Trotz Proteste: Grüne starten CO2-Steuer ab Samstag, der Kanzler lässt das zu
Den Österreichern fehlt immer öfter das Geld für Stromrechnungen und Lebensmittel – trotzdem heizen die Grünen nochmals die Teuerung an: Aufgrund der neuen CO2-Steuer kostet ab Samstag eine Tankfüllung 4,50 € mehr. Der Kanzler lässt das zu.
Die mit der ÖVP mitregierenden Grünen dürfen ab kommenden Samstag Österreichs Autofahrer nochmals “bestrafen”: Die umstrittene CO2-Steuer tritt in Kraft, sofort werden die Diesel- und Benzin-Preise erneut steigen. Ein Liter Diesel, so errechnete der ÖAMTC, wird um 9 Cent teurer, ein Liter Benzin um 8 Cent. Damit kostet die Komplett-Füllung eines 50 Liter Tanks plötzlich um 4,50 Euro (Diesel) oder um 4 Euro (Benzin) mehr. Bei drei Tankfüllungen in Monat müssen Pendler jetzt 13,50 Euro mehr bezahlen, im Jahr summieren sich die monatlichen Mehrkosten auf bis zu 162 Euro.
Trotz extremer Teuerungswelle keine Notbremse
“Das ist so im Koalitionsabkommen vereinbart: Kommt der Klimabonus, dann kommt auch die CO2-Srteuer”, erklärt ein Kanzler-Sprecher, warum der ÖVP-Chef seine kleinen Koalitionspartner nicht doch noch einbremsen will: Immerhin hat sich die Situation dramatisch verändert – die Inflation ist bereits knapp unter 10 Prozent und die Warenkorb-Preise steigen extrem. Eine Änderung dieser Entwicklung ist aufgrund des Ukraine-Konflikts und der damit verbundenen Energie-Teuerung in den kommenden Monaten nicht zu erwarten.
Trotzdem will Bundeskanzler Karl Nehammer nicht die Notbremse ziehen: Der ÖVP-Chef will keine Koalitionskrise auslösen, die zu Neuwahl-Debatten führt und somit eine Destabilisierung der Bundesregierung mitten in der Krise zeigen würde.
Die Grünen, die jetzt auch bei der Wahl in Tirol eine dramatische Schlappe hinnehmen mussten, profitieren von diesem “Stabilität um jeden Preis”-Befehl: Sie setzen somit eine Teuerungs-Aktion durch, obwohl vielen Österreichern bereits das Wasser bis zum Hals steht – und obwohl die breite Mehrheit der ÖVP-Funktionäre die CO2-Besteuerung ablehnt.
Kommentare
De sackln uns nur aus aber mir egal fahr immer nach Slowenien Tanken
Nehammer dürfte mit seinem Latein am Ende sein und politisch geschwächt den Grünen alles erlauben, auch dass sie die Regierungsgeschäfte jetzt noch dazu voll und ganz übernehmen. Na dann tschüss ÖVP.
Ich werfe einen Blick vor und auch zurück: 1989/Zusammenbruch des SED-Regimes/Die Erstürmung der Stasi-Zentrale/Die Volkspolizei in den Wendemonaten 1989…usf. Gehe ich nun zu meiner jetzigen Regierung sehe ich sehr viele Ähnlichkeiten. Von den Innenministern eingesetzt die Exekutiver zur Eindämmung des aufkeimenden Widerstands. Von den Gesundheitsministern mit Billigung der Regierung und ihren Büttel die komplette Kontrolle und vollkommene Einschränkung des Volkes. Von der Justiz immer wieder drohende oder mahnende Vorgaben, diesen bei Strafandrohung zu folgen. Von der obersten Gerichtsbarkeit-VfGH, wenn überhaupt gemächliches Handeln. Von oberster Stelle-VdB Schweigen. Vom Kanzler Zustimmung auf allen Ebenen, sein Posten scheint ihm wichtiger. So ist doch mit Grund zu vermuten, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung zu Schritten, ähnlich wie in der DDR entscheidet. Ich weise die dann Schutzbedürftigen, den Anhang, viele der untergeordneten Parteisoldaten darauf hin, nicht auf den Schutz durch die Polizei oder das Bundesheer zu hoffen. Zu viele werden es sein, die Angst vor der Entwicklung haben werden. Und ob nicht dann die Exekutivbeamten sich und ihre Familien zuerst schützen? Obwohl die Demonstranten in der DDR unter dem Motto “Mit Fantasie und ohne Gewalt” für ihre Freiheit eingetreten sind kann nur gehofft werden, dass es dann hier ebenso ablaufen wird. Den beiden Parteien-Schwarz und Grün- sei angeraten, nicht nur auf ihre Posten, ihr Geldbörserl zu schauen, ohne Ruhe und Sicherheit werden sie hier im Lande keine Freude mehr erwarten dürfen. Als allerletztes- Viele Aufstände, viele Kriege haben ihren Ursprung im Unvermögen von Dilettanten in den vordersten Reihen. Vielleicht ist noch Zeit, manches zum Besseren zu wenden……
Wie den? Die Grünen haben doch das sagen. Wie tief will den die ÖVP noch sinken?
Die Grüne Gewesller will dem Volk von Österreich “eine Lehre erteilen”. Das ist auch nach dem Geschmack der ÖVP. Daher, die beiden Parteien werden alles tun, um Österreich, gemeinsam mit der EU, zugrunde zu richten. So ungefähr, hinter mir die Sintflut !
Er kann nichts tun, solange die Grünen regieren. Er ist nur ein Helferlein.
Es wird jetzt klarer denn je : wir Österreicher werden von den nach Brüssel entsorgten Politikern regiert die sich dafür rächen abgeschoben worden zu sein. Kräftig unterstützt werden sie von unserer Grünen und Roten, die gar nicht genug eindringende Völkerwanderer im Land haben wollen.
Das Asylthema ist ein eigenes Kapitel für sich! Warum? Weil diese Form des Menschenhandels zwischen den Parteien seit 2o+ Jahren aufgeteilt wird! Die Politik öffnet den Geldhahn (ohne jedwede Not) über der Asylindustrie (NGOs, Kirchen, Rechtsanwälte, caritative Vereine, Spediteure, Vermieter, Bahn, Bus, Telekoms, Lebensmittelhandel, u.v.A.m.) und erhält dafür wohl Kick backs ohne Ende – sonst täte sie es nicht! Dem unreflektierenden Österreicher dreht diese Mehrheitspolitik das unter dem Titel der Menschlichkeit an, den Kritiker verteufelt die Mehrheitspolitik als Ausländerfeindlich. Die cashen da höchstwahrscheinlich alle ab – deswegen stand das Thema auch nicht zum “Stopp” jemals auf einem derer Wahlplakate. Nur die ÖVP hat sich zuletzt getraut mit “Migration braucht Kontrolle” zu werben – aber damit war nicht gemeint auch nur einen Asylwerber – und damit den Griff in den Steuertopf für 1o+ Jahre mal 12 Monate mal 5ooo+ € – zu stoppen, sondern die ÖVP wollte nur die Kontrolle darüber wer von ihrer Klientel diese Zuwendungen erhält. Nur so mancher Wähler ist darauf hereingefallen und dachte sich die wollen das bremsen. Aber das war nicht der Plan!
100% Richtig, der Karner will ja eh immer, aber nur seine Freunderl weiterversorgen …..
Der scheiterhaufen wartet auf euch das wäre gerecht bitte bitte wählt sie nie mehr
Der Nehammer ist aber auch zu nichts gut.
Nicht mehr möglich, hat ein Leck.
ab 1. Oktober hat Österreich eine Grüne Endzeitsekte als Alleinregirung.
Mit der Einführung der Neuen Kirchensteuer der Grünen Ökoreligion hat die ÖVP das Volk endgültig verraten und verkauft !!
Die Waschlappen Truppe ÖVP ist nur mehr erbärmlich !!
Die staatstragende Österreichische Volks Partei ist seit dem Mauerfall 1989 tot, liegt erschossen und verbuddelt irgendwo im Wienerwald. Die gibt es nicht mehr. Jeder, der noch irgendeinen Beitrag zum ehemaligen Wirtschaftswunderland Österreichs der 70er und 80er beigetragen ist, ist tot – und ebenso seine Politik.
Damals ist die EU fanatische Österreichische Verräter Partie entstanden!
Diese EU fanatische Österreichische Verräter Partie hat in den letzten 2o Jahren auch die linksgrüne Sekten-Bewegung aufgesogen wie ein trockener Schwamm Wasser aufnimmt und macht deshalb hier und heute aus vollster inbrünstiger Überzeugung bei jeder Schandtat mit!
Da geht es nicht mehr (nur) um das Retten von Posten für Pfosten, die ÖVP glaubt mehrheitlich mittlerweile an dieselbe Religion wie die Grünen.
Und bei der SPÖ und den NEOS sieht es nicht anders aus.
Noch einmal: Die ÖVP tut alles, um diese Koalition zu erhalten. Danach ist es erstmals seit 1987 aus. Dann ist der Futtertrog weg!
Jedem dritten Tiroler ist das wurscht, sonst wär er wählen gegangen. Dann gibt es noch ein Drittel, die weiterhin schwarz od grün gewählt haben, diese sind mit der CO2 Steuer einverstanden. Haben mit ihrer Stimme die Unterstützung dazu gegeben. Es braucht keiner mehr jammern. Die Mehrheit will das so.
die ÖVP und insbes. der Kanzler hat völlig aufgegeben und agiert ohne Rückgrad, ohne die immer wieder versprochenen Prinzipien insbes. die Migration betreffend, lässt sich von den Grünen aus Angst vor Neuwahlen vorführen, lässt die tausenden illegalen Migranten ins Land statt sie zurückzuschicken, gewährt großzügige Rundumversorgung – hat also nichts gelernt aus 2015 – was soll man da noch sagen? Die Grünen samt Gewessler agieren zu Lasten der ÖsterreicherInnen und vernebeln die tatsächliche katastrophale Situation, “es gibt kein Asylproblem”….So kann man das Land in den Grundfesten ruinieren.
Hoffe, dass die Österreicher diese Strafsteuerder Grünen bei den hoffentlich bald kommenden Neuwahlen berücksichtigen. Als erste wird das die ÖVP -Niederösterreich spüren. Im übrigen, so einen schwachen Bundeskanzler hat unsere Republik noch nie gehabt.Er agiert wie ein subalterner Verwaltungsbeamter in der Einlaufstelle.
Armes Volk wenn ihr es bereut sie Leute gewaehlt zu haben ist es schon zu spät das muss euch vor der Wahl klar sein
ich hab vom Nehammer noch nie was gehalten, aber mit seiner Passivität in dieser Sache schweigt er sich um Kopf und Kragen!! Es kann doch nicht sein, dass wenn das Volk schon massive finanzielle Probleme hat, Nehammer es zulässt, dass eine völlig durchgeknallte grüne Ex-Aktivistin die Bevölkerung noch mit einer CO² Steuer quält!
Siehe dazu passend Bericht auf
EU-Infothek.com.
“Die “Vergrünung” der Politik führt Europa wirtschaftlich und auch gesellschaftspolitisch rapide in den Abgrund”
Nur wenn Europa energiepolitisch am Ende ist, lässt sich die Atomkraft wieder vollflächig installieren.
Die Grünen sind dabei das willfährige Bauernopfer.
Es geht ja nicht nur um Mehrkosten für die Tankfüllung oder die Gasheizung. Es werden durch diese Steuer ja auch sämtliche Preise weiter angehoben, weil die höheren Produktions- und Transportkosten ja an die Kunden weitergereicht werden.
Schön langsam, aber wikrklich ganz sachte, muss man sich fragen warum die ÖVP angesichts ihrer nicht zu leugnenden, bundesweiten Talfahrt, sich so derartig vor den Karren spannen lässt und alle ihre, über Jahrzehnte vertretenen, Prinzipien mit Füßen tritt und sich den frechen und maßlosen Forderungen der grünen Religion unterwirft. Stimmen da etwaige Gerüchte, wobei Grün die Türkisen mit irgendetwas unter den Tisch drückt? Anders ist das nämlich nur schwer vorstellbar, wobei, das müsste dann schon etwas Gewichtiges sein. Es geht aber immer noch um unser Volk und unser aller Wohlergehen, aber so kommen wir nicht weiter. Hosen runter und Karten auf den Tisch…
Habt Ihr das nicht begriffen, daß das Geld für den Klimabonus wieder hereinkommen muß, den Toten, den Asylwerbern, den Häftlingen werden sie es sicher nicht mehr abknöpfen, auch wenn dort keine Bedürftigkeit vorliegt. Man weiß ja bei Grünen nie welcher Blödsinn am Tag danach ansteht, also liebe ÖVP Wähler, die den Irrsinn erst möglich gemacht haben, nicht jammern beim Tanken, zu Fuß ist es auch nicht weiter ……
Müssen das alle in Österreich bezahlen oder wieder nur wir Steuerzahler ??? es fahren immer noch patzen Autos von den nicht Österreichern
Wer der OVP in Regierungsverantwortung mit seiner Stimme verhilft, der bekommt in über 90 Prozent der Fälle einen roten oder grünen Koalitionspartner. Gibt das niemandem zu denken, hinsichtlich der wahren politischen Ausrichtung der ÖVP?
Dass die Grünen verrückte Öko-Puritaner und dämlich-freche Bio-Marxisten sind, weiß man ja und liegt auch tagtäglich am Gabentisch dieser miesen Koalition. Aber dass die bürgerliche Wirtschaftspartei ÖVP das alles zulässt, ist unglaublich. Und dass diese zwei Parteien noch jemand wählt, ist ein IQ-Skandal sondergleichen. Das gleiche gilt für Rot- und Rosawähler. Alle vollkommen meschugge.
Und die vifen Tiroler stützen ihre övp….
Irre. Völlig irre.
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(Bearbeitet)
BK Nehammer soll endlich die Russland-Sanktionen ablehnen! Das würde ihn zum Politstar in ganz Europa machen, jedenfalls bei den WählerInnen, auch wenn die abgehobenen “Eliten” toben würden. Die Schweiz fährt auch gut so. Wir können es uns leisten, die ganze EU braucht uns sowieso dringend als Nettozaheler und Transitland.
Mich wundert zudem, dass sich die sonst einflussreichen Raiffeisen-Chefs u. dgl. die Zerstörung ihrer jahrzehntelang mühsam aufgebauten Wirtschaftsbeziehungen mit Russland so ganz ohne Widerstand bieten lassen.
Auch Ex-Kanzler Dr. Schüssel könnte ein Wörtchen äußern – ER hat sich doch damals um Putin so bemüht, und zwar mit allgemein anerkanntem Erfolg.
Was meinst du mit der Schweiz? Die beteiligt sich doch an den Sanktionen.
Gewessler muss weg.
ÖVP ist für mich gestorben.
Solange Kurz nicht mehr kommt sind die nicht existent.
Nehammer wird gemeinsam mit Gewessler abdanken und nie wieder kommen.
Gerade durch Wahlen bestätigt …
Was regen wir uns auf, wir sind es doch, die wählen.
In NÖ wird dasselbe passieren und VdB wird Präsident.
Wetten?
Absolut richtig!
NÖ wird schwarz bleiben, VdB wird bleiben,
das lässt mich fast schon menschenverachtend zurück, denn ich fasse es nicht, wie man überhaupt noch schwarz/rot/grün/pink wählen kann!!!!! Oder stimmt da was nicht mit den Wahlen????
Mir fehlen die Worte.
Werdet endlich wach!!!
Sie brauchen das Geld, sicher alles schon verplant.
Die “Rechnungen” von Lothar Lockl müssen noch bezahlt werden bevor die Grünen aus der Regierungsverantwortung entlassen werden.
Hi
bin ständig beschäftigt Freunden zu helfen Ihre Meinung zu ändern.
Bin selbst ein Naturschützer mit Bienen, alten Obstsorten und hühnern.
Ich kann aber nicht mehr zusehen wie diese Leute uns terrorisieren.
Herr Nehammer und Frau Gewessler ich kann Ihnen versprechen das Ihr in meinen Freundeskreis keinen Wähler mehr finden werden.
mfg
gerhard harrer
Ja, so ist es wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt!
Logisch.
Minister- und Kanzlergehälter sind auch in der Krise noch hoch genug.
Außerdem fahren ja die Dienstwagen sowieso auf Kosten der Steuerzahler.
Nebenbei gibt es ja auch noch die Möglichkeit, die Gehalter unserer Politiker an die Inflation anzupassen.
Wenn wir ehrlich zu uns sind, kommt es auf die 8/9 Cent/Liter nicht drauf an und daher haben sie auch NULL Lenkungseffekt.
Unserer ReGIERung ist es egal, wie es der breiten Masse geht, weil sie sowieso keine Vorstellung davon haben, wie die meisten ihren Lebensunterhalt bestreiten.
Der Volksmund sagt, mit voller Hose ist gut stinken und mit vom VOLK bezahlten Gagen, für die das durchschnittliche Volk ein halbes Jahr oder länger arbeiten muss, ist es leicht, Weltverbesserung zu heucheln.
Die dzt. Spritpreise sind eine Frechheit und hätten schon längst europaweit reguliert werden müssen!!!
Wer zahlt schafft an, doch anscheinend gibt es noch welche, die besser zahlen als das Volk.
Da klammern sich zwei bis Herbst 24 aneinander um nur ja “regieren” zu können. Über die Opposition kann sich auch jeder seine Meinung machen – es ist etwas sehr faul im Staate Österreich …
Rücktritt jetzt!!!
Die Gewessler ist eine EU Speichelleckerin
Mehrkosten €162,–
Klimabonus €250,–
Wo liegt jetzt das Problem?
Wenn das Hirn fehlt kommt es zu solchen Aussagen. Gell Margarete. Was denken Sie wie lange können Sie die Preisexplosion bei den Stromkosten mit den 25o abfedern, oder die Preisexksion bei den Lebensmittel. Diese Zahlungen sind komplett sinnlos. Bitte nachdenken vorher wenn geht.
Können sie nicht ohne Beleidigung antworten?
Es ging weder um Stromkosten noch um die steigenden Lebensmittelpreise. Der Klimabonus ist nur an die CO2 Bepreisung gekoppelt.
Danke Gurkentaler!
Und Margarete………..bitte nicht zur Wahl gehen! Sie sind wohl vom Selberdenken meilenweit entfernt und behirnen nicht, dass die 250 Euro kein Geschenk sind, das hat der brave Steuerzahler ja sowieso zigfach einbezahlt und wird es auch weiterhin. Ich frage mich tatsächlich, wie manipuliert man sein muss, wenn man sich über irgendwelche Klimaboni freut als wärs ein Geschenk! Das sind faule Eier und sollen das verhungernde Volk kurz mal erfreuen, nach dem Motto “sie meinen es ja nur gut mit uns!”
Bitte aufwachen, schlafende, resignierende, devote Schafe!
Das fehlte gerade noch, dass sie anderen die Wahl verbieten wollen. Zumindest denen, die nicht ihre Richtung wählen. Gott sei Dank darf ich noch der Partei meine Stimme geben, der ich zutraue, dass sie unsere Probleme am besten lösen kann. Und nein, ich bin keine Grünwählerin. Aber es geht mir schon gehörig auf die Nerven, dass alles von Frau Gewessler verteufelt wird. Also kann ich das mit dem Selberdenken nur zurückgeben. Man kann gerne anderer Meinung sein, aber man braucht den niemanden beleidigen.
@margarete: Sie glauben, dass nächstes Jahr die Preise wieder auf das Niveau von vor der Krise fallen? Oder dass Sie nächstes Jahr wieder einen Klimabonus bekommen?
Mitten in der massivsten Teuerungswelle und Inflation seit 1945 die Menschen mit völlig willkürlichen Abgaben zu belasten, deren Sinn und Zweck vollkommen nebulös sind, ist eine bodenlose Frechheit und Arroganz.
ICH werde das bis zu den nächsten Wahlen nicht vergessen, auch nicht, dass die ÖVP diesen Schwachsinn zulässt und damit erst möglich macht.
bie den nächsten wahlen hat es sich bald aus-gegrünt siehe Italien –
Die nächsten NR-Wahlen sind Ende 2024. Bis dorthin ist Österreich ein Trümmerhaufen.
In Tirol haben die Grünen nur 1,5 Prozent verloren.
Schön langsam reicht es. Ich werde wieder FPÖ wählen. Ich habe die Schnauze voll von dieser Regierung. In erster Linie von der Gewessler. Die Autofahrer werden nur geschröpft. Ich bin aber auf das Auto angewiesen durch meine Krankheit. Vielen Dank auch.