Sebastian Kurz fassungslos über VdB: "Mangelnder Respekt und undemokratisch"
Seit seinem Rückzug in die Privatwirtschaft meldet sich Sebastian Kurz nur noch selten zu politischen Themen zu Wort. Weil Bundespräsident Alexander Van der Bellen jetzt aber ganz offensichtlich in puncto Regierungsbildungs-Auftrag gegen den Willen der Wähler gehandelt hat, findet der Ex-Kanzler deutliche Worte.
Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz findet deutliche WorteGETTYIMAGES/Sean Gallup/Staff
Deutliche Worte: Ex-ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich jetzt in der Causa um Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort gemeldet. Dieser sorgte Anfang der Woche in weiten Teilen der österreichischen Bevölkerung für Empörung, weil er mit der demokratischen Tradition gebrochen hat, die stimmenstärkste Partei, nämlich die FPÖ und ihren Obmann Herbert Kickl, mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen.
“Das ist gegen jeden Konsens, den es in der Zweiten Republik bisher in diesem Bereich immer gegeben hat”, sagte Sebastian Kurz am Donnerstag im Gespräch mit der Gratis-Zeitung “Heute”. Der ehemalige ÖVP-Obmann bezeichnet das Vorgehen des Staatsoberhauptes als “sehr undemokratisch”: “Irgendwie habe ich das Gefühl, das zeigt auch ein Stück weit mangelnden Respekt für politisch Andersdenkende. Das Wichtigste in der Demokratie ist ein gewisser Grundrespekt gegenüber anderen Meinungen, politisch Andersdenkenden – und ja – letztlich auch Wahlergebnissem”, so Kurz.
Kurz übt scharfe Kritik an Van der Bellen
Er verweist in dem Zusammenhang auf seine eigenen Wahlsiege 2017 und 2019 und erklärt: “Für uns war es selbstverständlich, dass wir nach einem Wahlsieg den Regierungsbildungsauftrag erhalten. Dasselbe sollte auch für andere gelten.”
Auch wenn andere Mehrheiten im Parlament möglich seien, sei dies “nicht der Regelfall”, so Kurz. Er erinnert an das Jahr 1999, als Wolfgang Schüssel Kanzler wurde, obwohl die SPÖ die Wahl gewonnen hatte. Eine Rückkehr in die Politik schloss er bei der Gelegenheit neuerlich aus.
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Kommentare
Armselig sind die Kommentare, die hier veröffentlicht werden.
Herr Kurz hat eine funktionierende ÖVP-FPÖ Koalition zu Gunsten der Grünen und VDB geopfert. Mit ihm begann das Desaster einer völlig verfehlten Politik. Nicht zu vergessen: Der “Grüne Pass”. Und jetzt heuchelt er etwas von Demokratie. Mir kann dieser Herr genauso gestohlen bleiben wie der Karli.
man stelle sich folgendes vor:
Bundespräsident: der unparteiliche blaue Norbert Hofer
anstatt dem unparteilichen grünen Van der Bellen
Wahlgewinner mit fast 30 % Wählerstimmen – Die Grünen
anstatt der Blauen
Könnte mir vorstellen, dass nach dieser Legislaturperiode und wie sich Kogler benimmt auch keiner mit denen koalieren möchte.
und Hofer hätte so reagiert….wie wäre da der Aufschrei….
Die Entscheidung des Bundespräsidenten finde ich auf jeden Fall als Auswuchs einer Diskriminierung. Damit ist er der Steigbügelhalter der mit an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit schon vor der Wahl ausgeschnappsten kleinen Koalition der Verlierer. Er hätte sich nicht einmischen sollen in das Finden einer Regierungsmehrheit und ganz selbstverständlich im Sinn der guten demokratischen Praxis der stärksten Partei den Regierungsauftrag erteilen müssen. Das wäre auch eine Frage des guten Stils gewesen, was leider vermisst werden muss. Ich bin mir aufgrund seines Vorgehens nicht mehr sicher, ob so jemand den psychischen Belastungen des Amtes noch vollständig gewachsen ist. Oder wenn doch, dann würde seine Entscheidung ein besonders eklatantes Amtsmissverständnis aufzeigen, das in meinen Augen vollkommen inakzeptabel ist. Diese Situation zeigt, wie notwendig die Verbesserung der direkten Demokratie ist. Es sollte möglich werden, per Volksentscheid selbst einen Bundespräsidenten abzusetzen, wenn es ernstzunehmende Vorwürfe und dann eine klare Mehrheit gibt. Letztlich bleibt in einer Demokratie immer das Volk der einzige Souverän.
VdB ist der Stiefzwilling von Biden!
tja – Kurz – mit Kickl wärst noch heute Bundeskanzler
Die Krokodilstränen vom Kurz sind beeindruckend. War es nicht er, der den Bundespräsidenten um die Entlassung von Innenminister Kickl gebeten hat? Oder irre ich mich da?
ein völlig undemokratischer Präsident drückt uns Bürgern seine linke Agenda aufs Aug´ und begründet das mit seiner demokratischen Haltung – verlogener und unzumutbarer geht nicht .
Herr Kurz….War es Demokratisch und Legitim Herr Kickl dem BP. zur Entlassung vorzuschlagen.??? Auf einem Grund hin der bis Heute nicht ansatzweise genannt werden kann.?? Für diese Entscheidung des BP. sind Sie genauso mitverantwortlich.
ja Herr Kurz…ihnen wird trotzdem nicht verziehen. Denn das alles haben wir nur ihnen zu verdanken…Und ich hoffe auch das die ersten zwei Millionen dem Staate überwiesen werden, als erste Ratenzahlung für den Schaden den Sie für uns alle angerichtet haben..
genau, ibiza und bvt skandal ist die schuld des Kurz. eher dem unkontrollierten agieren der opposition, die mit vdb einen guten komplizen gefunden hat. die bevölkerung hat ihn genauso hängen lassen, wie strache. der dann überall freigesprochen wurde. und, wen interessiert es noch? niemanden mehr.
Alkohol ist kein Spielzeug gell HR Wogler
Was bringt das Löschen kritischer Meinungen?
Cool wieder gelöscht
Ja-bei mir auch. Es wäre mal ein Statement dazu von der Redaktion interessant. Denn es wird viel gelöscht was der Wahrheit entspricht und keiner Netiquette entgegen steht. Man fragt sich was das soll
VdB Präsident der Grünen und Tschicklobby, aber nicht meiner
@Mini: Diesen Herrn Kogler hätte man rausschmeißen müssen! Man muss sich ja schämen! Dieser Herr ist nur noch bedauernswert!
Gerade Kurz soll seinen Mund halten, hat ihm VdB in der Corona-Zeit sämtliche auch noch so verfassungswidrige Verordnungen kritiklos durchgewunken, nur um der FPÖ die wie es sich herausstellte auf der richtigen Seite stand, eins auszuwischen!
ist aber aufgabe des vdb
Bei VdB sind spätestens nach „Ibiza-Betreuung“ alle Demokratie-Erwartungen nicht angebracht, bringen nur Enttäuschungen. Einseitige undemokratische Links-Haltung wiederholt sich nicht nur bei ihm wieder.
VdB spricht von demokratisch und Demokratie – diese Wörter müssen ihm ja im Hals steckenbleiben !
Ist Österreich nun ein Schurkenstaat?
Nein, wir sind bereits tiefer gesunken …
Volle Zustimmung!
Bei der Stichwahl gegen Hofer im Jahr 2016 hat die ÖVP damals eine Wahlempfehlung für VDB abgegeben, Kurz war damals ÖVP Aussenminister. Das Ergebnis war extrem knapp, ohne ÖVP Empfehlung wäre Hofer sicher Bundespräsident geworden und uns viel erspart geblieben. Nachher ist der Bauer schlau.
Pech gehabt. Jetzt muss man warten, bis sich das Problem auf natürlichem Weg erledigt.
Ist es wahr, das Grüne nicht beerdigt, sondern kompostiert werden?
Ich finde Herrn Kurz für überkwalifiziert inder österreichischen Politiklandschaft. Als Kanzler hat er Österreich souverän geführt, das ihm Strache durch seine peinlichen Filmaufrtitte in Ibiza das Ende, ich hoffe dass vorläufige Ende seiner politischen Karriere bereitet hat, das hat der FPÖ geschadet. Somit ist klar , daß niemand in der ÖVP noch mit der FPÖ kopulieren will. Auch Kickl hat als Innenminister eigentlich nichts zusammengebracht.
Kurz hat uns die Grünen angetan. Das verzeihen ihn viele nicht. Aber Kurz war der letzte außenpolitisch aktive Politiker. Schallenberg fährt nur nach Brüssel, Befehle entgegenzunehmen und VdB rührt sich aus seinem Raucherkammerl nicht mehr raus
Kurz war bezw ist immer noch ein international anerkannter Fachmann in Politik und Managment. Er könnte sich wieder mit blau koalieren. Ob mit oder ohne Kickl bleibt dahingestellt. Aber Kigkl schadet mit seinen Befindlichkeitsstörungen der FPÖ. Er war eine Zeit ganz gut, aber jetzt sollte er gehen. Mithilfe der ÖVP wird sich schon ein Posten für ihn finden , der seiner Qualifikation in etwa passt. Und der Weg wärefrei für SchwarzBlau!
Lustig ist es ja schon. Hat doch der Kurz bildlich gesprochen dem Kogler erst den Dolch gereicht, den er anher im Rücken stecken hatte und der vom VdB geschmiedet wurde.
VdB sollte lieber dem Kogler die Leviten lesen, der sich gerade im Parlament völlig daneben benommen hat.
Meiner Meinung nach hat es Sebastian Kurz auf den Punkt gebracht: VdB´s Vorgehen drückt mangelnden Respekt vor Andersdenkenden aus. Das ist so nicht akzeptabel – weder in dieser Situation, noch von einem Staatsoberhaupt.
Kurz ist für dieses ganze Schlamassel erst verantwortlich! Schwarz-Blau hätte weitermachen müssen, Kurz hat das alles zunichte gemacht!
Das wird leider oft und von vielen vergessen
Mit Kurz hat das Desaster begonnen. Er holte die Grünen. Und wenn man es hier reinschreibt wird es zu 95% zensiert.
Ah jo der Kurz, jene Person, welche eine funktionierende Regierung sprengte um sich später mit den Grünen auf a Packl zu hauen.
Hört’s mir auf mit der Figur.
Sebastian Kurz bringt es wieder mal treffsicher auf den Punkt!
Ich war immer ein Kurz Fan.
Und bin es noch!
Mit Herrn Kurz gäbe es keine Verhandlungen mit roten Figuren wie Bla Bla…
Und trotzdem hat er Schwarz-Blau mutwillig zerstört und einen Scherbenhaufen hinterlassen. Für die heutigen Zustände ist zu einem wesentlichen Teil Kurz verantwortlich.
Und doch: Mit dem Ohrwaschlkaktus ging das Drama los: FPÖ-Regierung gekillt, VdB bei der Wahl unterstützt….
Ich mag ihn den grünen staatstragenden Nikotinliebhaber 🤢
Ohne Herbert Kickl keine Aufarbeitung der C-Zeit, die das Land moralisch + wirtschaftlich an den Rand des Ruins geführt hat. Deshalb wird er mit aller Macht verhindert.
Krieg gegen RU will er auch nicht und keinen nutzlosen Raketenschild der Nato um vorerst 6Mrden
Wozu so überhaupt ein hohes kostspieliges Amt wenn es von niedrigen Charakteren geführt wird ? Alle die diesen honetten Falschspieler nicht gewählt haben sind nun in ihrer Entscheidung bestätigt.
Kann der Herr BP durch eine Volksabstimmung entthront werden?
Oder nur durch den “Zahn der Zeit”!
Würde ihm gerne eine Wagenladung Zigarren schenken.
Um das “Geselchtes hält bekanntlich länger” zu beweisen….
(Für die Blitzkneisser: das möchte (schlechte) Satire sein!)
Kurz hat Recht und er traut sich was zu sagen.
VdB fordert Respekt ein,an dem es ihm selbst zu mangeln scheint!
Wir sind auf dem Weg zu einer Staatskrise, dank dieses undemokratischen Vorgehens des BP.
Es wird das Volk immer mehr gespalten und Wahlergebnisse einfach ignoriert aus persönlichen Gründen wie es scheint. Unglaublich!
Keine Ausreden – die ÖVP kann jetzt und sofort mit der FPÖ Verhandlungen beginnen, dafür braucht’s den BP überhaupt nicht. Die ÖVP muss nur wollen…
Wird sie aber nicht, denke ich. Die jetzige Situation wurde schon vor der Wahl “ausgepackelt”, weil VdB und Nehammer eine Kickl FPÖ ablehnen um ihr eigenes Ego zu befriedigen. Ausserdem hätte bei einer Koalition FPÖ/ÖVP der Nehammer nix zu reden gehabt.
Ich hoffe, dass bei der Verabschiedung des BP Bellen in vier Jahren im Parlament die Stühle der FPÖ und vielleicht auch einiger einsichtiger VPler leer bleiben werden!
Vielleicht dauert es gar nicht mehr so lange, hoffentlich!
Ja, hoffentlich – er war nie und wir nie mein Präsident sein.
Van der Bellen agiert immer noch wie der Parteivorsitzende der Grünen. Egal welche verbalen Ausrutscher die Grünen von sich geben, siehe Lena Schilling, er schweigt. Wenn Grüne auf die Fahne hacken, er schweigt
Seinen Mund reißt er nur bei der FPÖ auf. Überparteilich sieht anders aus.
Jetzt wissen Sie, warum ca. 30% der Wahlberechtigten 2022 nicht zur BP Wahl gegangen sind; gewonnen hat er trotzdem, zum Schaden unseres Landes.
61% wollten ihn nicht.Trotz Wahlkarten.
Man wird es vermutlich nie erfahren, aber ich persönlich bin mir sicher, dass VdB der eigentliche Quertreiber gegen Kickl war und nicht Kurz, als die Koalition wegen Ibiza zerbrach. Das Ergebnis ist bekannt. Seine Grünen zogen in die Regierung ein.
VdB Präsident der Grünen und
Zigarettenlobby, aber nicht meiner
Es kann doch nicht angehen, dass so eine Vorgehensweise durchgeboxt werden kann. Das kann sich das Volk nicht bieten lassen. Es braucht mehr Bereiche die aufstehen und sich dagegen wehren. Industrie, Wirtschaft, Gewerkschaften….
Es zählt unsere bei der NR Wahl abgegebene Stimme überhaupt nicht.
Regierungsauftrag hätte stimmenstärkster Partei erteilt werden müssen
Ich hoffe auf Gerechtigkeit: Hochmut kommt vor dem Fall und dieses Lügenkonstrukt der ÖVP, SPÖ, NEOS, ORF- Einheitspartei wird über kurz oder lang zusammenfallen.
Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit kann von alleine aufrecht stehen.
Sie Grünen fahren ihr Programm und dies funktioniert auch deswegen, weil die EU diese Politik vorgibt. Kikl ist nicht das gr. Problem – sein Programm schon viel eher, dass die EU nicht brauchen kann. Renaturierung, Verbrenner aus, Sky shield, Internationale Gesundheitsvorschriften, Pandemievertag, digitalisierte Gesundheitsheitsdaten, eine nach wie vor existierende Impfpflicht (ist nur ausgesetzt) und nach wie vor bestehenden Möglichkeiten den Menschen wieder ihre Freiheit zu nehmen … also genug Punkte um die FPÖ draußen zu halten!
Freude mit der grauen Eminenz wird für die Menschen nur an seinem letzten Weg aufkommen.
Wohin ging mein Kommentar?
Erinnere nur an die Grünen und die Absetzung Herbert Kickls. What else?
Er und Kickl…wäre die Rettung von Astria, trotz diverser Verfehlungen. Aber diese Verfehlungen waren verkraftbar. Alles was jetzt kommt wird irreparabel.
Der Meinung von Kurz kann man kaum noch was hinzuzufügen. Es kann aber auch noch sein das, das ganze schon vorher ausgemacht wurde.
Man brauch nur schauen, wo der Herr BP seine politischen Wurzeln hat.
Auch seine Holde Gattin hat sicherlich einiges mitzureden.
Nicht nur Kurz ist fassungslos, auch die große Mehrheit der Bevölkerung ist entsetzt, wie van der bellen parteiisch und undemokratisch agiert und somit den Ruf Österreichs schwer geschadet hat.