Nach dem Rückzug der NEOS aus den Verhandlungen bemühen sich ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler um eine Zweierkoalition. Doch die Herausforderungen sind groß: Mit nur einem Mandat Überhang im Nationalrat wäre ein solches Bündnis äußerst fragil.

Am Samstagmittag verhandelten beide Parteien im Bundeskanzleramt. Offizielle Stellungnahmen gab es vor Beginn und während der Gespräche keine. Allerdings gerieten die Gespräche schnell ins Stocken und wurden nach kurzer Zeit pausiert. Gleichzeitig machen auch Rücktrittsgerüchte um ÖVP-Chef Karl Nehammer die Runde. „Wenn die Gespräche mit der ÖVP scheitern, dann ist Nehammer weg“, betonte unter anderem ein hochrangiger ÖVP-Landespolitiker.

Streitthema Steuer und Finanzen

Zanken dürften sich die beiden Parteien nach wie vor bei dem Streitthema Steuern und Finanzen, wo die Sozialdemokraten bekanntlich für Erbschafts- und Vermögenssteuern, die Volkspartei strikt dagegen ist. Gegenüber dem “Kurier” hieß es, ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer habe der SPÖ signalisiert, dass “er in den inhaltlichen Verhandlungen keinen Bewegungsspielraum mehr habe. Würde er sich bewegen, bewegt sich Partei von ihm weg.” “Heute” zitiert nicht namentlich einen ÖVP-Verhandler, der wiederum das Nicht-Ablassen der SPÖ von neuen Steuern für ein etwaiges Scheitern verantwortlich macht: “Für die Volkspartei ein absolutes No-Go. Wenn Babler daran festhält, sind wir mit den Gesprächen am Ende.”

SPÖ-Chef Andreas Babler und ÖVP-Chef Karl NehammerAPA/GEORG HOCHMUTH

Aus der SPÖ hatte es am Vormittag geheißen, dass es sich um ein Gespräch in größerer Runde handle. Neben Parteichef Andreas Babler seien unter anderen auch Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder, Gewerkschafter Josef Muchitsch und Klubchef Philip Kucher mit dabei. Aus der ÖVP wurde gegenüber der APA nur der Termin an sich bestätigt, weitere Angaben gab es vorerst nicht. Offen war auch, wie lange das Treffen dauern könnte und ob es danach Medienstatements geben würde.

NEOS-Rückzug sorgte für erhebliches Aufsehen

Der überraschende Rückzug der NEOS aus den Koalitionsverhandlungen hatte am Freitag für erhebliches Aufsehen gesorgt. Sowohl ÖVP als auch SPÖ hatten daraufhin angekündigt, ihre Verhandlungen fortzusetzen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte betont, dass ÖVP-Chef Karl Nehammer weiterhin den Auftrag habe, eine Regierung zu bilden, und mahnte zu zügigem Handeln. 

Die FPÖ, als klarer Wahlsieger der Wahl vom 29. September, fordert unterdessen weiterhin den Rücktritt Nehammers und sieht Herbert Kickl als einzigen geeigneten Kanzler, um “dem Chaos ein Ende zu bereiten”. Die Grünen hatten ihrerseits klargestellt, dass sie für eine mögliche Koalition als Notlösung nicht zur Verfügung stehen.

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Kommentare

  • Gültig „gegen“ Grün, ÖVP, SPÖ und NEOS wählen und Freundschaft mit Russland! 🤩 ÖXIT und der Weg wird frei für den Weltfrieden. ☮️ sagt:

    Und wieder zeigt sich…

    Die „Schwurbler“ hatten doch recht.

    Nehammer ist zurückgetreten.·

  • Hubert sagt:

    Beißts die Zähne zusammen holt den alten Mann aus der Hofburg ab setzt euch von mir aus ein Kopftuch auf das euch beim abgang keiner erkennt aber Bitte geht endlich bevor der Schaden den ihr angerichtet habt ins unermessliche steigt

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  • Alma sagt:

    Ten years after of the ÖVP-Regierung it`s time to cry: I am going home (woodstock-version)!

  • Maxl+ sagt:

    Nehammer mag ein guter Mann der 2.Reihe sein. Als Kanzler fehlt es ihm an Format. Er kann nicht entscheiden. Seine Körpersprache vermittelt Unsicherheit. Es geht einfach nichts weiter.

    14
  • Gerry sagt:

    Wird eh scho zeit…schleich di
    Hol da an Hamburger um an euro….

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  • Politkommissar sagt:

    Die ÖVP hat schon einen Versorgungsposten bei der Raiffeisen gefunden, damit da Karl, nicht am Hungertuch nagen muss.

    16
  • Nairolf Knelk sagt:

    Das ist auch der Abschied von Andi.

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  • Felix Austria sagt:

    Felix Austria in welche Richtung wirst du gehen …

  • twayi sagt:

    Karli und ab…

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  • Praeceptor sagt:

    der Champagner ist schon eingekühlt 😉

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  • twayi sagt:

    Karli und tschüss!

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  • Wahrheit sagt:

    Die haben drei Monate Scheingespräche – nur mit dem Ziel Kickl zu verhindern – geführt und gleichzeitig gewußt dass es Null Chance gibt bei den wichtigsten Fragen wie Steuern etc. auch nur irgendeine Übereinstimmung zu finden, 3 Monate Frotzelei der beiden “ex-großen” Parteien in dieser schlimmsten Krise, dafür gehören sie bei der Neuwahl in die Einstelligkeit geworfen!

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    1. Werner Bürstel sagt:

      Vor allem, da such beide (aber insbesondere Blabla) frühzeitig “einbetoniert” haben.
      Damit wäre jedes Ergebnis MIT neuen Steuern auto Tausch eine Demütigung der ÖVP und jedes ohne eine Demütigung der SP9 gewesen.
      Das “Chicken Game” funktioniert nur, wenn nur einer das Lenkrad aus dem Auto wirft – wenn es beide tun, kracht es.

  • pogwoi sagt:

    Der kann sich wirklich schleichen!

    35
  • Whitepanther sagt:

    Ruecktrittsgeruechte gestreut von FPOE und express. Wert?

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    1. Hiasi sagt:

      Des Glima iss schuld, gö du Hirnederl..??

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      1. Whitepanther sagt:

        Ja das “Glima”. Inhaltlose Antwort wie immer in diesem Forum.

        25
      2. Whitepanther sagt:

        Ja das “Glima”.

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        1. twayi sagt:

          Du Linker wirst es auch nie verstehen .

          22
          1. Whitepanther sagt:

            Bin ein Rechter.

  • Stocker sagt:

    Bitte , ich möcht euer Schef werden . Bei mir habt’s es gut , gaaanz gut – ich lüg nie, red immer Klartext , und ich liebe die Blauen… ! Nehmt’s mich , bitte….

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    2
  • Herbert_impf_das sagt:

    Bitte bleib Koarl, die ÖVP muss unbedingt einstellig werden, du bist der Beste für diesen Job!

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  • randy andy sagt:

    Sorry Mister BP aber haben sie aus Versehen das Falsche geraucht ? “zügig” ?
    Vielleicht liegt es an einer altersbedingten Vergesslichkeit aber ich darf sie kurz daran erinnern “die Nationalratswahl war am 29.SEPTEMBER !!”. Was ist bei ihnen als “zügig” zu verstehen ? Oder ist bei ihnen mit “zügig” gemeint, dass dann endlich das ihnen genehme Ergebnis steht ? Auch hier darf ich sie daran erinnern “bei einer Wahl zählt der Wille des Souverän (also die Bürger / die welche ihren Gehalt zahlen) und nicht ihr `ich wünsch mir was`”.

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  • Falco statt Gecko sagt:

    Geh bitte lieber Karli ! Es wird Dir gut tun und du machst damit so viele Menschen glücklich ! Danke

    64
  • Hans sagt:

    Das “Trio der Antidemokraten” (VdB, Karli und Andi), wie auch die Grünen, gehören auf dem “Misthaufen der Geschichte” entsorgt. Sie haben uns Milliarden gekostet, Wissenschaft, Menschenrechte und Demokratie mit Füßen getreten. Das darf nie wieder geschehen.

    71
  • Falco statt Gecko sagt:

    Zupf di, ich warte schon monate lang darauf!

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    1. Udeis sagt:

      Gott sei Dank bin ich nicht mit Ihren Manieren gesegnet, Gecko!

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  • DerProlet sagt:

    Um seiner Position in führender Rolle gerecht zu werden, trägt Babla zuletzt einen scharf gezogenen Seitenscheitel. Vor den Verhandlungen war er beim öffentlichen Auftritt noch nicht so gestylt. Wie schnell doch manchmal die Metamorphose voranschreiten kann.

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  • Otlo Schedivy🇦🇹 🇦🇹💙💙 sagt:

    Hoffendlich übernimmt der Kickl sich nicht. Er schaut in lezter Zeir sehr blas und irgendwie eingefallen aus, Magendarmgeschwühr oder so. Das er es eine ganze Legistraturperiode durchhält dass bezweifle ich. Trozdem alles Gute

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    1. Neres sagt:

      Bitte belege einen Deutschkurs oder schau im Duden nach wie einige Wörter geschrieben gehören, bei Deinem Getippsel kriegt man Augenkrebs.

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      1. kenianisches Kampfkaninchen sagt:

        Das ist nicht der echte Otto! Das ist einer, der glaubt, er (oder gar eine sie?) ist mit dieser Satire lustig!

        Ich frage mich, was eher kommt: Kickl / FPÖ in Regierungsverantwortung oder ein Forum, welches dem Standard der 20er-Jahre des 21. Jahrhunderts entspricht!

    2. DerProlet sagt:

      Hoffentlich nicht Hoffendlich, letzter nicht lezter, blass nicht blas, Magendarmgeschwür nicht Magendarmgeschwühr, Legislaturperiode nicht Legistraturperiode, trotzdem nicht Trozdem. Die Grammatik lasse ich außen vor, denn diese scheint ihrem Stil entsprechend passend zu sein. Aber wenn schon die Rechtschreibung reichlich mit Hoppalas gespickt ist, sollte doch wenigsten der Inhalt und das Thema überzeugen.

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  • HI sagt:

    Diese ganzen Vermutungen hier, nerven schön langsam. Kurz kommt zurück, Nehammer tritt zurück. Hören Sie bitte auf damit! Haben Sie halt nichts zu schreiben, wenn nichts passiert …

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    2
    1. BenDover sagt:

      Also die Kirche im Dorf lassen.
      1. Wahlverlierer
      2. Kategorisches Nein zu Kickl
      3. Ampel geplatzt
      4. Koalitionsgespräche mit SPÖ geplatzt
      5.??

      Also wenn ich es nicht besser wüsste kommt da noch irgendwas. Wie beim Fischen. Selbst im Netz gibt er die Hoffnung nicht auf. Nice aber leider in der Realpolitik komplett fehlgeleitete. Wir sind nicht beim Sport, Olympia, dabeisein war alles. Das ist zu wenig.
      Comeback von kurz ist wie das Comeback von Hirscher; Marcel btw du bist der Beste, Aber die Realität ist doch sehr unterschiedlich von den eigenen Vorstellungen. Kurz wird das in Sekundenschnelle realisieren und evtl nach der ersten Woche bereuen.

      12
  • Harald Eitzinger sagt:

    Die werden beide in der Versenkung verschwinden, Nehammer sowie Babler! Den Vogel aber schoss die Nato-Beate ab indem sie in einem Statement allen ernstes behauptete, das Kickl an dem Ganzen schuld sei! Da speziell sie von Anfang an wissen musste dass so eine gegen den überragenden Wahlsieger Kickl zu bildende Zuckerl-Koalition schon vor einer Einigung zum Scheitern verurteilt war.

    44
  • Raxblick sagt:

    Nehammer-Rücktritt längst überfällig! Stocker kann sich gleich anschließen, bitte auch VdB dazu einladen!

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    1. Harald Eitzinger sagt:

      Aber auch Stocker, Hanger, Karner, Edtstadler und Schallenberg!

      28
  • Gabriele sagt:

    Nehammer Rücktritt ,am Besten Gestern als Morgen.

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    1
  • Eurase sagt:

    Komm’, wisch’ Dich am VdB ab.

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  • Terpetschnig sagt:

    Schmähammers Zeit ist vorbei !

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  • hödlmoser sagt:

    Wie lange will Nehammer das noch alles hinauszögern? Verhandlen bis zum Sankt Nimmerleinstage? Derweilen kassieren die ehemaligen Regierungsmitglieder immernoch ein hochdotiertes Gehalt für genau welche Leistung? Karli, es ist vorbei! Nimm endlich deinen Hut! Das kann sich ja keiner mehr anschauen!

    43
  • Barney sagt:

    Hervorragende Idee.
    Kommt allerdings um Monate zu spät.
    Hoffentlich folgt vdB dem Beispiel.

    Es gab einen kritischen Fehler auf deiner Website.
    Erfahre mehr über die Problembehandlung in WordPress.
    Aha – soso.

    37
  • Rikki sagt:

    Ich wusste schon, geht wieder nicht durch, wie immer.
    Hoffe der Nehammer kommt endlich weg – gleich sein Freunderl der Bellen dazu – Unser Steuergeld bitte retour, war nicht verdient …. Ja und der Wappler geht nach Belarus – Da kann er den Kommunismus voll auskosten, oder Nordkorea? Tschüss

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  • Rikki sagt:

    Hoffe der Nehammer kommt endlich weg – gleich sein Freunderl der Bellen dazu – Unser Steuergeld bitte retour, war nicht verdient …. Ja und der Wappler geht nach Belarus – Da kann er den Kommunismus voll auskosten, oder Nordkorea? Tschüss

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  • Knuffi sagt:

    96 Tage verschönert… Anständig und normal wäre gewesen Andi & Karli wären noch am Wahlabend(!) vor laufenden Kameras mit erhobenem Haupt zurückgetreten. Blablabla, blablabla, ….. und gebe ich hiermit meinen sofortigen Rücktritt bekannt. Danke. Punkt. Fertig.

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    1. Nie wieder Grüne sagt:

      …sehr richtig

      22
  • Ana sagt:

    Die ÖVP muss endlich aussetzen und sich neu ordnen. Kurz ist auch keine Lösung, dieser Vogel hat uns das erst eingebrockt! Weg mit der ÖVP, in Opposition und endlich wieder ordentliches, redliches Personal aufstellen.

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    1. Exgrüner sagt:

      und wer sollte das sein ??

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      1. kenianisches Kampfkaninchen sagt:

        Sachslehner würde mir dazu einfallen, aber dann?

        Aber ich habe starke Zweifel, daß sie es schafft, diesen Stall zu entstauben

  • Freedomfighter sagt:

    Wenn Nehammer endlich zurücktritt, mach ich sofort eine Flasche Rotwein auf!

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    1. wuschel sagt:

      Für mich ein Feiertag, aber noch mehr wenn diese ganze Truppe verschwindet.

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    2. Otto Schedivy🇦🇹 🇦🇹💙💙 sagt:

      Und ich einen Blauen Veltliner💙👍🤠🤠

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      1
  • kapriz sagt:

    vdb: “soll zügig vorangehen” … ja, was denn bloß? is ja keiner mehr da. bei kickl rümpft man die nase und mit nehammer kann keiner.? viell. fragen wir or ban, ob er österreich in teilzeit viell. dazunimnt?

    85
  • Otto Schedivy🇦🇹 🇦🇹💙💙 sagt:

    Sehr GUTE Ankündigung👍👍🤠

    63
    1. idefix sagt:

      Und was ist mit UHBP. Der glaubt doch nicht ernsthaft, dass er noch tragbar ist.

      72
    2. Cornelia füwesch sagt:

      Ich hoffe die Gerüchte bewahrheiten
      Sich
      Was glaubt er eigentlich dass er noch
      Gewählt wird ÖVP bald unter 20 Prozent
      Was muss das Volk noch ertragen
      Weg mit euch und VDB
      Man kann euch nicht mehr sehen
      Und hören
      Bin neugierig ob zensiert

      56
  • GF 99 sagt:

    Es wird wohl Neuwahlen geben. Van der Bellen und Nehammer haben Österreich ins Chaos gestürzt. Bis es eine neue Regierung gibt, ist dann schon Sommer. Ein Scherbenhaufen ist das.

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    1
  • Gültig „gegen“ Grün, ÖVP, SPÖ und NEOS wählen und Freundschaft mit Russland! 🤩 ÖXIT und der Weg wird frei für den Weltfrieden. ☮️ sagt:

    Volksbegehren
    NEHAMMER MUSS WEG
    Eintragungszeitraum
    17. April 2023
    bis 24. April 2023

    106.440 von 6.345.470 Wahlberechtigten Österreichern haben das Volksbegehren „aktiv“ unterstützt. Bei Volksbegehren von über 100.000 Unterstützern, kann man vom „Wille des Volkes“ sprechen. Das Volksbegehren hat somit die notwendige Stimmenanzahl erreicht.

    Wie zu erwarten war, hat die ÖVP-Grün-Regierung dieses Volksbegehren komplett ignoriert.·

    73
    1. Kritiker sagt:

      Welches Volksbegehren wurde nicht ignoriert?

      35
  • Robert sagt:

    Bitte ja,bitte ja!

    39
  • ExpertInnen sagt:

    Ich vermute einige im ÖVP Verhandlungsteam wollen Nehammer auch loswerden und stellen sich absichtlich quer. Sie wissen wenn die Verhandlungen scheitern ist Schmähammer weg.

    75
  • adaschauher sagt:

    NA endlich und er soll Babler gleich mitnehmen

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    1. idefix sagt:

      Babler soll für immer bleiben. Genauso wie Kogler oder Maurer. Was besseres kann Österreich nicht passieren. Keine Blender, kei e Schauspieler. Die brutale, irre Wirklichkeit. Jeder soll sehen u d täglich live mitbekommen, welche Qualifikation uns regiert u verwaltet.

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      1
  • Otto Schedivy🇦🇹 🇦🇹💙💙 sagt:

    GO Karli, GO…!