Chaos bei Impfplicht-Start: Keine Befreiungen möglich
Das Gesetz zur Impfpflicht ist mit dem heutigen Samstag in Kraft getreten. Der Start verläuft chaotisch – das Gesundheitsportal ELGA ist noch nicht fertig, somit können aktuell keine Ausnahme-Bescheinigungen ausgestellt werden.
Die Impfpflicht ist mit dem heutigen Samstag in Kraft getreten – der Start verläuft jedoch chaotisch. Der Grund dafür ist vor allem das Elektronische Gesundheitsportal ELGA. In dem Portal sollen unter anderem jene Personen erfasst werden, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können – das Portal ist jedoch noch nicht fertig. Der Start könnte sich dabei sogar bis April ziehen – doch was heißt das jetzt für mich genau?
Eine Ausnahme-Bescheinigung kann ohne das ELGA-Portal weder vom Arzt noch vom Amt ausgestellt werden. Ungeimpfte können sich deshalb aktuell nicht von der Impfplicht befreien lassen und somit auch keine Bescheinigung bei etwaigen Kontrollen vorzeigen. Strafen bei einem Verstoß gegen die Impfpflicht werden damit ebenso erst mit dem Start der ELGA möglich sein.
Strafen bis zu 3600 Euro
Die Impfpflicht gilt für alle Personen mit Wohnsitz in Österreich ab 18 Jahren. Ausnahmen sind für Schwangere und jene vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sowie – bedingt – auch für Genesene. Bei Nicht-Befolgung werden im sogenannten “vereinfachten Verfahren” bis zu 600 Euro fällig, im “ordentlichen Verfahren” bis zu 3.600 Euro. In der ersten Phase nach Inkrafttreten wird bis Mitte März aber noch nicht gestraft.
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Kommentare
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Mit mir nicht…. Ich habe Vorgeschichten. Deswegen lass ich mich nicht impfen. Was komme was wolle. Gott Schutz uns die keine Impfung wollen. Der Herr hat das letzte Wort. Es hat kein Mensch zu sagen.
Neuwahlen und weg ist die Chaotenriege!
Diese Regierung ist nicht mehr tragbar es wäre besser wenn sie sich gleich zurück ziehen würden 👍👍
Chaos bei Bundesregierung: Keine Befreiung möglich.
Ich gehe davon aus, dass diese Verrücktheit demnächst vorbei ist. Dieser Zustand wird von niemandem mehr unterstützt und löst sich auf. Demnächst ziehen alle ihre Hände zurück und lassen die Gerechtigkeit über die Regierung hereinbrechen. Vorsicht, die Strippenzieher überdauern im Hinterzimmer!
Bei der Wahl werde ich mich sehr genau erinnern, gell SPÖ?
War nicht Frau Rendi-Wagner/SPÖ eine der ersten, die die Impflicht forderte. Und auch Frau Meinl-Reisinger/NEOS hat in das gleich Horn gestoßen.
Wer was anderes als Chaos erwartet hat ist ein Träumer. Mückstein ist mehr als reif für den Rücktritt.
Die Impfpflicht wird fallen, die Datenanbindung für ELGA wird bleiben. Auch Konzerne werden künftig sämtliche Daten abrufen können um diese zu “verarbeiten”. Der Handel und Betrug mit diesen Daten wird auch ein neues Geschäftsmodell werden, auf das man vorbereitet sein muss – die gefälschten Impfzertifikate sind vergleichsweise lächerlich dagegen.
Ich habe alle schon unterschrieben, insgesamt ungefähr 10 oder 11 und noch mehr Stellungnahmen geschrieben , ist doch alles bis jetzt ignoriert worden !!!! Doch ich schreibe und unterschreibe weiter !!!!
Es gibt mehrere Volksbegehren dazu – z. B. “Rücktritt Bundesregierung”,
“Rücktritt Nehammer”, “Nein zur Impfpflicht” u. ä.
Auf Gemeindeämtern o. digital signieren!
Ich habe alle schon unterschrieben, insgesamt ungefähr 10 oder 11 und noch mehr Stellungnahmen geschrieben , ist doch alles bis jetzt ignoriert worden !!!! Doch ich schreibe und unterschreibe weiter !!!!
Bereits ALLE unterzeichnet. Musste trotz Handysignatur aufs Magistrat gegen weil diese H..Signatur nicht funktionierte!😏Habe dort den Beamten ins schwitzen gebracht da ich gleich 8 Volksbegehren unterschrieben habe 🤣🤣Der war VOLL überfordert, ABER sehr nett..
ELGA soeben abgemeldet !! Und gut is…. 🙂
Gratuliere! Das bewirkt nicht mehr und nicht weniger, als dass SIE nicht auf die Daten zugreifen können. Dass sie, wie ich vermute, keinen Eintrag im Impfregister haben, sehen die Behörden trotzdem.
Ja genau das ist das Problem!!! Das sie trotzdem alles sehen 😡anderer Tip Kirchensteuer und Gis weg !!!!
Ja genau das ist das Problem, die sehen trotzdem alles 😡anderer Tip : Kirchensteuer und ORF weg !!!!
Auto abmelden. Umsiedeln. Namen ändern. Emigrieren. Ach, da gibt es sicher noch mehr Möglichkeiten.
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Ich hätte da einen Geheimtipp: Die Impflotterie und die Abwicklung des gesamten Impfpflichtprozesses soll das KAUFHAUS Österreich von der Schrammböck übernehmen – die sollen ja SEHR kompetent sein … 🙂
Zu blöd zum Strafen – jetzt sollte die Selbstaufgabe allen klar sein.
Nachdem sowieso frühestens ab Mitte März geprüft wird, ob jemand tatsächlich geimpft ist, besteht noch kein Grund zur Panik, zumal alle potentiellen Impfbefreiten sofort Einspruch gegen eine Strafverfügung einlegen können, um dann die Impfbefreiung nachzureichen, sobald diese vom System her möglich sein wird.
Weil Menschenrechte erst ab Mitte März nazilike mit Füßen getreten werden,besteht noch kein Grund zur Panik 🤦♂️
Jeder Schutzsuchende darf zur Altersfeststellung nicht geröngt werden da es seine Menschenrechte verletzt 🤢🤮
Das heißt dann – was? Leute, die aus ELGA abgemeldet sind, können sich weder befreien lassen, noch bestraft werden? Sind eh nur so zwischen 500/800.000. Leute, die nur eine Hauptwohnsitzbescheinigung haben, also keinen Wohnsitz, für die gilt das auch nicht? Sind eh nur so zwischen 300/500.000 hauptsächlich Ausländer. … Chaos pur. Bis zum nächsten Sideletter.
Sie können sich befreien lassen, und das wird im Impfregister vermerkt. Wenn Sie sich von Elga abgemeldet haben, können Sie sich die Bestätigung /das entsprechende Zertifikat nicht selbst herunterladen, müssen in die Apotheke.
Ab da ist’s einfach: es wird zu den gemeldeten Einwohner-Daten ein Eintrag im Impfregister gesucht. Geimpft oder befreit = ok, kein Eintrag = Strafe. So jedenfalls, wenn die bislang fehlenden Teile programmiert sind. Für halbwegs begabte Programmierer eigentlich eine Aufgabe für 1 Woche….
Falsch. Die Aoptheken können das nicht eintragen, wenn jemand von ELGA abgemeldet ist. Auch das Impfregister kann nur über ELGA befüllt werden. Apotheken können auch nicht aufs ZMR zugreifen. Happy Halloween!