Neuer Ampel-Streit! Treffen mit Van der Bellen abgesagt
Schwarz-Rot war bereits auf der Zielgeraden, da ist es am Freitag überraschend zu einem Paukenschlag gekommen: Das geplante Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist von den Parteichefs kurzfristig abgesagt worden. Alle Details hier.
Bundespräsident Alexander Van der BellenAPA/MAX SLOVENCIK
Die Verhandlungen über die künftige Regierungskoalition stocken derzeit, wie der “Standard” meldet. Der Grund: Die zentrale Streitfrage über die Besetzung der Ministerien für Justiz und Äußeres konnte bislang nicht geklärt werden.
Insbesondere das Justizministerium sorgt für Spannungen: Die Volkspartei, die zuvor signalisiert hatte, auf das Ressort zu verzichten, soll nun doch Anspruch darauf erheben. Dies führt zu Widerstand bei den NEOS, die mit Verweis auf ihre Reformpläne ebenfalls Interesse an der Ressortführung bekunden.
Die Verhandler haben daher kurzfristig die Präsidentschaftskanzlei darüber informiert, dass sie für den heutigen Freitag doch keinen Termin beim Bundespräsidenten benötigen.
Entscheidung erst in der kommenden Woche
Die Gespräche seien noch nicht abgeschlossen, es gebe weiteren Klärungsbedarf. Trotz der Verzögerung herrscht dem Vernehmen nach weiterhin Zuversicht, dass eine Einigung erzielt werden kann – allerdings wird das dann wohl erst in der kommenden Woche der Fall sein.
Für den Abend jedenfalls haben die drei Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS eine gemeinsame Stellungnahme angekündigt, um die Öffentlichkeit über den Stand der Verhandlungen zu informieren.
Hier können Sie den exxpress unterstützen
Ihr Beitrag hilft, unsere Berichterstattung noch weiter auszubauen und diese weiterhin kostenlos und top-aktuell zu Verfügung zu stellen.
Kommentare
…dämmlich gaffen allein nutzt da wenig , gell politisch grüner findling innert der katakomben innenstadt !!!
Die Bürger, gleichzeitig Wähler, wollen lt. aktuellen Umfragen eindeutig, daß die FPÖ mit Kickl an einer Regierung führend beteiligt ist. Daher bitte dieses schon wieder aufkeimende unwürdige Schauspiel mit Neuwahlen beenden.
Und der Kasper schaut zu und raucht eine
Die neue Koalition, ohne Regierungsauftrag.Wie lange müssen wir noch diese Wahlfarfe ertragen ?
NEUWAHLEN !
früher war ich mal stolz, Österreicher zu sein. Ja, früher!
wenn die hofburg katakomben vom grünen dunst katholisch gereinigt sind durch exorzisten aus dem vatikan wird es wieder mit den restfleissigen österreichs bergauf gehen !!!
Ihr macht Euch lächerlich!
Und werdet von allen Medien nmM das dümmstmögliche!
Denn Satire kann das NICHT sein.
Ich empfehle, dass sich die Leute mal anhören, was die Europa-Abgeordnete Frau Petra Steger, aktuell zu berichten hat.
Besonders was den Einfluss der EVP auf die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP betrifft.
Mit welchen Mitteln EVP und ÖVP wirklich arbeiten.·
Ein Wahnsinn
Es gibt da ein interessantes Buch von Dr. Peter P i l z mit merkwürdigen Dingen beim “Ableben” von “Dr. Christian P l i n a t s c h e k……”
Und wieder einmal ist das Posting auf das ich geantwortet hatte verschwunden.
Tja, kein Wunder, entsprach ja nicht der Blattlinie!
Das ist keine Ampelregierung sondern eine “Bumerang Regierung”. Ist mal weg und kommt immer zurück! 🙁