Sondierungen: Auf diese Ämter schielt jetzt die Babler-SPÖ
Gehen die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS doch schneller über die Bühne als erwartet? Es zeichnet sich nämlich immer mehr ab, welche Partei künftig welches Ressort erhalten soll. Und besonders für die Roten dürfte sich der Deal lohnen …
SPÖ-Chef Andreas Babler soll künftig Vizekanzler in einer Dreier-Koalition werden APA/APA Collage
Am Montag nehmen ÖVP und SPÖ erneut ihre Sondierungsgespräche auf. Der Tag beginnt mit einem Dreier-Treffen der Parteichefs Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger. Am Nachmittag schließt sich die erweiterte Verhandlungsgruppe an. Dann steht die Entscheidung an, ob die Regierungsbildung zu zweit oder mit einem dritten Partner angegangen wird.
Eine “Zuckerl-Koalition” aus ÖVP, SPÖ und NEOS ist nach wie vor im Spiel, doch auch die Option einer Zweier-Koalition mit der Minimalmehrheit von 92 Mandataren steht zur Diskussion. Allerdings wäre dies extrem aufwendig, da ÖVP und SPÖ dann bei jeder Abstimmung auf der Kippe stehen könnten. Vorteil dieser Konstellation wäre eine mögliche Zweidrittel-Mehrheit ohne die FPÖ, was für viele Energiegesetze erforderlich ist.
Ringen um das Justizministerium
“Jetzt wird es darum gehen, die großen Linien zu ziehen”, heißt es dazu laut Kronenzeitung aus Verhandlungskreisen. Spekulationen über Ressortverteilungen seien derzeit noch verfrüht, auch wenn sie immer mitschwingen. Verwunderung und Verärgerung gibt es jedoch darüber, dass die NEOS bereits öffentlich das Finanzministerium fordern. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker mahnt zur Zurückhaltung: “Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, über potenzielle Regierungsämter zu diskutieren, sondern über Inhalte, Reformen und Projekte, die Österreich und die Menschen voranbringen. Ich gehe davon aus, dass das die NEOS genauso sehen.” Die NEOS sollten sich dessen bewusst sein, so Stocker. Forderungen vorab über die Medien zu stellen, habe sich in Verhandlungen noch nie bewährt.
Gerüchte über mögliche Ressortverteilungen halten sich unterdessen hartnäckig: Dass die ÖVP das Innenministerium an die SPÖ abgeben könnte, um Wirtschaft und Finanzen zu sichern, sei jedoch laut einem Insider “nicht sehr realistisch”. Wahrscheinlicher sei, dass die SPÖ das Verteidigungsministerium erhält – angeblich habe sich dafür der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer ins Gespräch gebracht.
Mit Sicherheit dürfte die SPÖ das Sozial- und Arbeitsministerium sowie das Infrastrukturressort anstreben. Fraglich bleibt, ob die ÖVP das Justizministerium beansprucht, nachdem sie unter Türkis-Blau dort mit zahlreichen Ermittlungen und Verfahren konfrontiert wurde und Karoline Edtstadler zuletzt als logische Kandidatin dafür weggefallen ist.
Wer außerdem im Gespräch für einen Minister-Posten in einer künftigen Dreier-Koalition ist, erfahren Sie hier.
Hier können Sie den exxpress unterstützen
Ihr Beitrag hilft, unsere Berichterstattung noch weiter auszubauen und diese weiterhin kostenlos und top-aktuell zu Verfügung zu stellen.
Kommentare
Wie sagt man da so schön, man soll die Beute nicht aufteilen bevor sie erlegt ist!
ich hätte zwei vorschläge für die besetzung von posten: kogler für kalksburg und babler für die anstalt am steinhof….
Der Verteidigungsminister is scho weg – mit Benko abgelichtet !! Finster wird’s für die Sozialisten…. 🙂
Realitätsverlust ist zwar heilbar aber schmerzhaft!
Das wird ein wahres Gruselkabinett.
Diese sogenannte Regierungsbildung artet immer mehr in ein Schmierentheater aus. Ich kann kein Verhalten der Protagonisten erkennen, die den Ernst und die Dringlichkeit bei diesem für Österreich und seine Bürger in diesen turbulenten Zeiten so enorm essentiellen Thema widerspiegeln. Ich sehe nur freudestrahlend ginsende Gesichter, die sich offenbar bei der Missachtung der demokratischen Willensbekundung der Wähler königlich amüsieren. Vielen Bürgern dürfte bei diesem unprofessinonellem Getue allerdings bereits das Lachen inzwischen vergangen sein.
Herr Babler sollte unbedingt das Bildungsministerium übernehmen 🤭
Der glaubt,er ist bei Wünsch Dir was.
Solange der Herr Babler für sich und die SPÖ nicht das Finanzministerium beansprucht,
sollten wir seine Forderungen mit Humor betrachten.
Das Wirtschafts- und Bildungsministerium ist schon fest an die Neos vergeben, denn sie sind moderner, gebildeter und besser als alle anderen und können daher am besten wirtschaften.
Realitätsverlust ist zwar heilbar aber schmerzhaft!
Sie müssen dann noch mehr Asylanten willkommen heissen. Der dringende Fachkräftemangel unter den Politikern gehört ja behoben!
Diese “Sondieren” ist als werden jetzt schon die Weihnachtsgeschenke verteilt welche die Wähler gar nicht bezahlen wollen.
Die ÖVP muss sich aus naheliegenden Gründen das Justizministerium holen. Dafür wird sie alles hergeben. Wenn dann alle ÖVP belastenden Themen verräumt sind lässt sie die Zuckerlkoalition fallen und wechselt unter der Zeit zur FPÖ. Meine Meinung!!!