Soldat verweigert Corona-Impfung - Gericht verurteilt ihn zu 4500 Euro Strafe
Ein Soldat der deutschen Bundeswehr aus Bayern verweigerte die Corona-Impfung. Jetzt muss er 4500 Euro Strafe zahlen – wegen Befehlsverweigerung. Als Soldat sei er verpflichtet gewesen, ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen zu dulden.
Befehl und Gehorsam – die Grundmaxime des Soldatentums gilt offenbar auch bei so persönlichen Eingriffen wie einer Impfung gegen Covid 19. So sah es jetzt zumindest ein Gericht im bayerischen Augsburg. Es verurteilte einen Soldaten der Bundeswehr zu einer deftigen Geldstrafe von 4500 Euro, weil er sich im November 2021 geweigert hatte, sich gegen Corona impfen zu lassen.
Ein grober Verstoß gegen die Duldungspflicht im Soldatengesetz, wie schon die Staatsanwaltschaft in ihrem Ermittlungsverfahren feststellte. Sie forderte gar eine Geldstrafe über 6000 Euro wegen Gehorsamsverweigerung. Dagegen ging der Soldat vor Gericht.
Und verlor. Weil Soldaten – so der Tenor des Urteils – verpflichtet sind, ärztliche Maßnahmen gegen ihren Willen vornehmen zu lassen, wenn sie der Verhütung oder der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen. Das Gericht reduzierte die Geldstrafe allerdings auf 4500 Euro.
Kommentare
Unfassbar…der volle Widerspruch in der Urteilsbegründung…”wenn sie der Verhütung oder der Bekämpfung…”, das entspricht aber weder den Tatsachen, noch der Realität, geschweige denn der Evidenz basierten Wissenschaft!
Aber diese Judikative ist eh das Letzte und am Ende, Befangenheit gegenüber dem Narrativ, nichts für Justitia, merkt euch das, keines dieser Urteile ergeht im Namen des Volkes!
Im Namen der Eliten werden seid Jahrzehnten Urteile gefällt….immer zum Schaden der Bürger….Alle Soldaten sind aufgefordert Ihre Illegalen Einsätze für die Eliten einzustellen….Ihr werdet als Kanonenfutter gegen Russland für US Interessen und deren Kriegslobby geopfert….und verheizt
Wie schon Drill Instructor Sgt. Hartman in einem Dialog anmerkt: “Ihr A… kommt auf meine Liste, Sie merk’ ich mir vor”.
Denn zum Zeitpunkt dieses Urteils liegen längst neue Erkenntnisse vor, die eine völlig anderer Bewertung des Falles durch das Gericht zur Folge gehabt haben müssen. Dass das Gericht den aktuellen Kenntnisstand einfach ausblendete und dem alten Narrativ folgte ist mehr als nur grob fahrlässig. Das ist im Grunde schwere Rechtsbeugung. Und so was von einer dt. Behörde.
Das Gericht hat auf Vorgaben juristischer Gegebenheiten geurteilt, was bedeutet, dass die Gesetze, Verordnungen oder sonstige Vorgaben das Problem sind. Eine Gesellschaft, die ihre Verteidiger bis in die Knochen Kontrollieren möchte, hat sich mit derartigen Regelungen selbst auf ein unmenschliches Abstellgleis manövriert. Ein Grund mehr sich keiner derartigen Institution freiwillig anzuschließen und so die Basis für akute Ablehnung und Personalmangel zu schaffen.
Wegen diesem scheiß Impfzwang, in bestimmten Branchen, fehlen ihnen jetzt das Personal und das ist gut so. Macht so weiter, ihr verwirrten Menschen, die es noch immer nicht kapieren, daß diese Impfung keine Impfung ist.
Der Staat als verbrecher das ist leibeigenschaft das sind keine sozialen Parteien warum wählt ihr die seit ihr schon so dumm gemacht worden
Ich dachte immer, BW Soldaten wären verpflichtet, verbrecherische Befehle zu verweigern! Wer gehört hier eigentlich vor Gericht gestellt??? Zeiten ändern sich!!!
Das ist die Theorie. Die gilt auch für alle Beamten, denn in derem Beamtenrecht steht sinngemäß das Weisungen nicht befolgt werden dürfen, wenn diese Straftaten darstellen (Straftat = Strafandrohung von 1 Jahr Haft oder mehr). Haben Sie schon mal einen BRD-Knüppelschwinger, die in blauer Deppenuniform, gesehen, der sich weigerte die Anti-“Maßnahmen”-Demonstranten zu verprügeln oder seine Kollegen deswegen, direkt vor Ort, verhaftet hat? Von Richtern, Staatsanwälten, Gesundheitsbeamten und Ordnungsdienst braucht man da gleich gar nicht anfangen.
Verbrecher durch und durch, nach geltendem BRD-Recht, aber solange die Mafia = Regierung darstellt, passiert denen nichts. Da ist Völkermord, Menschheitsverbrechen, legal. Aber wenn wer auch nur entschieden genug was dagegen sagt, der wird abgestraft. (Man beachte zusätzlich auch die Anklagen und Urteile gegen 100-jährige “KZ-Wachen” / “KZ-Sekretärin”, da gilt dann “zur richtigen Zeit am richtigen Ort im Einsatz = Täter = Aburteilung, da Menschheitsverbrechen”.)
Oder wie es der eine Sowjet* sagte: Eine marxistische Diktatur erkennt man daran, daß sie die Unschuldigen kriminalisiert und die Verbrecher beschützt.
* Ich kann mir nie die Schreibweise des Nachnamens merken und muß daher immer erst googeln: Alexander Issajewitsch Solschenizyn
Auch zum Zeitpunkt der Verweigerung war schon absehbar, dass die Spritze weder dem Gespritzten noch anderen hilft oder irgendjemand schützt. Risiken waren dagegen sehr wohl erkennbar. Das Urteil ist aus damaliger und jetziger Sicht nicht hinnehmbar.
Da ja die Duldungspflicht auch für Reservisten während des Einsatzes gilt, ist das ein weiterer Grund, mich keinesfalls zu melden, geschweige denn aktiv am Kriegsgeschehen zu beteiligen.
Es gibt keinen Funktionierenden Rechtsstaat mehr!
Tenor von Urteil falsch. Schützt nicht, schadet. Das bei dem Erkenntnisstand. Erbärmlich feiger Richter.
Wo kann man spenden?
Das ganze Gewäsch vom “mündigen Bürger in Uniform”. Wenn’s drauf ankommt nichts als billigste Maulhurerei.
D-land ist längst verraten und verkauft, dicht gefolgt von Ö-reich, im Blöd sein gleich geschaltet.
Das kommt von einem Übergewicht der Linken und pseudo Ökonarren im politischen Narrenhaus.
Diese ganze Idiotie in D schreit zum Himmel,die sind bald am Ende und wenn wir die Kurve nicht sofort kratzen,geht es uns nicht besser!
Da sind Politiker am Werk,die besser in der Psychiaterie aufgehoben wären!
Zu spät es, gibt keine Kurve mehr die es zu kratzen gilt, nur noch ein abkratzen.
Weil wir es zugelassen haben wie die wahnwitzigsten extremistischten Idioten der pseudoökobewegung etwas erreichen konnten, unser Leben zu untergraben und die Lunte anzündeten und wir jetzt nur noch auf den Knall warten dürfen.
Gemäß Joschka Fischer’s Dogma.
Wieder ein Beweis, dass deutsche Gericht von der Exekutive weisungsgebunden sind.
Wir wissen mittlerweile alle, dass diese Impfung eine risikorreich Gentherapie ist, bei der in einen gesunden Körper toxische Proteine gespritzt werden. Die Übersterblichkeiten, als auch die Ignoranz aller etablierter Zulassungsprozesse sprechen eine deutliche Spache. Dein Körper gehört dem Staat und wenn Du meinst, es gelten Grundrechte, wie das Recht auf Leben oder körperliche Unversertheit, dann hat Corona gezeigt, dass wir in einer faktischen und menschenverachtenden Diktatur leben.
Es wird schon die Bundeswehr zahlen…
Es wird sich hoffentlich ein Staranwalt für diesen Geknechteten finden…
Danach einen Job suchen, wo auch Anerkennung anstatt Strafe vergeben wird…
Und außerdem: Wo bleibt das im Grundgesetz verankerte: ,,Die Unversehrtheit des eigenen Körpers,..? ( Art. 2 Abs. 2 GG ).
Wer heutzutage eine Arbeit bei der Armee annimmt ist
selber schuld, sich mit dem Müll der Gesellschaft ab zu
geben der kann gleich bei der Müllabfuhr arbeiten,
gut bezahlt und sicher!
Also sind Soldaten Leibeigene?
Ja, das sind sie. Allerding war schon früh bekannt, dass diese “Impfung” weder vor Übertragung noch vor Anszeckung schützt. Daher ist die Begründung des Gerichts eigentlich falsch.
Deutschland ist längst am Ende und Österreich auf dem besten Weg D zu folgen. Das Problem ist, dass jene Institutionen ..Justiz .. Politik… usw., welche eigentlich einen demokratischen Staat repräsentieren (sollten) genau das Gegenteil tun. Jeder, der wieder “normale” Verhältnisse möchte und evtl. gegen diese Missstände vorgeht/vorgehen würde, wird bekämpft und verunglimpft. Weil es ausführende Organe gibt, die im Auftrag der “rechtsschaffenden Demokraten” Menschen vor Gericht ziehen und ungerechte Urteile sprechen. So wird das nichts mehr. Der vollkommene Zusammenbruch nimmt seinen Lauf. Und irgendwann (nachdem alles bei 0 angekommen ist) kann es wieder gut werden.
Und jeder will mit ungeimpften Piloten fliegen? Wie passt das ? Warum denn ?
Unfassbar mit den heutigen Informationen, was ist das für ein Justizsystem? Ist es überhaupt noch eines?
Sind selbst oft die grössten Gauner, man denke da nur an das Kinder und Jugendrecht! Da sitzen in Österreich Menschenrtechte verletzende, Weibliche Mag. Richter im Amt und Terroriesieren Kinder und deren Familien!
Das ist für mich nicht mehr normal, das ist für mich der Grund, mich vor Demokratien zu fürchten, das ist für mich eine Zumutung mit dieser Impfung die erst die volle Zulassung wann bekommt? Versuch lautete doch bis 2024? Dann erst wird entschieden und Pfizer weiß nicht ob jemals zugelassen wird? Hieß es doch?
Kommt alles ans licht. Habe auch wegen Nötigung und versuchter Freiheitsberaubung eine Anzeige eingeleitet. Laut Anwalt kommt da einiges zusammen
Auch das ist nicht sicher, denn die Geimpften wissen ja nicht, ob sie ungeimpft nicht auch einen milden Verlauf gehabt hätten.
Hätten sie sicher.
Zuerst müsste man aber wissen, woran man einen “schweren Verlauf” erkennt und woran die offiziell an Corona Verstorbenen wirklich gestorben sind.
Mein Schwager, 4x geimpft, liegt seit 10 Tagen mit Fieber im Bett,
hoffentlich überlebt er den COVID….
Das Gericht kennt wohl das GG nicht ?
Das Befehlsgesetz stellt hier ein Widerspruch
zum GG.
Daher hätte das Gericht anders entscheiden müssen und den Ball an die Politik weiter geben müssen.
Soldat sollte die Kündigung einreichen.
Die müssen doch in Bayern schon die ganzen Strafen wegen Lockdown-Missachtung zurückzahlen. Ich verstehe dieses Urteil nicht.
Die Genugtuung ist: Immer mehr dieser Impftreiber stehen vor Gericht, werden verurteilt, sind im Knast. Ich vermute, da gehören bald auch zahlreiche Staatsanwälte und Richter dazu.
Wer ist den von den “Impftreibern” vor Gericht oder im Gefängnis? Man hört gar nichts davon. Auch nicht auf einschlägigen Kanälen.
Kein einziger Politiker ist geimpft worden…kein Arzt, usw…hat sich Impfen lassen….auch sind alle Ukrainer die sich hier im Sozialsystem sehr Wohl Fühlen nicht geimpft………lasst euch nicht für Blöd Verkaufen….und der Soldat soll einfach seine Entlassung nehmen…er führt eh Krieg für die USA
Gegenklage wenn er durch die Zwangsimpfung Nebenwirkungen bekommt.
Weder in der Zeit des Nationalsozialismus noch in der Zeit der DDR haben die Richter den Mächtigen widersprochen.
Warum sollten die jetzigen Richter anders sein?
Ich habe diese Impfpflicht für Soldaten nie verstanden. Der Gesetzgeber will mit allen Mitteln die Schwächung des eigenen Heeres durchsetzen. Impfschäden sind ja nicht nur für den jeweiligen Soldaten sehr schlimm. Auch das Heer insgesamt wird geschwächt. Dieser Mann hätte für sein Verhalten einen Orden verdient.
die Eliten bestimmen,nicht die Justiz merkt euch das für alle mal,und seit nicht verwundert,Eine unabhängige justiz muss her sonst hört die Korruption nie auf!!
Ein Grund mehr, diesem abgewirtschafteten Verein nicht beizutreten.
Wenn man sich beim Militär gegen die Gefährdung der eigenen Gesundheit zur Wehr setzen dürfte, gäbe es keine Kriege.
Recht so.
Saumi, bisch Dus?
Hier ist er wieder. Der linkslinke “Patriot”. Mittlerweile erkennt man euch Dummbratzen sofort.
@ österreichischer Patriot, sind sie bereits wirr gespritzt ?
Nicht nur in Deutschland, sondern auch bei uns, im hochgelobten Österreich.
In der Anbiederung an die Politik stehen sind die deutschen Verwaltungsgerichte vorbildlich, ein wahrhaftes Beispiel für die erst 2014 in Österreich eingerichteten. Mit anderen Worten “richterliche Unabhängigkeit”.
es gibt keine unabhängigen Richter wo sind die???
Kadavergehorsam . . . hatten wir doch schon mal. Scheinbar hat das Gericht NICHTS aus der Geschichte gelernt.
Im übrigen können Soldaten oder Polizisten unrechtmäßige Befehle verweigern, ohne bestraft zu werden.
gerichtlich vorgehen bis in die letzten Instanzen und zusätzlich Schadenersatz fordern. Wird sicher in absehbarer Zeit funktionieren
Gericht?
In Deutschland?
Sie meinen bestimmt Mitläufer des Regimes. Fern ab der Verfassung und das Grundgesetz.
Wie kann so ein Urteil zustandekommen? Es ist mittlerweile hinlänglich bekannt, dass diese “Impfung” nicht vor der Weitergabe des Virus schützt, der Fremdschutz also wegfällt und der Selbstschutz max. für ein paar Wochen aufrecht ist. Vor lauter Kopfschütteln bekommt man schon ein Schleudertrauma. Der Rechtsstaat hat fertig.
Denen geht es darum das er nicht blinden gehorsam folgte. Unglaublich wieviel Menschen so blöd waren und sich impfen ließen!!! Ich kam aus der Pflege, also mir braucht da niemand was von impfdruck erzählen in der Arbeit nur faule ausreden!!! Es ist einfach mit der Masse zu schwimmen. Er soll kündigen und nicht so blöd sein
Bei Gericht verloren aber an Gesundheit gewonnen.
als Soldat ist man entmündigt ist und Leibeigener des Staates.
Dann müsste das aber für Politiker genauso gelten. Seltsamerweise haben die aber absolute Narrenfreiheit und können machen was sie wollen.
Viel zu günstig. Da gehört eine stelle dazu.
Warum, Bitte?
Ja, ja, keine Gewaltenteilung mehr, nur noch Klingel und Vetternwirtschaft.
Das wird ja immer schöner??
Kaum zu glauben.
Schönen Tag euch allen.
Der Soldat hat richtig gehandelt! Das Heer und die Deutsche Regierung gehören verklagt! FRECHHEIT!
Wo haben sich die investigativen Journalisten versteckt. Wurden sie gekauft?
Wo sind die Richter und Staatsanwälte mit Ehrgefühl und Rückgrat? Wurden sie gekauft?
Die Wahrheit ist immer noch ans Licht gekommen!!
Damit macht sich die Judikative zum Vollstrecker der Pharma Mafi, ein Schandurteil was seines Gleichen sucht.
sei eine österreichische Spezialität.
Die militärische Befehlsstruktur beinhaltet auch die Entscheidung über Leben und Tod.
Inwieweit die grundsätzliche Entscheidung diesbezüglich bei gesundheitlichen Fragen, die obendrein durch “nichts”, ich wiederhole “durch nichts” wissenschaftlich abgesichert sind, noch dazu mitten im Frieden – selbst wenn die völlig daneben stehende Außenministerin A. Baerbock das anders sieht – auch gilt, ist vehement zu bezweifeln.
Bleibt die Frage offen: Was läuft hier eigentlich?
Wer zieht denn da wirklich die Fäden im Hintergrund?
Washington D.C., Davos, die Pharmaindustrie, der jeweils residente und ressortmäßig zuständige Gesetzgeber?
Es wird Zeit, diese Fragen endlich zu beantworten.
Bevor der Begriff “kafkaesk” zur häufigst angewendeten Vokabel der begleitenden Berichterstattung wird.
Überschrift: Wer fürs Vaterland bereit ist, sein Leben zu lassen, kann auch eine Laborratte für die Pharmaindustrie sein.
“… wenn sie der Verhütung oder der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen.” Da die sogenannte Impfung weder das eine, noch das andere bewirkt, ist dieses Urteil, gelinde gesagt, äußerst zweifelhaft. Ich an seiner Stelle würde in Berufung gehen.
Würde ich sicher nicht Zahlen.
Woher kommt der Mist mit dem zu schnell schreiben?
Und ihr glaubt noch immer wir leben in einer Demokratie?
Ja, und zwar in der sogenannten “liberalen Demokratie”. Die heißt nur mehr so, damit die Leute glauben es handle sich um die echte.
… und man kann sich sicher sein, dass genau dieser Soldat nicht für sein Land sterben wird.
Wer will denn überhaupt noch für dieses korrupte Kasperltheater in Europa sein Leben riskieren? Die NATO wird gröbere Probleme haben, irgendjemanden zu mobilisieren.
Hat man bereits, 18.000 Dienststellen unbesetzt. Von ueber 12000 ausgelaufenden Zeitsoldaten in einem Bundesland, die alle die Reserve verstärken sollten, konnten lediglich 2.500 realisiert werden. Die knapp 9.500 anderen hatten irgenwie kein Interesse mehr!
Willkommen bei ” Alice im Wunderland “
…es ist doch schon erwiesen, dass die Impfung nicht bei der Verhütung und Bekämpfung der Coronagrippe geholfen hat…da fehlt der Kausalzusammenhang…
Die Impfung schützt( wahrscheinlich) nur vor einem schweren Verlauf – mehr aber auch nicht.