ÖVP streitet mit FPÖ um Neutralität: „Kickl will uns Gefahren schutzlos ausliefern"
Die ÖVP kontert Kickl: „Sky Shield“ sei keine Militärallianz. Es gebe keine Beistandsklausel. Österreichs Beitritt gefährde somit die Neutralität kein bisschen. Es gehe lediglich um „Zusammenarbeit von Staaten“ um sich besser vor Raketenangriffen zu schützen. Der Ukraine-Krieg habe die Bedrohungslage verschärft.
ÖVP-Sicherheitssprecher Christian Stocker widerspricht Kickl: Sky Shield schützt vor Raketen- und Drohnenangriffen, gefährdet aber nicht die Neutralität.APA/GEORG HOCHMUTH
Der FPÖ-Chef instrumentalisiere lediglich die Neutralität, kritisierte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker: „Herbert Kickl will, dass die österreichische Bevölkerung schutzlos Bedrohungen ausgeliefert wird – und instrumentalisiert daher aus reinem Eigennutz die Neutralität.“
Kickl hatte Österreichs Teilnahme am Raketenschirm „Sky Shield“ attackiert – der eXXpress berichtete. Dies sei verheerend für die Neutralität.
Schutz vor Drohnen- und Raketenangriffen
Mit dem Krieg in der Ukraine habe sich die Bedrohungslage weltweit, aber ganz besonders für Europa verschärft, sagt Stocker. „Mit dem Beitritt zum europäischen Luftverteidigungsbündnis ‚Sky Shield‘ trifft die Bundesregierung Vorsorge, um Österreich vor der Gefahr von Drohnen- und Raketenangriffen zu schützen.“ Nur so sei ein wirksamer Schutz möglich.
Auch Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ginge in der „Pressestrunde“ auf Kickls Kritik ein. Der geplante Beitritt Österreichs zum europäischen Luftraum-Verteidigungssystem sei kein Bruch der Österreichischen Neutralität. Es gebe keine Beistandsklausel. „Sky Shield“ sei auch keine NATO-Initiative oder ein Beitritt zu einer Militärallianz, sondern lediglich „die Zusammenarbeit einer Reihe von Staaten“, unterstrich der Außenminister. Es sei schlicht ein „Automatismus. Es ist einfach das, dass man Information teilt”.
NATO-Staat Frankreich gehört dem Bündnis nicht an
Österreichs Neutralität bleibe bei einer Teilnahme an „Sky Shield“ zu 100 Prozent gewährt, erklärte der Minister, und bekräftigte das Bekenntnis der Bundesregierung zu Österreichs immerwährender Neutralität. Zwar sei Österreich, abgesehen von NATO-Aspirant Schweden, derzeit der einzige Nicht-NATO-Staat, der sich der Initiative anschließen will. Allerdings beteilige sich mit Frankreich ein wichtiges NATO-Mitglied nicht an der Initiative.
FPÖ-Chef Herbert Kickl hatte davor den geplanten Beitritt Österreichs zu dem europäischen Luftraum-Verteidigungssystem scharf kritisiert und darin eine Gefährdung der Neutralität Österreichs gesehen.
Kneissl soll Staatsbürgerschaft nicht verlieren
In der Pressestunde ging es auch um die frühere Außenministerin Karin Kneissl. Gerüchte, dass ihr wegen ihrer Tätigkeiten in Russland und Aussagen zu Putin die Staatsbürgerschaft aberkannt werden könnte, wies Schallenberg zurück. Es gebe „nicht die geringsten Pläne“ in diese Richtung.
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Kommentare
Ziehe SCHEARZBLAU jeglicher ROT-, GRÜN-, oder PINK- oder dar “Kummerl”-Beeiligung an der österreichschen Bundesregierung vor, erinnere aber daran, dass inzwischen unser “Neutralitäts-Muster” Schweiz WIE ÖSTERREICH bekundete, mitzuwirken am “Himmelsschild”, der uns vor Luftangriffen woher immer kostengünstig schützen wolle!
Im sogenannte Moskauer Memorandum vom 15. April 1955 verpflichtete sich Österreich, “immerwährend eine Neutralität der Art zu üben, wie sie von der Schweiz gehandhabt wird”.
In meiner Schulzeit wurde uns jährlich zum Nationalfeiertag der Film vorgespielt, wie Außenminister Figl der begeisterten Menge zuruft: Österreich ist frei!
Und das hatten wir Russland zu verdanken! Und die Russen achten aber auch darauf, ob wir die “immerwährende Neutralit” auch wirklich beibehalten. Im gleichen Moment wo wir uns einem Militärbündnis anschließen (und sei es nur zum Schutz des Luftraumes), endet unsere Neutralität).
Die Schweizer schützen ihren Luftraum selber und wir können das auch. Wir brauchen keinen Schutz, der mit einen englischen Namen behaftet ist!
Grundsätzlich bin ich für den Sky Shield, solange dieser nationalstaatlich funktioniert und nicht so das der Ami oder sonst wer über die Codes verfügt.
Auch ein neutrales Land hat die Verpflichtung sich selbst verteidigen zu können.
Bei der Größe Österreichs ist der Schutz des Luftraums mittels Abwehrsystemen auf jeden Fall besser als mit über betriebenen Kampfjets.
Soll jedoch nicht bedeuten das man auf Abfangjäger zur Gänze verzichten sollte.
Der Schutz muss meines Erachtens immer den lokalen Gegebenheiten angepasst sein.
Wirkt ein wenig so, als wüsste die FPÖ schon einen Beschützerstaat für uns. Einer, wo es gerade nicht so günstig ist, ihn zu nennen.
Wenn Sky Shield gegen Gewessler, Bärbock und Co schütz, bin ich dafür !
Die österreichische Bundesregierung mit der SPÖ und den NEOS die sich als Einheitspartei präsentieren, tragen die Schuld an der Zerstörung Österreichs so wie es heute dasteht. Alle Wähler dieser 4 Parteien sollten nicht glauben dass sie von ihrer Partei geschützt werden, mit Sicherheit nicht. Ihr werdet genau so entmündigt wie es derzeit dem Großteil der Bevölkerung angetan wird. Was haben diese Grünen und Linken in den letzten Jahren alles verbrochen oder für immer ruiniert ? Unfähigkeit kann es nicht gewesen sein, denn soviel D……… existiert nicht auf dieser Welt. Alles war ein gewolltes Versagen im Auftrag der EU – Elite. Durch die staatsfeindliche Asylpolitik, die CO² Abzocke wegen dem Klima, die Coronalügen und Provokationen für einen Ukrainekrieg wurde das Volk gespaltet, die Kriminalität, die Energieprobleme wie Preistreiberei und die Armut in Österreich eingeschleust. Justiz, Krankenhäuser und andere Institutionen stehen nicht nur in Österreich vor dem Kollaps. Dass das alles passieren wird, war schon vor 3 Jahren erkennbar, aber der Wähler hat es ignoriert obwohl tausendfach im Netz davor gewarnt wurde. Der EX – Kanzler hat sich die GRÜNEN aufdrängen lassen und die sind von der EU zu einer grünen Horrorpartei radikalisiert worden.Die anderen zwei Parteien haben bei allen Schandtaten mitbestimmt um keine Wähler zu verlieren und sie ihren gutbezahlten Job behalten. Lieber soll Österreich BRENNEN – wie Frankreich – bevor sie Neuwahlen zustimmen und das Risiko eingehen ihren Lohn zu verlieren. Nicht alle Politiker wurden in den letzten Jahren zu Millionären, aber jeder wurde mit unseren Staatsfinanzen sehr reich – vor Allem in Brüssel. Mit einer FPÖ Partei in der Regierung wäre dieses Chaos in Österreich niemals eingetreten.
Die FPÖ ist nicht rechtsextrem, sie hat nur EXTREM OFT RECHT !!! Hoffentlich wird die FPÖ in die Regierung gewählt und hoffentlich hat sie genügend Kraft diesen ganzen Problemsumpf zu bereinigen. Die FPÖ ist unsere letzte Hoffnung, ansonsten landen wir in einer EU – Diktatur als Marionetten, oder wir landen durch die Kriegstreiberin Von der Leyen in einem 3. Weltkrieg. Wer das will wird weiterhin eine der
4 großkotzigen Parteien – auch Einheitspartei genannt – die unseren Rechtssaat missachten, wählen.
Gargamel 2.0 gehört doch jener kriminellen Vereinigung an, welche Bürger unter Androhung von Haft und gegen deren Willen, der Zwangsimpfung unterwerfen wollte. Da dies gegen die Menschenrechte verstieß, ist die Bezeichnung kriminelle Vereinigung durchaus zutreffend.
Das ein Schallenberg, eine “Verfassungsministerin” Edstadler und der Kautz Stocker unsere Neutralität auf dem EU-Altar opfern wollen ist für jeden sichtbar, der deren (verfassungswidrige) Sprüche zur Impfpflicht gehört bzw gelesen hat !
Ein gewisser von den selben unterstützter Wolodimir verlangt ja auch angeblich nur “für die Verteidigung” Langstreckenraketen und Kampfflieger, die bis tief nach Moskau gelangen können. Will der dort nur Fotos (zuvor-danach) machen ?!
Wir sind das einzige Nicht-Nato Land, das dabei sein will. Warum können wir nicht einfach einmal die Pfoten von diesen fragwürdigen Abmachungen lassen? Dieser Schallenberg ist der gleich katastrophale Politiker wie die Grünen und ein großer Teil der Türkisen und der Roten. Die NEOS zählen Gott sei Dank eh nicht. Kann es sein, dass unsere “Politiker” diese Zustimmungen nicht ganz ohne finanzielle Vorteile befürworten? Für den Zensor: Das war eine Feststellung und keine Frage.
Ein guter Schutz wäre die Todesstrafe für Neutralitätsverweigerer.
aja, weil ja schon soviele Drohnen und Raketen Menschen in Österreich gefährdet haben… die wahren Gefährder lasst ihr zu zig hunderttausenden seit geraumer Zeit ins Land
Die NATO ist (und war es nie) ein Friedensbündnis, sondern, als ein Werkzeug des Imperiums USA ein permanenter Aggressor. Entsprechend kann die Teilnahme an einer Mission dieser Organisation nie mit unserer Neutralität vereinbar sein. Wer das leugnet, steckt entweder den Kopf in den Sand, hat ein Interesse daran, dieses Märchen zu verbreiten oder ist einfach dumm.
Wenn ihr (die Regierung, nicht das Volk) nicht ständig, unsere Verfassung missachtend, weiter von der Neutralität abgerückt wäret und diese nicht permanent unterlaufen hättet, hätte sich unser “Bedrohungslage” auch nicht verschärft.
europäischer Raketen-Schild, da war doch etwas im Staatsvertrag / Neutralitäts Erklärung : NIX Raketen in Österreich oder irre ich da???
… sie sollen abgewehrt werden –
Und solche Dilletanten, die von Geschichte keine Ahnung haben, regieren unser Land. Man sollte bei allen , die studiert haben, auch überprüfen, ob dies alles Rechtens war. Die wollen unbedingt in einen Krieg verwickelt werden. Es wird Zeit für Neuwahlen und dann gibt es keine Alternative mehr: x bei FPÖ
Eine “Verfassungsministerin”, die wahrscheinlich nie den gesamten Text gelesen hat (alles Recht gehe vom Volke aus), wäre hier als eine der ersten die längst abtreten hätte müssen, da die bekanntlich auch uns ungeimpften unsere Existenz im eigenen Land nehmen wollte. Das die nun versucht die leider einzige Partei anzugreifen weil die uns Bürger vor Gefahren schützen will, passt zu ihr !
Die Wahrheit darf niemals langsam geschrieben, oder gar unterdrückt werden.
Unsere VOLKSTRETER kapieren noch immer nicht, dass die Amis der Wolf im Schafspelz sind. Deutschland ist noch immer besetzt ( es sind mehr amerikanische Soldaten in Deutschland als nach dem 2.Weltkrieg ) und das wollen sie auch mit Österreich.
Es könnte natürlich auch sein, dass die ÖVP irgendetwas ausheckt, was uns alle der Gefahr von Luftangriffen aussetzen wird…
Neutralität braucht kein Schutz Schild !!
Schön wäre es aber auf die Neutralität würde ich mich nicht in jedem Fall verlassen.
Auch wenn ich nicht für einen Beitritt zur Nato bin so gilt es auch die Neutralität zu schützen.
Auszug aus der Bundesverfassung
Art. 9a (1) Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität. Hiebei sind auch die verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit sowie die demokratischen Freiheiten der Einwohner vor gewaltsamen Angriffen von außen zu schützen und zu verteidigen.
(2) Zur umfassenden Landesverteidigung gehören die militärische, die geistige, die zivile und die wirtschaftliche Landesverteidigung.
Umfragewerte im Keller…erste Nervositäten bei ÖVP…..
Es ist schon sehr bizarr, sich ohne jeglichen Präzedenzfall gegen Luftangriffe schützen zu wollen, während am Boden die Machetenmörder immer noch frei herumlaufen.
Das logische Denken in Prioritäten hat wohl völlig ausgesetzt…
Der wahren Feinde Europas sind diejenigen, die ohne mit der Wimper zu zucken eine Lebensader unseres Wohlstandes, nämlich eine Gaspipeline in die Luft jagen!
Wie ungünstig, dafür sind nämlich die Amis zumindest verantwortlich (da sie nicht alle so blöd sind wie der Sleepy Joe, werden sie für die Sprengung wohl jemand anderen vorgeschickt haben, aber egal).
„Sky Shield“ IST ein Projekt der NATO!!!
Mit „Sky Shield“ wollen sie natürlich unsere Neutralität afweichen!!!
Mit „Sky Shield“ machen sie natürlich A zu einem Angriffsziel!!!
Weiters ist mir aufgefallen, dass ein Schallenberg mit seiner ÖVP das Ganze wieder einmal ganz schnell und klammheimlich mit “Kreidestimme” durchdrücken will!
Schallenberg war als BK eine Katastrophe und ist als AM um kein Deut besser!
Die FPÖ steht völlig zu Recht gegen dieses Projekt auf!
“…will, dass die österreichische Bevölkerung schutzlos Bedrohungen ausgeliefert wird…” Und DAS geäussert von einer Partei die seit 2015 ausser Kosmetik und viel BlaBlaBla nichts Handfestes getan hat seit 2015 um den bis heute andauernden Strom von Illegalen in den Schengen-Raum abzudrehen, was “uns” ja mittlweile fast täglich in Messerstechereien und Vergewaltigungen auf den Kopf fällt. Weiters sollte einmal konkret genannt werden welchen “Raketenbedrohungen” genau denn die Republik Österreich angeblich ausgesetzt sei. WELCHER Staat bedroht die Republik Östereich konkret. Namen bitte, und ned’ irgendwelche dunstigen Andeutungen.
Schallenberg und CO, Möchtegern Politiker die schon in der ach so gefährlichen Corona Zeit nur das beste für Österreich wollten. Das NATO Bündnis braucht kräftige Zahler! Wie immer hinterfragt nur wieder die FPÖ dessen Sinnhaftigkeit.
Österreich ist durch die Neuralität geschützt. Das ist besser als jeder Raketenschirm.
Fewe leider versucht die Regierung mit Hilfe der Roten u Pinken gerade diesen Schutz zu vernichten.
Ein Grund mehr dieser Regierung das Vertrauen bei den nächsten Wahlen zu Entziehen.
Zur Erinnerung: Vor einigen Jahren wollte die FPÖ den Nato-Beitritt. Es wirkt fast so, als würde die FPÖ immer genau das Gegenteil von dem behaupten, was die Regierung macht, um das Volk gegen sie aufzuhetzen.
Wie ich wohl darauf komme…🥴😉
“Wie ich wohl darauf komme…”
Also “klüger” sind sie nicht geworden 😉
Welche Gefahren, haben die von der ÖVP eine rosa Sonnenbrille auf. Wenn die Regierungen in Europa nicht so Kriegsgeil wären, würde sich so eine Frage nicht stellen. Und was kostet das alles…..
Abgesehen von den Kosten, d die Frage ist auch, wie das Ding funktionieren soll … weder Tschörmoney noch die woken USA haben es geschafft, mit ihrem Maerial in der Ukraine etwas spürbares herauszuschiessen … Es fehlt einfach an der notwendigen Technik, die haben ausschliesslich die Russen und ihre Verbündeten! Und deshalb sollen wir unsere Neutralität aufgeben? 🙂
Jetzt ist Schluss mit lustig! Eine grundlegende Änderung der österreichischen Verfassung, und zu den Grundlagen zählt das Neutralitätsgesetz, bedarf zwingend einer Volksabstimmung (und das mit qualifizierter Mehrheit).
Wenn die Bundesregierung nicht einmal den Nationalrat einbindet, so haben wir einen eklatanten Fall von Amtsmißbrauch, wohl von allen Regierungsmitglieder, weil offenbar im Ministerrat dieser Staatsstreich von oben (und anders ist der Beitritt zu einem Militärbündnis nach dem oben gesagten nicht zu sehen) vorbereitet und offenbar umgesetzt wird.
Bei einem Staatsstreich sind die Sicherheitsbehörden nicht nur ermächtigt, sondern verpflichtet, die Putschisten festzunehmen. Ja liebe Regierungsmitglieder, staatstreue Polizisten und Militärs werden euch abholen können.
Wenn die kriegsgeile Truppe rund um den Nehammer nicht blitzartig zurücksteckt, dann werden die Ereignisse in Frankreich Kindergeburtstag sein im Vergleich zum Wettkampf österreichische Bundesregierung gegen die Bürger dieses Landes!
Ich bin kein Hetzer, vielmehr bin ich ersthaftest besorgt und fürchte um mein Heimatland, das mit solchen Politmarionetten vor die Hunde geht.
Mir ist schleierhaft, wieso der Konflikt in der Ukraine in Österreich eine Bedrohungslage verschärfen soll; was der VP GS
da absondert ist blanker Unsinn. Hingegen empfinde ich die massive Kriegsrhetorik vor allem des Kanzlers und des Aussenministers als höchst bedenklich, weil sie die einzige (!) wirkliche Stärke Österreichs, nämlich sich als neutraler Vermittler in diesem blutigen Gemetzel einzubringen, zunichte macht und Österreich schwer schadet.
Die Neitralität kann nicht einseitig von Österreich aufgekündigt werden ohne Konsequenzen. Beispielsweise die Besatzungsmächte könnten dann wieder da sein. Nicht nur Russland.
Gefahren, die es ohne euch nicht geben würde.
Setzt euch endlich ein für Frieden, die völker wollen keinen Krieg!
Wenn Ihr Krieg wollt dann geht an die Front und gebt uns Ruhe und Frieden!!
lg
Ich habe schon einige Jahre auf dem Buckel, aber es ist nun das erste Mal, dass man mir erklärt, Österreich werde von Raketen bedroht! Meinge Gü+te, welche Ziele sind den für Russen relevant bei uns? Der Großglockner, der Traunsee, eine UFO Landebahn im Waldviertel, ein Wolfsrudel in Allensteig, die Kaiservilla in Bad Ischl! Bei diesen Komikern habe ich eher den Eindruck, dass man wieder einmal einige Milliarden verschieben will und in 10 Jahren poppt dann wieder einmal sowas wie Provisionen auf! Wie es eigentlich bei einem jedem großen Deal in der Vergangenheit der Fall war! Jedenfalls schreien unsere Vertreter gerne hier, wenn es darum geht, das für ihren Vorteil zu verschieben, was Millionen braver Steuerzahler erwirtschaften!
Eine ÖVP mit Schallenberg und allen anderen ÖVPlern die uns dauernd in die Arme der NATO und damit in Gefahr bringen, ist für mich absolut nicht mehr wählbar. Man hat schon in NÖ einen Denkzettel bei der letzten Wahl bekommen. Leider wird der Herr nicht schlauer. Dann erhält die FPÖ wohl auch auf Bundesebene meine Stimme.
Kickl hat meiner Meinung nach überhaupt kein Interesse am Schutz der Bevölkerung, sonst würde er die Luftabwehr “Sky Shield” – wie auch Orban in Ungarn – befürworten. Dieses Neutralitätsgehabe von ihm ist nur reiner Populismus, da uns die Neutralität im Ernstfall bestimmt vor keiner einzigen Rakete schütze würde!
Danke Timed für diese offenen und richtigen Worte.
Kickl hat nur Interesse an Aufwiegelung, schlechtmacherei und falschen Interpretationen leider fallen viele, viel zuviele darauf rein. Er hat keine Alternativen, keine Vorschläge die zuende gedacht sind usw… sondern nur Schlagzeilen parat. Kickl ist so ein Typ wie seinerzeit der Rattenfänger von Hammeln war. Ohne nachzudenken laufen viele hinterher – leider ins Verderben, anders kann man diese Verantwortungsosigkeit der FPÖ nicht nennen. Hafenecker meinte heute im ORF Radio, es reichen unsere Kampfflugzeuge….. naja, wie sollen Draken Raketen und Drohnen abwehren? wo lebt Herr Hafenecker eigentlich oder nimmt er von allen Hörern und Sehern an, dass sie ohne Nachzudenken zustimmen. Österreich sollte sich vor einen “Volkskanzler” hüten. Kann mich noch gut erinnern an die Aussagen alter Menschen die den 2. Weltkrieg erlebten – “wehret den Anfängen”.
Die Geschichte der Schweiz lehrt uns, dass der beste Schutz vor Angriffen die absolute Neutralität ohne Hintertürchen wie Beistandspflichten ist.
@Johannes Schmidts Meinung – in der neutralen Schweiz wird bereits darüber diskutiert, dem “Sky Shield” beizutreten und das neutrale Belgien wurde im 1. Weltkrieg von Deutschland quasi überrannt.
Stimmt nicht die 🇨🇭ist Standhaft gg jegliche Art von Druck seitens der EU betr. Waffen bzw. Munitionslieferungen an die 🇺🇦 sowie NATO Schutzschield. Hut ab Freunde!
@Timed, >Ja Belgien wurde überrannt weil es sich nicht neutral verhalten hatte denn in Belgien waren doch französische Truppen stationiert. Zudem löste die Neutralitätsverletzung eine sofortige Reaktion der Briten in Gang.
Stocker und Schnallenberg können doch nicht behaupten, dass Österreich ohne Gegenleistung unter den Schirm schlüpfen darf. Von wem machen sie sich da wieder abhängig? Neutralität bedeutet aber Unabhängigkeit! Und wieso ist eigentlich der Goebbels der Impfhetzer noch im Amt?
Hysterie aller ÖVP wer bedroht uns den ???Wer mischt sich überall ein ?? Wenn Europa nicht so USA hörig wäu
wäre.
@Olaf Schmolz: Die grösste Bedrohung für Österreich ist ganz klar die neutralitätsverweigernde ÖVP, die trotz gegenteiliger Behauptungen auch Migrantenschleuser sind. “Rechts blinken und links abbiegen” ist nachweisbar das Motto seit 30+ Jahren.
Wir brauchen dringend einen Schutzschirm gegen EU Vasallen und Neutralitätszerstörer.
Östereichs Bürger werde nicht von aussen bedroht, die Bedrohung steckt überall im Land selbst, und das sind keine Raketen.
Niemand hat die Absicht eine Impfpflicht einzuführen, wir haben schon unsere Erfahrungen.
und die ÖVP macht uns zu einem Kriegsziel mit ihrer Politik.
Wir brauchen ein Schutzschild gegen die EU denn die zieht uns in den Abgrund .
Jedes Raketen System kann sowohl für Abwehr als auch für den Angriff genutzt werden. Ich beobachte leider schon länger wie die schwarzgrüne Regierung unsrre Neutralität ihren globalistischen Freunden am Bilderberger opfern wollen. Reden von keiner politischen Neutralität, Minenräumdienst für due Ukraine, Nato Waffen durch Österreich…
Wenn die Schweiz beitritt, werden wir es auch tun!
Wir sind nicht diese Blindgänger Regierung in schwarzgrün !!
Vor nicht allzu langer Zeit wollte die FPÖ, dass Österreich möglichst rasch der NATO beitreten soll.
Jetzt ist die Neutralität plötzlich die heilige Kuh. Der Verein ist der unglaubwürdigste überhaupt.
1. Stimmt ihre Behauptung nicht.
2. Man kann immer dazu lernen und gescheiter werden.
Das trifft aber leider auf alle Parteien außer der FPÖ nicht zu. Die 4-er Einheitspartei arbeitet ständig gegen die Interessen der österreichischen Bevölkerung und lernt nichts daraus. Auch nach allen Wahlniederlagen.
Der Kickl hat, wie so oft, recht !!!
Nun ja, als Wähler kann man das ein klein wenig anders sehen als die Regierungspartei ÖVP. Wie oft wurde in der letzten Zeit die Neutralität Österreichs durch Waffentransporte an die Ukraine durch Österreich führend mit der Genehmigung unserer Regierung verletzt und hat man sich damit auf die Seite einer Kriegspartei gestellt?
Wie oft wurde von unserer Regierung alleine durch unbedachte Wortmeldungen von einzelnen Regierungsmitgliedern International der Eindruck erweckt, Partei für eine Kriegspartei zu ergreifen? Zu oft meiner Ansicht nach, um sich als “NEUTRAL” zu bezeichnen.
All diese Vorkommnisse sind bei der zweiten Kriegspartei nicht unbemerkt geblieben und man musste dort zu dem Schluss kommen das die derzeitige Regierung in Österreich weit, weit weg von den Vorgaben im Österreichischen Staatsvertrag handelt und in keinster weise als Neutral betrachtet werden kann. Das betrifft aber ausschließlich einen großen Teil unserer Abgeordneten im Parlament im Gegensatz zu der Meinung der Österreichischen Bürger, die sich sehr wohl gegen die Waffentransporte an die Ukraine durch Österreich aussprechen.
Unsere derzeitige Regierung muss sich vom Wähler sehr Wohl gefallen lassen, als die größere Gefahr für Österreich bezeichnet zu werden als es Russische Atomraketen es je sein würden wenn es die Nato nicht geben würde. Die Nato wie auch die EU selbst geben sich derzeit als Kriegspartei, da hilft weder im Brüssel noch im weißen Haus das Dementieren dieser Tatsache und Österreich sollte sich von beiden Kriegsbefürwortern so weit wie möglich Politisch fernhalten.
Sollte es Tatsächlich zu einer Atomaren Auseinandersetzung zwischen der USA und Russland kommen ist die von unserer Regierung angestrebten Teilnahme am Raketenabwehrschirm sowieso Nutzlos wie ein Furunkel am Allerwertesten.
Sehr treffend formuliert!
Sehr gut formuliert!
Dieses hick hack FPÖ und ÖVP schadet beiden Parteien.
Kickls klare Linie schadet der FPÖ sicher nicht. Beschädigen tut sich mit ihrer NATO-Anbiederei höchstens die ÖVP.
@speedy : und was um Gottes willen haben FPÖ und ÖVP denn miteinander zu tun, noch dazu gemeinsam ??? Die beiden Parteien sind keine Freunde – sie sind Gegner !! Und das seit der 1.Koalition Schüssel/Haider !
Das kann NIEMALS mehr eine Freundschaft werden – nach CORONA schon gar nicht !! Außerdem : die Asyl-Horden seit 2015 hat die ÖVP zu verantworten.
Mein Beitrag wird mal wieder dem Sonntags-Löschwahn zum Opfer fallen , aber – sei’s drum…. 🙁
Die weit größere Gefahr geht dann von unseren Politikern aus. Dieses Bündnis ist geeignet, uns in einen Krieg hinein zu ziehen, der uns nichts angeht. Es finden sich immer Politiker, die sich unbedingt in irgendwelche Eskalationen fremder Länder einmischen wollen. Dann sind wir plötzlich Kriegspartei.
Es ist die Teilnahme an einem kollektiven Sicherheitssystem. Technisch wie organisatorisch gesehen. Das muss erstens rechtlich geklärt werden (und zwar bitte nicht von den Tanner’schen Experten, die in der Vergangenheit schon Wunderliches festgestellt haben) und zweitens ist dabei die Organisation und Verfügungsgewalt mit zu betrachten.
Entscheidungen, die verfassungsrechtliche Bestimmungen berühren sind unbedingt genau zu prüfen und dem Volk vorzulegen. Da reicht ein bloßer Verwaltungsakt (die Regierung ist auch nicht mehr als ein Verwaltungsorgan!) nicht mehr aus.
Mir scheint diese Regierung hat wenig Respekt vor dem Volk.
Abgesehen davon: Wer sich bestimmungsgemäß neutral verhält, dem droht auch kein strategischer Angriff. Sky Shield ist ja nicht zur Taubenabwehr vorgesehen.
Die Hintertür zur Nato
An Sprechen wir’s offen aus… aber nein. Österreich, in der Mitte von Europa gelegen, taucht im Angriffsfall einfach ab. Macht sich unsichtbar. Stellt unsichtbare Mauern rund um Österreich auf, die keine Rakete überfliegen kann. Im Falle eines Atomangriffs auf Europa (egal, wo), haben wir in Österreich keine Folgen der Verstrahlung zu befürchten – wir sind ja neutral. Wer könnte uns denn Böses wollen? Drohen über Österreich? I wo – woher denn? Das wird Putin doch nicht machen, einem neutralen Land antun. Da wird die Drohne weitab unserer Grenzen gelenkt, die umfliegt uns dann…..
@Brigitte Ehrenhauser : bitte wachen Sie auf – Sie leiden offensichtlich unter Wahnvorstellungen ! Ihre Beiträge lassen immer wieder darauf schließen. Vielleicht kann der Arzt Ihres Vertrauens helfen ?? 🙂
P.S.: vielleicht nimmt Ihr Arzt einmal die Frage ins Therapieprogramm , wie Österreich seit 1955 überhaupt als neutraler Staat überleben konnte !?? Bei diesen kriegerischen Gemengelagen rundherum……
Der Gedankengang ist aber recht grotesk, nicht wahr?
Erstens eignen sich Drohnen zum Angriff auf weit entfernte Ziele kaum (eigentlich gar nicht) und zweitens nimmt Österreich von der Fläche/Luftraum aus gesehen überhaupt keine nennenswerte Größe ein. Österreich muss nicht zwingend überflogen werden; ansonst müssten wir das Thema auf die Schweiz und auf Frankreich auch ausweiten.
Was dabei aber wichtiger ist: Nuklearangriffe werden mit entsprechenden Raketen geflogen und die Technologie zu Abwehr derartiger Flugkörper mussten sich die USA in 30 jähriger Arbeit aneignen und bis heute funktioniert das mehr als zweifelhaft.
Die EU als Entwicklungsgebiet auf diesem Sektor wird daher österreichisches Geld ohne Aussicht auf wirklichen Erfolg zig Jahre lang versenken und dabei exponiert sich Österreich als deklariert nicht mehr neutral auf dem Präsentierteller der Angriffsziele. Und zwar völlig unnotwendig.
Die Neutralität erfordert lediglich Aufrichtigkeit und Disziplin und schützt zuverlässiger als jedes Bündnis oder als jedes Abwehrsystem. Wir wollen uns nicht zum Feind machen und wir müssen das auch nicht. Es ist ja nicht so schwer zu verstehen.
An alle Angstgestörten, wer und warum soll uns jemand angreifen? Befreit euch endlich von dem betreuten Denken namens ORF und österreichische Tageszeitungen, dann werdet ihr wieder angstbefreit durch das Leben gehen können und euch daran erfreuen!!!
Herr Stocker das ist gut aber falsch was sie sagen ,die Einzige Gefahr für den weltweiten Frieden sind die Nato und die Amis .Wir brauchen sowas nicht wir sind eine Neutrales Land oder sollte es nichts wert sein was Politiker ausmachen und versprechen ,Ihre Vorgänger Politiker wo noch jeder Handschlag Qualität hatte haben das mit den alliierten so ausgemacht sonst wären wir immer noch besetzt so wie Deutschland . Wobei ich nicht verstehe wie ein Land wie Deutschland in der EU ist wo es bies heute keinen Friedensvertrag mit den Alliierten hat . Und somit eigendendlich noch besetzt sein müsste von den Russen Engländer und Franzosen von den Amis ist es bis heute noch besetzt und sowas sind Freunde pfeuideibl
Wir sind Schutzlos den Politikern ausgeliefert.
Die Coronapolitik war das perfekte Beispiel. Reihenweise Verfassungswidrige Verordnungen und Gesetze
Mit Raketenabwehrsystemen kann man das Volk nicht vor den Migranten schützen. Aber das will man ja gar nicht, denn sonst würde man sie nicht mit viel Steuergeld hierher locken. Und der Schutzschirm dient nur der unnötigen NATO. Wir sollen nur viel Geld beisteuern, damit dieser Raketenschutzschirm an die Ukraine gespendet wird. Das Volk wird nur belogen und betrogen. Neuwahlen sofort
Die Befürchtung ist schon berechtigt, das unsere Neutralität schrittweise abgeschafft wird.
Schutzlos ausgeliefert habt ihr uns der Migrantengewalt. 100.000 jährlich kommen dazu, Kosten derzeit 1 Million Euro pro Tag (!).
Man braucht nur auf Wikipedia “European Sky Shield Initiative” lesen, um zu wissen, dass Stocker entweder ahnungslos ist oder lügt. Tanner hat schon am 21.03.2023 hinausposaunt, dass Österreich beitritt. Dass gemeinsame Beschaffung von Verteidigungs- und Waffensystemen (wie hier von der Hensoldt AG) der Neutralität widerspricht, ist eindeutig. Sinnlos ist es auch, weil weder Polen noch Griechenland, Italien oder Frankreich mitmachen, Österreich somit weiter exponiert bleibt – aber brav zahlt.
So ist es.
Neutralität bedeutet für mich unter anderem, auch die Fähigkeit sich selbst zu verteidigen – gegen alle Bedrohungen von außen.
Nachdem das österreichische Bundesheer viele Jahre ausgeblutet wurde und im letzten Jahrzehnt auch noch zu Tode gespart (die Protagonisten sind hinlänglich bekannt, die muss man nicht extra erwähnen) wurde, haben wir diese Fähigkeit verloren.
Anstelle in den sogenannten ” Sky Shield” Millionen zu investieren, sollte diese Geld in das österreichische Bundesheer investiert werden.
Das würde ich unter Neutralität verstehen!
Die Kosten und der Zeitaufwand sind ungefähr ident und birgt noch dazu den Vorteil, der Schaffung von Arbeitsplätzen.
Da aber der aktuelle Oberbefehlshaber, einst einer der größten Befürworter der Anschaffung des Bundesheeres war, fürchte ich, das meine Ansicht der Neutralität, keine Zustimmung findet.
….. Abschaffung ….. 😉
Am meisten geschadet hat dem ÖBH wohl Kreisky. Er hat mit “Sechs Monate sind genug” Wahlen gewonnen.
Das Schallenberg noch in der Politik hockt ist überhaupt der größte Witz. Nachdem was sich dieser Typ als Kurzzeit-Kanzler für Frechheiten erlaubt hat.
Immer werden doch auch die Sympathiewerte für Kickl in Frage gestellt. Aber einen größeren Unsympathler als den Stocker muss man erst einmal finden.
WÖGINGER
Wenn die Mehrheit der Bevölkerung gegen diese Vereinbarung ist wünscht ihnen dann Herr Schallenberg auch ungemütliche Weihnachten? Frage für einen Freund
Neutralität ist unser bester Schutz.
Lächerlich! Nicht, dass ich gegen die Neutralität wäre – ja, die soll beibehalten werden. Aber mitten in Europa, als kleines Land ohne große Patriot oder sonstige Abwehrsysteme – nützt uns unsere Neutralität NULL!
@Brigitte Ehrenhauser : was für einen Blödsinn reden Sie daher ?? Ich bin 1948 geboren , lebe seitdem in Österreich, und bin mit der Neutralen Haltung Österreichs IMMER gutgefahren. Warum jetzt plötzlich nicht ?? In den 60er und 70er – Jahren waren Warschauer Pakt und NATO im tw. bewaffneten Stellungskampf um die Stützpunkt – Vorherrschaft in Europa !!! Haben Sie das realisiert , oder sind Sie so ein BoBo-Mäderl ???Was für eine ins Irrwitzige abgleitende Einstellung von Ihnen….
@Frau Ilse Die Angriffspläne des Warschauer Pakts gegen die Nato haben auch das neutrale Österreich eingeschlossen. Im 2. Weltkrieg wurden neutrale Staaten auch nicht verschont. Die Schweiz wurde von Hitler vorerst nicht besetzt, da sie strategisch wertlos war. Wehrhaftigkeit und mächtige Freunde sind der einzige wirksame Schutz. Dies zeigt die Geschichte seit vielen hundert Jahren. Neutralität schützt nicht.
Neutral UND wehrfähig – so wie die Schweizer. Das wäre das Rezept. Aber das Bundesheer wurde ja todgespart.
Speziell die Alpen sind gut zu verteidigen – und das wusste auch Hitler im WK2 bezogen auf die Schweiz.
Der alte weise, weiße Mann von der ÖVP und der im Kreis geheiratete Herr Adelig , ein Dreamream oder so.
Ihr hampelmänner bringt uns in Gefahr mit euren hirnverbranten Ideen.
Zu Frau Kneissl:
Ich erinnere mich, daß vor dem Regierungsmeeting am Achensee (wir denken mit Entsetzen an die Impfpflicht) mit genau denselben Worten der Herr Schallenberg eine solche in Abrede gestellt hat. “Es gebe nicht die geringsten Pläne” von einem österreichischen Regierungsmitglied heißt im Klartext:
“Wir machen das, ob es den Menschen paßt oder nicht!”
Danke eXXpress-Team für diesen Beitrag!
Jetzt verstehe ich die Meinungsschwankungen bei den Regierungsmitgliedern endlich! Diese kommen offenbar aus dem Parteiapparat, so nach Berthold Brecht in der Dreigroschenoper “.. die im Schatten sieht man nicht”
Dieser Unsinn, der unsere Neutralität verletzt, kostet nur sehr viel Geld und bringt nichts. Außerdem muss hier ein Volksentscheid kommen und alle für und wider der Bevölkerung erklärt werden. Aber von einem neutralen Sender und nicht vom Staatsfunk.
Wer stationiert diese Abwehrraketen dann in unserem Land? Die Amis oder wer? Dann haben wir ausländische Truppen in Österreich.
Hätten die EU und die NATO den russischen Bären nicht bis aufs äußerste gereizt bräuchten wir keinen Schutzschild, wir hätten Erdgas zur genüge, keine Horror Inflation usw.Also wer hat uns diese Mischpoke eingebrockt? Putin war es nicht!
@ Wolfgang Ach der arme gereizte Putin auch. Wo der doch so lieb und friedlich ist.
Wollte doch die Ukraine nur von den bösen Nazis befreien mit seiner Spezialoperation. Und wie können es sich Länder auch erdreisten der Nato beizutreten, ohne den großmächtigen Führer im Kreml vorher um Erlaubnis zu bitten.
Und die Sanktionen der EU und der USA nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine, total ungerecht.
Mir kommen gleich die Tränen. LG nach Moskau.😊
@Freundin : behalten Sie die Tränen für die Zeit “nach” der Ukraine auf ! Putin wird uns und den dekadenten Westen in seiner eigenen Kacke ersticken lassen !! Gut so ! Oder glaubt jemand, dass die Großen Staaten dieser Welt(Indien,China, die Öl-Staaten, die EuroAsiatische Union, BRICS…) mit Schachfigürchen wie Baerbock oder Schallenberg über bedeutende Dinge reden werden ? Wozu denn ? Was haben die zu bieten , außer Dummheit, Menschenverachtung und Borniertheit ?? Eben…… gaaaar nix !
Europa wird untergehen, ein anderes ( vorwiegend muslimisches) Europa wird auferstehen ! Weinen Sie schon heute. Guter Rat eines Freundes….
Zu den NAZI Verbrechen in der Ukraine gibt es genügend Videos. Vielleicht hilft es ihnen, wenn sie sich etwas weiterbilden.
Was war 1961 bei der Kubakrise? Was haben die USA gemacht? Sind sie zu jung oder zu dumm, um das zu wissen?
@ Freundin, bei dem Mist den Sie hier schreiben wundern mich die Wahlergebnisse der letzten Jahre nicht mehr.Es bestätigt sich wieder mein Verdacht dass ca.70 Prozent der Wählerschaft Besachwaltet werden sollten.
Wird der FPOE viele Stimmen kosten.
Hätten Sie wohl gern, wird aber nicht passieren.
seit Schüssel wird seitens der ÖVP in regelmäßigen Abständen versucht uns über die Hintertür in die NATO zu schleusen.
Ich glaube der Schwarz-Grünen Regierung, den Schwarzen in diesem Fall, kein einziges Wort. Außerdem, die Sicherheit Österreichs hat diese Regierung aufs Spiel gesetzt und tut dies laufend. Österreich hat sich durch die EU in einen Krieg hineinziehen lassen, obwohl wir ein neutraler Staat sind. Wir müssen die Sanktionen gegen Russland mittragen, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung diese ablehnt. Es werden Waffentransporte durch unser neutrales Land zugelassen, welche zwar offiziell nach Polen führen, aber jedes kleine Kind weiß, diese sind für die Ukraine bestimmt. Wir, die Österreicher, werden ständig zur Kasse gebeten, den Ukrainern werden Millionen buchstäblich in den Rachen geworfen. Die Grünen sind da ganz besonders großzügig. Daher, die ÖVP soll nicht auf FPÖ-Kickl zeigen, wir wissen, daß die ÖVP, die Schwarz-Grüne Regierung unser Österreich schon längst preisgegeben hat! Daher ausschließlich FPÖ und hoffentlich die Absolute!!
Schallenberg? Warum sollte man dem was glauben?
Bei Corona haben wir uns am heldenplatz getroffen,
beim schutzschirm werden wir uns wiedersehen.
@ Messer
Ist das jetzt gut oder schlecht?
Frei nach dem Motto stellen wir etwas in den Raum und warten wir ob es Gegenwehr gibt und wenn nicht dann beschließen wir das. Und ich traue dieser Regierung mit ihren Aussagen nicht mehr denn es wurde schon zuviel Unwahrheit verbreitet
Die ÖVP behauptete auch, dass es keine Impfpflicht geben würde, oder kein weiterer Lockdown kommen würde – das Ergebnis kennen wir alle: es kamen mehrere Lockdowns und natürlich auch die Impfpflicht, die zu 100% von den ÖVPlern abgesegnet wurde. Lügner durch die Bank in diesem Verein!
Wenn sie behaupten es wäre mit der Neutralität vereinbar, dann ist auch das gelogen. Nennt endlich die Namen dieser “Experten”, die offenbar die Grundschule nicht geschafft haben.
Weg mit diesem Lügen- und Versagerverein!