ELGA sagt Impfpflicht jetzt komplett ab: "Nicht verhältnismäßig, nicht durchführbar"
Die Impfpflicht liegt in der Schublade – und dort soll sie auch bleiben. Auf 87 Seiten erklärt die Elektronische Gesundheitsakte ELGA nun, warum das Gesetz niemals durchführbar sein wird.
Es geht um Fragen zur “Datenverarbeitung im Rahmen der Impfpflicht im zentralen Impfregister”. Und genau an diesen Fragen wird der verpflichtende Stich gegen Corona laut ELGA scheitern. Das vernichtende Urteil: Nicht umsetzbar, nicht verhältnismäßig, nicht geeignet und datenschutzrechtlich bedenklich.
Berichtet wird laut “Heute”, dass die ELGA durch das COVID-19-Impfpflichtgesetz zur Verantwortlichen für “die personenbezogene Verarbeitung von Ausnahmen von der generellen COVID-19-Impfpflicht im Zentralen Impfregister” sowie “die Übermittlung der Impfdaten und Ausnahmen an den Gesundheitsminister unter anderem zur Verhängung von Strafen gegenüber Nichtgeimpften” gemacht werde.
Von Überlastung kann nicht sicher ausgegangen werden
Die COVID-19-Impfpflicht könne nur verhältnismäßig sein, wenn sie unter anderem geeignet und erforderlich sind. Das sei allerdings derzeit nicht der Plan, so die Zusammenfassung. Die Eignung liegt nicht vor, “weil sich nur mehr ein irrelevanter Anteil an Ungeimpften aufgrund der Impfpflicht impfen lassen wird”.
Dazu könne nicht gesichert von einer Überlastung der Normalbettenkapazitäten in den Spitälern ausgegangen werden, bei Vorherrschen der Omikron-Variante könne eine Überlastung der Intensivbettenkapazitäten der Spitäler ausgeschlossen werden. Immerhin liege in Österreich bereits eine Immunitätsrate von mehr als 90 Prozent vor und wissenschaftliche Argumente würden nur die medizinische Sicherheit beleuchten, “aber die gesellschaftliche Dimension einer generellen Impfpflicht außer Acht lassen.
Nicht Verhältnismäßig
Die Impfpflicht sei zudem mit “erheblichen Risiken behaftet”, etwa der “Polarisierung der Gesellschaft, der Überlastung der öffentlichen Verwaltung, einem großen Streitpotential im Arbeitsrecht, einem generellen Vertrauensverlust in öffentliche Gesundheitsmaßnahmen oder einem irreversiblen Vertrauensverlust in ELGA wegen der Verhängung von Strafen auf Basis von Gesundheitsdaten”. Fazit: “Eine sanktionsbewehrte COVID-19-Impfpflicht ist daher unter den gegebenen Umständen nicht verhältnismäßig, weshalb – in weiterer Folge – auch die Verarbeitung zur Vollziehung der COVID-19-Impfpflicht unzulässig ist.” Es werde von der ELGA daher im Fazit “keine positive Datenschutz-Folgenabschätzung erfolgen”.
Die Impfpflicht
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Kommentare
Ich halte es für wahrscheinlich, dass diese Aktion accordiert war, um unser Regierung einen gesichtsschonenden Ausstieg aus diesem Irrsinn zu ermöglichen.!
Endlich hat Elga es auch eingesehen das es niemals zu einer impf Pflicht kommen soll!
Diese Impfung hat von Anfang an nicht standgehalten. Eine Impfung macht nur Sinn wenn es es auch wirkt!
Vor allem keine 4,und 5 Impfung . Kein Körper dieser mRNA macht das solange mit je mehr du sowas spritz desto mehr macht des den eignen Körper kaputt .
Ich habe von Anfang an gesagt das es nicht gut ist .
Ich bin kein impf Befürworter ,
Jeder soll für sich selbst entscheiden ob ja oder nein ,aber niemals zwang werden .
Ist es evtl möglich, dass sich die einzelnen Staaten den schwarzen Peter jetzt gar nicht mehr aufbürden müssen, da die Order dann ohnehin von der EU oder WHO kommen?
Rückblickend betrachtet. Wozu hat uns dieser Mückstein dann monatelang sekkiert. Verantwortungsvolle Politiker (solche die es früher mal gab) hätten sich zuerst erkundigt und dann etwas verlautbart.
Vielleicht ist es mir entgangen. Aber hat det ORF dazu schon Stellung bezogen oder darüber berichtet?
Nachdem es sich nur um eine bedingte Zulassung handelt und immer die Abwägung Nutzen Risiko zugunsten der Impfung getroffen wurde, wäre eine neuerliche Überprüfung dieser Nutzen Risiko Abwägung auf Grund der neuen Variante zu treffen.Glaube nicht,dass eine Zulassung nach dem jetzigen Wissensstand erfolgen könnte!!!!
Angeblich wurden viele Millionen von Steuergeldern für Juristen, Medizinern usw. für den Vertrag einer Impflicht aufgewendet. Hat jemand eine genaue Summen wie viele Steuermillionen kanalisiert wurden?
Keine Impfpflicht, jeder soll frei entscheiden, ob er das seinen Körper antun will. Lg
Alle Namen der Impfpflicht Schallenberg, Edtstadler, Mückstein, Rendi, Ludwig, Schützenhöfer merken!
Nicht vergessen: Maurer, Meinl-Reisinger, Szekeres, Druml, Hacker, Van der Bellen!
Und sie werden sie wieder wählen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Der elektronische Gesundheitsakt ELGA kann sprechen? Künstliche Intelligenz?
Ich gestehe, dass der Protest gegen die Impfpflicht und den Umgang mit Gesundheitsdaten im Zusammenhang mit dieser aus einer für mich unerwarteten Ecke kommt.
Die Argumente sind freilich richtig. Aber, dass es noch Insitutionen in Österreich gibt, die die Gesetze beachten, ist überraschend und sehr erfreulich.
Ist ja schön von ELGA. Sehen das unsere Nebenerwerbsrichter ( ! ) auch so ? Das ist nämlich die richtige Bezeichnung für Teile unserer Justiz. Wer‘s nicht glaubt, genau informieren.
Der Impfzwang ist nicht mehr zu rechtfertigen. Nein zur Impfpflicht. Es muss auf freiwilligkeit basieren.
Wir erwarten uns eine Stellungnahme der Regierungsverantwortlichen und der Verantwortlichen der Opposition und eine Rücknahme des Gesetzes noch bevor der VfGH sein Urteil fällt sowie den Rücktritt dieser Regierung.
Nein, zur Impfpflicht.
Jeder soll frei entscheiden können, ob er dies möchte, oder nicht. Es kann nicht sein, dass man zu einer Impfung gezwungen werden soll, die beträchtliche Nebenwirkungen aufweist.
Rücktritt dieser Regierung, damit dieser Bundespräsident den Kogler als Interimskanzler einsetzt? Nein, danke. Es würde nur noch schlimmer werden.
Da haben sich die eingeschriebenen Briefe an die ELGA mit der Anfrage nach Datenschutz doch noch ausgezahlt. Immer wieder, immer wieder, immer wieder WIDERSTAND!!!
Gut möglich. Aber sie hätten keinesfalls geholfen, wenn dort nicht einige verantwortungsbewußte Leute an den entscheidenen Positionen sitzen würden. Das finde ich erfreulich. Die Regierung hat auf garnichts reagiert und mit Hilfe der angefütterten Medien Demonstranten pauschal denunziert und die Demonstrationen teilweise brutal niedergeschlagen.
und warum gibt man nicht das wissen “elga-bericht” ans volk weiter ? ich will nicht der presse “glauben müssen” !
Das sind alles keine Argumente. Der Staat hat die moralische Verpflichtung alles zu tun um diese Seuche zu beenden. Dazu gehört der Impfzwang und die FFP2 Maske in allen Innenräumen KORREKT getragen – lückenlos.
Welche Seuche meint @ Hr.Hirsch ??? 🙁
doch das sind sehr gute Argumente auch wenn es ihnen nicht gefällt
nur zur Info es wurde noch nie eine Epidemie durch eine Impfung beendet, weil diese meist während einer Epidemie für Mutationen sorgt
@ Sylivia Hirsch
Sie sollten sich bei Gelegenheit über relative und absolute Risikominderung der Pfizer Impstoffe informieren z B bei der Erklärung durch CCCA
( eine Vereinigun kanadischer Ärzte) .
Die absolute Risikominderung in Hinblick auf Cov 19
durch die Impfung ( Studie auf Pfizer bezogen)
beträgt 0,84 %.
Da Staat hat vor allem eines: Die Verhältnismässigkeit der Massnahmen zu wahren. Und diese Verhältnismässigkeit fehlt schon lange.
Danke Frau Hirsch, für Ihren satirischen Beitrag! 😀
Zum Glück denkt die Mehrheit anders.
Wenn Sie genau hinsehen, dann wäre Ihnen aufgefallen, dass es sehr, sehr viele bereits geimpfte sind die zur Zeit infiziert, hospitalisiert usw. sind. Außerdem ist es in meinen Augen keine Pflicht der Regierung Menschen zu zwingen einen Impfstoff zwangsmäßig geimpft zu bekommen der sich noch in der experimentellen Phase befindet. Ihnen ist es scheinbar egal, dass es sehr viele Menschen mit lebenslangen Impfschäden gibt, Hauptsache sie haben keine Angst. Auch wenn es sie nach wie vor treffen kann. Wenn sie meinen sich alle paar Monate impfen lassen zu müssen und eine Maske zu tragen, dann bitte, ist ihre Sache, aber um Gottes Willen lassen sie die Menschen in Frieden die das nicht wollen. LG von einer ebenfalls geimpften.
Unter Berücksichtigung der Meinung führender Mediziner, der relativen Unwirksamkeit der Impfung, den vielen Nebenwirkungen und der Notfallzulassung selten so einen Blödsinn gelesen. Der Staat muss gar nichts. Wenn man Angst hat, kann man sich auch einfach selber einsperren.
Und das wichtigste Fr. Hirsch nicht zu viel ORF konsumieren, selber im Netz nachlesen, nachfragen, und recherchieren dann wird das ganze gleich viel transparenter und man erfährt was wirklich im Hintergrund los ist.
Der Mainstream erwähnt das mit keinem Wort? Warum nicht?
Lieber eXXpress.at !
Herzlichen Dank für die Berichterstattung. Auf Krone.at fehlt jeglich Spur davon.
Könnt ihr bitte auch darüber berichten, dass wir im Vergleich zu vielen (EU) Ländern (diese Liste/Grafik kursiert grad überall im Netz) die härtesten Corona-Regeln haben? Platz 1! Und dann bescheren sich die Hardliner dass die „Zahlen“ bei uns so schlecht sind und überhaupt…
Zeigt nur: Es hat alles nichts gebracht! Soviel zu „nicht die gleichen Fehler wieder machen“… ja bitte!! Nicht mehr! Genug ist genug! Diesem Schwachsinn (siehe Wien) muss ein Ende gesetzt werden. Wenn nicht politisch, dann gesellschaftlich und medial. Wir zählen auf euch Medien! Denn die Politik ist nicht vertrauenswürdig. Hiffentlch wenigstens noch die Medien… sonst muss es gesellschaftlich gelöst werden. Dieser Irrsinn muss enden.
ich habe soeben beim Durchstöbern entdeckt, auf exxpress.at wurde dieses Thema vor wenigen Tagen (in Bezug auf die EU Länder und der strengsten Maßnahmen in Ö) berrchtet. Herzliches Danke und sorry dass ich es vorhin bekritelt habe.
Vor allem, die Schäden machen sich erst nach und nach bemerkbar. Da werden unsere Krankenkassen noch viel Geld in die Hand nehmen müssen. Gespannt bin ich, ob tatsächlich jemand zur Rechenschaft gezogen wird. Ich fürchte nicht.
Ich bin sogar sicher, dass nicht. Auch die “Experten” der Regierung haben alle wissenschaftlichen Gegenbeweise ignoriert.
Danke exxpress! Auf „Krone“ keine Spur davon. Die hängen immer noch im alten Narrativ fest (teils aus Überzeugung? No-Covid-Religion?)
Liebe Damen und Herren in der Regierung, lieber Herr Gesundheitsminister (sollten Sie das hier lesen):
Sie sprechen davon (im Bezug auf den Herbst) „nicht die selben Fehler wie im letzten Jahr wieder zu machen“ und denken schon wieder an Impfen, Impfen, Impfen und 2G-Zwangssysteme. Was wir wirklich lernen sollten: Das genau DAS nichts gebracht hat, denn nur „geimpft“ zu sein und dann darf man wieder überall rein… die Leute stecken sich trotzdem wieder an. Wenn es schon überhaupt ein Regelsystem geben kann (und dies nur im echten, äußersten Notfall, auf echten Daten/Fakten begründet!) dann darf es nur 1G in Form von, JEDER (egal ob geimpft, genesen, ungeimpft/ungenesen) muss (z.B. in vulnerablen Settings, etc. das muss man dann gut kommunizieren und verhältnismäßig sein!) einen Test vorweisen. Für einen kurzen Zeitraum wo dies eben verhältnismäßig ist. Hier könnte man zB abstufen 1) vulnerable Setting (Altersheime, KHs, etc.) gilt in diesem Zeitraum nur ein PCR Test, wiederum bei 2) nicht-vulnerable Settings (Restaurants, Konzerte, etc.) gilt Antigen-Schnelltest (bzw auch Wohnzimmertests). Das wär dann “vernüftig“ und begründbar und ein (zu mindest teilweiser) „Sicherheitsfanktor“ vor gegenseitiger Ansteckung gegeben. Man könnte diese 1G (Test) Nachweispflicht ja an einen Schwellenwert (echte Bedrohung der ICUs?) festsetzen. Ist diese nicht mehr gegeben, muss die Regel sofort fallen!
Was nicht sein darf – und DAS sollten wir wirklich „aus der Vergangenheit lernen“ (Stichwort: die selben Fehler nicht mehr machen) dass „Geimpfte“ (und Genesene) einfach einen „Freibrief“ kriegen WIEDER (wie im letzten Jahr) uneingeschrenkt sich zu infizieren.
Aus den „Fehlern lernen“ muss heißen: ein klares Nein zu 2G und 3G!
Es gebe schon konstruktive Ideen… nur, weil uns immer vorgeworfen wird „man kritisiere nur und hätte nie konstruktive Vorschläge, oder es gäbe keine Alternativen“.
Bitte zuhhören und wirklich von den „Fehlern“ lernen. Danke!
schließe mich alle Kommentare zu 100% an
Und das hat man erst jetzt entdeckt? Für wie blöd hält man uns? Wir alle sind klüger als diese Politdarsteller, die sich groß darüber empören, wenn sie von Bürgern direktes Feedback ins Gesicht bekommen.
Richtig und dann endlich weg mit dieser Regierung!!!
Viel Lärm um nichts.
Schokolade ist gesund, sagt Dr. Oetker – warum hört niemand auf DEN …? 😎
Die Impfpflicht sollte nur für jene gelten, die im Parlament dafür gestimmt haben.
…..diesen ganz ” normalen” Menschen – Abgeordnete aller Parteien…. die zu dumm waren hinter die Fassade zu blicken…und einfach so für dieses Gesetz gestimmt haben ..diesen Abgeordneten mitsamt ihren Parteien gebe ich nie wieder meine Stimme…
Danke ELGA!
Ich werde es den beteiligten Parteien nie vergessen!
Aber es gibt immer noch Systemdummies, die diesen Schwachsinn befürworten! Die Versagerregierung hat noch immer nicht kapiert, dass sie ausschließlich gegen das Volk handeln! Aber bitte nicht jammern, wenn das Echo kommt, stimmts Stinkefinger?
Die Impfpflicht sollte nur für jene gelten, die im Parlament dafür waren.
Weg damit!!!!
Übrigens der VfGh hat nur bestätigt das der ERSTE Lockdown für Ungeimpfte rechtens war, die weiteren aber nicht mehr.
Denn da wussten sie schon das jeder, jeden anstecken kann.
Das gilt nur für den ALLERERSTEN Lockdown, nur falls denen wieder etwas einfallen sollte im Herbst !!!!!
Richtig! Und der 2. Zeitabschnitt des „Lockdown für Ungeimpfte“ (Ende Nov bis Ende Januar) kann eigentlich nur vom VfGH abgelehnt werden. Sollte das nicht so sein, haben wir ein mega großes Justizproblem in dieser Republik. Dann sind hier Korruption im Spiel.. gute Nacht!
Dieses Urteil wird wiederspiegeln wo der VfGH steht – ob er sauber ist, oder politisch korrupiert (SPÖ?). Dieses Urteil wird das Züglein an der Waage sein… spannende Zeit!
Danach wäre es extrem wichtig einen Corona-U-Ausschuss zu starten. Hier muss u.a. Ein großes Augenmerk auf die SPÖ gelegt werden. Da muss man tief rein schauen… wer weiß was da alles zum Vorschein kommt…
Der hat bestätigt, daß man jeden Blödsinn gegen die Logik annehmen kann und damit zumindest für eine Woche durchkommt. Hat zwar keine Daten erhoben aber brav ist er und bemüht hat er sich.
Und jetzt gehoeren die zur Verantwortung gezogen , die den Milliardenschweren Kolleteralschaden verursacht haben…
Doubek. Das wird nie passieren.
Richtig und dann endlich weg mit dieser Regierung!!!
Und wie? Normalerweise Regress, aber kein Politiker hier wird jemals etwas spüren…sie dürfen sich nur nicht mehr auf die Strasse trauen
🤣🤣🤣🤣🤣😅😅😅😅