ORF-Redakteur live in ZiB1: „Pflicht zum Verbot der AfD“
Es ist schon wieder was passiert im ORF. Ein mögliches Verbot der AfD in Deutschland war großes Thema in der ZiB am Donnerstag. In einem ausführlichen Interview mit Redakteur Andreas Pfeifer legte dieser im Studio nahe, warum laut seiner Einschätzung kein Weg an einem Verbot vorbeiführt.
Ausführlich berichtete die ORF Nachrichtensendung über Proteste gegen rechte Politik in Berlin. Danach durfte der Berliner Büroleiter Andreas Pfeifer Moderatorin Nadja Bernhard erklären, warum ein Verbot der AfD möglich, ja vielleicht sogar Pflicht, sei. Freilich blieben da auch Vergleiche mit der FPÖ nicht aus.
Angst vor den Wahlen im September
“Wenn eine Partei die Grundfeste der Verfassung und damit der Demokratie selbst untergräbt, dann ist ein Verbotsverfahren mehr als eine Option, vielleicht eine Pflicht”, analysiert der ORF-Redakteur. Über die Landtagswahlen im Herbst werden aber sicherlich nicht die Richter, sondern die Wähler entscheiden mahnt Pfeifer, der zuvor erklärte, die “Brandmauer gegen Rechts” sei bei den Wahlen im September erstmals in Gefahr. Dort drohe die AfD nämlich, wie ihre “Schwesterpartei FPÖ” in Regierungsverantwortung zu treten.
Mehr als eine "schlechte Laune Partei"
Enthüllungen über “absurde Fantasien zur Massenabschiebung” hätten die Stimmung gegenüber der AfD in Deutschland jetzt verändert, so Pfeifer, der kritisch anmerkte, zuvor sei die Partei oft verharmlost worden. So habe auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) von einer “schlechte Laune Partei”.
In der Debatte um ein Verbot der deutschen Parlamentspartei AfD sprachen sich am Donnerstag mindestens 49 Bundestagsabgeordnete für die Prüfung eines entsprechenden Verfahrens aus. Zu den Unterstützern einer solchen Forderung zählen demnach Politiker der SPD, Grünen und Linken, vereinzelt aber auch der Union und FDP.
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