Grüne fordern höhere Parkgebühren für SUV und Wahlrecht in Wien für Ausländer
Judith Pühringer, Spitzenkandidatin der Grünen bei der Wien-Wahl, spricht sich für höhere Parkgebühren für SUV nach Pariser Vorbild aus. Das könne sie sich “gut vorstellen”, denn große und schwere Autos “nehmen einfach unverhältnismäßig viel Platz weg, der allen Menschen gehört”, sagt sie im Interview. Außerdem plädiert die Listenerste für eine Entkoppelung des kommunalen Wahlrechts von der Staatsbürgerschaft.
Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Wien-Wahl Judith Pühringer fordert ein Wahlrecht nach Meldezettel, nicht nach Staatsbürgerschaft.APA/HANS KLAUS TECHT
Paris hatte im vergangenen Oktober eine Verteuerung der Parktarife für SUV eingeführt. Das Abstellen eines schweren Pkw kostet dort nun dreimal so viel. Einen konkreten Preis- bzw. Staffelungsvorschlag für Wien hat Pühringer aktuell “nicht parat”, wie sie im Interview mit der APA meint. Aber es sei jedenfalls “naheliegend, da zu reagieren”. Laut jüngster Auswertung des VCÖ (Verkehrsclub Österreich) wurden auch im Vorjahr in Wien die meisten SUV neu zugelassen.
Überhaupt müsse man nicht zuletzt beim Verkehr Maßnahmen setzen, um die von der Stadt selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen, bekräftigt die grüne Co-Parteichefin Forderungen nach einer fußgänger- und fahrradfreundlicheren Umgestaltung der Zweierlinie im Zuge des U-Bahn-Baus, Autospurreduktionen am Gürtel oder einem Öffi-Ausbaupaket mit u.a. 17 neuen Straßenbahnlinien. Ist die Citymaut noch ein Wunsch der Grünen? “Step by step”, zeigt sich Pühringer zurückhaltend und räumt der bereits geplanten Verkehrsberuhigung der Innenstadt eine höhere Priorität ein.
100.000 Bäume als Teil der sozialen Frage
Klimaschutz nennt Pühringer als einen der wichtigsten Punkte für Wien und untermauert die Forderung nach 100.000 neuen Bäumen bis 2030 – laut ihrer Rechnung eine Vervierfachung der Pflanzungen, die die Stadt derzeit vornehme. Angesichts von 45 Tropennächten im Vorjahr den öffentlichen Raum im Sommer abzukühlen, stehe immer auch im Zusammenhang mit der sozialen Frage: “Armutsbetroffene wohnen oft in schlechter isolierten Häusern, die sich noch mehr aufheizen.” Nicht jeder habe eine Wohnung mit Balkon oder könne aufs Land flüchten.
Den Lobautunnel, für den sich die SPÖ weiter stark macht, nennt Pühringer “ein totes Pferd”. Im Wahlkampf merke sie, dass bei diesem “Monster-Projekt” auch viele Wählerinnen und Wähler der SPÖ “nicht mehr mitkönnen”. Jene “6 Mrd. Euro, die unter einem Naturschutzgebiet mitten in Wien vergraben und verbuddelt werden sollen”, könnte man stattdessen in Zukunftsthemen investieren, erinnert sie nicht zuletzt an den Sparbedarf im Bund.
Hohes Wien-Defizit durch schlechte Verhandlungen mit Bund
Angesichts des prognostizierten Defizits von 3,8 Mrd. Euro für das heurige Jahr muss auch Wien auf die Finanzen schauen. Nach grünen Sparvorschlägen gefragt, führt die Spitzenkandidatin ins Treffen, dass die großen Budgetposten der Stadt mit Daseinsvorsorge – also Bildung, Soziales oder Pflege – zu tun haben – “alles Punkte, wo wir in einer wachsenden Stadt nicht sparen können”. Hier brauche es “bessere Verhandlungen mit dem Bund” – Stichwort Finanzausgleich. Einsparungspotenzial sieht sie etwa in einer länderübergreifenden Finanzierung des Gesundheitsbereichs, den man als “Gesundheitsverbund Ost-Region” – vergleichbar mit dem VOR auf Öffi-Ebene – denken solle.
Bildung haben die Grünen neben Klimaschutz und leistbarem Wohnen ebenfalls zum Hauptthema auserkoren. “Ich finde, dass die NEOS (als Verantwortliche für das Bildungsressort in Wien, Anm.) hier unglaublich viel liegen gelassen haben”, denn Kindergärten seien anders als Schulen allein Landeskompetenz: “Wenn ich mir die Zahlen ansehe, dass 45 Prozent der Schülerinnen und Schüler in der ersten Volksschulklasse nicht ausreichend Deutsch können, um dem Unterricht zu folgen, und von diesen 45 Prozent waren 80 Prozent zwei Jahre oder mehr im Kindergarten, dann gibt es hier ein großes Versagen im Bildungssystem.” Pühringer plädiert u.a. für den Ausbau von Deutschförderkräften und eine bessere Durchmischung von Kindern mit deutscher und nicht deutscher Erstsprache in Volksschulen.
Hohe Ausschlussquote bei Wahl ein "Skandal"
Die Tatsache, dass laut jüngsten Erhebungen 35 Prozent der Wienerinnen und Wiener mangels österreichischer Staatsbürgerschaft nicht an der Gemeinderatswahl am 27. April teilnehmen können, hält Pühringer für “demokratiepolitisch wirklich bedenklich”: “Das ist schon auch ein Skandal”, denn darunter fänden sich “ganz viele junge Menschen, die hier geboren sind und Wien als ihre Heimat empfinden”. Diese bei Wahlen nicht teilhaben zu lassen, sei “ein fatales Signal”. Die grüne Frontfrau fordert deshalb die Entkoppelung des kommunalen Wahlrechts von der Frage der Staatsbürgerschaft: “Ich spreche mich dafür aus, dass alle Menschen, die lange genug in Wien leben, auch wählen dürfen auf kommunaler Ebene.” Das solle für alle gelten, die mindestens zehn Jahre in der Bundeshauptstadt gemeldet sind.
Bei der Frage nach dem Wahlziel will sich Pühringer nach dem Rekordergebnis von 14,8 Prozent 2020 nicht auf eine Marke festlegen. “Es geht darum, so stark zu sein, dass man in dieser Stadt nicht an uns vorbeikommt”, plädiert sie einmal mehr für ein Comeback von Rot-Grün für eine “klimasoziale Stadt” im Gegensatz zum rot-pinken “Stillstand” oder einer rot-schwarzen “Betonvergangenheit”. Das persönliche Verhältnis zu Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bezeichnet sie als “sehr gut”. Sie schätze ihn für sein historisches Wissen, “seine klare Kante gegen Antisemitismus und Faschismus” und er sei “ein Genussmensch – das bin ich auch”.
Sollten die Grünen weiter in Opposition bleiben, wird Pühringer dann persönliche Konsequenzen ziehen? Dafür müsse man sich etwa auch das Wahlergebnis anschauen. “Das sind Fragen, die nach dem 27. April besser zu beantworten sind als heute.”
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Kommentare
Ah die “Bäuminnen” IQ von an Hydranten . Die soll man zum Psychiater gehen.
“Außerdem plädiert die Listenerste für eine Entkoppelung des kommunalen Wahlrechts von der Staatsbürgerschaft.”
Muss schon ziemlich schlecht stehen um diese Partei! Da wären die massenhaft nach Wien gelockten Migranten ohne Staatsbürgerschaft ein willkommenes Wählerpotenzial. Vielleicht kommt eines Tages noch die Forderung Bäuminnen wählen zu lassen–Ironie OFF!!!!!
……..Lebenslauf dieser Grün Inn anschauen ,dann weiß man wie die tickt,,,,Privatwirtschaft kennt die nur vom Hörensagen 😎
Als Entschädigung für diesen Taschendiebstahl wird von den Grünen künftig bei jedem Eintritt in ein öffentliches Gebäude eine Eintrittsgebühr eingehoben.
Wie man so daneben sein kann ist mir ein Rätsel.
Die Bäuminnen-Dame *looool*
Wahrscheinlich wird man,außer hier nirgends lesen, dass diese Abzocke für Besucher gilt.
Und am Schluss dieser Entwicklung steht dann leider das aus für den Individualverkehr, viele dürfte das gar nicht stören,
die Handeln das zusammen leben lieber täglich in der Ubahn aus.
Btw, die Regelung in Paris gilt für Besucher, nicht für die Pariser, da könnten wir ja wieder ein wenig Gold-Plating machen, gell meine Grünen Freunde…
Ich fordere eine Parteiensteuern für jene Parteien, die die Wirtschaft zusammenhauen! Da kann man einiges reinholen! Ich wüsste schon eine Partei die zahlen kann…
Nichts anderes fordern diese Antodemokraten
In ferner Zukunft, wird nur mehr ein Denkmal an diese Idioten erinnern.
Aber dann ist es zu spät gewesen, denn genau DIE haben es versaut.
Die Inschrift wird sicher keiner lesen können,weil in arabisch…
Ich trinke nicht einmal einen grünen Veltliner,so unsympathisch sind mir die Grünen!…
Das hat nichts mehr mit Sympathie zu tun, das sind linkslinke Staatszerstoerer!
In Unsinn verzapfen sind die Grünen Weltmeister
Genausogut könnte man Rot für Grün verlangen.
Denn die Voraussetzung für das Wahlrecht die Staatsbürgerschaft.
Sonst könnte man ja auch jeden Durchreisenden wählen lassen.
“ich muss sie leider anhalten.” “Dobre dan” “Haben sie schon gewählt”, “da” 🤣
Genausogut könnte man Rot für Grün verlangen.
Denn die Voraussetzung für das Wahlrecht die Staatsbürgerschaft.
Sonst könnte man ja auch jeden Durchreisenden wählen lassen.
“ich muss sie leider anhalten.” “Dobredan” “Haben sie schon gewählt”, “da” 🤣
Die sind eine Plage.
Grüne fordern – ich fordere eine geistige, kulturelle Prüfung und Bildung der Mindestanforderungen für die 3.Klasse Volksschule für alle Grünen, dann wären wir den Grünen Wahnsinn los.
Welcher kritische Fehler ? Darf man hier wegen dem PiSsInsEck hier nichts mehr gegen Grüne schreiben nur weil dem sein Nachtschattengewächs mal bei denen Parteichefin war ?
Es gäbe ja auch Dinge zu fordern, die vielen Menschen Freude bereiten , Spaß machen würden aber kaum etwas kosten, wie beispielsweise die Einführung einer eingetragenen Partnerschaft oder der kirchlichen Sakramente für alle Mitgeschöpfe.
sagte die Tante nicht Bäum:innen?
Die Grünen brauchen die Migranten. Sonst gehen die Wähler aus.
Tja die existenz der Grünen sagt mir, das die Volksverblödung schon erfolgreich abgeschlossen wurde 🫣
Fordern – können die Grünen sonst noch etwas?
Ich fordere eine Sondersteuer von Grünen und deren Sektenmitglieder zur Umsetzung ihrer klimahirngespinste! Und ein generelles Verbot für Kennzeichen mit W!
……ich fordere für jede Sprechblase,die die Grün–innen absondern,eine Gebühr,die je nach Inhalt,bis zu mehreren Tausend €uro betragen kann, für besonders dummes Geschwätz wird die Gebühr individuell festgesetzt,oder sogar Rede-verbot erlassen 😎
wenn das kommt, ist es es nicht mehr wert, österreicher zu sein.
ist es jetzt zwar auch nicht, aber dann noch weniger.
Wenn es sonst keine Probleme gibt DANN GUTE NACHT ÖSTERREICH!
Mal ne blöde Frage an die Superleuchten, ein Fiat Panda 4×4, Susuki Swift 4×4, werden die auch als SUV eingestuft. Wenn ja, sind alle Fahrzeuge mit Allradantrieb als SUV EINGESTUFT. Die Spinner die sowas wollen, soll’n das Denken den Rösser’n überlassen, die haben einen größeren Kopf und sind intelligenter.
Dümmer geht’s nimmer ! Es ist beängstigend wo sich diese grüne Sekte hinbewegt, gibt es wirklich so viele Realitätsverweigerer in Österreich? Hallo Grüne, den Osterhasen gibt es auch nicht !
Wähler rekrutieren was sonst Grün..grüner ..am grünsten
Grüne fordern höhere Parkgebühren für SUV, ich kenne noch einen der immer fordert hatt ein Jahreseinkommen von 360 Tausend Euro, dödelt im Ukraine Parlament, wahr früher und jezt immer noch ein Clown. Wo ist der Unterschied.
Mir sind 12 % für die Grünen in den aktuellen Wahlumfragen noch immer viel zu viel.
Es gibt doch keine einzige grüne Forderung, deren Umsetzung unser Leben nicht mindestens beschwerlicher machen würde oder sogar zur totalen Zerstörung unserer Industrie und unseres Sozialstaates führen würde.
Und ich fordere eine Kopftuch- und Bartsteuer für Wien!
Und einen Bonus für jede Meldung zum kritischen Fehler von exxpress.
100 bäume pflanzen gegen das schwitzen von 2.028.399 einwohnern in wien. sowas muss einem erstmal, als begründung einfallen ….
Wenn schweine fliegen können sag ich zu beidem Ja
Die Grünen wollen….Sonst noch Wünsche👎!?? Das Zeichen mit dem Mittelfinger ist gemeint, geht aber nicht durch die Zensur…
In eurer Werbung für die Wien Wahl, nennt ihr euch genau richtig, nämlich Vögel😅
Ich habe schon lange das Wahlrecht für _Kakerlaken gefordert. Denn sie leben mit uns.
Wo bleibt der Amtsarzt? Der hätte doch schon bei den Bäum:Innen aktiv werden müssen?! Die Eigen- und Fremdgefährdung ist doch klar zu sehen!
Wie Linke die Realität verdrängen und negieren können, ist phänomenal!
Schon wieder wordpress
Ich fordere eine gleich-mäßige Aufteilung der im Rahmen des Familien-nachzugs bereist gekommenen und noch kommenden Kinder, auf die Volksschulen in ganz Wien.
Damit auch mal die Grünwähler/innen der inneren Bezirke in den Genuss der Folgen von Multikulti kommen.
Und dann reden wir weiter Frau Pühringer!
PS: ganz billiger Versuch das Wählerklientel zu vergrößern!
Ihr du.mmen Gän.se!!
Bin dafür…das schwere E-Kisten mehr zahlen
Die GRÜNEN 👽 mögen schnellstens unseren Planeten verlassen.
Wer GrünnInnen wählt,ist selber schuld
Ich habe schon lange das Wahlrecht für den Schoaskachelkäfer gefordert. Denn sie leben mit uns.
Ich hatte gestern ein interessantes Gespräch mit einer sehr klugen Passantin, diese meinte wortwörtlich zu mir:”Wenn ich weiß,wer in einem Beitrag in den MSM den Mund öffnet und etwas von sich gibt, lese ich erst gar nicht weiter.Schade um die Zeit!
Beängstigend wäre für mich nur, wenn diese Leute das auch ernsthaft glauben würden, was sie von sich geben und nicht nur dafür bezahlt werden,Agendapunkte von Leuten, die sie in der Hand haben auszuführen.”
*Grün und Rot sind Wiens Tod.
Dann wirds teuer für due Urainer mit ihren SUVs – aber da kommt dann bestimmt eine Ausnahme
Grüne fordern höhere Parkgebühren für SUV und Wahlrecht in Wien für Ausländer – Da sieht man dass die Grünen Hirnkrank sind. –
Dazu würde es ein Hirn benötigen.
Nettes Detail am Rande:
ich bin gebürtiger Kroate und besitze keine österreichische Staatsbürgerschaft, lebe aber seit nun mehr 30 Jahren in Wien und spreche die Sprache perfekt.
Gestern schau ich in meinen Postkasten und da liegt eine Karte von den Grünen auf kroatisch geschrieben, “tvoj glas vrijedi” was so viel bedeutet wie “deine Stimme zählt” und davor noch mein Name.
Ich empfinde das als Beleidigung, vor allem auch weil auf der Rückseite darauf eingegangen wird dass es wurscht ist ob du die Staatsbürgerschaft besitzt. Gehen die davon aus dass ich der Deutschen Sprache nicht mächtig bin? Bekommen alle Mohammeds und Maryams ihre Karten auf Arabisch zugeschickt?
Wien ist eine offene Psychiatrie geworden und die Patienten haben das Ruder übernommen. Einfach nur mehr zum Grausen das Ganze.
Ja vor allem wollen sie Förderklassen, Deutsch für alle, und benutzen aber selbst die Sprachen der Zugezogenen.
Ich weiß nicht was diese Ökofreaks rauchen . Diese Forderung ist wie ein Faustschlag ins Gesicht für alle die noch arbeiten. Ihr solltet lieber die Kfz Steuer dem echten Verbrauch anpassen aber dazu seid HR einfach zu dämlich. Wahlrecht ? Ihr wollt billigen Stimmengang machen . Verzieht euch in Bedeutungslosigkeit. Ihr habt Österreich an die Wang gefahren sammt der ÖVP .
Das ist doch die mit den “Bäuminnen” in der ZIB unglaublich !
Bäume “nehmen einfach unverhältnismäßig viel Platz weg, der allen Menschen gehört”
UN.WÄHLBAR.
Grundsätzlich jenseitig
Wieso wird diese Sekte überhaupt noch gewählt
Aber
Warum braucht man in einer Großstadt SUVs
Die würde ich auch mehr zahlen lassen
Vielleicht fährt man auch in die Provinz?
Wer bei der nächsten Wahl wo anders als bei der FPÖ das Kreuzerl macht, macht sich mitschuldig am Untergang Wiens.
Es ist bereits 5 vor 12
Wer oder was hält in Wien lebende ausländische StaatsbürgerInnen davon ab, um die österreichische Staatsbürgerschaft anzusuchen? Kinder und Jugendliche, die in Österreich geboren sind, haben – wenn ich mich richtig erinnere- erleichterten Zugang zur Staatsbürgerschaft. Muss man Leuten, die hier leben, aber zb kein Interesse an einer Einbürgerung haben, das Wahlrecht hinterher tragen?
Ich habe manchmal den Eindruck, bei den Forderungen nach Wahlrecht für Ausländer geht es auch darum, die Österreicher in ihrem Land zu “entsouveränisieren”, weil zu viele von ihnen nicht so wählen, wie es sich manche Parteien wünschen. Aber das ist natürlich nur meine Mutmaßung.
GRÜN ist mittlerweile die Farbe der VERZWEIFLUNG, nix mehr Hoffnung. Nur noch sinnloses Geschnatter. Grins..
“..und eine bessere Durchmischung von Kindern mit deutscher und nicht deutscher Erstsprache in Volksschulen.”
Was will man da noch groß mischen in diversen Volksschulklassen mit nur 1 -2 deutsch sprechenden Wiener Kindern? Oder will man Döblinger Klassen mit Favoritner Klassen durchmischen o.ä.?
Die geplanten 100 Bäume am besten in der Mahü pflanzen, damit man das letzte hinterlassene Chaos einer Grünen, Maria Vassulakuh, einigermaßen wieder ausmerzt. SUV sind nicht 3x grösser als normale PKWs, also warum sollte man dafür 3fache Parktarife bezahlen? Diese Grünen mit ihren krausen Ideen sind ein einziges Gfrett!
Und wieder keine Antwort, wie die Grünen ihre Forderungen finanzieren wollen….
Das Trauerspiel wird fortgesetzt…. Und klar, das Bildungssystem hat versagt…warum geht sie nicht mit gutem Beispiel voran und erteilt Deutschunterricht für die 80% ,?oder besser noch, sie soll doch gleich ein paar dieser Kinder bei sich aufnehmen und die kulturelle integration fördern….warum macht sie das nicht? Die Ausreden will ich hier gar nicht aufführen….
Und das Wahlrecht? Mein danke, die Grünen sollen sich endlich für eine Änderung der Demokratie einsetzen, damit das Volk politische Entscheidungen treffen kann und nicht nur Parteien….aber das Demokratieverständnis der Grünen ist auf Nordkorea-Niveau(so scheint es) hängengeblieben
Wie alles was von den Grünen kommt…kompletter Schwachsinn.
Ausserdem interessiert es niemanden was diese kleinpartei will
für ein ausländerwahlrecht – ausschliesslich in ihrem herkunftsland,
sonst könnte ich ja auch auf pinguin island wählen ….
Ich glaub mir hauts die Kette raus.
So verblendet und daneben muss man einmal sein.
Was der in der Kindheit passiert ist möcht ich garnicht wissen…….
Ich fordere Ausweisung der grünen wegen Bürgern- und Wirtschaftsschädigenden Verhaltens
Diese Grünen-Realitätsverweigerer haben NIX (!) mehr zu fordern!!! Höchstens noch deren eigenen Rausschmiss aus der Politik !
dachte mir, bei diesen bäuminnen gehts nicht schlimmer. nach diesem artikel wurde ich geläutert …
Kommunales Wahlrecht für alle? Mit gleichem Recht könnte man dann auch Wahlrecht nur für Steuerzahler fordern, oder?
wer keine einkommens-, lohnsteuer, sozialversicherungs-
oder pensionsbeiträge abliefert hat kein oder ausgesetztes wahlrecht, weiters weg mit der briefwahl und wahlrecht erst ab der volljährigkeit
Selten eine Polit-Puppe erlebt, die in ALLEN Themenbereichen, die sie anspricht, so dermaßen brüllend daneben liegt. Das Woke Realitäts-Gefälle Stadt-Land wird immer sichtbarer , auch weltweit.
Was die Grünen fordern, interessiert in Österreich nur etwa 6 %. Also unwichtig.