Opposition zu Rochade: "Game over", "System schwarze ÖVP", "letztes Aufgebot"
Häme und beißende Kritik erntet die neueste Regierungsumstellung bei den Oppositionsparteien. SPÖ und FPÖ fordern Neuwahlen und sehen die türkis-grüne Koalition am Ende, weniger scharf fällt die Kritik der NEOS aus.
SPÖ-Klubvorsitzender Jörg Leichtfried am Donnerstag sieht die Regierung am EndeAPA/FLORIAN WIESER
Für die SPÖ steht fest: “Das Spiel ist aus, Game Over!”. SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried meinte angesichts der neuerlichen Regierungsumstellung. “Stellen Sie sich ein Unternehmen vor, in dem alle zwei Monate der Chef wechselt.” SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sprach von “permanenter Selbstbeschäftigung und Regierungsstillstand”. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) halte “das Ruder nicht länger in der Hand, sondern ist blinder Passagier auf dem türkis-grünen Chaos-Dampfer”. Zu allem Überdruss habe innerhalb der ÖVP wieder die uralte Machtlogik Platz gegriffen: “Die Länder und Bünde schachern sich die Posten aus”.
Die Rolle der Bundesländer kritisierte auch NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos: “Nach wie vor zählt nicht, was man kann, sondern nur, wen man kennt, aus welchem ÖVP-Bund oder Bundesland man kommt.” Anscheinend habe das System der schwarzen ÖVP wieder auf der Regierungsbank Platz genommen. Dennoch wünsche man den neuen Regierungsmitgliedern alles Gute: “Die Herausforderungen sind enorm. Österreich braucht eine Regierung, die der Mitte der Gesellschaft eine starke Stimme gibt und uns als Land weiterbringt.”
Hämisch sprach unterdessen FPÖ-Chef Herbert Kickl vom “letzten Aufgebot der ÖVP” und einer “peinlichen Verlängerung des Leidens”. 14 Regierungsumbildungen in knapp zweieinhalb Jahren seien eine Bankrotterklärung der schwarz-grünen Politik. “Die heute präsentierten Namen des neuen Ministers und der neuen Staatssekretäre werden wir uns wohl nicht merken müssen. Es ist höchste Zeit für Neuwahlen.” Bemerkenswert sei, dass Staatssekretäre ohne Stimmrecht im Ministerrat einen Kurswechsel herbeiführen sollen.
Kommentare
Bei den NEOS ist alles ein “System”, weil das klingt ja urmodern. Aber bisher war es das “System Kurz” (also Türkis), jetzt also das “System schwarze ÖVP”. Ist ja praktisch, man kann den Begriff flexibel auf alles, was einem nicht passt, anwenden.
Die SPÖ, die Arbeiterpartei. Die Partei vom einfachen Mann für den einfachen Mann. Man muss halt Rücksicht nehmen auf solche Aussagen, weil sie halt ziemlich einfach gestrickt sind. Passt schon Hr. Leichtfried.
Blöd, dass Kickl von seinen geforderten Neuwahlen nichts haben wird. Keine Partei wird ihn als Koalitionspartner haben wollen. Solange der Mann die FPÖ anführt, wird er wohl seine Aggressionen im Parlament und auf der Strasse ausleben müssen. Sehr schade um die Partei, die unter Strache zum ersten Mal Verantwortung für das Land übernehmen konnte!
Leichtfried sollte allen Göttern – oder halt Karl Marx – danken, dass die SPÖ in Zeiten wie diesen (Pandemie, Sanktionen, Inflation, Krieg, ausufernde illegale Migration) keine Verantwortung trägt. Obwohl ich’s ihr fast schön wünschen würde.
Kenne seit Jahren keinen einzigen konstruktiven Beitrag der SPÖ, sondern nur ihren Perfektionismus im Dirty Campaigning. Rendi-Wagner war wohl mit Kickl beim Spargel-Essen.
Dieser rote Blindgänger sollte besser in der Versenkung verschwinden.Das zynische Grinsen ist ziemlich unerträglich.vielleicht könnte man, wenn man schon seine Rülpser wiedergibt,wenigstens auf seine Abbildung verzichten!
Jetzt kann Kocher Kaufhaus Österreich spielen. Was sagt uns das ersatzlose Einsparen der Wirtschaftsministerin über Schramböck und die ÖVP-Frauen? Statt Köstiger muss auch ein Mann ran…
In einer heutigen U Bahn Zeitung ist ein Bericht über die Sonntagsfrage, wo die SPÖ in den Umfragewerten 28 % und die ÖVP mit 24%abschneidet. Jetzt Frage ich mich wer sind die Befragten? Welcher Personenkreis wird hier befragt? Das ist ja echt gruselig mir die SPÖ in der Regierung vorzustellen. Gute Nacht Österreich.
Zuerst alles daran setzen, damit Sebastian Kurz und sein Team endlich “weggeputscht” werden konnten und dann behaupten, dass die ÖVP kein Personal hätte. Dabei sind gerade jene, wie Leichtfried, Kickl und Hoyos nur von Destruktion und einem Fundamental-Oppositionsdenken getragen und deren Parteien daher überhaupt nicht regierungsfähig!
Dafür kann die SPÖ aus den Vollen schöpfen wie Jan, Pam oder – wie heißt der gut ernährte Metaller – Muchitsch. Alles Zukunftshoffnungen auf ein baldige Ende Österreichs, das ohnehin schon in den letzten Zuckungen liegt.
Den großen Jörg Seichtfried dürfen wir an dieser Stelle aber nicht unerwähnt lassen.
Bitte cross-eyed Peter nicht vergessen. Eloquent, ursympathisch und dank großer Tschick-Affinität prädestiniert fürs Gesundheitsministerium.