SPÖ-Chef Andreas Babler soll künftig Vizekanzler in einer Dreier-Koalition werden APA/APA Collage

Am Montag nehmen ÖVP und SPÖ erneut ihre Sondierungsgespräche auf. Der Tag beginnt mit einem Dreier-Treffen der Parteichefs Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger. Am Nachmittag schließt sich die erweiterte Verhandlungsgruppe an. Dann steht die Entscheidung an, ob die Regierungsbildung zu zweit oder mit einem dritten Partner angegangen wird.

Eine “Zuckerl-Koalition” aus ÖVP, SPÖ und NEOS ist nach wie vor im Spiel, doch auch die Option einer Zweier-Koalition mit der Minimalmehrheit von 92 Mandataren steht zur Diskussion. Allerdings wäre dies extrem aufwendig, da ÖVP und SPÖ dann bei jeder Abstimmung auf der Kippe stehen könnten. Vorteil dieser Konstellation wäre eine mögliche Zweidrittel-Mehrheit ohne die FPÖ, was für viele Energiegesetze erforderlich ist.

Ringen um das Justizministerium

“Jetzt wird es darum gehen, die großen Linien zu ziehen”, heißt es dazu laut Kronenzeitung aus Verhandlungskreisen. Spekulationen über Ressortverteilungen seien derzeit noch verfrüht, auch wenn sie immer mitschwingen. Verwunderung und Verärgerung gibt es jedoch darüber, dass die NEOS bereits öffentlich das Finanzministerium fordern. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker mahnt zur Zurückhaltung: “Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, über potenzielle Regierungsämter zu diskutieren, sondern über Inhalte, Reformen und Projekte, die Österreich und die Menschen voranbringen. Ich gehe davon aus, dass das die NEOS genauso sehen.”  Die NEOS sollten sich dessen bewusst sein, so Stocker. Forderungen vorab über die Medien zu stellen, habe sich in Verhandlungen noch nie bewährt.

Gerüchte über mögliche Ressortverteilungen halten sich unterdessen hartnäckig: Dass die ÖVP das Innenministerium an die SPÖ abgeben könnte, um Wirtschaft und Finanzen zu sichern, sei jedoch laut einem Insider “nicht sehr realistisch”. Wahrscheinlicher sei, dass die SPÖ das Verteidigungsministerium erhält – angeblich habe sich dafür der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer ins Gespräch gebracht.

Mit Sicherheit dürfte die SPÖ das Sozial- und Arbeitsministerium sowie das Infrastrukturressort anstreben. Fraglich bleibt, ob die ÖVP das Justizministerium beansprucht, nachdem sie unter Türkis-Blau dort mit zahlreichen Ermittlungen und Verfahren konfrontiert wurde und Karoline Edtstadler zuletzt als logische Kandidatin dafür weggefallen ist. 
Wer außerdem im Gespräch für einen Minister-Posten in einer künftigen Dreier-Koalition ist, erfahren Sie hier.