten wird.So etwa sehen es die Übergescheiten in unserem Land etwa bei der Haushaltsabgabe für den ORF.Es sollen auch Leute zahlen die kein Gerät besitzen(Alte Menschen) mit dem ein ORF empfangen werden kann.Zwangsgebühren sind in Österreich Gang u.Gäbe ,Arbeiterkammer,Wirtschaftskammer.Es werden Pfründe geschaffen um die Verwandschaft,Freunde und für Politiker einen gut bezahlten Job zu schaffen.Hip Hip Hurra die Möglichkeit für Korruption ist da.
Eh klar, wenn es für ihn und seine Ideologie genehm ist, beruft sich der Komplexler auf die Verfassung und auf das Gesetz. In anderen Bereichen, z.B. wenn Hunderttausende illegal unsere Bundesgrenzen überschreiten oder wenn Klimaterroristen die Bürger an der freien Fortbewegung hindern, scheint ihm das Gesetz herzlich egal zu sein. Ein Heuchler wie er im Buche steht.
Wir in O.Ö. zahlen derzeit für ORF €269,40. Lieber Armin Wolf, fakt ist wir O.Ö. zahlen in Zukunft um 12% mehr.
Die Regierung kann nichts anderes machen als sich auf die Seite des ORF zu stellen . Würde es diesen ORF nicht mehr geben würde es keine einseitige linke Volksverblödung mehr geben. Leider sagen noch zu viele : Muss ja stimmen habe ich im ORF gesehen. Solche sollten lieber EXXPRESS lesen.
“Und dass die, die bisher nicht zahlen, beteiligt werden müssen, ist eine Vorgabe des Verfassungsgerichtshofs.”
Und für derartige Falsch-Meldungen darf man zukünftig Zwangsgebühren zahlen. Mitnichten hat der vfgh gesagt, alle müßten zahlen. Zahlen müßten die, die den ORF konsumieren. Im speziellen die, die den ORF streamen. Lösung, Zugang genauso beschränken wie für das klassische Fernsehen, fertig. Aber was Netflix und Co. können, kann oder will der ORF nicht. Damit er uns weiter mit Falsch-Meldungen beglücken kann…
@Schurkenpeter: Nicht nur der Verfassungsgerichtshof, die ganze Justiz, das ganze Recht ist aus Österreich verbannt worden dank dieser unseligen Regierung. Die Bürger müssen endlich aufwachen und gemeinsam aufstehen, sonst geht dieser Wahnsinn immer weiter bis wir wirklich nichts mehr besitzen…aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen dabei “glücklich” zu sein, wie es die WEF-Sekte und deren Anhänger ständig predigen.
@Redaktion: Ich schreibe weder zu schnell noch gebe ich das falsche Captcha ein! Behebt das endlich mal!
Zuerst kommt die innere Kündigung, das heißt sie kam bereits. Der nächste Schritt besteht in der Demotivation, für den Staat irgendetwas zu tun, Behördenarbeit aktiv zu unterstützen (man tut nur was man muss) oder auch nur Anteilnahme zu zeigen. Man nannte das isoliert bisher Politikverdrossenheit. Nun dehnt es sich aus auf Staatsverdrossenheit. Die Menschen werden sich immer mehr auf ihren engsten Bereich konzentrieren, anderes muss von dieser miserablen Politik erzwungen werden. Eine Spirale, die sich immer stärker dreht. Immer mehr um sich greifen Frustrationserlebnisse gegenüber staatlichen Entscheidungen, begründet aus inakzeptabler Politik. Daraus folgen Scheinanpassungen, Widerstand und Freude über die nächsten politischen Pannen und Peinlichkeiten. Das Verhältnis vieler Menschen gegenüber dem Staat kann man inzwischen als “Dienst nach Vorschrift”, aber nicht mehr als patriotisch oder engagiert bezeichnen. Dafür ist schon viel zu viel passiert. Das wird sich erst wieder ändern, wenn der FPÖ eine politische Wende gelingt und wenn sie es im zweiten Schritt schafft, Menschen für das Land wieder zu begeistern. Den anderen Parteien ist diese Fähigkeit absolut abhanden gekommen. Der ORF steht symbolisch und faktisch für diese Zerwürfnisse. Nur ein Pyrrhus-Sieg mit enormen Verlusten und Kollateralschäden.
Richtig , war in der Sowetunion vor den Zusammenbruch ähnlich niemand glaubte mehr an den Staat und Medien . Erst hinter der eigenen Tür der Wohnung oder des Haus kam etwas Gemeinschaft und Ordnung zu tragen vor der Türe war Chaos und Gleichgültigkeit weil der Staat versagte und die Medien bis zum Schluss belogen .
20% erscheint mir wenig, der Chef eines Unternehmens das nicht gut läuft sollte keine 400000 und die Direktoren keine 300000 verdienen.
Laut Statista sind die Marktanteile 2022 wie folgt:
ORF 2 21,4%
ORF 1 13,9%
RTL¹ 4,1%
ZDF 4%
ServusTV 3,2%
VOX¹ 3,2%
ARD 3%
ATV 2,9%
Puls 4 2,4%
Sat.1¹ 2,4%
ProSieben¹ 2,1%
RTL II¹ 1,9%
Sat.1 Gold¹ 1,7%
Schein doch nicht so viele zu interessieren…
Nein Herr Wolf, das war nicht die Vorgabe des VfGh, sondern dass der ORF seinen Internetauftritt hinter einer bezahlt Schranke, wie sie schon viele Medien haben, zugänglich machen muss. Typische ORF Berichterstattung mit Halbwahrheiten. Wer sagt, dass ausgerechnet der ORF den gesetzlichen Auftrag erhält? Servus, Krone oder Oe24 können das genauso gut.
Kann mir bitte mal jemand diese Rechnung erklären? Ich zahle aktuell 269,40 pro Jahr, künftig 302,-. Wo genau wird es billiger für mich?
Das ist ja nimmer zum Aushalten!
Was will der Wolf? Alleine der Typ ist ein Grund das ich den ORF ned schaue?
Dieser Sender ist auch nicht unabhängig, schaut euch mal so eine Diskussionsrunde an da sitzen 2 Linke, 2 Links-Linke und ein Rechter sowie ein Moderator oder eine Moderatorin die alle auf den Rechten Verbal Hinhauen! Das ist ja nur noch lächerlich was man uns zumutet, es ist längst überfällig das sich diese Regierung vertschüsst! In Zeiten einer Massiven Teuerung dann auch noch eine Zwangssteuer einführen ist einfach nur Dumm!!! Hoffentlich gibts bei der Kärnten und Salzburg Wahl gleich eine auf den Sender für diese Schwarz-Grüne Regierung sowie die SPÖ die all dem Mist jedes mal Zustimmt!
Nur so nebenbei, das ist mit der Co2 Steuer schon die 2.
Ja Klar! Das ist ja genauso ein Blödsinn wie alles andere was die Regierung macht! CO2 Steuer so ein Unsinn muss einem mal Einfallen!
Es reicht 1 ORF TV Sender samt Landesstudios und 3 Hörfunksender und eine Informationshomepage.
Das reicht um das Volk möglichst neutral über alle wichtigen Geschehen sachlich und kommentarlos und werbefrei zu informieren. Da man als Volk keinesfalls der Meinung von Medien-Großoligarchen ausgeliefert sein darf, braucht man zwingend 1 neutralen Staatssender. Den Erhalt dieser unbedingt notwendigen Infrastruktur darf man als Pflichtsteuer dem Volk zumuten. Aber mehr nicht. Es kann nicht so viel kosten: Das Hauptabendprogramm kann man mit sowieso staatsgesponserter Kultur füllen: Opern, Theater, Kabarett, Kunstbühnen, Konzerten etc.
Für die freigesetzten Mitarbeiter soll man einen Sozialtopf machen.
Interessant ist, dass die neue ORF Gebühr pro Stromzähler eingehoben wird. Wenn also ein Dreifamilienhaus nur einen offiziellen Stromzähler vom Netzbetreiber hat (und 2 Subzähler) wird die Gebühr nur einmal fällig???
Da fehlt was: ich habe nur Garage mit eigenem Stromzähler….und brenne wie ein Luster, und die Ferienhaus Besitzer dürfen 2 Mal zahlen, obwohl sie doch nur jeweils an einem Ort anwesend sind …das heißt dann Verfassungsgerecht…bin schon gespannt, wie das Gesetz aussehen wird…und der Datenschützer wegen Nichteinschreitens am AMS landet, begleitet vom ORF Orchester
Diese Regierung sorgt dafür, dass dieser linke Flachwurzler Wolf auch noch frech sein darf. Frech, um nicht zu sagen rotzfrech. Man muss bei diesem Giftzwerg immer zwischen den Zeilen lesen, er hat in Wirklichkeit gemeint “ällabätsch, ihr könnt mich alle mal am A…. lecken, jetzt brennt ihr endlich alle für unseren linken Gender-Shit, für unsere Manipulation und Erziehung, für unseren Luxus, wir sind die Mächtigsten. Von wegen “der Vfgh hat gesagt”…..Der Urteilsspruch wurde bestellt und geliefert, noch dazu in Höchstgeschwindigkeit! Die stecken alle unter einer Decke.
Da bedankt sich die Regierung für die brave Corona Berichterstattung auf Kosten des Volks.
Das schlägt dem Fass den Boden aus. Gehälter um 20 % runter, Zusatzpensionen weg.
Kann man da nicht auch dagegen klagen? Warum muss ich fûr etwas bezahlen, das ich weder bestellt habe, noch konsumiere? Und wenn es aus dem allgemeinen Steuertopf bezahlt werden wûrde, wäre der ORF dann verstaatlicht und würde sicher nicht den EU Gesetzen Stand halten. In der heutigen Zeit der Digitalisierung ist es doch einfach, nur die bezahlen zu lassen, die den ORF konsumieren möchten. Da müsste man sich halt dann wirklich einmal anstrengen und nicht nur kassieren!
Schade, dass Herr Wolf nicht den Mut aufbringt, seine überlegene Weltsicht unter Wettbewerbsbedingungen zu präsentieren, Stichwort Pay-TV.
Der ORF ist zum Austrommler für ROTGRÜNE Ideologien verkommen und alle Bürger in diesem Land, auch jene die mit ROTGRÜN nichts am Hut haben, dürfen dafür zahlen. Der Chef vom ORF Niederösterreich musste gehen wegen zu gefälliger Berichterstattung für die ÖVP. Jetzt gibt`s dort auch Dauerberieselung im Sinne von ROTGRÜN. Wie viele Prozent Wähleranteil haben ROTGRÜN zusammen? Sicher ist 100 Prozent Wähler zahlen den ORF!
Soweit ich weiß, ist die ÖVP in der Regierung, stellt den Kanzler und ist die größere Partei von beiden, mit mehr Ministern. Sprich, die ÖVP gibt den Ton an.
Warum beschließt die ÖVP ein derartiges Gesetz?
Man sollte nicht auf beiden Augen blind sein.
Diese Haushaltsabgabe ist nichts anderes als eine Mehreinnahme für den ORF.
Und die Regierung schaut zu 🙂 , so wie sie bei ALLEN Teuerungen und Abzockungen zugeschaut haben!
Ich freue mich auf die nächsten Wahlen! Denn da ist Abrechnungstag!
Und da kann dann der Herr VdB sagen was er will……..das Volk hat dann entschieden!!!
@Ländleuserin nein die Regierung schaut nicht nur zu, die Regierung verschafft ganz aktiv dieser Küniglberger Mafia noch viel mehr Schutzgeld. Und diese Regierung ist Teil dieser Mafia, sie treibt das Schutzgeld zwangsweise auch gleich noch ein und reicht es an die Küniglberger Mafia weiter. Die Regierung ist Teil dieser Mafia!
Apropos Impfpflicht: So gut zahlten Lockdown- und Impfpropaganda sich für österreichische Künstler aus. Pizzera & Jaus, die beiden leidenschaftlichen Werber für “Österreich impft” erhielten in Summe schlanke 715.738,62 EUR Förderung, mehr als 127.000 EUR davon bereits 2020, ein Jahr vor ihrer Impfwerbung und dem Interview, wo sie sich als so unabhängig vom Staat darstellten. Die Hilfsgelder fielen wohl vom Himmel? “Wo sind denn die Zahlen, dass diese Impfung krank macht? Vollkommen lächerlich – das ist eine der sichersten Impfungen überhaupt. Wenn wir die nicht gehabt hätten, würden sich die Leichen stapeln”, behauptete im März 2022 Kabarettist Christoph Grissemann, befürwortete die Impfpflicht und ordnete FPÖ-Chef Herbert Kickl als “an der Grenze zur Klapsmühle” ein. Vielleicht waren die rund 57.000 EUR Corona-Hilfen ja mit ein Grund dafür. An Michael Niavarani, der im Dezember 2020 die Schließung von Theatern “aus Solidarität” empfahl und ein knappes Jahr später Demonstranten gegen Corona-Maßnahmen und Impfzwang als “Pfosten” bezeichnete, und seine Gesellschaften und Unternehmen sind etliche Millionen Euro Hilfen geflossen. Wer mehr dazu wissen möchte sollte die Website her-mit-der-marie.at besuchen.
Guter Hinweis , danke !!!! Wenn man als Suchbegriff dann eingibt : Kreative, künstlerische unterhaltende Tätigkeit, Einzelunternehmen, Wien …. dann kommt u.a. unter dem Buchstaben “B” eine Nadja Philomena Bernhard mit EUR 10.000.- !! Heißt nicht auch die Moderatorin , Kollegin von Tarek Leitner so ?? Zufälle gibt’s ! Alles auf Transparenzportal.gv.at einzusehen !! Wahnsinn !
Naja, die Frau ist ja auch bedürftig, gell…?? 🙂 Auch die Herren J.Hader, V.Gernot, Chr.Fälbl sind mit erstaunlichen Beträgen dabei !! Verdient mancher sein ganzes Leben nicht….
Die Haushaltsabgabe ist der nächste Selbstmordversuch der ÖVP.
KEINER braucht den ORF!! Der den ORF will, der soll Ihn sich auch bezahlen! Das würden nicht einmal die ORF-ler tun, was man so aus dem Funkhaus hört….
Sorry Herr Wolf, aber verhohnepiepeln kann ich mich selber, denn für was soll ich für ein TV-Programm eine Zwangssteuer zahlen, das ich seit Jahren nicht einmal nutze, da das Programm – gelinde gesagt – einfach mehr als nur grottenschlecht ist!
Schon die GIS-Gebühr dafür berappen zu müssen, war eine Frechheit – war die Entrichtung dieser doch an die Voraussetzung geknüpft, dass ich ja theoretisch den ORF empfangen könnte, auch wenn ich kein TV-Gerät mein Eigen nenne, sondern ausschließlich via Laptop – sofern ich dies möchte – meinem Fernsehgenuss nachgekommen bin.
Dieses Argument ist für mich aber gleichbedeutet mit jenem, dass jeder Führerscheinbesitzer – auch jene, welche seit Jahren nicht mehr Auto fahren, sondern den Führerschein ausschließlich als Perso-Ersatz verwenden – sich eine Autobahnvignette kaufen müssten, da sie ja theoretisch wieder Auto fahren und somit auch die Autobahn nutzen könnten.
Wenn die Einführung der neuen “ORF-Steuer”, getarnt als “Haushaltsabgabe” die Antwort auf das Volksbegehren “GIS-Gebühr abschaffen” sein soll, was voriges Jahr initiiert worden ist, möchte ich – ehrlich gesagt – nicht wissen, wie die Regierung in Zukunft mit all den anderen Volksbegehren umgehen wird, in welchen das Volk seinen Willen kundtut bzw. noch kundtun wird.
Hinzu kommt noch, dass man sich ja seinerzeit unter bestimmten Voraussetzungen von der GIS-Gebühr hat befreien lassen können, was bei der neuen “Haushaltsabgabe” leider nicht mehr möglich sein wird – außer man wohnt im Wald in einer Holzhütte ohne Strom – da diese an die Voraussetzung der Nutzung eines Stromanschlusses geknüpft ist.
Da ich aber keinen Menschen kenne, auf dessen Namen kein Stromnutzungsvertrag läuft – mit Ausnahme von Asylanten, Gefängnisinsassen oder bedauerlicherweise obdachlos gewordenen Menschen – müsste jeder Staatsbürger diese sogenannte “Haushaltsabgabe”, welche zudem auch noch automatisch vom Gehalt oder der Pension abgezogen wird, berappen, was für mich aber einer schleichenden Enteignung gleichkommt.
Hinzu kommt noch, dass der ORF seit Langem seinem Bildungsauftrag nicht mehr gerecht wird, sondern bestenfalls seinem Versorgungsauftrag. Wer daher auf Wiederholungen von Krimis in Endlosschleife, langweilige Diskussionsrunden, seichte Unterhaltung sowie verballhornte, weil gegenderte
Berichterstattung in diversen Nachrichtensendungen und auf ein Kinderprogramm, welches seinen Namen nicht einmal mehr verdient, Wert legt, sollte daher Gebühren entrichten müssen wie all jene, welche diverse Streamingdienste nutzen.
Alle anderen sollten aber mit diesem “Programm”, das seinen Namen nicht einmal annähernd verdient, dagegen nicht zwangsbeglückt werden, sorry!
Was soll man von Wolf und Konsorten anderes erwarten? Aber die Uhr für diese präpotenten Bessermenschen, die sich auf unsere Kosten den Wanst vollfressen tickt bereits.
Eine wahrlich gute Situation, wenn eine Herr Wolf privat einen Herrn Wolf im ORF als Fürsprecher für sein weiteres berufliches Fortkommen hat, oder besser, dass seine Pension gesichert ist?
Impfen hätte ich mich sowieso Niemals lassen, daran hätte auch eine mehrmalige Arreststrafe nichts geändert! Die vorgesehene, gleich einzubehaltende ORF Steuer zahlen zu müssen, für unsymphatische Menschen und davon gibt’s beim ORF sehr viele, ist hart. Schauen werde ich den ORF trotzdem nicht und versuchen, die jährl. 302 Euro anderweitig wieder herein zu bekommen, was auch gelingen wird! In diesem Pflichtfall kann man den ORF nur ignorieren und weiter verachten!
Vielleicht merkt der böse Wolf jetzt endlich, dass er zuviel verdient, bei den meisten Österreichern unbeliebt ist, und nicht so wichtig ist wie er denkt.
Dieser ORF Sauhaufen mit überbezahlten “Stars” irren Pensionen und linkslastiger Berichterstattung (Siehe Teilnehmer Im Zentrum) gehört einfach privatisiert!
Gute Leistung =gutes Geld! Und aus mit der geschützen Werkstatt!
Ich hoffe die nächste Wahl wird eine Antwort auf eure Präpotenz sein.
Dieses Herumgeeiere unserer Regierung in merkwürdiger Einigkeit mit diesem unseligen Wolf spricht ja ohnehin Bände. Und warum ausgerechnet dieser mäßig begabte Nehammer ständig das Volk mit Zwängen traktiert ist auch nicht einsichtig.
Eine Rundfunkanstalt ist weder lebenswichtig noch gehört diese zu den unbedingten staatlichen Notwendigkeiten. Sie ist, einfach gesagt, entbehrlich aus Sicht des Staates.
Das ist ja wohl ein Faschingsscherz! Es ist eine Chance aufzuräumen, und keine Augenwischerei betreiben! Sonst kann ORF ganz abschalten. Frankreich, Deutschland u.a. zeigen wie es geht!
Nachrichtensender, Sport und Kultur muss sich ein Land leisten können. Aber Luxuspensionen überhöhte Gehälter auf Kosten des „gemeinen“ Volkes, das geht gar nicht! Sonst machen wir einfach mal das Licht und die Fernseher aus!
Deutschland? ….. ARDZDF und alle seine Spießgesellen sind doch noch penetranter in ihrer Ideologie und unverschämter wenn es darum geht sich zu bereichern.
Wolf soll wie Reichelt mal seine eigene Produktion und Programm machen….
Damit er mal sieht was Unabhängigkeit bedeutet und wenn man sich seine Kohle und Follower verdienen muss
Das sagt alles aus über den Verfassungsgerichtshof. Es müssen Menschen ohne Fernseher oder anderen Empfangsgeräten zahlen. Ein Skandal ist das. Wie kann man sich dagegen wehren?
ach armin… es sollte auch dein gehalt billiger werden! mit lieben grüßen, einer deiner chefs!
Sich bei der Gebührendebatte hinter dem Verfassungsgerichtshof zu verstecken, finde ich ideenlos, zumal es genügend andere Lösungen im privatwirtschaftlichen Bereich geben würde.
Was wil der ORF noch, schwarz grün gefördert mit unseren Steuergeldern , Werbeeinnahmen und von den Bürgern auch noch! Ja bei solchen Aussgaben kein Wunder, Bosse sollenit 4500 € brutto nachhause gehen Autos selber bezahlen müssen wie jeder Bürger auch.
Vielen Dank Exxpress, absolut richtig dargestellt:
nicht mehr für ORF-Luxuspensionen, linkslastig gefärbte Berichterstattung, Impfpflicht-Propaganda, Gender-Wahnsinn, Klima-Beschulmeisterung und provokantes Auster-Schlürfen am Opernball viel Geld bezahlen wollen.
Für viele ORF-Seher ist Wolf einer der Drahtzieher der Linken Berichterstattung, seine Verbundenheit zu DEU mit ZDF, Böhmermann im Zuge der Ibiza-Affäre ist unklar, könnte aber aufgrund einiger Aussagen als Mitwissender vermutet werden. Seine Twitterei im Zirkel der äußerst umstrittenen Linksdrall-Society ist ebenso bezeichnend für seine Einstellung wie die seiner Twitter-Partner !
Manche Österreicher halten ihn für einen Kernpunkt der Angriffe auf ÖVP/FPÖ , dies auf Kosten der Zwangsgebührenzahler !! Schandhaft, schandhaft….
Schandhaft denn der ORF berichtet tendenziös linkslastig und ist Parteilich. Der ORF darf ungestraft mehr als 30 Prozent der Österreicher als “Ungebildete, Nazis, Rechtsradikale, Querulanten, Schwurbler, etc” diffamieren und keiner wird fristlos entlassen. ORF Journalisten berichteten über Demonstrationen gegen die Koronamaßnahmen, mit teilweise gestellten Szenen als wäre eine entfesselte Horde Nazis am Werk und keiner wird entlassen. Seriös ist anders.
Ein Auszug aus dem ORF-Gesetz:
(5) Der Österreichische Rundfunk hat bei Gestaltung seiner Sendungen und Angebote weiters für
1. eine objektive Auswahl und Vermittlung von Informationen in Form von Nachrichten und Reportagen einschließlich der Berichterstattung über die Tätigkeit der gesetzgebenden Organe und gegebenenfalls der Übertragung ihrer Verhandlungen;
2. die Wiedergabe und Vermittlung von für die Allgemeinheit wesentlichen Kommentaren, Standpunkten und kritischen Stellungnahmen unter angemessener Berücksichtigung der Vielfalt der im öffentlichen Leben vertretenen Meinungen;
3. eigene Kommentare, Sachanalysen und Moderationen unter Wahrung des Grundsatzes der Objektivität zu sorgen.
Liest man das, so müssten die Zib-Redakteuere alle entlassen werden.
Die sogenannte Streaminglücke hätte ganz einfach durch eine Bezahlschranke geschlossen werden können. Nur das hätte dem Linksfunk kein zusätzliches Geld gebracht. Dass ein ORF-Mensch die neue Regelung gut findet, ist nicht erstaunlich. Erstaunlich ist, dass eine vom ORF ständig angegriffene Partei ihm dieses Geschenk auf Kosten der Bürger macht.
Es ist völlig egal was der einzelne denkt – der Skandal sind die, völlig von jeglicher Logik losgelösten Entscheidungen der Beamten eines “Verfassungsgerichtshofs”!
In diesem Land wird ja schon seit geraumer Zeit das Wort Verfassung pervertiert, wo jeder unliebsame, andersdenkende vom Verfassungsschutz bedroht wird !
So also auch jetzt !
Sogar der dümmste Mitteleuropäer kapiert, daß ich mir ohne einer Benutzung mit einem Fahrzeug keine Autobahnvignette kaufen muß !
Wenn ich diesen Sender, egal aus welchen Grund auch immer, nicht haben will, dann ist das GERADE VON EINEM VERFASSUNGSGERICHTSHOF zu akzeptieren – ansonsten sollte man einmal diese Institution unter Beobachtung stellen !
Das Finanzierungsmodell mit der Haushaltsabgabe wäre schon das richtige für einen öffentlich rechtlichen Sender. Das Problem ist die unausgewogene Berichterstattung und des aufgeblähten ORF. Die sollten sich auf ihre Kernaufgaben der unabhängigen Berichterstattung beschränken. Dafür würde wahrscheinlich auch eine Haushaltsabgabe von 5 Euro pro Haushalt monatlich reichen.
Auf diesen Herrn Wolf möchte ich so gerne verzichten. Der ist so arrogant und selbstgefällig. Was haben wir nur für eine Regierung, die uns so derartig beglückt? Womit kann das Volk noch gepeinigt werden? Wie man sieht, geht da ganz viel.
Moment mal: Wenn das jetzt von uns keine Umsatzsteuer mehr bezahlt wird, dann ist doch der ORF nicht mehr vorsteuerabzugsberechtigt, sondern Endverbraucher seiner eingekauften Waren und Dienstleister. Das heißt, der ORF muss die Umsatzsteuer bezahlen. Oder liege ich da falsch?
Es ist schon seltsam das so etwas rechtlich möglich ist, denn kein Betrieb zahlt Umsatzsteuer, die UST wird von den Unternehmen jediglich eingehoben und ans Finanzamt weitergeleitet, die UST zahlt immer der Endkunde
Danke für diesen Artikel! Übrigens: Manche meinen, dass man die Rechtsauffassungen und das Agieren (bzw. Nicht-Agieren) des Verfassungsgerichtshofs spätestens seit “Corona” kritischer denn je betrachten sollte. Wie wird man eigentlich Verfassungsrichter? Durch Gottes Gnaden? Wo bliebe der “Verfassungsschutz”, wenn eine Regierung ihr Haupt-Propagandamedium wie in einer Diktatur nun vollends von sich abhängig machen würde – oder wenn eine Regierung mitsamt ihrem (nicht meinem) Bundespräsidenten unsere in der Verfassung garantierte “immerwährende Neutralität” wiederholt durch Wort und Tat gefährden und sich auch sonst vermehrt über demokratiepolitische Grundsätze hinwegsetzen würde? Gott sei Dank alles nur Fiktion und keine Realität, daher der Konjunktiv!
So ist es. In Österreich ist alles ver(partei)politisiert. Da macht der VfGH leider keine Ausnahme, obwohl er rein über die Verfassung wachen sollte und nichts mit parteipolitischen Überlegungen am Hut haben sollte. Aber ohne Partei wird man nicht VfGH-Richter. Österreich wurde zwar bereit zu einer Wahldemokratie herab gestuft, in Wirklichkeit ist es sogar noch viel ärger.
Wir leben in einem Land, in dem man selbst im Zusammenspiel mit den Medien den Präsidenten als unabhängig “verkaufen” kann. Wie unabhängig er ist, führt er uns ja ständig vor Augen. Kein Wunder, dass er der Kandidat des Einheitsblocks Grüne/ÖVP/SPÖ/NEOS war.
Fakt ist, dass die Entscheidung, den ORF zu sehen, oder nicht zu sehen, dem Bürger aufgezwungen wird!
Wieder eine demokratiepolitisch fragwürdige Vorgangsweise dieser Bundesregierung und wieder ein Wahlzuckerl für die derzeitige Opposition, den ORF in seiner derzeit parteipolitischen Rolle zu hinterfragen bzw. abzuschaffen! (siehe Frankreich)
JA, der ORF soll/kann bleiben, aber gleich wie alle anderen Privatsender: Wer das Programm will, soll dafür zahlen. Damit erspart man sich sämtliche Diskussionen über Gehälter und linkslastige Programme.
Übrigens: Wir haben SERVUS-TV schon ewig lange auf dem Sendeplatz 1!!
Klar ist das seltsam, alles was in Wolf’s abgehobene Welt nicht passt, ist demnach seltsam.
Was kommt als nächstes? Der Zwang, dieses Schrott-Programm und die Wahrheitsveröffentlichung durch den ORF auch konsumieren zu müssen? Wer Servus TV, das imho einem öffentlich-rechtlichen Anspruch viel eher entspricht, oder ander private Sender konsumiert, bekommt Bussgeld? Und irgendein Linker wird sich schon finden, der bei Zuwiderhandeln sogar eine Haftstrafe fordern wird. War ja bei Covid auch schon der Fall.
Da ich keine Hoffnung habe, dass der VfGH diesem Irrsinn einen Riegel vorschiebt – der hat ja sogar an der Impfpflicht nichts Schlechtes gefunden -, bleibt uns wirklich nur die Wahlurne. Bis 2024 wird all dieser Irssinn nicht vergessen sein!
Ich bin traurig, wie sich dieses Land entwickelt. Den Linken waren autoritäre Fantasien nie fremd. Aber dass die ÖVP auch in diese unsägliche Richtung abgebogen ist, ist erschütternd und wird ihr schrittweises Ende bedeuten. Sie weiß es nur noch nicht, sonst hätte sie nach den NÖ-Wahlen nicht den nächsten Wahnsinn produziert.
klar mischt er mit – es geht diesmal um SEINEN sold
Und sollte es den ORF nicht mehr geben…wäre mir persönlich das auch egal. Schau seit Jahren kein TV mehr. Maximal eine Doku auf Servus TV und die wird gestreamt.
Die Gründe verteidigen nennt man das Herr Wolf!