Sigi Maurer stellt klar: Grüne werden nicht gegen ÖVP stimmen
Immer wieder versucht die Opposition einen Keil zwischen die türkis-grünen Regierungspartner zu treiben. Die Grüne Klubchefin Sigrid Maurer stellt jetzt klar, dass ihre Partei es grundsätzlich ablehne, gegen die ÖVP zu stimmen.
Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer steht trotz aller Kritik fest zu der seit eineinhalb Jahren laufenden Koalition mit der ÖVP. Von der vorgeworfenen Selbstaufgabe wollte sie im APA-Sommerinterview – unter Verweis auf Erreichtes nicht nur im Klimaschutz – nichts wissen: “Zu beurteilen ist das, was wir weiterbringen.” Die Regierungsrolle ihrer Partei bewertete sie positiv. “Es ist großartig, gestalten zu können”, so die Klubobfrau.
Die Kritik, dass die Grünen – etwa bei der Bestellung der ORF-Spitze oder bei der Nicht-Verlängerung des Ibiza-U-Ausschusses – zum Steigbügelhalter der ÖVP mutiert seien, lässt die Grüne Klubobfrau Sigi Maurer nicht gelten. “Wir sind in einer Koalition, und da gibt es ein paar Grundregeln, beispielsweise, dass man nicht gegeneinander stimmt. Die Bestellungen im ORF sind Aufgabe des Stiftungsrats. Dass diese stark parteipolitisch motiviert sind, es keine internationalen Bewerbungen gibt und alle relevanten Kandidaten für den Generaldirektor Parteien zuzuordnen sind, ist bedauerlich – allerdings Ergebnis von Gesetzen, die Sozialdemokratie, Freiheitliche und Volkspartei beschlossen haben.”
Grüne wollen auch nach der Wahl wieder regieren
Nicht nur reüssiere man in dieser Regierungsbeteiligung, “ich glaube auch, dass das bei den nächsten Wahlen so bewertet werden wird und dementsprechend eine weitere Rolle in der Mitgestaltung – in welcher Konstellation auch immer – durchaus möglich ist”, versprühte Maurer Optimismus und erinnerte auch an relativ stabile zwölf Prozent in den Umfragen für die Grünen. Jedenfalls solle man die Arbeit der Regierung bewerten, wenn sie abgeschlossen sei: “Und da bin ich zuversichtlich, dass wir die Menschen überzeugen können, dass das, was wir tun, sehr sinnvoll ist.” (APA/red)
Kommentare
Diese “Finger-Sigi” ist für mich keine Instanz! Was sie sagt oder fordert ist irrelevant! Für mich ist sie die schlimmste politische Wendehälsin seit Jahrzehnten!
Also ich finde die Grünen und ihre Vorgangsweisen widerlich, aber das ist ja normal. Die Koalitionäre gehen gemeinsam und machen sich gegenseitig Konzessionen. D.h. jedesmal wenn sich die Grünen dafür verbiegen müssen bekommen sie irgendwas dafür. Per Saldo können sie so mehr eigene Ziele durchsetzen als wenn sie nicht in der Regierung wären. Die ÖVP bekommt halt mehr, weil sie auch mehr als doppelt so viele Wählerstimmen hinter sich hat.
Daran ist nichts verlogen, das geht einfach nicht anders. Wenn es nicht so gemacht wird, entspricht das erstens nicht den Erwartungen an eine funktionierende Regierung und zweitens könnte die ÖVP nicht so viel durchsetzen und die Grünen wohl kaum irgendwas mit ihrem relativ kleinen Wählerstimmen-Gewicht.
So what – Verbiegen ist Verbiegen.
So was nennt man eben Politik, eine Zweckkoalition zur Durchsetzung vereinbarter Interessen. Jetzt wählen würde den Grünen mit hoher Wahrscheinlichkeit so viele Stimmen kosten, dass Türkis-Grün nicht mehr möglich wäre. Kurz hat dann wahrscheinlich so viele Pläne, wie es Parteien im Nationalrat gibt 🙂
Also ich habe mittlerweile großen Respekt vor Sigi Maurer, eingeklemmt zwischen Fundis und Realos ihrer Partei sowie den türkisen Notwendigkeiten schafft sie es, die grüne Partei so zu positionieren, dass die Koalition recht sicher zusammenhält, ihre Partei noch bei respektablen 12 % liegt. Dass Österreich heute nicht im Neuwahlchaos untergeht oder untergegangen ist, wird man wohl auch Sigi Maurer zu verdanken haben. Ein ehrliches Dankeschön dafür
Es ist erstaunlich, dass sich der Staat Österreich Kasperl wie sie als sog. Hofnarren noch leisten kann.
Sigi ist erwachsen geworden und übernimmt Verantwortung
Maurer, auch Kogler und auch Mückstein: Mit denen kann man koalieren, sind (fast) wählbare und relativ vernünftig denken könnende Grüne.
Maurer wohl die Zukunft bei denen (wär zu hoffen, weil was in der zweiten Reihe sich sonst so tut, ist teils schon wieder heftigst links-kommunistisch orientiert)
Aber dennoch, in der zweiten Reihe gärt es halt, und irgendwann werden die sich durchsetzen. Bis dahin braucht Kurz einen Plan B. (bzw eigentlich C, bzw eigentlich dann schon D) (naja, unter Doskozil ginge ja sogar wieder Plan A). (D wäre dann noch Neos).
Ein Beispiel nur: Maurer vs.Tomasselli – kein Vergleich mangels Masse (nicht physisch gemeint) möglich.