„Unverantwortlich“: Burgenland-ÖVP schießt gegen Kanzler-Plan
Am Dienstag ließ Bundeskanzler Karl Nehammer die Steuer-Bombe platzen: Er zeigt sich jetzt doch offen für Erhöhungen. Das sorgt innerhalb der ÖVP für Widerstand.
Karl Nehammer (ÖVP) schließt Steuererhöhungen nicht mehr aus.APA/HANS KLAUS TECHT
Nach Karl Nehammers jüngst gebrochenem Wahlversprechen, es werde mit ihm keine neuen Steuern geben, rumort es in der ÖVP auf Länderebene. Am Dienstag sagte der Bundeskanzler in einem Interview, dass er Steuererhöhungen noch doch nicht ausschließe. Konkret geht es dabei um die Grundsteuer.
Doch mit dieser Ansage erneute er jetzt Kritik auch aus den eigenen Reihen. Der burgenländische ÖVP-Chef Christian Sagartz ist empört. „Wir lehnen neue Steuern und Steuererhöhungen entschieden ab“, stellt er gegenüber exxpress klar. Dann fährt er fort: „Es ist unverantwortlich, die Belastungen für die Menschen und die Unternehmen zu erhöhen, ohne das eigentliche Problem anzugehen: Die oftmals unverhältnismäßige Ausgabenpolitik“.
Sagartz: „Erhöhung der Einnahmen“ sind keine „Lösung“
Statt Steuererhöhungen müssten „staatliche Ausgaben kritisch geprüft und effizienter gestaltet werden“. Die Lösung liege nicht in der „Erhöhung der Einnahmen, sondern in einer nachhaltigen und verantwortungsvollen Haushaltspolitik“, sagt Sagartz.
Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hingegen möchte Nehammers Tabubruch nicht kommentieren, lässt ein Sprecher der Landes-ÖVP ausrichten. Doch auch sie dürfte über die Kanzler-Aussage nicht glücklich sein. Den Koalitionsverhandlern auf Bundesebene ließ sie ausrichten: „Wir brauchen keine neuen Steuern und Belastungen, sondern Entlastungen“. Das sagte sie am Wochenende in einem „Krone“-Interview.
Auch die ÖVP Wien, Steiermark und Tirol möchten sich auf Anfrage zu den Koalitionsverhandlungen im Bund nicht äußern.
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Kommentare
Eine Partei, die mit einem Nehammer in eine Nationalratswahl ist sowieso dem Untergang geweiht. Null Kompetenz, null Handschlagqualität, und Null Charisma. Seine einzige Stärke scheint seine Verlogenheit zu sein.
M-L darf sich schon auf die GR-Wahlen am 26.1. freuen …
Grundsteuererhöhung ist ein klarer Angriff der Spö auf den Mittelstand und der kanzlergeile Kanzler knickt ein. Eine Sauerei! Kanzler Nehamer verrät den Hauptkern seiner Wähler.
Der Mittelstand ist doch schon längst in Richtung FPÖ geflohen !
Was macht jemand der arbeiten geht und Steuern zahl bei einer linken ÖVP ?
Spätestens nach der NÖ-Wahl, wenn die ÖVP jede Menge Bürgermeister-Posten verloren hat, werden die Messer in dieser Partei ganz tief fliegen.
Schön langsam wird es ungemütlich für den Nehammer, von allen Seiten regt sich Unmut dass nichts weiter geht im Land, nur weil er sich den Traum eines vom Volk gewählten Kanzlers erfüllen will (gewählt ist relativ, hat er doch bei der Wahl klar gegen Kickl verloren), koste es was es wolle!
Er zieht das durch, koste es was es wolle solange es nicht sein Job ist.
Macht einen Asylstopp von mindestens 5 Jahren samt einem Stopp der Millionenzahlungen an ausländische Staaten und das Budget ist absehbar im Plus.
Sehr richtig, aber die im Land ab in den Flieger.
Die Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ist die einzige die den übergeschnappten Nehammer noch einbremsen kann bevor es zu spät für Östereich ist. Nehammer muß zurücktreten.
Hallo!
Österreicher müssen sparen da sind sich die
alle in den Parteien einig,aber von keiner Partei
hört man das auch bei den Parteiföderungen und die Gehälter der gekürzt wird.
Jeder Penisonist der 45 Jahre gearbeitet hat muss jetzt sparen auch die allein Erzieher von Kindern aber von unseren Außenminister werden Millionen bereitgestellt für Länder die zum kauf von Ŵaffen verwendet werden und als Rückgabe bekommen wird Flüchtlinge die wir wieder versorgen müssen???
26% haben trotz aller ÖVP-Entscheidungen bzw Mitentscheidungen und all den anderen Wählerabschreckungen der letzten Jahre diese Partei gewählt. Sind die alle masochistisch veranlagt oder einfach nur blöd?
An : ÖVP(nicht)WÄHLER : BLÖD
Ich verurteile VdB, denn er hat es erst möglich gemacht, dass Koarl (der nie von uns gewählt wurde) so viel Macht ausüben kann!
Weg mit dem Österreicherfeind VdB, weg mit Nehammer und weg mit der ÖVP. Sie haben Österreich in den letzten Jahren in den Abgrund gewirtschaftet. Und die Grünen nicht zu vergessen, diese Partei der Phantasten und Ideologen ist untragbar.
Nehammer hat vor Wochen seine Redlichkeit bei den Koalitionsverhandlungen betont. Da sind also schon Zweifel vorhanden, sonst müsste er nicht so reden. Unwahrheiten und gebrochene Wahlversprechen sind erkennbar. Angesichts des sich epidemisch ausbreitenden Wahnsinns in der Politik würde mich überhaupt nichts mehr überraschen.
Der NIEGEWÄHLTE lügt jedes Mal wenn er den Mund aufmacht, natürlich verträgt sich derartiges undemokratisches Verhalten nicht mit einem Ehrenmann wie dem designierten Volkskanzler Kickl.
Die Mikl-Leitner kann sich Ihre Bürgermeister bereits in die Haare schmieren. Die Wahl im Jänner wird ein Desaster unvorstellbaren Ausmaßes für die ÖVP werden.
Wird schon höchste Zeit, dass diese abgehobene ÖVP endlich einen ordentlichen Dämpfer kriegt, die haben sich in der Vergangenheit wie die “Unantastbaren” aufgeführt!
Wann stoppt Fr. Mikl-Leitner endlich diesen Irrsinn?
Am Mittwochabend hat das französische Parlament die Regierung von Premierminister Michel Barnier durch ein Misstrauensvotum abgesetzt.
Da bewegt sich was.
Miki leiter schaut zu wie lange
Noch wann sagt sie karli es ist vorbei
Koarl…es ist vorbei!!!!!!
Ich kann mich nur immer wieder wieder holen. Fangt endlich an, eure Ausgabenpolitik zu hinterfragen. Österreich liegt an 6. Stelle bei den Steuerbelastungen. Offensichtlich liegt das Bestreben darin, daß wir wenigstens in einem Punkt erster werden. Es ist einfach grenzwertig. Legt eure Ämter zurück. Selbst ein Schaf kann besser wirtschaften!!! Nehhammer treten sie zurück. Das wäre tatsächlich ein Dienst an uns Steuerzahlern.
Unglaublich, in welchem Ausmaß hier zensuriert wird! Vollkommen harmlose Beiträge. Auch bereits veröffentliche Kommentare verschwinden wieder. Da werde ich dem Exxpress ganz, ganz, ganz sicher was spenden, eine Frechheit!
Ein Ne(gativer)hammer.
V…hammer
Ab wann darf man einen Genossen AL nennen ? Ab wann darf man einen parteipolitischen Mitstreiter AL nennen ? Ab wann, kann man sich nicht mehr in den Spiegel sehen ohne sich selbst als AL zu erkennen ? Also ICH weis es nicht, wer könnte es wissen ? Also beim Blick in den Spiegel ? ( AL heißt natürlich AL Bundy- also der depperte Schuhverkäufer – Nicht etwa rektal bezogen oder so )
Wenn Nehammer etwas verspricht kommt zu 100% das Gegenteil. Man kann sich eben auf ihn verlassen 🤮
Genießt was ihr gewählt habt!
Haben wir eben nicht, die ÖVP hat ca. 1/3 ihrer Stimmen verloren!
Der Koarl – Lug und Trug in einer Person vereint. Furchtbar!
Die ÖVP wird nun doch in sich gehen müssen, um entweder gemeinsam mit Koarl und Andi unterzugehen oder endlich – sehr spät – zu realisieren, dass es seit der NR-Wahl eine solide Mitte-Rechts-Basis gibt, die keine Steuern erhöhen, sondern den Wirtschaftsstandort wieder flott machen könnte.
“Du hast an Koarl” – liebe ÖVP, Ihr wisst, was das heißt, nämlich nichts Gutes, sondern den totalen Absacker. Also was strebt Ihr an? Mein Stimme ist nicht weg, sondern in Zukunft einfach bei einer anderen Partei.
„staatliche Ausgaben kritisch geprüft und effizienter gestaltet werden“….aber wenn Kickl die 52 internationalen Verträge prüfen lassen will, geht das aber schon gar nicht….
nöhammer hat keine freunde – nicht mal im eigenen sauhaufen
Bei exponentiellen Erhöhungen der Grundsteuer kann sich jeder schon einmal ausmalen, wieviel Zeit uns noch bis zum Staatsbankrott bleibt.
Wes Brot ich Ess,- des Lied ich sing – es ist doch lange schon dahin. Ich mach auf Hart, bemüh mich sehr- doch Kanzler wer´d ich nimmermehr. Und weil ich das auch Wissen thue, versenk ich´s Land in Grabesruhe. ´Natürlich ICH der Till weil Karli doch was Andres will !
Wenn Herr Nehammer die EU genau
so kritisch sehen würde, wie sein Vorgänger Sebastian Kurz! Und sich hinter Hr. Orban gestellt hätte!
Und sich nicht zur Nato hingezogen fühlt! Ein bisschen gesünder Menschen
Verstand würde ihm nicht schaden!
Einfach gesagt sich nicht von den Grünen so vorführen zu lassen!!
Würde das Wahlergebniss anders aussehen!! Und er hätte meine Unterstützung! Aber so verdient er sie
nicht!! Und hat auch kein Demokratisches Recht auf den Bundeskanzler!!
Der Nehammer hat nicht umsonst den Spitzname Schmäh-Hammer. Wer dem nach all dem, was schon mit und unter ihm passiert ist, auch noch irgendwas glaubt, ist nur mehr selbst schuld.
Wie wäre es, wenn bei den Soziaalausgaben für Migranten gespart wird statt wieder die Steuerzahler zu schröpfen, die ohnehin das ganze System tragen?
Lügerei von vorne bis hinten.
Die Migranten muss man schützen ,das sind die guten Facharbeiter,denen wird das Geld in den Arsch geschoben, dafür dürfen die Österreicher länger arbeiten,weil das Geld braucht man für diejenigen die in der Hängematte liegen.Es ist ein Wahnsinn
Er hat gesagt ,Budget Defizit ist im Rahmen ,vor der Wahl. Er gesagt mit Ihm wird es keine Steuererhöhungen geben ,vor der Wahl. So etwas Unseriöses will regieren. Was wird noch kommen unter dem Druck der Zweier Versagerpartie kommen . Das wird noch nicht alles sein. Und was wird wieder verprasst. Mit den Zahlungen in andere Länder wurde bereits begonnen. Der wird sich wieder auf der Nase herum tanzen lassen ,wie in den letzten Jahren.Gute Nacht Österreich.
Wer dem Nehammer noch glaubt ist selber schuld!
Wie hat er gesagt.
Nach der Wahl gilt das gleiche wie vor der Wahl.
Frechheit, der Typ.
Schimpft sich Kanzler.
In den Ländern wissen sie alle in der ÖVP, dass sie mit einem Nehammer im Bund sämtliche Länder-Mandate verlieren werden.
Der Andi lässt sich vom Karl auf den Kopf … – warum?
Anders rum. Der Karli, lässt sich vom Andi …..weil sonst … AMS ?
@Machiavelli
So ist es. Aber neu ist es nicht. Der Herr Karl “Ich will unbedingt Kanzler bleiben” Nehammer lässt das schon seit Jahren mit den Grünen von den Grünen zu… 😉
“Kein Weiter wie bisher” – nein, weil jetzt erhöhen wir also doch Steuern! Was soll man diesen Politikern noch glauben? Und Nehammer im Besonderen? Wie kann man sich auf eine Zusammenarbeit mit den Roten einlassen, von denen man doch weiß, sie wollen noch mehr Geld aus der Bevölkerung mit Steuern rauspressen?
So sandelt das Land vermutlich noch schneller ab.
Wirtschaftlicher Aufschwung NUR mit Kickl!
So leid es mir für unseren an und für sich engagierten ÖVP-Bürgermeister tut, bei den Gemeinderatswahlen im Jänner kriegt die FPÖ meine Stimme, obwohl auf Gemeindeebene normal andere Maßstäbe gelten. Aber die ÖVP versteht es offensichtlich nicht anders!
Bei der” Sesselkleberei” war voraussehbar, dass Herr Nehammer nicht mehr zu seinen Wahlsprechen steht. Sein Motto scheint zu sein: “Auch wenn der Kompromiss mit Babler noch so faul und zu Lasten der österreichischen Steuerzahler/Wirtschaft etc. geht, Hauptsache ich bleibe Bundeskanzler…” – unverantwortlich und erbärmlich. Wo bleiben die ÖVP-Granden, welche diesen “Spuk” und den unter K. Nehammer absehbaren Linksdrall der ÖVP endlich umgehend beenden sowie mit einem neuen Regierungsbildungsbeauftragten Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger FPÖ aufnehmen – das wäre demokratiekonform und zum Wohle Österreichs!
Jetzt macht der Nehammer das Burgenland auch noch mehr kaputt , macht die Schwarzen dort unmöglich !! Und von Niederösterreich gar nicht zu reden : da werden Bürgermeister purzeln, dass es nur so rauscht ! Einwahnsinn !!
Die Bürgermeister dürfen’s ausbaden. Selbst schuld!
“Man kann auch einen Dorfdeppen zum Shogun machen”. Das Problem dabei ist nur- wenn der wirklich glaubt Shogun zu sein.
Die ÖVP-Parteifreunde im Burgenland haben Angst dank tatkräftiger Unterstützung von Kanzler Nehammer unter 15% zu fallen. Hätt’ ich auch. Würd’ ich auch schreien. Wird wahrscheinlich auch so kommen. Kann man halt nix machen. Kanzler allein in der ÖVP.
Schmähhammer oder auch der österreichische Angela Merkel.
Die Merkel war 16 Jahre Kanzlerin und hat zumindest wirtschaftliche Kompetenzen bewiesen, was ist/hat der Koarl?
Die österreichische Regierung soll endlich die Steuereinnahmen im eigenen Land ausgeben!!!
Dann braucht’s auch
keine neue Steuern!!!
Es ist legitim gegen den Antidemokraten Schmähhammer zu opponieren. Es gibt doch noch einen Funken Ehre in der ÖVP.
Sagartz könnte einem fast leidtun: Da rackert er sich im Kampf gegen Doskos Baulandsteuer ab, glaubt damit das Thema seines Lebens gefunden zu haben – und dann fällt ihm sein oberster Chef kaltlächelnd in den Rücken! Und jetzt dämmert ihm, dass er damit auf ewig verdammt ist, den dritten(!) Platz zu besetzen. Aber er tut einem doch nur fast leid – schließlich hat auch er brav für den Verbleib von NH als Parteichef gestimmt…
Und diese LÜGENBARON” will wenn`s hier nix wird NÖ Landeshauptmann sein??????
Mich beutelt es ab vor solcher unverblümten Frechhet!!
Man könnte so viel einsparen, wenn man doch nur wollte. Wie wäre es mit Einstellungen der Entwicklungshilfen in andere Länder, KEIN Geld mehr an Asylanten (max. Sachleistungen), keine Förderungen mehr für NGO’s oder “Kulturveranstaltungen”, usw. usf.
Da Koarl der “selbsternannte Redliche”. 🤣
Wie zu erwarten war………. lupenreine Camouflage. Schon allein die Tatsache, dass er er mit einer bis ins Mark sowjetisch angehauchten Fraktion verhandelt entlarvten ihn ab der ersten Sek.
Das wäre Verrat an allen Wählern und allen Österreichern.
ps. Wo sind denn die 50.000.000.000 €
?
Schmähhammler offenbart einmal mehr denn je: er ist ein Marxist. Er führt die VP ganz links und wird für ihren absoluten Untergang verantwortlich sein. FPÖ marschiert Richtung 40%, VP Richtung 10%. Nur weiter so! Die Richtung stimmt. Die VP macht sich von Tag zu Tag unwählbarer und hat es zum Programm gemacht die Menschen zu bel*gen und betr*gen. Bald weiß es wohl auch der letzte Honk, dass man die nicht mehr wählen braucht. Ein brüssler Leyentheater par excelence, gell?
Wenn unsere Politiker (ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne) Deppensteuer zahlen würden, wäre Österreich schuldenfrei.
Nehammer wird immer mehr an interner Unterstützung verlieren, wenn er so weiter macht.
Die österreichische Regierung soll endlich die Steuereinnahmen im eigenen Land ausgeben!!!
Dann braucht’s auch
keine neue Steuern!!!
Wie lange noch müssen wir diesen Versager Nehammer ertragen? Wie lange noch???!!!!!
was in diesem Land abgeht. Und die ÖVP schaut immer noch seelenruhig zu, wie Nehammer kaltblütig ein ganzes Land in Geiselhaft nimmt, nur um Kanzler zu bleiben. Wenn das Parteiprogramm also zunehmender Wählerschwund heißt, unterstütze ich die ÖVP dabei zu 100%.
Herr Sagartz, wo waren Sie eigentlich als Nehammer nach der Wahl einstimmig bestätigt wurde?
Dieses Bild gefällt mir gut. Es sieht nämlich so aus als ob sich der Karli hinter der Tapetentüre vom Bello vor dem Volk Verstecken wollte. Kommt das in Etwa hin ?
Schmähhammer – mehr braucht man dazu nicht zu sagen. Frage mich aber wirklich, ob Nehammer so eine Macht hat, dass ihn der Rest der ÖVP nicht entfernen kann. Anscheinend muss die ÖVP nochmals 10% verlieren, bis sie es begreifen
Nehammer ähnelt immer mehr einer beleidigten Leberwurst
Eine richtige Drecksau !!!
… es geschafft, dieses Statement zu veröffentlichen?
So ist es!!!!!
Entfernt endlich diesen Lügner
Zuhause und in Ihrem Umfeld können sie sich ausdrücken wie Sie möchten, Ihre Sache, aber in einem Forum so eine Formulierung zu verwenden ist niveaulos.
Er hat es schon einige Male bewiesen das er beim Liegen umfallen kann und es auch macht. Wer jetzt nicht kapiert welch Blender dieser Typ ist, dem kann nicht geholfen werden.
Neue Steuern gehen gar nicht. Österreich als Hochsteuerland und Geldverschwender vom Dienst kann sich das nicht leisten. Auch mit einem unguten Kommunisten an der Seite. Das wiegt weit schwerer als das Nein zum Kickl.
Wer hätte das gedacht? Er ist wieder mal umgekippt. Vermögenssteuer kommt sicher auch noch. Egal, Hauptsache Kanzler.
So ist es ! Wenn die ÖVP sich dieses Mannes raschest entledigt, ist die 10%-Marke bereits in Sicht ! Hunderte, Tausend joblose ÖVPler samt Familien sind die Folge ! Ein Wahnsinn…..
….. nicht raschest entledigt………
26% haben trotz aller ÖVP-Entscheidungen bzw Mitentscheidungen und all den anderen Wählerabschreckungen der letzten Jahre diese Partei gewählt. Sind die alle masochistisch veranlagt oder einfach nur blöd?
Man zieht sich einen “Kanzlerdarsteller” aus dem A. der 16ten Reihe. OK. Der Not geschuldet. Aber bitte WANN zieht man die Konsequenz- die die Realität einkehren lässt ? Bis der letzte Hamburger verfault ? Er geht, wenn er LH in NÖ wird ? Seid Ihr noch zu Retten ? Versagen auch noch zu Löhnen ? Ja es gibt einen “kritischen Fehler”. Aber die freie Meinung ist derselbe nicht, oder ?
Seit Nehammer mit den Wappler …. Na ja, Dummheit färbt ab, “sage mir wer deine Freunde sind und ich sage dir wer du bist”……. mag ich den nimmer. Und wenn man einmal Politiker für dümmer haltet als man selber ist, dann will man doch nimmer machen was die wollen……
Nehammer geht es nur um Nehammer doch nicht um die Partei. Der Niegewählte wird sich bald mit Superkleber ankleben und beschert ja den Landespartein, die gewaltig Stimmen verlieren ein Rekordminus in Millionenhöhe.Und die ÖVP Schaut immer solange zu bis sie selber Wahlen vor der Tür haben.
Kein BK wurde je gewählt, gewählt wird der Nationalrat.
Wieso soll ich Probleme behandeln, welche der exxpress hat?
Auf welchen Planeten lebst, was hat der Express damit zu tun
ist der BK der Vorsitzende der Partei, die die Wahl gewinnt und in FAlREN DEMOKRATlSCH entstandenen Sondierungsgesprächen die tonangebende Regierungspartei wird. Nehammer und VdB haben Österreich und uns Österreicher BETROGEN. Somit ist mmn die ganze Loser-Regierung Betrug und Nehammer wird für mich NlCHT rechtmäßig BK..
Gut, wer geglaubt hat, dass wir das, was wir seit der Finanzkrise im Allgemeinen und seit Corona im Besonderen vorgefressen haben, nicht irgendwann in irgendeiner Form nachhungern werden, ist sowieso heillos naiv.
“Defund Politicians” wäre mal ein angebrachter Slogan, für den es sich lohnen würde auf die Straße zu gehen. Wenn man ihnen den Zugang zu Geld begrenzt, könnten sie alle miteinander auch keinen Blödsinn beschließen. Statt dessen verschleudern sie es für Dinge, nach denen kein Mensch gefragt hat.
Richtig
Wenn man verspricht muss man es einhalten, wenn aber nix kann, entscheidet man eben so. Es müßte tatsächlich eine lange Nase wachsen, jedesmal wenn man lügt
was habt ihr denn erwartet liebe ÖVPler ? Nehammer hat uns in den letzten 5 Jahren gezeigt was für ein Weltbild er hat und von daher sollte niemand überrascht sein. Der eigentlich Skandal ist dass 26% noch immer ÖVP gewählt haben
Vielleicht gibts in Vorarlberg noch eine Funkenpuppe Karli. 😉 kann spuren von Satire enthalten.
Also hat Nehammer vor der Wahl gelogen? Und er knickt vor der SPÖ ein, um Kanzler zu bleiben.
Naja, er hat in den 4 Jahren mit den Grünen jede Menge Erfahrung im Einknicken gesammelt…
Hr.Nehammer ist absolut Schmerzfrei ein Anderer wäre schon weg aber das Geld lockt zu sehr …….
Ja Geld und Macht, haben sie nicht mehr wenn sie den Sessel verlassen, da stürzen sie lieber Österreich ins Verderben
die nächsten 5% für Kickl und die FPÖ 💙 💙 💙 Jůhů!!!!
Bei uns schwimmen halt immer die Größten oben
Wobei der noch BK von der Größe her betrachtet, eher ein Zwerg sein dürfte – WENN man von Ehre und Anstand ausgeht – darf man das als freie Meinung so sagen ?
Es ist auffallend und symptomatisch für eine Sessel- und Abkassierer-Partei, dass nur diejenigen den Mund aufmachen, die kurz vor einer Wahl stehen und um ihre Pfründe bangen.
Die anderen denken sich sicherlich, dass die Wahlschafe bis zu ihrer nächsten Wahl alles wieder vergesssen haben.
A ber seit C vergeben und vergessen wir n icht. N icht mehr. “Wer einmal Grund rechte bricht, dem vertraue ich nicht mehr nicht.” NlE wieder, denn solche Per sonen brechen meiner Erfahrung nach alles: Gesetze, ihr Wort, den Anstand, Usancen, RegeIn des Zusammenlebens, moraIische und ethische Werte, … Und wie man sieht, ist dieser Artikel mmn der 100ste Beweis, dass das stimmt.
Keine neuen Steuern – Nehammer fällt wieder um. Wie lange wird die ÖVP diesen unfähigen möchtegern Kanzler noch halten? Wann spechen die Parteigranden ein Machtwort bevor es zu spät ist.
Der altbekannte Dilettantismus der Verhandlungen schlägt wieder zu. Nachdem uns zuerst meine Partei (SPÖ) ausrichtet, es gäbe keine roten Linien, nur um paar Tage später ausrichten zu lassen, Vermögensteuern seien Koalitionsbedingung (sprich eine rote Linie), kommt die ÖVP, die auf genau diese Koalitionsbedingung der SPÖ gesagt hat “mit mir wird es keine neuen Steuern geben” und ist jetzt doch offen dafür…da glaubst ja wirklich du sitzt im Irrenhaus:(
Dann drücken wir noch ein bisserl mehr,damit wir Sachen finanzieren,die wir nicht finanzieren wollen!
Sowohl Nehammer wie auch Mikl-Leitner gehren zur Pröll-Gruppe und Pröll ist der eigentliche Fädenzieher punkto Regierungsbildung. Da hat es Johanna M-L natürlich schwer gegen Nehammer Position zu beziehen. Aber immerhin treibt sie die 3 im Palais Epstein zu mehr Aktivität an und kritisiert das lahme Tempo bei den Verhandlungen. Und sie ist auch für einen Abbruch der Verhandlungen wenn partout nichts weitergeht.
wozu der Schmähammer angetrieben gehört, ist sein Rücktritt. Pronto!
Die ÖVP bräuchte tatsächlich eine Erneuerung mit unverbrauchten, klugen Politikern wie Mag. Sagartz und Mag.a Sachslehner.
„Wir lehnen neue Steuern und Steuererhöhungen entschieden ab“
Zumindest bis die Wahlen im Burgenland geschlagen sind. Bis dahin sollte der Koarl durchsuchen.
Eigentlich sind nur Nehammer und VdB das Problem.
Ja eh “nur”, aber um die Staatsblockade aus der Hofburg zu werfen bedarf es einer parlamentarischen 2/3-Mehrheit. Das ist aktuell nicht in Reichweite. Da müssten SP und VP erst vernünftige Köpfe installieren um den Weg frei zu machen.