Totales Aus für Impf-Gesetz – was für ein Bauchfleck!
Die Impfpflicht sei immer die letzte Lösung gewesen – daher habe man sie auch flexibel gestaltet. Sie wurde in Wahrheit der nächste Corona-Bauchfleck der Bundesregierung: Nach dem Bericht der Experten-Kommission ist klar, dass sie ausgesetzt werden muss.
Die Kommission habe ihr Urteil gefällt, “und jetzt ist es an der Zeit, die Flexibilität dieses Gesetzes zu nutzen”, so Ministerin Karoline Edtstadler. Die Impfpflicht wird per Verordnung durch den Gesundheitsminister ausgesetzt! – “vorübergehend jedenfalls.”
Edtstadler betont aber, dass die Experten gleichzeitig auch klargestellt hätten, dass die Impfung wirke und die Impfpflicht per se nicht in Frage gestellt werde. Sie sei nur derzeit nicht erforderlich.
Im Sommer wird wieder evaluiert
Ende Mai oder Anfang Juli soll die Situation neuerlich durch die Impfkommission evaluiert werden. Denn: “Die Impfung ist ein probates Mittel”, sagt der Gesundheitsminister. Man müsse sich für mögliche nächste Wellen und den Herbst wappnen.
Groß angekündigt - groß gescheitert
Österreichs Innenpolitik schlittert damit in eine Glaubwürdigkeits-Krise – die groß angekündigte Impfpflicht wird zum totalen Flop. Harte Strafen waren Wochenlang angekündigt – auch dann noch, als absehbar wurde, dass eine Impfpflicht in der aktuellen Phase der Pandemie (Stichwort “Omikron) kaum noch Sinn machen würde. Nun kann man aber einfach nicht mehr halten, was man “versprochen” hatte.
Dritter Bauchfleck
Der Impf-Befehl ist dritte waschechte Bauchlfleck der Bundesregierung. Impf-Lotterie, Impf-Bonus für Gemeinden und nun das Impfpflicht-Gesetz wurden allesamt groß angekündigt. Daraus geworden ist aus keiner dieser Ideen etwas.
Die Impfpflicht werde sicher kommen und es werde auch Strafen geben, kündigte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler etwa noch vor wenigen Wochen an. Heute ging es wohl nur noch darum, die Blamage möglichst klein zu halten – denn: Das Gesetz bleibt bestehen, es wird lediglich ausgesetzt.
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Kommentare
Wieso “Totales Aus für Impf-Gesetz ” in der Überschrift, wenn es doch nur ausgesetzt ist? Das ist schon ein Unterschied, nicht wahr?
Alles nur Schall und Rauch. Die Regierung muß zurücktreten!
Ich hoffe auf Neuwahlen. Auf einen Sieg von Joy und eine Koalition mit Beate. Dann wird gespritzt auf Teufel komm raus. Und dann gibt es keine schweren Fälle mehr, weniger Intensivbettenauslastung. Und erwischt es eine(n) überraschend doch, dann kommt er oder sie mit weniger Virenlast in den Himmel. Nicht zu vergessen: Ein Impfroulette gibts dann auch.
Nach der Veröffentlichung der langen Liste von Nebenwirkungen des Pfizer-Präparats gehören diese Impfungen sofort wegen Gefahr im Verzug gestoppt. Die grundrechtswidrige Impfpflicht muss sowieso verschwinden.
Mann kann für nichts verpflichten was nich 100 Prozent wirkt ist vergewaltigung der Menschheit und alle zum versuchskaninchen verurteilt
Ohne Rauch gehts auch … ✌
Die wollen uns nur langsam daran gewöhnen, weil ja im Hintergrund der rechtlich verbindliche Pandemie-Vertrag mit der WHO ausverhandelt wird. Somit gibt es dann kein Einspruchsrecht der einzelnen Staaten mehr, sondern nur mehr Billy-Boy (als Sponsor der WHO) bestimmt, was mit uns zu geschehen hat.
Also: Sofort raus aus der WHO!!! 😎
Guter Vorschlag !
Zu diesem “Film” gibts einige Originale….
Dumm und dümmer
Zwei Supernasen
Clever und Smart
Usw. Usf. aaaber alle sind unterhaltsamer und intelligenter als die Raubkopie der Regierungsdarsteller
Na, jetzt ist die Sau raus.
Der Impfterror ist vorbei und es wird endlich die Wahrheit gesagt, dass immer mehr Geimpfte tot sind oder dass es bei den Geimpften mehr Ansteckung gibt. Für mich ist das völlig logisch. Pfizer hat nie versprochen, dass die Impfung eine Infektion verhindert oder Corona heilt. So hat die Impfung nur eine Milderung beim Verlauf, mehr nicht. Das heißt, wenn ich geimpft bin, habe ich trotzdem keinen Freipass, sondern ich muss trotzdem Maske tragen und Abstand halten, auch Ansammlungen meiden. Außerdem schütze ich niemanden, wenn ich mich impfen lassen. Somit ist diese Verpflichtung, dem Nächsten gegenüber solidarisch zu sein eine Lüge bzw Dummheit.
Totales Aus(gesetzt)… total tot… ganz gestorben…
Ich kann diese verlogene Bande nicht mehr sehen. Wo bleibt eine Erklärung warum die Geimpften den Virus mehr verbreiten als die Umgeimmpften. Warum gibt es soviele Geimpfte unter denSterbefällen. Jeder Mensch soll über seinen Körper selbst entscheiden können.Ich brauche dazu meine Vertrauensärzte und keine korrupte Politik oder Pharmamafia.
Unter den geimpft sind kaum Todesfälle sie verbreiten das Virus kaum
Der neue Gesundheitsminister dürfte eine noch größere Leuchte sein als seine Vorgänger.
Armin Wolf wollte gestern das Zib2 Interview beinahe abbrechen, nachdem Rauch nur Unsinn geredet hat
🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤔🙋♂️
IMPFPFLICHT GEHÖRT GANZ WEG!!!! Sonst sind wir Österreicher die menschlichen Versuchskaninchen der Welt!!!!
Ich lasse nicht den Staat über meinen Körper bestimmen.Die Impfpflicht gehört abgeschafft!!!
Das bloße Aussetzen ist pure Verarschung. Im Spätsommer/Herbst kommen sie wieder mit der Impfpflicht daher. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Einzige minimale Hoffnung : Der VfGH kippt den Mist vorher.
Danke dass ihr uns 3 Monate mit Strafen von bis zu 3600 Euro gedroht habt.
Und jetzt passiert gar nichts.
Znd ihr droht uns weiter. Im Herbst vielleicht Strafen bis zum Existenzminimum oder vielleicht auch wieder gar nichts… Ihr wisst es nicht…
Ich weiß übrigens auch nicht wenn ich das nächste Mal wählen werde.
Nur türkis grün rot und pink wird es sicher nicht sein…
LG aus St.Pölten Wagram
In Österreich ist es so, hier muss das Volk der Politik/den Politikern dienen. Obwohl es umgekehrt richtig wäre. Es interessiert diese Ignoranten nicht, was das Volk will und braucht. Die Parteien wollen nur ihr Wähler bedienen und die Pharma, thats it.
Die Regierung ist Handlungsunfähig und Bankrott, warum sehen die Bürger das nicht.
Deutschland Ade.
Die sogenannten Corona-Impfstoffe bieten nachweislich nicht mal ansatzweise eine sterile Immunität (siehe letztgültige Veröffentlichung RKI ) – damit ist, ungeachtet aller weiteren Aspekte, die gegen diese „Impfung“ sprechen, jegliche Diskussion bezüglich Impfpflicht und jeglicher Corona-Maßnahmen bezüglich Impstatus (2G etc.) obsolet !!!
Wer nun jedoch als politischer Entscheidungsträger trotz dieses Umstandes für eine Impfpflicht stimmt, profitiert entweder persönlich davon und wäre damit ein Fall für die Staatsanwaltschaft oder ist intellektuell seiner Position nicht gewachsen. Kein normal denkender Mensch würde bei einer absolut nicht vorhandenen sterilen Immunität eine verpflichtende Impfung mit einem bedingt zugelassenen Impfstoff (Haftungsausschluss der Herstellers !) fordern.
Dass die Impfpflicht in Österreich ausgesetzt wurde, ist ein kleiner Lichtblick, mehr aber noch nicht. Die Impfpflicht müsste als verfassungswidrig definiert u. eingestampft werden, die Initiatoren müssen zur Verantwortung gezogen werden !! Erst dann ist Ruhe im Karton…… 🙁 🙁
Die Impfpflicht gehört abgeschaft
Die Impfpflicht gehört nicht ausgesetzt, sondern abgeschafft! Solang dieser unfähige Haufen, den einige Regierung nennen, diesen Zwang nach belieben wieder einführen kann, solang ist unsere Gesundheit in Gefahr!
Niemand braucht diese Kasperln – es ist zum fremdschämen was da abgeht! Ausser Lügen, nur Lügen!
Dieser Regierung muss man ein Ende setzen! Ansonsten finden wir uns am Ende in bester Gesellschaft von Nordkorea.
Was kann man von einer Versager-Regierung sonst erwarten. Die Impfpflicht wurde ausgesetzt aber die blöden Gesichter der Regierungsmitglieder muss man noch immer ertragen. Hoffentlich nicht mehr lange.
Gerald Marke hatte soo Recht, Zitat:
“Ich weiß, dass die angstgestörten Hardliner bei den Grünen, bei den Science Prostitutes und den beiden Hysterikerinnen der Opposition die Impfpflicht unbedingt beibehalten wollen.”
Was sagt der Verfassungsgerichtshof dazu, das wäre interessant?
Wahrscheinlich gar nicht durchsetzbar!
Wahrscheinlich nicht durchsetzbar!
Noch nie so viele schlechte Politiker erlebt. Das kommt daher, dass nicht mehr politische Talente sondern brave Ja-Sager gewünscht sind, die irgend einem Mainstream Vorbeter alles nachsagen (müssen) Das schwemmt dann Politiker a la Baerbock, Gewessler, Mückstein etc. an die Macht.
Richtig Ja Sager !!! Denke , hoffe die werden immer weniger, sieht man schon ganz leicht bei Novovax 👍😅
NEUWAHLEN
Kann eigentlich einmal jemand die Zensur prüfen? Ich möchte nur, dass sich eine andere Person neutral meine Beiträge ansieht! Ist ja nicht mehr normal! Poste ja auch nicht, um irgendeinem Zensor zu gefallen!
Das Impfpflicht Gesetz gehört komplett aufgehoben! Alles Andere ist nur ein Schein
Nur das Fallbeil irgendwo schwebend anhalten und nicht die ganze Guillotine abbauen. DAS wirds nicht bringen, liebe Leute.
Das ist nichts anderes als eine gefährliche Drohung, daß sie NACH BELIEBEN weitermachen werden.
Umsatz, Umsatz, man hats gekauft, also zwingt man die Kaninchen ins vacc Aids. Krebsturbo etc.
Welch eine Headline! Das Impfpflichtgesetz wird lediglich AUSGESETZT und es ist daher kein komplettes AUS für das Gesetz zu verzeichnen.
Alles, was mit Zwang verbunden ist, dass will die Bevölkerung natürlich nicht. Beginnt bereits beim Arbeitsamt, dass in Wien faßt 70 % nicht arbeiten wollen, ist seit Jahren bekannt. Wäre Covid mit seinen Sub-Varianten nicht ansteckend und gefährlich, wäre mir das wurscht. Z.B. in Neuseeland oder Australien, da haben die Regierungen ihre Landsleute nicht mehr einreisen lassen. Das einzige was mich an Covid stört ist, dass die SPÖ unter Pamela Rendi-Wagner, die Virologin und Ärztin nicht als Gesundheitsministerin tätig war, denn das war die effektive Chance der Bevölkerung zu zeigen, dass die Pamela wie der Rudi Anschober, Mückstein und bald der Rauch, mit dem Latein am Ende sind. Wenn der Staat kein Geld mehr hat Pensionen auszuzahlen, dann passiert so ziemlich sicher, die GenossInnen-Partei samt den GrünInnen, werden ihr Gehalt vom Steuerzahler dennoch beziehen. Prost !
Letzter Versuch.
Selten so viel Blödsinn (höflich formuliert) in den ersten Minuten einer Pressekonferenz gehört. Wieso darf diese Dame (höflich) noch in Österreich weilen, wo sie doch dem eigenen Volk dies abgesprochen hat. Noch dazu vor der österreichischen Flagge, ein Affront gegenüber den Souverän, den Bürgern.
Wann wird diese Regierung zurücktreten ??
Sie ist zu allen unfähig
Sesselkleber und Abzocker
Meldungen zu dieser Pressekonferenz sind offensichtlich nicht erwünscht. Werde jedesmal vor dem Abschicken rausgeschmissen.
Komplett weg mit der Impfpflicht!!!! Und Neuwahlen sofort!!!! Diese Unfähigen ruinieren unser schönes Land zusehends und stellen noch die Neutralität in Frage 😡😖Das solche Dilettanten noch regieren dürfen ist reiner Wahnsinn!!!
Stimmt Sb, Impflicht weg, Neuwahlen!
Ich habe auch einen Eindruck, dass sie von jemandem quasi befohlen worden, die Wirtschaft zu ruinieren.
ES gibt. keine Zufälle …Plandemie etc.
AUSSETZEN bedeutet nicht TOTALES AUS, liebe Exxpress!
Bin zutiefst enttäuscht von der Regierung! Wieder mal…
Überlastung der Normalstationen wegen hohem Infektionsrisiko und ausfallendem Personal zählt offenbar nichts.
Corona mit all seinen Mutationen wird sich für diesen “Freedom-Day” bedanken!
was für ein Blödsinn herr Wiesonet, wo leben Sie eigentlich? Man schließt Spitäler, verringert die Intensivbetten und das in Zeiten einer Plandemie?
@Wiesonet : vielleicht sollten Sie wenigstens EINMAL pro Woche etwas anderes sehen/lesen als Krone/ORF – dann hätten Sie einen kleinen Erkenntnisgewinn , weg von der Lügenpropaganda , die Sie mit KH-Stationen, Personal , Infektionsrisiko u. “Mutationen” von sich geben !!! Ihr Beitrag ist ein repräsentativer Querschnitt des Intellektes der SPÖGRÜNENEOS-Wähler – einfach zu derschießen…. !! 🙂
Die mRNA- Impfung – der Todesengel – abgeschafft gehört – einzig nur abschaffen – das wird die erste Folterkammer der Republik – weitere folgen
Ausgesetzt, bis wir es endlich hinkriegen, alle zu erfassen und zu bestrafen! Flüchtlinge sind ja laut Einreiseverotdning ausgenommen und per se keine Gefahr.
Komplett AB damit !!
Das passt schon. Die Impfpflicht ist jetzt ausgesetzt, im Sommer wird sie vom VfGH endgültig gekübelt.
Ich möchte das wirklich glauben!
Milliarden werden hierzulande nur an neuen Megaschulden gerne gemacht und natürlich für Militärrüstung aus dem Hut gezaubert! Intensivbetten und medizinische Ausstattungen werden weiterhin zurückgefahren und das überlebensnotwendige Personal in den Krankenanstalten weiterhin reduziert und unterbezahlt, schämt euch! Die Fütterung der gierigen Pharmagiganten und Waffenindustrie ist der Politik wichtiger, im angeblich NEUTRALEN Österreich!
Sie treiben ihr perfides Spiel weiter…..die schwarz grüne Clique
Impfpflicht komplett aufheben!!!!! Danke lg
Das wars also.Geblieben ist : viel Lärm um nichts…Typisch für diese Regierung.
Das Damoklesschwert bleibt über den gesunden Menschen hängen, eine wahre Psycho-Folter. Ab Herbst gibts die üblichen massenweisen Erkältungskrankheiten und dann wird der seidene Faden durchgeschnitten!
Aufheben : PUNKT
Die Impfpflicht samt der Regierung gehört aufgehoben nicht aufgeschoben
Ganz genau!!
ENDLICH!!!
Wahltag ist Zahltag! Und der kommt bestimmt!
Ob die Leute dann anfangen zu denken ?
Einfach nur peinlich.
Unsere “hoch intelligenten Regierungsmitglieder” werden das noch step by step machen , (müssen) sich aus diesem Impfpflicht-Schlamassel so geschickt wie möglich und ohne zu großem Gewichtsverlust herauszumanövrieren….
Die Impfpflicht ist nur “ausgesetzt”, also könnte sie wiederkommen! Nicht zu früh freuen.
man soll nicht “passiv warten” ob und ab wann…, sondern eher was dagegen tun…jeder einzelner von uns. tolle kommentaren helfen eher wenig…doch sich austauschen – eh ok…
Der VfGh wird die Impfpflicht mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit abschaffen. Unser Land wird leider von komplett unfähigen Menschen geführt die jeglichen Hausverstand verloren haben, die sogenannten Virologen sind eher Wirrologen, denn Sie hätten die typische Entwicklung eines Virus kennen müssen und das eine Endemie sehr wahrscheinlich war und ist. Hinzu kommt dass die Antworten von Mückstein die Maßnahmen niemals gerechtfertig haben. Unsere Regierung hat riesige Schulden aufgebaut, bereichert haben sich die Testzentren und Lieferanten. Aber für das Gesundheitssystem haben wir nichts gemacht. Es ist so unvorstellbar traurig wie unfähig und arrogant unsere Politiker sind.
Das stimmt leider.
Dem kann ich nur beistimmen.
Danke.
“Es ist so unvorstellbar traurig wie unfähig und arrogant unsere Politiker sind.”
Sie sind unfähig, arrogant und KRIMINELL!! Was macht eigentlich Soros “jeden zweiten Tag” bei Nehammer? Ist kein einziges Medium dazu in der Lage, darüber vernünftig zu berichten?
Ohne Antidiskriminierungsgesetz für die Ungeimpfen geht die Hetze weiter, ob mit Impfgesetz oder ohne!
Noch besteht kein Grund zur Freude.
Komplett abschaffen, sofort bitte
Jetzt dürfen Ungeimpfte doch noch in Österreich bleiben (Edstadler)! D.h. Asylanträge für die Schweiz, Ungarn, Kroatien…. können bis auf weiteres (?) aufgeschoben werden!
An alle Ungeimpften Wichtigtuer!!
Freunde wir haben doch nur Glück
gehabt!! Wäre Jung und Alt ungeipft
an Corona gestorben würdet ganz anders
Schreiben
“vorübergehend jedenfalls”
NEIN, das ist zu wenig! Jemand der heute noch behauptet “die Impfung wirkt und ist sicher” und an einer Pflicht zur Gift-Spritze festhält macht sich bewußt strafbar!
Wollen wir wirklich solch eine Regierung die über unsere Gesundheit entscheidet wie es ihnen beliebt…oder die Pharmaindustrie und psychopathische Globalisten es ihnen vorgeben???
Nein, wollen wir wirklich nicht!!!!
Tja, wie erwartet. „Vorübergehend“ ausgesetzt. Im Herbst gehts dann los, es hat sich nichts geändert, Sie machen nur Sommerpause um dann wieder 2G und Impfpflicht durchzusetzen, ohne wissenschaftlicher Evidenz. Keinen Cent für Pflege und Intensivbetten, aber im Handumdrehen 4 Milliarden für Krieg und Heer. Wozu ein gelinderes Mittel wie Gesundheitssystem ausbauen anwenden, wenn man die Genspritzen-Pflicht im Gepäck hat…….
Dieses Gesetz gehört in den Mistkübel, weil sonst ist man zukünftig ständig der Willkür des jweiligen Gesundheitsministers ausgesetzt.
Vielleicht auf einem Parkplatz ?
Ja, in der Ukraine !
schade das die impfpflicht ausgesetzt ist aber ab Herbst dann geht’s wieder los
Es ist höchste Zeit das das gesamte Coronathema verabschiedet wird und die Impfpflicht zur Gänze gestrichen wird !