Nächste EU-Drohung gegen Orban: Brüssel will Ratsvorsitz Ungarns verhindern
Das EU-Parlament befindet sich gegenüber der ungarischen Regierung von Viktor Orban erneut auf Konfrontationskurs. Jetzt will Brüssel vereiteln, dass Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr übernimmt. Budapest kontert: “Wir lassen uns das nicht nehmen!”
Ungarns Regierungschef Viktor Orban (59) wird einmal mehr vom EU-Parlament angegriffen
Ungarns Justizministerin Judit Varga (42) richtete per Facebook am Mittwoch kämpferische Worte an die Adresse des EU-Parlaments: “Wir lassen es uns nicht nehmen, dass sie uns eine solche Möglichkeit entreißen!” Das Europäische Parlament will laut ungarischen Medienberichten am 1. Juni eine Resolution verabschieden, die Ungarn die Eignung absprechen soll, den EU-Ratsvorsitz in der zweiten Jahreshälfte 2024 zu übernehmen.
Der Regierung von Viktor Orban (59) fehle wegen regelmäßiger Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit schlichtweg die Glaubwürdigkeit dafür, so die Begründung des EU-Parlaments. Wegen dieser angeblichen Verstöße Budapests blockiert Brüssel bereits seit langen Monaten die Auszahlung milliardenschwerer EU-Fördergelder an Ungarn.
Freilich, die Regierung Orban will das nicht auf sich sitzen lassen. “Wieder einmal will das Europäische Parlament Ungarn etwas wegnehmen! Nicht nur irgendetwas. Nächste Woche wird das EP erneut über eine Resolution gegen Ungarn abstimmen, in der sie die ungarische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2024 blockieren will”, heißt es in dem Facebook-Eintrag von Justizministerin Varga.
Ungarns Justizministerin Varga: Das EU-Parlament habe in dieser Sache nichts mitzureden
Die Entscheidung darüber, wer den halbjährlich wechselnden Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernehme, werde einstimmig getroffen, das Europäische Parlament habe in dieser Frage “nichts mitzureden”, beklagte Varga. Sie bekräftigte, dass im Kreis der tatsächlichen Entscheidungsträger in der EU niemand jemals auf die Idee gekommen sei, den EU-Ratsvorsitz Ungarns infrage zu stellen.
Laut Varga steht Ungarn mit dem Rats-Sekretariat täglich in Kontakt, man bereite sich in enger Abstimmung gemeinsam auf den Ratsvorsitz vor. Die Justizministerin erklärte diesbezüglich, dass die EU-Ratspräsidentschaft eine hervorragende Gelegenheit sei, um die Position der Regierung Orban “in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union noch bekannter zu machen”, aber auch eine Chance, die Zukunft Europas zu gestalten. Der ungarischen Justizministerin zufolge plant der ungarische Ratsvorsitz vor allem drei Themenschwerpunkte: Demografie, Wettbewerbsfähigkeit und die Zukunft der Kohäsionspolitik.
Den Vorsitz des Rates der Europäischen Union hat zurzeit Schweden inne, ab Juli wird er von Spanien übernommen. 2024 folgen Belgien in der ersten Jahreshälfte und dann Ungarn. Österreich war zuletzt in der zweiten Jahreshälfte 2018 dran.
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Kommentare
Ein (zum Glück) symbolischer Versuch der linken Mehrheit+Karas, entgegen den Statuten, Ungarn auszuschließen.
Man kann jeden EU-Bürger nur raten die nächste EU-Wahl nicht zu schwänzen sondern mit seiner Stimme dafür zu sorgen das die linke Dominanz im EU-Parlament endlich gebrochen wird.
die EU – Diktatur hat gesprochen! Darum raus aus diesem korrupten Sauhaufen!
Verlaßt den korrupten Laden EU. Es wird nicht besser, solange Frau von der Lyen dort sitzt.
Ungarn hätte die Eigenschaften nicht, und die Ukraine verteidigt unsere Werte.
Wie verblödet kann man sein?
Lasset die Bagger anrollen und nieder mit dem EU Komplex!
Austritt aus der EU!
man wird langsam wirklich über ein Verlassen dieses korrupten Vereines reden müssen. Die Richtung, in die sich die EU bewegt, ist eine völlig falsche und führt ins Verderben! Aber vermutlich sind das die vielgerühmten “Europäischen Werte” die der Schmierenkomödiant in Kiew verteidigt! 😉
Dieser korrupte EU Verein gehört aufgelöst,dann wird die Welt wieder besser!
Was soll man da noch sagen die Brüsseler Regierung hat sich zu einer Mafia entwickelt.Die EU muß wie sie jetzt agiert komplett zerstört werden,egal wie sprengt meinetwegen das ganze Gebäude in die Luft nur weg damit.Niemand braucht sowas mitten in Europa.
Auch wenn ein Neuanfang schwierig ist, nachdem sich die EU auflösen , oder Mitglieder austreten würden, es wäre ein Hoffnungsschimmer, ein weiteres Abrutschen in den Abgrund stoppen zu können. Die EU nimmt eine Form an, mit der es nichts mehr zu lachen gibt. Ein Verderben!
hier könnte sich nehammer profilieren und ein starkes , neutrales österreich vorstellen. eine erpressung der EU sollte von orban und österreich abprallen, leider sind die grünen weicheier und ein äußerst altersbedingt schwacher van der bellen für die ÖVP keine hilfe. felix austria ….
Nachrichten von den eu erpressen!!!
Das wäre jetzt die Gelegenheit, das starke und stolze Österreich Ungarn wieder herzustellen. Wobei es dann Ungarn Österreich wäre, weil nur Ungarn einen aufrechten, mutigen Staatslenker hat, der nicht sklavisch vor der EU im Staub kriecht. Wer weiss, wenn dann schwarzgrünrotpink weiter 100.000e Asylwerber jedes Jahr einlädt, dann wird Österreich ein islamischer Staat, (in Linz auch schon mehr muslimische Schüler, als katholische!!!), und dann könnte Ungarn für die unterdrückte Minderheit der Österreicher zur letzten Zuflucht werden.
Mittlerweile kommen Deutsche in Scharen nach Ungarn. Rette sich wer kann, der Letzte machts Licht aus.
@Felix: so weit hergeholt ist das wirklich nicht, wir in Ö können auf nicht viel mehr stolz sein. Ich habe echt damit zu kämpfen mitansehen zu müssen welche Polit-Schwächlinge bei uns täglich den gschamsten Diener vor den EU-Bonzen machen. Mir kommt das Speiben wenn ich dann ewig die gleiche Leier höre….
Kenne persönlich einen Auswanderer nach Ungarn. Motiv: zu viele Fremde, kaum noch Österreicher im Stadtbild, statt dessen überall Kopftücher.
Dieses EU Konstrukt ist ein Moloch, dass keiner so gewollt hat und auch nicht gewählt!
Es ist undemokratisch und richtet sich überstaatlich gegen die Menschen.
Europa gab es auch schon vorher und es war besser friedlicher und freundlicher als es das heute ist.
Getrieben von Machtintetesse bringt uns dieses Konstrukt nur Not und am Ende Krieg. Und genau dass beweist sich derzeit!
In einem Wort: EUDSSR! Wann kommt die VDL vor Gericht?
In Brüssel sitzen doch aus die Ösis oder?
Wie ist denn deren Abstimmungsverhältnis?
Kann man das öffentlich einsehen?
Auf ihre Frage: überhaupt nicht, eine Krähe hackt der…………
In einem Wort: EUDSSR!
Essen und kommt die VDL vor Gericht?
Niemals wird die vor Gericht gestellt, da haengen viele zu viele hochrangige Nutznießer mit drinnen.
Brüssel ist weder demokratisch, noch sind sie bereit sich an das Völkerrecht zu halten. Eine durch und durch faschistische Organisation mit mafiösen Strukturen -sonst gar nichts.
Jahrzehnte lang haben wir bei den EU-Wahlen nix oder irgendwas gewählt.
“Weil’s eh wurscht is”.
Jetzt haben wir die Rechnung dafür.
Wird Zeit, dass wir aus diesem Fehler bei der nächsten EU-Wahl lernen und AKTIV gegen diese … was tun. Nicht austreten, der Rest wäre immer noch mächtiger und würde unsere Gesellschaft massiv beeinflussen. Für die Änderung werben. Auch bei den Bekannten/Verwandten in anderen EU-Staaten.
Ich habe meinen Schwiegersohn (Ungar) gefragt, warum er gegen Orban ist. Der tut doch eh alles für seine Leute. Die Antwort:”Ja, aber nur für “seine” Leute.” Ich kann die Begeisterung für Orban wirklich nicht verstehen. Zählt hier wirklich nur mehr das Asylthema? Ist euch egal, dass er alles einschränkt? Die Inflation ist bei 25%, Lebensmittel sind rationiert, Rentner können kaum überleben. Aber ihr hier betet ihn förmlich an. Warum tickt ihr so?
Ich kann Sie aber auch nicht verstehen. In Österreich ist es besser am Erwerbsende einen Asylantrag zu stellen, als einen Pensionsantrag.
Seit ich wählen gehe, ist das die schlechteste Regierung, die ich erdulden musste. Ich bin stolzer Österreicher und was macht man, wenn einen eine Krankheit peinigt? Man kuriert diese. Wahlen sind die Medizin und es muss zukünftig massiv daran gearbeitet werden, den Bürger in Entscheidungsfindungen einzubinden. Wir müssen “niederschwellig” am demokratischen Prinzip teilnehmen können. Es muss einfachere Möglichkeiten geben, diese Schausteller zu beerdigen.
@Lou Zifer Wenn ich immer gearbeitet habe, oder Ersatzzeiten (Kinder,…) angerechnet bekomme, dann erhalte ich in Österreich eine gute Pension. Dieses Gejammere geht mir schon mächtig auf den Geist. Aber wenn man nur in eine Richtung denken kann, dann sieht man das wahrscheinlich so. Asylantrag ist besser als Pensionsantrag. So ein Blödsinn kann sowieso nur von einer Partei kommen. Sie tun mir echt leid.
Die EU Bürokraten sind schlimmer als die ehemalige kommunistische Sowjetunion. Man kann nur hoffen das die EU auch zerfällt mitsamt den speichelleckenden Politikern.
@man sollte lieber van der Leiens koruppte Machenschaften strafrechtlich verfolgen
Könnte man sich nicht wenigstens einmal überlegen warum die EU-Gelder für Ungarn überprüft werden ? Also wenn da Milliarden die vom Steuerzahler nach Ungarn fliessen nicht dort ankommen wo sie sollten, dann stimmt doch etwas einfach nicht! EU hin oder her ! Eine Frage an Euch: Würdet Ihr euer Geld nach Ungarn einfach so einem Politiker anvertrauen. Ja? Dann habt Ihr wirklich keine grosse Ahnung. Weder von Ungarn noch von psychologischen Zusammenhängen. Früher hat man immer gesagt: Schau den Leuten in die Augen, und dann wisst ihr Bescheid ! Guter Spruch, noch heute gültig !…………..
Bitte reisen Sie nach Ungarn, denn was dort in den letzten 10 Jahren passiert ist, ist ein Wunder! Schau es dir an! Nicht nur Budapest! Du wirst sehen, wo das Geld ist! Ist das in ORDNUNG!
Bitte reisen Sie nach Ungarn, denn was dort in den letzten 10 Jahren passiert ist, ist ein Wunder! Schau es dir an! Nicht nur Budapest! Du wirst sehen, wo das Geld ist!
…Also wenn da Milliarden die vom Steuerzahler nach Ukraine fliessen nicht dort ankommen wo sie sollten, dann stimmt doch etwas einfach nicht! EU hin oder her ! (ist Ukraine schon EU Land?) Eine Frage an Euch: Würdet Ihr euer Geld nach Ukraine einfach so einem Politiker anvertrauen. …
Ich bin voll Ihrer Meinung.
Wir wissen, dass die Ungarn zum vierten Mal in Folge für diese ungarische Regierung gestimmt haben. Das bedeutet, dass sie mit der Regierung Führung einverstanden sind. Ich kann mir kaum vorstellen, dass die Wähler Ihre Regierung jetzt im Stich lassen werden! Ich kann sehen, dass sie viel stärker geworfen sind und das ist auch Gut für die Nachbar! (zur Info: momentán 5000 österreichische und 6000 Deutsche Unternehmen sind in Ungarn)
Das Vermin ist beleidigt.
Meiner Meinung nach ist Ungarn müde von der Unanständigkeit und Unhöflichkeit, die jetzt in der EU herrscht. Es überrascht daher nicht, dass Orbán und Sijarto Beziehungen zu souveränen Ländern in Eurasien aufbauen. Ungarn hat ausgezeichnete Beziehungen zu China und Russland, Weißrussland und Serbien, der Türkei und Aserbaidschan, zu den Ländern OTS, EAEU, SCO, BRICS. Ungarn hat einen Weg zu gehen und mit wem man kooperiert. Und nicht auf die ständigen Vorwürfe von einer Handvoll Korrupter aus Brüssel zu hören.
Der ist nicht schlecht. Milliarden verschwinden einfach so, und die EU ist “unanständig”. Sie könnten mich mal in Ungarn besuchen, ich würde Ihnen mal ein paar Tricks verraten wie man an EU – Gelder kommt ! Dermassen raffiniert, also da kommen die anständigen Oesterreicher gar nicht erst drauf !. ……..Not und Gier machen eben erfinderisch ! Die obernaiven Europäer mussten das bis jetzt nicht praktizieren ! Vielleicht kommts noch, wer weiss was die Zukunft noch alles bringt!
Und das große Vorbild vd Laien? Wo ist da die Gerechtigkeit die die EU von Orban einfordert?
@geht wohl über ihren Horizent, das es Politiker gibt denen ihre Bürger nicht gleichgültig sind
So geht information! Im ganzen Text kein einziges Wort darüber, dass Ungarn die EU Lieferungen an die Ukraine blockiert. Nach dem lesen könnte man fast meinen, man habe keine Ahnung warum die EU den armen Orban so schickaniert.
Haben die Ukraine noch nicht genug Geld bekommen? Dann schicken Sie doch noch welches, aber nicht die EU!
Welche Art von EU Transport Ungarn blockiert ?
wenn ick aushelfen darf 😉
https://tinyurl.com/2hq9r4t2
Und Österreich gleich hinterher
Sollte Ungarn demnächst eine Abstimmung über den Verbleib in der EU starten, wird das vermutlich auch einige andere motivieren, dies zu tun. Damit wäre die Auflösung des dubiosen Vereines mit korrupten Führungskräften hoffentlich eingeläutet und man könnte endlich eine Wirtschaftsgemeinschaft mit wirklichen Rechten für alle Beteiligten gründen, so wie es geplant war vor vielen Jahren.
Auch Schweden bereitet sich schon vor die EU zu verlassen!
Das wäre ein Segen! Nur gibt es mächtige Institutionen, denen das nicht gefallen würde. Und viele leichtgläubige und viele zu tolerante Bürger.
Die EU ist ein US Vasallen-Konglomerat. Eine Art Bandelwurm, der den Wirt zerstört von dem er lebt.
…und gleichzeitig will VdL die Ukraine als EU-Mitgliedsstaat. Jo, alles klar. So viel offenkundige Korruption wie in Europa derzeit durchgezogen wird, gab es eher seltener oder verdeckter in den letzten Jahren. Nun pfeifen sie sich wohl gar nichts mehr, weil ihnen anscheinend auch nichts passieren kann – egal, was sie machen.
Demokratie nur wenn es den Linken Gfriesan passt! Sonst ist Demokratie schlecht!
Die EU ist bereits jetzt am ENDE!
Wetten, dass der Karas da voll gegen Ungarn mit hetzt?
Das bedarf keiner Wette, das macht er sicher.
Die Ausgrenzung Ungarns durch die linke EU ist unerträglich, nur weil sie nonkonforme Werte vertritt.
Demokratisches Friedensprojekt EU?
Mir scheint, dass die EU weit davon entfernt ist.
Ungarn demaskiert die EU: Die EU beschränkt sich nicht darauf, im eigenen Bereich gegen Recht zu verstoßen und die Politik auf eine Spitze der Dummheit zu treiben, sie sabotiert auch funktionierende Demokratie auf allen Ebenen. Die Bürger Europas wären aufgerufen, ihren eigenen Untergang bei den nächsten Wahlen zu verhindern, denn das Ende dürfte nahen.
Tja, so viel zur EU.
Ein trauriges Schauspiel heute im Parlament. Jegliche Kritik an der EU wurde von den EU-Fan´s (rosarote Brille) als EU-Feindlich abgetan.
So ändert sich wohl nix in der EU. 😟
Ungarn wird bald den Brics Staaten angehören und dann ?
Dann wird Österreich als Nachbarland schön blöd aus der Wäsche schauen!
Ungarn wird Transitzölle einführen und seine Autoproduktion verteuern.
Von Vorteil dabei ist die Tatsache dass €uro-Länder kaum die Möglichkeit haben aus der EU auszutreten. Als BRICS Mitglied hat Ungarn nur Vorteile!!
Nicht unterkriegen lassen von den Haufen korrupter Günstlingen in der EU.
ÖXIT JETZT !! Dieser korrupte, diktatorische Verein mit all seinen veralteten Gesetzen muß dringend
abgeschafft bzw völlig neu gestaltet werden.
Das passt Mme. DreiWetterTaft gar nicht dass jemand eine eigene Meinung hat. Wie nennt man nochmals solche Systeme wo alle nach einer Pfeiffe tanzen sollen?? Demokratie???
Diese EU kann nur drohen und bei nicht parieren, fest Abkassieren!
Ja Liebe Leute, nun sehen wir was Europäische Union Wert ist.
Ein Verein mit vielen günstlingen
die an Gerechtigkeit Anstand, Werte und Friede vorbei regiert.
Aber den Mund offen und nichts dahinter. Wer sich gegen diesen
Verein wehrt ( siehe Ungarn) wenigsten einer der ihnen zeigt wo der Hammer hängt.
Nicht unterkriegen lassen von den Haufen korrupter Günstlingen in der EU.
Ungarn, der Stolz Europas, Bravo!!
Wenn das passiert dass Ungarn der Vorsitz verweigert wird, kommt das Ende der EU schneller als vermutet!
ÖXIT !!!
Dass er die Schlepper freigelassen hat, nehme ich ihm allerdings übel!
Wer jetzt immer noch nicht begriffen hat, wie undemokratisch die Linken sind, dem ist nicht mehr zu helfen. SPÖ/NEOS/GRÜNE müssen auch in Brüssel abgewählt werden. In Österreich erst recht, wir schweben in allerhöchster Gefahr. X FPÖ, sonst gehen wir alle den Bach runter.
Die EU selbst verstößt regelmäßig gegen die Rechtsstaatlichkeit. Denn, wer nicht nach der Pfeife der EU tanzt, dieser nicht bäuchlings folgen will, der wird diskreditiert und als Antidemokrat diffamiert! Die EU ist zu einer Diktatur geworden, es ist höchst an der Zeit, dieser, mit erhobenem Haupt, den Rücken zu kehren! Die EU ist, so wie die Grünen, der Schaden/der Ruin Europas!
Die EU mit VdL muss gestoppt werden!
Wir muessen raus aus dieser EU, mit der vdL allein ist es nicht abgetan.
Bei solchen Meldungen aus Brüssel wird einem klar, welche Geisteskinder die Mitgliedesländer dorthin entsorgt haben.
Das wird wahrscheinlich auch der Grund sein, dass die in Brüssel die KI meiden , wie der Teufel das Weihwasser.