Strafen - oder dann doch nicht: Das Web lacht über Mückstein
Kopfschütteln über Österreichs Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne): Binnen weniger Stunden ändert der Politiker seine Meinung über die Durchsetzung der Strafen gegen Impfpflicht-Verweigerer ab 15. März (wir berichteten). Im Web wird über die aktuelle Qualität der österreichischen Gesundheitspolitik ausführlich diskutiert – und gelacht.
“Was ist bitte da los?”, fragen sich auch viele eXXpress-Leser: Zuerst gibt Wolfgang Mückstein auf Ö1 knallhart und verkündet, dass die Strafenmaßnahmen ab 15. März “laut geltendem Gesetz” durchgezogen werden. Zitat: “Das neue Gesetz sieht drei Phasen vor und in der zweiten Phase ab 15. März wird stichprobenartig kontrolliert, und wenn man keinen Impfnachweis vorlegen kann, dann wird gestraft. Und dabei bleibt es, das ist gültige Gesetzeslage.”
Dann folgte wenig später der Widerruf dieser Aussage per schriftlicher “Klarstellung”. Der grüne Minister betonte am Samstagnachmittag ausdrücklich die Flexibilität, die das Impfpflicht-Gesetz bei der Umsetzung der Impfpflicht biete. Die Kommission werde bis 8. März ihren Bericht vorlegen. Zitat: “Wenn es im Rahmen dieses Berichtes neue Empfehlungen zu den Startterminen der im Gesetz vorgesehenen Phasen gibt, dann sind diese politisch zu bewerten und entsprechend zu entscheiden.”
600 Euro Strafe offenbar doch noch nicht fix
Auf allen Social-media-Kanälen wird der Umfaller Mücksteins bereits ausführlich diskutiert: Diese Unklarheit sei erneut ein Beleg für die schlechte Qualität der österreichischen Gesundheitspolitik, schrieben etwa eXXpress-Leser. Und auf Twitter war die Kritik wesentlich härter: “Es ist eigentlich nicht mehr zum Aushalten”, schrieb Rainer H. Oder Kim M. meinte: “Absurdes Theater.” Und Franz K. stellte die Frage: “Frei nach der Gebrauchtwagen-Frage von Nixon: Möchte sich jemand von diesem Arzt behandeln lassen?”
Die Strafandrohung mit 600 Euro ab 15. März dürfte somit wiederum mit einer “österreichischen Lösung” verschwinden: Am 8. März wird die neue Impfpflicht-Kommission vermutlich Entwarnung in der Corona-Situation geben – was wiederum ein Aussetzen der Strafmaßnahmen durch die Bundesregierung rechtfertigen könnte.
Sollte der Gesundheitsminister zurücktreten?
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Kommentare
Der Wähler hat eigentlich die Macht aber die wird durch sogenannte Volksvertreter scheibchenweise demontiert
Man sollte sich auch mal Gedanken machen wer diese Cabarettrupppe gewählt hat und dann denen die Augen öffnen
Wie lange MÜSSEN wir das noch aushalten. Bis 2024 ist Österreich ein Scherbenhaufen der nicht mehr repariert werden kann.
Wo sind die Antworten auf die Fragen des VfGH?
Wird da wieder geleugnet, vertuscht und gelogen?
Wo ist die Transparenz der Grünen?
Das ganze ist nicht mehr zu packen. Und das soll unsere Regierung sein, bei welcher am Nachmittag nicht mehr gilt, was Vormittags beschlossen wurde! Wie lange sollen wir diese Chaos Truppe noch aushalten!
Grüne halt wer hat die in die Regierung gezogen die waren ja net Mal im Parlament gscheit bedankt euch bei der Volkspartei Sebastian kurz der hat sie ins Boot geholt jetzt müsst ihr Leben damit
Was kann man von den Grünen erwarten. Lauter Mücksteins in der Regierung. Egal wie die heißen oder hießen von Gewessler, über Zadic, Hebein, Vassilakou lauter Mücksteininnen. Kogler hat den Vorteil, dass er das Schwurbeln jahrelang trainiert hat.
Wo sind die Antworten?
der macht sich in wirklichkeit den größten spaß mit uns. zuerst spaltet die regierung österreich und jetzt möchten sie wissen wie weit sie mit den österreichern gehen können. zuerst einschränkungen, dann maskenpflicht, lockdown, 3g, 2g, impfzwang mit ungewöhnlich hohen strafen für gesunde ungeimpfte. und sowas in österreich.
Ehrlich gesagt: Was kann man sich von diesem Kasper in Anzug und Turnschuhen denn anderes erwarten? Er ist doch schon mit der Auswahl der richtigen (Schuh)Bekleidung überfordert.
Was jetzt so kursiert über Dr.Mückstein ist das er angeblich gar nicht 3x geimpft sein soll… Er durfte ANGEBLICH in der OstSteietmark nicht in ein Wellneshotel einchecken WEIL er nicht ( vollständig) Geimpft sein soll🤔.Es gilt natürlich die UNSCHULDSVERMUTUNG… Denn GERÜCHTE sind eben GERÜCHTE!!!
Schau ihn an, dann weisst alles!!