Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz findet deutliche WorteGETTYIMAGES/Sean Gallup/Staff

Deutliche Worte: Ex-ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich jetzt in der Causa um Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort gemeldet. Dieser sorgte Anfang der Woche in weiten Teilen der österreichischen Bevölkerung für Empörung, weil er mit der demokratischen Tradition gebrochen hat, die stimmenstärkste Partei, nämlich die FPÖ und ihren Obmann Herbert Kickl, mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen.

“Das ist gegen jeden Konsens, den es in der Zweiten Republik bisher in diesem Bereich immer gegeben hat”, sagte Sebastian Kurz am Donnerstag im Gespräch mit der Gratis-Zeitung “Heute”. Der ehemalige ÖVP-Obmann bezeichnet das Vorgehen des Staatsoberhauptes als “sehr undemokratisch”: “Irgendwie habe ich das Gefühl, das zeigt auch ein Stück weit mangelnden Respekt für politisch Andersdenkende. Das Wichtigste in der Demokratie ist ein gewisser Grundrespekt gegenüber anderen Meinungen, politisch Andersdenkenden – und ja – letztlich auch Wahlergebnissem”, so Kurz.

Kurz übt scharfe Kritik an Van der Bellen

Er verweist in dem Zusammenhang auf seine eigenen Wahlsiege 2017 und 2019 und erklärt: “Für uns war es selbstverständlich, dass wir nach einem Wahlsieg den Regierungsbildungsauftrag erhalten. Dasselbe sollte auch für andere gelten.”

Auch wenn andere Mehrheiten im Parlament möglich seien, sei dies “nicht der Regelfall”, so Kurz. Er erinnert an das Jahr 1999, als Wolfgang Schüssel Kanzler wurde, obwohl die SPÖ die Wahl gewonnen hatte. Eine Rückkehr in die Politik schloss er bei der Gelegenheit neuerlich aus.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die ÖVP mit der Bildung einer Regierung beauftragt APA/APA

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