Ohne Deutschkenntnisse keine Wohnbeihilfe: Gericht bestätigt Oberösterreichs harten Kurs
Oberösterreichs harter Kurs bei der Wohnungsvergabe wurde nun vom Gericht legitimiert. Zuvor hatte ein Türke wegen mutmaßlicher Diskriminierung geklagt, weil er aufgrund mangelnder Nachweise von Deutschkenntnissen keine Wohnbeihilfe erhalten hatte.
Manfred Haimbuchners harter Kurs wurde nun vom Gericht bestätigtAPA
In der Berufungsentscheidung des Landesgerichts Linz wurde am Mittwoch die Klage abgewiesen. Der Kurs des zuständigen Wohnbaureferenten, Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ), ist damit nun gerichtlich bestätigt.
Deutschkenntnisse seien selbstverständlich
„Vielen politischen Unkenrufen zum Trotz folgte das Linzer Landesgericht heute meiner Rechtsansicht, dass man durchaus Integrationsleistungen von Drittstaatsangehörigen einfordern kann. Es war und ist für mich selbstverständlich, dass jemand der Leistungen vom Staat erhält auch elementare Deutschkenntnisse nachweisen kann“, bilanziert Haimbuchner in einer ersten Stellungnahme.
Kommentare
Ist die Sache damit endgültig erledigt? Wahrscheinlich kann noch Beschwerde beim VfGH erhoben werden, oder gibt es jedenfalls einen weiteren Rechtszug an ein Höchstgericht, damit die Höchstrichter es richten können.
Es kann doch nicht sein, dass ein Nicht-Österreicher bei uns schlecht behandelt wird.
Schlechte bzw. diskiminierende Behandlung ist doch ein Privileg der Öst. Staatsbürger – siehe diskriminierende Wehrpflicht …
Umzug (mit gesamter Familie) nach Wien.
Dort gibt es nicht nur höhere staatl. Leistungen sondern auch eine geräumige Gemeindewohnung – auf Lebenszeit.
Deine “Brüder*innen” sind längst schon dort!
Jetzt bekommt er eine Gemeindewohnung mit Betreuung.
Endlich mal ein Gericht was auf Österreichs Seite steht.
Das ist ja unfassbar, lebt in unserem Land, hat keinen Bock deutsch zu lernen und klagt dann noch wegen Diskriminierung, unfassbar.
Wenn der Herr nicht deutsch lernen will, dann muss er wieder heim gehen wo er hergekommen ist.
Absolut richtige Entscheidung!
Den Weg zum Einspruch kennt Er, deutsch nicht? Sehr sonderbar. Sollte dieser Entscheid nicht gefallen, Er hat ja seine Heimat, sollte man nicht verleugnen, vergessen….dort ist es ja immer besser als bei uns, komisch
Applaus!!
Wer nicht will die Heimfahrt ist auf alle Fälle genehmigt. Österreich am Ende wenn keine Pflichtbeiträge mehr gefordert werden dürfen.
Wohnbeihilfe ? Wenn er sich nicht selbst ernähren kann , soll er zurück zu seinem Sultan ! Sehr viele haben es satt , das wir die Melkkühe sind !
Gut so und weiter so!
Es ist heute leider die absolute Ausnahme, dass es ein Politiker “wagt” “Integrationsleistungen” einzufordern oder -bei Nichterfüllung – gar Sozialleistungen zu streichen, bzw. nicht zu gewähren. Es droht eine mediale Hetzjagt von Caritas, ORF, Standard, usw.
Wir alle wissen wie es weitergeht: dieses Urteil wird von allen NGOs und sonstigen Verblendeten bekämpft bis zum VfGH und/oder EUGH. Dann ist die Entscheidung von Haimbuchner Geschichte. Leider.
Hut ab!
Wir sind doch nicht die Volldeppen für diese unwilligen Geschöpfe.
diese gesetzeslücke werden die grünen gleich mal schließen.
Man stelle sich das in den USA vor, wenn man dort als Einwanderer nicht nur die Landessprache ignoriert sondern noch eins draufsetzt und eine Sozialbeihilfe einklagen will!
endlich mal eine gute Nachrich von unserer Justiz
Justizminister Fr. Zadic wird diese gesetzeslücke mit ihren grünen schließen und ordentlich korrigieren sodas man mit keinen deutschkenntise schneller zu einer wohnung kommt. müßen halt die wohnungssuchenden österreicher zurückstecken.
👍👍👍Genau so gehört sich das
in jeden anderen Land bekommst auch nichts, wenn du zumindest deren sprache sprichst.. !
Gilt das jetzt für WIEN auch?
-oder liegt jedeR, der das liest, gerade am Boden und hält sich den Bauch vor lauter lachen? …
In jedem anderen Land wird man rausgeworfen, wenn man nicht selbst für sich sorgen kann.
Ich glaube nicht, dass das Urteil so bleibt.
Bravo!
Leider wird man von solchen Maßnahmen in Wien nur träumen können…:(((((
Linxlinke NGOs werden den Osman bis zum EUGH unterstützend “begleiten”.
Vernünftige Regelungen und Gesetze mit Hausverstand gibt es nur dort, wo die FPÖ mitregiert! Alles andere ist nur eine billige Kopie aus Populismus und Stillstand!
👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍 100% korrekt
Warum zum Schmiedl gehen, wenn es der Schmied besser kann ? Also Sebastian Kurz wählen
Dieser Kommentar kann nur satirisch gemeint sein. Was hat Kurz schon getan um die Integrationsfreudigkeit zu fördern? Er macht immer genau das Gegenteil. Rechts blinken, links abbiegen.
Ja, euer Kurz ist bekannt für seine Sprüche. Nur mit den Taten hapert es gewaltig! Rechts plärren und links abbiegen. Die Taktik der ÖVP!
Glashaus.
Steine.
Welche Überraschung !!!