Bei grüner Nationalrätin sorgt Koalitionspartner für „Übelkeit“
Der Haussegen in der schwarz-grünen Koalition hängt schief – und das immer mehr. Auf Twitter ist bei der grünen Frauensprecherin Meri Disoski (41) von Weihnachts-Frieden keine Spur zu finden. Ein Interview mit Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, sorgt bei ihr für Übelkeit, schreibt sie.
“Ein Morgenübelkeit verursachendes Interview mit Mikl-Leitner”, so urteilt die grüne Abgeordnete über ein Gespräch der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) mit dem Standard.
Wer mit Rechtsextremen und Rassisten koaliere, der mache deren hetzerische Politik salonfähig und sei damit für die diskursive Verschiebung nach Rechts mitverantwortlich, so Disorski. Im besseren Best of Böse vom eXXpress landete die grüne Politikerin übrigens auf Platz 27.
"Absurde" Idee zu Zinsen
Wie es um die Stimmung in der Koalition bestellt ist, wurde zuletzt mehrfach deutlich. Die Idee der Grünen, allen Menschen, die einen Kredit mit variablem Zinssatz abschlossen, einen rückwirkenden Umstieg auf fix verzinste Kredite zu ermöglichen, kommt bei ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler nicht gut an. Sie nannte den Vorschlag “absurd.
Ein Morgenübelkeit verursachendes Interview mit #MiklLeitner
— Meri Disoski (@disoski) December 22, 2023
Wer mit Rechtsextremen und Rassisten koaliert macht deren hetzerische Politik salonfähig und ist damit für die diskursive Verschiebung nach Rechts mitverantwortlich.https://t.co/oWNoa36iqD
Streit mit Leonore Gewessler
Während Leonore Gewessler (Grüne) an der Klima-Konferenz in Dubai gegen die vermeintliche Erderwärmung kämpfte, kühlte die Stimmung daheim immer weiter ab. Mit Verspätung verschickte das Ministerium der grünen Gewessler im Oktober Österreichs klima- und Energieplan (NEKP) nach Brüssel. Das P.S. zu diesem Brief kam auch da vom Koalitionspartner. Die ÖVP informierte die EU, dass der Plan wieder zurückgezogen werden müsse, weil er nicht in der Regierung abgestimmt worden sei. Die Folge wird ein Vertragsverletzungsverfahren sein, samt Millionenstrafe. Der eXXpress berichtete.
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