Sebastian Kurz fassungslos über VdB: "Mangelnder Respekt und undemokratisch"
Seit seinem Rückzug in die Privatwirtschaft meldet sich Sebastian Kurz nur noch selten zu politischen Themen zu Wort. Weil Bundespräsident Alexander Van der Bellen jetzt aber ganz offensichtlich in puncto Regierungsbildungs-Auftrag gegen den Willen der Wähler gehandelt hat, findet der Ex-Kanzler deutliche Worte.
Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz findet deutliche WorteGETTYIMAGES/Sean Gallup/Staff
Deutliche Worte: Ex-ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich jetzt in der Causa um Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort gemeldet. Dieser sorgte Anfang der Woche in weiten Teilen der österreichischen Bevölkerung für Empörung, weil er mit der demokratischen Tradition gebrochen hat, die stimmenstärkste Partei, nämlich die FPÖ und ihren Obmann Herbert Kickl, mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen.
“Das ist gegen jeden Konsens, den es in der Zweiten Republik bisher in diesem Bereich immer gegeben hat”, sagte Sebastian Kurz am Donnerstag im Gespräch mit der Gratis-Zeitung “Heute”. Der ehemalige ÖVP-Obmann bezeichnet das Vorgehen des Staatsoberhauptes als “sehr undemokratisch”: “Irgendwie habe ich das Gefühl, das zeigt auch ein Stück weit mangelnden Respekt für politisch Andersdenkende. Das Wichtigste in der Demokratie ist ein gewisser Grundrespekt gegenüber anderen Meinungen, politisch Andersdenkenden – und ja – letztlich auch Wahlergebnissem”, so Kurz.
Kurz übt scharfe Kritik an Van der Bellen
Er verweist in dem Zusammenhang auf seine eigenen Wahlsiege 2017 und 2019 und erklärt: “Für uns war es selbstverständlich, dass wir nach einem Wahlsieg den Regierungsbildungsauftrag erhalten. Dasselbe sollte auch für andere gelten.”
Auch wenn andere Mehrheiten im Parlament möglich seien, sei dies “nicht der Regelfall”, so Kurz. Er erinnert an das Jahr 1999, als Wolfgang Schüssel Kanzler wurde, obwohl die SPÖ die Wahl gewonnen hatte. Eine Rückkehr in die Politik schloss er bei der Gelegenheit neuerlich aus.
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Kommentare
Armselig sind die Kommentare, die hier veröffentlicht werden.
Herr Kurz hat eine funktionierende ÖVP-FPÖ Koalition zu Gunsten der Grünen und VDB geopfert. Mit ihm begann das Desaster einer völlig verfehlten Politik. Nicht zu vergessen: Der “Grüne Pass”. Und jetzt heuchelt er etwas von Demokratie. Mir kann dieser Herr genauso gestohlen bleiben wie der Karli.
man stelle sich folgendes vor:
Bundespräsident: der unparteiliche blaue Norbert Hofer
anstatt dem unparteilichen grünen Van der Bellen
Wahlgewinner mit fast 30 % Wählerstimmen – Die Grünen
anstatt der Blauen
Könnte mir vorstellen, dass nach dieser Legislaturperiode und wie sich Kogler benimmt auch keiner mit denen koalieren möchte.
und Hofer hätte so reagiert….wie wäre da der Aufschrei….
Die Entscheidung des Bundespräsidenten finde ich auf jeden Fall als Auswuchs einer Diskriminierung. Damit ist er der Steigbügelhalter der mit an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit schon vor der Wahl ausgeschnappsten kleinen Koalition der Verlierer. Er hätte sich nicht einmischen sollen in das Finden einer Regierungsmehrheit und ganz selbstverständlich im Sinn der guten demokratischen Praxis der stärksten Partei den Regierungsauftrag erteilen müssen. Das wäre auch eine Frage des guten Stils gewesen, was leider vermisst werden muss. Ich bin mir aufgrund seines Vorgehens nicht mehr sicher, ob so jemand den psychischen Belastungen des Amtes noch vollständig gewachsen ist. Oder wenn doch, dann würde seine Entscheidung ein besonders eklatantes Amtsmissverständnis aufzeigen, das in meinen Augen vollkommen inakzeptabel ist. Diese Situation zeigt, wie notwendig die Verbesserung der direkten Demokratie ist. Es sollte möglich werden, per Volksentscheid selbst einen Bundespräsidenten abzusetzen, wenn es ernstzunehmende Vorwürfe und dann eine klare Mehrheit gibt. Letztlich bleibt in einer Demokratie immer das Volk der einzige Souverän.
VdB ist der Stiefzwilling von Biden!
tja – Kurz – mit Kickl wärst noch heute Bundeskanzler
Die Krokodilstränen vom Kurz sind beeindruckend. War es nicht er, der den Bundespräsidenten um die Entlassung von Innenminister Kickl gebeten hat? Oder irre ich mich da?
ein völlig undemokratischer Präsident drückt uns Bürgern seine linke Agenda aufs Aug´ und begründet das mit seiner demokratischen Haltung – verlogener und unzumutbarer geht nicht .
Herr Kurz….War es Demokratisch und Legitim Herr Kickl dem BP. zur Entlassung vorzuschlagen.??? Auf einem Grund hin der bis Heute nicht ansatzweise genannt werden kann.?? Für diese Entscheidung des BP. sind Sie genauso mitverantwortlich.
ja Herr Kurz…ihnen wird trotzdem nicht verziehen. Denn das alles haben wir nur ihnen zu verdanken…Und ich hoffe auch das die ersten zwei Millionen dem Staate überwiesen werden, als erste Ratenzahlung für den Schaden den Sie für uns alle angerichtet haben..
genau, ibiza und bvt skandal ist die schuld des Kurz. eher dem unkontrollierten agieren der opposition, die mit vdb einen guten komplizen gefunden hat. die bevölkerung hat ihn genauso hängen lassen, wie strache. der dann überall freigesprochen wurde. und, wen interessiert es noch? niemanden mehr.
Alkohol ist kein Spielzeug gell HR Wogler
Was bringt das Löschen kritischer Meinungen?