Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) betonte im Gespräch mit exxpress, dass Migration und Integration zu den größten Herausforderungen für Österreich zählen. Besonders die hohe Zahl nicht deutschsprachiger Kinder in Schulen sei ein Problem. „In manchen Volksschulen spricht jedes zweite Kind nicht mehr Deutsch als Umgangssprache“, so Plakolm. Sie sieht den geplanten Stopp des Familiennachzugs als wichtigen Schritt, um das Schulsystem zu entlasten.

Ein entscheidender Hebel sei zudem die Kürzung von Sozialleistungen für integrationsunwillige Migranten. „Wir erwarten, dass Menschen Deutsch lernen, arbeiten und unsere Werte respektieren“, erklärte Plakolm. In Bundesländern wie Ober- und Niederösterreich würden bereits verpflichtende Deutsch- und Wertekurse mit Sanktionen bei Nichtteilnahme kombiniert.

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Auch zur Regulierung von Online-Plattformen äußerte sich die Ministerin. Radikalisierung über soziale Medien müsse stärker bekämpft werden, etwa durch strengere Regeln im Rahmen des Digital Services Act (DSA). Ein generelles TikTok-Verbot sieht sie kritisch, befürwortet aber ein Handyverbot in Schulen.

In der Familienpolitik setzt Plakolm auf Wahlfreiheit: Eltern sollen selbst entscheiden können, wie lange sie ihre Kinder betreuen. Zugleich kündigte sie Investitionen in den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen an.

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