Peinlicher Fehler live im TV: Zadic vertauscht juristische Begriffe
Immer mehr heimische Rechtswissenschaftler schütteln den Kopf: Der Justizministerin unterlaufen Fehler, die einer Juristin eigentlich nicht passieren dürften. Nun hat Alma Zadic ausgerechnet in einem brisanten Fall den Unterschied zwischen einer “Anklage” und einem “Strafantrag” nicht erfasst – und das ist keine Kleinigkeit.
In ihren immer seltener werdenden Interviews werden Patzer immer häufiger. Ein besonders bedrückender Fehler beging die Justizministerin am Sonntag in der ZiB2.
Zadic begründet umstrittene Suspendierung mit "Anklage", die es nie gab
Alma Zadic wurde dort von ORF-Moderator Martin Thür gefragt, ob die vom Obersten Gerichtshof aufgehobene Suspendierung von Oberstaatsanwalt Johann Fuchs ein Fehler war. Die Causa ist heikel: Beobachter sehen darin eine gezielte politische Einflussnahme von Zadic, die vom OGH korrigiert wurde. Die Justizministerin antwortete darauf wörtlich: “Die Suspendierung ist erfolgt, nachdem es eine rechtskräftige Anklage gab. Ich habe als Ministerin mich gefordert gesehen, zu handeln.”
Der Haken: Eine “rechtskräftige Anklage” hat es nie gegeben, sondern nur einen Strafantrag. Das liegt an der Schwere des Deliktes. Der Unterschied ist keine Kleinigkeit. Ein österreichischer Professor für Strafrecht ist über den Fehler fassungslos, wie er dem eXXpress mitteilt.
Dem Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien war zuvor Verletzung des Amtsgeheimnisses und Falschaussage vorgeworfen worden. Für dieses Delikt gibt es nur einen Strafantrag, keine Anklage. Der Fehler von Zadic ist gleich aus mehreren Gründen hochgradig bedenklich.
Zadic wird politische Einflussnahme gegen Oberstaatsanwalt vorgeworfen
Erstens hat der Beschuldigte bei einem Strafantrag – im Gegensatz zu einer Anklageschrift – keine Einspruchsmöglichkeit. Die Vorwürfe wurden noch nicht von einem Richter beurteilt. Das geschah schließlich nur durch den OGH, und der hat die Suspendierung fallen gelassen.
Zweitens hat die Vorgangsweise der Ministerin gerade in diesem Fall für erhebliche Kritik gesorgt – und wenn Zadic ihre eigene Entscheidung verteidigt, sollte sie zumindest korrekt argumentieren können.
Zum Hintergrund: Johann Fuchs war zunächst per Weisung der Justizministerin suspendiert worden. Gleich zwei Wochen später wurde die Suspendierung durch das Oberlandesgericht Wien wieder aufgehoben. Doch damit war die Posse noch nicht zu Ende. Zadic hat einem gegen Fuchs eingeleiteten Strafantrag zustimmt – und dabei den unabhängigen Weisungsrat des Justizministeriums umgangen. Der Weisungsrat hatte Bedenken wegen des Strafantrags gegen den Leitenden Oberstaatsanwalt gehabt. Zadic hat aber eine neuerliche Befassung des Weisungsrates per Weisung (!) verhindert. Die ÖVP sieht “eindeutig politische Einflussnahmen auf die Justiz durch Justizministerin Alma Zadic”, wie Nationalratsabgeordneter Andreas Hanger unterstreicht.
Plagiatsverfahren stellt wissenschaftliche Qualifikation in Frage
Drittens: Das rechtswissenschaftliche Wissen von Zadic wird nun aufgrund eines massiven Plagiatsverdachts gegen ihre Doktorarbeit angezweifelt. Ein Gutachten hat 73 auffällige Stellen in ihrer Dissertation ausgemacht. Die Uni Wien hat mittlerweile ein ordentliches Plagiatsverfahren gegen die grüne Justizministerin eingeleitet. “Die Ministerin ist handlungsunfähig, sie muss ihr Amt sofort abgeben”, erklärte bereits der bekannte PR- und Krisenberater Wolfgang Rosam.
Mit dem jüngsten Fehler der Ministerin vor laufender Kamera steigen die Zweifel.
Kommentare
Stimmt es dass Thür Anteile am “Falter ” hält? Ist das kompatibel mit seinen Klenk Einladungen in die ZIB2?
Die mangelnde Unterscheidung zwischen Anzeige und Anklage ist in Politik und Presse doch seit Jahren allgegenwärtig.
Mich wundert nicht, dass diese Person nichts kann und nichts weiß. Eine reine Papierjuristin – man weiß ja mittlerweile, wie sie an ihren Titel gekommen ist.
Ich kann überhaupt nicht verstehen, warum nehammer und die ganze övp da mitmachen. Die övp ist für mich nicht mehr wählbar.
Es gibt nur mehr 2 Parteien die man in Zukunft wählen kann, nein muss!
Dieses samtweiche Interview war schon fast peinlich. Und wenn Thür gut vorbereitet gewesen wäre, hätte er nachfragen müssen.
Aber so etwas wird im links- grünen ORF tunlichst vermieden, wenn es um eine grüne Politikerin geht.
Sie hat tats. Jura studiert? Wahrscheinlich die Bedienungsanleitung eines Kaffee-Automaten von einem bestimmten Hersteller…
und sowas wie die unfähige u. überforderte zadic wird von dem noch unfähigeren vdb angelobt. wir brauchen keine unfähigen quotenfrauen mit parteibücher, österreich braucht für die unabhängigen justiz die besten köpfe und keine linkslinke zadic. in den letzten 30 jahren hatte es noch nie so viele unfähige minister gegeben wie jetzt unter övp/grün. mit jeden ministerwechsel wurde die situation für die österrecher noch schlechter. bestes beispiel im gesundheitsministerium.
Das kommt davon wenn man solche Leute in ein Ministerium setzt !!!
Wer lenkt und leitet A. Zadic? Ich bin überzeugt, dass sie ins Amt gehievt wurde. anfangs hat sie nur 2 Stehsätze verwendet, jetzt verwechselt sie “Strafantrag” und “Anklage”!!!
A. Zadic die Justizministerin und Sarah Böhler Kabinettchefin im Justizministerium waren beide Abgeordnete der Liste Jetzt P. Pilz.
P. Pilz hat in seinem Buch “Kurz ein Regime” vom 22.07.2021 vor der Orbanisierung Österreichs gewarnt.
Was wusste P. Pilz bereits im Frühjahr 2021 über den Oberstaatsanwalt Fuchs?
Wann wird die Kommission, die A. Zadic Dissertation überprüft endlich ein Ergebnis veröffentlichen? Aus moralischen Gründen müsste sie längst zurück treten.
Ins Amt gehievt – da fällt mir der Begriff der “Pfostenschildkröte” ein 😉
Sie ist eine Fremde, aus einem der Länder des “islamischen Imperativs”, was ihre Karrierechancen, gegenüber den einheimischen Hochschulabsolventen, im “woken” Umfeld altparteilicher Staats- & Parteienbediensteter ins Unendliche potenziert.
Wer die wiederkehrend zweifelhaften Ergebnisse dieses Mechanismus hinterfragt, gilt sowieso per se als “ewig Gestriger”. So lange Zadic daher keine kleinen Kinder frisst, sind die hier geschilderten Ausfälle daher kaum der Rede wert.
Könnte gut so sein, dass das den Plagiatsvorwürfen Nahrung gibt.
Die Arme muss noch lange viel Geld abheben.
Nach dem Ministerjob wird’s nix mehr geben…..
Bei den Grünen wird sich schon etwas für sie finden. Oder sie geht wieder zu Freund Pilz, wo sie angefangen hat.
Die Grünen haben für mich keinen Anstand So schlimm mit der Politik war es noch nie in Österreich Welche Akademiker arbeiten bei den Grünen Wenn sie Anstand hätte wäre sie zurückgetreten Aber die wird sicher nie wieder so einen Job bekommen deswegen das Sesselkleben
Wenn man nur abkupfert hat man halt nicht viel im Hirn, wie sich immer mehr herausstellt.
Was muss ich mir alles in meinem land bieten lassen von dieser Lügnerin
Wenn Pilz seiner Marionette nicht vorgibt, was sie sagen soll kommt sie immer ins stottern. Nicht zum ersten Mal.
Peinlich. Rücktritt!
Wie lange muss man diese Person noch ertragen?? Klebt am Sessel und liefert einen Fauxpas nach dem anderen..nur noch peinlich! Passt halt genau zu dieser unsäglichen Regierungstruppe.
So wird die Rechtsstaatlichkeit zu Grabe getragen. Das hat keinen Sinn, dass die auf dem Ministerposten bleibt, da kann man die Staatsleitung gleich an die Staatsverweigerer, Zackzack oder Verkehrsbetriebe übergeben.
Die hat das Zeugs zur “obersten Rechtsexpertin” für den mit Zwangsgebühren finanzierten Staatsfunk vulgo ORF.
Freund schafft! 🤣🤣🤣
Wie soll das noch weitergehen, eine korrupte Justizministerin , eine von geistiger Umnachtung befallene Umweltministerin , zumindest die letzten 2 Gesundheitsminister kaum fähig dieses Amt zu leiten, ein inkompetenter Vizekanzler und ein zu höchst unfähiger BP
Wo bleibt nun die Ermahnung des Bundespräsidenten, zumal dieser schwere Fehler vor laufender Kamera einer Justizministerin nie passieren dürfte?
@Edith E
Bei ihnen sind also Anzeige und Anklage identisch? Wahrscheinlich wählen sie grün, Grüne dürfen Blödsinn erzählen und sie jubeln noch, oder?
Ist HBP auf Urlaub?
Ja, seitdem er BIMAZ grundlos gefeuert hat.
Wenn sie keine Vorlage zum Abschreiben hat, dann ist ihr Wissen scheinbar recht Mau von der angeblichen Frau Dr.
Die Zuschauer’inen haben das Recht auf die Richtigstellung durch ORF zu dem Hoax der JM Zadic. Ich fürchte, dass es zum Desinfo-Sender aber so passt und kommt nichts.
Ein Foaferl sondergleichen, hochgehievt von einem Schwammerl.
Die einzige Meldung von dieser Person die Sinn machen würde währe ihr Rücktritt !
der unfähige vdb hat die meisten unfähigen minister angelobt in der 2. republik. ich bin davon überzeugt, ein jeder arbeitender österreicher mit verantwortzung leistet bessere arbeit als alle grünen minister zusammen. die stehen sich doch durch ihre unmöglichen fantasien selbst im weg. bestes beispiel ” der strom kommt aus der steckdose ” logisch. das haben sie uns vor ca. 30 jahren als erstes erklärt.
Und Martin Thür bekommt jetzt den Hochner-Preis verliehen weil er Zadic nicht furchtbar aufgeblattelt hat?
Sie muß schon lange zurücktreten!
Was will man von einer grünen Quotenfrau anderes erwarten? Kompetenz zählt bei denen nicht, Hauptsache Frau.
Grün, Frau, Moslem – multikulturelle Traumbesetzung.
…und wieder einmal mehr:
“Quote statt Qualifikation”
Jeder, ausnahmslos jeder, westeuropäische Mann hätte dafür längst zurücktreten müssen.
Aber hier: wieder “Extrawürschte” und ungerechter Minderheitenbonus.
Und je zahlreicher die obskuren Quotenpünktchen sind (Frau, Migrantin, grün, “Aktivistin”, etc.), desto geringer die Kompetenz.
Quod erat demonstrandum. Leider.
Also WENN das nun die Uni Wien diese “PlagiatsDiss”durchgehen lässt, denDoktor Titel als rechtmässig erklärt, dann sollte man der Universität die Zuschüsse des Bundes entziehen, also NICHT MEHR subventionieren. Jeder sorgfältig arbeitende Student, der SELBER WISSENSCHAFTLICH forscht und arbeitet, und DAS ist die Voraussetzung für einen Doktortitel, muss sich doch dumm vorkommen. Nebenbei bemerkt, jeder ehrliche Steuerzahler, kommt sich in Österreich dumm vor, jeder Arbeitslose der nur zur Überbrückung Beihilfe bezieht kommt sich dumm vor, jeder anständige Mensch, der KEINE Schlägereien wegen Parkplätze anzettelt kommt sich dumm vor,………Herr Nehammer sollte sich vielleicht mal überlegen FÜR WEN er Bundeskanzler sein will und WAS er alles tolerieren will in Zukunft.
Die Uni Wien wird Zadic sicher die Doktorwürde für juristische Verdienste verleihen, da sie den Unterschied zwischen Anzeige und Anklage als JM nicht kennt. EINZIARTIGE geistige Leistung die Herausragend ist!
Dann wäre sie Doktor-Betrug und Doktor-Geschenk = doppelt “verdoktert”. Pilz hält die Laudatio auf Ihrem Schoß, VdB wippt mit.
jetzt habt euch mal nicht so, man kann schon mal was verwechseln, vor allem, wenn man nicht vom Fach ist
Kein Rücktritt – UNEHRENHAFT ENTLASSEN, gemeinsam mit der Geschwetzler.
Frage: Wie kann man zwar einen Doktortitel erlangen, aber bei der Anwaltsprüfung durchfallen? Da erscheint es schon wahrscheinlich, daß die akamischen Ehren auf tönernen Füßen stehen.
@Glockzilla – War Frau Zadic bei der Anwaltsprüfung durchgefallen? Davon habe ich bis heute nichts in den Medien lesen können.
Vielleicht hat sie sich ja gar nicht geirrt, sondern absichtlich falsch geantwortet – merkt ja niemand – und hilft ihr das gewünschte Bild Ihrer politischen und fachlichen Gegner zu zeichnen
Das arme Flüchtlingskind will ja nicht umsonst B1 als Sprachniveau für die österreichische Staatsbürgerschaft genügen lassen ..
Wahrscheinlich das erste ersessene
Doktorat.
Und was schreibt die Linke Presse? Nichts. Bei der ÖVP sind seitenweise Anschuldigungen vorhanden, aber keine Anklagen. Silberstein und die hinterfotzige Linke Presse lassen grüßen.
Schlimmer geht’s nimmer. Und Nehammer und Bundespräsi schauen wieder weg.
Die dummen Österreicher kriegen’s dank Verdummungsmedien eh gar nicht mit.
Und die beliebte Zádic kann sich weiter für den Links-Staat, die Links-Justiz und die Verschebelung Österreichs an die Migros stark machen “wie ein Löwe”.
Die Österreicher bekommen sehr wohl mit, was für naive und teilweise einem Rechtsstaat entgegen arbeitende Mitglieder diese Regierung seit deren Bestehen agieren. Diese Regierung hätte nach Kurzens Abtritt aufgelöst gehört. Die sind alle mit sich selber mehr beschäftigt als mit politischer Arbeit. Eine Schande, was aus diesem Land in kürzester Zeit geworden ist
Zadic ist seit Anbeginn ein Fehlgriff gewesen und die wissen das auch. Das alles gehört eigentlich vor ein Gericht, wie gesagt wenn Österreich noch ein Rechtsstaat wäre.
Rücktritt oder frei für den Abschuss in LINKER Manier. Die ORF Bande schweigt vor sich hin.
Frau Zadic bitte treten sie zurück. Es ist schon echt peinlich mit ihnen.
Das Frau Justizia nicht die hellste ist haben wir ja schon bemerkt! Wenn man freiwillig mit Herrn Spalt Pilz zusammarbeitet! Kann man davon ausgehen das es sich um eine mit Blindheit 😁😎gestrafte Vorsatz Täterin
handelt
Völlig wurscht, ob “Anklage” oder “Strafantrag”.
Es muss nur darauf geachtet werden, dass dabei korrekt gegendert wird, dann passt’s!
Was habt ihr denn? Die hat doch sicher 3 Semester Jus studiert und eine Dissertation unbekannten Ursprungs vorgelegt. Das genügt doch im Reich der linken Gesellschaftsklempner.
Ja, das war beileibe nicht das erste Mal. Es würde mich mittlerweile nicht mehr wundern, wenn es sich herausstellen sollte, dass sie nie Jus studiert hatte.
naja, also so heiss ist der Unterschied nicht
Na, eh. Bei den Grünen GenossInnen kann der Unterschied ruhig 180 Grad auseinanderliegen. Nicht so schlimm, Hauptsache kleben am Posten und kommen zum Ziel – DDR2.0!
… und Van der Bellen ist ein super Bundespräsident, stimmt’s?
Bitte mir nix unterstellen, der Unterschied ist nicht so heiss, sowas verwechselt man schon mal, das ist eins, und das andere ist: der grüne Bundespräsident geht gar nicht, weil er in seinem Buch schreibt, man darf das Volk in Finanzfragen anlügen. Der und seine strahlenden EU Sterne, und Blackout bei Hessenthaler Testament emails und und und, unglaublich. Ich bin absolut kein Grünfreund, aber Lappalien sind Lappalien und ich will fair sein bei jedem. Zadic ist taktisch klug, sie hält sich aus allem raus, an sie kommt der Gegner kaum ran, das muß man ihr lassen, das kann sie. Wählen würde ich sie nicht.
der Pilz flüstert ihr ins Ohr…….bleib so lange bis ……