FPÖ-Schnedlitz nach Mord an Leonie: "Dann eben mit Abstand in die Hercules setzen"
Nach dem Mord an Leonie (13) gelten zwei Afghanen als dringend tatverdächtig. Man müsse damit aufhören, importierten Kriminellen den Teppich auszurollen. Das stellte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz am Mittwoch bei einer Pressekonferenz fest. Während rechtsschaffende Bürger sich aufgrund der Corona-Pandemie noch immer nicht frei bewegen könnten, reisen immer noch Asylsuchende nach Österreich ein.
Die Österreicher hätten ein Recht darauf, dass endlich alle Hebel in Bewegung gesetzt werden. Dienst nach Vorschrift sei zu wenigAPA
“Dann müssen wir sie eben mit genügend Sicherheitsabstand in die Hercules setzen”, stellte der Generalsekretär der Freiheitlichen fest. Wer in Österreich Sicherheit suche, aber die Sicherheit der heimischen Bevölkerung gefährde, habe sein Recht verloren, hier zu bleiben. Vor diesem Hintergrund präsentierte die FPÖ einen 10-Punkte-Plan zur Abwehr von Gewalttaten durch Asylanten.
Plan der FPÖ
1: Aussetzen der Asylanträge auf österreichischem Boden
2: Maßnahmen zur De-Attraktivierung des „Asylstandorts“ Österreich, zum Beispiel durch die Wiedereinführung von Ausreisezentren
3:Ein klares Bekenntnis der gesamten Bundesregierung zu Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien und eine Abschiebungsoffensive insbesondere in diese beiden Staaten
4: Sofortiger Abbruch des Asylverfahrens von straffälligen Asylwerbern bei jeder Form einer Straftat und sofortige Außerlandesbringung
5: Aberkennung des Asylstatus bzw. sonstiger Schutztitel bei jeder Form einer Straftat und sofortige Außerlandesbringung
6: Schwerpunktaktionen zur Überprüfung der Aktualität der Fluchtgründe von Asylberechtigten
7: Einführung der Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber
8: Umsetzung von Rückführungszentren in Drittstaaten
9: Vorstoß Österreichs auf internationaler Ebene in Richtung eines Paradigmenwechsels in der Asyl- und Fremdenpolitik – keine Asylanträge mehr auf europäischem Boden, außer von Personen die aus unmittelbaren Nachbarländern stammen
10: Keine Staatsbürgerschaft für Asylberechtigte
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Kommentare
Vielleicht ist jetzt endlich die Zeit reif, dass Teile des oben genannten 10-Punkte-Plans beschlossen/durchgesetzt werden können, ohne dass die Gesellschaft „entsetzt“ ist. Der Bedarf bestünde!
Bin gespannt, ob Kurz Wähler irgendwann einmal draufkommen, dass er Teil des Problems ist. Bitte einfach einmal ein wenig über den “Flüchtlingskoordinator” der Schwarzen informieren und seine Aussagen und jene seiner Partei hinterfragen!
Innenminister Nehammer, die Wiedergeburt der russischen Romanfigur OBLOMOW, die Verkörperung des zu jeder eigenen Handlung Unfähigen, die Inkarnation des Antriebslosen, eines Menschen, der im Nichtstun versinkt, bis zum endgültigen Verfall.
(Roman von Iwan Gontscharow).
Ja, so wäre es auch gesetzeskonform. Aber auch während Türkis-Blau ist diesbezüglich nicht wirklich was passiert. Einzig an das Ausreisezentrum als riesigen Aufreger kann ich mich erinnern. Aber nicht, dass irgendwer “ausgereist” worden wäre.
Kurz, der Mann der rechts blinkt und immer links abbiegt, wollte ja auch den Migrationspakt unterschreiben.
Richtige Forderungen der FPÖ.
Nur die FPÖ meint es ernst.
Die ÖVP hat zwar das Wahlprogramm der FPÖ teilweisen kopiert und verspricht immer einen härteren Migrationskurs setzt aber kaum was davon um.
Jawohl! Und das Recht hat der (neugewählten) Politik zu folgen und nicht die Politik dem (aus anderen Zeiten stammenden) Recht.
Über Punkt 10 muss noch im Detail diskutiert werden. Den Punkt könnte man so auslegen, dass eine Staatsbürgerschaft für Subsidiäre sehr wohl möglich wäre. Generell jedem Asylberechtigten die Staatsbürgerschaft zu verwehren, finde ich aber unangemessen.
Asyl ist immer ein Aufenthalt auf Zeit. Deswegen wurden Asylanten ja auch immer getrennt von der Bevölkerung untergebracht und mussten/durften nicht arbeiten. So konnten sie sich auch nicht hier einleben und solcherart einen Grund zur Einbürgerung erlangen.
Außerdem werden Asylberechtigte von ihrem Staat verfolgt und müssen daher auch in Österreich sicher vor ihrem Staat sein. Wenn sie sich frei in der Öffentlichkeit aufhalten, kann diese Sicherheit nicht gewährleistet werden. Wer das nicht braucht, hat im Grunde keinen Bedarf an Asyl.
Heute wird das Asylrecht pervertiert indem es sich praktisch immer nur um Zuwanderung handelt.
Bravo!!
Man muss kein Fan der FPÖ sein um diese Forderungen als Mindestanforderungen zu unterstützen. Zusätzlich wäre ein zwingende Altersfeststellung für “unbegleitete Jugendliche” angebracht und vor allem ein Hineinleuchten in jene NGOs, die diese “Flüchtlinge” mit Informationen versorgen, die zum Betrug der Aufnahmeländer gedacht sind.