Streit um Raketen: Wagenknecht verteidigt Stationierung von "Arrow 3"
Nach der Bildung einer SPD/BSW-Landesregierung in Brandenburg hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ihre Parteifreunde im Streit um das Raketenabwehrsystem Arrow 3 zur Zurückhaltung aufgerufen.
BSW-Gründerin Sahra WagenknechtGETTYIMAGES/Jens Schlueter
Die ehemalige Linken-Ikone und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht verteidigte im Gespräch mit dem “Spiegel” die Stationierung von Arrow-3-Luftabwehrraketen auf einem Stützpunkt in Brandenburg. “Arrow 3 sind keine Angriffsraketen”, sagte sie. Die Raketen seien vom Bund finanziert, man solle deshalb nicht die neue Koalition in Potsdam torpedieren.
Wagenknecht reagierte damit auf Äußerungen des BSW-Landtagsabgeordneten Sven Hornauf. Dieser hatte angekündigt, SPD-Regierungschef Dietmar Woidke im Landtag wegen der Stationierung von Arrow 3 seine Stimme verweigern zu wollen.
Absage an Waffenhilfe als Bedingung von Koalition
Die Intervention ist interessant, weil die außen- und verteidigungspolitischen Positionen des BSW bei den Koalitionsverhandlungen sowohl in Brandenburg, Sachsen als auch Thüringen eine entscheidende Rolle gespielt hatten. Wagenknecht hatte die Absage an Waffenhilfe an die Ukraine sowie an die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland ursprünglich zur Bedingung von Koalitionen gemacht. Die Bundesländer haben aber in der Außen- und Sicherheitspolitik keine Mitsprache.
Die Partei hatte mit dem Friedensthema Wahlkampf im Osten gemacht. Zu Arrow 3 sagte Wagenknecht, dass die Anschaffungskosten von vier Milliarden Euro für andere Zwecke sinnvoller eingesetzt worden wären. “Gegen ihre Anschaffung spricht, dass sie auch als Abwehrwaffen gegen russische Raketen wenig taugen”, zitiert der Spiegel die BSW-Chefin. Die eher russlandnahe Position Wagenknechts haben SPD und Union als Ausschlusskriterium für eine Koalition mit dem BSW auf Bundesebene genannt.
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Kommentare
Die Frau ist Politchamälion, für Macht würde sie auch Oskar verkaufen
BSW hatte nur ein Ziel – der AfD Stimmen zu klauen !!!! Das war von Anfang an klar.
Eigentlich schade, da im Gegensatz zu vielen Regierungsmitgliedern die Wagenknecht wirklich intelligent ist.
Wagenknecht soll ruhig sein. Sie sagte noch kein Wort gegen die nuklear bestückten Iskander-Raketen in Königsberg.
BSW zeigt zeitgleich mit dem Stimmenabfall das wahre Gesicht !!!
Da heißt es, schlimm schlimmer am schlimmsten. Was ist an diesen einzigen Satz wieder auszusetzen.
3 Landtage unter Fadenscheinigen Wahlkampfversprechen gekapert….
3x zu billig verkauft….
würde meinen das sich an der 3 auch die nächsten Zustimmungswerte orientieren…..=)
BSW wird sich Zug um Zug demaskieren – ein Einzug in den Bundestag 03/2025 scheint mir unerreichbar ! Man wird sehen . Insgesamt wäre es aber eine Umwandlung der BRD in eine Neue DDR 2.0 ! Leider…
Das nützt nichts gegen Haselnüsse.
Bündnis Sarahs Systemknechte
Hier entpuppt sich das faule Ei.
als die Nato-Beate. So tun als würde man für Frieden sein, mit Radikalität an den Futtertr0g wollen, und dann Waffen stationieren.
Was tut man nicht alles um ein wenig an der Macht schnuppern zu können. So wird diese SED-Nachfolgepartei zeitnah wieder an der 5% Hürde dahinschrammen.