Nehammer nach Krisenkabinett: "Helme und Treibstoff für die Ukraine"
Helme, Splitterschutzwesten und 100.000 Liter Treibstoff werde nun das neutrale Österreich an die Ukraine liefern, sagte Kanzler Karl Nehammer nach der Sitzung des Krisenkabinetts. Die Helme sollen von zivilen Kräften verwendet werden. Die Sanktionen gegen Russlands Wirtschaft würden bereits effektiv wirken.
In den Aussagen des Kanzlers nach der aktuellen Sitzung des österreichischen Krisenkabinetts ist der Ernst der Lage zu spüren: Karl Nehammer hat zum umfassenden Themenkreis Ukraine-Krise nun auch ein Treffen mit Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Hofburg.
Der interessanteste Beschluss beim Ministertreffen: Österreich werde Schutzhelme und Splitterschutzwesten in die Ukraine schicken. Ebenso Treibstoff, “um dort Engpässe zu reduzieren”, schreibt das Kanzleramt. Die Helme sollen aber ausschließlich für “zivile Zwecke” verwendet werden.
"Österreich auf eine Zuspitzung der Lage vorbereiten"
Nehammer wörtlich: „Die Situation in der Ukraine ist weiterhin unberechenbar. Ebenso der russische Präsident Wladimir Putin, wie die gestern angekündigte Alarmbereitschaft für die atomaren Streitkräfte gezeigt hat. Wir werden daher alles dafür tun, die Österreicherinnen und Österreicher zu schützen und unser Land bestmöglich auf etwaige Auswirkungen einer Zuspitzung der Lage vorzubereiten.”
Der Kanzler erklärt auch, warum. Österreich nun die Ukraine unterstützt: „Als neutraler Staat ist unsere Priorität die humanitäre Hilfe vor Ort. Daher wird Österreich Helme und Schutzausrüstungen für zivile Einsatzkräfte sowie Treibstofflieferungen im Rahmen eines weiteren Hilfspakets zur Verfügung stellen.”
„In den dunkelsten und schwersten Stunden, die die Ukraine derzeit erlebt, stehen wir dem Land und seiner Bevölkerung solidarisch zur Seite”, hält Verteidigungsministerin Klaudia Tanner fest. Ein Vorgehen im Verbund aller EU- Staaten sowie humanitäre Hilfe vor Ort seien richtige und wichtige Schritte, die es jetzt gerade brauche. Daher habe man beschlossen, die Ukraine mit nicht-tödlicher militärischer Ausrüstung im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zu unterstützen. “Insgesamt 10.000 Helme stellen wir in diesem Rahmen bereit. Im Sinne unserer Kernaufgabe ‚Schutz und Hilfe‘ zu leisten, wollen wir dies auch im Rahmen der Nachbarschaftshilfe tun und die ukrainische Zivilbevölkerung dabei unterstützen, sich selbst besser zu schützen“, so die Minsterin.
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Kommentare
Schön langsam aber mitEntsetzen stelle ich fest das unser Kaspertheater von Regierung komplett den Verstand verloren hat und jetzt auch noch Krieg spielen möchte.
Wie schon obig auf Österreichisch erwähnt”es ist zum speib’n.”
Ein Befehl wie ein Schildbürgerstreich! Weil das Österreichische Bundesheer nicht genügend Helme auf Lager hat, um sie in die Ukraine zu liefern, wurden Rekruten und Soldaten aufgefordert, ihre Helme abzugeben. Aber Hauptsache Politik und Medien schießen gegen unsere Neutralität…und dann, schicken wir Unbewaffnete als Kanonenfutter in den Krieg? Wenn der Ex-Boxer/Ex-Militär unbedingt Krieg spielen will soll er zurücktreten und in die Ukraine ausrücken! Meinen Segen hätte er!
Und bitte auch eine Erklärung dazu, warum mit 1.3.2022 zwei Verordnungen des Bundesministers für Landesverteidigung in Kraft treten: Sperrgebiet Kohlreithberg und Sperrgebiet Königswarte.
Wozu brauchen wir Sperrgebiete?
Ich wäre so gerne nur ein einziges Mal bei einer Krisensitzung der “Das Beste aus zwei Welten”-Welt (auch wenn der ‘Beste’ dieser zwei Welten vorübergehend abgetaucht ist) mit dabei, egal ob es dabei um “C”, Krieg oder weiß Gott was geht. Fremdschämen ist bei der Beurteilung dieser Figuren:innen ein Hilfsausdruck. Man kann nicht so viel essen, wie man kotzen (öst.: speib’n) möchte.
Nehammer hat das Weltbild eines Kleinkindes. Wann tritt dieser Typ endlich zurück ?
Die Bundesregierung soll sich neutral verhalten und nicht Steigbügelhelfer der Nato zu spielen.Wir hätten in einem neutralen Österreich jetzt die Chance beide Länder an einem Tisch zu bringen und für uns die Möglichkeit, durch geschickte Diplomatie einen Frieden herbeizuführen. Das wäre auch ein Vorteil für unser Land und der Wirtschaft!Diese Regierung ist aber nicht fähig, daß zu erkennen!
Empfohlen von “Expertinnen und Experten”?
Haha, meinen Respekt, der war sehr gut:))
Wir zahlen den Sprit und die CO2 des Sprit wird uns angerechnet.
Du kannst ja aus Solidarität dort in den Krieg ziehen und mitkämpfen!
Sanktionen werden vor allem die Russische Bevölkerung treffen, nicht Putin. So wie in Nordkorea. Dort frisst der Kim wie verrückt und die Bevölkerung hungert. Das gleiche wird wohl auch in Russland passieren. Ob das so gut durchdacht ist, wage ich zu bezweifeln.
Vergleichen Sie die Staatsverschuldung Oesterreichs mit jener von Russland…
Putin führt einen Angriffskrieg gegen ein Nachbarland, Zivilisten und Kinder sterben, die Ukraine kämpft um ihre Freiheit. Da kann es keine Neutralität geben. Was das mit “dem Ende Österreichs” zu tun haben soll ist mir völlig unverständlich. Die Ukrainer zeigen uns, wie man sich gegen Diktatoren zur Wehr setzen kann und soll.
Da kann es also keine per Staatsvertrag festgelegte und in der Verfassung verankerte Neutralität geben.
Wusste gar nicht dass man unsere Neutralität je nach Bedarf und Anlass anwenden bzw. aussetzen kann.
Würde mich interessieren wie man zu so einer abstrusen Ansicht wie der ihren gelangt.
Wenn das unter humanitäre Hilfe fällt, dann sind wieder einmal die “Winkeladvokaten” unserer Bundesregierung beteiligt!
Ich weiß nicht an wen ich mich wenden kann und/oder soll, um der Bevölkerung den Ernst der Situation klar zu machen.
Ich weiß auch nicht, ob die Nehammer-Regierung zu dumm ist die Folgen Ihrer Aussagen und/oder Handlungen abschätzen zu können, oder – um sich wichtig zu machen – so verantwortungslos bzw. skrupellos ist unsere immerwährende Neutralität und damit unseren Staatsvertrag aufs Spiel zu setzen.
Die derzeitige Bundesregierung spielt mit dem Leben der österr. Bevölkerung!!!
1. War unsere immerwährende Neutralität – laut „Moskauer Memorandum“ vom 15.4.1955 – Voraussetzung für unseren Staatsvertrag!!
2. Ist die immerwährende Neutralität in der Verfassung verankert!!
„Das Moskauer Memorandum vom 15. April 1955 war die politische Vereinbarung der sowjetischen und der österreichischen Regierung, die den Abschluss des Staatsvertrages genau einen Monat später ermöglichte. Österreich versprach in Moskau, nach Abschluss des Staatsvertrages seine immerwährende Neutralität zu erklären“
Schlimm genug, dass uns die Regierung „Schüssel“ – ohne „Wenn und Aber“ – in die EU getrieben hat, und damals unsere Neutralität auf subtile Art ausgelegt hat, ohne das „Moskauer Memorandum“ zu beachten!
Schlimm genug, dass die Regierung „Nehammer“ mit dem Impfpflichtgesetz unsere Verfassung, die EMRK und das StGB nach Ihren Vorstellungen auslegt!!
Aber mit den Aussagen und Handlungen gegen die Neutralität rüttelt diese Bundesregierung gewaltig an unserem Staatsvertrag!!
Mit dem derzeitigen Gehabe riskiert die Bundesregierung, dass sich auch Putin nicht mehr an irgendwelche Verträge und/oder Abmachungen halten muss!!
Und dann gehört „Österreich ist frei“ der Geschichte an!!!
So was von schräg und skurril Ihre Argumentation und Ihr Verständnis, was die Neutralität betrifft. Sie haben, mit Verlaub eine völlig falsche Vorstellung davon. Neutralität heisst nicht nichts tun und die anderen tun lassen. Wir profitierten von der EU in einem nicht erwartbaren Ausmaß in allen Richtungen. Von der Wirtschaft bis über die eingesparten Militärausgaben. Versuchen Sie doch das einmal zu überlegen. Und bitte lernen Sie Geschichte – es war nicht Schüssel, der uns den EU-Beitritt ermöglichte,
Na, Sie müssen aber gewaltig von dieser EU profitieren! Ich sehe nur angerichtete Schäden, seit diesem unseligen Beitritt und weiter geht es rasant gegen die Wand!
Herzlichen Dank für die Aufklärung bzgl. EU und Bundeskanzler!
Das “ohne wenn und aber” nehme ich trotzdem nicht zurück!
Ich brauch nicht Geschichte lernen, ich hab sie erlebt.
Mein Verständnis von Neutralität beruht auf meinem Alter (75), der erlebten Nachkriegszeit und auf der Bedeutung “Österreich ist frei!”
Und mit dem Beitritt zur EU wurde uns ein Teil der Freiheit genommen.
Sorry, wenn ich das so sehe!
“Eingesparte Militärausgaben”!? Die österreichische Operettearmee ist lt. Bericht des BM nicht imstande die verfassungsmäßigen Einrichtungen zu schützen – der Sparmaßnahmen wegen wär’s g’wesen… Dafür soll man dankbar sein?
Bevor sie andere Poster maßregeln sollten sie sich kundig machen wie die österreichische Neutralität beschaffen ist und definiert wird.
Könnte hilfreich sein.
sie sprechen mir aus der Seele ich bin der gleichen Meinung was diese Karli Regierung sich überhaupt erlaubt mit dem Leben der Österreicher U rinnen zu spielen hoffen wir das kein Krieg kommt zu von solchen Ignoranten Politiker in der EU
Nehammer stellt nichts anderes als einen Krawallschani dar, der sich unbedingt aufplustern und wichtig machen will!
Substanzlos, was Sie da von sich geben.
Im Gegenteil, pure Realität ist es, auch wenn du es anders siehst!
Wenn das BH so viel Sprit hätte, könnten endlich einmal alle Fahrzeuge aufgetankt werden. Helme und Schutzwesten würden das BH brauchen. Die Unterstützung einer Kriegspartei ist eine Verletzung der Neutralität.
100.000 liter sind drei tankzüge … diese menge ist so lächerlich dass es jeder beschreibung spottet … der angerichtete schaden ist dagegen schwer in ziffern zu fassen
Vielleicht braucht ja der ORF den Treibstoff um ein paar effektive Bilder und Videos zu machen. Mit Rauch und Feuer, versteht sich.
@Lobau, Dieser BK handelt eben nicht korrekt, er gefährdet ständig die Neutralität und äußert sich sogar beschämend, dass diese von den Sowjetkomunisten aufgezwungen wurde! Der ehem. Vizekanzler Leopold Figl hat ein freies Österreich mit immer währender Neutralität erreicht, was manchen Menschen in diesem Land ein Dorn im Auge zu sein scheint, das nun von dieser BR genauso wie unsere Rechte wegen dem Impfzwang, ständig mit Füßen getreten wird! Österreich sollte sich an der Schweiz ein Beispiel nehmen!
Richtig !!! Sie Habne in ALLEM recht, jedoch @Lobau ist ein vernarrter Schwürkiser, dem System Kurz auf Gedeih und Verderb selbstausgeliefert , rationalen Argumenten und Gesetzl.Bestimmungen nicht mehr zugänglich ! All das kann man auch bei Sektenmitgliedern beobachten….. 🙂
Die BR zu kritisieren ist nicht mutig. Bei Putin siehts schon anders aus. Hier machen schon viele in ihre Wohlstandshosen. Obwohl Kinder und Frauen sterben durch seinen Krieg.
Wer die Wahrheit sagt, der braucht ein schnelles Pferd. Egal wo man sie sagt, es hört sie keiner gern!
Ja wohin wird’s denn geliefert? Die gesamte Ukraine ist von Russland kontrolliert. Ausserdem haben die genug Treibstoff und die Helme sind nichts gegen ein paar Raketen.
Österreich hat die immerwährende Neutralität erklärt. Eine Kernaussage dieser Neutralität ist dass der Staat strikte Unparteilichkeit gegenüber Konfliktparteien zu wahren hat.
Auch wenn Nehammer, wie er sagt, diese Neutralität als aufgezwungen betrachtet und durch den EU Beitritt eine gewisse Einengung der Neutralität stattgefunden hat ist sie als einer der Grundpfeiler unseres Staates natürlich nach wie vor maßgeblich und in Kraft.
Spätestens jetzt wäre es seitens des Bp VdB dringend nötig Stellung zu nehmen und Nehammer diesbezüglich zur Ordnung zu rufen.
“Die Helme sollen von zivilen Kräften verwendet werden.” Diese Aussage ist dermaßen dämlich, weltfremd und in letzter Konsequenz verlogen, dass einem die sprichwörtliche Spucke wegbleibt. Die Neutralität Österreichs ist keinen Pfifferling mehr wert und nur noch eine Farce. Die EU- und NATO-Hörigkeit unserer politmedialen Klasse ist geradezu atemberaubend.
Sehr gefährlich, für unsere Neutralität, was sich Nehammer da leistet! Er kann es scheinbar nicht lassen und will unbedingt mit dem Russen andrehen!
Einer, der im Teenager-Modus stecken geblieben ist und sich nur stark fühlt, weil er glaubt, dass andere hinter ihm stehen. Er macht denselben Fehler unisono mit dem Rest der EU. Plustert sich auf wie ein Hustinettenbär. Das kann enorm gefährlich werden für das- am Papier – neutralen Österreich. Wir werden zum Feindbild für andere, besonders für Russland.
Und wie will man sicherstellen, wer diese Helme aufsetzt? Oder sind mit den Helmen nur solche Plastikschutzhelme wie auf Baustellen gemeint?
Wann liefern wir endlich den Corona Impfstoff an die Ukraine, um den Krieg zu entscheiden??? Ludwig hat es mit der Lieferung von 3 LKW FFP2 Masken vorgemacht, was wirklich benötigt wird. Wenn jetzt noch 5 LKW Biontech/Moderna folgen, können die Russen mit Ihrem Sputnik (von dem wir wissen, dass er im Gegensatz zu unseren, den chinesischen oder vietnamesischen Impfstoffen überhaupt nicht wirkt) einpacken. Wenn schon nicht neutral, dann aber richtig einmischen, und nicht so verlogen wie der unsägliche Kanzler: Schreit schon seit Tagen am Lautesten, lechzt aber nach dem Gas, damit das neutrale Österreich nicht erfriert. Wir kann man nur so lächerlich sein…
Österreich muß sich so wie die vorbildliche Schweiz verhalten. Hilfeleisten j, Vermittlungen anstreben, aber bitte keine Kampfrhetorik. Nehmammer muß sofort zurücktreten und mit ihm die Regierung.
Sehe ich genau so; bitte sofort zurück treten!
Dafür wird dann der Treibstoff bei uns noch teurer! Nehammer und diese gesamte BR gehört endlich gegangen, diese Vasallen schaden uns nur am laufenden Band!
Der Bundeskanzler handelt völlig korrekt im Sinne des österreichischen Neutralitätsgesetzes und ich bin erschüttert über so manche Kommentare hier, welche keinen Funken Solidarität mit einem angegriffenen Volks in Europa zeigen, sondern nur von Eigennutz und Egoismus geprägt sind.
Natürlich sind Sie erschüttert, Sie posten ja auch aus der ÖVP-Zentrale!
Er zerstört die Neutralität, sagt die Schweiz machts falsch.
Ein Affront nach dem anderen gegen die Russen und Heinz Fischer heuchelt ohne Ende sein Gutsein im TV
Unfassbar wie da gezündelt wird und mit welchen Aktionen die schlechtesten Politiker der europäischen Union sich gegenseitig übertreffen!
Will der uns auch zur Zielscheibe machen, weil er täglich die Neutralität medienwirksam verletzt? Was ist mit dem eigentlich los?
Er will nicht, er tut es. Putin hatte angekündigt, mit Atombomben zu werfen gegen alle, die die Ukraine unterstützen. Ich glaube nicht, dass er das nicht so gemeint hat.
Es gibt in Österreich eine Clique von Österreich-Feinden, die mit aller Gewalt die Neutralität zerstören und Österreich in die Nato bringen will.
Vorhin hat der ungewählte BK versucht zu erklären, dass die Udssr Österreich damals in die Neutralität gezwungen hat. Scheint so, als ob auch dieses Tabu nun gebrochen wird und das nun auch offen nicht mehr geehrt wird, so wie viele Vereinbarungen den Russen gegenüber. Die Udssr hat, so steht es zumindest geschrieben, bereits in der frühen Kriegsvergangenheit die Neutralität österreichs geehrt. NaBumm!!!
ja , er tat so als die Russen Ö in die Neutralität und Souveränität gedrängt hätten und in einem Atemzug sagte er, Ö sei das letzte Land gewesen was frei wurde, den Ungarn etc. gelangs nicht mehr.
Ich hoffe, der Putin lacht nur über den und vergisst diese Tiraden gleich wieder.
Unser eigenes Heer kann von 100.000 Litern Treibstoff nur träumen. Hinsichtlich der Helme weiß ich nicht, ob man unseren Soldaten welche zugestanden hat seit die schon viele, viel Jahre andauernden Sparmaßnahmen beim österreichischen Bundesheer begonnen haben.
Österreich kauft Rohöl aus Russland rafiniert dieses und schenkt es an die Ukraine welche selbst beträchtliche Erdoölvorkommen besitzt, das kann man nicht erfinden die saufen alle, täglich und das noch viel zu viel…
Die Neutralität ist somit gestorben.
Ist dieser BK noch bei Sinnen verschenkt unsere Neutralität nur um sich wichtig
machen zu können. Ich hoffe und wünsche mir dass diese ganzen Regierungsstatisten irgendwann mal zur Verantwortung und Rechenschaft gezogen werden.
Ludwig spendet Ffp2 Masken, Booster Karl die passenden Helme dazu. Vielleicht schickt er am Aschermittwoch den europaweit bekannten Coronageneral ins Kriegsgebiet. Es ist alles sehr sehr traurig.
Ich bin wirklich sprachlos! Liebe Hr.( nicht gewähter) Bundeskanzler ich würde meinen,dass Österreich ein Neutrales Land ist ( das zu unseren größten Errungenschaften zählt) und das bedeutet sich nicht auf eine Seite der Kriegsparteien zu stellen!!!!! Steht ihr da oben wirklich so über der Realität…die dann aber das Volk betrifft? Anscheinend ist ” da oben” die Luft zu dünn um klare Entscheidungen zu fällen!
Sie haben vollkommen recht ! Das ist leider so, wenn sich Regierungsmitglieder zu verbrechensaffinen Handlungen hinreissen lassen ! Ich frage mich nur, warum der Oberste Heerführer VdB kein Wörtchen sagt !?? Antwort : weil er in diesem mittlerweise verfassungsrechts-brechenden Staat einfach mitmacht !! Schande für Österreich !! 🙁 🙁
Alles dem BH gestohlen! Unsere Neutralität wird von der Regierung verletzt. Das ist sicher ein Offizialdelikt, die Justiz müsste daher tätig werden!
Dank Leonore Geschwätzlers grün-genialer und vorausschauender Energiebevorratung in Krisenzeiten, hätten wir noch ca. 20% Gas gelagert, das wir jederzeit an die Ukraine spenden können.
Dann wären wir diese Altlast auch gleich los, und Gas aus Russland ist sowieso Pfuigack für Österreich!
Man fragt sich, was das noch mit immerwährender Neutralität zu tun hat. Einerseits mit den Natowölfen heulen und jegliche Sanktionen gegen Russland unterstützen, andererseits Kriegsmaterial an dessen militärischen Gegner zu liefern.
Ich will mir gar nicht vorstellen, was so alles an modernsten Kriegswaffen via Luft oder Bahn gegenwärtig durch Österreich tuckert. Wir werden diese Anbiederung teuer bezahlen. Russland vergisst so etwas nicht.
Ende Neutralität. Ende Österreich
Ich erspare mir jeden Kommentar zu Herrn Nehammer, weil dieser dann gelöscht werden müsste, oder mir eine Klage von Frau Nehammer einbringt.
Zwei Fragen: 1.Wird derKarli selbst überprüfen WER diese Helme dann trägt ? 2. Müssen die Österreicher die Spritlieferungen an der Tankstelle mitbezahlen ?
Ach ja, Sprit in die Ukraine ist so wie Eulen nach Athen oder Bier nach München.
Eh klor, wir homs jo eh!