Schallenberg (ÖVP): Regierung kann am Thema Migration scheitern
Ein Asyl-Sturm fegt über Europa. Hauptziel der tausenden Migranten, die täglich in die EU strömen: Mitteleuropa. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) mahnt in einem Interview, Deutschland solle endlich Maßnahmen setzen. Vor allem bei Abschiebungen gebe es dringenden Handlungsbedarf.
„Derzeit hat Österreich die höchste Pro-Kopf-Belastung in Kontinentaleuropa“, erklärt Schallenberg in Berlin. Im Interview mit der Bild-Zeitung nimmt er die Regierung unserer Nachbarn in die Pflicht: „Es ist höchste Zeit, dass auch Deutschland endlich über Maßnahmen gegen illegale Migration diskutiert.“
Schallenberg fordert Schutz der Außengrenze
Die Thematik der illegalen Einwanderung stelle eine Gefahr für die Politik dar. „Klar ist: Der Migrationsdruck wird in den nächsten Jahren nicht abnehmen. Migration ist ein Thema, das Regierungen zu Fall bringen kann“, so Schallenberg, der auch ausführt, wo ansetzen zu sei: Derzeit sei die Zahl an Rückführungen Ausreisepflichtiger schlichtweg zu gering: „Das Thema Abschiebungen ist die Achillesferse des gesamten Asyl- und Migrationssystems“, so Schallenberg. „Wenn wir es nicht schaffen Menschen abzuschieben, die kein Aufenthaltsrecht in der EU haben, wird das System ad absurdum geführt.“
Wie die Bild Österreichs Außenminister weiter zitiert, solle Brüssel den Druck auf die Herkunftsländer der Migranten weiter erhöhen. „Bei Staaten, die beim Thema Rückführungen nicht mit uns kooperieren, müssen wir die EU-Zollpräferenzen oder Visaerleichterungen infrage stellen sowie die Entwicklungshilfe anpassen. Das ist aber nicht alles: Wir brauchen vor allem einen Außengrenzschutz, der den Namen auch verdient“, nimmt Schallenberg die Europäische Union einmal mehr in die Pflicht.
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Kommentare
Leitlin scheißt s euch nit an. Des wern di derzeitigen Politdarsteller nit fertigbringen do aufzuramen. Was kunn der Kickl schlechter machn??????
Nichts !!!!!!!! Deshalb soll er die Chance kriagn , mit absoluter Mehrheit geht leichter und schneller.
Erinnern wir uns an das Koalitionsabkommen der ÖVP und der Grünen: das Beste aus zwei Welten ….
“Das Regierungsprogramm zum Thema Asyl bringt etwa die Einführung einer „Sicherungshaft zum Schutz der Allgemeinheit“. Im Programm findet sich auch ein koalitionsfreier Raum, falls es zu großen Flüchtlingsbewegungen kommen sollte. Die schon eingeleitete Verstaatlichung der Flüchtlingsbetreuung wird umgesetzt” ……
Was wurde davon umgesetzt????
habens beim aufräumen vergessen.
Am Migrationsthema gescheitert sind alle Regierungen seit mindestens 2015 ! — Der einzige Unterschied : Keine Regierung hat uns so viele und so häufige Märchen erzählt wie gut unsere Grenzen geschützt werden, wie die aktuelle grünschwarze Regierung.
Diese Regierung WIRD an ihrer Unfähigkeit in allen Belangen scheitern.
Die Regierung muss am Thema Asyl scheitern; wie die grüne Minderheit die ÖVP mit ihren unakzeptablen Linken Themen vorführt, macht mittlerweile auch die Türkisen leider zu einer unverlässlichen Partei
Der tickt doch nicht ganz sauber. Bemängelt dass Österreich die höchste Pro-Kopf-Belastung in Kontinentaleuropa von Asylanten hat und zu wenig Abschiebungen erfolgen. Woran das bloß nur liegen mag? Vielleicht versucht er es einmal bei seinem Kollegen Karner um diese für ihn unlösbare, hochkomplexe Frage, die ihm ein Kleinkind erklären könnte, zu beantworten!
Schon seit 2015 sagen die Ungarn, dass es Ärger geben wird. Was haben wir getan?
In diesen Fall…..gottseidank
Schallenberg, wir vergessen nicht!
Nehammer, Schallenberger und co sind offenbar total weltfremd. Auch was die Akzeptanz der Grün-türkisen Regierung anbelangt. Nur noch knapp 20 Prozent halten diese Regierung überhaupt noch vertrauenswürdig, bei der FPÖ sind es immerhin 23 Prozent und das ist nur eine Partei. Keine Regierung der Welt hat so miese Werte wie die Plandemie Koalition. Selbst die noch dümmeren Politiker der Ampel stehen besser da, auch Macron, obwohl ihm der Merde bis Unterkante Oberlippe steht.
„Derzeit hat Österreich die höchste Pro-Kopf-Belastung in Kontinentaleuropa“ … das müsste alles nicht sein. die zeit des eierschaukelns ist vorbei
Ich glaube nicht an Gott, aber ich wünsche mir in seinem Fall ganz ganz stark, dass es wenigstens so etwas wie Karma gibt.
Der tickt doch nicht ganz sauber. Bemängelt dass Österreich die höchste Pro-Kopf-Belastung in Kontinentaleuropa von Asylanten hat und zu wenig Abschiebungen erfolgen. Woran das bloß liegen mag? Vielleicht versucht er es einmal bei seinem Kollegen Karner um diese für ihn unlösbare, hochkomplexe Frage, die ihm ein Kleinkind erklären könnte, zu beantworten!
Der Typ will sogar die Ukraine in die EU holen!
Nicht kann, sondern ist, aber der Herr Schallenberg schläft ja in der diplomatischen Pendeluhr und da kann man klopfen so viel man möchte, das Gehalt passt, die Realität bleibt außen vor
Ich bin für die Enteignung der Adeligen, bin aber kein Linker.
Nun, was können wir Adeligen allesamt dafür, dass Sie uns nicht mögen?
Heutzutage müssen wir auch wie Jeder der täglichen Arbeit nachgehen.
daran merkt man dass die Wahlen näherrücken,
Der Schalli wird immer verhaltensauffälliger ….
Kickl wollte in den Handys der Flüchtlinge nachsehen , wohin sie oft telefonieren-vermutlich mit ihrem Heimatland.
Es ist also durchaus möglich ,festzustellen woher jemand kommt.–Das Geschrei war riesig…
Sie IST gescheitert werter Herr von und zu und zwar wegen den von ihrer Partei verhätschelten und umsorgten Grünen UND wegen der von ihnen und ihrer Partei verleugender IMMERWÄHRENDE NEUTRALITÄT, plus die von DIESER Regierung Schickaniererei und Unterdrückung der Bevölkerung während der Corona “Pandemie”
Am Abend werden die Faulen fleißig, heißt es. Auf einmal weiß es auch der Herr Schallenberg. Wird doch nichts damit zu tun haben, dass die FPÖ laut letzter Lazarsfeldumfrage schon alleine stärker ist, als die gesamte Regierungskoalition…
Aber vielleicht sollte da einmal mit dem Herrn Karner reden, der sich laufend mit der Steigerung der Abschiebezahlen und den “günstigen” Asylzahlen brüstet…
Fordern?? Selber handeln gibts ja nit.
Aber Herr Schallenberg, da gibt es doch viel viel mehr Gründe, weshalb diese Grün-Türkisen bei der nächsten Wahl scheitern werden. Haben Sie schon alle Unrechtstaten dieser Truppe, inklusive ihrer eigenen, verdrängt?
Erstaunlich was der endlich kapiert haben will
Nicht korrekt Hr. Jemand, es ist 5 nach zwölf, und JETZT PLÖTZLICH fangen die SCHULDZUWEISUNGEN AN??? unsere Regierung samt AUSSENMINISTER HABEN TOTALES CHAOS VERURSACHT— da sprechen Sie von Kompromissen und Betonschädel???
Schallenberg vergisst wohl, dass es die EU gibt, die puncto Migration grandios versagt. So lange Österreich EU-Mitglied ist, so lange wird die illegale Migration ein unlösbares Problem sein und bleiben. Das sieht man schon daran, dass unsere rot/grüne Justiz diesbezüglich vieles zum EuGH nach Luxemburg schiebt und dieser haarsträubende Entscheidungen fällt, indem er Österreich verpflichtet, alle illegalen Asylwerber aufzunehmen und keine nach Ungarn, Slowakei, Slowenien etc. zurückzuschieben.
Wir bräuchten es nur wieder selber in die Hand nehmen. Immer nur auf die EU schieben ist zu billig.
Seit 2015 gibt es keine Lösung!Immer die gleiche Reden!
Genau , auch der Volkskanzler Kickl himself hat als Innenminister mehr als kläglich versagt, so arg sogar, dass die zahlen gestiegen sind. Naja, zwischen Klappe aufreißen ohne Verantwortung und etwas tun mit Verantwortung, liegen halt für manche Lichtjahre, haha
Lieber maxialdo!
Kickl war als Innenminister sehr wohl am richtigen Weg! Das kann ich als damals noch aktiver Polizist bestätigen! Nur hat er erstens eine fast aussichtslose Situation nach dem verhängnisvollen Jahr 2015 übernommen, die nicht die FPÖ verschuldet hat und zweitens hat man Kickl seitens der ÖVP aus der Regierung geworfen, bevor er seine Vorhaben umsetzen konnte. Aber das ist typisch für die Politik und ihresgleichen. Zuerst durch eigenes Unvermögen oder absichtlich eine untragbare Situation im Land schaffen und wenn dann die Opposition in die Regierunsverantwortung kommt schadenfroh lachen, weils ja der Kickl auch nicht besser konnte!! Immer schön bei der Wahrheit bleiben, gell!
Maxialdo, solche wie Sie, sollten die Klappe erst aufreißen wenn Sie zum klaren Denken fähig sind. Davon sind Sie leider Lichtjahre entfernt, haha.
Österreich soll unabhängig von Deutschland agieren. Es gegt um selbstverantwortung für unser land und leute. Ich scher mich gar nicht darum was Deutschland oder der rest der welt macht. Alle eu politiker handeln falach bis auf ungarn und Dänemark. Es wird zeit wieder autonom denkende politiker an der staatsspitze zu haben. Ich möchte Wahlen haben sofort und raus aus der eu.
Das Problem ist seit 2015 mehr als bekannt. Bekannt ist auch, dass die grundfalsche Migrationspolitik der deutschen ex-Kanzlerin nun auf EU Ebene von Fr. vdL unbeirrt fortgesetzt wird. Auf Brüssel oder Bonn zu warten bedeutet, nur auf Zeit zu spielen. Gefragt sind konkrete und effiziente (Notstands)Maßnahmen auf nationaler Ebene und das sofort. Alles andere ist eigentlich Staatsversagen.
na immerhin ist er so intelligent, daß der Wind dreht und sich seine Fahne dannach ausrichtet .
Schallenberg (ÖVP) mahnt in einem Interview, Deutschland solle endlich Maßnahmen setzen…das glaube ich jetzt aber nicht….habe ich den Anschluss verpasst, sodass er eigenständige Massnahmen in Österreich nicht in Betracht zieht?
Schallenberg fordert Schutz der Außengrenze!
Glaube, das habe ich schon mal von irgend jemanden gehört.
das Böcklein beide selbes Niveau.
Hat Schallenberg bereits mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad über das Thema Migration diskutiert? Was sind die Ergebnisse der Verhandlungen? Wenn nicht, muss er dringend nach Damaskus reisen. Ja, noch eine Frage an Schalenberg: Wann wird Österreich die Sanktionen gegen Syrien aufheben, die den Wiederaufbau des Landes behindern?
Bitte sofort Neuwahlen
Ich kann es kaum erwarten, diese Flaschen nicht mehr zu sehen.
Ist es nicht eher so, dass Rückführungen scheitern, weil die 80%: die sich von Ihren Pässen trennen, eine Phantasie-Identität und -Nationalität annehmen?
Max, und warum sind sie gescheitert? Weil es sich um das Erbe der Vorgänger Regierungen gehandelt hat, alle Maßnahmen dagegen von den Anderen blockiert wurden und man den IM, der sich nicht das Geringste zu Schulden kommen hat lassen, auch noch politisch motiviert abgesägt hat!
Ihr seid schon seit den Coronamaßnahmen gescheitert Schallenberg, kriegen sie das nicht mit?
der “Zügel-straffer” Zitat: “„Es ist höchste Zeit, dass auch Deutschland endlich über Maßnahmen gegen illegale Migration diskutiert.“
😶🌫️🥱
Aha, erst mal “diskutieren”, dann abwarten, dann wieder diskutieren …
wie wäre es mit “handeln”
Na ja so kleine Alibihandlungen fällt denen schon ein, aber immer mit Einschränkungen gegen und. Abschieben, retour oder nach Rom zu den Politikerpapst, aber das ist ja was Böses und wird immer übergangen.
Mit der ÖVP wird das nichts.
Erinnert euch auch die FPÖ ist an dem Asylansturm gescheitert und hat nicht dagegen unternommen als sie in der Regierung waren.
Aber jetzt in der Opposition da können sie alles besser. Naiv wer das glaubt.
Max, und warum sind sie gescheitert? Weil es sich um das Erbe der Vorgänger Regierungen gehandelt hat, alle Maßnahmen dagegen von den Anderen blockiert wurden und man den IM, der sich nicht das Geringste zu Schulden kommen hat lassen, auch noch politisch motiviert abgesägt hat!
Max, auf dem Auge sind deren Wähler blind. Da redet und verspricht die FPÖ seit Jahren das Blaue (ha ha) vom Himmel und dann haben sie EINMAL die Chance, etwas zu beweisen – und fahren lieber nach Ibiza und machen Russenpläne, anstatt dafür zu sorgen, dass die Russenbanden etc aus Ö verschwinden.
Max und Alex, und warum sind sie gescheitert? Weil es sich um das Erbe der Vorgänger Regierungen gehandelt hat, alle Maßnahmen dagegen von den Anderen blockiert wurden und man den IM, der sich nicht das Geringste zu Schulden kommen hat lassen, auch noch politisch motiviert abgesägt hat!
Korrektur: die FPÖ ist in Ibiza an einem einzigartigen Medienputsch gescheitert, da die ehemals vierte Säule des Staates entschieden hat, nicht mehr Berichte zu erstatten, sondern in einem Anfall von Größenwahn die Grünen Kommunisten an die Macht zu schreiben.
Das Versagen liegt heute klar auf der Hand.
Wählt sowohl in A wie auch in D BLAU damit jeweils mindestens 51% erreicht werden
Danach wird kein Politgewäsch mehr abgesondert sondern gehandelt!!
Die Regierung IST gescheitert! Rechts schwadronieren und später Links umfallen, aber wem wundert es, stehen ja bald Wahlen an.
Herr Max fals sie es noch nicht bemerkt haben sie sind in der falschen Zeitung solche Meldungen schreiben sie doch im Falter oder Standart
Ich dachte, der Hr. Schallenberg ist studierter und Diplomat; leider hat er bis jetzt nicht kapiert, dass es keinen EU weiten Grenzschutz gibt und niemals geben wird, und jedes Land selbst für den Schutz der Grenzen und Abschiebungen verantwortlich ist. Alles andere ist ein sinnloses Hin- und Herschieben der Verantwortung.
26.10.1955: Österreich ist frei! Fremdbesatzer sind weg! Noch wichtiger, “immerwährende Neutralität”! Die ganze Welt schätzte dies und Dipolmatie hat Kriege vermieden! Und die heutigen “Politiker” haben haben dies achtlos zerstört!!! Einfach nur bedingungslos den USA und EU folgen und Österreich Und dem Volk nur Schaden zu fügen!
Diese Regierung scheitert nich nur durch die Migrationskrise sondern vor allem durch ihre verwerfliche Corona Politik , und gerade da war das Verhalten von Schallenberg und Edtstadler unter jeder Sau !
Das Thema Migration ist nur EU-weit lösbar dazu gehört ein effektiver EU-Außen-Grenzschutz, der seinen Namen auch verdient hat. Da hat der Außenminister völlig recht! Ich wäre sowieso auch dafür, das derzeitig Aslyrecht ersatzlos zu streichen, da fast ausschließlich (ausgenommen Personen aus der Ukraine – welche sowieso einen Sonderstatus haben) “Armutsmigranten” aus islamisch geprägten Ländern nach Europa strömen!” Auch Abschiebungen müssen in alle Herkunftsländer möglich sein. Zudem wäre es wichtig, dass diesbezüglich alle Parteien an einem Strang ziehen! Schließlich geht es um das Wohl der Bevölkerung Österreichs und diese kann nur gesichert werden, wenn alle zusammenhelfen. Deshalb sind besonders die Oppositionsparteien (inkl. Grüne) aufgefordert, auf politisches Kleingeld zu verzichten!
Wenn das jetzt die Ausrede sein soll,an der Migration? Ihr seit an allen gescheitert!
Wo er recht hat da hat er recht. Aber nicht immer nur darüber reden , es wurde schon viel zu lange geredet. Endlich was tun . Wir sind sowieso schon zu sehr überlaufen.
viele haben Recht beim Reden, aber es wird nix getan, es ist nur heiße Luft. Wenns drauf ankommt, ziehen sie den Schwanz ein (siehe Karners “Grenzschutz”: Warten bis sie über der Grenze bei us sind und dann im Luxusbus in die Vollversorgung). So stelle ich mir den Grenzschutz sicher nicht vor!
Die ist schon gescheitert, aber sie merken es nicht.
Warm auf Deutschland und/oder Brüssel warten? Eigeninitiative wäre auch nicht schlecht. Österreich könnte zeigen, wie es geht und funktioniert. Aber da fehlt unseren Politikern der Mut und sie haben auch selbst keine Lösung parat
Das ist doch der Kurzzeitkanzler, der “ungehorsame” gesunde Menschen als “Gefährder” klassifiziert und in einer Art und Weise diskriminierend behandelt hat, die in der Geschichte der Zweiten Republik einzigartig waren.
Ich wünsche mir eine führende Regierungsbeteiligung der FPÖ. Und zwar zum Schutz unserer Heimat und für die Aufarbeitung der Corona “Pandemie” .
Was hat das damit zu tun? Es ist grundvernünftig was Schallenberg sagt. Kann man nicht einmal gurte Dinge gelten lassen und unterstützen anstatt kategorisch gegen alles zu sein? Genau daran scheitert unser Land, keine Kompromisse, nur Betonschädeln. So wird nie was weitergehen.
“Regierung ÖVP/Grüne kann am Thema Migration scheitern”Herr Schallenberg sie sind daran bereits gescheitert!!!!
Nicht nur bei der illegalen Migration, sondern überall. Noch nie waren die Bürger dieses Landes mit der Politik so unzufrieden wie jetzt.
Diese Regierung, Erfinderin der ORF Steuer u.a.m., ist doch längst gescheitert, sie will es nur noch nicht wahrhaben.
Schwarz und Grün umklammern sich bloß aus Angst vor dem vorzeitigen Untergang, aber nicht aus Zuneigung.