Sozialtourismus? Svazek (FPÖ) kritisiert Roma-Zuzug über Ukraine-Verordnung
Bei der Familienreferenten-Konferenz schlug Salzburgs LH-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) Alarm: Immer mehr Roma-Großfamilien aus der Westukraine reisen als Vertriebene mit Anspruch auf volle Sozialleistungen nach Österreich ein – obwohl ihre Herkunftsregion nicht vom Krieg betroffen ist. Svazek fordert die sofortige Aussetzung der Ukraine-Vertriebenenverordnung.
Eine Roma-Familie in Transkarpatien, Westukraine.GETTYIMAGES/Future Publishing
Am Freitag trafen sich die Familienreferenten der Länder für eine Überarbeitung des Karenzmodells. Im Zuge der Diskussion machte Salzburgs Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) auf einen Missstand aufmerksam, der schon öfter von den Salzburger Freiheitlichen thematisiert wurde, jedoch vom Bund unbeantwortet bleibt.
Man registriert in Salzburg vermehrt Roma-Großfamilien aus Transkarpatien in der Westukraine. Die Westukraine ist nicht vom Krieg betroffen, trotzdem haben die Großfamilien durch die Ukraine-Vertriebenenverordnung in Österreich sofort Anspruch auf sämtliche Sozialleistungen. Ukraine-Vertriebene fallen nicht unter das Asylgesetz, sie bekommen ab dem ersten Tag alle finanziellen Leistungen inklusive Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld und Sozialversicherung.
Die Ankündigung von Familienministerin Claudia Plakolm (ÖVP), die ebenfalls an der Konferenz teilgenommen hat, die Verordnung zu evaluieren, ist Svazek zu wenig. „Ich bin der Meinung, die Ukraine-Vertriebenenverordnung muss sofort ausgesetzt werden“, fordert die FPÖ-Politikerin und führt in den „Salzburger Nachrichten“ weiter aus: „Die Menschen aus der Ukraine sind hierzulande mittlerweile in den Regelsystemen angekommen. Sie sollten genau gleich behandelt werden wie andere Asylberechtigte, es gibt keinen Grund, hier einen Unterschied zu machen.“
Interessant: Die Großfamilien sprechen weder Ukrainisch noch Russisch, besitzen aber neue ukrainische Pässe. Während sie bei uns alle Sozialleistungen erhalten, haben andere Länder bereits evaluiert. So wird beispielsweise in Ungarn und der Slowakei nur noch Menschen geholfen, die aus Regionen mit aktiven Kriegshandlungen kommen. Ein Modell, das auch Österreich enorm entlasten würde, jedoch bei den Grünen auf heftigen Widerstand stößt: „In Österreich gilt der Schutz für alle Menschen, die über die Ukraine kommen.“ Was bedeutet, dass alle Ukrainer Familienbeihilfe und volle Sozialhilfe erhalten.
Bei Rückkehr in die Heimat bleibt Anspruch auf Sozialleistungen bestehen
Servus TV widmete dem Thema bereits im März einen Beitrag und sprach mit dem Salzburger Sonderbeauftragten für Asyl Anton Holzer. „Wir haben die Fremdenpolizei gebeten, die Großfamilien, die weder Ukrainisch noch Russisch sprechen, zu überprüfen. Das Ergebnis: Die neuen Pässe waren echt, aber die Großfamilien sind aus Transkarpatien gekommen, also der Westukraine, wo kein Krieg ist“, so Holzer. Diese Großfamilien umfassen sechs bis neun Menschen mit vielen Kindern. Sie leben in organisierten Großquartieren, erhalten eine Vollversorgung, Familienbeihilfe und Taschengeld.
Was auffällt: Diese Roma-Großfamilien halten sich nur durchschnittlich sechs Monate in Österreich auf. „Vertriebene dürfen in ihre Heimat zurückkehren ohne ihren Anspruch auf Sozialleistungen zu verlieren“, erklärt Holzer. „Das ist ein Unterschied zum Asylgesetz, wo man den Anspruch verliert, wenn man Österreich verlässt.“
„Man kommt auch in den Schulen an die Grenzen“, so Svazek in den Salzburger Nachrichten. „Wir haben große Probleme, Klassen zu schaffen, wo wir die Kinder dieser Großfamilien unterrichten, sie sind nicht alphabetisiert.“
Doch nicht nur Salzburg ist betroffen. Auch in anderen Bundesländern gehen immer mehr Anträge von Großfamilien ein, in Niederösterreich sollen es dreißig Anträge pro Woche sein. Wird die Vertriebenenverordnung nicht angepasst, werden immer mehr Roma-Großfamilien für den Bezug von Sozialleistungen nach Österreich kommen. Immerhin wird laut dem deutschen Zentralrat der Sinti und Roma geschätzt, dass bis zu 400.000 Roma in der Ukraine leben.
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Kommentare
Die war aber eh mit Gentherapie geimpft, oder?
Zum Glük haben wir mit Frau Squazek eine Baschelor in Politikwissenschaft und Sdudentin im Meistersdudium. Die weiß, was sie aussagt! Jedes Wort von ihr sizt!
Was schreibt sie da für Schwachsinn?
Warum tut man nichts gegen diesen Skandal, die Svazek ist selbstdoch sogar auch noch in der Regierung, nur motzen allein ist zu wenig, das kann jeder.
Für Gesetze im Verfassungsrang braucht man eine 2/3 Mehrheit im Parlament . Glaube nicht das sich die FPÖ bei so mancher Gesetzesänderung verweigern würde.
@ Otto Schedivy🇦🇹 🇦🇹💙💙
Nur soviel! Wir werden siegen!!!
@Ibrahim🤡:
JETZT zeigst endlich dein wahres 💩Gesicht🤮 und offenbart auch die Intentionen von euch Typen…!
🇦🇹Österreich🇦🇹 wacht – leider gibt’s noch zu viele naive Deppen😫 – endlich auf👍💪, leider noch zu langsam…!
@Ibrahim🤡:
“…es gibt nicht “die” Österreicher, die Österreicher sind ein Mischvolk…”
Ja DAS stimmt selbstverständlich und jeder normal denkende Mensch weiß DAS natürlich auch, genauso wie JEDE(!) Nation auf der Welt ebenfalls ein Mischvolk ist, manche mehr und manche ETWAS(!) weniger, kommt auch viel auf die geografische Lage an, WAS aber eigentlich garnicht der Punkt ist…!
Es geht DARUM, dass ein Zuzug stattfindet der von der heimischen Bevölkerung nicht mehr zu “stemmen” und ÜBERALL schon offensichtlich ist, außer man ist blind, taub und überaus NAIV…!
@Ibrahim🤡:
“Jeder hat das Recht nach Österreich zu kommen, es gibt kein Gesetz, das ihm das verbietet”
Also, dann frage ich mich wieso man eigentlich Reisepässe benötigt…??
Ich habe es wirklich nicht für möglich gehalten, dass irgendwer solch’ einen Schwachsinn (= sehr milde ausgedrückt) von sich geben kann…!
Übrigens, der Name Schedivy ist tschechisch👍🤠
Mein Urgroßvater kam als Wanderarbeiter ins damalige 🇦🇹Österreich/🇭🇺Ungarn…👍🤠
@ Otto Schedivy🇦🇹 🇦🇹💙💙 : Viele in Österreich haben Namen, die von der damaligen Monarchie herrühren. Die Leute kamen damals aber auch zum Arbeiten und haben sich zu 100% integriert. Ohne Anspruch auf Sozialhilfe und allen Extras und ganz ohne gesonderte “Minderheitenrechte”.
Das waren die Leute, die das Land brauchte und es auch aufgebaut haben.
Eine der größten Schanden finde ich, dass diese Armut in EU-Staaten noch existiert, und noch viele Milliarden Euros kassieren. Ich bin oft in der Slowakei und micht störte vor ca. 10 Jahren schon, dass bei der Einfahrt mit dem Zug, die Fahrgäste die Blechütten von Romas sahen. Zu meinen Freunden aus besseren Kreisen meinte ich ungeniert, warum kauft ihr keine ausrangierten Schiffscontainer? Sandstrahlen, neu lackieren, und mit Fenster ausstatten. Seit ca. 6 Jahren kannst nun beim Einfahren nach Zilina, blütenweiße Schiffscontainer, oftmals zwei übereinander, mit Rauchfang, Außenrollos samt Wärmedämmung. (ver)sehen. Außerdem, da bin ich mir sicher, ein Erdbeben der Stärke 10, überleben diese, ob das die Luxushochhäuser würden überstehen? Es muss wirklich “IN EUROPA” nicht sein, dass Landsleute in Blechhütten hausen müssen. Wenn ich diese Menschen ausgrenze, wie sollen die je zu Bildung kommen? Meine Freunde haben’s kappiert und in anderen Teilen der Slowakei stellt man Container auch jetzt auf. Ich bin ein realo Kapitalist, doch meine Landsleute, würde ich nie so verkommen lassen. In Österreich lebt man doch komfortabel, doch man muss auch aufpassen, dass die halbe Welt nicht hier erscheint, denn das würde kein Staat meistern.
Zwischen 11:56 Uhr und 14:57 Uhr kamen keine Kommentare durch – in Warteschleife, dann willkürlich gelöscht (ich rede nicht von einigen Antworten der Hauptkommentare) Wieviele waren noch davon betroffen? Wie erklären Sie uns das liebes Exxpress-Team?
Da wir ja einen riesen Budget Überschuss haben, könnten ja noch mehr kommen.
Die Ukrainer wollen diese Leute weg haben, dazu stellen sie ihnen Pässe aus und schicken sie auf die Reise. Dieses Land nutzt halt die Gelegenheit.
Herrliches Bild. Es zeigt unsere Einfamilienhäuser der Zukunft, herbeigewirtschaftet von der Einheitspartei SP/VP/Grün/Neos.
@Mahmud🤡 Kommentar heute um 12:05 Uhr &
@Ibrahim🤡 Kommentar heute um 12:21 Uhr:
Zu diesen beiden unglaublich schwachsinnigen Kommentare fällt mir nur ein, dass sich da zwei 🤡🤡 wirklich gefunden haben…!
Keine Ahnung, was Ibrahim meinte… Ich hab ihn nicht kapiert. Wo mein Kommentar Schwachsinn ist, hast du mir noch auszuführen.
Otto Schedivy🇦🇹 🇦🇹💙💙
Du scheinst, dass letzte Aufgebot von Österreich zu sein, na dann gute Nacht, wenn Du Österreich retten willst, dann ist es bald vorbei:-).
@Mahmud
Mit anderen Worten, es gibt nicht “die” Österreicher, die Österreicher sind ein Mischvolk und alle haben andere Wurzeln, ein kleiner Teil stammt von den Germanen ab, die meisten waren ursprünglich Slawen, Römer, Mongolen und Türken! Österreicher sind südländischer und asiatscher Abstammung!
Mahmud🤡 & Ibrahim🤡
UND noch mehr Blödsinn… aber ihr merkt es ja nicht einmal und DAS sagt schon ALLES…!
Ist mir keiner weiteren Antwort wert….!
Österreich ist pleite.
Warum soll ein Staat, der schon pleite ist noch Leute aufnehmen?
———
»»»Achtung««« Hier treibt ein linker Spinner sein Unwesen. Er verbreitet unter fremde Profilnamen seine Linkspropaganda und spammt mit Kommentarkopien die Kommentarfunktion voll.
Der „Linksfanatiker“ will hier die Kommentarfunktion stören.
Den Profilnamenfälscher lache ich nur noch aus. 🤣️
0× „kritischer Fehler“
Ich bin dafür das man diesen Leuten in Österreich Aufenthalt genehmigt,dazu sollten die bestens verpflegt werden,sind ja arme Leute.Wir haben unendlich viel Platz und Geldüberschuss in Hülle und Fülle.Auch von der Mentalität u.Religion sowie Kultur passen die bestens in unser Land! Ich hoffe die Leser sind gleicher Meinung und verstehen auch die Ironie!!
…schrieb Andre Heller schon 1971 – und dem haben sie das Lied noch nicht verboten ! Komisch, gell…??
@Warum nicht?
“sollten die bestens verpflegt werden”
Stimmt, jedem Menschen sollte das zustehen.
“sind ja arme Leute.”
Stimmt, sehr arm. Die ärmsten im ärmsten Land Europas.
“Geldüberschuss”
Im Vergleich gesehen, ja, stimmt auch.
“Mentalität u.Religion sowie Kultur”
I.d.R. sind Roma und Sinti Christen, die seit hunderten von Jahren in Europa leben.
Aber dir geht’s ja gar nicht um Kultur oder Religion, gell? Sondern um die Hautfarbe und die Kaufkraft der Menschen.
@Mahmud
Es gibt nicht die Österreicher, 90% der Österreicher haben eine andere DNA bzw. Gene, Österreich war im Laufe der Geschichte von ganz anderen ethnischen Gruppen besiedelt, Griechen, Slawen, Römern, außerdem hat Hannibal (Berber) ganz Italien erobert, Sizilien, Teile von Frankreich und Galicien waren arabisch. Jeder hat das Recht nach Österreich zu kommen, es gibt kein Gesetz, das ihm das verbietet.
Relativieren sie die Problematik nicht etwas? Würde es sich bei diesen Flüchtlingen um bereits gut integrierte Roma u- Sinti Fachkräfte handeln, warum will die Ukraine sie dann gerade in Zeiten in denen täglich hunderte Männer an der Front sterben nicht in ihrem eigenen Land behalten? Die Ukraine ist allein auf Grund der vorhandenen Rohstoffe u. Bodenschätze ein sehr reiches Land. Österreich hingegen steuert aktuell sowohl sozial wie auch wirtschaftlich dem eigenen Untergang zu. Liegt es nicht auch in unserer Verantwortung die Menschen darauf hinzuweisen und sie in ihrer Vorstellung von einer Zukunft in Reichtum u, Wohlstand ohne Leistung zu desillusionieren?
Vorarlberg hat schon seit 2015 immer wieder mit enormen Problemen die explizit durch den Roma und Sinti Zuzug entstanden sind u. immer wieder entstehen zu kämpfen. Ich bezweifle sehr, dass ein weiterer, unlimitierter Zuzug diese Problem Situation entschärfen würden.
Sozialtourismus?
——————
“Wem die Gesetze eines Landes nicht gefallen, muss dahin gehen, wo es die Gesetze nicht gibt.”
(JWv Goethe)
Die Gesetze unseres Landes würden mir ja auch größtenteils gefallen, jedoch richtet sich deren Umsetzung gegen die eigene Bevölkerung. Das hat Goethe höchstwahrscheinlich nicht damit gemeint.
@ Huach zua Zauberer
Die Bevölkerung von Österreich ist inzwischen bunt, arabisch und muslimisch, sehr vielfältig! Wir sind alles Österreicher mit anderen Wurzeln!
Jaja, nur ihr @Salzburger seid’s Bayern ! Auf in die Heimat…. 🙂
Dem Salzburger seine Wurzel sind bekannt. Nachgeburt von Bayern über die Grenze geworfen. Das ist der, der behauptet, wenn einer hetzt, ist er Slowene und sein Adjudant D. Nepp, also am Besten nicht ernst nehmen.
Alles Absicht, unsere Politbücklinge führen brav die Befehle von Brüssel aus! Defizitverfahren fix, aber weiterhin Nettozahler schon….. Diese Defizit Obergrenze stammt aus 1995 und gehört neu, höher festgesetzt, weil sich vieles durch die Zuzüge verschärft hat! Warum fällt das keinem von unseren Wapplern ein, sich mit seinem A.. nach Brüssel zu begeben( Reisen ohnehin mehrmals wöchentlich dorthin zur Bussi Gesellschaft) und das dort endlich in die Wege zu leiten??? Es gibt keinen kritischen Fehler!
@Änderung
Nein, keinesfalls gehört an der Defizitgrenze geschraubt, hat Sie Babler vorgeschickt?
Jeder weiß, welche Maßnahmen gesetzt gehören (Migrationsstopp und Remigration), mehr Schulden zu machen gehört nicht dazu.
Außerdem sind wir höchstverschuldet und defizitär und können somit kein Nettozahler mehr sein – das gehört geändert.
Wir sind die Zahlmeister der Welt,gut zu jedem Dahergelaufenen,nur auf die eigenen Leute wird bei uns geschissen!…
Diese Dreierkoalition setzt nahtlos fort, wo die ÖVP und die Grünen beenden mußten! Österreich, ganz Europa wird schon seit Jahren sukzessive von der EU, UvdL, den österr. Politikern der linken Seite, ausgehöhlt! Das stetige Indoktrinieren durch das WEF zeigt täglich Wirkung, das Finale steht kurz bevor!
Die Schwachsinnigkeit der österr. Regierung und die Hörigkeit gegenüber der EU, tritt immer deutlicher zutage. Die ÖVP ist komplett nach links abgrdriftet und ist linker als die Linken selbst! Die ÖVP hat Österreich, gemeinsam mit den Grünen, in das größte wirtschaftliche Desaster der 2. Republik befördert! Anstatt sich zu entschuldigen, sich zurückzuhalten, vor allem bei sich selbst, tun die nichts dergleichen, das Gegenteil ist der Fall! Ich habe sogar den Eindruck, daß diesen Typen alles egal ist, die schauen zu und warten auf den kompletten Zusammenbruch. In Anlehnung an die Schwesternparteien in Deutschland und dessen “Führer”, F. Merz!
Darf ich vostellen die schlechteste Regierung seit 1945
BK Stocker, Jurist keie Ahnung von der Wirtschaft
VK Babler, Hilsarbeiter strammer Parteisoldat, von Wirschaft keine Ahnung
Nato Beate:Juristin von Witrschaft Gewerbe u Industrie keinen blassen Schimmer
Und die wollen uns aus der Krise führen HiHi HaHa
Wie charakterlos und Demokratie feindlich sind Journalisten?
Habe ich auch wieder festgestellt. Einmal abgelehnt, schreib ich zu der Sache nichts mehr. Nur Überschriften und nichts dahinter. Wollt Ihr uns auch ablenken?
Frau Svacek hat völlig recht!
Nurmehr ein Wahnsinn, was hier abgeht und die Grusel Regierung fördert das alles noch! !!!!
Wir werden nach Strich und Faden belogen.
Reine Panikmache, was hier abgeht…
Frau Svacek hat völlig recht!
Nurmehr ein Wahnsinn, was hier abgeht und die Grusel Regierung fördert das alles noch!
Bananenrepu, haben fertig.
Frau Svacek hat völlig recht!
Nurmehr ein Wahnsinn, was hier abgeht und die Grusel Regierung fördert sas alles noch!
Jetzt wird immer klarer, warum jetzt überall Milliarden fehlen- da sollten selbst die SPÖ Wähler mal nachdenken, ob ihr Lebensstandard in den nächsten Jahren noch gehalten werden kann, wenn hier keine Änderung stattfindet?
Langsam fehlen einem die Worte über so viel Ignoranz der Regierung.
Wieso kann die Slowakei sinnvolle Gesetze erlassen und wir nicht? Was läuft da bei uns so schief? Und warum haben unsere eigene Politiker kein Mitleid mit dem eigenen Volk? Und warum regieren die ständig gegen uns?
Es muss endlich Volksabstimmungen zu diesen Themen geben, so lange der Österreicher noch in der Mehrheit ist. Lange geht das nicht mehr gut.
Wo der kritische Fehler ist, frage ich mich auch langsam. Danke wordpress. Du bist ein treuer Begleiter.
“Wir” wollen es anscheinend so
Sie hat Recht. Österreich hat zu wenig Erfahrungen mit dieser (und ähnlichen) Ethnien…
ein Wahnsinn wie alles aus den Fugen gerät.
Wir Österreicher solllen immer mehr und immer länger arbeiten, damit die alle durchgefüttert werden.
So darf es nicht weiter gehen.
Und es gab einen kritschen Fehler….
Wir haben es ja, das Geld um die ganze Welt aushalten zu können! Machen wir ja gerne, ansonsten Lichterldemo.
Ja Frau Gewessler
durchs Land fahren und hören was die Menschen denken
Kann man auch da nur empfehlen,denn die GrünnInnen sind ja gegen eine Änderung der Ukraineverordnung