Innsbruck plant Enteignung von Privatgründen für sozialen Wohnbau
Die Stadt Innsbruck greift zu drastischen Maßnahmen, um privaten Baugrund für sozialen Wohnbau zu beschlagnahmen. Unter dem Deckmantel sozialer Gerechtigkeit sollen Grundstücke mit über 2.500 Quadratmetern zwangsweise zur Hälfte für geförderten Wohnbau hergegeben werden.
Innsbruck plant eiskalte Enteignung für den sozialen Wohnbau.IMAGO/IMAGO / Michael Kristen
Diese Enteignung wird mit einer speziellen Widmung legalisiert, die es der Stadt erlaubt, Grundstückseigentümern ihre Flächen zu entziehen – ganz gleich, ob diese damit einverstanden sind oder nicht. Als „Kompensation“ dürfen die Besitzer den verbliebenen Teil ihrer Grundstücke am freien Markt verkaufen, was angesichts der schwerwiegenden Eingriffe in das Eigentumsrecht kaum mehr als ein Hohn ist.
Unter Berufung auf die Tiroler Raumordnung von 1994 wird versucht, die Maßnahme als legal darzustellen. Doch bisher wurde dieses umstrittene Instrument in einem solchen Umfang selten eingesetzt. Die Stadtregierung plant, Bausperren zu verhängen, um den betroffenen Grundstückseigentümern jegliche Handlungsmöglichkeiten zu nehmen. Diese Sperren sollen bis zu drei Jahre andauern. Ein massiver Eingriff in die Eigentumsfreiheit, der beunruhigende Züge annimmt.
Gezielte Enteignung – die Kehrseite der Wohnraumdebatte
Die Stadtregierung argumentiert, es gebe zu viel ungenutztes Bauland. Doch was verschwiegen wird: Viele dieser Grundstücke werden von Eigentümern aus gutem Grund zurückgehalten, sei es für die eigene Altersvorsorge, für Kinder oder als Investition. Das ist ein gutes Recht. Doch für die Stadt zählt dies nicht.
Während die Stadtregierung ihren radikalen Kurs einschlägt, gibt es von einigen Oppositionsparteien sogar Applaus. Die KPÖ und die Alternative Liste Innsbruck (ALi) sprechen von einem längst überfälligen Schritt. Doch sie verschweigen, dass diese Maßnahme nichts anderes als ein Frontalangriff auf das Privateigentum ist.
Eine düstere Entwicklung für Eigentumsrechte
Diese rigorose Vorgehensweise wirft einen dunklen Schatten auf die Eigentumsverhältnisse in Innsbruck. Sollte die Stadtregierung mit ihren Plänen durchkommen, wird dies ein gefährlicher Präzedenzfall für ganz Österreich. Die enteigneten Grundstückseigentümer werden vor vollendete Tatsachen gestellt, während die Regierung sich als Wohltäter aufspielt.
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Kommentare
Schöne Grüße von der Diktatur. Jede Schweinerei lässt sich mit sozialem Engagement rechtfertigen. Möchte denjenigen sehen, der auf einmal ein Hochhaus neben seinem Einfamilienhaus erdulden muss. Wenn mir das passieren würde, das wäre sehr schlecht für den Politiker:in. Bald werden wir einen Solidarbeitrag (Kriegsanleihe) für die Uschi ohne Leine zahlen müssen. In Sekundenschnelle wird den Sparer:innen 10 % vom Bankkonto abgebucht und du kannst gar nichts machen, denn es dient ja der Solidarität, Humanität und Kollegialität. 10 Jahre hat es geheißen, müssen die Westdeutschen einen Solibeitrag für die DDR leisten. Tatsächlich hat es 35 Jahre lang gedauert und noch immer ist Ostdeutschland ein Aufbauland geblieben.
Solange man das Thema Überbevölkerung nicht angeht, wird das alles noch ganz andere Ausmaße annehmen. Aber das bleibt wie andere Themen solange ein Tabuthema, bis es nicht mehr verschwiegen werden kann.
Und sind die Wohnungen des “sozialen” Wohnbaus dann rein für Flüchtlinge oder haben Einheimische Aussicht auf gewisse Restkontingente?
Anscheinend entwickeln sich die einstigen demokratischen Vorzeigestaaten immer mehr zum ideologisch-kranken Kommunismus !
Demokratieverweigerung, Oppositionsbekämpfung, Meinungsunterdrückung, jetzt dann Enteignung und Totalüberwachung ?
Wenn ein Clown in einen Palast einzieht, wird er kein König, aber der Palast wird zum Zirkus.
Die Enteignung im großen Stil war immer ein Werkzeug des Faschismus.
Dass der Anzengruber kommunistische Aktivitäten an den Tag legt, wird die Innsbrucker überraschen. Willi abgewählt, nix besseres gewählt, vom Regen in die Traufe, wird scho passn, ihr wolltet es so.
bei Anzengruber fällt mir immer – ein abgewandeltes – indisches Sprichwort ein: du kannst einem Hüttenwirt einen Anzug anziehen, aber Hüttenwirt bleibt Hüttenwirt!
ins Land schle usen, und die damit verschärfte wohnungsnot dann als vorwand zur Enteignung der einh eimischen Bevölkerung missb rauchen…
Wußte gar nicht das in Innsbruck
so viel Zuwanderung ist! Tiroler werden
es vermutlich nicht sein! Aber die Bauunternehmer brauchen Arbeit und
Profit! Und die Gemeinderäte Sponsoren!
Also, solch eine Überschrift erinnert mich an Geschehnisse aus 1938. Hoffentlich gibt es sie noch, die unabhängige Justitia.
An welche Geschenisse?
Ygüng, Geschichte scheint keines ihrer “Fachgebiete” zu sein 😉 Aber sinnerfassendes Lesen hilft meistens.
Hey Leute, was ist den das für ein Wahnsins-Scheiss.
Die Reichen werden noch reicher und die Armen werden enteignet.
Genau so läuft das Spiel.
Mann oh Mann, die VdL will auf Ersparnisse zugreifen, die Innsbrucker Politiker wollen Privatgrund beschlagnahmen. Die Vorzeichen einer neuen Französischen Revolution mehren sich.
Ja in Frankreich könnte man so etwas nicht so einfach durchziehen, aber mit den Österreichern kannst du alles machen, wie wir gesehen haben. Das Stockholm Syndrom ist hierzulande weit fortgeschritten.
Das ist eine glasklare Enteignung, die es so nicht einmal in der DDR gegeben hat. Da muss man schon etwas weiter in den Jahren zurückgehen, bis ins Jahr 1940/1941 zB bei den Südtiroler Siedlungen. Genau da hat man solche und ähnliche Zwangs-Verträge gemacht. Ich habe einen daheim.
jetzt kommt DDR 2! Wie gewählt wie serviert! Mit dem Marxisten in der Regierung gabt ihr ja Unterstützung! Macht nur weiter so! Die Rechnung kommt dann bei den nächsten Wahlen! Wenn das durchgeht und Schule macht dann gute Nacht Österreich!
Man kann nur mehr auswandern, wenn man jung ist .
Alles andere wäre unlogisch.
Richtig wählen hilft
Die ÖVP als Steigbügelhalter für die Marxisten, wer hätte das jemals gedacht – Ich bin entsetzt !!
Die Pest kann nicht schlimmer ein als manche Politiker…
Welcher Wahnsinn ergreift gerade die Politik? An allen Ecken und Enden werden Dinge in Bewegung gesetzt, die man vor wenigen Jahren in Deutschland und Österreich für nicht möglich gehalten hätte.
Mich würde da schon interessieren was der VdB zu all dem was da im Moment in Österreich abläuft sagt, der ist seit der Angelobung von dieser DreCkSReGIERung wie vom Erdboden verschluckt
War ja eine schwere Geburt…
Aber Angst haben vor Kickl und der FPÖ, ich lach mich schief! Dem würde das stehlen von Eigentum im Leben nie einfallen! Also bitte weiter so, ich bin mir sicher, dass das auch dem Schnitzl in Wien gefällt, wenn er nach der Wahl wieder erster ist!
Ja-Jetzt Innsbruck eine bürgerliche Bewegung… Enteignung ist ja immer schon tief in der bürgerlichen Szene verankert…..
Bravo, nur weiter so! Bald werden wir dem Nordkoreaner Konkurrenz machen! WordPress schon wieder, iwo
Remigration wäre die einzige und richtige Lösung.
Schritt für Schritt in den Kommunismus, mit Hilfe der ÖVP! Vorwärts immer, rückwärts nimmer, Genossen!
Wie gewählt so geliefert…
wie im Kommunismus a la DDR 2.0
Ich frage mich nur was muss noch
Kommen bis die menschen
Aufwachen
Hoffentlich wählt ihr richtig
Morgen in der Steiermark
Und im April in wien
Das Prinzip Enteignung nimmt auch in den (schwarzen) Bundesländern Fahrt auf. Mit sogenannten Erhaltungsbeiträgen wird der Grundbesitz so teuer gemacht, dass man zum Verkauf gedrängt werden soll.
Würde die Meisten Probleme lösen. Warum sperrt man sich dagegen?
Dann ab mit dir nach Nordkorea du Vogel!
Weil die Mieten im privaten Wohnbau oder privaten Althäusern in Innsbruck inzwischen, so teuer geworden sind, so das es sich nicht einmal einfache Arbeiter sich leisten können, finde ich es deswegen gut, dass die Stadt Innsbruck, privaten Baugrund für sozialen Wohnbau beschlagnahmt.
Ich möchte nicht neben einem Kiffer wie ihnen wohnen.
@ Jan : und wenn die Mieten dann in Innsbruck wieder sinken, auf altes Niveau, dann werden die Grundstücke(samt Wohnungen) wieder an die alten Eigentümer zurückgegeben ?? Denn dann können sich die Leute ja wieder alle Wohnungen leisten…??
@nur so: Und ich nicht neben so einem Arschloch wie Sie.
ruhig mit den jungen pferden!
Gold kaufen, tief vergraben und auf den Untergang der EU warten.
Das ist Dreckskommunismus pur!
Heißt allerdings Demokratie.
Was bin ich froh,dass ich schon vor 35 Jahren aus Kärnten/Koroska nach PARAGUAY ausgewandert bin und hier in FREIHEIT und mit 10%(!) Steuern leben kann.
Die Innsbrucker Grüne Bex, die jetzt im Stadtsenat sitzt, kann dann gleich ihr Haus auf der Hungerburg, welches duch einen Kahlschlag im Innsbrucker Stadtwald samt Zufahrt schön durch die Stadt geregelt wurde, dem sozialen Wohnbau zur Verfügung stellen! Ein paar Großfamilien warten schon…
Ich gehen davon aus, dass einige Grundeigentümer vor den Verfassungsgerichtshof ziehen um die Innsbrucker Kommunisten in die Schranken weisen!
Die Innsprugga lehnen sich da aber sehr weit aus dem Fenster! Was Willi nicht schaffte setzt Anzi durch….
Es gab einen kritischen Fehler. 🤣
Dein Kommentar wartet auf Freischaltung 🤣
UNFASSBAR! Und in diese Sozialwohnungen sollen dann vermutlich die “Facharbeiter” einziehen? Nur noch zum…
Das passt doch genau zu den ganzen anderen Enteignungs und Umverteilungsplänen der EU!
Das ist nur der Anfang….
Man stelle sich das einmal vor:
Man hat in seinem Berufsleben sein sauer verdientes Geld angespart, dafür massenhaft Steuern bezahlt, und kauft sich einen Grund. Für diesen Grund zahlt man dann auch noch Grunderwerbssteuer und Grundsteuer – alles Vermögenssteuern. Da man aber wieder etwas anspraren muss um Bauen zu können, wartet man mit dem Bau des Hauses.
Dann kommt der Staat (od. Gemeinde) daher und Enteignet dich, um Wohnraum für Menschen zu schaffen, die dann hier kostenlos leben dürfen und nie Steuern gezahlt haben und auch nie werden !
Und wenn man viel Pech hat, wird man dann von den “Begünstigten” beim Spaziergang im Park noch überfallen und ausgeraubt !
So sieht die “soziale Gerechtigkeit” aus
Super Beitrag !! Ich führe auch nur mehr Fremdsprachliche, ob jung oder alt ! Wenn ich etwas kritisiere, hab ich eine auf’s Maul, oder sogar mehr. Und Busfahren ist nimmer lustig, wirklich nicht….
Sie geben es wenigstens zu. Wenn Milchbubis mit Rauschebart und Kaftan ältere Damen solange anpöbeln, bis sie ihren Sitzplatz freimacht, stellt sich der Busfahrer noch auf die Seite der Fremdsprachlichen. Aus lauter Angst?
Die Tiroler bräuchten bei der derzeitigen Schandpolitik wieder einen neuen Freiheitskämpfer a la Andreas Hofer, den Sandwirt.
Soziale Gerechtigkeit – ein Begriff, den immer mehr Leute fürchten wie der Teufel das Weihwasser.
Vor allem jene, deren Hauptverdienst bzw Leistung darin besteht, reiche Eltern zu haben.
“Ihr werdet nichts besitzen und trotzdem glücklich sein!”
Der Prozentsatz der Leute die derartiges als “Soziale Gerechtigkeit” sehen, wird immer größer!
So wie der Prozentsatz der Leute immer größer wird, auf die der Spruch: “Majestät, das Volk hat kein Brot…….dann solln´s an Kuchen essen” zutrifft.
Geschichte wiederholt sich.
Sozialismus erkennt man nicht an der Farbe. Er kann in rot, braun, oder grün auftreten.
Man erkennt ihn aber immer daran, dass man hinterher ärmer ist als vorher.
Haha. Und das im Land der Agraargemeinschaften. Das Rechtsempfinden war im heiligen Land Tirol ja noch nie sehr entwickelt aber das sind sogar für Tirol neue Dimensionen.
Man tut halt einfach wirklich alles um Österreich als Migrationsziel unattraktiv zu machen – Sartire off
also dann isses ja doch kein eigentum
Wie gewählt so bekommen
Innsbruck hatte 6 Jahre einen Grünen Bürgermeister, der die Stadt in vielen Bereichen ruiniert hat. Auf den Grünen folgte ein ÖVP-Abtrünniger der aber nur gewählt wurde, um den Grünen für eine weitere Amtszeit zu verhindern. Aber leider kam es so, dass der neue Bürgermeister mit dem Alten und noch dazu den Genossen paktiert und der Grüne im Hintergrund die Fäden zieht!
Einfach nur übel für diese einstmals liebenswerte Stadt! Aber ich bin sicher, dass diese Enteignungen niemals durchgehen würden, denn sonst hätten wir nordkoreanische Verhältnisse!
und genau so ist es auch in der Bundespolitik und in Deutschland.
Die angeblich Konservativen haben den größten Wählerverrat in der Geschichte getätigt !
Die Enteignungen werden auch von der EU vorbereitet, nur wird es nicht Enteignung heißen, sondern vielleicht “Sicherheitsabgabe”.
Denn wer soll diese unbezahlbaren Schulden zahlen ?
@Praeceptor: Von Nordkorea sind wir ja nicht mehr weit entfernt, jedenfalls was das Korruptionsranking betrifft. Aber es gibt ja in allen Bereichen noch eine Steigerung in EUsterreich.
Die Kummerln nennen das “Vergesellschaftung von kapitalistischem Privateigentum ” ! Meinen tun sie immer Enteignung, Einzug des Vermögens , Invest-Wandel von Spareinlagen, Grundabtretung im Öffentlichen Interesse…. !
Leute , es ist wieder soweit…. 🙂
Aber ihr eigenes Privateigentum vergesellschaften sie niemals.
Die Grünen!
Das werden die Grünen in Innsbruck doch toll finden. Und bestimmt wird das nicht jene Grüne treffen, die sogar für einen Haus-Umbau Bäume roden ließ.
Sind da auch die Marxisten in der Regierung?
Nicht notwendig. Was einmal die bürgeliche Mitte war, ist komplett ins marxistische Eck abgedriftet. Siehe ÖVP auf Bundesebene. Da ist nur mehr Gier, Angst und Machtversessenheit.
Der Sozislismus zeigt immer ungenierter sein wahres Gesicht. Pfui Teufel!
Einer Gruppe von Menschen werden mit immer höheren Kosten für Energie, Wohnen, Lebensmittel, Gesundheit, Gebühren belastet, sollen länger und mehr arbeiten, und werden nun auch ganz offiziell enteignet. Andererseits wird einer anderen Gruppe von Menschen völlig leistungslos “alles” bezahlt. Auch gilt für diese andere Gruppe ein völlig anderer Rechtsgrundsatz, und auch andere moralische und ethische Standards.
An was erinnert diese Vorgehensweise?
in tirol gehts ja nur darum, dass die ehemaligen”besitzer” die ganzen baugründe gewinnbringend und sauteuer an luxuswiener und industriedeutsche verkauft haben. die jungen menschen und jungfamilien können sich angesichts dem wucher nichts mehr leisten!!! da ist es würdig und recht, diese wohnpreisgeier zur pflicht zu nehmen und für die EIGENEN JUNGFAMILIEN wohnbau möglich zu machen! – an die redaktion: immer brav hintergtünde recherchieren!
“Luxuswohnungen exklusiv nur für Migranten”
Selten so einen Unsinn gelesen. Es geht nicht um autochthone Jungfamilien, sondern um Ausländer. Aber unabhängig davon, Eigentum ist Eigentum und der Staat tut gut, es zu schützen.
Mit den jungen Leuten meinen sie australische Studenten? Richtig?
Es geht schon los ….
Somit sind in Tirol Grundstücke wertlos geworden. Für langfristige Investitionen ungeeignet. In Tirol will ich nicht mal mehr aufgemalen sind.
Blöd für die Tiroler. Ich geb’ mein Geld doch lieber in Ungarn oder in Italien aus. Dort ist’s auch schön warm.
Werden Wien, oder viele andere Städte verschont bleiben…..??? Die Regierung wird sich darauf berufen, das sie immerhin von 70% gewählt wurde…..
Die Menschen lernen nichts…sie wählen noch immer SPÖ KPÖ oder Grün.. unfassbar!!!
Für die Artikel im Express es werden die genannt die dafür sind aber kein Wort über die die eventuell dagegen sind die sollte man erstmal nennen dass diejenigen von den Kommunisten und den Alternativen für so eine Maßnahme stehen ist ja vollkommen normal es schreien die hurra die selber nicht sind und nichts haben und guten Morgen Zensur und ich warte auf die kritischen Fehler danke
.308 hilft
Wenn das alle machen als einzelner ist man machtlos verwunderlich ist nur dass es keinerlei Proteste gibt es ist ja typische Neid derer die nichts haben die dann mit dem Finger auf die zeigen die ihnen ohnehin schon immer verdächtig waren was ist aus dieser Gesellschaft geworden
Geht die Mach nicht vom Suverän aus? Politiker sollten für das Volk arbeiten. Zur Zeit scheinen die oberen einen Erinnerung daran zu benötigen. So eine kleiner Schockmoment kann durchaus helfen.
In Tirol da gibt es am meisten zu holen schaut euch die Bodenpreise in Kitzbühel an kein Wunder dass man da anfängt
Wie lange soll man noch warten dieses Land zu verlassen und lohnt es sich nach der Diktatur zurück zu kommen?
Die Verantwortlichen gehören sofort ihres Amtes enthoben.
ja, die segelportler sinngemäss interpretieren:
immer eine handbreit wasser unter dem kiel
Wehret den Anfängen
Die grosse Enteignung hat begonnen
Kommunisten unter sich.
Es geht also los:
Ihr werdet nichts besitzen, aber glücklich sein. (Klaus Schwab)