Paukenschlag: Blau-schwarze Koalitionsverhandlungen geplatzt!
Jetzt steht alles wieder auf Anfang: FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat am Nachmittag in der Hofburg den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgelegt. Trotz neuerlicher Beratungen konnten sich beide Parteien nicht auf ein Regierungsprogramm einigen. Auslöser war unter anderem der Streit um das Innenministerium.
ÖVP-Chef Christian Stocker und FPÖ-Obmann Herbert Kickl konnten sich nicht einigenAPA/HELMUT FOHRINGER/GETTYIMAGES/DENIS TORKHOV
Die Bilanz nach wochenlangen Gesprächen ist ernüchternd: Die blau-schwarzen Verhandlungen sind am Mittwoch offiziell gescheitert – an der Postenverteilung. Nach außen entsteht der Eindruck von Chaos. Schon die Ampel-Gespräche hatten sich unnötig in die Länge gezogen, weil man sich von Anfang an nicht auf eine Budgetkonsolidierung einigen konnte. FPÖ und ÖVP scheiterten an der Ressortverteilung.
Hinter den Kulissen dürfte vor allem der Streit um das Innenministerium das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Die ÖVP wollte es nicht hergeben, während FPÖ-Chef Herbert Kickl darauf beharrte. Auch das Angebot des wichtigen Finanzministeriums konnte ihn nicht zum Einlenken bewegen, so dass viele Beobachter schon seit Tagen mit einem Scheitern der Verhandlungen an dieser zentralen Frage rechneten.
Kickl legt Regierungsbildungsauftrag offiziell zurück
Seit Mittwoch steht fest: FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen darüber informiert, dass die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP gescheitert sind und er als Konsequenz daraus den erhaltenen Regierungsbildungsauftrag zurücklegt.
Er sei mit der Bildung einer „stabilen und zukunftsorientierten Regierung“ beauftragt worden, erklärt der FPÖ-Obmann, „nach einem straffen Zeitplan“ habe die FPÖ „schnell zu einer leistungsfähigen Bundesregierung“ kommen wollen, um „Österreich zurück an die Spitze Europas“ zu führen: „wirtschaftlich stark, sozial verantwortungsbewusst und mit einer Migrationspolitik, die die Interessen unseres Landes und seiner Menschen schützt“.
Gespräche anfangs erfolgreich
Das sei „in einem ersten Schritt“ auch gelungen, als man ein drohendes EU-Defizitverfahren abwenden habe können. Die „inhaltlichen Verhandlungen“ hätten dann „in 13 Untergruppen“ gestartet. Noch vor der Klärung strittiger Punkte habe aber die ÖVP Anfang Februar darauf bestanden, „die Ressortverteilung zu klären“. Nach dem ersten Entwurf, den die Freiheitlichen der ÖVP am 4. Februar vorgelegt haben, sei man der ÖVP in den darauffolgenden Gesprächen „in vielen Punkten entgegengekommen“, doch letztlich „waren die Verhandlungen zu unserem Bedauern nicht von Erfolg gekrönt.“
Verhandlungen mit SPÖ „nicht zielführend“
Verhandlungen mit der SPÖ hält Kickl noch nicht für „zielführend“, denn: „Die Vorgespräche mit Andreas Babler haben gezeigt, dass nicht nur unsere Positionen in entscheidenden Punkten weit auseinander liegen, sondern die SPÖ grundsätzlich eine ablehnende Position zu jedweder Zusammenarbeit mit der FPÖ einnimmt.“
Gerüchte über Scheitern schon am Dienstag
Ex-„Presse“-Chefredakteur Andreas Unterberger hatte das Ende der Verhandlungen bereits am Dienstag in seinem Blog „das-tagebuch.at“ angekündigt: „Unter dem Vorwand, die ÖVP habe Parallelverhandlungen geführt, werden die Freiheitlichen in wenigen Stunden die Koalitionsverhandlungen beenden. So verlautete es zumindest aus gut informierten freiheitlichen Quellen.“
Das Schreiben Herbert Kickls an den Bundespräsidenten im Wortlaut
Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Am 6. Jänner 2025 haben Sie mich mit der Bildung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung beauftragt.
Wir haben daraufhin mit der ÖVP das Gespräch gesucht, mit der Absicht, nach einem straffen Zeitplan schnell zu einer leistungsfähigen Bundesregierung zu kommen. Gemeinsam wollten wir Österreich zurück an die Spitze Europas führen – wirtschaftlich stark, sozial verantwortungsbewusst und mit einer Migrationspolitik, die die Interessen unseres Landes und seiner Menschen schützt.
In einem ersten Schritt ist es uns gelungen, mit einem klaren Konsolidierungspfad ein drohendes EU-Defizitverfahren abzuwenden und damit sowohl der Wirtschaft als auch den Bürgern drohende Zusatzkosten zu ersparen. Daraufhin wurden die inhaltlichen Verhandlungen in 13 Untergruppen gestartet.
Ehe jedoch die noch strittigen Punkte auf Chefverhandler-Ebene geklärt werden konnten, bestand die ÖVP Anfang Februar darauf, die Ressortverteilung zu klären. Am 4. Februar 2025 haben wir Freiheitliche einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Obwohl wir in den darauffolgenden Gesprächen der ÖVP in vielen Punkten entgegengekommen sind, waren die Verhandlungen zu unserem Bedauern letztlich nicht von Erfolg gekrönt.
Deshalb lege ich heute, am 12. Februar 2025, den Auftrag zur Regierungsbildung zurück.
Ich setze diesen Schritt nicht ohne Bedauern. Verhandlungen mit der SPÖ sehen wir jedoch nicht als zielführend an. Die Vorgespräche mit Andreas Babler haben gezeigt, dass nicht nur unsere Positionen in entscheidenden Punkten weit auseinander liegen, sondern die SPÖ grundsätzlich eine ablehnende Position zu jedweder Zusammenarbeit mit der FPÖ einnimmt. Daran hat sich auch seit der Wahl nichts geändert. Österreich hat keine Zeit zu verlieren.
Mit besten Grüßen
Herbert Kickl
Bundesparteiobmann der Freiheitlichen Partei Österreichs
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Kommentare
Es erscheint leider der Eindruck, unser Land wird von Marionetten der “Systemparteien” und Mainstreammedien fremdgesteuert. Corona hat es ans Licht gebracht und uns vor Augen geführt. Kein normal denkender Politiker hätte bei allen bereits vorliegenden Erkenntnissn sonst für die Impfpflicht gestimmt. Journalisten mit Verantwortung hätten kritisch die ganze Coronaproblematik mit Impfpflicht, 2 G Regeln usw usw. hinterfragt und versucht aufzuarbeiten. Nichts dergleichen geschah, die wenigen die es versuchten waren weg vom Fenster. Genauso bei der Klimaagenda usw. die Wirtschaft wird zugrunde gerichtet, kein Hinterfragen wie und durch welche Maßnahmen dies geschehen konnte. Stocker hat es kommuniziert,das Ausland hat Druck gemacht! Alle “wichtigen Resorts” die Veränderung ermöglicht hätten durften nicht aus der Hand gegeben werden – nicht der einzigen Partei, der FPÖ, einen Hr. Kickl, der bisher als einziger
dagegengehalten hat und die getroffenen Maßnahmen scharf kritisiert hat, die zu dem Niedergang unseres Landes führen. Wir durften bisher noch wählen gehen. Aber welcher Gestaltungsraum wird uns Bürger noch ermöglicht?!
Sobald man einer Partei, die gegen diesen Irrsinn, das Recht und die Möglichkeit zum Mitgestalten nimmt, entzieht man auch ihren Wählern das Gestaltungsrecht – das ist dann nicht mehr Demokratie. Wehret den Anfängen…. wurde uns in der Schule gelehrt.
@franz
“Sich beim leichtesten Gegenwind hinter “Sarkasmus” verstecken.”?
Ich habe vorgeschlagen, einen vor zwei Jahren verstorbenen Diplomaten zum Bundeskanzler zu machen. Wenn Sie glauben, dass sei irgendetwas anderes als von vornherein Sarkasmus gewesen, dann sind Sie wahrlich verloren.
Mit der FPOE ist kein Staat zu machen sonder maximal ein Volk von gleichgepolten.
Was die FPOE wieder einmal bewiesen hat.
Nie wieder würde ich schwarz oder rot wählen. Ein ausgemachtes Spiel der Schwarzen.Warum meint man in der EU mitreden zu dürfen?Warum mischt sich Scholz ein?Kickl hat ans Volk gedacht,sonst hätte er den Kanzler angenommen.
Ich brauche keine Glaskugel um zu wissen wie der Bundespräsidentn sich entscheiden wird.Auf keinenFall für Neuwahlen. ROT SCHWARZ die packen wieder.
wird bezahlt damit er fuer Oesterreich arbeitet und nicht nur fuer sein Volk.
Aber diesen Unterschied werden sie leider nie verstehen.
Tut mir leid fuer sie.
….. .
Jede Stimme fuer die FPOE ist eine Verlorene Stimme.
Was die FPOE wieder einmal bewiesen hat.
VORSCHLAG: Zwischen Wahl und Regierungsbildung bekommt kein einziger Bundespolitiker etwas bezahlt. Wie schnell wäre eine Regierung gebildet…..
Das die Wahlverlierer-Partei (ÖVP) sich anmaßt beide Sicherheits-Ministerien: Bundesheer und Polizei (Innenministerium) für sich in Anspruch zu nehmen ist unerhört. Das beweist wieder der ÖVP geht es nur um Macht und nicht um Vernunft. Sicherheitsrisiko Kickl: alle Geheimdienste haben kein Problem mit Kickl als Bundeskanzler – bedenken haben die linken politischen Parteien in Deutschland (Habek, Feser) – die haben riesige Angst vor der AfD, darum durfte Kickl nicht sein! Möchte darauf hinweisen das das Sicherheitsrisiko die ÖVP ist: siehe Attentat mit 4 Toten, bzw. die beiden „Russen-Spione“ Weiß und Ott (2017-2024) stammen aus der ÖVP und SPÖ – nicht von der ÖVP. Die flogen erst durch den englischen MI6 auf – im Jahre 2024! 8 Jahre unter ÖVP Aufsicht. ÖVP zu blöd um den eigenen Geheimdienst (BVT) selbst dauernd zu überprüfen
Dass das Innenministerium von der FPÖ geführt wird ist doch nachvollziehbar.
Unter ÖVP-Grün, ist die Korruption in Österreich „nachweislich“ weiter gestiegen.
Die ÖVP will nur weiter das Innenministerium um das aufrecht zu erhalten, was unter ÖVP-Grün installiert wurde.·
Fassen wir doch mal chronologisch die Fakten zusammen.
VdB hat aus undemokratischen Gründen die ÖVP damit beauftragt eine Ampel-Regierung zu bilden.
NEOS steigt aus, weil sie nicht mit der ÖVP kann.
SPÖ steigt aus, weil sie nicht mit der ÖVP kann.
Die FPÖ wird nun doch von VdB mit einer Regierungsbildung beauftragt.
Die FPÖ ist bemüht und stellt mit der ÖVP ein brauchbares Budget zusammen um die Schulden von ÖVP-Grün aufzuarbeiten.
Und jetzt die große Frage:
Wer ist nun wirklich das Problem? Die FPÖ oder doch die ÖVP?·
Die Fpö
Vermutung:
War von vornherein vom BP und der ÖVP so angelegt weil:
– Der BP will seine Grünen zurückbringen
– Wenn man ein Projekt scheitern lassen will läßt man einen Awalt verhandeln. Dem ist das Projekt egal weil er kriegt sein Geld sowieso!
Das Land ist denen offensichtlich egal!
Lob an Kickl: Persönlich Vorteile zurückgestellt weil er das Projekt nicht verantworten kann!
Wie es weitergeht: Ampelgewurschtele Hauptsache korrekt gegendert! Gefahr das wir den Bach hinunterfahren – egal, Machterhalt zählt.
……Stocker der Intimus vom Nehammer…..wenn man sich die Wort Spenden vom Stocker an Kickl anschaut,war klar,daß das nix wird…..Stocker wurde als Vollstrecker installiert,…gsd . hat das die FPÖ überzuckert !😎
….und in Salzburg. wurde/wird Edt stadler installiert um Unruhe in die FPÖ zu bringen…..man könnte fast denken Ibiza 2.0 wird neu aufgesetzt!
BEIDE !!!! haben Schuld. Herr Kickl hat hoch gepokert und zu weinig in der Hand gehabt. Herr Stocker konnte die Parteibefindlichkeiten nicht vom Wohl des Volkes trennen. Jedoch (!), konnte Herr Kickl, entgegen dem Auftrag des Bundespräsidenten, keine Regierung abliefern.
Die Machtphantasien der ÖVP ist Schuld an dem ganzen Debakel. Sie wollen ihre Pfründe und Posten verteidigen, und da ist ihnen die Meinung der Wähler komplett egal. Die gehen über “Leichen”. Super Courage aber von der blauen Mannschaft! Hut ab liebe FPÖ!
Die FPÖ hat wieder einmal Courage und Zusammenhalt bewiesen. Und eindeutig gezeigt das sie nicht um jeden Preis an Machtpositionen festhält und sich verkaufen lässt wie die ÖVP. Der FPÖ jetzt nur Macht ausüben zu wollen vorhalten zu wollen ist an Realitätsverweigerung nicht zu unterbieten. Ich hoffe stark das dieses Karma auf die Richtigen zurückfällt. Liebe FPÖ ihr habt das beste gegeben, aber es wird nicht das Ende bedeuten, es kann nur noch besser werden. Ich bin Stolz das ihr euch nicht unter Wert verschachern habt lassen…
Ist es wirklich so, dass die FPÖ das Land umkrempeln will? Ist es nicht eher so, dass die Grünen und die Sozialisten das Land und die Gesellschaft auf allen Ebenen umkrempeln und sich die FPÖ dagegen wehren und Land und Gesellschaft erhalten wollen?
Die ÖVP steht für ein “Weiter wie bisher”,
da kann man Spins drehen was man will..
Zuviel Wahrheit für die Kommentare hier, deshalb wurde der Beitrag gelöscht. Kein Wunder warum die letzten Monate, Jahre so abgelaufen sind wie bisher!
Von nun an gings bergab.
Eigentlich falsch, es müsst heißen “Von nun an gings viel schneller bergab.”
Ikg Gold bald über 100000 Euro……
Dieses Wunsch-Ergebnis der ÖVP über 7 Ecken, ist kein Geheimnis. Wollte die ÖVP von Anfang nicht mit der FPÖ verhandeln und wenn dann nur mit einem pflegeleichten und untertänigen FPÖ – Vorsitzenden.
Die ÖVP hat bewusst Stocker als Gegenüber gestellt, um das Scheitern zu erleichtern. Stocker war nicht der Verhinderer dieser Koalition mit der FPÖ, sondern der von der Partei bewusst dort hingestellte. Das haben alle mit bekommen in Österreich. Zeitschinden a la ÖVP und ihre unehrlichen Tricks.
Die ÖVP hat sich ein weiteres mal entlarvt und jetzt haben es hoffentlich alle in Österreich mitbekommen wie diese Partei tickt. Verantwortung schaut wesentlich anders aus. Hat mit diesem nichts zu tun.
Genau, besser kann man es nicht beschreiben !!!
Aber diese ÖVP hat wirklich NULL Genierer – derart machtbesessen zum Schaden von uns steuerzahlenden Österreichern !
Sehr geehrter Herr Kickl!
Herrn Orban, Herrn Putin und Herrn Trump ersuchen, die Wahlen in Österreich zu überwachen!
Herr Trump könnte das sicher am besten, den dem wurde auch schon eine Wahl gestohlen. Alles nur, damit Biden seine Familie schützen konnte.
Eva Schütz, ihnen fehlt die Intelligenz, um hier eine Fehler zu finden.
Hr. Kickl sie haben recht , sollen die Verursacher dieses Desasters das sie in den letzten Jahren angerichtet haben sehen wie sie das wieder hinbekommen . Es ist allerdings zu befürchten das mit denen Österreich komplett abstürzen wird . Einzige Hoffnung NEUWAHLEN !
An Seppl:
Bitte aber auch in den Landeshauptstädten!
Den in Wien hat schon einmal die Polizei Verkehrskontrollen an den Außengrenzen durchgeführt und Bürger aus den Bundesländern die Einreise verweigert!
Eva schütz, sie lügen wie Bellen!
Kritisch ist so ein Verhalten von der Polizei!
Eva Schütz, Strohdumm und kein Hausverstand!
1OO% Zustimmung
Bin gespannt, welche “Eliten” daran wieder Schuld haben:
– VDB
– Globalisten
– Kommunsisten
– Weltregierung
– Staatsmedien
– Linkslinke
– …
achja, eh fast alles hier in den Kommentaren vorhanden…bist narrisch, eine gefährliche Welt in der wir leben, wenn die alle so viel Macht haben!
Neu.wahlen jetzt. Dann steht es 37 % FPÖ und 11 % ÖVvP. Dann schauen wir uns an, ob die ÖVP noch gnädige.weise das Innenministerium anbietet
Dieses Ergebnis war von dem Moment an zu fast 100 Prozent abzusehen, als die ÖVP den Kickl-Hasser Stocker zum Nachfolger von Nehammer gemacht hat.
…..auch meine Meinung…wenn man sich die Wort Spenden vom Stocker an Kickl anschaut,war klar,daß das nix wird…..Stocker würde als Vollstrecker installiert,…gsd . hat das die FPÖ überzuckert !
Ob das strategisch von der FPÖ klug war, bezweifle ich. Ja, natürlich ist die ÖVP eine unangenehme Partei, der es in erster Linie um Macht und Posten und ganz am Ende auch mal ums Land geht. Aber dennoch hätte ein FPÖ-Kanzler hier einen Pflock einschlagen, der in die Geschichte eingegangen wäre. Was hätte wohl Haider gemacht? – vermutlich den Ball aufgenommen.
Es ist ein weiter Weg zurück zu einer gerechten Gesellschaft, aber der Anfang wäre gemacht worden. Die Abwärtsspirale dreht sich nun wieder für Österreich, vermutlich noch viel schneller. Die ÖVP muß nun alles akzeptieren von den Linksparteien oder sie geht in einer Neuwahl unter. Willkommen bei Nehammer 2.0 ohne Nehammer.
Ganz recht! Der Kickl war halt nur der Vorzimmerschreiber vom Haider.
Bravo Herbert ! Die ÖVP verdients nicht.
FPÖ 41%, VP -10%.
Der sich schon als Volkskanzler sehende wurde auf den Boden der Realität zurück geholt. Wer sich mit einem € 150.000.- teuren Mercedes S-Klasse chauffieren lässt und mit gönnerhaften Gesten wie einst Kaiser Franz Josef herumwirft wie wenn er bereits der Imperator wäre, wurde zurückgestutzt. Er kann es einfach nicht in seinem überheblichen Machtrausch.
Oder wenn Gott unser Land geschützt hätte. Der Natur ihren Lauf lassen. Bitte morgen schon!
Eva Schütz, auch bei ihnen wäre der Lauf der Natur schön!
Sollte eigentlich als Antwort bei einem Kommentar stehen.
Aber Eva Schütz will keine Zusammenhänge.
Der Övp ist halt ihre Macht wichtiger als das Wohl der Menschen. Aber warum sage ich das überhaupt 😅
Der alte Hödlmoser, Gott hab in selig, hat schon immer gesagt, das “V” in der ÖVP steht nicht für Volk sonder für Vexxat!
Die Globalistische Machtelite im Hintergrund, die auch die ÖVP steuert, kann es nicht zulassen, dass ihre Pläne gestört werden.
Wäre daher ein Wunder, wenn diese Verhandlungen ein positives Ergebnis gebracht hätten. Es waren Scheinverhandlungen in der Hoffnung, die FPÖ so zu schwächen.
Unter normalen Umständen müssten jetzt alle Parteien, die es mit der ÖVP versucht haben und gescheitert sind, zur Erkenntnis gelangen, es geht mit dieser Partei einfach nicht. Dies wird aber nicht geschehen. Entgegen ihren eigenen Erfahrungen, fast irrational werden sie an ihrer globalistischen Agenda festhalten und weiter versuchen, ohne FPÖ eine Regierung zu bilden. Man kann nur hoffen, der Wähler gibt die richtige Antwort, falls er darf.
Und ich sage euch, im Hintergrund hat Uschi das verhindert!
Die ÖVP möchte Probleme lösen die wir ohne die nicht hätten. Diese Lügen von der ÖVP war schon ein Hammer. Die sollten Volkspartei streichen. Die sind alles nur keine Volkspartei.
ÖVP war noch nie fürs Volk da, früher 50-90er Jahre wurden die NUR von den Bauern und Wirtschafter gewählt, ein Arbeiter/Angestellter hätte NIEMALS die Övp gewählt. Erst dann mit Tricks/Medien und Wählen ab 16, zu Türkis mit Kurz, haben die Normalen Leute angefangen diese Partei zu Wählen, alles nur wegen Lügen und Täuschung, Landesverat und 2x einen Staatsstreich, nur deshalb haben wir heute diese Politische Bühne.
…#gerhard sie haben mehr als recht damit, aber eines vergessen: auch der Verrat der SPÖ an der Bevölkerung war maßgeblich bet. !
Meine Hochachtung, Herr Kickl. Sie lassen sich tatsächlich nicht verbiegen, selbst um den Preis des Bundeskanzlers nicht. Gut so, Sie sind der Schlangengrube entkommen. Schade ist es um Österreich, Sie wären der Mann, dieses Land wieder auf Vordermann zu bringen. Alle anderen haben bewiesen, daß sie es nicht können oder wollen. Einfach nicht zu fassen, daß der einzigen Partei, der Österreich und seine Einwohner am Herzen liegt, solche Steine in den Weg gelegt werden. Es ist nunmehr bewiesen: die VP will den Weg von Österreichs Abgesang weiter verfolgen.
Großartiger Kom.mentar ! Hab Kickl mal am Schnee.berg getroffen, großartiger, bescheidener Mensch !! Gruß ins Ennstal…. 🙂
Der sich schon als Volkskanzler sehende wurde auf den Boden der Realität zurück geholt. Wer sich mit einem € 150.000.- teuren Mercedes S-Klasse chauffieren lässt und mit gönnerhaften Gesten wie einst Kaiser Franz Josef herumwirft wie wenn er bereits der Imperator wäre, wurde zurückgestutzt. Er kann es einfach nicht in seinem überheblichen Machtrausch.
Die EU und die ÖVP – deren Auftrag genau das war- haben ihr Ziel erreicht!
” Lieber nicht regieren als schlecht regieren!!! Bravo Herbert Kickl. Soviel zum Machtrausch von Kickl. Alles Blödsinn. Jetzt müssen die anderen das Budgetloch stopfen.
Diese Koalition wurde von aussn verhindert EU und EVP ganz einfach.
Öxit raus aus dem verein der uns vorschreibt wen wir zu wählen haben.
Aber die grössere Schuld hat die ÖVP, weil lauter Eierlose um sich dagen zu stellen. Ich hoffe auf Neuwahlen, aber ich fürchte ÖVP, SPÖ, Grün , der Hofburg Kaiser wird schon daran arbeiten . Eine Schande.
@Dampfwalze- Richtig! Die EU, EVP, Van der Bellen samt der linken Staatsmedien haben diese Verhinderung schon länger geplant! Nehammer und Stocker, Mahrer& Co haben nur die Show dazu geliefert…
Hat einen Namen Stocker
„Nette“ Show was VDB und die Schwarzen über 130 Tage hier gespielt haben! Ich (und bin da nicht der einzige) bin für Neuwahlen!
Mit dem Kickl wird das halt nie etwas werden. Schade um die FPÖ, die hätten auch andere Leute. Was soll die Wahl bringen? Eine Absolute niemals.
Es hat niemals ernsthafte Verhandlungen gegeben, natürlich wird es bei einer “vielfältigen” unfähigen Regierung bleiben, in der BRD heißt es offiziell Brandmauer, in Österreich läuft es genauso, nur dass der Wähler denkt, die FPÖ habe eine Chance.
also liebe övp mitglieder / wähler, wenn ihr mitte rechts politik wollt solltet ihr euch zügig der fpö anschliessen.. das wird bei der övp nichts mehr.. jetzt wäre der ideale zeitpunkt.. 💙💙💙
Die FPÖ wurde mit grossen Zustrom von der Bevölkerung gewählt. Sie wollten eine Veränderung! Die beiden stärksten Wahlmotive waren: 1) Zuwanderung und 2) Teuerung. Beide Ministerien wurden von der ÖVP besetzt = lt. Wähler hat die ÖVP versagt. Es ist logisch, dass man dieser Versager-ÖVP diese Ministerien wegnimmt um eine „Veränderung“ der Migrationsfrage zu ermögliche. Auch die Teuerung lies die ÖVP durchrauschen – auch hier hat sie versagt. D.H. der ÖVP geht es nicht um Veränderung sondern u ein „weiter wie bisher – und um den Machterhalt. Ohne Innenministerium geht keine Veränderung der Zuwanderungspolitik.
Warum hoffen soviele auf Neuwahlen?
Selbst wenn es sie gäbe – was ich anzweifle ( Hr.vdB and Friends werden das verhindern ) – wird der Anteil der Nichtwähler stark steigen und die FPÖ wird niemals die Absolute erreichen.
Daran zu glauben, ist Träumerei.
Neuwahlen könnten frühestens im Herbst stattfinden und das wird dem Linksgrünen in der Hofburg zu lange dauern. Daher wird er aller Voraussicht nach schon bald seine geliebte, wahrscheinlich linkslastige “Expertenregierung” zusammenstellen und diese mit freudig strahlender Miene auch angeloben. Bestimmt werden sich darin auch Grüne befinden, denn ohne grüne Genossen wird der Hofburg-Grüne das nicht zulassen. Und das alles hätte nicht sein müssen, wenn der alte linke Mann unter dem Bild der Kaiserin Maria Theresia gleich nach der NR-Wahl richtig gehandelt hätte.
Oder wenn Gott unser Land geschützt hätte. Der Natur ihren Lauf lassen. Bitte morgen schon!
U-Ausschuß über die ÖVP Budget Lüge, wo ist das Geld geblieben? Und Coronaaufarbeitung. Aber rasch. Dann ist die ÖVP bei 10% gelandet. Diese ÖVP kann Seb Kurz auch nicht mehr retten
Was soll der Unfug mit den Sinnlosen nicht senden einer Korrekten Post ?
Die FPÖ handelt im Wähler- und Bürger-Sinne ! Gut so .
Die FPÖ ist weder am bedroh. lichen Zustand des Staates teil- od. mitverantwortlich , noch kann sie nun den weiteren rasanten Abstieg von Staat und Gesellschaft durch ihre Politik beeinflussen . Das Wohl liegt nun bei VdB und den Kartell. parteien. Und das ist auch gut so…..
Liebe FPÖ, Einer Regierung anzugehören, um einen Wandel herbei zu führen ohne die entsprechenden Werkzeuge zur Hand zu haben war schon im Ansatz zum scheitern verurteilt. Aber ihr habt euer bestes gegeben. Danke dafür. Eure Chance wird bald wieder kommen, und das noch viel stärker.
Wehe es kommt jetzt eine Expertenregierung und keine Neuwahlen. Denn dann gibts nir eins: Auf gehts, wieder raus auf die Strassen. 20/21 gings auch!
Warum sollten wegen 29% der Wähler Neuwahlen geben
die Verfassung ermöglicht jetzt mehre Möglichkeiten wir haben ein Handlungsfähiges Parlament
wenn sie Li-Wähler o. li-Grünwähler sind, dann müssen sie eher bei den Straßen- bzw. Klima-klebern sein. !
5 gute Jahre für Österreich, jetzt endlich möglich!
Sehr schade – aber es sieht so aus als ob unser Volkskanzler Kickl doch nicht so ein Wunderwuzzi ist für den wir ihn alle gehalten haben. 😉
wieso schreiben sie in der WIR Form.? da zählen sie anscheinend nicht dazu. Eine Ehrliche Partei die sich nicht über den Tischziehen lassen hat. Und er bleibt nach wie vor unser Volkskanzler.
SchachMatt@ in der Mehrzahl sehen sich nur Menschen, welche unter Schi Zop Hrenie leiden.
hopala, diese Krankheit hat einen Namen
Ich frage mich, was ist in diesem Innenministerium, dass die ÖVP was zur Selbstaufgabe bereit ist, um es nicht aus der Hand geben zu müssen.
Bei Ibiza war ihnen auch nur wichtig, dass Kickl als IM zurücktritt.
Kickl kann Wahlkampf und Opposition aber keine Regierung bilden.
Lasst Kunasek oder Steger ran!
Frische Kräfte braucht die Bewegung.
Kickl wird eingereiht unter den Kleinen, die gescheitert sind. Allen voran Napoleon. So ist er leider gestrickt.
Na, jetzt kann unser BP endlich seinen Traum verwirklichen und eine linksgrüne Expertenregierung für die nächsten 10 Jahre einsetzen.
Hätte ich kein Haus würde ich dieses Land verlassen.
Wer wählt diese ÖVP?
Richtig, es ist bald nicht mehr auszuhalten – was haben wir nur für kranke Politik, nur Falschspieler, etc. ! Diese ÖVP mit diesen machtgierigen Leuten, blaBabler/Marxist u. nato-Beate halten bereits mehr als 3 Monate Schein-Verhandlungen, dann wollen’s plötzlich nicht mehr – jetzt haben sie die Verhandlungen mit Kickl alle miteinander hintertrieben – und führen bereits elende Sprüche dass die FPÖ schuld sei am Scheitern – und im Hintergrund ständig links-linker agierender BP – einfach Pfui was bei uns abläuft !!
Also hätte nie gedacht, dass Kickl so schwach ist und keine Regierung bilden kann.
sie verwechseln da etwas … Schwach hat nichts mit Anstand, Redlichkeit, Ehrlichkeit, Bodenständigkeit, und noch vieles mehr zu tun. Aber das alles ist für manche halt nichts wert.
Die Grünen freuen sich. Schallenberg freut sich. Im Verkehrsministerium kann man Tempo 100 auf Autobahnen durchsetzen, Im Justizministerium geht sich vielleicht noch eine dritte Babypause aus und der Gesundheitsminister könnte ein absolut richtiges Rauchverbot im Freien durchbringen. Eine Win Win Situation für alle, die mit 71 Prozent Kickel nicht gewählt haben.
will kein Rauchverbot im freien, er will tschiken beim Gassigehen.
Ich bin von Kickl zutiefst enttäuscht.
Ich als FPÖ Wähler nicht. Es tut immer gut sich rechtzeitig aus der Schlangenhöhle zu verzüschen.
Wieso sind sie von Kickl enttäuscht…sie müssten über die ÖVP SAUER SEIN, DIE HAT DIE VERHANDLUNGEN PLATZEN LASSEN. ICH FRAGE MICH NUR WARUM DAS INNENMINISTERIUM FÜR DIE ÖVP SOOOO WICHTIG IST. MÖGLICHERWEISE SIND DIE GRÜNDE TIWF IM VERBORGENEN ZU SUCHEN. NOCH NICHT GENUG UNTERLAGEN GESCHRÄDERT….WER WEISs
Otlo@ ich auch von Dir.
Das weiß #Otlo wahrscheinlich selber warum enttäuscht, muss wahrscheinlich im Auftrag posten !
Das FPÖ-Angebot zur Ressortaufteilung war sehr fair, vernünftig und auch großzügig. Die ÖVP hat damit ihr Schicksal besiegelt. Warum sollte man sie wählen, wenn sie mit niemanden regieren kann, außer sie bekommt alle Posten, die sie will?
Für Ö eine Katastrophe, für die FPÖ gut: sie muss die schwarzgrüne Suppe jetzt nicht auslöffeln.
Kickl ist in seinen Ansichten zu radikal, als dass man ihm das Amt des Bundeskanzler mit besten Gewissen übertragen hätte können. Fehlende Kompromisslosikeit und fehlende Selbstkritik scheine eine Zusammenarbeit mit ihm unmöglich zu machen.
Sie meinen da jetzt aber schon die ÖVP oder?
@Schall+Rauch…..Schlögl….war der nicht einmal Innenminister?
Die FPÖ hat wieder einmal Courage und Zusammenhalt bewiesen. Und eindeutig gezeigt das sie nicht um jeden Preis an Machtpositionen festhält und sich verkaufen lässt wie die ÖVP. Der FPÖ jetzt nur Macht ausüben zu wollen vorhalten zu wollen ist an Realitätsverweigerung nicht zu unterbieten. Ich hoffe stark das dieses Karma auf die Richtigen zurückfällt. Liebe FPÖ ihr habt das beste gegeben, aber es wird nicht das Ende bedeuten, es kann nur noch besser werden. Ich bin Stolz das ihr euch nicht unter Wert verschachern habt lassen.
Und das ganze, wegen ständig neuer, völlig lächerlicher Forderungen, bei der die FPÖ ganz genau weiß, dass die ÖVP nicht mitgehen kann. Das lässt zwei Möglichkeiten offen:
1. Kickl ist unfähig zu verhandeln. Wenn er nicht einmal Koalitionsgespräche fertig bringt, wie soll er dann eine Regierung führen?
2. Kickl hat absichtlich so lange provoziert, bis die Verhandlungen gescheitert sind, weil er in Wirklichkeit in gar keine Regierung will. Aus der Oppositionsrolle lässt es sich dann weiterhin laut schreien und auf Neuwahlen warten, um noch ein bisschen mehr Parteienförderung abzustauben, während er zu feig ist, tatsächlich Verantwortung zu übernehmen.
Kickl kann es einfach nicht, und Van der Bellen behält schlussendlich doch recht, ihm anfänglich keinen Regierungsauftrag gegeben zu haben.
Alles GENAU Umgekehrt mein Lieber “lol” die ÖVP weiß wenn die FPÖ gewisse Ämter einnimmt, das danach bei den Roten-Grünen und Schwarzen, ein Haufen Leute von denen in den Häfen gehn, deswegen und nur deswegen hat sich die ÖVP queer gestellt.
Lächerliche Forderungen? Wenn hier was lächerlich ist, dann Ihr Post. Wenn Sie zu dumm oder zu faul sind, sind sich ordendlich und unvoreingenommen zu informieren, sollten Sie auf solch lächerliche Haßkommentare verzichten.
wird ein Schuh draus! Bestimmte Kreise der ÖVP haben provoziert (angestachelt von Einflüsterern aus dem In- und Ausland) und es auf Scheitern angelegt.
“Unfähig zu verhandeln” waren doch vielmehr ÖVP, NEOS und SPÖ, die sich in 100 Tagen nicht einigen konnten.
Jedenfalls werden VdB, Grüne, Rote, Fischler, Karas und Konsorten erleichtert aufatmen.
lol…wenn sie so viele minus Daumen bekommen, sollten sie sich doch besser Informieren bevor sie sich noch mehr Blamieren.
Für Ö eine Katastrophe, für die FPÖ gut: sie muss die schwarzgrüne Suppe jetzt nicht auslöffeln. Das FPÖ-Angebot zur Ressortaufteilung war sehr fair, vernünftig und auch großzügig. Die ÖVP hat damit ihr Schicksal besiegelt. Warum sollte man sie wählen, wenn sie mit niemanden regieren kann, außer sie bekommt alle Posten, die sie will?
UHBP wird jetzt für die nächsten Monate eine Expertenregierung einsetzen um Neuwahlen um jeden Preis zu verhindern. So geht Diktatur.
Ja Diktatur u. Machtbesessenheit, Macht über alle, das haben sie arg geübt während Corona, jetzt können’s nicht mehr davon lassen – diese mehr als argen Altpolitiker von ÖVP, li-Rot etc.
wenn man es wagt uns ein zweites mal eine Expertenregierung vor die Nase zu setzen und Demokratie de facto abzuschaffen, werd ich das erste mal richtig zornig auf diese Politikermeute
Dann gehe sogar ich auf die Straße
Ja mit dem Stocker ist es sehr schwierig. Am Wahltag erklärte er uns ” ein großer Tag für die ÖVP weil sie hat 6% dazugewonnen. Wenn man von den Umfragen mit 20% ausgeht”! Die ÖVP hatte -11% verloren und er wollte uns das als Sieg verkaufen. Das kannst nicht Erfinden.
In der ÖVP haben über die Jahre viel zu viele Funktionäre Mist gebaut und damit Etwas zu verdecken . Ist mit Corona noch viel schwieriger geworden . Nun wird diese Partei von ihren “Geheimnissen” eingeholt , kann nicht mehr wertfrei an Ämter herangehen , und führt sich dann egen so dermaßen auf !!
Irgendwie bin ich froh, dass es vorbei ist… 🙂
Wenn die VP vor der Wahl bzgl. Budget Loch nicht gelogen hätten, wäre
die VP % mäßig wohl an der Seite von SPÖ gestanden, wenn nicht darunter.
Das ist kein Paukenschlag sondern die Glocken, die zum Begräbnis Österreichs läuten :-(.
Sehr geeehrter,
hochgeschätzter Bundespräsident Alexander Van der Bellen,
bitte setzen sie jetzt Herrn Wolgang Schallenberg für die nächsten fünf Jahre als Kanzler ein, er ist für mich ein authentischer Diplomat und würdiger Kanzler!
Hochachtungsvoll!
Sag, du August – is Salzburg no bei Bayern , oder g’hört’s ihr auch scho zu Europa ?? Ich frage für einen Freund…
Ah hat er noch einen Bruder mit dem Namen Wolfgang? Dann bleibt ja der Kanzler in der Familie!
Ich empfinde es als Beleidigung und Hochstapelei, dass Sie sich “Salzburger” nennen. Das ist so, als ob sich ein Einzeller “Einstein” nennen würde.
Muss ich den Selberdenkern jetzt erklären, was Sarkasmus ist oder lassen die vielen roten Daumen wirklich auf deren geistige Fähigkeiten schließen?
@Salzburger. Typisch linkslinker Feigling. Sich beim leichtesten Gegenwind hinter “Sarkasmus” verstecken. Werden Sie Erwachsen – und vor allem – hören Sie damit auf, sich anmaßend “Salzburger” zu nennen.
Jetzt kann VDB seine geliebte Expertenregierung zusammenstellen und er wird als Linksgrüner glücklich sein. Allerdings muss diese auch vom Parlament akzeptiert werden und mit linker Mehrheit plus ÖVP auch klappen. Na dann, gute Nacht Österreich.
… solche “Trottel” …
Gute Nacht Österreich 🙁
Mit der Übergangsregierung von einem Herrn Schmallenberg,welcher bereits im Kämmerchen mit VDB verhandelt hat steht uns bald das nächste Szenario bevor. Siehe Heiko Schöning ( Angriff aufs Mikrobiom)
Kann mir irgendwer erklären, was es für gründe gibt die övp zu wählen? mir fält jetzt endgültig keiner mehr ein.. ein zersplitteter haufen, inhaltslos, steuergeld schmarotzend,…
Bravo Herbert Kickl !!! Lieber nicht regieren als schlecht regieren. Bekommen wir Jetzt den unfähigen Stocker als BK??? Ich bin davon überzeugt Stocker hat schon mit Ludwig verhandelt. Da bekommt die ÖVP den Kanzler, Finanz und Innenministerium. Also es wird sich nichts ändern.
Jetzt sofort einen Corona Unterausschus einsetzen!! Die ÖVP wird sowieso zerbröselt durch SPÖ Ludwig (!!) und Neos – und die Grünen lauern schon.
mit welcher Parlamentsmehrheit?
Für einen U-Ausschuß braucht man KEINE PARLAMENTSMEHRHEIT !
Tja, Ich muss mich jetzt schon ein wenig loben, denn mit der Ernennung des Kickl-Gegners Stocker zum ÖVP Chef war klar, wohin die Reise gehen wird und ich hab`s prognostiziert. Die ÖVP ist in den letzten Jahren so weit nach links abgedriftet, dass mit denen einfach keine vernünftige Zusammenarbeit mehr möglich ist. Gleichzeitig ist jedoch immer noch eine immense Arroganz und Selbstherrlichkeit dieser Altpartei vorhanden!
zu ÖVP: Machtbesessenheit aber zeitgleich Unfähigkeit (Österreich an die Wand gefahren!!) haben sie noch vergessen !
Je klarer die inhaltliche Regierungsübereinkunft aussah, umso mehr hat die ÖVP bei der Ressortverteilung geblockt. Motto der ÖVP: regieren ja, aber die FPÖ-Positionen unterdrücken, wo es geht. Ich bin unglaublich stolz auf Kickl, dass er sich nicht des Amtes, des Ruhmes, des Geldes willen für die Kanzlerschaft auf eine faule Lösung eingelassen hat. Sein Wahlspruch “zuerst das Volk” hat er in seiner starken Persönlichkeit auch in dieser für einen Menschen verführerischen Situation voll zum Ausdruck gebracht. Man fühlt sich bewegt bei seiner großartigen Empathie für Österreich und die Menschen.
ein guter Tag für Österreich
@der Sektionschef
Der beste seit langem
Da sieht man wie weit links die ÖVP abgebogen ist. Fahren mit den Grünen alles an die Wand, lügen beim Budget das sich die Balken biegen und dann beanspruchen sie noch das Finanzministerium. In der Asylpolitik ist die ÖVP total gescheitert aber sie wollen so weitermachen wie bisher. Das funktioniert halt mit einem Kickl nicht.
Neuwahlen wird es ganz sicher nicht geben.
Das war auch nie die Absicht der Övp.
Die Absicht war immer eine schwarz, rot, pinke Ampel mir einer geschwächten SPÖ.
Und zwar ohne Rücksicht auf unser Land.
Wer entscheidet das eigentlich.
So wie man an der Övp sieht finde ich sind Neuwahlen nötig damit Parteien wie die Övp ihren Platz kennen. Weil die geben sich als wenn sie die Wahl gewonnen hätten, Neuwahlen würden ihnen nochmal genauer zeigen wo sie hingehören.
Ich glaube nicht dass VdB Neuwahlen ansetzt. Darauf hat er doch nur gewartet, damit er uns wieder den Schallenberg als ungewählten Kanzler vorsetzen kann. Er wird die Zügel anziehen, und Wahlen spielts einfach nicht. Das ist meine Befürchtung!
so schnell gibt es keine Neuwahlen
Wann klickeln die Handschellen ? Verrat am Volke und Arbeitsverweigerung sollte ein Straftatbestand werden .
Jetzt kommt die Expertenregierung mit Kogler, Gewessler und vielleicht Armin Wolff ?
War absehbar, die ÖVP wollte sich von Anfang an nicht mit dem zweiten Platz abfinden. Diese Partei ist absolut unwählbar.
Bei der FPÖ gib ich ihnen 100% Recht. De sind unwählbar 🙂
Tja, was will man von einem SeppHeinz erwarten. Genau, das Niveua eines Babler.
als Inhalte und Österreich ist, dann steht ÖVP und SPÖ drauf.
Nein danke!
Und warum erzeugt dieser Text:
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Mahrers hetzrede gg den bösen nicht erpressbaren kickl zeigt wer keinen anstand u unwahrheiten lebt.
So und jetzt Neuwahlen. Die ÖVP wird hinter der SPÖ auf den dritten Platz landen und dann gibt es einen Kanzler Babler. Wenn der ÖVP das lieber ist, dann bitte sehr.
Ich habe das Theater satt.
Heute ist für mich ein besonderer Tag. Mein erster Blue Day.
Von dem ab ich jedesmal immer nur mein Kreuzerl bei Blau machen werde.
ÖVP hat jetzt zwei Mal versagt
Diese Regierung mit den Linksextremen ist mitzuzählen.
Ein guter Tag für Österreich.
Zwei Mal wäre ja harmlos, jetzt wäre es an der Zeit, dass die Österreicher aufstehen und mit allen gebotenen Möglichkeiten ihrer Meinung über diese miese Verhandlungstaktik der Schwarzen, aber auch der Querschüsse der übrigen “Loser” Ausdruck verleihen.
Wenn sich der Herr Kickl da mal nicht verpokert hat. So stärkt er bei schwarzrotgrün die Kräfte, welche eine “Alle gegen Kickl”-Koalition wollen. Und wenn wir dann ein Koalition mit Grünen und Blabla samt schwarzem Anhang bekommen, dann gute Nacht Österreich !!!
Was hätte den Kickl machen sollen? Alle wichtigen Ministerien wie Wirtschaft, Verteidigung, Außen, Innen, Infrastruktur der ÖVP zu geben und keine Wahlversprechen einhalten zu können nur um den Kanzler zu erhalten?
Also Neuwahlen, alles andere wäre demokratisch nur schwer vermittelbar.
Unterberger ist ein eingefleischter ÖVPler mit wachsendem Realitätsverlust. In Wirklichkeit war von vorne herein klar, dass die ÖVP aus Brüssel ferngesteuert agiert hat und es darauf ankommen hat lassen, die FPÖ anrennen zu lassen. Eine rechts-konservative politische Wende kann es erst geben, wenn die scheinkonservative, gerontokratische ÖVP auf der Müllhalde der Geschichte entsorgt worden ist.
Und jetzt sehen wir uns an, was die ÖVP in der Expertenregierung alles einheimsen wird.
FPÖ dann wohl 40% und vielleicht sogar mehr. Dann sollte der ÖVP wohl klar sein wer hier der Chef ist.
einfach wirklichkeitsfremd Ihr Kommentar
Liebe, linke Systemparteien,
das Echo wird euch und eure gut bezahlten Jobs hinwegfegen.
Gute Nacht!
Freuen Sie (und ich) sich mal nicht zu früh ! Das ist Wasser auf die Mühlen derer, die Kickl um jeden Preis verhindern wollen. Und wenn die FPÖ erwartungsgemäß nicht die Absolute bekommt, dann ist die nächste Regierung Rotschwarzgrün. Na Mahlzeit !
Was für ein Pack diese ÖVP!
Psych-KI, ich versuch es mal so: Jeder kriegt mal seinen hartnäckig verlangten Lohn.
Damit wird die FPÖ bei der nächsten Wahl schwächer abschneiden
Und was jetzt?
Wieder eine linksradikale Regierung?
Kickl hats vergeigt – er wollte offenbar gar nicht Kanzler werden
Das denke ich mir auch.
Nicht unter diesen Befingungen und Vorraussetzungen.
Zurecht!
Meinen Segen habens, Hr. Kickl.
Und jetzt lassens die ganzen Angrennten anrennen.
Neuwahlen 🇦🇹 💙 🇦🇹
Damit die Schwarzen es auf die harte Tour lernen, dass sie keine Volkspartei mehr sind