"Üble Nachrede": FPÖ gewinnt vor Gericht mit Klage gegen den "Standard"
Die Tageszeitung “Standard” muss den beiden FPÖ-Abgeordneten Harald Stefan und Martin Graf, sowie FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth eine Entschädigung von insgesamt 20.250 Euro zahlen. Das Wiener Landesgericht sieht den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Der Rechtsvertreter von Harald Stefan (FPÖ, Bild) und zwei weiteren FPÖ-Politikern bezeichnete die Berichterstattung als "infam und rufmörderisch".APA/GEORG HOCHMUTH
Die Tageszeitung “Der Standard” ist am Donnerstag am Wiener Landesgericht im Zusammenhang mit der Berichterstattung über drei FPÖ-Politiker nach dem Mediengesetz verurteilt worden. Die Artikel betrafen die Teilnahme der drei Freiheitlichen an einem Begräbnis, bei dem ein SS-Lied gesungen worden sein soll. Nach Ansicht des Richters wurde mit mehreren Artikeln der Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt. Die Kläger bekamen eine Entschädigung von insgesamt 20.250 Euro zugesprochen.
Die FPÖ-Nationalratsabgeordneten Harald Stefan und Martin Graf sowie der freiheitliche Klubdirektor Norbert Nemeth hatten sich gegen die mediale Berichterstattung zur Wehr gesetzt, die ihr Rechtsvertreter Christoph Völk im Grauen Haus als “infam und rufmörderisch” bezeichnete. Für den “Standard”-Anwalt Michael Pilz wurde hingegen “ein wahrer Sachverhalt berichtet”. Er meldete gegen das Urteil volle Berufung an. Völk gab vorerst keine Erklärung ab. Das Urteil ist damit nicht rechtskräftig.
„Standard von eigener Nazikeule sinnbildlich gerichtlich erschlagen“
Auch FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker bezeichnet das erstinstanzliche Urteil als klare Niederlage für die Zeitung. Hafenecker betonte, der “Standard” sei „von der eigenen Nazikeule sinnbildlich gerichtlich erschlagen“ worden.
Er kritisierte die Vorgehensweise der Zeitung zudem als „pietätlos, infam und rufmörderisch“ und warf ihr vor, mit versteckter Kamera bei einem Begräbnis „politisches Kleingeld schlagen“ zu wollen. Die FPÖ sehe der angekündigten Berufung des “Standard” gelassen entgegen, da das Urteil aus seiner Sicht eindeutig sei.
Stefan und Nemeth: Über 200 Jahre altes Volks- und Studentenlied
Ausgangspunkt war ein Begräbnis eines langjährigen Burschenschafters der “Olympia”, der am 27. September 2024 am Hernalser Friedhof zu Grabe getragen wurde. Dabei wurde auf dessen Wunsch hin das Lied “Wenn alle untreu werden” intoniert. Ein Video davon wurde dem “Standard” zugespielt, der in weiterer Folge berichtete, die bei der Trauerfeier anwesenden FPÖ-Politiker Graf, Stefan und Nemeth hätten sich nicht entfernt, obwohl am offenen Grab das so genannte SS-Treuelied gesungen worden sei.
Der freiheitliche Justizsprecher Harald Stefan und Klubdirektor Norbert Nemeth – Martin Graf war bei der Verhandlung nicht anwesend, er hatte sich krankheitsbedingt entschuldigt – betonten in ihren Zeugenbefragungen im Grauen Haus, bei dem von Max Schenkendorf ursprünglich als Gedicht verfassten Lied handle es sich um ein über 200 Jahre altes Volks- und Studentenlied. Dieses sei nach dem Untergang des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation verfasst worden. Man habe seinerzeit damit der Niederlage gegen Napoleon und dem Untergang des Kaiserreichs 1805/1806 “nachgetrauert”. Für sie habe das Lied keinen Bezug zum Nationalsozialismus und zur SS, die das Lied für sich reklamiert und “missbräuchlich” abgeändert hätte.
"Hätte niemals eine veränderte Version gesungen"
Er kenne das Lied seit seiner Studentenzeit aus Kommersbüchern und schätze es, weil es für “Bundesbrüderlichkeit und Freundschaft” stehe, sagte Stefan, der seinen Angaben zufolge bis 2017 Mitglied der Burschenschaft “Olympia” war: “Für mich war das niemals ein verbotenes Lied.” Bei der Behauptung des “Standard”, auf dem Begräbnis sei bewusst eine in der NS-Zeit abgeänderte und von der SS genutzte Version intoniert worden, handle es sich um eine Unterstellung, die er zurückweise: “Ich hätte niemals eine veränderte Version gesungen, um wem zu huldigen.” Grundsätzlich hätte er an dem Begräbnis gar nicht teilgenommen, wenn er damit Gefahr gelaufen wäre, “dass ich am NS-Verbotsgesetz anstreife.”
“Für uns ist das ein Lied, das die Bundesbruderschaf besingt”, hielt der freiheitliche Klubdirektor Nemeth fest, der Mitglied der “Olympia und der “Vandalia” ist. Das Lied habe “mit dem Dritten Reich überhaupt nichts zu tun. Das ist eine schwere Unterstellung, die ich zurückweise. Es steht für Bundesbrüderlichkeit und Lebensfreundschaft.” Am Grab sei “die Fassung aus 1819” gesungen worden.
"Massive Probleme" wegen "Standard"-Bericht
“Der Standard” hatte umfassend über die Vorgänge am Hernalser Friedhof berichtet, die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt seit Ende Dezember gegen die drei FPÖ-Politiker wegen des Verdachts auf nationalsozialistische Wiederbetätigung im Sinn des § 3g Verbotsgesetz. Abgesehen davon habe er “massive Probleme, beruflich und privat” infolge der medialen Veröffentlichungen erlitten, führte Stefan aus, der im Zivilberuf eine Notariatskanzlei betreibt.
Für das Erstgericht erfüllten die inkriminierten, in der Printausgabe, online und auf den Social Media-Accounts des “Standard” veröffentlichten Artikel mehrheitlich den Tatbestand der üblen Nachrede. Es sei eine “ungenaue Darstellung der Verdachtslage” erfolgt, stellte Richter Daniel Potmesil fest. Aus dem im Verhandlungssaal abgespielten Video, das das Absingen des Lieds dokumentiert, hätte nach Dafürhalten des Richters hervorgehen müssen, dass die dritte Strophe weggelassen und an einer Stelle statt “Reue” “Treue” gesungen wurde – dieser Fassung hatte sich die SS bedient. Ob am Grab “Reue” oder “Treue” gesungen wurde, war allerdings aufgrund der schlechten Tonqualität und den Geräuschen von prasselndem Regen “nicht feststellbar”, wie Potmesil darlegte. Gesungen wurde “Wenn alle untreu werden” zur Gänze. Insofern sei es dem “Standard” nicht gelungen, den Tatverdacht zu “verstärken”, es sei die in der Nazi-Zeit abgeänderte Version dargeboten worden.
Jemanden in die Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut zu rücken, sei “ein klassisches unehrenhaftes Verhalten”, bemerkte der Richter in der Urteilsbegründung. Das müsse man sich nicht gefallen lassen, “wenn es nicht stimmt.”
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Kommentare
Standard – Qualitätsmedium? Die Leute verstehen darunter mehrheitlich quasi ein linkes rosarotes Blatt, das es mit grüner Ideologie sehr wohl, aber mit der Wahrheit nicht gerade ernst meint.
viel zu wenig!
Nicht 20.000 sondern 200.000 und beim nächsten Mal dann 2.000.000
Schlimm finde ich, dass der Standard allgemein als “Qualitätszeitung” bezeichnet wird. Die Gelder vom Kanzleramt wird er sich künftig abschminken können. Dann kann er zusperren. Das selbe gilt für den Falter, der hauptsächlich vom Geld der Stadt Wien lebt.
Erschütternd dabei sind die Methoden, die von der Vereinigten Linken angewendet werden, um zu desavouieren und Leute zu vernadern : die Beobachtungssystematik der ehem. DDR, der USSR , des Ostblockes…. das sind nun die Methoden der Linken , um Andersdenkende anzuschwärzen.
Jeder aufrechte Mensch kann sich über diese Charaktere seine Meinung bilden.
Nebenbei bemerkt: orf.at schreibt in seiner Headline SS-“Treuelied”. Setzt also Treuelied unter Anführungszeichen statt SS. Somit suggeriert der ORF eine Zugehörigkeit des Liedes aus 1814 zur SS..
Umso schneller möge er enden.
Erfreulich.
Bitte auch Klenk/Falter verklagen.
Der Standard bezeichnet sich als linksliberal, ein Begriff, den man schwer bis kaum fassen kann. Was linksliberal tatsächlich bedeutet, ist ziemlich stark von der Sichtweise abhängig. Prinzipiell stehen links und liberal zueinander wie Feuer und Wasser. Im Sinn des Standard bedeutet linksliberal möglicherweise, politische Stimmung zu erzeugen, politisch gesehen als negative Freiheit, nämlich als Freiheit von der FPÖ und allgemein von rechten Gesinnungen. Das wird dann in manchen Kreisen als Qualitätsjournalismus bezeichnet. Für diese Kreise ist es des Weiteren unerheblich, ob dieses journalistische Handwerk den publizistischen Ethikbestimmungen voll und ganz entspricht, das Transportieren der politischen Absicht wird hierfür als ausreichend gesehen. In einer ähnlichen Konstellation sehe ich auch die journalistische Linie des ORF. Falls ich mich täusche, bitte ich um Antworten.
Hetzerei zahlt sich halt nicht aus !!!
Ist DerStandard ein politisch gesteuertes Medium?
Ein Blick bei der RTR „Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 3 MedKF-TG“ Quartalsbericht gibt Antwort. Unter Abschnitt „Bundeskanzleramt/Bekanntgabe §2 (Werbeaufträge und Medienkooperationen)“.
Ich habe mal die veröffentlichten Zahlen von 2020 bis 2023 zusammengetragen.
Für 2024 wurden offenbar keine Zahlen veröffentlicht. Warum das so ist kann sich jeder selbst ausmalen, wenn er daran denkt, dass 2024 das Jahr war, in der die Nationalratswahlen anstanden.
Summe der Zuwendungen aus dem Kanzleramt für das jeweilige Jahr.
2020 — € 633.480,88
2021 — € 763.713,49
2022 — € 132.945,02
2023 — € 72.396,02
2024 — derzeit wohl keine Daten bei der RTR-Internetseite auffindbar
Man beachte, dass es sich um Steuergelder handelt, die das Bundeskanzleramt ÖVP-Grün weitergegeben hat.
Interessant ist auch, dass während der „heißen Phase“ von Corona entsprechende Summen geflossen sind.···
Ist DerStandard ein politisch gesteuertes Medium?
Ein Blick bei der RTR „Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 3 MedKF-TG“ Quartalsbericht gibt Antwort. Unter Abschnitt „Bundeskanzleramt/Bekanntgabe §2 (Werbeaufträge und Medienkooperationen)“.
Ich habe mal die veröffentlichten Zahlen von 2020 bis 2023 zusammengetragen.
Für 2024 wurden offenbar keine Zahlen veröffentlicht. Warum das so ist kann sich jeder selbst ausmalen, wenn er daran denkt, dass 2024 das Jahr war, in der die Nationalratswahlen anstanden.
Summe der Zuwendungen aus dem Kanzleramt für das jeweilige Jahr.
2020 — € 633.480,88
2021 — € 763.713,49
2022 — € 132.945,02
2023 — € 72.396,02
2024 — derzeit wohl keine Daten bei der RTR-Internetseite auffindbar
Man beachte, dass es sich um Steuergelder handelt, die das Bundeskanzleramt ÖVP-Grün weitergegeben hat.
Interessant ist auch, dass während der „heißen Phase“ von Corona entsprechende Summen geflossen sind.··
Ist DerStandard ein politisch gesteuertes Medium?
Ein Blick bei der RTR „Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 3 MedKF-TG“ Quartalsbericht gibt Antwort. Unter Abschnitt „Bundeskanzleramt/Bekanntgabe §2 (Werbeaufträge und Medienkooperationen)“.
Ich habe mal die veröffentlichten Zahlen von 2020 bis 2023 zusammengetragen.
Für 2024 wurden offenbar keine Zahlen veröffentlicht. Warum das so ist kann sich jeder selbst ausmalen, wenn er daran denkt, dass 2024 das Jahr war, in der die Nationalratswahlen anstanden.
Summe der Zuwendungen aus dem Kanzleramt für das jeweilige Jahr.
2020 — € 633.480,88
2021 — € 763.713,49
2022 — € 132.945,02
2023 — € 72.396,02
2024 — derzeit wohl keine Daten bei der RTR-Internetseite auffindbar
Man beachte, dass es sich um Steuergelder handelt, die das Bundeskanzleramt ÖVP-Grün weitergegeben hat.
Interessant ist auch, dass während der „heißen Phase“ von Corona entsprechende Summen geflossen sind.·
Hallo Herr Gültiger Weltfrieden der Sender heißt nicht RTR sondern TRT International und kommt aus der Türkei. Das ist der Fernsehsender für den J. Böhmermann gerne moderieren kann in der Türkei so als Partner Sender für Europa. Wir Zuseher würden ihm das gönnen mal weg aus Deutschland und Österreich und den ganzen Rechtsextremen. Er war auch mit beim Ibiza Video involviert.
Richtig so FPÖ Klag Sie alle in Grund und Boden. Sie müssen alle anständig zur Kasse gebeten werden und das Gewonnene Geld kann gespendet werden es gibt so viele Projekte die ein paar Euro’s gebrauchen können. Zum Beispiel Tierheime brauchen immer Futter, Nachhilfe Lehrer für die Kleinen und und und…. Dann immer ganz viele tolle Foto’s davon machen und dann den Leuten zeigen was mit dem Geld passiert oder beim nächsten Sommer fest Grillgut kaufen. Man kann Spenden von der Steuer absetzen und bekommt etwas wieder für die Partei Kasse um neue Flyer zu drucken zum Beispiel oder für FPÖ TV da ist das ganze Geld gut angelegt.👍
So ein Zufall aber auch !!!
Am Tag vor der Urteilsverkündung schießt der Standard ganz zufällig die nächste Ente gegen die gleichen Leute.
Bei einem Begräbnis anzuschleichen, zu filmen und dies dann zu veröffentlichen zeigt das Niveau dieses Mediums, das Dominik Nepp nicht zu Unrecht als Drecksblatt bezeichnet hat
20.250 € sind ja gar nichts – da gehören noch mindestens 3 Nullen hinten angehängt!
Gegen diese rechtswidrigen Anwürfe ist konsequent vorzugehen, solange es eine tw. funktionierende Justiz gibt.
Wenn alle untreu werden,
so ist der Standard bestimmt ganz vorne mit dabei…
Ja, ja die Qualitätszeitung Standard. Wenn es um die FPÖ geht, ist ihr jedes Mittel Recht. Das muss man sich Mal vorstellen, die veröffentlichen ein Video von einem Begräbnis.
Sehr gut, gegen verleumderische und hetzerische Medien sollte man forciert auftreten und Vertrauen in die noch mancherorts funktionierende Justiz setzen.
Der größte Lump im ganzen Land ist der Denunziant.
Normalerweise würde es jetzt so laufen, dass die Gemeinde Wien vermehrt im Falter Inserate schaltet, um Genosse Klenk (mit unserem Steuergeld) zu “helfen”. Zum Glück werden diese dubiosen Geldflüsse mit der neuen Regierung ein Ende nehmen.
Erbärmlich und widerlich !!
“Werbung” Der Standart , ihr Rrrrreichsblatt!!
Die einstige Qualitätszeitung hat ein Faible für Nürnberger Prozesse, die sie auf ihren Seiten gern inszeniert. Armer Standard, thematisch gefangen zwischen Nazijagd und Klimabullshit.
Und selbst die Frau Windhager holt die Kastanien nicht mehr aus dem Feuer – die ist wohl mit ihrem Engagement für Lena Schilling in Ungnade gefallen.
Linker Substandardjournalismus muss endlich aufhören. Danke FPÖ das ihr euch rechtlich zur Wehr setzt. Und danke exxpress das ihr darüber berichtet.
Dürfte eine ziemliche Unart sein von Medien, jemanden heimlich anzuhören. Meines Wissens ist selbst das Aufnehmen mittels Handy oder ähnlichen bei Gesprächen verboten. Warum Reporten das nicht einhalten, eigenartig. Umgekehrter ist das nehme ich an, auch nicht recht. Schlimme Zeiten, wo wird das enden?
Deshalb hat der Standard es direkt erneut versucht zu diffamieren mit dem neuen Ibiza 2.0. Sie sollten es aufgeben, das wird nichts mehr.
Grüne in Österreich = gesichert linksextrem!
Der AfD erging es mit dem Volkslied aus dem Jahre 1911 „Rauscht ihr noch, ihr alten Wälder“, ähnlich wie der FPÖ
Würde sich die AfD – in Anlehnung an die ÖVP/SVP – “Deutsche Volkspartei” nennen,
wäre mit Sicherheit wieder eine Klage wegen völkisch-nationalistische-NS-Ideologie anhängig.
Altbekanntes “dirty campaigning”. Im Dreckschleudern sind die LinksRotGrünen samt ihrer Medien wirklich unübertroffen.
Zum Glück durchschauen die meisten Menschen immer öfter, was hier gespielt wird. !! !!
Wo bleibt mein harmloser Kommentar ???
Wer selbst mal beim DerStandard kommentiert hat, der weiß wie Links und „Systemtreu“ DerStandard tickt.
Übrigens bekommt DerStandard reichlich Zuwendungen aus dem Kanzleramt.·
Bravo
Oje! Der Standard findet keine Liederbücher!
Altbekanntes “dirty campaigning”. Im Dreckschleudern sind die LinksRotGrünen samt ihrer Medien wirklich unübertroffen.
Zum Glück durchschauen die meisten Menschen immer öfter, was hier gespielt wird. !!
Eine erfreuliche Nachricht. Die Justiz stutzt eine anmaßende Medienjustiz
Die Linke ist eine Wartehalle für Faschismus.
Léo Ferré
Französischer Dichter und Komponist.
War doch eh klar dass das rauskommt. Wer übernimmt dann die Kosten? Verdienstentgang etc.? Also wer zahlst alles? Es wird in Österreich zu einfach gemacht unschuldige Leute mit Dreck du bewerfen, sich hinter eine Institution oder Verlag oder Firma zu verstecken wo sein eigener Name nicht in Klartext abgebildet wird und die Kosten dem Beklagten nur sporadisch durch jene juristischen Personen beglichen werden. Es ist an der Zeit dass sich ein anzeigen und anklagen auch wirklich für den Dreckwerfer monetäre im Börserl niederschlägt wenn er vor Gericht verliert und zwar so stark dass man zweimal in einem Zweifelsfall überlegen muss den Weg zu Gericht zu gehen.
der standard ist ein aktivisten blattl und nichts
aber dafür von minderer Qualität!
Wann gibt es endlich Verbots Gesetze gegen Ideologien wie Islamismus oder Kommunismus, die nachweislich Schuld an Unterdrückung und Tod unzähliger Menschen sind?
Sehr gut
Meiner Ansicht nach ist der Standard ein linkes Käseblatt!
Manche bezeichnen ihn sogar als Scheißblatt. 🙂
Eher zutreffend, Käse wäre ja etwas gutes.
Es wurde angeblich “ein wahrer Sachverhalt berichtet”!
Mir ist neu, dass das in Österreich immer erlaubt sein soll!
Gerade die Linken klagen bei so manchem “wahren Sachverhalt” gerne wegen Verhetzung!
Und der Wahrheitsbeweis ist dann nicht zulässig……
Es ist schon überfällig, dass sie mit der eigenen Medizin behandelt werden!
Eine Behauptung ist kein Beweis,das wird auch den linken klar werden müssen!…
Dürfte einmal kein gekaufter Richter gewesen sein !
Wer liest noch den Standard,?nur noch diejenigen,die nicht selber denken können,wo kein Hausverstand haben und leider hat sie Gott vergessen,als er das Hirn austeilte.😢🤣
Na hoffentlich wird der Standard dann auch dazu verpflichtet den Original-Liedtext von 1814 abzudrucken und medial-öffentlich vorzusingen.
Die Linke Kacke kommt erkennbar immer mehr ins Dampfen !! Jetzt wird sas bald zreissen…. 🙂
Jetzt sollten alle Blätter mit ihren ständigen Vorverurteilungen aufhören. Genauso bevor ein Ergebnis da ist,mögliche Szenarien darzustellen. Es bringt nichts zu komentieren über eine Sache ,die es am Ende gar nicht gibt.