Koalitions-Streit nach Kurz-Ansage auf eXXpressTV: Grüne poltern gegen Abschiebungen nach Afghanistan
In der Koalition hängt der Haussegen schief. Österreich wird nämlich weiterhin nach Afghanistan abschieben. Das betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im eXXpressTV-Interview. Beim grünen Koalitionspartner ist man darüber unglücklich, möchte Rückführungen in das Land sofort stoppen. Auch Asylzentren außerhalb Europas lehnen die Grünen ab.
Die grüne Ingrid Felipe kritisiert den Standpunkt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP scharf. Sie fordert einen Abschiebestopp nach Afghanistan. APA / Parlament / eXXpress
Für Landeshauptmann-Stellvertreter Ingrid Felipe (Grüne) ist die Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan vorbei. „Man müsse sich auf internationale Experten verlassen“, meint sie und sieht – entgegen der Meinung des Koalitionspartners ÖVP – ein generelles Abschiebeverbot als logische Konsequenz eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Rückführungen "letztklassig"
Frauen und Mädchen jetzt nach Afghanistan zurückzuschieben, wo die Taliban immer mehr Gebiete für sich reklamieren würden, befand Felipe jedenfalls als „letztklassig“. Dass Abschiebungen generell eine rote Koalitions-Linie darstellen, verneinte die Grünen-Politikerin aber indirekt. Diese seien im Regierungsübereinkommen definiert. „Da steht zwar aus meiner persönlichen Warte viel zu wenig drinnen in Sachen Verbesserung. Aber es steht definitiv drinnen, dass nichts schlechter werden darf“.
"2015 darf sich nicht wiederholen"
Brisant: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellte im Interview mit eXXpressTV klar: „“Wir werden auch weiterhin Abschiebungen nach Afghanistan durchführen.” “Abschiebungen sind grundsätzlich möglich und werden auch weiterhin durchgeführt”, erklärte er im Interview mit eXXpress-Herausgeberin Eva Schütz angesichts einer Einzelfall-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, die am Dienstagabend in letzter Minute eine Abschiebung von bereits verurteilten Flüchtlingen nach Kabul unterbunden hatte. Und Kurz betonte weiter: „So eine Situation wie 2015 darf sich nicht mehr wiederholen.“ Es muss klar sein, dass eine Flucht nicht mehr automatisch ein Ticket nach Europa bedeutet. Kurz: „Wir müssen extrem wachsam sein und wir dürfen keinesfalls dem Druck der Politik der offenen Grenzen nachgeben.“
Sebastian Kurz in eXXpressTV-Interview
Im Asylbereich geschehe zu wenig
Ablehnend stand Felipe auch der Forderung des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil (SPÖ) gegenüber, Asylzentren außerhalb Europas zu errichten. Im Hinblick auf “die Genfer Flüchtlingskonvention und unsere geschichtliche Verantwortung” gehe es schlichtweg nicht, Geflüchteten zu verbieten, europäischen Boden zu betreten. Grundsätzlich geschehe im Asyl- und Migrationsbereich “viel zu wenig”, bemängelte die Landeshauptmannstellvertreterin, “aber manchmal ist das Regieren im Widerstand, das Verhindern von Schlimmerem auch schon sehr wertvoll”.
"Aussetzungen stehen nicht zur Debatte"
Das Thema hatte am Freitag zudem zu diplomatischen Spannungen zwischen Österreich und Afghanistan geführt. Nachdem die afghanische Botschafterin, Manizha Bakhtari, in einem Interview um die Verlängerung des Abschiebestopps für afghanische Asylwerber mit negativem Bescheid über den Oktober hinaus gebeten hatte, wurde sie in das Wiener Außenministerium einbestellt.
Dort wurde ihr dargelegt, dass eine „Aussetzung von Abschiebungen nicht zur Debatte stehe“, wie eine Sprecherin des von Alexander Schallenberg (ÖVP) geführten Ministeriums festhielt.
Kommentare
Frau Felipe möge mal die Anzahl und Namen der Frauen und Mädchen nennen, die nach Afghanistan abgeschoben wurden, und für die sie sich so einsetzt. Keine Ahnung, aber kritisieren und fordern.
Was M A C H T Kurz?
Vollkommen tichtig….die grünen Kommunisten wissen genau was sie tun….und die ganzen Leonies gehen diesen Leuten am Arsch vorbei….Kollateralschäden…es geht um die Zerstörung Europas…und dafür brauchen sie den Islam…nur gehören die Kommunisten zu den ersten Opfern des Islam…um das zu kapieren dafür reicht aber die Intelligenz im linken Sektor nicht
Es ist halt der einzige möglichst unauffällige Beitrag, den Österreich als neutrales Land machen kann, um die Position der Taliban und IS zu stärken, indem massenhaft Desserteure aufgenommen werden.
Außerdem wird so auch gleich Österreich schneller islamisiert. Zwei Fliegen mit einer Klappe.
Wenn es wirklich um die Gefahr in den Ländern ginge, dann würde man ja zuerst Frauen und Kinder schicken und diese nicht jahrelang auf die Familienzusammenführung in Österreich oder Deutschland dort warten lassen.
Herr Kurz, täglich kommen ewige Sozialhilfe-Fälle, Kölner Silvester-Boys und Leonie-Typen über die Grenze. Werden Sie je etwas unternehmen? Irgendwas? Unsere Grenze endlich schützen? Wozu habe wir das Bundesheer, wenn es nicht unsere Grenze beschützen kann?
Das Bundesheer steht doch eh an der Grenze und bringt die neuen Österreicher zu den Aufnahmestellen, damit keiner nach Deutschland ausbüchst.
Ohne Zaun ist da nichts zu machen. Selbst eine Menschenkette aus Soldaten könnte nichts ausrichten. Ungarn würde sich wehren, sollte unser Bundesheer Migranten zurücktreiben.
Sinnloses Geschwätz! Es gibt kein Afghanistan mehr wie es noch vor Tagen war. Es wird so bald keiner abgeschoben werden können.
hier geht es nicht um “Frauen und Mädchen” – was für eine Strohmannaussage und durchsichtige Ablenkung – sondern – wenn überhaupt- um verurteilte Straftäter, für die eine Abschiebung in Frage käme – in welchem Paralleluniversum lebt die Frau, dass sie meint, dass diese Personengruppen aus Frauen und Mädchen bestünde?
Frau Felipe Zahlen soll sich mal das Geschlechterverhältnis bei den Asylanträgen aus Afgh. anschauen – das sind überwiegend junge Männer.
Da hilft nur eins…. Strache muss wieder her…. Damit wieder was weitergeht…. Sonst schauts traurig aus mit unserem Land.
Die Grünen mutieren in Windeseile vom lächerlichen Klotz am Beim zum Sicherheitsrisiko für die Republik!
Die Meinungsdiktatur in Links/Grüner Hand gewinnt, nichts neues, gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen.
P. S.: Wenn wieder eine Frau/Mädchen Opfer wird, warte ich wieder auf den ausbleibenden Aufschrei aus dem Links/Grünen Lager.
Immer wieder: Rot-GRÜN-Rot mit ihrer weltfremden (Wagenbach: “Lifestyle-Linke”) Gutmensch-Politik, die sich gegen die einheimischen Menschen und ihre Kultur, Lebensweise, Sitten, Heimatrechte richtet, können straflos nur so auftreten trotz aller offenkudigen negativen Folgen, sind so mächtig, weil sie über einen festen treuen Wählerstamm verfügen und ewig hohe Wähleranteile haben. So haben schon vor GRÜN und PDS in der BRD FDP und SPD seit 1980 alle früheren Bemühungen der CDU zu einer restriktiveren Ausländerpolitik verhindert. Die Wähler von heutiger R2G sind entweder zu dumm für die Politik (wie die Nichtwähler), denn privat hört man da oft ganz andere Ansichten, oder befürworten genauso skrupellos wie die betreffenden Politiker diese verantwortungslose Politik der (oft illegalen!) außer-europäischen Massen-Einwanderung mit vielen mental-kulturell kaum bis nicht integrierbaren Personen, Gruppen.
Die Grünen sind zu dumm, um zu begreifen, dass das keine Flüchtlinge sind, sondern Asylbetrüger, die hier auf unsere Kosten leben wollen. Die fast täglichen Vergewaltigungen und Morde interessieren sie nicht. Aber in ihren Gated-Communities kriegen diese Bobos von der Realität außerhalb ihrer Gutmensch-Blase nichts mit, schließlich lesen sie Standard/Falter und schauen ORF.
Die sind nicht dumm, die wissen genau was sie tun und welche Auswirkungen das hat.
Ihr Glaube an das Gute im Menschen ist da nicht angebracht.
Vollkommen tichtig….die grünen Kommunisten wissen genau was sie tun….und die ganzen Leonies gehen diesen Leuten am Arsch vorbei….Kollateralschäden…es geht um die Zerstörung Europas…und dafür brauchen sie den Islam…nur gehören die Kommunisten zu den ersten Opfern des Islam…um das zu kapieren dafür reicht aber die Intelligenz im linken Sektor nicht
Somit kann Kurz sich wieder zurücklehnen…
Nachdem aus der SPÖ zuletzt durchaus vernünftige Töne zu hören waren, tun sich da (hoffentlich) neue Möglichkeiten auf.
Der Freiheitlichen haben sich ja leider für die nächste Zukunft aus dem Rennen genommen.
Letztklassig sehe ich in der Einstellung der Grünen. Holen Leute herein die grundsätzlich nichts Beitragen außer…..wie jeder weiß!
Dies dürfte bei den Grünen gefallen….. Ich frage mich nur wie das wirtschaftlich zu realisieren ist, abgesehen davon zahle ich keine Steuern für derartige Gschichtln, die uns ständig erzählt werden, Benehmen gegen 0.
Hoffentlich fliegen die bei der Wahl raus
Das sind rein populistische Aussagen vom Kanzler, da geht es nur um eine geringe Anzahl und man kann das Thema gut für Parteipropaganda nutzen. Viel wichtiger ist das Grundthema der Migration und die Meinung des Europäischen Rates das da lautet : Die EU und ihre Mitgliedstaaten bemühen sich verstärkt um eine wirksame, humanitäre und sichere europäische Migrationspolitik. /Es ist also gar nicht angedacht ernsthafte Schritte zur Eindämmung der Migration zu unternehmen. Das kann man auf der Seite des Rates der EU nachlesen!
So ist es! Danke.
Die permanente Einforderung der Grünen von Internationalisierung und Multikulti ist ein Angriff auf die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher – auf deren Leib, Seele, Gesundheit, Hab und Gut.
typischer sturm im wasserglas…und 2015 wiederholt sich täglich an beinahe allen grenzen unseres landes…faktisch kann kein verantwortlicher auskunft geben darüber, wie viele einreisen illegaler natur es tagtäglich in das bundesgebiet gibt….ein paar hundert per tag werden es definitiv sein…ob man da jetzt ein paar reisende nach afghanistan retour schickt, ändert nichts mehr daran, dass man die büchse der pandora geöffnet hat, als man eigenmächtig dublin II ausgesetzt hat und damit die willkür zum politischem maßstab erkor, und somit u.a .das treiben hunderter ngo´s fahrt aufnahm: denn wenn sich schon der gesetzgeber über geltendes recht hinwegsetzt, dann dürfen das diverse “helfer” erst recht….
Abzuschiebende Verbrecher sind in Afghanistan nicht mehr sicher…. deshalb darf man sie nicht abschieben??? Aber: hier in unserem Land sind wir selber nicht mehr sicher vor diesen Verbrechern. Was also hat Priorität??
Es wird gar nicht abgeschoben. Es heuer erst 199 Abschiebung lt. Konkurrenz-Medium – zusammen, also in alle Länder der Welt. Wie viele neue Kölner Silvesterboys sind heuer schon gekommen?
Die Grünen und ihr Gesülze nimmt doch keiner mehr ernst! Die EU hat sich längst als linker Abmahn-Verein geoutet, der tagtäglich die Meinungen, Gedanken, Sprache, Schrift und Wahlverhalten zu manipulieren versucht! Damit ist sie nichts Anderes als eine mafiöse Struktur, die nur durch Manipulation von Kindern und Desinformation von Älteren überleben kann!
Wahnsinn!
Und wir haben dieser Selbstvernichtung auch noch zugestimmt!!!!
Für mich als aktivem Nichtwähler dieser Gauklersymbiose ist es herrlich wie sich der Führer der Gauklersymbiose am Nasenring vorführen lassen kann
Nicht wählen Nichtlinker ist das Schlimmste. Jede Stimme gegen den Migrationswahnsinn kann was bewegen! Wähl bitte blau oder wenigstens türkis!
Ich vermisse die klare Aussage von Kurz, dass die Sicherheit und die Gesundheit der österreichischen Bevölkerung weitaus wichtiger sind als die Sicherheit von afghanischen Kriminellen.
Dann haben Sie aber nicht zugehört was er nach dem Mord an dem kleinen Mädchen durch die 4 Afghanen gesagt hat.
Die Grünen Gutmenschen können ja gleich mit nach Afghanistan gehen und die ach so armen traumatisierten begleiten, mit selbstbezahlten Flug natürlich oder am besten zu Fuß damit der ökologische Fußabdruck nicht zu groß wird.
Alles alles Gute und gute Reise !
Das einzige “Poltern” das ich den Grünen zugestehe, ist das die Treppe runter!
Ich hoffe inständig, das diese grünen Opfer, die”Studenten” die wahre, die marxistisch destruktive Fratze der Grünen endlich erkennen und vernünftig wählen!
Grün wählt man nur, wenn man als Volljährige immer noch an Hexen glaubt!
“Frauen und Mädchen jetzt nach Afghanistan zurückzuschieben, wo die Taliban immer mehr Gebiete für sich reklamieren würden, befand Felipe jedenfalls als „letztklassig“.”
Wo ist bei dieser Aussage der Fehler?
-richtig, die Grüne hat wie selbstverständlich verschwiegen bzw. unterschlagen, dass …
80% der illegalen Asylanträge von Männern hier gestellt werden!
Außerdem würde es sich bei der minimalen Anzahl von Rückführungen – ca. lächerliche 100 pro JAHR – hauptsächlich um schwer Kriminelle handeln!
Die Grüne glaubt ernsthaft, dass diese 100 dann Frauen und Mädchen wären?
Das zeigt doch, wie krank und pervers die GRÜNEN beim Thema Migration “denken”.
In aller Deutlichkeit: LINKS IST ISLAMISIERUNG …
Diese abgeschobenen Verbrecher sollten in Afghanistan vom Militär am Flughafen abgeholt werden, und ihr Heimatland von diesen weltfremden Steinzeit-Taliban verteidigen, das wäre eine gerechte Strafe die sie verdienen!
Ich las irgendwo vor Kurzem: aus Afghanistan wären es 95% Männer.
Man muss sich das vorstellen. Tausende und mehr junge muslimische Männer aus mittelalterlichen Kulturen, die zuhause nie eine Frau bekommen würden, mit einer abscheulichen Grundeinstellung weißen Frauen gegen über, werden hier in Österreich angesiedelt. Ich hoffe, dass die Verantwortlichen einmal vor einen internationalen Strafgerichtshof gestellt werden
@Mag.P: Alliierte wird es diesmal nicht geben. Und wenn, dann gehen die gegen die Visegrad-Staaten vor.
Soso, die ungebildete Felipe wollen also Vergewaltiger, Mörder, Drogendealer vor einer Abschiebung schützen!
Abschiebungen – wirklich das wichtigste Thema dieser Tage? (Den einschlägigen Lesern dieses Blattes mit offen zur Schau getragener Schlagseite wohl schon.)
Befürchten Sie etwa Umsatzeinbußen für Ihr Geschäftsmodell oder eine Unterversorgung nur auf Grund einer Diskussion?
Ist Ja alles ok. Sie kritisierte ja die Abschiebung von Frauen und Mädchen. Es kommen eh nur Männer bzw unbegleitet……..
eben, daher kann im Falle von Kriminalität ohne wenn und aber abgeschoben werden.
Mit den Grünen geht es einfach nicht mehr in der Regierung. Wer die Interessen der Österreicher verrät, sollte zumindest in die Opposition.
Wer die Interessen der Österreich nicht verrät, riskiert seine Existenz. So schauts eher aus, wie es ausschaut.
Na ja, es steht den Grünen frei, die Koalition zu verlassen, wenn sie sich so sehr für die AFGHANEN einsetzen. Sind sie dazu zu feig, darf man ihnen auch vorwerfen, dass sie lediglich um am Futtertrog zu hocken, in diesem Bündnis bleiben!
Kurz und die ÖVP werden sich von dieser – ehemals 13,8% – Kleinstpartei aufzwingen lassen, was fast 70% der Österreicher ablehnen! Aber da vertraue ich einfach Kurz und seiner Partei! Es bleibt nur zu hoffen, dass uns dieses unnötige EU-Konstrukt nicht völlig in den Abgrund führt!
Welche Partei war das nocheinmal, die seit 20 Jahren ununterbrochen am Futtertrog – von Staat und servisierter “Wirtschaft” – sitzt?
Wollen die Türkisen also nun ihre dritte Koalition in Folge zum Scheitern bringen? Ist so etwas überhaupt wirklich regierungsfähig (und -willig)?
@Hofer, was haben Sie an diesem Artikel nicht verstanden? Wo steht das Türkis die Koalition sprengen will.
@ChrisTurm: Nicht am Wort hängen bleiben – lesen Sie zwischen den Zeilen, und auch Sie werden erleuchtet.
Tja Herr Kurz, wer sich mit Hunden niederlegt, steht mit Flöhen auf
Wer ist schon eine Ingrid Felipe? Ein grüner Zwerg aus der letzten Reihe? Eine Wahlverliererin? Was hat die zu sagen? Zum Glück nichts…… Die Grünen sind in letzter Zeit völlig von der Rolle, bin despannt wie lange sich Kurz dieses naive Kasperltheater noch ansieht…..
Stehen doch mehrere Wahlen vor der Tür und Kurz will punkten – vor den Wahlen! Nachher schaut´s dann wieder anders aus – Business as usual
Er kann problemlos wieder einmal 14 Leute mit riesigem, wochenlangem Trara abschieben. Es sind heuer schon doppelt so viele im ersten Halbjahr hereingekommen als im Vorjahr. Es werden heuer möglicherweise noch 20.000 werden.