Panzer, Drohnen, Kriegsschiffe: EU-Minister prüfen Mega-Fonds für Aufrüstung
800 Milliarden Euro zusätzlich für Waffen, Panzer und Drohnen: In Warschau sprachen Europas Finanzminister über neue Wege der Rüstungsfinanzierung. Ein geplanter Fonds sorgt für Debatten – nicht alle Länder wollen dabei mitziehen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der LeyenAPA/AFP/Ludovic MARIN/GETTYIMAGES/Scott Peterson/Liaison
Die EU-Finanzminister haben bei einem Treffen in Warschau über Möglichkeiten der Rüstungsfinanzierung gesprochen. Die meisten von ihnen zeigten nach polnischen Angaben Interesse für eine von einer Denkfabrik ausgearbeitete Idee, wonach eine Gruppe von EU- und Nicht-EU-Ländern einen zwischenstaatlichen Fonds mit eingezahltem Kapital einrichten könnte, der auf dem Markt Kredite aufnehmen und teure militärische Ausrüstung gemeinsam kaufen und besitzen würde.
Einige Länder wie Deutschland, Frankreich und Belgien erklärten jedoch, die EU solle zunächst bestehende Instrumente wie die Europäische Investitionsbank, den Europäischen Verteidigungsfonds und den Plan “ReArm Europe” prüfen, bevor neue Instrumente geschaffen werden. Im Rahmen des “ReArm”-Projekts peilt die EU eine Erhöhung ihrer Militärausgaben in den nächsten vier Jahren um 800 Milliarden Euro an.
Der geschäftsführende deutsche Finanzminister Jörg Kukies machte sich für eine gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern stark. Wenn “viele europäische Länder zusammen eine Bestellung auslösen und deshalb mehr Panzer, Drohnen, Software, Fregatten, U-Boote bestellen, als wenn es jeder alleine bei unterschiedlichen macht, dann ist natürlich der Auftrag größer”, sagte Kukies in Warschau. Das führe zu geringeren Kosten.
EU will massiv aufrüsten
Die EU will – auch als Reaktion auf den Kurswechsel der USA in der Ukraine-Politik unter Präsident Donald Trump – stark aufrüsten. Wie sich das finanzieren lässt, war Teil der Debatten bei dem Treffen der Finanzminister. Jüngst hatten sich die Staats- und Regierungschefs dafür auf verschiedene Maßnahmen verständigt, die die EU-Kommission zuvor vorgeschlagen hatte. Dazu gehören etwa EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro und eine Ausnahme für Verteidigungsausgaben bei den EU-Schuldenregeln. In den kommenden vier Jahren sollen so insgesamt 800 Milliarden Euro mobilisiert werden.
Grundlage für die Diskussion in Warschau war unter anderem ein Papier der Brüsseler Denkfabrik Bruegel. Darin schlagen die Autoren einen sogenannten Europäischen Verteidigungsmechanismus (EDM) vor – einen zwischenstaatlichen, gemeinsamen Verteidigungsfonds. Dieser könnte Verteidigungsgüter kaufen und besitzen und den Mitgliedern eine Gebühr für deren Nutzung in Rechnung stellen, heißt es. So könnten umfangreiche Mittel für die Verteidigung bereitgestellt werden, ohne die Staatsverschuldung in die Höhe zu treiben. Hohe Staatsschulden sind in der Aufrüstungsdebatte eine Sorge vieler Länder – etwa Frankreichs.
Zeit für "komplett neue Institution"?
Der Vorschlag des EDM sei “von einigen positiv, von anderen eher skeptisch” gesehen worden, sagte Kukies weiter. Mit Blick darauf, dass bestehende Instrumente nicht wirklich genutzt würden, stelle sich die Frage, ob jetzt die Zeit sei, “komplett neue Institutionen zu schaffen mit all ihrer Komplexität”. Spanien brachte zudem erneut ins Gespräch, festgesetzte russische Vermögenswerte zu nutzen. Die Kommission zeigte sich offen für weitere Vorschläge zur Verteidigungsfinanzierung.
Der französische Finanzminister Éric Lombard sagte, wenn ein solcher Mechanismus mehr Schulden bedeute, könne Paris ihn nicht annehmen, denn das nationale Defizit müsse gesenkt werden. Die Diskussion über die Initiativen sei aber wichtig. “Klar ist, dass die Entwicklung hin zu einer stärker integrierten europäischen Verteidigung die Kosten für die Verteidigung senken wird, weil wir uns gegenseitig unterstützen werden.”
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Kommentare
Wenn noch an diesem Tag auch sie erkennen würde, was zum Frieden dient!
Kriegstreiber schützen sich, indem sie alle Kritiker rundum verklagen, damit ihre Provisionen bei den Auftragsvergaben nicht gefährdet sind. Genau genommen dürfen aber Beamte und Politiker ja gar keine Provisionen annehmen, wie muss man diese dann bezeichnen?
Dafür kürzt man doch gern Pensionen, geht länger arbeiten, etc…Wahnsinn…Öxit now
Kann die EU so zwischendurch Mal was vernünftiges machen?
Der Wahnsinn hat einen Namen!…..
Ähnelt schon einen Bekannten Gesicht verbissen!!! Ja Fehler???9
Da ke fürs löschen
dh
Für die Redaktion ist es klar, dass diese Frau NICHT weg soll und angeklagt werden soll
Auch wenn WordPress es will
exxpress ist ein ÖVP-nahes Medium und die ÖVP muss das machen, was die EVP in Brüssel vorgibt. Man denke nur an die Koalitionsverhandlungen, wo sich der EVP-Chef Weber laufend von außen in die Verhandlungen eingemischt hat. Und gerade die EVP ist die Stütze für VDL, inklusive ÖVP wie auch die Liberalen mit den Neos. Die Neos wollen ja unbedingt die “Vereinigten Staaten von Europa”, wo Österreich dann nur mehr ein kleiner Bundesstaat ist und das mit sehr eingeschränkter, ja kaum vorhandener Souveränität.
Van der Leyen will Krieg. Die Bevölkerung will Frieden und Ruhe vor solchen Ungetümen.
DIESE EU MUSS SOFORT WEG !!!!
+++ exxtra24; Zitat: “Am 13. April 1945 war Wien noch ein umkämpftes Schlachtfeld. Die Rote Armee, die im Rahmen der strategischen Endoffensive gegen das nationalsozialistische Regime vorging, dominierte die militärische Lage zunehmend. Angesichts der Übermacht waren die deutsche Wehrmacht und SS-Verbände nicht mehr in der Lage, den Vormarsch aufzuhalten….”
Nachzulesen auf:
https://www.exxtra24.at/botschafter-der-ukraine-ehrt-heute-mit-kranz-die-russische-armee/
Die MUSS weg, egal wie.
Ohne WENN und ABER, die muss dringend weg!
Kein Kriegstreiber soll ein Politisches Amt bekleiden dürfen. Gehört ins Grundgesetz geschrieben!
Es ist hoch an der Zeit, dass AUT sämt.liche Zahlungen (!!) an die EU mit sofortiger Wir.kung einstellt. Das Beamten-Volumen und die Finanz-Ungeheuerlich.keiten entsprechen genauso wenig dem Ursprungsgedanken der EU wie die nun offensichtlich verordnete Kriegsaufrüstung ! Zeit zu gehen !!
Richtig ! Siehe dazu “Vertrag von Maastricht” auf WIKI – dann die 3 Säulen des Vertrages , samt Untergliederungen ! In vielen Punkten wurde dieser Vertrag bereits bebrochen, bzw. werden seine Aufgaben NICHT erfüllt !
Zitat: “European Peace Project – 09/05/2025 @ 17:00
Am Freitag 9. Mai um 17.00 Uhr – ist es Zeit, ein Zeichen
für die friedliche Zukunft Europas zu setzen!”
https://europeanpeaceproject.eu/
Zitat: “Heute, am 9. Mai 2025 – genau 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, der 60 Millionen Menschen das Leben kostete, darunter 27 Millionen Sowjetbürgern, erheben wir, die Bürgerinnen und Bürger Europas, unsere Stimmen! Wir schämen uns für unsere Regierungen und die EU, die die Lehren des 20. Jahrhunderts nicht gelernt haben. Die EU, einst als Friedensprojekt gedacht, wurde pervertiert und hat damit den Wesenskern Europas verraten! ….”
Kommt es so…
Alle wollen Frieden und (fast) keiner macht mit!?
Was sein muß, muß sein, koste es, was es wolle! Dafür noch mehr Schulden machen, zahlen eh die Enkel und Urenkel, alles überhaupt kein Problem.
KI ist sehr klug.
…als vorbild für geschasst hochkriminelle riina`sche eu_politik !!!
die richteten sich mit charakter selbst , heute müssen sich redliche menschen die hände dazu schmutzig machen !!!
Hans Herbert von Arnim
Das Europa-Komplott
EU-Politiker im Kriegsrausch.
Die EVP ist als Gefährlich einzustufen.
———
»»»Achtung««« Hier treibt ein linker Spinner sein Unwesen. Er verbreitet unter fremde Profilnamen seine Linkspropaganda und spammt mit Kommentarkopien die Kommentarfunktion voll.
Der „Linksfanatiker“ will hier die Kommentarfunktion stören.
Den Profilnamenfälscher lache ich nur noch aus. 🤣️
0× „kritischer Fehler“
An die Nicht-Trolle in diesem Forum (falls es denn überhaupt noch welche gibt): Wer diesem “Gültig…” Russen-Troll glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen.
@raimund, die von Ihnen sogenannte “Nicht-Trolle” sind das die von den NGOs finanzierten?
Es könnte schon sein das es davon immer weniger gibt, sofern die Finanzierung aus Brüssel und div. Staaten nicht mehr klappt, gell.
Das kommt davon wenn man sich zuviel ORF, ARD etc. sich reinzieht. Irgendwann glauben die Schlafschafe dann den vorgeka uten linken Mist.
Wir wollen Frieden!
Einverstanden, wir wollen alle Frieden. Aber der schöne Spruch: “Wer Frieden will sollte für den Krieg rüsten” bedeutet nur, daß man aufrüsten sollte um einen Agressor (Rußland rüstet gerade extrem auf, erzeugt mehr Waffen als es für die Ukraine braucht) abzuschrecken. Europa braucht also viel mehr Waffen als es jetzt hat, um den Frieden zu erhalten. Eigentlich logisch, oder ?
Tja das Problem ist Russland kann es sich leisten nicht nur finanziell sondern auch Ressourcen technisch..
Und das mit einen Bruchteil des Budgets von den EU Ländern..
Aber es is ja natürlich einfacher Russland als „Aggressor“ hinzustellen und das ohne realistische tatsächlich Argumente außer irgendwelche halb garen Vorwürfe..
Ach und um den Frieden zu erhalten benötigt man keinen Waffen sondern normale Diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen.. ist doch logisch oder ?
Ach und noch eine Kleinigkeit die sie und die ganzen Aufrüstungs Schreier immer wieder zu vergessen zu scheinen Russland ist immer noch eine Atom Macht und zwar eine richtig mit echten interkontinentalen Raketen nicht so möchte gern Ländle wie Frankreich oder England.. Aber schon ok Träume sie und die andern Schreier ruhig weiter das Aufrüsten auf Schulden Basis eine ach so tolle Idee ist anstatt mal in der Realität anzukommen..
@raimund : schon mal darüber sinniert, ob dieses “Aufrüsten” nicht bloß eine Gegenreaktion von RUS ist , welches ja abgerüstet hat , die NATO hingegen seit 30 Jahren massiv aufgerüstet !?!! Es ist also als “Nachziehen” zu verstehen , und nur Wortverdreher wie Sie machen daraus eine Bedrohung Europas . Lernen Sie Geschichte…
Genau das Gegenteil ist richtig. Kommen Sie zurück in die Wirklichkeit!
Bitte zuerst alle Kriegsschreier und deren Enkel-/Kinder aus Elitenschulen einziehen, dann sehen wir weiter. Auf Wunsch gibt es auch Uniformen in Regenbogen-Camouflage und Stahlhelme mit Einhorngraffiti. Davor fürchtet sich der Osten am meisten.
Alle anderen tragen die absolute verfassungsmäßige Neutralität im Herzen, vor der Brust und im Zuhause.
Thanks for dis genial Post !
Nachdem man sich auf Nichts
Und Niemanden mehr verlassen kann. Beispiel Trump, Putin.
Wir verwenden diese Investition von 800.000.000.000 für unsere Wirtschaft. Wir verzichten von den 66.000 EU-Politikern auf 60.000 samt deren Luxusgagen und Nebengeräuschen. Das sind Billionen oder sogar Billiarden. Dann geht es jedem EU-Land blendend.
Was wollen denn Geisteskranke mit Kriegsschiffen? Vom Mittelmeer nach Moskau fahren? Oder werden die Russen für deppat gehalten, daß sie übers Mittelmeer, Nordsee oder Atlantik einmarschieren könnten? Die Wartung eines einzelnen geparkten Kriegsschiffes ohne Einsatz kostet schon ein Vermögen. Von der Anschaffung brauchen wir gar nicht mehr reden. Und dann verteidigen wir uns erst mit 1 Schiff – am falschen Ort. Wer Krieg spielen will soll sich wenigstens mit Kriegen auskennen. Nur die Rüstungsindustrie zu füttern ist zuwenig. ist zu wenig.
Dieser Megafonds für die Rüstung ist sicher auch auf Pump, weil alle Mitgliedsstaaten eh kurz vor der Pleite stehen.
Wann wird der Bankrott der Institution EU bekanntgegegeben?
Mit all den Unsummen, die an die Pharma- und an die Rüstungsindustrie verschoben wurden und werden, hätte man den Welthunger beenden können. Doch das ist von den Korrupten, die fast überall an der Macht sind, nicht gewollt. Glücklich werden diese Verbrecher trotzdem nicht.
Die Zusammenarbeit mit der Waffenindustrie geht wie geschmiert. Aber bitte keine Barzahlungen.
…”“komplett neue Institutionen zu schaffen mit all ihrer Komplexität.” Die selbstdenkenden Europäer haben das schon längst erkannt, welche Institutionen mit Komplexitäten gemeint sind. Und trotzdem jammert und zahlt und füttert ein jeder Steuer-Skla und Wahlv h vertreter und entfernt die wenigen nicht vom Futtertrog. Geld ist das Druckmittel. Denkst bitte weiter darüber nach…
Wird es wieder gelöscht? Die Gedanken sind frei!
Am besten wäre ein großer Besen um sie aus dem EU Parlament zu fegen.
Eine Wirtschaftsunion die in Zeiten der Rezession unser ganzes Steuergeld statt in die Wirtschaft in Kriege investiert, die es nie geben wird. Da brauchen wir uns nicht wundern, wenn es uns immer dreckiger geht.
Kriegsfonds haben keine Zukunft, dass weiss ein jeder der in Geschichte sinnerfasst mitgearbeitet hat…
“sinnerfassend” Karl, nicht “sinnerfasst”. Verstehe aber, daß auf der Troll-Universität keine Zeit für sprachliche Feinheiten war.
Zitat: “European Peace Project – 09/05/2025 @ 17:00
Am Freitag 9. Mai um 17.00 Uhr – ist es Zeit, ein Zeichen
für die friedliche Zukunft Europas zu setzen!”
https://europeanpeaceproject.eu/
Ja genau prüfen werden sie es, sie werden es auf Gedeih und Verderb durchziehen wie sagt man koste es was es wolle.
Die Gewinner sind die R-Industrie und einige Politiker werden wieder reicher werden ! Das duxxe Volk hat zu zahlen und die Go zu halten! Daß dies gewährleistet wird, wird ein Gesetz geschaffen, mit welchem die EU sagt was die Wahrheit zu sein hat! Natürlich alles nur zu unserem Schutz!
Wird nicht bei dieser Europäischen Investitionsbank der äußerst kompetente, ehemalige BK von Österreich neuer Vizedirektor?