Quo vadis Austro-Ampel? Keine Einigung nach Marathonverhandlung
Die große Verhandlungsrunde brachte keine Entscheidung – weder einen Durchbruch noch ein Scheitern. Stattdessen gibt es eine Streckung der Budget-Konsolidierung auf sieben Jahre und offene Fragen, die erst nach Weihnachten geklärt werden sollen.
ÖVP-Chef Karl Nehammer verlässt nach der Koalitionsverhandlung das Palais Epstein.APA/APA/HELMUT FOHRINGER
Die am Freitag als „alles entscheidende Verhandlungsrunde” angekündigte Sitzung mit ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Obmann Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger brachte keine Entscheidung. Weder einen Durchbruch und eine fixe Regierung, noch einen Verhandlungsabbruch. Es wird also auch nach Weihnachten weiterverhandelt wie bisher.
Nach knapp neun Stunden Verhandlungen im Palais Epstein neben dem Parlament traten die Parteichefs vor die Presse. Was es zu berichten gab, war allerdings mager.
Worauf einigte man sich nach neun Stunden Sitzung? Auf eine Streckung der Budget-Konsolidierung auf sieben Jahre. Doch wie genau das ablaufen soll, darauf konnten sich die Parteien freilich nicht einigen. Zur Auswahl der Konsolidierung – darunter versteht man die Umwandlung von kurzfristigen Schulden in langfristige Schulden – steht ein EU-Defizitverfahrens oder ein komplett eigenständiges Verfahren. Welche Variante gewählt werden soll, darüber konnte man kein Übereinkommen erzielen.
So will die SPÖ ein EU-Verfahren, da der Sparzwang 2025 damit geringer wäre, während die NEOS eine eigenständige Konsolidierung fordern. Mit dem EU-Verfahren müssten 3,9 Milliarden Euro, ohne 6,3 Milliarden Euro eingespart werden. Die ÖVP zeigt sich flexibel und könnte sowohl ein EU-Verfahren als auch eine eigenständige Konsolidierung mittragen. Entscheidend ist für sie, Reputationsverlust und negative Auswirkungen auf Österreichs Ratings zu vermeiden.
Es kam aber auch noch zu einer zweiten Einigung – neben dem siebenjährigen Konsoldierungspfad – im Palais Epstein, nämlich der Erkenntnis, dass man ein Doppelbudget für 2025 und 2026 angehen will. Wie genau dieses Verfahren gestaltet wird, blieb am Freitag allerdings auch offen. In den kommenden Tagen soll laut Nehammer „konstruktiv und ordentlich” weiterverhandelt werden.
Natürlich nahm auch Bundespräsident Alexander van der Bellen regen Anteil an den Verhandlungen am Freitag. Zu Einzelgesprächen empfing das Staatsoberhaupt die drei Parteiobleute und ließ sich berichten. Ob van der Bellen zu mehr Tempo mahnte oder zufrieden mit dem Schneckentempo und den meilenweit auseinander liegenden Vorschlägen ist, ist nicht bekannt.
Wie geht es nun mit den Koalitionsverhandlungen weiter? Nun, jetzt ist einmal Weihnachten. Erst nach den Feiertagen kommt die Steuerungsgruppe – die Steuerungsgruppe ist das zentrale Team der Koalitionsverhandlungen mit den Spitzenvertretern der Parteien – wieder zusammen. Einzig die NEOS opfern ihr Wochenende und tagen in einer internen Gremien-Sitzung.
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Kommentare
Wenn keine Einigung erzielt wurde, dann abbrechen. Dann kommt eine Expertenregierung, das wäre für Österreich ohnehin, bis auf die Blau-Schwarz-Regierung die beste Lösung.
Wen wunderts bei diesen Gegensätzen Egomane gegen Marxist und mittendrinnen die vor Ehrgeiz strotzende Meindl-Reisinger! Toxischer kann diese Runde kaum sein. Gratulation auch dem VdB, der eine Teilschuld an dem Ganzen Desaster hat, aber das sollte ihm bei dem Gehalt nicht rühren, oder?
Wenn es nach dem Klärungsbedarf geht,sitzen die nächsten Weihnachten auch zusammen. Wo keine Basis ,da keine Lösung.
Ich halte Nehammer für einen Mann mit Prinzipien und er war ein staatstragender Kanzler.
Aber das Wahlergebnis lässt ihm eigentlich keine Wahl. Jetzt irgendetwas zusammenzubrauen, ist nur zum Scheitern verurteilt. Die Gegensätze werden im Laufe der Zeit sicher nicht kleiner.
War ja bis jetzt bei ALLEN Koalitionen so.
Am Anfang reissen sich noch alle so halbwegs zusammen und dann beginnen sich die ganzen Leute im Hintergrund, von denen man jetzt nichts hört, wichtig zu machen und querzutreiben.
Eine Zwangsehe hat noch niemanden glücklich gemacht.
Das Volk nicht und die Politiker auch nicht.
Lasst es doch im Interesse aller.
Bekennt Farbe und beendet das Spiel, gebt Kickl den Reg.Auftrag und macht endlich eine Regierung.
Die Zeit drängt! Und für Neuwahlen ist keine Zeit mehr.
Für die ÖVP macht es sowieso keinen Unterschied mehr. Wenn sie jetzt die unausweichliche Koalition mit den Blauen machen, dann werden sie mehr nachgeben müssen, als bisher. Wenn sie es auf eine Neuwahl ankommen lassen, dann müssen sie höchstwahrscheinlich auch mehr abgeben, weil die FPÖ noch mehr dazugewinnen wird.
Auf Blues reimt nur Schmus….. Ich hätte gerne eine Auflistung wohin die vielen Milliarden umgeparkt wurden, die Steuerzahler haben ein Recht darauf…..
Ein schöneres Weihnachtsgeschenk können die drei Pfeifen der FPÖ gar nicht bereiten.
JEDER in Österreich sieht, dass hier nur mehr ein Murks zustande kommt und es zu Lasten von uns Österreichern geht.
Verhandelt nur schön weiter, von mir aus auch bis zu den Semesterferien, denn dann bleibt nur mehr der harte Pensionisten-Kern bei der ÖVP übrig und sie landet bei 15%.
Wir können hier gerade live und in Farbe zusehen, wie eine Partei Selbstmord begeht.
Horrorkoalition passt gut; am Bild zwei Horrorclowns; und Rauch sagt die meisten wollen Kickl nicht; wie ist das bei Nehammer? LOL
haut,s eich üba de Heisa
Juhuuuu wir brauchen keinen Sparkurs!
21.12.2024 Weltwoche; Zitat: “Ursula von der Leyen spielt Christkind für ihre Zehntausenden von Mitarbeitern in der EU.
In ihrer Kommission gibt es eine Gehaltserhöhung von 8 Prozent, alle anderen dürfen sich über ein Plus von 4,1 Prozent freuen – rückwirkend ab Juli.
Im Juni hatte es schon einmal 3 Prozent gegeben. Und im April kommen noch einmal 1,2 Prozent dazu.”
Im Ernst?
Mich würden ja die “Zehntausenden von Mitarbeitern” interessieren.
Welche Organisationen dahinter stecken und ob jene Parteien, die sie in den Thron gehoben haben auch davon profitieren.
Stellt sich auch die Frage inwieweit die Dame eine FPÖ Regierung auf Bundesebene verhindert hat bzw. will.
VP, SPÖ, Neos und Grüne haben ihr quasi den Thron erhalten.
Keine Scheu bzgl. Ergebnisse demokratischer Wahlen zu durchkreuzen
scheint Mittlerweile die Norm dieser so geführten EU zu sein.
Austria 3 Qualm in der Hofburg, zwischendurch erwachend: Soll ich schon was angeloben oder verhandeln die eh noch?
Still & Stumm steht der Elefant im Raum. Er rührt sich nicht, er wartet geduldig. – Es ist ja auch nicht glänzend, was ihn erwartet. Denn irgendwann (früher übrigens, als die meisten denken) isses aus mit diesem Theater von der 3-Parteien-Koalition, dann wird der Elefant gebraucht werden. Die rote Tapetentür wird dabei wohl zu Bruch gehen, auch schon egal. Der Elefant wird dann unter seinem bürgerlichen Namen (wir kennen ihn) die Aufräumarbeiten zu erledigen haben – leider keine populäre Aufgabe. Wir werden uns durch die nächsten Jahre quälen müssen, und die Täter empfehlen sich in den Ruhestand – natürlich mit vollen Bezügen. Ende.
Was heisst keine Einigung. Es gab eine Einigung aufs Budget. Eine Einigung fuer eine Koalition vor Weihnachten wurde nie versprochen.
Es wird noch verhandelt wie die Jobaufteilung sein wird. Es werden noch “Heisl Reiniger” gebraucht, bei den Mist von den Dauersitzungen
Die drei ??? und die flüsternde Mumie.
Äcksperten, 4000 Mio Kammeralistik-Überhang, deswegen haben die Verhandlungen so lange gedauert …
Vom Schlossergehilfen zum Witzekanzler, der amerikanische Traum wird womöglich war.
Wann geben die endlich auf ? Der Champagner , pardon der Prosecco (zu mehr reicht´s nicht mehr) ist eingekühlt.
Also hört einfach auf und erlöst uns !!
Wo ist mein Kommentar
Warum wurde die volle Wahrheit gelöscht, ihr Irren.
Was kostet eigentlich jeder einzelne dieser Verhandlungstage uns Steuerzahler?
Der BP und die anderen schrecklichen drei, was soll da gescheites herauskommen?
Die Gescheiterten !
Das einzige wo ÖVP, SPÖ und NEOS einig sind, dass sie in undemokratischer Weise 1.408.512 Wähler ausgrenzen.
Wie kann man leben ohne Charakter
Und keinen Stolz zu haben
Unvorstellbar und die können sich
Noch in den Spiegel schauen
Keinen chenier Hauptsache Kanzler
Keiner will ihm mehr sehen und
Täglich sieht man ihm in den menstriem
Ein anderer würde sich nicht mehr
Vor dem Bildschirm trauen
Dass geht nicht gut Gerechtigkeit hat
Noch immer gesiegt
Ich freue mich schon Auf Rudi fussi
Dann geht dass Kasperletheater von
Vorne los ist gut so
3 machtgeile wollen uns regieren
Gegen Qualifikationsmangel hilft auch kein Verhandlungsmarathon.
Wollte diese Austro-Troika nicht mehr Volksbefragungen durchführen?
Vorschlag:
– Volkbefragung zum Thema “Sollen die Regierungsverhandlungen weitergehen?”
“Neuwahlen” oder “Kickl soll federfürend verhandlen”
Also – auf – mehr direkte Demokratie, oder war’s wieder nur ein Schäh (hammer)
Nach den derzeitigen Umfragen würde ÖVP mit SPÖ und NEOS nicht mal die notwendigen 50% erreichen.
Nach derzeitigen Umfragen würde die ÖVP mit SPÖ und NEOS nicht mal die erforderlichen 50% erreichen.
Nach derzeitigen Umfragen würde die ÖVP mit SPÖ und NEOS nicht mal die erforderlichen 50% erreichen.·
Die Bürger und Bürgerinnen Österreichs haben jetzt schon die Schnauze voll von diesem Verliererpakt. 300 Verhandler(!) und dann das.
vorschlag:
nicht 7 jahre für die konsolidierung,
sondern die nächste regierung sollte das ausbaden.
Der Schmähammer ist schon wieder um ge fallen. Diese Tick, Trick und Tracks sind eine so unfassbare Sch an de für Österreich.
7 statt 5 Jahre heißt, das AAA-Wirtschaftranking von Österreich wird zurückgestuft. Danke Koarl, danke Andi, danke Meindl für eure treffsichere Zerstörung unseres Wohlstandes.
Freut mich, dass Sie den Schuldigen gefunden haben….. Alle Probleme gelöst…
Wie wäre das gewesen wenn sie gescheitert wären und es nicht gesagt hätten? Was wäre dann der Unterschied zu diesem Auftritt?
Beendet endlich das so furchtbar peinliche Schauspiel – noch vor Jahresende!!!
Der Typ in der Hofburg spielt bei diesem Schmierentheater brav mit. Genau deshalb haben ihn die Blockparteien schon vor Jahren bei seiner ersten und seiner zweiten Wahl unterstützt. PS: Die ÖVP ist eine internationalistische und zutiefst antinationale Partei, die heute gesellschaftpolitisch weiter links steht als die SPÖ unter Bruno Kreisky.
Nur so weiter, ist ja auch egal, ich lerne lieber chinesisch, russich kann ich bereits..
Frohe Weihnachten. Pardon: Inshallah!
Seit es bei uns zu Weihnachten nimmer schneit, sind es gar nimmer so frohe Feiertage.
…es ist ja unglaublich dass vdb diesem Theater kein Ende bereitet, aber sein Gesicht braucht er nicht zu wahren, denn er hat keines, genauso kein Rückgrat armes Österreich, armes Volk
Er spiel mit Biden, wer schneller vergisst…
Jedes Volk hat Regierung das es verdient….
Demos
Kratie…
Wer in Demokratie schläft, wächt in Totalität auf…
Aus-triacus (Rest)Volk ist besonders leidenswillig…
Denen geht es doch nicht mehr um Österreich. Sonden nur mehr schauen dass wir Kickl verhindern. Und hätten wir einen Loyalen BP, hätte wir wahrscheinlich, schon lange eine Regierung unter BK Kickl. Aber dem geht es ja auch nur darum, Kickl zu verhindern. Soviel zum Demokratie Verständnis gewisser Politiker.
Obri-gkeit-sorientierung und Demo-kratie?
Wider-spruch in sich…
Wenn Kickl die internen Zahlen und Daten in die Hand bekommt, räumt er auf und es spielt Granada. Das wollen sie mit aIIen Mitteln verhindern.
Einigung,……welche Einigung?
austriacerisch…
einigung, dass sie sich 2062 einigen werden….
Es ist Ö. also dem Unter-gang geweiht.
Bester beispiel auch hier mir kri-tis-chen Fe-hl-ern und Ze-n.s.u.r…
Wieso nur 7 Jahre? 25 Jahre wäre noch besser, da kann sich niemand mehr erinnern, welche Loser-Koalition verantwortlich war.
Jetzt tricksen Tick, Trick und Trackinchen bei der Budgeterstellung herum und werden dem Pöbel ganz tolle “Leuchtturmprojekte” präsentieren! Nur damit Nehammer, Babler und die Beate Kanzler-, Vizekanzler- und Ministerdarsteller werden!
Armes Österreich!
Neuwahlen. Und dann wird man ja sehen, ob es die ÖVP noch ins Parlament schafft.
und weitere Neuwahlen…. 20-te Neuwahl ist noch eine Neuwahl?
Auf 7 Jahre strecken ist eine absolute Frechheit – dh diese Unfähigkeit der Türkisen muss auch die nächste Regierung noch ausbaden….
Schleichts Euch – das Volk will Euch nicht !
die “deutschsprachige” (anglinismen, smiley,emoji &co) Minder-heit?
Die Frage ist nur, werden wir von Dummen regiert oder von Klugen, die uns für dumm verkaufen?!
man muss man sich verkaufen lassen (wollen)…
es gerhören dazu immer 2…;-)
Mizaru, Kikazaru und Iwazaru.
Die 3 Affen symbolisieren –
„Sehe nichts Böses, Höre nichts Böses, Sprich nichts Böses“.
Genug ist genug!
Bitte geht!
Wir wollen den Unsinn nicht mehr hören, sehen oder darüber sprechen.
Lasst endlich Menschen mit Vernunft, den National Economic Stabilization and Reformation Act (NESARA) ausführen.
Diese Verhandler haben wenig Ideen und vor allem wenig Akzeptanz in der Bevölkerung, um so große Herausforderungen glaubhaft lösen zu können. Die Mitnahme der Mehrheit der Österreicher gelingt hier nicht mehr, egal was heraus kommt. Das ist zum scheitern fix verurteilt. Ohne halbwegs mitgehendes Volk, geht keine Regierung neu. Positive Stimmung ist und wäre zwingend für den Startpunkt einer Wende. Dafür hätte es zumindest neues Spitzenpersonal gebraucht für die Parteien bei ÖVP und SPÖ.
Im Gegensatz zur BRD werden die österr. Wähler nicht zögern, die FPÖ bei jeder einzelnen kommenden Wahl immer mehr zu stärken – bis hin zur absoluten Mehrheit…
wau, in 2041 hat dann FPÖ bei “Einheimischen” absolute Mehrheit. Die Bio-s stellen 16% der Bevölkerung dar…
Österreich verfügt über die unfähigsten und damit dümmsten Politiker weltweit. Lediglich die Brüsseler Spitzen übertreffen diese noch um ein Vielfaches!
De piefke San ned a ned besser
Dort sitz ja auch austriaca liebling lena 🙂
Eine solche Regierung käme der Quadratur des Kreises gleich, sprich unmöglich. Sollte diese Parteien mit aller Gewalt eine handlungs-un-fähige Regierung basteln wollen, so wäre dies, weil jede Partei irgend etwas durchbringen müsste, in Abwandlung der seinerzeitigen Aussage von Kogler, das Beste aus zwei Welten- das Schlechteste aus drei Welten. PS : Das “Beste” aus zwei Welten ist ja fulminant gescheitert .
Um den Pöbel zu beruhigen, wurde diesem eine Schlagzeile hingeworfen, damit sich die unfähigen Verhandler in die längst geplanten Weihnachtsferien verabschieden können. Das nenne ich Volksverarsche auf höchster Ebene!
Mangelnde Qualifikation bleibt eben mangelhaft.
Da nützt hinauszögern auch nichts.
Man Stelle sich vor der Herr Hofer würde so agieren wie der grüne BP
Genau diese Vorgangsweise wurde damals bei der Wahl Herrn Hofer unterstellt und gewarnt. Wenn das der Grüne macht ist das natürlich vollkommen in Ordnung. Eine Schweinerei ohnegleichen
Hauptsache alles schön entspannt, ich meine wo kämen wir da denn hin? Bei so einem Gehalt, auch noch Stress, geht echt gar nicht.
Ich hoffe kommt die Rechnung In Burgenland und Gemeinden …)))
Die sollen als Heil. 3 Könige gehen, da könnens nix anrichten!
Besser passt Scheinheilige 3 Lügner
Die drei Apokalyptischen Reiter , nau Servas armes Östereich wenn das die Elite dieser drei Parteien ist, die wären was für die Urania Handpuppenbühne. Mir schwant böses was auf uns zukommt.
Der beim reden die Zähne zusammenbeisst
Der Schachtelsatz Rhetoriker
Die Marktschreierin. Da kriegst den Flucht Input, Hilfe Rette sich wer kann.
Waren die Trampolinspringen?
Lasst Gnade walten und hört einfach auf.
Das Land kann euch nicht mehr verkraften
Was für eine Diletantenpartie.
Wie lange dauert noch mal schnell eine REGIERUNGSPERIODE.?
Wobei bemerkt, das diese sicher nicht mal ein Jahr dauern wird. Aber Hauptsache man hat für sieben Jahre beschlossen.. Wie Erbärmlich..
Bewegende Stunden mit sehr viel Bewegung?????
Und der wird Vizekanzler
Auweh
Verlangt die Konsolidierungsphase von 7 Jahren nicht sinnvollerweise automatisch auch eine Verlängerung der Legislaturperiode von 5 auf 7 Jahre, damit ein Kickl oder so nicht vorher destruktiv dazwischenfunken kann ? So könnte man dann länger ungestört und in Ruhe arbeiten.
@m graader, ich bitte sie, die können verhandeln was sie wollen, nach 3/4 Jahr sind neuwahlen.
Nach aktuellen Umfrageergebnissen würden ÖVP, SPO und Neos nicht mal die erforderlichen 50% bei einer Nationalratswahl erreichen.
Österreich entfernt sich immer mehr von Demokratie.
Kommt nix durch, danke exxpress
Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.”
Alexander Solschenizyn
Rücktritt, nach verĺorenden Wahlen, sollte gesetzlich verankert werden! Sonst werden sie es nie begreifen.
träumen Sie weiter dann müßten Wieder Kandidaturen auch verboten sein
Dass sie es nicht können sieht man jetzt noch deutlicher. Ein 7!-jähriger Konsolidierungspfad zeigt einerseits, wie immens groß der schwarz-grüne Schaden ist, andererseits weis man, dass man bei solch einer Performance nach 7 Jahren nicht mehr in der Position ist, die dann noch größere Katastrophe auslöffeln zu müssen, hingegen hat man seine “Schäfchen” als Pseudoverantwortlicher im Trockenen. Furchtbar was hier abgeht.
Einer dümmer als der andere, aber sie glauben alle, sie sind die Elite unseres Landes. Einfach lächerlich. Rücktritt sofort.